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über die
4. Sitzung des Gesundheitsausschusses vom 10. Dezember 2003
im Großen Sitzungssaal, Fünferplatz 2, II. OG
Vorsitzender: Herr Bürgermeister Förther
Anwesend: SRD Dr. Frommer
Stadrätin Bungartz Stadträtin Heinemann Stadtrat Mägerlein Stadträtin Dr. Niedermeyer Stadträtin Rauch Stadträtin Thoma
Stadträtin Arabakyi Stadträtin Limbacher Stadtrat Lunz Stadträtin Prölß-Kammerer Stadtrat Würffel (ab 9.30 Uhr) Stadtrat Ziegler
Stadträtin Seer
Beginn: 9.00 Uhr
Ende: 10.40 Uhr
Schriftführerin: Bethge
Zur Debatte steht die Tagesordnung:
Herr Bürgermeister Förther eröffnet die 4. Sitzung des Gesundheitsausschusses und begrüßt die Teilnehmer/innen. Zur Sitzung wurde fristgerecht eingeladen, der Ausschuss ist beschlussfähig.
Öffentlicher Teil:
TOP 1 Kooperation zwischen niedergelassenen und
klinisch tätigen Ärzten im Rahmen des SPZ
am Klinikum Nbg.-Süd sowie des KJÄD am
Gesundheitsamt
Herr Dr. Frommer 00:01:44
Der Antrag hat sich durch die erneute Eingabe eines Antrags an die KVB vom Klinikum zum SPZ erledigt. Es bleibt die Frage der Kooperation übrig.
Frau Stadträtin Bungartz 00:03:10
sieht es als kleine Erfolgsmeldung, dass es am Klinikum vorangeht. Ein größeres Problem sei die Frage, wie die Dienste am Gesundheitsamt noch aufrecht erhalten werden können.
Frau Stadträtin Seer 00:03:53
schlägt vor, die Thematik auch im Verwaltungsrat des Klinikums zu behandeln.
Herr Dr. Frommer 00:04:05
meint, dass dies ohnehin gesichert sei. Hinsichtlich der Kooperationsfrage sei dies vorerst nicht nötig.
Frau Stadträtin Limbacher 00:04:42
bittet Herrn Dr. Estelmann, über den aktuellen Sachstand zu berichten.
Herr Dr. Estelmann 00:05.03
berichtet über den derzeitigen Sachstand und zeitlichen Verlauf der An tragstellung.
Herr BM Förther 00:08.03
Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
TOP 2 Sparpaket 2003, Nr.10: Prüfauftrag TBC-Beratung
Herr Dittmar 00:08:19
erläutert den Prüfauftrag und verweist zum Zwischenbericht auf die Vorlage.
Herr Stadtrat Lunz 00:09:26
fragt nach, wie lange das Röntgengerät in angemessenem Kostenrahmen noch betriebsfähig ist und wie weit die Verhandlungen mit den niedergelassenen Ärzten fortgeschritten sind.
Frau Stadträtin Seer 00:10:33
bittet zu beachten, dass die neuen Anforderungen an den Strahlenschutz eingehalten werden. Sie schlägt vor, evtl. freiwerdende Räume für das SPZ zu nutzen. Bezüglich des Gespräches mit dem Klinikum regt sie an, den Mitgliedern des Gesundheitsausschusses eine Kopie des Protokolls zukommen zu lassen.
Außerdem würde sie gerne eine Aufschlüsselung über die Anzahl der Röntgenaufnahmen erhalten.
Frau Stadträtin Bungartz 00:12:03
favorisiert Szenario 3.
Herr Dittmar 00:12.59
Die Frage des Strahlenschutzes wurde bereits im Vorfeld des Prüfauftrag diskutiert. Die Umschichtung durch die räumliche Nähe über eine Röntgen-Praxis wäre grundsätzlich kurzfristig möglich. Der Vorschlag der Verlagerung zum Klinikum wird derzeit geprüft. Er erläutert die bisherigen Überlegungen. Am Gh werden rund 4.000 Röntgenaufnahmen im Jahr gefertigt.
Frau Stadträtin Seer 00:17:02
erinnert nochmals an die Möglichkeit, die evtl. freiwerdenden Räume für das SPZ zu nutzen.
Herr Dittmar 00:17:23
erläutert die Situation zu den Räumlichkeiten.
Herr BM Förther
dankt für den Bericht.
TOP 3 Sozialpsychiatrischer Dienst bei Gh: Aktueller Stand
Herr Dehner 00:18:47
erläutert den Bericht und informiert über die Fachtagung vom 03.12.03. Er berichtet über die prekäre Situation der sozialpsychiatrischen Dienste in Mittelfranken und deren Auswirkungen. Er teilt mit, welche Planungen bestehen, die Defizite aufzufangen.
Herr Stadtrat Lunz 00:26:20
bedauert die derzeitige Lage und meint, dass Druck auf die Bezirkstagstagsfraktionen ausgeübt werden sollte.
Frau Stadträtin Seer 00:28:26
ist ebenso der Auffassung, dass an die Bezirkstagsfraktionen herangetreten werden muß.
Frau Stadträtin Bungartz 00:29:32
versucht seitens ihrer Partei auch auf den Bezirk einzuwirken. Sie sieht aber im Moment wenig Chancen. Die Haushaltsberatungen finden erst im März 2004 statt..
Herr Dittmar 00:31:00
dankt für jede Stimme, die diese wichtige Arbeit unterstützt. Er berichtet über den Finanzierungsverlauf seit 1995 und den Rückzug der Krankenkassen.
Herr Dr. Frommer 00:33:14
Der finanzielle Ausgleich ist noch nicht abschließend besprochen. Dies soll nur in Abstimmung mit den Mitgliedern des Ausschusses erfolgen..
Herr BM Förther
Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
TOP 4 „Rauchfrei – das schaff_ ich jetzt“
Nikotin – Kampagne - Nürnberg
Herr Dr. Frommer 00:35:16
Dieser TOP war auch Thema des Sozialausschusses.
Herr Hopfengärtner 00:36:20
erläutert die Grundansätze der Kampagne. Der Neueinstieg muß verhindert, die Prävention verstärkt und die Nichtraucher geschützt werden.
Frau Stadträtin Seer 00:44:46
lobt die Kampagne.
Herr Stadtrat Lunz 00:46:10
findet, dass die Kampagne eine lobenswerte Aktion ist. Er stellt die Widersprüchlichkeiten in Bezug auf die Steuergelder dar.
Herr BM Förther
Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
TOP 5 1 Jahre Bürgerbüro für Ernährung und
gesundheitlichen Verbraucherschutz bei Gh
Herr Dr. Frommer 00:49:08
verweist auf den Bericht und erläutert die derzeitige Situation.
Frau Stadträtin Bungartz 00:54:09
würde es bedauern, wenn diese Einrichtung wieder abgeschafft werden müsste. Der Staat sollte an seine Verpflichtungen erinnert werden.
Herr Stadtrat Ziegler 00:56:23
dankt für die geleistete Arbeit. Er kann es nicht nachvollziehen, wie nach einem Jahr die Notwendigkeit des Bürobüros in Frage gestellt werden kann.
Frau Hübner 00:58:09
berichtet über die Grundaufgaben des Verbraucherschutzes.
Frau Stadträtin Seer 01:02:01
fragt nach, in wie weit Bio-Lebensmittel bei der Stadt Nürnberg Verwendung finden.
Frau Hübner 01:02:36
Das Bürgerbüro ist Ansprechpartner für den in der Gemeinschaftsverpflegung tätigen Personenkreis.
Herr BM Förther
dankt für den Bericht
TOP 6 Zusammenhang von Armut und Krankheit
Herr Gürtler 01:04:20
erläutert, dass in diesem Bereich auf kommunaler Ebene keine Daten zur Morbi dität vorliegen.
Herr Dr. Frommer 01:07:49
schlägt vor, TOP 6 und 7 zusammen zu fassen..
TOP 7 Mortalität der Nürnberger Bevölkerung –
Ursachen und Entwicklung
Frau Meusel 01:08:19
gibt einen Überblick über die Tendenzen der Todesursachenstatistik bei einem Vergleich der Verhältnisse in Nürnberg-Stadt zum Bundesgebiet.
Frau Stadträtin Seer 01:13:44
fragt nach, ob schon eine Aussage gemacht werden kann, worauf der Rückgang der Suizid-Zahlen. zurückzuführen ist.
Frau Meusel 01:16:24
Zur Tendenz des Suizidrückgangs kann derzeit noch keine Aussage gemacht werden.
Herr BM Förther
Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
TOP 8 Ergebnisse der Gesundheitskonferenz
vom 24.09.2003
Herr Gürtler 00:18:46
berichtet über die Ergebnisse der Gesundheitskonferenz und den Kontakten mit Herrn Prof. Schmieder vom Klinikum. Es ist ein Screening zum Thema „Diabetes-Früherkennung“ geplant. Über diese Aktion soll im nächsten Gesundheitsausschuss berichtet werden.
Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
TOP 9 Tagung „Pillen und Pädagogik“ am 7. Oktober 2003
Frau Dr. Löhberg 01:22:19
schildert den Ablauf der Tagung „Pillen und Pädagogik“. Eine Dokumentation wird im Frühjahr 2004 im Handel erhältlich sein.
Frau Stadträtin Arabacky 01:26:18
bedankt sich für die Durchführung der Veranstaltung und die gute Kooperation zwischen den Referaten.
Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
TOP 10 Arbeitsgemeinschaft „Hospiz und Sterben in Nürnberg“
Herr Dr. Frommer 01:27:13
verweist auf den Bericht und betont die Wichtigkeit der Arbeitsgemeinschaft.
Frau Stadträtin Limbacher 01:29:12
regt an, dass sich der Arbeitskreis mit Angeboten beschäftigt, die dem in die sem Bereich tätigen Personenkreis zur Verfügung stehen. Ebenso sollte auch die Sterbebegleitung von Demenzkranken als Thema aufgegriffen werden.
Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
TOP 11 Die städtische Arbeitsgruppe bug: Stand 2003
Herr Dr. Frommer 01:31:25
schlägt vor TOP 11 und 12 gemeinsam zu behandeln. Dagegen gibt es keine Einwände.
Frau Sturm 01:31:49
stellt die Tätigkeit der Arbeitsgruppe bug vor.
Frau Sturm 01:33:58
geht auf die Thematik der Künstlichen Mineralfasern über und erklärt die dazugehörige Handlungsabweisung. Sie soll auch im Umwelt -und Bauausschuss besprochen werden.
Herr Stadtrat Ziegler 01:35:34
bedankt sich bei der Arbeitsgruppe für die geleistete Arbeit.
Frau Stadträtin Seer 01:35:56
findet das Schadstoff-Kataster als sehr wichtigen Ansatz, die Handlungsanweisung sehr plausibel und ausführlich.
TOP 12 Handlungsanweisung mit Bewertungsgrundlagen
für den Umgang mit Künstlichen Mineralfasern in
Gebäuden der Stadt Nürnberg
Gutachten: einstimmig begutachtet
TOP 13 Niederschrift über die 3. Sitzung des
Gesundheitsausschusses vom 26. Juni 2003
Beschluss: einstimmig angenommen.
Der Vorsitzende:
Der Referent: Die Schriftführerin: