N I E D E R S C H R I F T
über die 12. Sitzung
des Umweltausschusses
vom 28.07.2010
im Großen Sitzungssaal, Fünferplatz 2, 2. Stock
- öffentlich -
Vorsitzender: i.V. BM Förther
Referent: StR Dr. Pluschke
Ehrenamtliche Stadträte: StR Würffel StR Brückner
StR Raschke StR’in Buchsbaum StR’in Bauer StR’in Alesik StR Groh StR Krieglstein StR Agathagelidis StR Höffkes StR‘in Limbacher StR’in Böhm StR’in Zadek StR‘in Seer StR Schrollinger
Sonstige Teilnehmer: Dr. Köppel, UwA
Beginn der Sitzung: 15.41 Uhr
Ende der Sitzung: 16.58 Uhr
Schriftführung: Frau Gebhard/Frau Laugner
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BM Förther eröffnet die 12. Sitzung des Umweltausschusses vom 28.07.2010 und stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest. Es liegt ein Dringlichkeitsantrag der ödp vom 23.07.2010 „Laufzeit des Atomkraftwerkes Grafenrheinfeld“ vor.
StR Schrollinger 00:01:30
erklärt, dass er den Antrag nicht im Umweltausschuss sondern im Stadtrat behandelt haben möchte.
StR Dr. Pluschke 00:02:00
informiert, dass die Infos zum Tag der Emissionsfreien Mobilität rechtzeitig zugestellt werden.
BM Förther 00:03:45
ruft TOP 1 auf.
TAGESORDNUNGSPUNKT 1
Waldrodung am Flughafen Nürnberg
hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 17.05.2010
StR Dr. Pluschke 00:03:50
StR Würffel 00:05:00
StR Schrollinger 00:06:20
StR’in Seer 00:07:15
BM Förther 00:08:10
stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
TAGESORDNUNGSPUNKT 2
Finanzierungsalternativen für mehr Straßenbäume
hier: Anfrage der CSU-Stadtratsfraktion vom 22.04.2010
StR Brückner 00:08:20
begründet den Antrag.
StR Dr. Pluschke 00:09:40
StR Würffel 00:14:15
bittet dem vorgelegten Beschlussvorschlag zuzustimmen.
BM Förther 00:17:15
Dr. Köppel 00:17:50
StR Brückner 00:23:10
StR’in Seer 00:29:50
StR Raschke 00:32:45
stellt folgenden Antrag: „Die Verwaltung wird beauftragt, Lösungsvorschläge für eine einheitliche Zuständigkeitsregelung bei Straßenbäumen zu finden und darüber in den entsprechenden Ausschüssen zu berichten“.
BM Förther 00:37:10
StR Schrollinger 00:38:05
StR Krieglstein 00:39:40
StR Brückner 00:44:00
StR’in Seer 00:47:30
StR Würffel 00:50:35
BM Förther 00:53:30
StR Dr. Pluschke 00:55:25
schlägt vor, den Beschlussvorschlag der SPD wie folgt zu formulieren: Dem Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 28.07.2010 wird in modifizierter Form zugestimmt: „SÖR wird gebeten, ein Standortkonzept für die Neupflanzung von Bäumen innerhalb des Mittleren Rings vorzulegen. Die Verwaltung entwickelt dazu ein Finanzierungskonzept und stellt Optionen zur Einbindung des Öko-Kontos dar“.
Dr. Köppel 00:58:50
BM Förther 00:59:40
lässt über die Beschlussvorschläge abstimmen.
Beschlüsse: - einstimmig beschlossen –
siehe Anlagen
TAGESORDNUNGSPUNKT 3
Regenerative Energien
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 20.05.2010
StR Dr. Pluschke 01:00:45
StR Brückner 01:01:35
StR Raschke 01:03:55
BM Förther 01:07:55
StR’in Seer 01:08:35
StR Dr. Pluschke 01:11:10
BM Förther 01:14:10
stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
TAGESORDNUNGSPUNKT 4
Haushaltssperre beim Marktanreizprogramm für erneuerbare Energien und bei Pro-
grammen der Nationalen Klimaschutzinitiative
hier: Anträge der ÖDP vom 10.05.2010 und der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.05.2010
StR Dr. Pluschke 01:14:20
StR’in Seer 01:15:16
BM Förther 01:16:10
Dr. Köppel 01:17:00
StR Dr. Pluschke 01:18:06
erklärt, dass die Aufhebung der Haushaltssperre zwischenzeitlich erfolgt ist. Er bittet deshalb darum, auf die Beschlussfassung zur verzichten.
BM Förther 01:19:00
sieht, dass damit Einverständnis besteht.
TAGESORDNUNGSPUNKT 5
Niederschrift über die 11. Sitzung des Umweltausschusses vom 09.06.2010
Die Niederschrift über die 11. Sitzung des Umweltausschusses vom 09.06.2010 wird einstimmig genehmigt.
BM Förther schließt die Sitzung um 16.58 Uhr.
______________________ ______________________ __________________ Der Vorsitzende i.V. Der Referent Die Schriftführerin (BM Förther) (StR Dr. Pluschke) (Frau Laugner)