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über die
18. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses vom 09.12.2003
- öffentlich -
- Anwesenheitsliste -
Vorsitzender: i.V. 2. Bürgermeister Förther Referent: berufsm. Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann
Mitglieder: Stadtrat Fett Stadtrat Dr. Helmbrecht i.V.StR Brehm Stadtrat Pfadenhauer Stadträtin Rauch Stadtrat Scholz Stadtrat Sendner Stadtrat Gradl Stadträtin Grützner-Kanis i.V. StR Raschke Stadtrat Hamburger Stadtrat Nitsch Stadträtin Soldner Stadträtin Zadek i.V. StR Agathagelidis Stadtrat Wolff Sonstige Teilnehmer: BAV Herr Paul H Herr Vinzl Geo Herr Wilmerstadt T Herr Kluge T Herr Dehmer
Beginn der Sitzung: 16.06 Uhr Ende der Sitzung: 16.29 Uhr
Schriftführerin: Wolfinger
Herr Bürgermeister Förther eröffnet in Vertretung von Herrn Oberbürgermeister die 18. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses – 09.12.2003 - und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
- Beginn 16.06 Uhr -
TOP 1: 00.48
Restaurierung und Wiederaufbau der Maxtormauer Nr. 17-21 mit Turm
Nr. 21
3. Bauabschnitt
hier: Direkter Objektplan
StR Baumann 00.59 erläutert den Sachverhalt.
StR Hamburger 03.14 fragt, ob es möglich ist, beim Turm Nr. 21 zunächst durch ein provisorisches Dach die alte Bausubstanz, aus dem 15. Jahrhundert zu schützen.
Herr BM 05.14 stellt fest, dass der Turm einerseits an eine Prager Künstlergruppe vermietet ist, andererseits aber als unbewohnbar bezeichnet wird und bittet um Aufklärung. Im übrigen regt er an, bei einer Vermietung des Turmes einen Mieter zu suchen, der bereit ist, zu einer Sanierung einen Beitrag zu leisten. Man könnte ihm im Gegenzug z.B. einen 10-jährigen Mietvertrag anbieten.
StR Fett 06.20 erwähnt, dass die Steinmetzinnung schon seit Jahren nach einem Treff sucht, aber bis jetzt noch nichts Passendes gefunden hat. Sie könnte die Sanierung des Turmes in Eigenregie durchführen und ihn für ihre Zwecke nutzen. Er bittet mit der Steinmetzinnung zu verhandeln.
StR Baumann 07.00 antwortet, dass der Turm z.Zt. nicht bewohnt, sondern nur genutzt wird. Zur Frage der Überdachung des Turmes erklärt er, dass ein Notdach vorhanden ist. Die Anregung mit der Vermietung unter Beteiligung des Mieters an den Sanierungskosten nimmt er auf und sagt eine Überprüfung zu.
StR Wolff 08.00
H. Vinzl, H 08.32 erklärt, dass der Turm bereits vorab von einer Prager Künstlergruppe reserviert wurde und diese auch bereit wäre, sich am Ausbau zu beteiligen und die Kosten dafür zu tragen. Nach Fertigstellung kann der Turm auch richtig genutzt werden. Bisher wurden solche Türme für kulturelle Zwecke genutzt. Für die Vermietung der Türme ist das Liegenschaftsamt zuständig. Dorthin sollte sich auch die Steinmetzinnung wenden.
Die Türme sind sehr begehrt und daher auch alle vermietet. In der Regel sind die Mieter Vereine, die wenig Geld haben, aber dafür Eigenleistungen erbringen.
Herr BM 09.38
Herr Vinzl, H 09.57
Herr BM 10.05
Beschluss: (Beilage 1.6) - einstimmig -
TOP 2: 10.23
Projektinitiative Messe-Verkehr 2000 plus
Dynamisches Verkehrsleitsystem Messe/Stadion/ARENA in Nürnberg
hier: 1. Nachtragsobjektplan für den Arbeitsbereich 2 (AB 2)
StR Baumann 10.37 erläutert den Sachverhalt.
StR Wolff 11.18
Herr BM 11.26
Beschluss: (Beilage 2.2) - mit 1 Gegenstimme -
TOP 3: 11.38
Lärmschutz Großreuth bei Schweinau
hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 24.09.2003
StR Baumann 12.10 erläutert den Sachverhalt und verweist auf die ausgegebene Stellungnahme des Bürgervereins Nürnberger Westen.
StR Gradl 13.50 möchte wissen, ob es realistisch ist, dass diese Maßnahme 2005 zum Zuge kommt. Sollte dies nicht machbar sein, schlägt er die Wall-Lösung vor, da bei Verwendung von Aushubmaterial diese kostenneutral durchgeführt werden könnte.
StR Baumann 15.00 antwortet, dass es nicht realistisch ist, die Maßnahme 2005 durchzuführen, da noch andere dringende Maßnahmen Priorität haben und der Ansatz 2005 zur Restfinanzierung der Fleischbrücke mitverwendet wird.
StR Gradl 15.20 bittet die Verwaltung, die Wall-Lösung mit Aushubmaterial kostenneutral durchzuführen, um zumindest die Lücke dort zu schließen. Um die weitergehenden Wünsche des Bürgervereins prüfen zu können, müssten erst die Kostenermittlungen vorgelegt werden.
StR Baumann 16.08 bestätigt, dass bei einer Ausweitung des Lärmschutzes Grunderwerb getätigt werden muss und dies unter finanziellen Aspekten unrealistisch ist. Er sagt eine neue Stellungnahme zu. Der Antrag und das Ziel waren bisher, den Status Quo wiederherzustellen.
StR Gradl 16.40
StR Baumann 16.48
StR Hamburger 16.58 ist ebenfalls der Meinung, dass der Vorschlag vom Koll. Gradl in Erwägung gezogen werden sollte und man den Firmen einen Deponieplatz gegen geringes Entgelt für ihr Aushubmaterial anbietet. Vielleicht könnte man dabei soviel einnehmen, dass die Kosten für die Ausführung der Arbeiten gedeckt sind.
Herr BM 17.52 erläutert, dass dieser Vorschlag ein Bestandteil des neuen Prüfungsauftrages für die Verwaltung ist. Ferner soll eine Stellungnahme zu den Wünschen des Bürgervereins Nürnberger Westen erstellt und im nächsten Bau- und Vergabeausschuss nochmals darüber diskutiert werden.
StR Baumann 18.23 erklärt, dass der Wall deutlich weniger Wirkung hat als eine Wand und deshalb sieht er diese Lösung skeptischer. Er sagt aber eine Prüfung zu.
StR Hamburger 18.50 meint dazu, dass die Unterschiede nicht so eklatant sind. Am Beispiel in der Tabelle auf Seite 4 der Vorlage bietet beim Immisionsort IO 1 und T 2 der Wall mehr Lärmminderung als eine Lärmschutzwand.
StR Baumann 19.40 denkt, dass der unbestrittene Vorteil der Wall-Lösung bereits dargestellt wurde, nämlich die Möglichkeit der Kosteneinsparung. Er sagt aber eine nochmalige Überprüfung zu.
Herr BM 20.20
Beschluss: - keiner, da Bericht -
TOP 4: 20.23
Überdachung von U-Bahnabgängen
hier: Antrag der Stadtratsfraktion der CSU vom 23.06.2003
StR Sendner 20.33
Herr BM 20.40 verweist auf die Stellungnahme des Bürgervereins Nürnberger Westen.
StR Wolff 20.56 bemerkt, dass im Baukunstbeirat, im Zusammenhang mit der geplanten Fassadensanierung der Landeszentralbank ausdrücklich nachgefragt wurde, ob der U-Bahnaufgang verlegt werden kann. Dies ist eindeutig von allen städtischen Stellen, die anwesend waren, verneint worden. Eine Integration eines U-Bahnaufganges mit einem Eingang zur Bank, der sehr hoch gesichert werden müsste, ist illusorisch.
StR Baumann 21.39 erläutert, dass es noch nicht sicher ist, dass das von der Bank vorgestellte vorläufige Projekt der Fassadensanierung tatsächlich durchgeführt wird.
Beschluss: - keiner, da Bericht –
TOP 5: 21.55
Verordnung über die Gutachterausschüsse, die Kaufpreissammlung
und die Bodenrichtwerte nach dem Baugesetzbuch
(GutachterausschussV)
hier: Berufung eines Vorsitzenden des Gutachterausschusses für
Grundstückswerte gemäß § 3 GutachterausschussV
StR Baumann 22.11 erläutert den Sachverhalt.
Herr BM 22.54
Beschluss: (Beilage 5.2) - einstimmig –
I a. Auflagen
TOP 6: 23.07
Virnsberger Straße
Holzheimer Straße
Illostraße
hier: Widmung und Umstufungen
- Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG)
Beschluss: (Beilage 6.2) - einstimmig -
TOP 7: 23.15
Niederschrift über die 17. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses
vom 11.11.2003, Teil I ist einstimmig genehmigt.
Nürnberg, 09. Dezember 2003 Der Vorsitzende:
i.V. gez. Förther
Der Referent: Schriftführerin:
gez. Baumann gez. Wolfinger