Niederschrift
über die
12. Sitzung des Werkausschusses Abfallwirtschaftsbetrieb
Stadt Nürnberg – ASN
vom 28.07.2010
im Großen Sitzungssaal des Rathauses Fünferplatz 2
- öffentlich –
- Anwesenheitsliste –
Vorsitzender: 2. Bürgermeister Förther
Erster Werkleiter: Ref. III Dr. Pluschke
Zweiter Werkleiter: Arndt
Mitglieder: Stadtrat Würffel Stadtrat Raschke Stadträtin Bauer Stadtrat Groh Stadtrat Agathagelidis Stadträtin Limbacher Stadträtin Wild Stadtrat Brückner Stadträtin Buchsbaum Stadträtin Alesik Stadtrat Höffkes Stadtrat Krieglstein Stadträtin Böhm (ab 15.30 Uhr) Stadträtin Seer Stadtrat Schrollinger
Sonstige Teilnehmer: Fa. Deloitte & Touche, Herr Prof. Dr. Edenhofer ASN/WLB Herr Braun ASN/K Herr Meßmer
Beginn der Sitzung: 15:02 Ende der Sitzung: 15:39
Schriftführerin: Frau Laugner Frau Gebhard
Herr 2. Bürgermeister Förther eröffnet den öffentlichen Teil der 12. Sitzung des Werkausschusses Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg, begrüßt die Anwesenden, stellt die ordnungsgemäße Ladung der Mitglieder des Ausschusses und die Beschlussfähigkeit des Gremiums fest. Er stellt weiter fest, dass keine Anträge zur Tagesordnung vorliegen.
TOP 3 00:00:40
Abfallbericht 2009
Ref. III, Dr. Pluschke 00:00:45 trägt die wesentlichen Gesichtspunkte des aufliegenden Berichts vor. Ein abschließender Bericht zum Brand im Müllbunker der MVA soll in der Sitzung des Werkausschusses am 06. Oktober 2010 vorgelegt werden.
StR Raschke 00:04:25 dankt für den gut gegliederten und übersichtlichen Bericht
und für den reibungslosen Ablauf beim Bunkerbrand in der MVA. Er fragt nach den Folgen der Änderung der abfallrechtlichen Rahmenbedingungen.
StR Brückner 00:05:20 dankt ebenfalls für den Bericht und begrüßt das erreichte
abfallwirtschaftliche Gesamtergebnis.
Str´in Seer 00:06:25 fordert die Stärkung der Abfallvermeidung.
StR Raschke 00:07:20 wünscht Auskünfte zur diskutierten Einführung einer
„Wertstofftonne“
StR Krieglstein 00:08:10 wünscht Auskünfte zur Fortführung der Aktion „Kehrd
wärd“.
Str´in Buchsbaum 00:10:10 stellt den pädagogischen Aspekt dieser Aktion heraus.
2. BM Förther 00:10:35 verweist auf die Zuständigkeit der Sachbehandlung die-
ser Thematik im Werkausschuss SÖR.
Ref. III, Dr. Pluschke 00:10:50 beschreibt systematische Probleme bei der Umsetzung der EU-Abfallrahmenrichtlinie in nationales Recht.
Herr Arndt 00:12:30 verweist auf die neue 5-Stufigkeit der Abfallwirtschaftshie-
rarchie. Über die Einführung der Wertstofftonne sollte möglichst nach den regionalen Umständen befunden werden. Eine diesbezügliche Entscheidung wird nicht vor 2011 zu erwarten sein. Die Abfallvermeidung soll mit dem neuen Kreislaufwirtschaftsgesetz gestärkt werden; hierzu sind gesetzgeberische Maßnahmen notwendig.
StR Raschke 00:14:45 die Einführung einer weiteren Tonne wird abgelehnt.
2. Bürgermeister Förther
stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
TOP 4 Jahresabschluss von Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg zum
31.12.2009
Ref. III, Dr. Pluschke 00:15:17 leitet die Berichterstattung ein und stellt die wesentlichen Ergebnisse des Jahresabschlusses 2009 dar.
Prof. Dr. Edenhofer 00:15:55 präsentiert die Prüfung des Jahresabschlusses in den Grundzügen gemäß Tischvorlage.
StR´in Seer 00:31:00 fragt nach der Anwendung des BilMoG (Bilanzmoderni-
sierungsgesetz)
StR Krieglstein 00:31:25 wünscht Auskünfte über die Auswirkungen des Betriebs-
ergebnisses auf den Eigenbetrieb SÖR, zu den Pensionsrückstellungen sowie zur Gewinnverwendung.
Prof. Dr. Edenhofer 00:33:20 beantwortet aus finanzwirtschaftstechnischer Sicht; das BilMoG ist erst in 2010 anzuwenden. Wesentliche Auswirkungen werden im „Rückstellungsbereich“ erwartet. Das Betriebsergebnis hat keine Auswirkungen auf den SÖR.
Herr Arndt 00:35:30 beantwortet aus betriebspolitischer Sicht und gibt Aus-
künfte zur Gewinnverwendung. Er verweist auf die hinter dem handelsrechtlichen Ergebnis stehenden Gebührenhaushalte und unterstreicht damit die Gebührenrelevanz des erwirtschafteten Überschusses. Für 2010 ist mit einer Erhöhung der Pensionsrückstellungen –im Zusammenhang mit der Anwendung des BilMoG- von rd. 600.000 EUR zu rechnen.
Ref. III, Dr. Pluschke 00:36:50 Die Gebühren sollen so lange wie möglich stabil gehalten werden.
Beschluss -keine Gegenstimmen-
einstimmig beschlossen
TOP 5 Niederschrift über die 10. Sitzung des Werkausschusses ASN vom
28.04.2010
2. Bürgermeister Förther
stellt fest, dass keine Wortmeldungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der 10. Sitzung des Werkausschusses ASN vorliegen und diese
-einstimmig genehmigt-
wird.
Er schließt die Sitzung um 15:39 Uhr.
Der Vorsitzende Der Erste Werkleiter Die Schriftführerin