Polizeiinspektion Nürnberg-Mitte
Polizeiinspektion Nümberg-Mitte, Jakobsplatz 5, 90402 Nürnberg p - |
Stadt Nürnberg Fit ern
- Sicherheits- und Ordnungsangelegenheiten - |
z.Hd. Herrn POLLACK ——.
Ihr(e) Zeichen: Bitte bei Antwort angeben Unserfe) Zeichen: Durchwahl: ‚Sachbearbeiter/-in: Nürnberg 0911/2112-6007 Bogner, PHK 05.01.2010 Ihre Nachricht vom: Unsere Nachricht vom: Telefax: Zimmer-Nr.: 0911/2112-6005 1.41
Polizeiliches Einsatzgeschehen zum Jahreswechsel 2009/2010 im Bereich der Kaiserburg; Bericht der Polizeiinspektion Nürnberg-Mitte
Anlage: -1- Bericht der Pl Nürnberg-Mitte zum Einsatzgeschehen 2008/2009 -1- Plan (Vorschlag zur Änderung des Lageplans 2 der SiIVO)
Sehr geehrter Herr Pollack,
in Anlehnung an unser Schreiben zum Einsatz „Silvester 2008/2009“ vom 03.02.2009 möchte ich Ihnen auch dieses Jahr ein kurzes Resümee über das polizeiliche Einsatzgeschehen im Bereich der Kaiserburg geben und auf eine bereits bekannte Problematik hinweisen.
Der Besucherstrom begann, wie in den Jahren zuvor, gegen 22.30 Uhr. Zur Unterstützung des Sicherheitsdienstes der Fa. Menger im Bereich der Burgfreiung wurden Polizeibeamte eingesetzt, so dass in diesem Bereich die Vorschriften der SilVO eingehalten werden konnten.
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Dienste 3 ‚Verkehr 3 ‚Erreichbarkeit: Internet; ‚Paketpostanschrift -Bahr-Linien1 und 11 Telefon: (0911) 2112-0 http:/www.polizei.bayern.de/ppmfr/ Jakobsplatz 5 Haltestelle Weißer Turm Telefax: (0911) 2112-6005 90402 Nürnberg NP: 7.600:0 E-Mall; ‚Eingang Schlotfegergasse Pp-mft.nuernberg,pi-mitte@polizei.bayem.de Briefoostanschrift; 90331 Nürnberg
)71-10-8002(
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Wiederum war festzustellen, dass an/vor der Grenze zum Verbotsbereich 2, insbesondere im Abschnitt Ölberg/Burgstraße, ein hohes Besucheraufkommen vorhanden war. Speziell in diesem Bereich (unterhalb der Burgfreiung) werden alljährlich erhebliche Mengen pyrotechnischer Gegenstände/Raketen gezündet bzw. abgeschossen. Zur Durchsetzung des Verbotes musste dort, analog den Vorjahren, die polizeiliche Präsenz stark erhöht werden. Nur so kann eine Minimierung der Gefahr für anwesende Besucher (Burgfreiung) herbeigeführt werden.
Einsatzkräfte beklagten sich erneut darüber, dass den Besuchern der Grenzverlauf in den Bereichen Ölberg und Burgstraße nicht erkennbar sein kann. Die Hinweistafeln können insbesondere an dieser Örtlichkeit aufgrund der enormen Rauchschwaden, die durch das Abbrennen der pyrotechnischen Gegenstände entstehen, gar nicht wahrgenommen werden. Demzufolge passierte es wieder, dass teilweise stark alkoholisierte Besucher aus reiner Unwissenheit im Verbotsbereich 2 Feuerwerkskörper zündeten. Die engagiert arbeitenden Polizeibeamten, die dort sehr gefordert und der Gefahr ausgesetzt sind selbst von einem Feuerwerkskörper getroffen zu werden, können dies nicht gänzlich verhindern.
Es ist mehr oder weniger ein glücklicher Umstand, dass auch dieses Jahr keine verletzten Personen zu verzeichnen sind. Ein Besucher wurde nach dem Sprengstoffgesetz (Mitführen nicht zugelassener Pyrotechn. Gegenstände) angezeigt. R Gegen 00.30 Uhr verließen die ersten Besucher die Örtlichkeit. In der Vorbesprechung (Ämterrunde) anlässlich Christkindiesmarkt/Silvester am 23.11 .09 hatten Sie meinen Mitarbeiter Herrn Bogner um eine Berichterstattung zum Einsatz 2009/2010 mit der oben geschilderten Problematik (Ausweitung der Verbotszone 2) gebeten. Diesem Anliegen komme ich hiermit gerne nach.
Aus Gründen der Sicherheitsoptimierung (Ausweitung der Zone im Bereich Ölberg und Burgstraße), aber auch im Hinblick auf die Schaffung eines für die Besucher klar verständlichen Grenzverlaufs, der sich an den vorhandenen örtlichen Gegebenheiten und den bisher gemachten Einsatzerfahrungen orientiert, wäre es an der Zeit, eine Korrektur der Verbotszone 2 herbeizuführen (siehe beiliegender Vorschlag/Plan).
Abschließend darf ich auf die, Ihnen sicherlich bekannte, Änderung der „Ersten Verordnung zum Sprengstoffgesetz“ hinweisen, in der nunmehr in $ 23 Abs. | das Abbrennen von Pyrotechnischen Gegenständen in unmittelbarer Nähe von Fachwerkhäusern verboten ist. Diese Gesetzesänderung dürfte bei der Vorbereitung und Durchführung des Silvester-Einsatzes 2010/2011 sicherlich Berücksichtigung finden.
Herzlichen Dank für Ihre Bemühungen.
Mit freundlichen Grüßen
Werner Süßmann
Polizeidirektor Leiter der Pl Nürnberg-Mitte
Polizeiinspektion Nürnberg-Mitte
Polizeiinspektion Nürnberg-Mitte, Jakobsplatz 5, 90402 Nürnberg
PP Mittelfranken
- Abschnitt Mitte -
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Ihrfe) Zeichen: Bitte bei Antwort angeben 2 5016-2614-336108 Unserfe) Zeichen: Durchwahl: Sachbearbeiterl:in: Nürnberg 091172112.8007 Bogner, PHK 03.02.2009 Ihre Nachricht vom: Unsere Nachricht vom: Telefax: Zimmer-Nr.: 091112112-8005 144
Polizeiliches Einsatzgeschehen zum Jahreswechsel 2008/2009 im Bereich der Kaiserburg; . Bericht der Polizeiinspektion Nürnberg-Mitte
Anlage: -1- Plan (Lageplan 2 der SilVO)
Sehr geehrte Damen und Herren,
die PI Nürnberg-Mitte wurde, wie in den Jahren zuvor, vom PP Mittelfranken/Abschnitt Mitte als örtlich zuständige Polizeidienststelle mit der polizeilichen Betreuung der Feiern zum Jahreswechsel 2008/2009 im Bereich der Nürnberger Kaiserburg beauftragt.
Einsatzverlauf:
Zur Bewältigung der Einsatzlage unterstützten, neben der von der Stadt Nürnberg beauftragten Sicherheitsfirma Menger, Kräfte der Bayerischen Bereitschaftspolizei und der Verkehrspolizeiinspektion Nürnberg die Beamten der hiesigen Dienststelle.
Dienstgebäudue. Öffentliche Verkehremittel: Erreichbarkeit: Internet: Paketpostanschrift M-Bahn-Lini1 eunnd 11 Telefon: (0911) 21120 Itp:po/lizefi. bwayeurn.nde/wppm.fr/ Jakobsplatz 5 Haltestelle Weißer Turm Telefax: (0911) 2112-5005 90402 Nürnberg CNP: 7.6000 EMall; Eingang Schl sse pp-mir.nuernberg,pi-mitte@polizei.bayem.de Briefpostanschrift 80331 Nürnberg
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Als Einsatzleiter vor Ort war PHK Meier R., Leiter der Dienstgruppe D, eingesetzt. Die Gesamteinsatzleitung für das Stadtgebiet Nürnberg oblag dem Leiter der Einsatzzentrale des PP Mittelfranken.
Der Besucherzustrom begann gegen 22.30 Uhr und setzte sich sukzessive bis kurz vor Mitternacht fort.
Die bevorzugten Örtlichkeiten, an denen sich die Besucher aufhielten, waren wiederum die Plätze im Bereich Ölberg/Burgstraße, vor der Jugendherberge, der Streckenabschnitt zwischen der Jugendherberge und der Zufahrt zur Burgfreiung sowie die Fläche an der Burgfreiung selbst. Insgesamt hatten sich schätzungsweise 3.000 Personen eingefunden, um gemeinsam den Jahreswechsel zu feiern.
Der Zugang zur Burgfreiung und das bestehende Verbot auf der Burgfreiung gem. 8 1 SIIVO (Lageplan 1 - kein Mitführen und Abschießen bzw. Abbrennen von Feuerwerkskörpern aller Art und kein Mitführen von Glasflaschen, Gläser u.a.) wurden durch Sicherheitskräfte der Fa. Menger kontrolliert und überwacht. Die Mitarbeiter der Fa. Menger wurden hierbei tatkräftig durch Polizeibeamte unterstützt. Diese bewährten Maßnahmen zeigten ihre Wirkung, so dass das Verbot voll und ganz durchgesetzt werden konnte.
Außerhalb der Burgfreiung ($ 2 SiIVO - Lageplan 2) waren ausschließlich die eingesetzten Polizeikräfte für die Einhaltung des Verbotes (kein Abschießen oder Abbrennen von Feuerwerkskörpern aller Art) zuständig.
Im Rahmen der Überwachungsmaßnahmen mussten, analog den Vorjahren, an bestimmten Brennpunkten die polizeilichen Maßnahmen intensiviert und die Kräftepräsenz enorm erhöht werden, um die Sicherheit gewährleisten zu können. Hierbei handelt es sich um folgende Örtlichkeiten: o Bereich Ölberg/Burgstraße o Hang unterhalb der Burgfreiung o Bereich Burgstraße zwischen Ölberg und Obere Söldnersgasse o Platz vor der Jugendherberge.
Insbesondere in der Burgstraße/Ölberg wird alljährlich festgestellt, dass anwesende Personen vereinzelt Feuerwerkskörper abschießen bzw. abbrennen. Aufgrund der hohen Besucherzahl, der räumlichen Gegebenheiten (zahlreiche Zugänge), des unklaren Grenzverlaufs der Verbotszone (Lageplan 2) und im Hinblick darauf, dass in diesem Bereich bekanntlich KEIN Mitführverbot für Feuerwerkskörper besteht, kann eine Einhaltung des Verbotes, wie unschwer nachzuvollziehen ist, nicht in vollem Maße gewährleistet werden.
Glücklicherweise waren dieses Jahr keine Vorfälle mit Verletzten zu verzeichnen. Zwei Personen mussten wegen Verstößen gegen das Sprengstoff- bzw. Waffengesetz zur Anzeige gebracht werden (Zünden von nicht zugelassenen Feuerwerkskörpern und Schießen mit einer Signalpistole).
Die Beamten der Verkehrspolizei bewältigten die umfangreichen und erforderlichen Verkehrsmaßnahmen, einschließlich der Freihaltung der Rettungswege, problemlos.
Bereits kurz nach 01.00 Uhr verließ der überwiegende Teil der Besucher die Örtlichkeit.
Resümee:
Die SilvesterVO vom 25.11.2004 trägt in einem sehr hohen Maße dazu bei, dass sich die Menschen dort zum Jahreswechsel mit einer gewissen Gewähr an Sicherheit aufhalten können. Nur durch das Vorliegen dieser rechtlichen Möglichkeiten ist die Polizei in der Lage, entsprechende Maßnahmen zu ergreifen.
Allerdings wäre es wünschenswert und notwendig, den Grenzverlauf der Verbotszone gem. Lageplan 2 etwas auszuweiten und den vorhandenen baulichen Gegebenheiten anzupassen.
Begründung: Durch eine Erweiterung der Zone in südlicher und östlicher Richtung würde besonders die Gefahr, von einer umherfliegenden Feuerwerksrakete getroffen zu werden, wesentlich minimiert werden. Hierbei ist anzumerken, dass gerade aus dem Bereich Burgstraße, unmittelbar vor der jetzigen Verbotszone 2 (zwischen Ölberg und Schildgasse), dem Streckenabschnitt zwischen der Straße am Ölberg und der Oberen Söldnersgasse, Raketen in Richtung der Burgfreiung abgeschossen werden. Dies stellt eine nicht unerhebliche Gefahr für Personen vor bzw. in der Burgfreiung dar, die nicht unterschätzt werden darf.
Von den Einsatzkräften wird vehement festgestellt, dass den Besuchern der genaue Grenzverlauf der Verbotszone 2 in den oben bezeichneten Bereichen schlichtweg nicht bekannt ist. Es wurden zwar wieder Hinweisschilder aufgestellt, die sicherlich in gewisser Weise ihren Zweck erfüllen und auch weiterhin aufgestellt werden sollten, jedoch von einer großen Personenzahl wegen der Dunkelheit und aufgrund der starken Rauchschwaden, die durch die gezündeten Feuerwerkskörper entstehen, nicht oder nur ungenügend Beachtung finden können.
Eine Korrektur der Verbotszone, unter Einbeziehung des natürlichen Straßenverlaufs und der vorhandenen Anwesen, wäre sinnvoll und ausgesprochen zweckmäßig.
Näheres siehe beiliegender Vorschlag zur Erweiterung bzw. Angleichung der Verbotszone gem. Lageplan 2. .
Aufgrund des Mitführverbotes auf der Burgfreiung sind die Besucher gezwungen, ihre mitgeführten Glasflaschen bzw. Gläser vor dem Betreten der Freiung auf dem Boden abzulegen, die hierbei teilweise zu Bruch gehen. Durch das Aufstellen von geeigneten Behältnissen im Zugangsbereich der Burgfreiung könnte hier Abhilfe geschaffen werden.
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Als sehr hilfreich erwies sich in der Vergangenheit die informative Pressearbeit der Stadt Nürnberg kurz vor Jahreswechsel, in der die Bürgerinnen und Bürger wiederholt auf die erlassenen Verbote im Bereich der Burg hingewiesen und erinnert werden.
Mit freundlichen Grüßen
(im Original unterzeichnet) Peter Herold Polizeioberrat Leiter Einsatz und stellv. Dienststellenleiter
Linie zeigt die mögliche Verbotszone gem. Lageplan 2 der Verordnung zum Schutz von Personen auf der Nürnberger Burg in der Silvesternacht (SilVO)
Erstellt: Bogner, PHK, PI Nürnberg-Mitte (Nürnberg, den 26.01.2009)