Niederschrift öffentlich

N i e d e r s c h r i f t

über die

20. Sitzung des Stadtplanungsausschusses

30.09.2010

• öffentlich -

Vorsitzende: Oberbürgermeister Dr. Maly (zu TOP 1 – 11) i. V. Stadtrat Raschke (ab TOP 12 - 16)

Referent: berufsm. Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann

Sitzungsteilnehmer: StR Raschke StRin Kayser StRin Heinrich StR Gradl StRin Dr. Prölß-Kammerer StR Vogel StRin Soldner StRin Loos StR Brückner StR Krieglstein StR Thiel StRin Dr. Niedermeyer StR Schuh StRin Wellhöfer StR Prof. Dr. Beck

Sonstige Sitzungsteilnehmer: Verwaltung Herr Weber, Stpl

Beginn: 15.02 Uhr

Ende: 16.23 Uhr

Schriftführerin: Frau Reuter

Tagesordnung

öffentlich

OBM Dr. Maly eröffnet den öffentlichen Teil der AfS-Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

Erklärt, dass TOP 8 (ehem. Milchhofareal) in die nächste Sitzung des Stadtplanungsausschusses vertagt wird, da noch Klärungsbedarf besteht und lässt darüber abstimmen. Stellt Einstimmigkeit fest.

Damit wird in die Tagesordnung eingetreten.

Novellierung der Geschäftsordnung des Bau-

kunstbeirates der Stadt Nürnberg (BaukunstbeiratsS-

BKBS)

Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 22. September

StR Raschke: Betont, dass mit der neuen Satzung des Baukunstbeirates Interessenskollisionen vermieden werden sollen und fügt hinzu, dass in Zukunft eine Besichtigung vor Ort möglich sein soll. Hebt hervor, dass die Öffentlichkeit so früh wie möglich eingebunden werden soll und insgesamt eine Professionalisierung des Baukunstbeirates von Nöten ist.

StR Dipl.-Ing. Baumann: 3:34 Erklärt, dass die Novellierung des Baukunstbeirates im Stadtplanungsausschuss am 15.07.2010 aufgrund eines mündlichen Antrages der CSU-Stadtratsfraktion vertagt worden ist. Berichtet, dass der Arbeitsablauf zukünftig wesentlich umfangreicher sein wird und fügt hinzu, dass geplant ist, Ortseinsicht zu nehmen. Betont, dass die Öffentlichkeit über Bauvorhaben rasch informiert werden muss und die Behandlung von Bauvorhaben im Baukunstbeirat sowie die Nachbehandlung im Stadtplanungsausschuss als Auflage vorgesehen ist.

StR Prof. Dr. Beck: 7:50 Ist der Meinung, dass die Erfahrungen in den nächsten Jahren zeigen werden, ob Verbesserungen eingetreten sind. Wünscht sich zumindest ein oder zwei Gutachter, die aus Nürnberg stammen und mit den speziellen Bauanforderungen vertraut sind. Verweist auf die Bedenken der Altstadtfreunde.

StRin Wellhöfer: 10:14 HäIt es für schwierig, den Vorschlag ihres Vorredners noch mit einzubringen. Begrüßt, dass es mit dem Einsatz von externen Gutachtern nun möglich ist, über den eigenen Tellerrand hinausschauen zu können. Bedankt sich bei den ehrenamtlichen Mitgliedern des Baukunstbeirates für ihre Arbeit und bittet darum, die Änderungen im Satzungstext noch mitzuteilen.

StR Thiel: 13:41 Schlägt vor, dass die Besetzung auf einer Vorschlagsliste der Bayerischen Architektenkammer beruhen soll und sich die Verwaltung daraus einen Vorschlag aussucht. Fügt hinzu, dass der Ältestenrat diesen Verwaltungsvorschlag annehmen oder verändern kann. Betont, dass es im Wesentlichen darum geht, den Baukunstbeirat zu stärken und erläutert die redaktionellen Änderungen für die Satzung (siehe Fettdruck) wie folgt:

§ 1

(4) Der Baukunstbeirat unterstützt als unabhängiges Sachverständigengremium den

Stadtrat und seine Ausschüsse sowie die Verwaltung. Er berät bei der Gestaltung

von städtebaulich bedeutsamen Vorhaben, und gibt in Form von Gutachten Empfehlungen als Entscheidungshilfe für die sachlich zuständigen Ausschüsse und die Verwaltung.

§ 4

(2) Aus Gründen der Unabhängigkeit von wirtschaftlichen Interessen dürfen die stimmberechtigten Mitglieder des Beirates nach ihrer Berufung bis zu zwölf Monaten nach dem Ende ihrer Tätigkeit keine eigenen Projekte im Stadtgebiet, die von öffentlichem Interesse sind, bearbeiten.

§ 5

(3) Die Sitzungen des Baukunstbeirates sind öffentlich, sofern die Bauherren oder Entwurfsverfasser der zu behandelnden Vorhaben nicht widersprechen. Die Bauten der Stadt Nürnberg sind immer öffentlich zu behandeln.

StR Raschke: 19:45 Weist darauf hin, dass sich die neue Satzung für den Baukunstbeirat in bester Gesellschaft mit den Städten Regensburg und Konstanz befindet. Hat nichts gegen einen Gutachter aus Nürnberg, sofern sich jemand finden lässt. Betont jedoch, dass grundsätzlich externe Mitglieder gewünscht werden. Erklärt, dass auch die Altstadtfreunde ein Mitspracherecht im Baukunstbeirat haben und hält es für richtig, bei den beratenden Mitgliedern zu bleiben. Hält den Vorschlag von Herrn StR Thiel, was die Vorschlagsliste der Architektenkammer betrifft, für falsch.

StR Vogel: 23:22 Erklärt, dass der Ältestenrat Entscheidungsgremium ist, d. h., falls die Vorschlagsliste der Bauverwaltung dem Ältestenrat nicht gefällt, muss sie korrigiert werden. Hält zwar nichts von einer Vorschlagsliste durch die Architektenkammer, gegen einen einzelnen Vorschlag hat er jedoch nichts einzuwenden.

StR Krieglstein: 24:26 Betont, dass die CSU-Stadtratsfraktion Wert darauf legt, die Altstadtfreunde und die Bürgervereine einzubinden und schlägt vor, diesen Interessensgruppen Einladung und Tagesordnung zukommen zu lassen.

StR Thiel: 25:56 Stellt fest, dass der Kernpunkt die Besetzung dieses Gremiums ist und fügt hinzu, dass es nicht sein kann, dass die Verwaltung 5 Personen nach ihrem Geschmack aussucht und dem Ältestenrat zur Besetzung vorschlägt. Weist darauf hin, dass die Architektenkammer Vorschlagslisten für die Städte erstellt, was z. B. in Würzburg oder München der Fall ist.

OBM Dr. Maly: 27:25 Bittet darum, sich auf die neue Satzung einzulassen und glaubt, dass ein auswärtiger Gutachter genauso viel Sensibilität aufbringen kann wie ein Nürnberger Architekt.

StR Prof. Dr. Beck: 32:26 Weist darauf hin, dass die Erfahrungen oft eine andere Sprache sprechen und bittet darum, sich wenigstens auf einen Architekten zu einigen, der aus Nürnberg kommt.

OBM Dr. Maly: 33:16 Betont, dass es in Nürnberg hervorragende Architekten gibt, die auch nicht bodenständig bauen.

StR Raschke: 33:36 Schlägt vor, zu Protokoll zu geben, dass sich die Verwaltung um einen Nürnberger Architekten bemühen und darüber im Ältestenrat entschieden wird. Bedankt sich herzlich bei den jetzigen Mitgliedern des Baukunstbeirates für die geleistete Arbeit.

StR Dipl.-Ing. Baumann: 34:54 Weist darauf hin, dass es auf die Referenzen der Architekten ankommt und es möglich ist, z. B. einen Professor, der in Nürnberg wohnt, aber nicht baut, in den Baukunstbeirat aufzunehmen.

OBM Dr. Maly: 35:32 Abstimmung über Gutachtenvorschlag 1.7 mit den von Herrn StR Thiel vorgebrachten Änderungen in der Satzung des Baukunstbeirates.

Gutachten: (Beilage 1.7) einstimmig

Bebauungsplan Nr. 4522 für ein Gebiet südlich der

Regensburger Straße zwischen Hainstraße und

Scharrerstraße (Auto-Krauss-Areal)

Ergebnis frühzeitige Bürgerbeteiligung und Vorschlag weiteres Vorgehen

StR Dipl.-Ing. Baumann: Erläutert anhand der Vorlage und bittet um Zustimmung zum Beschlussvorschlag.

OBM Dr. Maly: 37:33 Abstimmung über Beschlussvorschlag 2.3.

Beschluss: (Beilage 2.3) einstimmig

Bebauungsplan-Verfahren Nr. 4535, für ein Gebiet

südlich der Kohlenhofstraße, westlich der Steinbüh-

ler Straße und nördlich der Bahnlinie (ehemaliger

Kohlenhof)

StR Brückner: Fragt nach, wie die Anordnung der Grünflächen zustande kommt und sieht keinen Sinn darin.

Herr Weber, Stpl: 38:59 Erklärt, dass die Planung durch das Planfeststellungsverfahren des Frankenschnellwegs/Kohlenhofstraße fixiert ist. Berichtet, dass im Nordbereich des Wohnumfelds ein großes Grünflächendefizit besteht, dass mit der Planung behoben werden soll und im Südbereich eine Grünzone für die Beschäftigten der Büro- bzw. Gewerbebetriebe geschaffen werden soll. Berichtet, dass die vorgelegte Planung die derzeit favorisierte Variante ist.

StR Brückner: 41:02 Bezweifelt, ob die Grünfläche an diesem Standort wirklich Erholungswert hat.

OBM Dr. Maly: 41:57 Vermutet, dass wegen des Durchgangsweges nur dieser Standort in Frage kommt.

StRin Wellhöfer: 42:11 Erbittet Aussagen zum Lärmschutz und seinen Auswirkungen.

StR Prof. Dr. Beck: 43:10 Versteht die Einwände von Herrn StR Brückner nicht und glaubt, dass die Grünfläche zur Attraktivität des gesamten Areals beiträgt.

Herr Weber, Stpl: 43:58 Erklärt, dass die Platzierung des Grüns im südlichen Bereich einer Fußwegeverbindung geschuldet ist, die von Norden nach Süden führt. Berichtet, dass auf südlicher Seite eine Lärmschutzmaßnahme vorgesehen ist und fügt hinzu, dass noch nicht klar ist, in welcher Form. Vermutlich wird es sich um eine Glaswand handeln.

StR Raschke: 45:15 Weist darauf hin, dass die Erholungsfunktion durch die Wiese gegeben ist und sieht eine Verbesserung der Aufenthaltsqualität.

StR Krieglstein: 46:10 Betont, dass es der CSU-Stadtratsfraktion um die Anordnung der Grünflächen als Ganzes gegangen ist und hätte einen Grüngürtel für die nördliche Wohnbebauung für sinnvoller erachtet.

OBM Dr. Maly: 47:39 Abstimmung über Beschlussvorschlag 3.3.

Beschluss: (Beilage 3.3) einstimmig

Bebauungsplan-Verfahren Nr. 4445

für ein Gebiet südlich der Rothenburger Straße zwi-

schen der Ringbahn im Osten und der Südwesttan-

gente im Westen – Tiefes Feld

Konkretisierung der Planungsziele

Herr Weber, Stpl: Erklärt, dass das Bebauungsplanverfahren in diesem Gebiet läuft.

OBM Dr. Maly: 48:48 Abstimmung über Beschlussvorschlag 4.4.

Beschluss: (Beilage 4.4) einstimmig

Bebauungsplan Nr. 4569 für ein Teilgebiet von St.

Leonhard südlich des Frankenschnellweges, östlich

der Bertha-von-Suttner-Straße und beiderseits der

Fuggerstraße

Prüfung der Stellungnahmen

StR Dipl.-Ing. Baumann: Erklärt, dass für den Autohandel das Prinzip „Ordnen statt vertreiben“ gilt und Bordelle im Bebauungsplan nicht zugelassen werden. Verweist zu den Einzelabwägungen auf die Vorlage.

StRin Wellhöfer: 49:46 Stimmt zu und hält die Vorgehensweise der Verwaltung für sinnvoll. Hofft, dass sich die Gestaltung entsprechend umsetzen lässt.

OBM Dr. Maly: 50:35 Abstimmung über Beschlussvorschlag 5.5.

Beschluss: (Beilage 5.5) einstimmig

Bebauungsplan Nr. 3811 - 2. Änderung und Ergän-

zung - 3. Fassung - für das Gebiet zwischen Hafen-

straße, Frankenschnellweg, Wiener Straße, Main-

Donau-Kanal und Südwesttangente (Güterverkehrs-

zentrum -GVZ- Hafen)

Prüfung der Stellungnahmen

Punkt 7: Bebauungsplan Nr. 3811 - 2. Änderung und Ergän-

zung - 3. Fassung - für das Gebiet zwischen Hafen-

straße, Frankenschnellweg, Wiener Straße, Main-

Donau-Kanal und Südwesttangente (Güterverkehrs-

zentrum -GVZ- Hafen)

Erlass der Satzung

OBM Dr. Maly: Abstimmung über Beschlussvorschlag 6.3 und 7.3.

Beschluss: (Beilage 6.3) einstimmig

Beschluss: (Beilage 7.3) einstimmig

Punkt 8: vertagt

Punkt 9: e n t f ä l l t

Weitere Entwicklung in Thon - Wetzendorf – Schnieg-

ling

Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 25.05.2009

StR Dipl.-Ing. Baumann: Erläutert den Sachverhalt und berichtet, dass eine Verlängerung der Stadtbahn nach Erlangen geplant ist, wodurch sich die Ausrichtung der Buslinien neu ergeben wird.

StR Brückner: 54:20 Ist mit der Beantwortung der Anfrage nicht zufrieden und hält den Verweis auf die Bamberger Straße nicht für ausreichend. Kritisiert, dass das Berufsförderungswerk von den Ortsteilen Schniegling, Wetzendorf und Kriegsopfersiedlung aus weder fußläufig noch mit dem Fahrrad erreichbar ist. Beklagt, dass es keine Erschließung gibt.

StRin Wellhöfer: 56:24 Fragt nach, ob die im Sachverhalt auf Seite 4 genannten Monitoringkonzepte bereits durchgeführt wurden oder ob das für die Zukunft geplant ist. Erinnert an den Beschluss vom Frühjahr 2009 zum Thema „Monitoring in der Bauleitplanung“.

StR Dipl.-Ing. Baumann: 57:30 Erklärt, dass zwischen Energiemonitoring und Monitoring in der Bauleitplanung unterschieden werden muss. Fügt hinzu, dass das Energiemonitoring Sache des Umweltamtes ist und sich das Monitoring in der Bauleitplanung noch im Aufbau befindet. Weist darauf hin, dass die Bamberger Straße gerade bei der Landwirtschaft auf Widerstand gestoßen ist und betont, dass es nicht richtig wäre, den künftigen Anwohnern der Forchheimer Straße Durchgangsverkehr zuzumuten.

StR Schuh: 59:29 Kritisiert, dass die Schuld für die Verzögerung auf die Landwirte abgeschoben wird und bittet darum, ehrlich zuzugeben, dass im städtischen Haushalt kein Geld vorhanden ist. Bittet um Prüfung, ob es nicht Überlegungen vom Berufsförderungswerk gibt, einen Ringbus einzurichten, der keinen Durchgangsverkehr für die anderen Verkehrsteilnehmer auslöst.

StR Dipl.-Ing. Baumann: 1:02:18 Sagt zu, dass die Verwaltung – wie in der bereits in Vorlage beschrieben - prüfen wird, ob es möglich ist, die Busverbindungen an die Fortsetzung der Straßenbahn anzupassen.

OBM Dr. Maly: 1:02:54 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.

Punkt 11: 1:03:00

Baugebiet Bruckweg-Nord in Kornburg

Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 12.05.2010 zum Baugebiet Kornburg Nord

OBM Dr. Maly: Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.

Punkt 12: 1:03:10

Umwidmung des Industriegebietes in der Sprottauer

Straße oder anderweitige Abwehrmaßnahmen gegen

unverträgliche Nutzungen

Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 28.07.2008

Ab diesem Tagesordnungspunkt übernimmt Herr StR Raschke den Vorsitz.

StR Thiel: Fragt nach, ob es möglich ist, das Gebiet als GE (Gewerbegebiet) herabzustufen, um die Wohnbevölkerung vor GI-typischen Lärm- und Staubemissionen zu schützen.

StR Dipl.-Ing. Baumann: 1:04:54 Erinnert daran, dass im Jahr 2004 eine ausführliche Vorlage erarbeitet wurde und die Entschädigungsansprüche damals vom Rechtsamt geprüft wurden. Erklärt, dass am 09.12.2004 beschlossen wurde, den Bebauungsplan einzustellen, weil aus planungs- und entschädigungsrechtlicher Sicht nicht mehr zu machen war.

StR Raschke: 1:07:01 Berichtet, dass eine Umwandlung in ein GE-Gebiet erst in 7 Jahren möglich wäre, da sonst Entschädigungsansprüche entstehen.

StR Thiel: 1:07:41 Möchte wissen, was passiert, wenn der Grundstückseigentümer einen Bauantrag für einen störenden Industriebetrieb einreichen würde. Fragt nach, ob es einen Rechtsanspruch auf eine Baugenehmigung gibt.

StR Dipl.-Ing. Baumann: 1:08:13 Erklärt, dass der Anspruch grundsätzlich gegeben ist.

StR Raschke: 1:08:30 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.

Punkt 13: 1:08:44

Entwicklung der Bahnflächen im Stadtgebiet

Bericht über den erreichten Arbeitsstand

StR Dipl.-Ing. Baumann: Erklärt, dass die Vorlage um den aktuellen Sachstand zur Brunecker Straße ergänzt wurde und erläutert den Sachverhalt. Berichtet, dass der Verwaltung ein Schreiben des Bürgervereins vorliegt, das die Rangierbahnhofsiedlung betrifft und fügt hinzu, dass seitens des Bürgervereins nachgefragt wird, warum sich das Gebiet an der Brunecker Straße nicht als Wohngebiet weiterentwickeln kann. Weist darauf hin, dass das aus Lärmschutzgründen gegenüber dem Rangierbahnhof nicht möglich ist und weil ein Teil der Fläche als Vorbehaltsfläche für die Messe vorgesehen ist.

StR Gradl: 1:12:31 Fragt nach, ob die Kleingärten berührt werden und möchte wissen, ob die Erschließung mit der Straßenbahn, die bis zum U-Bahnhof Bauernfeindstraße verlängert werden soll, die einzige ÖPNV-Anbindung ist.

StRin Wellhöfer: 1:13:38 Stellt fest, dass die Verhandlungen mit aurelis nicht einfach sind, was die Vorlage beweist. Hätte gern von der Verwaltung bestätigt, dass die Regelung 1/3 Grün, 1/3 Wohnen noch gilt.

StR Krieglstein: 1:15:42 Begrüßt die Rahmenbedingungen zur Brunecker Straße und fragt nach, was gegen einen ursprünglich geplanten zusätzlichen U-Bahn-Halt zwischen Hasenbuck und Bauernfeindstraße gesprochen hat. Bittet darum, über Alternativen zur Straßenbahn nachzudenken und wieder im Stadtplanungs- bzw. Verkehrsausschuss zu berichten. Erbittet Aussagen über die Vorbehaltsfläche für die Messe und möchte wissen, ob die Messe beabsichtigt, eine Verbindung zum bisherigen Areal herzustellen.

StR Dipl.-Ing. Baumann: 1:17:33 Bestätigt, dass die Straßenbahnlinie 7 die einzige Erschließung ist und erklärt, dass im nächsten Verkehrsausschuss über den Hintergrund berichtet werden soll, warum es nicht möglich ist, die U-Bahn an dieser Stelle zu öffnen. Berichtet, dass die 1/3-Regelung die Ausgangslage darstellt, die sich aus der Rahmenvereinbarung ergibt und fügt hinzu, dass es noch keine konkretisierenden Planungen für die Optionsflächen der Messe gibt.

StR Raschke: 1:18:45 Bittet darum, im nächsten Zwischenbericht darzustellen, ob die Verwaltung bei den bisher abgeschlossenen Verfahren bei dieser Drittelung liegt.

Herr Weber, Stpl: 1:19:28 Berichtet, dass die 1/3-Regelung für die Brunecker Straße besteht, im Bereich Nordostbahnhof liegt sie etwas darunter. Hebt hervor, dass jedoch die vom Stadtrat vorgegebenen Richtlinien für die Entwicklung von Bauleitplänen am Nordbahnhof und am Nordostbahnhof eingehalten worden sind.

StR Raschke: 1:19:44 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.

Punkt 14: 1:19:55

Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Nürnberg-

Herpersdorf

Sachstandsbericht

StR Dipl.-Ing. Baumann: Verweist auf die Vorlage.

StR Raschke: 1:20:10 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.

Punkt 15: 1:20:33

Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Nürnberg-

Herpersdorf

Wirtschaftsplan 2011 und Finanzplan 2010 bis 2012

StR Raschke: Abstimmung über Gutachtenvorschlag 15.2.

Gutachten: (Beilage 15.2) einstimmig

A u f l a g e

Punkt 16: Auflage der Niederschrift über die 19. Sitzung des Stadtplanungsaus-

schusses vom 15.07.2010 (öffentlicher Teil)

StR Raschke: Die Niederschrift wird einstimmig genehmigt. Damit ist der öffentliche Teil der heutigen Sitzung geschlossen.

Der Vorsitzende: Der Vorsitzende: (zu TOP 1 - 11) (ab TOP 12 - 16) gez. Dr. Maly gez. i. V. Raschke

Der Referent VI: Die Schriftführerin: gez. Baumann gez. Reuter