Stadt Nürnberg
Am 08.10.2010
Einladung zur 21. Sitzung
des Stadtplanungsausschusses
Donnerstag, 28.10.2010, 15:00 Uhr
Rathaus, Fünferplatz 2/II, Großer Sitzungssaal, Zimmer Nr. 204
Tagesordnung
öffentlich
| Referent: berufsm. Stadtrat Dr. Fleck | ||
|---|---|---|
| 1. | Stadterneuerung Weststadt | Gutachten |
| 1. Bericht über das Ergebnis der Vorbereitenden Untersuchungen | ||
| gem. § 141 Baugesetzbuch (BauGB) | ||
| 2. Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes | ||
| „Weststadt“ | ||
| (Beilage 1.0 - 1.3) | ||
| Referent: berufsm. Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann | ||
| 2. | Bebauungsplan Nr. 4592 für das Gebiet südlich der Franken- | Beschluss |
| straße, westlich der Katzwanger Straße und nördlich der Con- | ||
| radtystraße - Siemens Areal | ||
| Einleitung des Verfahrens | ||
| (Beilage 2.0 - 2.4) | ||
| 3. | Bebauungsplan Nr. 4594 "OBI Herrnhütte" | Beschluss |
| für ein Gebiet südlich Äußere Bayreuther Straße und westlich | ||
| Pirnaer Straße | ||
| (Beilagen werden nachgereicht) |
| 4. | Bebauungsplan-Verfahren Nr. 4601 | Beschluss |
|---|---|---|
| für das Gebiet zwischen der Rothenburger Straße im Norden, der | ||
| Elsa-Brandström-Straße im Osten, der Hartung- und der Wallen- | ||
| steinstraße im Süden und der Ringbahn im Westen | ||
| - Einleitung des Bebauungsplanverfahrens | ||
| - Einstellung der Bebauungsplanverfahren Nr. 3665, 4193, 4381 und | ||
| 4473 | ||
| - Durchführung eines städtebaulichen Wettbewerbs | ||
| (Beilage 4.0 - 4.6) | ||
| 5. | Bebauungsplan-Verfahren Nr. 4439 | Beschluss |
| für das Gebiet südlich und nördlich der Leyher Straße | ||
| zwischen Von-der-Tann-Straße und Höfener Straße | ||
| (Beilagen werden nachgereicht) | ||
| 6. | Bebauungsplan Nr. 4525 für die Gebiete zwischen Grolandstra- | Beschluss |
| ße, Uhlandstraße, Ringbahn, Horneckerweg und Kreulstraße, | ||
| beidseitig des Nordrings (ehem. Nordbahnhof) | ||
| Prüfung der Stellungnahmen | ||
| (Beilage 6.0 - 6.3) | ||
| 7. | Bebauungsplan Nr. 4525 für die Gebiete zwischen Grolandstra- | Beschluss |
| ße, Uhlandstraße, Ringbahn, Horneckerweg und Kreulstraße, | ||
| beidseitig des Nordrings (ehem. Nordbahnhof) | ||
| Erlass | ||
| (Beilage 7.0 - 7.3) | ||
| 8. | Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit integriertem Land- | Bericht |
| schaftsplan (FNP) | ||
| Erste Bilanz 2003 - 2010 | ||
| (Beilage 8.0 - 8.2) | ||
| 9. | Auflage der Niederschrift über die 20. Sitzung des Stadtpla- | Auflage |
| nungsausschusses vom 30.09.2010 (öffentlicher Teil) |
Dr. Ulrich Maly Oberbürgermeister
Nichtöffentlicher Teil
siehe gesonderte Tagesordnung
Kurzerläuterungen
Zu TOP 1
Der Stadtrat beschloss am 03.02.2010 die Einleitung „Vorbereitender Untersuchungen“ gem. §141 BauGB. Der diesbezügliche Ergebnisbericht und der Vorschlag/Satzungsentwurf für die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets werden vorgelegt.
Zu TOP 2
Für das Gebiet südlich der Frankenstraße, westlich der Katzwanger Straße und nördlich der Conradtystraße (Siemens Areal) soll das Bebauungsplanverfahren Nr. 4592 eingeleitet werden. Ziel des Bebauungsplanverfahrens ist es, die planungsrechtlichen Voraussetzungen für eine geordnete städtebauliche Entwicklung zu schaffen. Das Gebiet soll langfristig als Industrie– und Gewerbestandort (GI) gesichert werden.
Zu TOP 3
Zu diesem Tagesordnungspunkt werden die Beilagen nachgereicht.
Zu TOP 4
Grundlage der Planung im Bereich Großreuth ist das Gesamtstrukturkonzept mit Stand 17.09.2009. Das Konzept wurde bereits am 03.12.2009 als Grundlage des Bebauungsplanes Nr. 3665 beschlossen. Dieser Bebauungsplan sowie die weiteren im Geltungsbereich eingeleiteten, aber nicht weitergeführten Bebauungspläne sollen zur planungsrechtlichen Bereinigung eingestellt werden. Das Verfahren zur Umsetzung des Gesamtstrukturkonzeptes soll mit geändertem Geltungsbereich unter der Bebauungsplan-Nr. 4601 eingeleitet werden. Darüber hinaus soll für die Gestaltung des künftigen Stadtteilzentrums südlich der Züricher Straße ein städtebaulicher Ideen- und Realisierungswettbewerb durchgeführt werden.
Zu TOP 5
Zu diesem Tagesordnungspunkt werden die Beilagen nachgereicht.
Zu TOP 6
Für das Gebiet des ehemaligen Nordbahnhofs wurde der Bebauungsplan-Entwurf öffentlich ausgelegt. Die eingegangenen Stellungnahmen sind zu prüfen.
Zu TOP 7
Für das Gebiet des ehemaligen Nordbahnhofs wird der Bebauungsplan-Entwurf zum Satzungsbeschluss vorgelegt.
Zu TOP 8
Der Entwurf des Flächennutzungsplans der Stadt Nürnberg mit integriertem Landschaftsplan (FNP) wurde im November 2003 erstmals öffentlich ausgelegt; der FNP selbst ist seit 08.03.2006 wirksam. Seine Darstellungen und die ihnen zu Grunde liegenden Prognosen sind auf das Zieljahr 2015 orientiert. Der FNP hat damit etwa die Hälfte seiner angestrebten Geltungsdauer erreicht. Gleichzeitig wächst die Bevölkerung der Stadt Nürnberg weiter. Dies gibt Anlass zu einer ersten Zwischenbilanz, ob die Ziele und Inhalte des FNP den aktuellen Anforderungen an den Flächennutzungsplan auch weiterhin gerecht werden.