Niederschrift öffentlich

N i e d e r s c h r i f t

über die

21. Sitzung des Stadtplanungsausschusses

28.10.2010

• öffentlich -

Vorsitzender: i. V. Stadtrat Raschke

Referenten: berufsm. Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann berufsm. Stadtrat Dr. Fleck

Sitzungsteilnehmer: StR Raschke StR Schönfelder StRin Kayser StRin Heinrich StR Gradl StRin Dr. Prölß-Kammerer StR Vogel StR Würffel bis 16.00 Uhr anwesend StR Ziegler ab 16.00 Uhr anwesend StR Brehm, S. StR Brückner bis 17.22 Uhr anwesend StR Höffkes StR Thiel StRin Dr. Niedermeyer StR Schuh StRin Wellhöfer StR Prof. Dr. Beck

Sonstige Sitzungsteilnehmer: StR Schneider Sachverständiger: Herr Büttner, Vorsitzender BV Nürnberger Westen e. V. (zu TOP 4) Verwaltung: Herr Schlick, Stpl Herr Schlößl, WS Herr Weber, Stpl

Beginn: 15.03 Uhr

Ende: 17.20 Uhr

Schriftführerin: Frau Reuter

Tagesordnung

öffentlich

StR Raschke eröffnet den öffentlichen Teil der AfS-Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

Erklärt, dass die Tagesordnung um eine Nachmeldung des Referates VI ergänzt wird:

Punkt 8a: Bebauungsplan-Verfahren Nr. 4350, Gebiet zwischen

Dürrenhofstraße, Kressengartenstraße und Tullnau-

straße (ehem. Milchhofareal) und weitere Ent-

wicklungsbausteine

• Beschluss -

Zu TOP 5 (Leyher Straße) und TOP 8a wurden die Unterlagen als Tischvorlage verteilt.

Damit wird in die Tagesordnung eingetreten.

Punkt 1: 01:40

Stadterneuerung Weststadt

1. Bericht über das Ergebnis der Vorbereitenden Untersuchungen gem. § 141 Baugesetzbuch (BauGB) 2. Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Weststadt“

StR Dipl.-Ing. Baumann: Verweist auf den Sachverständigen.

Herr Schlößl, WS: 01:27 Berichtet, dass heute das Ergebnis der Vorbereitenden Untersuchungen vorgelegt wird. Fügt hinzu, dass nach der Begutachtung durch den Stadtplanungsausschuss die förmliche Festlegung des Gebietes per Beschlussfassung durch den Stadtrat erfolgen wird. Verweist auf den Bericht, der von einer referatsübergreifenden Arbeitsgruppe erstellt wurde.

StR Dipl.-Ing. Baumann: 02:46 Weist aus Sicht der Stadtplanung und des Baureferates auf die Barrierewirkung der Fürther Straße sowie die schlechte Vernetzung mit dem Pegnitztal und das Grünflächendefizit hin. Berichtet, dass über die Ziele Wohnen und Freiraum z. Zt. mit den Quelle- Eigentümern verhandelt wird und in einigen Wohngebieten eine Verkehrsreduzierung erreicht werden konnte. Fügt hinzu, dass die ÖPNV-Anbindung durch die U1 gegeben ist.

StR Schönfelder: 04:49 Fragt nach, warum das vereinfachte Verfahren angewendet werden soll und bittet um Erläuterung. Sieht große Perspektiven, aber auch Probleme für das Gebiet Weststadt. Glaubt, dass ein hohes Potential vorhanden ist, um die vorhandene Bevölkerung zu aktivieren und neue Bevölkerungsteile für das Gebiet zu interessieren.

StRin Wellhöfer: 10:20 Schließt sich ihrem Vorredner an. Ist gespannt, wie bei der heutigen Sitzung des Bundestages in Berlin über eine Kürzung der Städtebauförderungsmittel entschieden wird. Hält Analysen für wichtig, um voranzukommen.

StR Brückner: 15:13 Bedankt sich für die übersichtlichen Unterlagen. Sieht durch die frei gewordenen Quelleund AEG-Flächen neue Chancen zur städtebaulichen Gestaltung. Wünscht sich zwischen Westfriedhof und AEG-Areal einen besseren Zugang zur Pegnitz und hofft auf eine Aufwertung rund um das Memorium Nürnberger Prozesse.

StR Prof. Dr. Beck: 17:44 Dankt der Verwaltung für den umfangreichen Bericht und bittet darum, realistisch zu bleiben, was die Kürzung der Städtebauförderungsmittel betrifft. Wünscht sich eine engere Verknüpfung mit der Pegnitz und wünscht der Verwaltung weiterhin viel Glück.

Herr Schlößl, WS: 20:18 Erklärt, dass die Wahl des vereinfachten Verfahrens mit der Größe des Gebietes zusammenhängt.

StR Dr. Fleck: 21:44 Weist bezüglich der Kürzung der Städtebauförderungsmittel darauf hin, dass abzuwarten ist, wie die Bundestagsbeschlüsse in Berlin ausfallen.

Herr Weber, Stpl: 23:47 Betont, dass eine Öffnung des Pegnitztales zum Nürnberger Westen angestrebt wird.

StR Schönfelder: 24:19 Weist darauf hin, dass zwischen dem Quelle-Versandhaus und der Hasstraße Freiflächen entstanden sind. Möchte wissen, wie die Verwaltung damit umgeht und weshalb das vereinfachte Verfahren durchgeführt wird.

StR Dr. Fleck: 25:43 Verweist auf die Erklärung von Herrn Schlößl zum vereinfachten Verfahren. Betont, dass ein Verzicht auf das vereinfachte Verfahren einen erheblichen bürokratischen Aufwand zur Folge hätte.

StR Raschke: 27:28 Bittet die Verwaltung darum, den Stadtplanungsausschuss auf dem Laufenden zu halten.

StRin Wellhöfer: 28:01 Möchte wissen, ob es Aussagen zum Neubau der Berufsschule 14 gibt. Betont, dass die Verwaltung zugesagt hat, bis Mitte/Ende Oktober eine Entscheidung zu treffen.

StR Dipl.-Ing. Baumann: 28:42 Berichtet, dass das Ergebnis für nächste Woche erwartet wird.

StR Raschke: 28:58 Abstimmung über Gutachtenvorschlag 1.3.

Gutachten: (Beilage 1.3) einstimmig

Punkt 2: 29:11

Bebauungsplan Nr. 4592 für das Gebiet südlich der

Frankenstraße, westlich der Katzwanger Straße und

nördlich der Conradtystraße - Siemens Areal

Einleitung des Verfahrens

StR Dipl.-Ing. Baumann: Erläutert anhand der Vorlage und bittet um Zustimmung zum Beschlussvorschlag.

StR Raschke: 30:31 Abstimmung über Beschlussvorschlag 2.4.

Beschluss: (Beilage 2.4) einstimmig

Punkt 3: 30:42

Bebauungsplan Nr. 4594 "OBI Herrnhütte"

für ein Gebiet südlich Äußere Bayreuther Straße und

westlich Pirnaer Straße

StR Dipl.-Ing. Baumann: Berichtet, dass am Neustandort die Randsortimente begrenzt werden sollen und beabsichtigt ist, am Altstandort Einzelhandel nicht mehr in der Form zuzulassen, wie es bisher der Fall war.

StR Vogel: 32:11 Möchte wissen, was mit der Aussage „am Altstandort nicht mehr so einzelhandelsintensiv“ gemeint ist.

StRin Wellhöfer: 32:39 Möchte wissen, welche Randsortimente dabei sein dürfen und welche nicht. Fragt nach, welche Planungen auf dem frei gewordenen Gelände vorgesehen sind.

StR Schönfelder: 34:25 Glaubt, dass die bereits gefassten Beschlüsse aus dem Jahr 1993 zur Einzelhandelsnutzung am Altstandort ihre Richtigkeit haben und fügt hinzu, dass gegen den Neustandort der Fa. OBI an der Äußeren Bayreuther Straße nichts spricht. Fragt nach, ob die kleine Fläche am Altstandort auch in einem Bebauungsplanverfahren weitergeführt werden soll oder nach § 34 BauGB.

StR Brehm, S.: 37:30 Weist darauf hin, dass Gutachten vorliegen, nach denen es keine innenstadtrelevanten Auswirkungen geben wird. Würde am Altstandort Einzelhandel nicht generell ausschließen, da der Einzelfall entscheidend ist. Betont, dass heute der Neustandort wichtig ist.

StR Prof. Dr. Beck: 40:09 Möchte wissen, ob die Verwaltung darüber nachdenkt, am Altstandort ein entsprechendes Bauverbot bezüglich Einzelhandel zu erlassen oder ob es entsprechende Auflagen für den Investor gibt.

StR Vogel: 41:23 Ist zwar mit der Neuansiedlung der Fa. OBI einverstanden, jedoch muss über die Nutzung am Altstandort gesprochen werden.

StRin Wellhöfer: 43:04 Findet den Neustandort an der Äußeren Bayreuther Straße in Ordnung, obwohl die Nähe zum Mercado-Einkaufszentrum kritisch gesehen wird. Hält eine Diskussion über den Altstandort für nötig und fügt hinzu, dass diese zusammen mit dem Zentrenkonzept erfolgen sollte.

StR Dr. Fleck: 45:17 Verweist auf die Stellungnahme des Amtes für Wirtschaft unter Beilage 3.4, dort sind die erlaubten Randsortimente auf Seite 1 aufgeführt. Berichtet, dass die Auswirkungen auf Mercado und andere Teilzentren geprüft und keine Gefährdungen festgestellt wurden. Fügt hinzu, dass bezüglich des Altstandortes konstruktive Gespräche zwischen der Verwaltung und den Firmen OBI und Aldi geführt werden.

StR Dipl.-Ing. Baumann: 49:37 Betont, dass es das Ziel ist, eine städtebauliche Aufwertung an der Äußeren Bayreuther Straße zu bekommen.

StR Raschke: 50:00 Abstimmung über Beschlussvorschlag 3.10.

Beschluss: (Beilage 3.10) einstimmig

Punkt 4: 50:12

Bebauungsplan-Verfahren Nr. 4601

für das Gebiet zwischen der Rothenburger Straße im

Norden, der Elsa-Brandström-Straße im Osten, der

Hartung- und der Wallensteinstraße im Süden und

der Ringbahn im Westen

• Einleitung des Bebauungsplanverfahrens

• Einstellung der Bebauungsplanverfahren Nr. 3665,

4193, 4381 und 4473

• Durchführung eines städtebaulichen Wettbewerbs

StR Dipl.-Ing. Baumann: Berichtet, dass heute das Bebauungsplan-Verfahren Nr. 4601 eingeleitet und 4 Bebauungspläne zur planungsrechtlichen Bereinigung eingestellt werden sollen. Führt aus, dass beabsichtigt ist, für das Stadtteilzentrum südlich der Züricher Straße einen Wettbewerb durchzuführen.

StR Schönfelder: 51:03 Stimmt grundsätzlich zu, ihm fehlt jedoch in der Beschlussvorlage die Darstellung des Zusammenhangs zum städtebaulichen Ideenwettbewerb „Tiefes Feld“. Kritisiert, dass der Bebauungsplan Nr. 4529 (ATV-Gelände) nicht im Beschlussvorschlag erwähnt wird und möchte die Gründe dafür wissen.

StR Schuh: 54:32 Fragt nach, wie es mit dem Bebauungsplan Nr. 4529 weitergehen soll.

Herr Büttner, Vorsitzender BV Nürnberger Westen: 55:11 Kritisiert, dass das ATV-Gelände nicht mit einbezogen wurde, positiv dagegen ist, dass darauf verzichtet wurde, eine Querverbindung zwischen Rothenburger Straße und Wallensteinstraße zuzulassen. Hält eine Bebauung südlich der Züricher Straße mit 10 Geschossen für zu hoch und zu massiv. Regt an, die bisher zweigeteilte Kleingartenanlage zwischen Uffenheimer Straße und Südwesttangente im Bereich des Friedhofes unterzubringen.

StR Thiel: 57:52 Ist vom Strukturkonzept überzeugt und glaubt, dass die hochgeschossige Bebauung einen städtebaulichen Akzent setzen wird.

Herr Weber, Stpl: 58:54 Berichtet, dass eine Fußgängerverbindung vorgesehen ist, die von der Züricher Straße aus an das Tiefe Feld anschließen soll. Erklärt, dass der Bebauungsplan zum ATV- Gelände ein eigenständiges Verfahren mit eigenem städtebaulichem Vertrag ist, deshalb erfolgte keine Einbeziehung. Berichtet, dass das Strukturkonzept die Grundlage auch dafür bildet und die Planung dem Stadtplanungsausschuss wieder vorgelegt wird.

StR Raschke: 1:01:16 Abstimmung über Beschlussvorschlag 4.6.

Beschluss: (Beilage 4.6) einstimmig

Punkt 5: 1:01:35

Bebauungsplan-Verfahren Nr. 4439

für das Gebiet südlich und nördlich der Leyher

Straße zwischen Von-der-Tann-Straße und Höfener

Straße

Herr Weber, Stpl: Berichtet, dass die Zielsetzung des Bebauungsplanes konkretisiert werden muss.

StR Raschke: 1:02:34 Abstimmung über Beschlussvorschlag 5.3.

Beschluss: (Beilage 5.3) einstimmig

Punkt 6: 1:02:42

Bebauungsplan Nr. 4525 für die Gebiete zwischen

Grolandstraße, Uhlandstraße, Ringbahn, Hornecker-

weg und Kreulstraße, beidseitig des Nordrings

(ehem. Nordbahnhof)

Prüfung der Stellungnahmen

Punkt 7: Bebauungsplan Nr. 4525 für die Gebiete zwischen

Grolandstraße, Uhlandstraße, Ringbahn, Hornecker-

weg und Kreulstraße, beidseitig des Nordrings

(ehem. Nordbahnhof)

Erlass

StR Dipl.-Ing. Baumann: Verweist auf die Vorlage und die Abwägung insbesondere zum Grundstück des Freistaates Bayern.

StR Schönfelder: 1:02:55 Ist zu Punkt 6 mit den Abwägungen einverstanden und hält die Einwendungen des Freistaates Bayern für pikant. Findet, dass die Aussagen bezüglich Lärmschutz auf Seite 17 und 58, 2. Absatz der Begründung, relativ offen formuliert sind. Bittet die Verwaltung um Stellungnahme, ob das Diskussionsergebnis aus dem Bau- und Vergabeausschuss Einklang in die Bebauungsplanung gefunden hat.

Herr Weber, Stpl: 1:07:19 Berichtet, dass die Schallschutzmaßnahmen ausreichend sind und der Auszug auf Seite 58, 2. und 3. Absatz der Begründung, eine Reaktion auf die derzeitige Rechtsprechung ist. Erklärt, dass die TA Lärm gilt und die Verwaltung darauf Bezug nehmen muss.

StR Dipl.-Ing. Baumann: 1:09:07 Berichtet, dass bezüglich des Bolzplatzes mit den Experten für Schallschutz bei der Bauordnungsbehörde vereinbart wurde, am westlich liegenden Kindergarten Schallschutzfenster anzubringen.

StR Schönfelder: 1:09:52 Bemängelt, dass auf Seite 17 der Begründung eindeutige Aussagen gemacht werden, die dann wieder relativiert werden.

Herr Weber, Stpl: 1:10:26 Weist darauf hin, dass es sich um eine Standardformulierung handelt. Erklärt, dass im Bauantrag von dieser Formulierung abgewichen werden kann, wenn auf andere Art nachgewiesen wird, dass der Lärmschutz eingehalten wird.

StR Raschke: 1:10:46 Stellt fest, dass der Lärmschutzwall aufgrund der Formulierung nicht eingeklagt werden kann. Abstimmung über Beschlussvorschlag 6.3 und 7.3.

Beschluss: (Beilage 6.3) einstimmig

Beschluss: (Beilage 7.3) einstimmig

Punkt 8: 1:11:25

Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit inte-

griertem Landschaftsplan (FNP)

Erste Bilanz 2003 - 2010

StR Dipl.-Ing. Baumann: Berichtet, dass der Zuzug in die Stadt zunimmt und fügt hinzu, dass die Innentwicklung erfolgreich ist und eine flexible Wohnbauentwicklung erlaubt. Stellt fest, dass beim Gewerbe weitgehend die Entwicklung auf Konversionsflächen stattfindet. Erklärt, dass weiterhin der Flächennutzungsplan Grundlagen für 35 Hektar Flächen aus dem Ökokonto schafft und die Ziele der nachhaltigen Stadtplanung erfüllt sind.

StR Schönfelder: 1:14:17 Hält die Zusammenfassung für grundsätzlich positiv und stellt fest, dass die Stadt an Attraktivität gewonnen und die Rückwanderung dorthin weiter zugenommen hat. Glaubt, dass die Stadt durchaus im Wettbewerb mit anderen Standorten und mit der Region mithalten kann.

StR Brückner: 1:18:29 Hält die Innenentwicklung für gut und nötig, trotzdem wird eine Entwicklung hin zu Einund Zweifamilienhäusern gebraucht. Betont, dass dafür eine Nachfrage im Norden Nürnbergs besteht und würde es begrüßen, wenn sich interessierte Bürger dort ansiedeln könnten. Beklagt, dass das Berufsförderungswerk an der Schleswiger Straße nach wie vor keinen Anschluss an den Stadtteil hat, gleiches gilt für die Forchheimer Straße. Bittet darum, solche Baugebiete auch abzuschließen und nicht nur auf einzelnen Flächen zu bauen.

StRin Wellhöfer: 1:22:22 Ist der Ansicht, dass der Bericht gezeigt hat, dass eine Verdichtung im Innenstadtbereich sinnvoll ist. Glaubt, dass die Nachfrage nach Ein- bis Zweifamilienhäusern auch durch Geschosswohnungsbau zu decken ist, hier ist die Kreativität der Architekten gefordert.

StR Thiel: 1:24:24 Stellt fest, dass das Bevölkerungswachstum dazu führt, dass die Anzahl an Wohnungen knapp wird. Betont, dass die Zuwanderung trotzdem positiv gesehen wird und geht davon aus, dass das Wirtschaftswachstum anhalten wird. Glaubt nicht, dass allein mit der Innentwicklung genug Wohnbauland zu schaffen ist und betont, dass die Erschließung neuer Flächen unumgänglich ist. Kritisiert, dass es einen eklatanten Mangel an Bauflächen für Eigenheime in der Stadt gibt.

StR Brehm, S.: 1:32:48 Weist darauf hin, dass es Probleme geben wird, Gewerbebetriebe in der Stadt unterzubringen und fügt hinzu, dass Nürnberg auf eine Wohnungsnot zusteuert. Erinnert an die Vereinbarung, diesbezüglich eine Arbeitsgruppe einzurichten und möchte wissen, ob schon Gespräche stattgefunden haben.

StR Raschke: 1:35:35 Hätte sich eine Diskussion auf sachlicher Ebene gewünscht.

StR Dipl.-Ing. Baumann: 1:36:43 Verweist darauf, dass im Wohnungsmarktbericht steht, dass der Wohnungsmarkt ausgeglichen ist und erklärt, dass die Arbeitsgruppe darüber diskutieren wird. Weist darauf hin, dass der Flächennutzungsplan auch von der CSU-Stadtratsfraktion mit beschlossen wurde und glaubt nicht, dass die Verwaltung jetzt umsteuern muss.

StR Brehm, S.: 1:41:52 Erklärt, dass Fakt ist, dass es nicht genügend Gewerbe- und Wohnbauflächen in der Stadt gibt. Steht selbstverständlich hinter dem Flächennutzungsplan, trotzdem müssen die Probleme angesprochen werden. Fordert, dass die Arbeitsgruppe auf den Weg gebracht wird.

StR Schönfelder: 1:45:28 Betont, dass der Wohnungsmarkt momentan relativ ausgeglichen ist. Weist darauf hin, dass die Bautätigkeit der letzten Jahrzehnte nichts mit den fehlenden Flächen zu tun hat, sondern von der jeweiligen Marktsituation bzw. der Einkommenssituation abhängt. Findet, dass eher beklagt wird, dass es zu wenig Geschosswohnungsbau gibt.

StR Raschke: 1:52:04 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.

Punkt 8a: 1:52:11

Bebauungsplan-Verfahren Nr. 4350, Gebiet zwischen

Dürrenhofstraße, Kressengartenstraße und Tullnau-

straße (ehem. Milchhofareal) und weitere Ent-

wicklungsbausteine

StR Dipl.-Ing. Baumann: Berichtet anhand der Vorlage. Erläutert, dass die Fa. Envicon eine 6-geschossige Bebauung plant, wodurch der Kopfbau des ehemaligen Elektrizitätswerkes leider nicht erhalten werden kann. Ist mit der Planung recht zufrieden.

StRin Wellhöfer: 2:02:22 Stellt fest, dass bereits lange über dieses Thema diskutiert worden ist und fügt hinzu, dass die Chance auf eine Gesamtplanung leider ungenutzt blieb. Bedauert, dass sich die Fachhochschule zwar nicht ansiedeln konnte, hält die Planung aber trotzdem für einen Kompromiss, mit dem man leben kann.

StR Brehm, S.: 2:07:13 Freut sich über die hochwertige Architektur und findet, dass der Standort sehr gut aufgewertet ist. Betont, dass die Entscheidung heute fallen muss, damit die Investition der Fa. Envicon umgesetzt werden kann. Kritisiert, dass die neue Planung nicht mit dem Vorstandsvorsitzenden der VR-Bank abgestimmt wurde und bittet die Verwaltung in Zukunft um bessere Kommunikation mit den Investoren.

StR Raschke: 2:13:32 Kann die Kritik nicht nachvollziehen und weist darauf hin, dass es immer unterschiedliche Auffassungen über Detailfragen geben wird. Hält das Ergebnis für akzeptabel und betont, dass die grundsätzlichen Fragen der Planung immer mit allen Beteiligten abgesprochen wurden.

StR Vogel: 2:15:26 Kann dem Vorwurf nicht zustimmen, dass die Verwaltung mit Investoren schlecht umgegangen sein soll. Hält die Entwicklung des Milchhofareals für sehr positiv und hätte sich natürlich auch gewünscht, dass der Kopfbau des E-Werks erhalten geblieben wäre. Findet, dass es trotzdem der richtige Weg ist.

StR Dipl.-Ing. Baumann: 2:17:14 Berichtet, dass noch kein Vertrag vorliegt, weil momentan die Verhandlungen laufen. Erklärt, dass eine schriftliche Aussage der Fa. Dibag bezüglich der Übergabe vorliegt.

StR Raschke: 2:17:38 Abstimmung über Beschlussvorschlag 8a.7.

Beschluss: (Beilage 8a.7) einstimmig

A u f l a g e

Punkt 9: Auflage der Niederschrift über die 20. Sitzung des Stadtplanungsaus-

schusses vom 30.09.2010 (öffentlicher Teil)

StR Raschke: Die Niederschrift wird einstimmig genehmigt. Damit ist der öffentliche Teil der heutigen Sitzung geschlossen.

Der Vorsitzende: gez. i. V. Raschke

Der Referent VI: Die Schriftführerin: gez. Baumann gez. Reuter

Der Referent VII: gez. Dr. Fleck