Anlage: Wirtschaftsplan 2011 und Finanzplan 2011/2014

Beilage 2.8.1-neu

für den Eigenbetrieb

(SÖR)

Der hier zur Beschlussfassung vorgelegte Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg“ weicht von der im Werkausschuss am 13.10.2010 begutachteten vorgelegten Fassung ab.

Berücksichtigung des vom Ältestenrat am 22.09.2010 beschlossenen negativen Budgetübertrags 2009 für den Regiebetrieb SÖR II i. H. von 1.520.244 EUR

Stellenplan/Stellenübersicht: 16 Planstellen für die "Eigenerledigung Nord im Grünunterhalt"; die Personalkapazitäten werden entgegen der ursprünglichen Absicht durch OrgA nicht als befristete Stellen sondern als überplanmäßige Kapazitäten ausgewiesen.

Finanz- und Investitionsplanung 2010 bis 2014

für den

Servicebetrieb

Öffentlicher

Raum Nürnberg

Eigenbetrieb der Stadt Nürnberg

Stand: 02.11.2010

Inhalt Seite

ERLÄUTERUNGEN ZUM WIRTSCHAFTSPLAN ............................................................. 1

1.1. Einführung .............................................................................................................. 1

1.2. Erfolgsplan 2011 ...................................................................................................... 3 1.2.1 Erträge, Erlöse ........................................................................................................... 4 1.2.2 Unabweisliche Mehrbedarfe 2011 .............................................................................. 7 1.2.3 Aufwendungen, Kosten .............................................................................................. 5 1.2.3 Jahresergebnis .......................................................................................................... 7

1.3. Erfolgsplanvorschau 2010 bis 2014 ......................................................................... 8

1.4. Vermögensplan 2011 ............................................................................................... 9

1.5. Finanzplanung 2010 bis 2014 ................................................................................. 10

1.6. Investitionsprogramm ........................................................................................... 10

ERFOLGSPLAN 2011 (INKL. VORSCHAU 2010 BIS 2014) ............................................ 12
VERMÖGENSPLAN 2011 ........................................................................................... 15
VERPFLICHTUNGSERMÄCHTIGUNGEN .................................................................... 16
STELLENPLAN/STELLENÜBERSICHT ........................................................................ 17
FINANZPLAN 2010 BIS 2014 .................................................................................. 18
INVESTITIONSPLAN ............................................................................................... 19

7.1. Investitionen 2011 ................................................................................................. 19

7.2. Mehrjährige Investitionsplanung ........................................................................... 20

Stand: 02.11.2010

1. Erläuterungen zum Wirtschaftsplan

1.1. Einführung

Mit dem Grundsatzbeschluss des Stadtrates zur Gründung des SÖR vom 23.7.2008 wurde die Verwaltung beauftragt, die Gründung eines Eigenbetriebs SÖR vorzubereiten und ein Umsetzungskonzept zu erstellen, mit dem die Aufnahme des operativen Geschäftes für die Aufgaben ab 1.1.2009 sicher zu stellen war.

Aufgrund haushaltstechnischer und –rechtlicher Notwendigkeiten wurden zum 1.1.2009 zunächst zwei Betriebe gegründet, die beide unter dem Namen SÖR firmierten:

Der Eigenbetrieb „Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg“ – interne Abkürzung SÖR I,

der aus Teilen des Eigenbetriebs „Abfallwirtschaft und Stadtreinigung Nürnberg (ASN)“ hervorging: Der Betrieb umfasste die Straßenreinigung, das Fuhrparkmanagement samt KfZ-Werkstatt sowie den Betrieb der öffentlichen WC-Anlagen samt Service-Trupp und Bereitschaftsdienst;

Der optimierte Regiebetrieb „Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg“ – interne Abkürzung

SÖR II, der das ehemalige Gartenbauamt (GBA), große Teile des ehemaligen Tiefbauamtes (T) und die Bauhöfe der Bürgerämter Nord/Ost/Süd (BANOS) umfasste.

Die für den Eigenbetrieb „Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg“ (SÖR I) bestellten Werkleiter wurden in Personalunion als Betriebsleiter für den Regiebetrieb SÖR II bestellt.

Der Regiebetrieb ging ab 1.1.2010 in den erweiterten Eigenbetrieb über. Der Wirtschaftplan 2010 beinhaltete erstmals den vollständigen Aufgaben- und Leistungsumfang des Eigenbetriebes.

Der vorliegende Wirtschaftsplan 2011 entspricht im Wesentlichen dem Wirtschaftsplan 2010.

Zu Abrechnungszwecken wird im Haushaltsplan der Stadt Nürnberg weiterhin ein „Besitzamt“ für das von SÖR unterhaltene Infrastrukturvermögen (Straßen Wege, Plätze, Grünanlagen etc.) geführt. Über dieses Besitzamt wird der Zuschussbedarf für den Eigenbetrieb gegenüber der Stadt abgerechnet. Außerdem werden Abschreibungen und Zinsen für das Infrastrukturvermögen auf diesem Besitzamt verbucht ebenso wie Erträge und Aufwendungen für das Infrastrukturvermögen, auf die der Eigenbetrieb SÖR keinen Einfluss nehmen kann.

Die wesentlichen Zuständigkeiten und Aufgaben des Servicebetriebs Öffentlicher Raum (SÖR) sind:

Straßen:

Ausführungsplanung, Neubau und Unterhalt von Straßen, Geh- und Fahrradwegen sowie

Plätzen;

Ausführungsplanung, Bau und Unterhalt von Lichtsignalanlagen (Ampeln) sowie Straßenbe-

leuchtung;

Unterhalt von Straßenzubehör wie Schildern, Markierungen u. ä.;
Genehmigung, Koordination und Abwicklung baulich bedingter Sondernutzungen auf Straßen

Wegen und Plätzen.

Reinigung:

Gehweg-, Radwege- und Straßenreinigung.

Winterdienst:

Räumen und Streuen der Hauptverkehrsstraßen, Radwege, Fußgängerüberwege und VAG-

Haltestellen im Stadtgebiet (teilweise fremdvergeben).

Brücken:

Planung, Koordination und Abwicklung von Neubaumaßnahmen;
Unterhalt von Brücken;
Überwachung der Brückenbauwerke.

Wasserwirtschaft:

Planung und Unterhalt von Wasserbauwerken und Gewässern;
Hochwasserdienst.

Grünflächen:

Planung, Koordination und Abwicklung von Neubaumaßnahmen;
Unterhalt von Grünflächen (Mahd, Pflanzung, Reinigung);
Kontrolle von Bäumen (in Grünanlagen sowie Straßenbäume).

Spielplätze:

Planung, Koordination und Bau aller öffentlichen Spielplätze und Bewegungsparks für alle

Generationen;

wiederkehrende Spielplatzkontrolle, Unterhalt und Pflege der öffentlichen Spielplätze und Be-

wegungsparks

Straßenverkehrsbehörde:

Anordnung von verkehrsregelnden und verkehrslenkenden Maßnahmen (auch für Arbeitsstel-

len und Veranstaltungen);

Erteilung von verkehrsrechtlichen Ausnahmegenehmigungen (z.B. Parkerleichterungen für

Handwerker, Sozialdienste und Schwerbehinderte, Gefahrguttransporte, Schwer- und Sondertransporte, Befahren der Fußgängerzone, usw.);

Genehmigung von Arbeitsstellen auf öffentlichen Verkehrsflächen (Sondernutzung).

Wegerecht und Planfeststellung:

Klassifizierung und Widmung von öffentlichen Verkehrsflächen und Führen des Bestandsver-

zeichnisses;

Freihalten öffentlicher Verkehrsflächen (z. B. Überwuchs, unerlaubte Sondernutzungen durch

stillgelegte Kfz);

Auslage von Planfeststellungsunterlagen zur öffentlichen Einsichtnahme und Koordination der

zugehörigen gesamtstädtischen Stellungnahmen.

Projekt Frankenschnellweg

Beschwerdemanagement:

Ansprechpartner für die Bürgerschaft für sämtliche Belange des öffentlichen Raums unter der

Servicenummer 0911/231-7637 zu den üblichen Bürozeiten sowie rund um die Uhr unter soer@stadt.nuernberg.de.

Die im Wirtschafts- und Finanzplan aufgeführten Ausgaben resultieren aus der Erfüllung dieser Aufgaben und sind weitgehend rechtlich gebunden.

In den vorliegenden Unterlagen sind die Werte folgendermaßen dargestellt:

Wirtschaftsplan 2010 (2010 Plan); Wirtschaftsplan 2011 (2011 Plan); Vorschau auf die Jahre 2012 bis 2014 (Vorschau).

1.2. Erfolgsplan 2011

Die Ermittlung der Planansätze 2011 erfolgte im Wesentlichen unter Fortschreibung der Planansätze des Vorjahres.

Für den Unterhalt der städtischen Infrastruktur, insbesondere der Bereiche Straßen, Brücken und Verkehrsregelungstechnik besteht für das Jahr 2011 ein unabdingbarer Mehrbedarf an Finanzmitteln.

Als pauschale Kürzungen der Planansätze werden weiterhin berücksichtigt:

TEUR

Zuschussbedarf SÖR vor Kürzungen (Fortschreibung) 48.662,4

> die Budgetveränderungen der bisherigen Ämter (Mittelkürzungen) -1.589,4

> die Reduzierung des Zuschussbedarfs für Eigenbetriebe um 3% aufgrund der -1.459,9 Steuerschätzung im Mai 2010 gemäß Mitteilung 48 B vom 30.07.2010

> zweite Rate der geplanten Effizienzsteigerung wegen Gründung SÖR -720,0

> Negativer Budgetübertrag aus 2009 -1.520,2

Summe pauschale Mittelkürzungen -5.289,5

Zuschussbedarf SÖR nach Kürzungen 43.372,9

Die pauschalen Mittelkürzungen (ohne den Budgetübertrag aus 2009) betragen ca. 7,74 % des Zuschussbedarfes, der eigentlich bei SÖR vorhanden ist, und beziehen sich auf die haushaltsfinanzierten Aktivitäten.

Der Erfolgsplan ist in Anlehnung an die Erfolgsübersicht gemäß § 22 Eigenbetriebsverordnung in jeweils drei „Betriebszweige“ differenziert:

Bereich „Grau“: Der Bereich umfasst die in den SÖR eingegangenen Aufgaben des ehemali-

gen Tiefbauamtes und die Bauhöfe der Bürgerämter;

Bereich „Grün“: Der Bereich umfasst die Aufgaben des ehemaligen Gartenbauamtes;
Bereich Straßenreinigung: Der Bereich umfasst die in den SÖR übernommenen Aufgaben

der Straßenreinigung, das Fuhrparkmanagement mit KfZ-Werkstatt sowie den Betrieb der öffentlichen WC-Anlagen samt Service-Trupp und Bereitschaftsdienst des damaligen Eigenbetriebs „Abfallwirtschaft und Stadtreinigung Nürnberg (ASN)“.

1.2.1 Erträge, Erlöse

Bereich Grau:

Die Gesamterträge 2011 liegen im Bereich Grau bei 11,40 Mio. EUR.

Rund 57% davon (= 6,55 Mio. EUR) sollen durch die Gebühren für öffentlich-rechtliche Nutzungen

insbesondere für Ausnahmegenehmigungen und Sondernutzungen, sowie Parkgebühren - im

Straßenbereich erzielt werden; sie zählen zu den öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten.

Die Kostenerstattungen enthalten im Wesentlichen die Bauaufsichtskosten bzw. Bauverwaltungskosten von der Stadt i. H. v. rund 1,5 Mio EUR, die insbesondere für Architekten-/Planungs- /Baubetreuungsleistungen der technischen Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen verrechnet werden.

Bereich Grün:

Die Gesamterträge 2011 liegen im Bereich Grün bei 0,69 Mio. EUR.

Über 70 % macht hierbei die externe Leistungsverrechnung aus; seit dem Übergang in den Eigenbetrieb werden die Leistungen von Grün-Mitarbeitern (Spielplatz-, Verkehrssicherungs- und Zustandskontrollen) für die Grünbereiche der Dienststellen und Tochterunternehmen der Stadt Nürnberg i. H. v. 0,50 Mio. EUR in Rechnung gestellt.

Bereich Straßenreinigung:

Die Straßenreinigungsgebühren stellen die Hauptumsatzträger für den Bereich dar. Den Planungen der Jahre 2010 bis 2014 liegen Gebühren gemäß Straßenreinigungssatzung - je Meter Straßenfront jährlich - wie folgt zugrunde:

Für Straßen im Zwangsreinigungsgebiet gemäß Anlage A: a) Reinigungsklasse 1 (Reinigung wöchentlich einmal) 10,25 Euro; b) Reinigungsklasse 2 (Reinigung wöchentlich dreimal) 30,75 Euro; c) Reinigungsklasse 3 (Reinigung wöchentlich häufiger als viermal) 51,25 Euro; d) Reinigungsklasse 4 (Reinigung wöchentlich bis zu siebenmal) 71,75 Euro; Für Straßen im Zwangsreinigungsgebiet gemäß Anlage B: 3,60 Euro.

Die Gesamterträge 2011 liegen im Bereich Straßenreinigung bei 22,57 Mio. EUR.

Große Einzelbeträge sind:

Erlöse aus Straßenreinigungsgebühren 12,35 Mio. EUR. Die entsprechenden Kostenerstattungen der Stadt Nürnberg für die Straßenreinigung und den geleisteten Winterdienst liegen bei insgesamt 5,82 Mio. EUR. Die Erlöse für Leistungsentgelte aus der Fahrzeugbewirtschaftung für andere Dienststellen der Stadt Nürnberg sowie Dritte belaufen sich auf 2,37 Mio. EUR.

1.2.2 Aufwendungen, Kosten

Bereich Grau:

Der Personalaufwand mit 21,63 Mio. EUR basiert auf einem unveränderten Stellenplan und berücksichtigt die tatsächliche Stellenbesetzung. Es sind die tariflich vereinbarten Entgelterhöhungen und die Veränderungen der Entgeltstrukturen bei Arbeitnehmern und Beamten berücksichtigt. Außerdem sind Anpassungen der gesetzlichen Sozialversicherung sowie Zuführungen zu den Rückstellungen für Pensions-, Beihilfe- und Altersteilzeitverpflichtungen der aktiven Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter enthalten. Die Zuführungen zu den Rückstellungen für Pensions- und Beihilfeverpflichtungen gegenüber den Versorgungsempfängern sind 2011 nicht mehr enthalten.

Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen in Höhe von 23,62 Mio. EUR enthalten in großem Maße Aufwendungen für den Unterhalt von Straßen, Straßenbegleitgrün, Brücken, Lichtsignalanlagen und Straßenbeleuchtung sowie Energie und Kostenerstattungen an die Stadt Nürnberg. Durch den Wegfall der Vesperpause im Arbeiterbereich können 0,26 Mio eingespart werden.

Die Abschreibungen belaufen sich auf 0,71 Mio. EUR und ergeben sich aus dem, an SÖR übertragenen, beweglichen und unbeweglichen betrieblichen Anlagevermögen. Die Abschreibungen beziehen sich auf das Anlagevermögen zu Anschaffungs- und Herstellkosten einschließlich der Anlagen, die voraussichtlich in 2011 aktiviert werden. Eventuelle Zuschüsse werden passiviert und entsprechend der Nutzungsdauer des damit finanzierten Anlagevermögens unter der Ertragsposition "Auflösung von Sonderposten" berücksichtigt.

Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen belaufen sich auf 1,38 Mio. EUR und beinhalten vor allem Miet- und Pachtaufwendungen (für Immobilien bzw. bewegliche Sachen), Nutzungsentgelte/Pflege für Software und Lizenzen sowie Vergütungen für Leistungen Dritter.

Zinsen und außerordentliche Aufwendungen ergeben sich in Höhe von 0,50 Mio. EUR aufgrund des zur Finanzierung des Anlagevermögens bereitgestellten Darlehens und eventueller Schadenersatzleistungen.

Bereich Grün:

Der Personalaufwand mit 8,06 Mio. EUR basiert auf dem bisherigen Stellenplan und berücksichtigt die tatsächliche Stellenbesetzung. Es sind die tariflich vereinbarten Entgelterhöhungen und die Veränderungen der Entgeltstrukturen bei Arbeitnehmern und Beamten berücksichtigt. Außerdem sind Anpassungen der gesetzlichen Sozialversicherung sowie weitere Zuführungen zu den Rückstellungen für Pensions-, Beihilfe- und Altersteilzeitverpflichtungen der aktiven Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter enthalten. Die Zuführungen zu den Rückstellungen für Pensions- und Beihilfeverpflichtungen gegenüber den Versorgungsempfängern sind 2011 nicht mehr enthalten.

Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen in Höhe von 4,06 Mio. EUR enthalten in großem Maße Aufwendungen für den Unterhalt der Grünanlagen und Spielplätze sowie Verbrauchsmittel/Betriebsstoffe und Kostenerstattungen an die Stadt Nürnberg.

Die Abschreibungen belaufen sich auf 0,31 Mio. EUR und ergeben sich aus dem, an SÖR übertragenen, beweglichen und unbeweglichen betrieblichen Anlagevermögen. Die Abschreibungen beziehen sich auf das Anlagevermögen zu Anschaffungs- und Herstellkosten einschließlich der Anlagen, die voraussichtlich in 2011 aktiviert werden. Eventuelle Zuschüsse werden passiviert und entsprechend der Nutzungsdauer des damit finanzierten Anlagevermögens unter der Ertragsposition "Auflösung von Sonderposten" berücksichtigt.

Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen belaufen sich auf 0,47 Mio. EUR und beinhalten vor allem Miet- und Pachtaufwendungen (für Immobilien bzw. bewegliche Sachen), Aufwendungen für Abfallbeseitigung sowie Beiträge an die Gartenbau-Berufsgenossenschaft.

Bereich Straßenreinigung:

Der Personalaufwand mit 11,68 Mio. EUR basiert auf einem unveränderten Stellenplan und berücksichtigt die tatsächliche Stellenbesetzung. Es sind die tariflich vereinbarten Entgelterhöhungen und die Veränderungen der Entgeltstrukturen bei Arbeitnehmern und Beamten berücksichtigt. Außerdem sind Anpassungen der gesetzlichen Sozialversicherung sowie weitere Zuführungen zu den Rückstellungen für Pensions-, Beihilfe- und Altersteilzeitverpflichtungen enthalten.

Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen in Höhe von 8,55 Mio. EUR enthalten in großem Maße Aufwendungen für Streugut sowie Treibstoffe, Abfallbeseitigungsgebühren und Kostenerstattungen an die Stadt Nürnberg.

Die Abschreibungen belaufen sich auf 1,30 Mio. EUR und ergeben sich aus dem, an SÖR übertragenen, beweglichen und unbeweglichen betrieblichen Anlagevermögen. Die Abschreibungen beziehen sich auf das Anlagevermögen zu Anschaffungs- und Herstellkosten einschließlich der Anlagen, die voraussichtlich in 2011 aktiviert werden. Eventuelle Zuschüsse werden passiviert und entsprechend der Nutzungsdauer des damit finanzierten Anlagevermögens unter der Ertragsposition "Auflösung von Sonderposten" berücksichtigt.

Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen belaufen sich auf 1,14 Mio. EUR und beinhalten vor allem Miet- und Pachtaufwendungen bzw. Leasingkosten, Kfz-Versicherungsbeiträge und - Steuern.

Außerordentliche Aufwendungen ergeben sich voraussichtlich in Höhe von 14 TEUR aufgrund von Schadenersatzleistungen.

1.2.3 Jahresergebnis

Bereich Grau: Plan 2011 Plan 2010 (Mio. EUR) (Mio. EUR) Aus den ordentlichen Erträgen in Höhe von 10,94 10,64

den ordentlichen Aufwendungen in Höhe von - 47,34 - 48,15

dem Finanzergebnis von - 0,50 - 0,23

dem außerordentlichen Ergebnis von 0,46 0,46

den Kürzungsvorgaben von 4,53 3,16

errechnet sich ein Zuschuss der Stadt Nürnberg von 31,91 34,13

und ein Ergebnis in Höhe von 0,00 0,00

Bereich Grün: Plan 2011 Plan 2010 (Mio. EUR) (Mio. EUR) Aus den ordentlichen Erträgen in Höhe von 0,68 0,70

den ordentlichen Aufwendungen in Höhe von - 12,91 - 13,23

dem Finanzergebnis von - 0,00 - 0,00

dem außerordentlichen Ergebnis von 0,01 0,01

den Kürzungsvorgaben von 0,76 0,74

errechnet sich ein Zuschuss der Stadt Nürnberg von 11,46 11,77

und ein Ergebnis in Höhe von 0,00 0,00

Bereich Straßenreinigung: Plan 2011 Plan 2011 (Mio. EUR) (Mio. EUR) Aus den ordentlichen Erträgen in Höhe von 22,49 22,49

den ordentlichen Aufwendungen in Höhe von - 22,67 - 22,29

dem Finanzergebnis von 0,04 0,04

dem außerordentlichen Ergebnis von 0,02 0,02

den Kürzungsvorgaben von 0,00 0,00

errechnet sich ein Zuschuss der Stadt Nürnberg von 0,00 0,00

und ein Ergebnis in Höhe von -0,12 + 0,26

1.3. Erfolgsplanvorschau 2010 bis 2014

Bereich Grau:

Für die voraussichtliche Ertrags- und Aufwandsentwicklung des Bereichs wurden die Ansätze größtenteils in gleicher Höhe fortgeschrieben.

Die Abweichungen zwischen den Planjahren 2010 und 2011 (siehe Seite 15) resultieren im Wesentlichen aus:

steigenden Personalkosten und der Herausnahme der Rückstellungen für Versorgungsemp-

fänger

steigenden Zinsaufwendungen für Investitionskredite (korrelierend mit dem investiven Teil des

Wirtschaftsplans - sie wurden pauschaliert auf dem Graubereich veranschlagt)

dem Wegfall der Vesperpause im Arbeiterbereich
höheren Rationalisierungseffekten
höheren Energiekosten und unabweisbar höheren Unterhaltsaufwendungen für Straßen, Ver-

kehrsregelungstechnik und Brücken.

höheren Verwaltungskostenerstattungen an die Stadt
höheren Erträgen aus den Erstattungen durch die Stadt
dem Verlustvortrag aus dem SÖR II Budget 2009
der gegenüber 2010 veränderten Basis für die Berechnung der 3%-Kürzung

Bereich Grün:

Für die voraussichtliche Ertrags- und Aufwandsentwicklung des Bereiches wurden die Ansätze größtenteils in gleicher Höhe fortgeschrieben.

Die Abweichungen zwischen den Planjahren 2010 und 2011 resultieren im Wesentlichen aus:

steigenden Personalkosten
höheren Rationalisierungseffekten
höheren Verwaltungskostenerstattungen an die Stadt
höheren Erträgen aus den Erstattungen durch die Stadt
der gegenüber 2010 veränderten Basis für die Berechnung der 3%-Kürzung

Bereich Straßenreinigung:

Für die voraussichtliche Ertrags- und Aufwandsentwicklung des Bereiches wurden die Ansätze größtenteils in gleicher Höhe fortgeschrieben.

Die Abweichungen zwischen den Planjahren 2010 und 2011 resultieren im Wesentlichen aus:

steigenden Personalkosten
Kostensteigerungen bei Mieten/Pachten/Leasing
geringeren Erstattungsbeträgen an die Stadt Nürnberg

1.4. Vermögensplan 2011

Der Vermögensplan weist für das Jahr 2011 einen Mittelbedarf von 11,70 Mio. EUR (2010 Mittelbedarf 6,66 Mio. EUR) aus, wobei das Periodenergebnis sowie die Abschreibungen aus dem Erfolgsplan in den Vermögensplan übertragen wurden. Dieser Finanzbedarf resultiert:

aus den Bauinvestitionen für die Bezirkezentrale Am Pferdemarkt, den Investitionen in den

Grunderwerb und erste Planungsleistungen für die Betriebszentrale SÖR Fuchsstraße~AmPferdemarkt sowie weiteren Investitionen in unbewegliches/bewegliches/immaterielles Vermögen zur Aufgabenerfüllung des SÖR (insgesamt 11,26 Mio. EUR 2010 6,13 Mio. EUR);

Periodenergebnis Verlust Straßenreinigung 115 TEUR (2010 0 TEUR)
aus den regelmäßigen Tilgungsleistungen bestehender Bankdarlehen und den Tilgungen fälli-

ger Darlehen in Höhe von 241 TEUR (2010 48 TEUR);

aus der Mehrung sonstiger Aktiva (Umlaufvermögen) i. H. v. 80 TEUR (2010 80 TEUR);

Der Finanzbedarf wird wie folgt gedeckt:

Einnahmen aus zurückverdienten Nettoabschreibungen in Höhe von 2,98 Mio EUR (2010

2,95 TEUR), die in den Erträgen und Erlösen enthalten sind - diese Beträge werden zur Tilgung von Darlehen und Co-Finanzierung der Investitionen eingesetzt;

Kreditaufnahme für 2011 in Höhe von 8,43 Mio. EUR (2010 3,15 Mio. EUR): Neuinvestitionen

müssen über Kreditaufnahmen finanziert werden, da eine planmäßige Bildung von Rücklagen für Investitionen kaum möglich ist - der Mittelbedarf für die anstehenden Investitionsmaßnahmen wird daher in 2011 durch die Aufnahme von Bankdarlehen finanziert;

Mehrung weiterer Passiva (Eigenkapital/Verbindlichkeiten/Rückstellungen) i. H. v. 0,29 Mio.

EUR (2010 0,29 Mio. EUR).

Auf Basis dieser Berechnungen belaufen sich die Verbindlichkeiten für Investitionen gegenüber Kreditinstituten zum 31.12.2011 auf 11,58 Mio. EUR (zum 31.12.2010 auf 3,15 Mio. Euro).

Eigene Kassenkredite bei Banken sind gemäß Art. 73 GO bis zu einem Sechstel der im Erfolgsplan vorgesehenen Erträge, das sind (unter Einbezug des Zuschusses der Stadt Nürnberg) maximal 12,98 Mio. EUR, möglich; kurzfristige Finanzierungen erfolgen über die Stadtkasse.

Die Möglichkeit Kassenkredite aufzunehmen, sichert die Liquidität bei den laufenden Arbeiten.

1.5. Finanzplanung 2010 bis 2014

Für die voraussichtliche Vermögens- und Finanzentwicklung wurde größtenteils der Wirtschaftsplan 2010 in gleicher Höhe fortgeschrieben; signifikante Schwankungen zwischen den einzelnen Jahren rühren - neben den Übertragungen aus dem Erfolgsplan - vor allem von den Verläufen der Großinvestitionen für unbewegliches Vermögen (Projekte Pferdemarkt und Fuchsstraße) und den damit verbundenen Kreditaufnahmen bzw. Tilgungsverpflichtungen her.

Die Finanzplanung weist für den Zeitraum 2010 bis 2014 einen Finanzbedarf von 58,72 Mio. EUR aus; darin sind 4,39 Mio. EUR für die Tilgung von Darlehen enthalten.

Das Investitionsvolumen 2010 bis 2014 in das Anlagevermögen einschließlich der Zwischenfinanzierung von Anlagen im Bau und in bewegliches Vermögen beträgt 52,74 Mio. EUR.

Die Investitionen teilen sich hinsichtlich ihrer organisatorischen Zuordnung wie folgt auf:

Verwaltung (SÖR/V) 2,41 Mio. € Planung und Bau (SÖR/1) 0,73 Mio. € Bezirke (SÖR/2-B) 11,37 Mio. € Straßenreinigung (SÖR/2-R) 9,38 Mio. € Fuhrpark und Werkstätten (SÖR/2-W) 5,11 Mio. € Straßen- und Verkehrsrecht (SÖR/3) 0,23 Mio. € Betriebszentrale SÖR Fuchsstraße ~ Am Pferdemarkt (SÖR zentral) 19,71 Mio. €

Bezirkezentrale Am Pferdemarkt (SÖR/2) 3,80 Mio. €

Summe 52,74 Mio. €

1.6. Investitionsprogramm

Die einzelnen Investitionsgruppen, getrennt nach Bereichen, sind in den abschließend angehängten Finanz- bzw. Investitionslisten dargestellt.

Im Planungszeitraum ergeben sich folgende Investitionsschwerpunkte:

SÖR-Betriebszentrale „Fuchsstraße“ oder „Am Pferdemarkt“: Entsprechend der Standortkonzeption SÖR sollen die Bereiche Werkbetrieb, Verwaltung sowie Planung & Bau des SÖR an einem Standort zusammen gezogen werden. Es bieten sich zwei mögliche Standorte an, die näher untersucht und bewertet werden. Die Entscheidung über einen Standort soll bis Ende 2010 getroffen werden.

Der zur Zeit brach liegende und teilweise unter Denkmalschutz stehende Standort „Fuchsstraße“ befindet sich im Eigentum der VAG. Es besteht zusätzlich die Möglichkeit zur Unterbringung der Kfz-Zulassungsbehörde.

Alternativ wird der Standort „Am Pferdemarkt“ geprüft. Unter der Voraussetzung, dass es gelingt, weitere städtische Flächen, die bis 31.12.2021 verpachtet sind, zur Bebauung heranzuziehen und die Verlagerung des Wertstoffhofes zu ermöglichen, könnte neben der Bezirkszentrale die Verwaltungszentrale einschließlich der Kfz-Werkstatt auf dem Pferdemarkt untergebracht werden. Die

verbleibenden Werkstätten könnten auf dem SÖR-Betriebsgelände in der Donaustraße eingerichtet werden.

Eine Entscheidung über den Standort einer SÖR-Betriebszentrale bedingt,

die Untersuchung und Bewertung der betrieblichen Verbesserungen für die Varianten Fuchs-

straße“ und „Am Pferdemarkt“ nach der Barwertmethode

die vollständige Räumung des Standortes Großreuther Straße von SÖR und OA/Kfz-

Zulassungsstelle und die Ausweisung für eine hochwertige Bebauung

die Erzielung einer städtebaulichen Verbesserung.

Nach dem Abschluss der Voruntersuchungen wird das Ergebnis dem Werkausschuss SÖR zur Entscheidung vorgelegt.

Bezirkezentrale „Am Pferdemarkt“: Aufgrund seiner zentralen Lage im Stadtgebiet und seiner Größe kann der Standort „Am Pferdemarkt“ gleichzeitig mehreren Bezirken als Standort dienen. Entsprechend der Standortkonzeption SÖR werden „Am Pferdemarkt“ die Bezirksleitungen der Bezirke 2, 3 und 4 angesiedelt, so dass in den „großen“ Bezirken eine intensive Zusammenarbeit der Leitungsebene bei gleichzeitiger räumlicher Nähe zu den dort ebenfalls zusammengezogenen operativ tätigen Mitarbeitern ermöglicht wird. Dies stellt auch eine leichtere Vertretung bei (ungeplanten) Ausfällen sicher und ermöglicht, kleinere Depots und Standorte aufzugeben.

Weiterhin bietet der Standort „Am Pferdemarkt“ die Möglichkeit Spezialgeräte und -fahrzeuge (wie Großkehrmaschinen, Unimogs, spezielles Schnitt- und Reinigungszubehör) zusammenzuziehen und so die optimale Auslastung der technischen Ausstattung sicherzustellen.

Einführung und Migration von DV-Systemen zur effizienten und systemgestützten Aufgabenerledigung:

Dokumentation des Bestandes der von SÖR unterhaltenen Straßen, Wege Plätze, Grünanla-

gen und Einrichtungen

Systeme zum Management der Unterhaltsleistungen (Pavement-Management-System)
System zur elektronischen Vergabe (e-procurement)
Entwicklung eines neuen Buchungskreises in SAP einschließlich der Module Ein-

kauf/Materialwirtschaft, Auftragsabrechnung und Projektabwicklung und –abrechnung

Migration des Systems zur Abrechnung der Beiträge nach KAG und BauGB
Migration des Systems zur Ausschreibung, Vergabe und Abrechnung von Vergabeleistungen

(AVA-System)

Ausstattung mit Fahrzeugen, Maschinen und Geräten zur effizienten Leistungserbringung.

Die starken Schwankungen der Investitionsausgaben sind vor allem durch die Großprojekte Betriebszentrale SÖR und Bezirkezentrale bedingt. Nach Abschluss der notwendigen Ersatzinvestitionen und Investitionen zur Vervollständigung von Fahrzeugen und Geräten in 2011 verlaufen die meisten Anlagearten und Organisationseinheiten weitestgehend linear.

Abbildung 1