Niederschrift
über die 27. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses am Dienstag, den 16. November 2010 Bauhof 9, Aula
- öffentlich -
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Vorsitzender: i. V. Bürgermeister Förther
Referent: berufsm. Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann
Mitglieder: Stadtrat Agathagelidis Stadtrat Gradl Stadträtin Grützner-Kanis i. V. Dr. Prölß- Kammerer Stadtrat Hamburger Stadträtin Kayser Stadträtin Soldner i. V. Würffel Stadträtin Zadek i. V. Groh Stadtrat Ziegler
Stadtrat Höffkes Stadträtin Hölldobler-Schäfer Stadtrat Krieglstein Stadträtin Rauch Stadtrat Sendner Stadtrat Thiel ab 15.24 Uhr
Stadtrat Wolff i. V. Seer
Stadtrat Prof. Dr. Beck
Sonstige Teilnehmer: Stadtrat Siegfried Schneider H Herr Vinzl H Herr Engel H/T-KEM Herr Müller UB Herr Schuster VMN Herr Süß
Beginn der Sitzung: 15.00 Uhr Ende der Sitzung: 16.01 Uhr Schriftführung: VAng S. Rabl
BM Förther eröffnet in Vertretung von Herrn OBM die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
00:19 1) Kommunales Energiemanagement (KEM) hier: Energiebericht 2010
berufsm. StR Dipl.-Ing. Baumann 00:22 erläutert die Aufgaben des KEM und fasst den Sachverhalt zusammen.
Herr Müller 02:00 schildert weitere Einzelheiten. Die Einsparungen betragen rd. 1,8 Mio. Euro.
BM Förther 05:50
StR Sendner 06:11 dankt für die sehr ausführliche Vorlage. Ihn interessiert, wie das auf Seite 5 genannte Ziel, den CO-Ausstoß bis 2020 um 40 % zu verringern, realisiert werden soll. Ferner möchte er wissen, ² warum gemäß Seite 7 der größte Kostenzuwachs bei den städtischen Dienststellen erkennbar ist und um welche Dienststellen es sich handelt.
BM Förther 08:45
StR Prof. Dr. Beck 09:15 würdigt den fundierten informativen Bericht. Er warnt jedoch auch davor, insbesondere im Bereich der Innen- und Außendämmung die Gefahren zu unterschätzen, damit nicht, wie im Fall von Asbest, aufgrund von Schadstoffbelastungen erneute Sanierungen erforderlich werden.
StRin Kayser 12:57 dankt im Namen ihrer Fraktion ebenfalls für den verständlich formulierten Bericht.
StRin Seer 14:17 dankt ebenfalls für den sehr anschaulich gestalteten Bericht und ist der Meinung, dass gerade die Sensibilisierung des Nutzerverhaltens ein großes Potential für Einsparungen bietet, welches noch lange nicht ausgeschöpft ist. Sie sieht das KEM als Kompetenzzentrum, angefangen bei der Begleitung der Nutzer bis hin zur Akquise von Fördermitteln. Für die Zukunft hält sie eine stärkere Zusammenarbeit mit den kommunalen Eigenbetrieben und dem Klinikum für sehr sinnvoll und wünschenswert.
berufsm. StR Dipl.-Ing. Baumann 19:04 erläutert zur Frage des StR Sendner, dass die Ziele nur durch viele Einzelschritte erreicht werden können und nennt als Beispiele den Energiesparpreis sowie das Projekt KeiM. Zum Einwand des StR Prof. Dr. Beck gibt er zu bedenken, dass bei allen Maßnahmen immer eine Abwägung zwischen Wirtschaftlichkeit, Bauästhetik und Raumluftgesundheit erfolgt.
Herr Müller 23:25 ergänzt, dass bei der CO Reduzierung die Umstellung des Heizkraftwerkes Sandreuth von ²- Kohle auf Gas eine nicht unerhebliche Rolle gespielt hat. Bezogen auf das maßgebliche Jahr 1990 beträgt die Minderung rd. 30 %.
Der Kostenzuwachs bei den städtischen Dienststellen ist hauptsächlich auf die zusätzlichen Gebäude der Schulen, welche im Rahmen von IZBB-Maßnahmen errichtet wurden, zurückzuführen. Er betont weiter, dass alle Projekte in enger Abstimmung mit der unteren Denkmalschutzbehörde erfolgen.
BM Förther 27:46 nennt als Beispiel für eine vorbildliche Sanierung das Kinderhaus am Schlachthof und schließt damit die Diskussion ab.
Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
31:53 2) Kinder- und Jugendhaus Fünfeckturm, Burg 3 Brandschutzertüchtigung und Teilsanierung hier: Direkter Objektplan
berufsm. StR Dipl.-Ing. Baumann 32:00 fasst den in den Beilagen 2.0 bis 2.2 dargestellten Sachverhalt nochmals zusammen und bittet um Zustimmung gemäß Beilage 2.3.
BM Förther 36:35
StR Ziegler 37:01 zeigt sich erfreut darüber, dass dieses wichtige Kinder- und Jugendhaus durch die vorliegende Maßnahme gerettet werden kann.
StR Sendner 38:15 stellt die Frage nach den Fluchtwegen.
Herr Vinzl 39:54 erläutert anhand der Pläne die Fluchtwegesituation.
Beschluss: (Beilage 2.3) - einstimmig -
43:02 3) Gemeinschaftshaus Langwasser, Generalsanierung 1. Bauabschnitt hier: Direkter Objektplan
berufsm. StR Dipl.-Ing. Baumann 43:10 erläutert den Sachverhalt und bittet um Genehmigung gemäß Beilag 3.4.
StR Gradl 44:26
StR Sendner 44:59
StRin Seer 45:45 begrüßt die Tatsache, dass eine Variante gewählt wurde, aufgrund derer nahezu Neubaustandard gemäß EnEV 2009 erreicht werden kann.
StR Prof. Dr. Beck 46:43 hegt die Hoffnung, dass der 2. Bauabschnitt baldmöglichst finanziert werden kann.
Herr Vinzl 47:22
BM Förther 48:51 regt an, eventuell im Bereich des Saales durch Oberlichter mehr Helligkeit dort hineinzubringen.
Herr Vinzl 49:15 wird die Anregung aufnehmen, gibt aber zu bedenken, dass dort viele Veranstaltungen stattfinden, die eine Verdunklung des Raumes erfordern.
BM Förther 50:00
Beschluss: (Beilage 3.4) - einstimmig -
50:37 4) Herschelplatz 3, Umbau zum Familienzentrum mit KiHo (2), KiGa (2), KiKri (2) hier: Direkter Objektplan
berufsm. StR Dipl.-Ing. Baumann 50:45 verweist auf die Beilagen 4.0 bis 4.4 und bittet um Zustimmung.
Beschluss: (Beilage 4.4) - einstimmig -
51:46 5) U-Bahn Nürnberg, Ergänzungs- und Erneuerungsmaßnahmen hier: Direkter Objektplan für Maßnahmen in 2010 und folgende
berufsm. StR Dipl.-Ing. Baumann 51:57 fasst den Sachverhalt zusammen und bittet um Genehmigung gemäß Beilage 5.2.
StRin Seer 52:56
Herr Schuster 53:12
Beschluss: (Beilage 5.2) - einstimmig -
53:35 6) Konjunkturpaket II – Vergabestatistik VMN
berufsm. StR Dipl.-Ing. Baumann 53:41 weist zunächst darauf hin, dass im März ein Bericht im Stadtrat über alle Konjunkturpaket-II- Maßnahmen gegeben werden wird, und zwar sowohl über den Teil der wbg-Kommunal GmbH, welcher von Ref. II eingebracht werden wird, als auch über den Teil das Hochbauamt betreffend, welcher durch Ref. VI erfolgen wird.
Heute soll ein kurzer Überblick gegeben werden. Die Statistik des Vergabemanagements zeigt, dass beide Teile von der Dimension her in etwa gleich liegen. Der Unterschied liegt jedoch darin, dass seitens VMN auch die Planungsaufträge bei H geprüft werden, nicht jedoch bei der wbg-Kommunal GmbH. Zur Maßnahme Wandererschule führt er ergänzend aus, dass in diesen Zahlen auch noch andere Einzelmaßnahmen mit enthalten sind, welche derzeit heraus gerechnet werden; dies wird bis zum Bericht im März bereinigt sein. Zusammenfassend kann festgestellt werden, dass wbg-Kommunal GmbH einerseits und Hochbauamt andererseits in den Umsetzungen der Vergabe des Konjunkturpakets II gleichauf liegen. Sowohl der Aufsichtsrat der wbg-Kommunal GmbH als auch das Hochbauamt gehen nach heutigem Stand davon aus, dass die Kosten eingehalten werden. Beim Hochbauamt sind die etwas komplexeren Maßnahmen wie Wandererstraße, Neues Gymnasium und B7 angesiedelt. Nach derzeitigem Stand ist davon auszugehen, dass die Mittel, trotz aller Widrigkeiten, auch abgerufen werden können.
Vom Gesamtvolumen aller Vergaben die vom Vergabemanagement begutachtet werden, entfallen auf das Hochbauamt 54 % der Anzahl der Vergaben mit 33 % der Auftragssumme, was auf die Vielzahl kleinerer Aufträge zurückzuführen ist. Auf SÖR entfallen 14 % der Vergaben und der Auftragssumme, bei SUN sind es 10 %. Der Anteil der wbg-Kommunal beträgt 9 % der Vergaben mit 6 % der Auftragssumme. Zum Stand 15.10.2010 betrug die Gesamtauftragssumme rd. 188 Mio. Euro und liegt damit 45 % höher als im Jahr 2009 und immer noch 25 % höher als im Jahr 2008. Nach Abzug der Auftragssummen des Klinikums verbleiben immer noch rd. 150 Mio. Euro, die auf H, UB, NüBad, NüSt, SÖR, SUN und wbg-Kommunal entfallen. Dies zeigt seiner Meinung nach, dass der Haushalt der Stadt Nürnberg trotz Finanzkrise und hoher Sparanstrengungen ein Haushalt der Investitionsförderung ist.
Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
58:04
A u f l a g e
- Niederschrift über die 26. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses vom 19. Oktober 2010 – öffentlicher Teil – die einstimmig genehmigt wird.
Nürnberg, 16. November 2010 Der Vorsitzende: i. V gez. Förther Der Referent: Schriftführerin: gez. Baumann gez. Rabl
Beschluss des Bau- und Vergabeausschusses
- vom 14. Dezember 2010 - öffentlich -
Vorstehende Niederschrift über die 27. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses vom 16. November 2010 – öffentlicher Teil - wird genehmigt.
Der Vorsitzende: Der Referent Schriftführerin