Niederschrift
über die
13. Sitzung des Werkausschusses Abfallwirtschaftsbetrieb
Stadt Nürnberg – ASN
vom 06.10.2010
im Großen Sitzungssaal des Rathauses Fünferplatz 2
- öffentlich –
- Anwesenheitsliste –
Vorsitzender: 2. Bürgermeister Förther
Erster Werkleiter: Ref. III Dr. Pluschke
Zweiter Werkleiter: Arndt
Mitglieder: Stadtrat Würffel Stadtrat Raschke Stadträtin Bauer Stadträtin Soldner Stadtrat Groh Stadtrat Agathagelidis Stadträtin Limbacher Stadträtin Zadek Stadtrat Brückner Stadträtin Buchsbaum Stadträtin Alesik Stadtrat Höffkes Stadträtin Hölldobler-Schäfer Stadträtin Seer Stadtrat Schrollinger
Sonstige Teilnehmer: ASN/WLB Herr Braun
Beginn der Sitzung: 15:02 Ende der Sitzung: 15:34
Schriftführerin: Frau Laugner Frau Gebhard
Herr 2. Bürgermeister Förther eröffnet den öffentlichen Teil der 13. Sitzung des Werkausschusses Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg, begrüßt die Anwesenden, stellt die ordnungsgemäße Ladung der Mitglieder des Ausschusses und die Beschlussfähigkeit des Gremiums fest. Er stellt weiter fest, dass keine Anträge zur Tagesordnung vorliegen.
TOP 3 Zwischenbericht von Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg -ASN
hier: Geschäftsentwicklung für den Zeitraum 01.01. bis 30.06.2010
Ref. III/Dr. Pluschke 00:00:35 trägt den Sachverhalt vor
StR Höffkes 00:01:30 dankt für den Bericht
2. Bürgermeister Förther
stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat
TOP 4 Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebs Stadt Nürnberg für
2010
Ref. III/Dr. Pluschke 00:02:15 trägt den Sachverhalt vor; er verweist auf den neuen Gebührenbemessungszeitraum und erläutert die Kalkulationsgrundlagen für die neue Verbrennungsgebühr
StR Raschke 00:07:25 vermisst eine Sachbehandlung zum Thema
„Schlackenentsorgung“ in der Vorlage
StR Höffkes 00:09:00 dankt für die Vorlage
Ref. III/Dr. Pluschke 00:10:10 Detaillierte Berichte zur Schlackenentsorgung und zu den Abfallgebühren erfolgen in gesonderter Sachbe handlung. Er verweist auf die noch unbekannten Ausführungen des neuen Kreislaufwirtschaftsgesetzes im Hinblick auf die Einführung einer „Wertstofftonne“
Herr Arndt 00:12:20 erläutert das Vertragskonstrukt, das noch aus der
„TAN-Zeit“ stammt und in 2012 endet. Der wertmäßige Ansatz für die Schlackeneinbringung war deswegen im Wirtschaftsplan für die Jahre 2012 ff neu darzustellen. Er verweist auf die Notwendigkeit eines „qualifizierten Endes“ der Deponie. Die Vorzeichen für eine Stabilität der Hausmüllgebühren, auch im neuen Bemessungszeitraum ab 2012, sind gut.
StR Raschke 00:14:50 wünscht die Vorlage eines Berichts zum Thema
„Schlackenentsorgung“, bereits in der nächsten Sitzung des Werkausschusses
Ref. III/Dr. Pluschke 00:15:50 sichert die Vorlage des Berichts in der nächsten Sitzung zu
Gutachten -keine Gegenstimmen-
einstimmig beschlossen
TOP 5 Brand im Müllbunker der Müllverbrennungsanlage am 21.04.2010
Ref. III/Dr. Pluschke 00:16:35 trägt den Bericht vor
StR´in Hölldobler-
Schäfer 00:20:15 dankt für den Bericht, begrüßt die Nachbearbeitung
des Ereignisses und wünscht eine Information zur Sperrmüllzerkleinerungsanlage
StR´in Seer 00:22:05 begrüßt die Aufarbeitung der Brandfolgen
StR Würffel 00:23:00 stellt die Frage nach dem Schadens-Eigenanteil
StR Schuh 00:24:40 wünscht Informationen zu den Prophylaxemaßnah-
men für die Mitarbeiter der Feuerwehr bzw. deren Umsetzung
2. BM Förther 00:26:25 verweist auf das bei FW hinterlegte Großbrandszena-
rium; in der MVA waren ausreichende Brandbekämpfungskapazitäten vorhanden
Herr Arndt 00:27:40 die Löschwasservorhaltung in der MVA war ausrei-
chend. Alle Vorschläge zur Verbesserung werden mit der Feuerwehr eng abgestimmt und abgearbeitet. Er erläutert die Kostensituation (Versicherungsanteil, Eigenanteil). Die Sperrmüllschere ist irreparabel zerstört; die Neubeschaffung wird derzeit nach neuen Erkenntnissen konzipiert.
StR Raschke 00:30:55 verweist auf den Notfallplan, der seinerzeit genehmi-
gungsgegenständlich war
2. Bürgermeister Förther
stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat
TOP 6 Niederschrift über die 12. Sitzung des Werkausschusses ASN vom
28.07.2010
2. Bürgermeister Förther
stellt fest, dass keine Wortmeldungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der 12. Sitzung des Werkausschusses ASN vorliegen und diese
-einstimmig genehmigt-
wird.
Er schließt die Sitzung um 15:34 Uhr.
Der Vorsitzende Der Erste Werkleiter Die Schriftführerin