Niederschrift
über die 24. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses am Dienstag, den 27. Juli 2010 Tiergarten, Naturkundehaus
- öffentlich -
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Vorsitzender: i. V. Bürgermeister Förther
Referent: berufsm. Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann
Mitglieder: Stadtrat Agathagelidis Stadtrat Gradl Stadträtin Grützner-Kanis Stadtrat Hamburger Stadträtin Kayser Stadträtin Soldner Stadträtin Zadek i. V. Groh Stadtrat Ziegler
Stadtrat Höffkes Stadträtin Hölldobler-Schäfer i. V. Loos Stadtrat Krieglstein Stadträtin Rauch Stadtrat Sendner Stadtrat Thiel
Stadtrat Wolff i. V. Seer
Stadtrat Prof. Dr. Beck
Sonstige Teilnehmer: Stadtrat Siegfried Schneider H Herr Vinzl H/B Frau Riemer H/T-KEM Frau Anlauft VMN Herr Süß
Beginn der Sitzung: 15.31 Uhr Ende der Sitzung: 16.16 Uhr Schriftführung: VAng S. Rabl
BM Förther eröffnet in Vertretung von Herrn OBM die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
00:14 1) Pillenreuther Straße 147, Südstadtforum „Qualifizierung und Kultur“ - Südpunkt hier: 1. Nachtragsobjektplan
berufsm. StR Dipl.-Ing. Baumann 00:21 verweist auf die Beilage 1.1 und teilt mit, dass die Vorlage mit der Kämmerei abgestimmt wurde. Es wird gebeten, gemäß Beilage 1.1 zu beschließen.
StR Sendner 01:08 moniert die sehr späte Vorlage, da das Bauwerk längst fertiggestellt ist.
berufsm. StR Dipl.-Ing. Baumann 02:00
Beschluss: (Beilage 1.1) - einstimmig -
02:35 2) Tiergarten Nürnberg, Neubau Kiosk – „Affenbergcafe“ hier: Direkter Objektplan
berufsm. StR Dipl.-Ing. Baumann 02:48 Mit Bezug auf die Beilagen 2.0 bis 2.4 wird vorgeschlagen, den Direkten Objektplan zu genehmigen.
StRin Seer 03:52 möchte wissen, ob dort wie bisher auch ein Kiosk-Verkauf stattfinden wird oder ob es sich um ein reines Cafe handelt. Desweiteren interessiert sie, inwieweit der Einsatz erneuerbarer Energien geplant ist.
StR Sendner 04:50 hält die Kosten für sehr hoch.
StR Thiel 06:36 vermisst in der Aufgliederung der Gesamtbaukosten die Kosten für die Küchentechnik sowie die Kosten für das bewegliche Mobiliar, wie z. B. die Bestuhlung. Er möchte deshalb wissen, ob diese eventuell vom Betreiber zu stellen sind.
BM Förther 07:36
Frau Riemer 08:44 bestätigt, dass sowohl die Küchentechnik als auch die gesamte Möblierung durch den Betreiber zu finanzieren und deshalb nicht im Objektplan enthalten sind, und erläutert anhand der Pläne die im Objektplan enthaltenen Flächen bzw. Räume. Nicht im Objektplan enthalten sind z. B. die Räume im UG unterhalb des Kiosks, da diese zur Lagune gehören und daher anderweitig finanziert werden. Auch das Behinderten-WC sowie die Kühlzelle für Lagune bzw. Aquapark stellen separat finanzierte Einzelmaßnahmen dar.
berufsm. StR Dipl.-Ing. Baumann 12:10
Frau Riemer 12:20 bemerkt, dass die Nebenkosten mit 18 % sehr gering sind.
BM Förther 12:40
Frau Anlauft 13:17 erläutert das energetische Konzept. Dieses besteht im Wesentlichen aus rd. 60 qm Solaranlage, Blockheizkraftwerk mit Strom- und Wärmeerzeugung sowie 2 Gasbrennwertkesseln.
BM Förther 14:05
StR Krieglstein 14:24 hält den Begriff „Kiosk“ für irreführend.
berufsm. StR Dipl.-Ing. Baumann 14:56 kann im Moment keine Auskunft über die Kosten im Verhältnis zur Fläche geben.
BM Förther 15:08
StR Höffkes 15:33 schließt sich der Meinung des StR Krieglstein an.
StRin Kayser 16:37
StR Sendner 17:18 interessiert die Größe der Dachfläche und führt als Beispiel die Sanierung des Daches der Grundschule Röthenbach Ost an.
berufsm. StR Dipl.-Ing. Baumann 18:02 räumt ein, dass die Bezeichnung „Kiosk“ missverständlich ist.
Frau Riemer 19:12
BM Förther 19:50
StRin Loos 20:27
StR Thiel 20:59
BM Förther 21:34 lässt über den Verwaltungsvorschlag abstimmen.
Beschluss: (Beilage 2.4) - einstimmig -
22:34 3) Volksschule Ludwig-Uhland-Schule Neubau einer Dreifachsporthalle mit Kinder- und Jugendhaus sowie Bolzplatz hier: Direkter Objektplan
berufsm. StR Dipl.-Ing. Baumann 22:41 verweist auf die Beilagen 3.0 bis 3.2 und fasst den Sachverhalt zusammen. Nach derzeitigem Stand ist nicht mit Betriebseinschränkungen beim Bolzplatz zu rechnen. Hinsichtlich des Ruhe-
raums des Kindergartens ist noch ein Problem zu lösen. Einem vorzeitigen Baubeginn wollte die Regierung von Mittelfranken noch nicht zustimmen. Der Kämmerer wird diesbezüglich nächste Woche noch einmal mit der Regierung verhandeln; insofern steht die zeitliche Abwicklung noch unter Vorbehalt.
StRin Soldner 25:12 ist erfreut darüber, die die Maßnahme auf den Weg gebracht wurde. Entgegen der Vorstellung im Stadtplanungsausschuss im Mai dieses Jahres sind in den jetzigen Plänen zwei Schallschutzwände jedoch nicht mehr enthalten. Um Nutzungseinschränkungen auszuschließen, beantragt sie, den Beschlussvorschlag um folgenden Passus zu ergänzen: „...unter der Bedingung, dass beim Bolzplatz keine Einschränkung der Nutzungszeiten aus lärmtechnischen Gründen vorgesehen wird, z. B. im Bauantrag“
StRin Seer 27:50 fragt nach dem Energiekonzept.
StR Sendner 28:16 wird dem SPD-Antrag zustimmen.
berufsm. StR Dipl.-Ing. Baumann 28:35 erläutert, dass für diese Baumaßnahme aufgrund der Stichtagsregelung die EnEV 2007 maßgebend ist. Er verweist außerdem auf die juristischen Auswirkungen, wenn ein Beschluss an Bedingungen geknüpft ist.
StR Hamburger 31:26
StRin Seer 34:41
berufsm. StR Dipl.-Ing. Baumann 35:29
Frau Anlauft 36:00
StRin Kayser 36:48
berufsm. StR Dipl.-Ing. Baumann 37:34 erläutert nochmals den aktuellen Stand und bietet an, nach Erteilung der Baugenehmigung einen Bericht vorzulegen.
StR Gradl 40:13
BM Förther 40:53
berufsm. StR Dipl.-Ing. Baumann 41:08
StRin Soldner 41:41
berufsm. StR Dipl.-Ing. Baumann 41:45
StRin Soldner 41:59
BM Förther 42:05 lässt über den Verwaltungsvorschlag mit der von StRin Soldner beantragten Ergänzung abstimmen.
Es ergeht somit folgender einstimmiger Beschluss: Der Bau- und Vergabeausschuss genehmigt den Direkten Objektplan für den Neubau der Dreifachsporthalle mit Kinder- und Jugendhaus sowie Bolzplatz unter dem Vorbehalt, dass es nicht zu Nutzungseinschränkungen auf dem Bolzplatz kommt. Nach der detaillierten Kostenberechnung von peck.daam architekten, München, vom 14.06.2010 betragen die voraussichtlichen Gesamtkosten 10.060.000 Euro. Finanzierung: vorbehaltlich der Mittelfreigabe durch Ref. II/Stk MIP-Entwurf 2011-2014, Nr. 40403132000U, 10,06 Mio. EUR
Ergänzung zu TOP 2:
Herr Dr. Encke 43:00 informiert über die Pachteinnahmen des bisherigen Kiosks.
BM Förther 43:57
StR Hamburger 44:03
44:28
A u f l a g e
- Niederschrift über die 23. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses vom 22. Juni 2010
- öffentlicher Teil – die einstimmig genehmigt wird.
Nürnberg, 27. Juli 2010 Der Vorsitzende: i. V gez. Förther Der Referent: Schriftführerin: gez. Baumann gez. Rabl
Beschluss des Bau- und Vergabeausschusses
- vom 28. September 2010 - öffentlich -
Vorstehende Niederschrift über die 24. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses vom 27. Juli 2010 – öffentlicher Teil - wird genehmigt.
Der Vorsitzende:
Der Referent: Schriftführerin: