Stadt Nürnberg
Am 13.09.2010
Einladung zur 20. Sitzung
des Stadtplanungsausschusses
Donnerstag, 30.09.2010, 15:00 Uhr
Rathaus, Fünferplatz 2/II, Großer Sitzungssaal, Zimmer Nr. 204
Tagesordnung
öffentlich
| Referent: berufsm. Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann | ||
|---|---|---|
| 1. | Novellierung der Geschäftsordnung des Baukunstbeirates der | Gutachten |
| Stadt Nürnberg (BaukunstbeiratsS-BKBS) | ||
| Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 22. September 2009 | ||
| (Beilage 1.0 – 1.7) | ||
| 2. | Bebauungsplan Nr. 4522 für ein Gebiet südlich der Regensbur- | Beschluss |
| ger Straße zwischen Hainstraße und Scharrerstraße (Auto- | ||
| Krauss-Areal) | ||
| Ergebnis frühzeitige Bürgerbeteiligung und Vorschlag weiteres Vor- | ||
| gehen | ||
| (Beilage 2.0 – 2.3) | ||
| 3. | Bebauungsplan-Verfahren Nr. 4535, für ein Gebiet südlich der | Beschluss |
| Kohlenhofstraße, westlich der Steinbühler Straße und nördlich | ||
| der Bahnlinie (ehemaliger Kohlenhof) | ||
| (Beilage 3.0 – 3.3) |
| 4. | Bebauungsplan-Verfahren Nr. 4445 | Beschluss |
|---|---|---|
| für ein Gebiet südlich der Rothenburger Straße zwischen der | ||
| Ringbahn im Osten und der Südwesttangente im Westen – Tie- | ||
| fes Feld | ||
| Konkretisierung der Planungsziele | ||
| (Beilage 4.0 – 4.4) | ||
| 5. | Bebauungsplan Nr. 4569 für ein Teilgebiet von St. Leonhard süd- | Beschluss |
| lich des Frankenschnellweges, östlich der Bertha-von-Suttner- | ||
| Straße und beiderseits der Fuggerstraße | ||
| Prüfung der Stellungnahmen | ||
| (Beilage 5.0 – 5.5) | ||
| 6. | Bebauungsplan Nr. 3811 - 2. Änderung und Ergänzung - 3. Fas- | Beschluss |
| sung - für das Gebiet zwischen Hafenstraße, Frankenschnellweg, | ||
| Wiener Straße, Main-Donau-Kanal und Südwesttangente (Güter- | ||
| verkehrszentrum -GVZ- Hafen) | ||
| Prüfung der Stellungnahmen | ||
| (Beilage 6.0 – 6.3) | ||
| 7. | Bebauungsplan Nr. 3811 - 2. Änderung und Ergänzung - 3. Fas- | Beschluss |
| sung - für das Gebiet zwischen Hafenstraße, Frankenschnellweg, | ||
| Wiener Straße, Main-Donau-Kanal und Südwesttangente (Güter- | ||
| verkehrszentrum -GVZ- Hafen) | ||
| Erlass der Satzung | ||
| (Beilage 7.0 – 7.3) | ||
| 8. | Bebauungsplan-Verfahren Nr. 4350, Gebiet zwischen Dür- | Bericht |
| renhofstraße, Kressengartenstraße und Tullnaustraße (ehem. | ||
| Milchhofareal) | ||
| Bericht über den aktuellen Sachstand | ||
| (Beilagen werden nachgereicht) | ||
| 9. | -entfällt- | |
| 10. | Weitere Entwicklung in Thon - Wetzendorf - Schniegling | Bericht |
| Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 25.05.2009 | ||
| (Beilage 10.0 – 10.4) | ||
| 11. | Baugebiet Bruckweg-Nord in Kornburg | Bericht |
| Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 12.05.2010 zum Baugebiet | ||
| Kornburg Nord | ||
| (Beilage 11.0 – 11.5) | ||
| 12. | Umwidmung des Industriegebietes in der Sprottauer Straße oder | Bericht |
| anderweitige Abwehrmaßnahmen gegen unverträgliche Nutzun- | ||
| gen | ||
| Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 28.07.2008 | ||
| (Beilage 12.0 – 12.3) |
| 13. | Entwicklung der Bahnflächen im Stadtgebiet | Bericht |
|---|---|---|
| Bericht über den erreichten Arbeitsstand | ||
| (Beilage 13.0 – 13.3) | ||
| 14. | Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Nürnberg-Herpersdorf | Bericht |
| Sachstandsbericht | ||
| (Beilage 14.0 – 14.3) | ||
| 15. | Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Nürnberg-Herpersdorf | Gutachten |
| Wirtschaftsplan 2011 und Finanzplan 2010 bis 2012 | ||
| (Beilage 15.0 – 15.2) | ||
| 16. | Auflage der Niederschrift über die 19. Sitzung des Stadtpla- | Auflage |
| nungsausschusses vom 15.07.2010 (öffentlicher Teil) |
i.V. Horst Förther Bürgermeister
Nichtöffentlicher Teil
siehe gesonderte Tagesordnung
Kurzerläuterungen
Zu TOP 1
Der Tagesordnungspunkt „Novellierung der Geschäftsordnung des Baukunstbeirates der Stadt Nürnberg“ wurde in der Sitzung des Stadtplanungsausschusses am 15.07.2010 auf mündlichen Antrag der CSU-Stadtratsfraktion in die AfS-Sitzung am 30.09.2010 vertagt, da noch Klärungsbedarf bestehe.
Zu TOP 2
Mit der Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 4522 soll eine positive städtebauliche Entwicklung eingeleitet werden. In der Zeit vom 19.11.2007 bis 14.12.2007 fand die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung statt, der 3 Planungsvarianten zugrunde lagen. Über das Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung wird berichtet und das geplante weitere Vorgehen erläutert.
Zu TOP 3
Es wird über den aktuellen Sachstand des Bebauungsplan-Verfahrens Nr. 4535 und das weitere Vorgehen berichtet.
Zu TOP 4
Das Verfahren zum Bebauungsplan Nr. 4445 für das Gebiet Tiefes Feld wurde am 29.04.1999 eingeleitet. Auf Grund veränderter Rahmenbedingungen wurde am 30.10.2008 die Durchführung eines städtebaulichen Wettbewerbs im Rahmen von Europan10 beschlossen. Der Siegerentwurf „urban lifecycles“ des Stuttgarter Büros SPF Schönle/Piehler/Finkenberger wurde am 15.07.2010 als Grundlage der weiteren Bearbeitung beschlossen.
Im Zuge der weiteren Bearbeitung müssen auch Aussagen zur Neuordnung des Einzelhandels im Gebiet Tiefes Feld getroffen werden. Dies betrifft insbesondere das Zentrum des Gebiets im Umfeld der künftigen U-Bahn-Haltestelle und die bestehenden Einzelhandelsnutzungen im Nordosten im Bereich der Virnsberger Straße. Die Ziele des Bebauungsplans sollen dahingehend konkretisiert werden, dass entsprechende Aussagen zur Einzelhandelsneuordnung zu erarbeiten sind.
Zu TOP 5
Im Rahmen der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB wurden Stellungnahmen vorgebracht, über die zu beschließen ist. In teilweiser Würdigung vorgebrachter Anregungen wird vorgeschlagen, den Bebauungsplan gemäß 4 Deckblättern zu ändern und erneut öffentlich auszulegen.
Zu TOP 6 und 7
Die während der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplan- Entwurfes Nr. 3811 vorgebrachten Stellungnahmen sind zu prüfen; die Prüfungsergebnisse sind zu beschließen. Nachdem die Prüfung der Stellungnahmen unter Abwägung der unterschiedlichen öffentlichen und privaten Belange zu keiner Planänderung geführt hat, kann in gleicher Sitzung der Bebauungsplan Nr. 3811 als Satzung beschlossen werden.
Zu TOP 8
Die aktuelle Rahmenplanung für das ehem. Milchhofareal wird vorgestellt und über den Sachstand, insbesondere zu den Planungen im östlichen Teilbereich, den Bau eines Verwaltungsgebäudes (Bank) und über das Fortbestehen des ehem. Elektrizitätswerks, wird berichtet.
Zu TOP 9
-entfällt-
Zu TOP 10
Unter Bezugnahme auf den Antrag der CSU-Stadtratsfraktion wird über den aktuellen Sachstand zur Weiterentwicklung der Stadtteile Thon, Wetzendorf und Schniegling berichtet. Dargestellt werden: der Planungsstand im Bereich Forchheimer Straße, die verkehrlichen Anbindungsmöglichkeiten an bestehende Ortsteile, die Nutzungsabsichten des Wetzendorfer Landgrabens und der Sachstand zur solarenergetischen Bauleitplanung bei Ausweisung neuer Baugebiete.
Unter Bezugnahme auf das Schreiben einer Anwohnerin werden Details zur verkehrlichen Anbindung von Schniegling dargelegt.
Zu TOP 11
Mit Antrag der SPD Stadtratsfraktion vom 12. Mai 2010 wurde die Verwaltung beauftragt, folgende Fragen zu prüfen:
- Die Notwendigkeit einer weiteren Straße nördlich vom Bruckweg für die Erschließung des Neubaugebietes und für die Anbindung des Gewerbegebietes und Sportplatzes an der Kellermannstraße. 2. Ob der 30%ige Anteil an Häuser für den sozialen Wohnungsbau gem. eines Beschlusses des Stadtplanungsausschusses vom 12.10.2006 möglich ist. 3. Ob ein Lebensmittelladen im Anschluss an das Neubaugebiet vorgesehen werden kann. 4. Die Einrichtung einer Spiel- und Freizeitfläche für Jugendliche. 5. Die weitere Verwendung von Grundstücken an der Ecke Bruckweg / Kellermannstraße für Gewerbe und Handel.
Zu TOP 12
Mit Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 28.07.2008 soll über die Entwicklung des Industriegebietes Südost (Altenfurt, Sprottauer Straße und Umgebung) berichtet werden. Die CSU- Stadtratsfraktion strebt mit ihrem Antrag als Konfliktlösung an, das Industriegebiet in ein Gewerbegebiet zu entwickeln. Andernfalls soll Vorsorge getroffen werden, dass es künftig nicht mehr für die Nachbarschaft zu unverträglichen Nutzungen kommt.
Zu TOP 13
Es wird ein Erfahrungsbericht über den aktuellen Stand der Bearbeitung, über die planerische Entwicklung der Bahnflächen sowie über die Zwischennutzungen und Nutzungsüberlassungen gegeben.
Zu TOP 14
Über den aktuellen Sachstand der Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme Herpersdorf sowie über das geplante Vorgehen im nächsten Wirtschaftsjahr wird in Zusammenhang mit der Einbringung des Wirtschaftsplanes 2011 berichtet.
Zu TOP 15
Vorgelegt wird der Wirtschaftsplan 2011 und der Finanzplan 2010 bis 2012 der Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme zur Begutachtung.