Niederschrift
über die
14. Sitzung des Werkausschusses Abfallwirtschaftsbetrieb
Stadt Nürnberg – ASN
vom 01.12.2010
im Großen Sitzungssaal des Rathauses Fünferplatz 2
- öffentlich –
- Anwesenheitsliste –
Vorsitzender: 2. Bürgermeister Förther
Erster Werkleiter: Ref. III Dr. Pluschke
Zweiter Werkleiter: Arndt
Mitglieder: Stadtrat Würffel Stadtrat Raschke Stadtrat Brehm Stadträtin Soldner Stadtrat Groh Stadtrat Agathagelidis Stadträtin Heinrich Stadträtin Zadek Stadträtin Buchsbaum Stadtrat König Stadtrat Höffkes Stadträtin Hölldobler-Schäfer Stadtrat Schuh Stadträtin Seer Stadtrat Schrollinger
Sonstige Teilnehmer: ASN/WLB Herr Braun
Beginn der Sitzung: 15:02 Ende der Sitzung: 15:19
Schriftführerin: Frau Gebhard Frau Stübs
Herr 2. Bürgermeister Förther eröffnet den öffentlichen Teil der 14. Sitzung des Werkausschusses Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg, begrüßt die Anwesenden, stellt die ordnungsgemäße Ladung der Mitglieder des Ausschusses und die Beschlussfähigkeit des Gremiums fest. Er stellt weiter fest, dass keine Anträge zur Tagesordnung vorliegen. Der von der Stadtratsfraktion der CSU unter dem 23. November 2010 eingereichte Antrag (Recyclinghof Kallmünzer Straße 12) kann erst in der Sitzung des Werkausschusses ASN vom 02. März 2011 behandelt werden.
TOP 2 Entsorgung von Schlacke aus der Müllverbrennungsanlage Nürn-
berg
Ref. III/Dr. Pluschke 00:01:10 erläutert den Bericht und stellt die drei denkbaren Szenarien vor.
StR Raschke 00:04:35 erkundigt sich nach den betriebswirtschaftlichen Fol-
gen der Szenarien 2 und 3, auch im Hinblick auf die Verfüllungsentwicklungen.
Herr Arndt 00:05:20 stellt die Verfüllungszenarien dar und erläutert die
vertragliche Verpflichtung des Landkreises Nürnberger-Land nach Schließung der Deponie.
StR Raschke 00:07:10 erkundigt sich nach den Überlegungen zur Deckung
des Deponierungsbedarfs nach Schließung der Deponie.
StR Schuh 00:07:40 fragt nach dem ursprünglichen Konzept zur Nutzung
der Schlacke für die geplanten Maßnahmen an der Hafenlände und wünscht Auskünfte zum Deponierungsbedarf nach Schließung der stadteigenen Deponie.
Ref. III/Dr. Pluschke 00:08:50 verweist auf die Empfehlung an das Wirtschaftsreferat, die Schlacke zur Errichtung eines Aussichtshügels nicht zu nutzen. Auch nach 2025 wird, landesweit gesehen und aus heutiger Sicht, noch ausreichende Deponiekapazität zur Verfügung stehen.
Herr Arndt 00:11:20 erläutert die ökonomischen und ökologischen Auswir-
kungen der drei vorgestellen Szenarien.
2. Bürgermeister Förther
stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
TOP 3 Erfassung von Altglas mit Depotcontainern auf öffentlichen Ver-
kehrsflächen –neuer Entsorger in Nürnberg ab 2011
Ref. III/Dr. Pluschke 00:12:50 stellt die neue Vorgehensweise zur Altglaserfassung vor und verweist darauf, dass es sich um ein privatwirtschaftliches System handelt, auf die die Stadt keine Einflussmöglichkeiten hat.
StR Würffel 00:14:25 blickt auf die bisherige Leistungsträgerschaft durch
das BRK zurück und wünscht eine Auskunft zur Entlohnung der Mitarbeiter/innen des künftigen Leisters Höglmeier.
Herr Arndt 00:16:30 teilt mit, dass lt. Auskunft der Fa. Höglmeier mindes-
tens der „Mindestlohn“ der Entsorgungswirtschaft vergütet wird, der sich an der untersten Entgeltgruppe des TVöD orientiert.
StR Raschke 00:17:05 fragt nach, ob die besonderen, für den Altstadtbereich
gestalteten Altglasbehälter, erhalten bleiben.
Herr Arndt 00:17:06 bestätigt dies.
2. Bürgermeister Förther
stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
TOP 4 Niederschrift über die 13. Sitzung des Werkausschusses ASN vom
06.10.2010
2. Bürgermeister Förther
stellt fest, dass keine Wortmeldungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der 13. Sitzung des Werkausschusses ASN vorliegen und diese
-einstimmig genehmigt-
wird.
Er schließt die Sitzung um 15:19 Uhr.
Der Vorsitzende Der Erste Werkleiter Die Schriftführerin