NIEDERSCHRIFT
über die 14. Sitzung
des Umweltausschusses
vom 01.12.2010
im Großen Sitzungssaal, Fünferplatz 2, 2. Stock
- öffentlich -
Vorsitzender: i.V. BM Förther
Referent: StR Dr. Pluschke
Ehrenamtliche Stadträte: StR Würffel StR’in Bär StR Raschke StR’in Buchsbaum StR Brehm StR König StR’in Soldner StR’in Hölldobler- StR Groh Schäfer StR Agathagelidis StR Höffkes StR’in Zadek StR Schuh StR Schrollinger StR‘in Seer
Sonstige Teilnehmer: Nina Bräuer, N-ERGIE Wolfgang Müller, KEM
Beginn der Sitzung: 15:20 Uhr Ende der Sitzung: 17:19 Uhr
Schriftführung: Frau Gebhard
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-2-
BM Förther eröffnet die 14. Sitzung des Umweltausschusses und stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest. Die Verwaltung beantragt, den Tagesordnungspunkt 2 vorzuziehen.
TAGESORDNUNGSPUNKT 2 CO;,-Minderungsprogramm
StR Piuschke 00:00:30
Frau Bräuer 00:04:20 präsentiert den Rückblick auf das CO,-Minderungsprogramm 2010.
StR Schrollinger 00:14:55 dankt für den Bericht. Er findet die Entwicklungen im Bereich der E-Mobilität sehr schade und äu- Rert seine Bedenken zu den Richtlinien der Förderung im Bereich der energetischen Sanierung.
StR Raschke 00:16:50 glaubt nicht an ein sinkendes Interesse der Bevölkerung am CO,-Minderungsprogramm. Er spricht ein Appell aus, die Gelder aus dem CO; als Manövriermasse zu betrachten.
StR Höffkes 00:20:10 dankt für Bericht.
StR’in Seer 00:22:05 hält es für wichtig, doppelt so viele Mittel für das CO,-Minderungsprogramm zu haben, um die Klimaschutzziele zu erreichen und äußert Unmut bezüglich der Absenkung. Sie stellt den mündlichen Antrag das nächste CO;-Minderungsprogramm wieder mit einem Budget in Höhe von 850.000 € auszustatten.
StR Höffkes 00:24:25 erklärt, dass die CSU-Fraktion die Absenkung für 2011 hin nimmt, aber keine weiteren Absenkungen duldet.
StR Dr. Pluschke 00:24:55
StR Raschke 00:27:00 beharrt auf der Forderung, 850.000 € für das CO,-Minderungsprogramm bereitzustellen.
BM Förther 00:29:30 lässt über die Beschlussvorschläge abstimmen. Beschlüsse: - einstimmig beschlossen — siehe Anlagen
Frau Bräuer 00:30:10 beantwortet die aufgeworfenen Fragen.
BM Förther 00:36:02
StR Dr. Pluschke 00:36:55 dankt Frau Bräuer für die kurzfristiger Bereitschaft das CO,-Minderungsprogramm darzulegen.
TAGESORDNUNGSPUNKT 1 Kommunales Energiemanagement (KEM) hier: Energiebericht 2010
StR Dr. Pluschke 00:38:00 erläutert den Sachverhalt in Vertretung für den entschuldigten StR Baumann.
Herr Müller 00:39:20 bedankt sich im Namen des KEM für das entgegengebrachte Vertrauen.
StR Würffel 00:46:20 lobt das Team von KEM, insbesondere Herrn Müller für die geleistete Arbeit.
StR’in Hölldobler-Schäfer . 00:48:15 gratuliert Herrn Müller im Namen der CSU-Fraktion für die beiden Auszeichnungen.
StR’in Seer 00:51:10 schließt sich dem Lob der Vorredner an.
StR Schrollinger 00:52:45 schließt sich dem Dank an.
BM Förther 00:53:20 stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
TAGESORDNUNGSPUNKT 3 Stiftung Stadtökologie Nürnberg hier: Verbesserung der Energieeffizienz im Geschosswohnungsbestand
StR Dr. Pluschke 00:53:50
StR Würffel 00:57:40 findet die eingesetzten Gelder gut investiert und dankt für die Bemühungen der Stiftung.
StR Schuh 00:58:35
StR’in Seer 01:04:05
StR Schrollinger 01:07:00
BM Förther 01:11:10
StR Dr. Pluschke 01:12:50
StR Schuh . 01:14:20
BM Förther 01:15:50 stellt fest, dass der Bericht zu Kenntnis gedient hat.
TAGESORDNUNSSPUNKT 4 Ergebnis des Wettbewerbs „Bundeshauptstadt im Klimaschutz“ 2010
StR Dr. Pluschke 01:16:15
StR Würffel 01:18:10 gratuliert zur Platzierung.
StR Schuh 01:21:40 beglückwünscht im Namen der CSU-Fraktion ebenfalls zum 4. Platz.
StR Dr. Pluschke 01:23:44
StR Schrollinger 01:26:40 empfindet den 4. Platz durchaus als eine Auszeichnung, warnt aber davor sich darauf auszuruhen.
BM Förther 01:27:25 stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
TAGESORDNUNGSPUNKT 5 Green Capital City - Wettbewerbsergebnis 2010
StR Dr. Pluschke 01:27:40
StR König 01:30:20 dankt StR Dr. Pluschke für sein Engagement und den engagierten Mitarbeitern.
StR Dr. Pluschke 01:32:55
BM Förther 01:35:10 stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
TAGESORDNUNGSPUNKT 6 BioMetropole Nürnberg - Bericht 2010 und Ausblick
StR Dr. Pluschke 01:35:20
StR Groh 01:39:50 dankt im Namen der SPD-Fraktion für den vorgelegten Bericht und teilt mit, dass die SPD-Fraktion dem Beschlussvorschlag folgen wird.
StR’in Seer 01:41:15
StR’in Buchsbaum 01:44:50 dankt ebenfalls für den umfassenden Bericht und teilt mit, dass die CSU-Fraktion ebenfalls dem Beschluss zustimmen wird.
StR Schrollinger 01:49:15 findet die Arbeit der BioMetropole noch nicht beendet und betont die Notwendigkeit des Beschlusses.
StR Dr. Pluschke 01:50:10 ist dankbar für die Zustimmung der Fraktionen.
BM Förther 01:55:10 lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen. Beschluss: - einstimmig beschlossen — siehe Anlage
TAGESORDNUNGSPUNKT 7 Netzwerk21Kongress & ZeitzeicheN-Preisverleihung am 11./12.10.2010
StR Dr. Pluschke 01:53:20
StR Würffel 01:53:40 freut sich, dass der Kongress in Nürnberg stattfand.
StR’in Seer 01:54:35
BM Förther 01:55:10 stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
TAGESORDNUNGSPUNKT 8 Tag der emissionsfreien Mobilität am 18.09.2010 hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 30.09.2010
StR Dr. Pluschke 01:55:20
StR Schuh 01:57:00 fand den Zeitpunkt der Durchführung schlecht gewählt.
BM Förther 01:58:30 stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
TAGESORDNUNGSPUNKT 9 Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Festsetzung von Landschaftsschutzgebieten im Stadtgebiet Nürnberg (LanschaftsschutzVO-LSchVO) vom 28. Juni (Amtsblatt S.344), zuletzt geändert durch Verordnung vom 04. November 2008 (Amtsblatt S. 474)
BM Förther 01:58:50 lässt über den Gutachtenvorschlag abstimmen. Gutachten: - einstimmig beschlossen — siehe Anlage
TAGESORDNUNGSPUNKT 10 Niederschrift über die 13. Sitzung des Umweltausschusses vom 06.10.2010
Die Niederschrift über die 13. Sitzung des Umweltausschusses vom 06.10.2010 wird einstimmig genehmigt.
BM Förther schließt die Sitzung um 17:19 Uhr
Der Vorsitzende i.V. Der Referent \ DSiceh riftführerin (BM Förther) (StR Dr. Pluschke) (Frau Gebhard)
. Beschluss
Umweltausschuss
Sitzungsdatum 01.12.2010
öffentlich
Betreff: CO2-Minderungsprogramm
Abstimmungsergebnis:
DJ einstimmig [[] angenommenibeschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen
Beschlusstext: Dem mündlich in der Sitzung gestellten Antrag der Grünen-Fraktion "Der Umweltausschuss fordert die N-ERGIE AG auf, das nächste CO2 -Minderungsprogramm wieder mit einem Budget in Höhe von 850.000 € auszustatten" wird einstimmig zugestimmt.
IL Refill
Ill. Abdruck an: [1] Ref. VOrgA D [[] Ref. IVStk 0 O u 0 U
Vorsitzendefr): Schriftführerf{in):
Re
0102.80
. Beschluss
Umweltausschuss
Sitzungsdatum 01.12.2019
öffentlich
Betreff: CO2-Minderungsprogramm
Abstimmungsergebnis:
X einstimmig
Do angenommeni/beschlossen, mit 2 Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen
" Beschlusstext:
- Der Bericht zum CO2-Minderungsprogramm 2010/2011 wird zur Kenntnis genommen. 2. Die Verwaltung wird beauftragt sicherzustellen, dass das CO2-Minderungsprogramm 2011 zum 01.01.2011 für Antragsteller zur Verfügung steht.
IL. Ref. ill
li. Abdruck an:
[] Ref. VOrgA [J
U] Ref. IVStk oJ
L) iM}
Vorsitzendefr): Schriftführer(in):
LS
.
ı. Beschluss
Umweltausschuss
Sitzungsdatum 01.12.2010
öffentlich Betreff: BioMetropole Nürnberg - Bericht 2010 und Ausblick
Abstimmungsergebnis:
[X] einstimmig
[_] angenommenibeschlossen, mit : Stimmen [_[] abgelehnt, mit Stimmen
Beschlusstext: ° Der Umweltausschuss bekräftigt den Beschluss vom 15.10.2008 mit den genannten inhattlichen Zielen hinsichtlich Bio- und Regionalanteil für die BioMetropole Nürnberg. Der Umweltausschuss unterstützt die im. Bericht genannten 5 Arbeitsschwerpunkte für die nächsten beiden Jahre. Insbesondere sollen 1. bei Ausschreibungen für das Mittagessen in Schulen der vorgegebene Bio-Anteil von aktuell 10 % auf 25 % ab 2011 und 50 % ab 2013 gesteigert werden, 2. im Zusammenwirken mit Großküchen über die Klärung der Finanzausstattung und über die direkte Ansprache bestimmter Zielgruppen, wie Köche und Einkäufer, Wege gefunden werden, den Bio-Ateil zu erhöhen, 3. bei Groß-Veranstaltungen, die BgA zusammen mit externen Catering-Unternehmen durchführt, der Bio- und Regionalanteil gesteigert werden, 4. die Großveranstaltrung "Bio erleben" mit einem festen Termin jährlich auf dem Hauptmarkt stattfinden.
Der Ausschuss empfiehlt die bisherige personelle Ausstattung für das Projekt BioMetropole Nürnberg beizubehalten und die Planstelle bis Ende 2014 zu verlängern. Die notwendige personelle Ausstattung muss noch gesondert unter Berücksichtigung der Belange der Haushaltskonsolidierung geklärt und entschieden werden.
I Ref. IH
ILE Abdruck an: Ref. /OrgA
X] Ref. I/Stk
I U
Vorsitzendefr): Schriftführer(in):
ı. Gutachten
Umweltausschuss
Sitzungsdatum 01.12.2010
öffentlich
Betreff: Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Festsetzung von Landschaftsschutzgebieten im Stadtgebiet Nürnberg (LandschaftsschutzVO-LSchVO) vom 28. Juni 2000 (Amtsblatt S.344), zuletzt geändert durch Verordnung vom 04. November 2008 (Amisblatt S. 474)
Abstimmungsergebnis:
& einstimmig
[| angenommen/beschlossen, mit \ Stimmen [| abgelehnt, mit Stimmen
Beschlusstext: \ Der Umweltausschuss begutachtet die beiliegende Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Festsetzung von Landschaftsschutzgebieten im Stadtgebiet Nürnberg (LandschaftsschutzVO - LSchVO) und empfiehlt dem Stadtrat, diese Verordnung zu erlassen.
li. Stadtratssitzung
IH. Abdruck an:
Ü Ref. /OrgA
[I Ref. IVStk 0
7 0
Vorsitzender): eferent(in): Schriftführerin):
N Jun
0102.80