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Anmeldung
I.
Stadtplanungsausschuss
Sitzungsdatum 15.07.2010
öffentlich
Betreff: Finanzplanung der Städtebauförderung für die nördliche Altstadt im Programm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ und die Weststadt im Programm „Stadtumbau West“ hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 16.11.2009
Anlagen:
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SPD-Antrag vom 16.11.2009
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Stadtratsbeschluss vom 19.11.2009
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Sachverhaltsdarstellung
Bisherige Beratungsfolge:
| Gremium | Sitzungsdatum | Bericht | Abstimmungsergebnis angenommen abgelehnt vertagt/verwiesen |
|---|---|---|---|
| Stadtrat | 19.11.2009 |
Sachverhalt (kurz): Der SPD-Antrag vom 16.11.2009 wurde in der Stadtratssitzung vom 19.11.2009 beschlossen. Über die Finanzplanung des Stadterneuerungsgebietes „Nördliche Altstadt“ und das sich in Vorbereitung befindliche Gebiet „Weststadt“ wird berichtet
Beschluss-/Gutachtenvorschlag: Nicht erforderlich, da Bericht
Finanzielle Auswirkungen:
Nein
Ja Gesamtkosten lt. MIP 6.200.000 €
davon investiv 6.200.000 €
Noch offen, weil konsumtiv €
davon Sachkosten € Personalkosten €
Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen sind bereitgestellt: Nein Ja, Betrag 6.200.000 € Profitcenter: davon Nördliche Altstadt 6.000.000 € davon Weststadt 200.000 € Wenn nein, Deckungsvorschlag: Zusätzlich erforderliche Mittel wurden für den MIP 2011-2014 angemeldet.
Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein Ja, im Umfang von Vollkraftstellen
Prüfung der Genderrelevanz durchgeführt:
Nein Ja
Geschlechterrelevante Auswirkungen:
Nein Ja, siehe Anlage
Abstimmung ist erfolgt mit:
Ref. I / OrgA Ref. VI / Stpl
Ref. II / Stk
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
II. Herrn OBM
III. Ref. VII
Nürnberg, Referat VII
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