Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen (SonntagsverkaufsVO - SoVerkVO)
Die Stadt Nürnberg erlässt auf Grund von $ 14 Abs. 1 des Gesetzes über den Ladenschluss in der Fassung der Bekanntmachung vom 02. Juni 2003 (BGBl. | S. 744), zuletzt geändert durch Art. 228 der Verordnung vom 31. Oktober 2006 (BGBi. I S. 2407), in Verbindung mit $ 6 Abs. 1 Nr. 3 der Verordnung über Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Arbeitsschutzes, der Sicherheitstechnik, des Chemikalien- und Medizinprodukterechts vom 02. Dezember 1998 (GVBl. S. 956), zuletzt geändert durch $ 1 der Verordnung vom 27. April 2010 (GVBl. S. 211), folgende Verordnung:
Inhaltsübersicht:
81 _ Osterverkaufsmarkt, Herbstverkaufsmarkt 82 _ Maifest, Herbstvolksfest 83 _ Inkrafttreten
81 Osterverkaufsmarkt, Herbstverkaufsmarkt
Verkaufsstellen innerhalb des Stadtgebietes, mit Ausnahme des unter & 2 genannten Bereiches, dürfen aus Anlass des Osterverkaufsmarktes am 10.04.2011 und des Herbstverkaufsmarktes in Verbindung mit dem Altstadtfest am 18.09.2011 zwischen 13:00 Uhr und 18:00 Uhr geöffnet sein.
82 Maifest, Herbstvolksfest
Aus Anlass des Maifestes auf dem Aufseßplatz und des Herbstvolksfestes dürfen Verkaufsstellen am 15.05.2011 und am 04.09.2011 zwischen 13:00 Uhr und 18:00 Uhr innerhalb des durch folgende Straßen begrenzten Gebietes geöffnet sein: Bahnlinie zwischen Marientunnel und Kreuzung An den Rampen/Landgrabenstraße, Frankenschnellweg bis Otto-Brenner-Brücke, Dianaplatz, Ulmenstraße, Frankenstraße, Münchener Straße, Hainstraße, Regensburger Straße. Satz 1 gilt auch für die Verkaufsstellen, die an die dem Gebiet zugewandte Seite der genannten Straßen angrenzen.
83 Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung im Amtsblatt in Kraft.