Niederschrift öffentlich

N i e d e r s c h r i f t

über die

19. Sitzung des Stadtplanungsausschusses

15.07.2010

• öffentlich -

Vorsitzende: Oberbürgermeister Dr. Maly (zu TOP 1 – 4, 10) i. V. Stadtrat Raschke (ab TOP 5)

Referenten: berufsm. Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann i. V. berufsm. Stadtrat Dr. Fleck berufsm. Stadtrat Dr. Pluschke

Sitzungsteilnehmer: StR Raschke StR Schönfelder StRin Kayser StRin Heinrich StR Gradl StRin Dr. Prölß-Kammerer StR Vogel StRin Soldner StR Brehm, S. StR Brückner StR Krieglstein StR Thiel StRin Dr. Niedermeyer StR Schuh StRin Wellhöfer StR Prof. Dr. Beck

Sonstige Sitzungsteilnehmer: StR Patzelt (zu TOP 5 und 6) StR Schneider

Sachverständiger: Herr Büttner, BV Nürnberger Westen e. V. (zu TOP 9 und 12) Verwaltung Herr Renner, BoB Herr Schlößl, WS Herr Weber, Stpl

Beginn: 15.04 Uhr

Ende: 17.08 Uhr

Schriftführerin: Frau Reuter

Tagesordnung

öffentlich

OBM Dr. Maly eröffnet den öffentlichen Teil der AfS-Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

Die Tagesordnung wird wie folgt ergänzt:

Punkt 16a: Bebauungsplan – Entwurf Nr. 4583 für das Gebiet

westlich der Willstraße, nördlich der Bärenschanz-

straße, östlich des israelitischen Friedhofs und süd-

lich der Fl.Nr. 66/2, Gemarkung Kleinweidenmühle

Billigung

• Beschluss –

StR Thiel: Bittet um Vertagung des Tagesordnungspunktes 10 (Novellierung Baukunstbeirat) in den nächsten Stadtplanungsausschuss, da noch Beratungsbedarf nötig ist. Da die Satzung sowieso erst im Januar 2011 in Kraft treten soll, besteht keine Eile.

StR Raschke: Stimmt der Vertagung zu.

OBM Dr. Maly: Lässt über den Vertagungsantrag in die nächste AfS-Sitzung abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest. Weist Herrn StR Patzelt darauf hin, dass er kein Mitglied des Stadtplanungsausschusses ist und daher kein Rederecht zu TOP 5 und 6 hat.

Damit wird in die Tagesordnung eingetreten.

Nürnberg am Wasser

hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 22.02.2010 „Stadt am Fluss“, Entwicklung eines Gesamtkonzeptes

StRin Kayser: Regt an, ein Gesamtkonzept zu erstellen sowie gemäß ihrem Antrag vom 14.07.2010 einen Ideenwettbewerb mit einem Realisierungsteil zu entwickeln, um die Erlebbarkeit in der Altstadt und an der Pegnitz verbessern zu können.

StR Dr. Pluschke: 3:22 Berichtet, dass die Verwaltung heute den Antrag der SPD-Stadtratsfraktion erhalten hat. Weist darauf hin, dass der Umgriff des Projektes „Nürnberg am Wasser“ vom Rhein-Main- Donau-Kanal über die Gräben und Bäche bis hin zur Pegnitz und den Wöhrder See sowie das Dutzendteichgebiet reicht. Berichtet, dass gestern ein Abstimmungsgespräch bezüglich des weiteren Vorgehens zum Wöhrder See mit der Regierung von Mittelfranken und dem Wasserwirtschaftsamt stattgefunden hat. Fügt hinzu, dass vereinbart wurde, dass am 28.09.2010 eine öffentliche Informationsveranstaltung stattfinden soll, in der das Wasserwirtschaftsamt die Ergebnisse der Untersuchungen zur Gewässerdynamik darstellen wird.

Außerdem wird die Regierung von Mittelfranken eine Bestandserhebung über die aktuellen Nutzungsformen vorstellen. Weist darauf hin, dass das Wasserwirtschaftsamt beabsichtigt, das Nutzungskonzept für das Rednitztal zu überarbeiten. Kann dem Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zustimmen und hofft auf eine baldmögliche Realisierung der Planungen.

StR Brückner: 10:37 Begrüßt das Vorhaben der Verwaltung, die Pegnitz für die Bevölkerung erlebbarer zu machen. Weist darauf hin, dass die Pegnitz ein sensibles Ökosystem ist und bittet darum, dies zu beachten und der Natur Rückzugsgebiete einzuräumen.

StRin Wellhöfer: 11:57 Unterstützt das Konzept ausdrücklich und ist gespannt, wie mit der Realisierung des Projektes in den Haushaltsberatungen umgegangen wird. Hält das Projekt für eine gute Möglichkeit, ein Stück Identität in der Stadt zu schaffen.

StR Prof. Dr. Beck: 13:12 Begrüßt das Vorhaben, mehr Qualität am Fluss zu schaffen. Ist enttäuscht, dass heute nicht konkretere Maßnahmen vorgestellt wurden und gibt zu bedenken, dass die Ablagerung von Sand am Wöhrder See ein Problem ist. Wünscht der Verwaltung viel Glück und hofft darauf, dass im Herbst wieder berichtet wird.

StRin Kayser: 14:29 Bedankt sich für die Vorlage und regt für den westlichen Bereich der Stadt an, die Fläche hinter dem AEG-Areal zur Pegnitz hinunter weiter zu entwickeln. Hofft, dass für die Realisierung des Ideenwettbewerbs die Fördermittel für die Nördliche Altstadt genutzt werden können. Wünscht sich eine zeitnahe Entwicklung des Projektes.

StR Dr. Fleck: 16:52 Betont, dass momentan eine Finanzierung aus dem Programm „Nördliche Altstadt“ nicht vorstellbar ist und fügt hinzu, dass dies von den Kosten für die Neugestaltung des Hauptmarktes abhängt.

StRin Wellhöfer: 18:11 Weist darauf hin, dass in zwei Wochen der Meinungsträgerkreis zum „Umbau Nördliche Altstadt“ stattfindet und wundert sich über die Aussage von Herrn StR Dr. Fleck, dass das Geld bereits anderweitig verplant ist.

StRin Kayser: 19:35 Hat Verständnis dafür, dass die Finanzierungsmöglichkeiten begrenzt sind. Ist der Meinung, dass durch den Ideenwettbewerb eine fundierte Diskussion mit den Bürgerinnen und Bürgern über die Umsetzbarkeit möglich sein wird.

StR Dr. Pluschke: 20:42 Betont, dass die Pegnitz ein lebendiger Fluss ist und die Verwaltung den Auftrag hat, die Qualität der Pegnitz fassbar zu machen.

StR Thiel: 22:04 Stellt fest, dass Nürnberg auch aus historischer Sicht nie eine Stadt am Fluss war. Findet, dass die Verwaltung mit kleinen Maßnahmen anfangen sollte und sieht das Ganze nicht so kritisch.

StR Dr. Fleck: 24:15 Kann die Kritik von Frau StRin Wellhöfer nicht nachvollziehen und betont, dass er lediglich wiedergegeben hat, dass bei der Finanzierung nur dann Spielräume bestehen, wenn die Pflasterung bei der Neugestaltung des Hauptmarktes so belassen wird, wie sie ist.

StRin Heinrich: 24:56 Weist darauf hin, dass bereits vor einigen Jahren mit der Renaturierung der Pegnitz begonnen wurde, z. B. beim Westbad und glaubt, dass bei den Bürgerinnen und Bürgern das Bedürfnis entstanden ist, den Fluss erlebbarer zu gestalten.

StR Thiel: 25:56 Betont, dass seine Aussage so gemeint war, dass die letzte Maßnahme in 20 Jahren abgeschlossen sein wird.

OBM Dr. Maly: 26:06 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient. Abstimmung über den Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 14.07.2010.

Beschluss: (Beilage zu TOP 1) einstimmig

Finanzplanung der Städtebauförderung für die nörd-

liche Altstadt im Programm „Aktive Stadt- und Orts-

teilzentren“ und die Weststadt im Programm „Stad-

tumbau West“

hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 16.11.2009

StR Dr. Fleck: Berichtet, dass mit der Vorlage ein Zwischenbericht gegeben wurde. Weist darauf hin, dass für den Bereich „Nördliche Altstadt“ ein Gesamtansatz von 6 Mio. € vorgesehen ist und fügt hinzu, dass zum Bereich Weststadt vorgesehen ist, im Herbst wieder im Stadtplanungsausschuss zu berichten. Erklärt, dass die MIP-Ansätze insgesamt knapp 25 Mio. € betragen.

StR Raschke: 30:40 Freut sich, dass für die beiden Bereiche insgesamt 25 Mio. € zur Verfügung stehen. Möchte wissen, welche Auswirkungen eine Kürzung der Städtebauförderungsmittel hätte.

StR Dr. Fleck: 31:28 Kann inhaltlich dazu nichts sagen, betont jedoch, dass die Verwaltung alles daran setzen wird, dies zu verhindern.

OBM Dr. Maly: 31:55 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.

Mietenspiegel 2010

StR Dr. Fleck: Berichtet, dass es im Vergleich zum letzten Mietenspiegel bei den neuvereinbarten Mieten eine Steigerung von 5,8 % gibt. Erläutert anhand der Vorlage und betont, dass die Kostensituation im Vergleich zu anderen Großstädten günstig ist.

StRin Dr. Niedermeyer: 37:57 Hält eine Mietsteigerung von 7,8 % und 8,2 % bei kleinen Wohnungen für erheblich und würde sich eine schnellere Abwicklung von Baugenehmigungsverfahren wünschen. Regt an, Flächen aus dem Flächennutzungsplan zu entwickeln und fügt hinzu, dass sich ein besseres Wohnraumangebot positiv auf die Wohnraumsituation auswirken würde.

StR Raschke: 39:43 Findet die Mietsteigerung um fast 6 % sehr hoch, glaubt jedoch nicht, dass kürzere Baugenehmigungszeiten etwas nützen würden. Ist der Meinung, dass es sich einfach wieder lohnen muss, in Mietwohnungsbau zu investieren.

StRin Wellhöfer: 40:50 Schließt sich ihrem Vorredner an und hält die Mietsteigerung ebenfalls für erheblich. Bittet die Verwaltung, entsprechende Maßnahmen einzuleiten, um dies zukünftig zu verhindern.

StR Prof. Dr. Beck: 42:54 Gibt zu bedenken, dass die Einkommensverhältnisse in jeder Stadt verschieden sind und schlägt vor, dass die Verwaltung mit Land und Bund reden sollte.

OBM Dr. Maly: 45:05 Glaubt, dass die Chancen für eine Weiterentwicklung von Flächen nicht schlecht stehen.

StR Dr. Fleck: 47:07 Betont, dass bisher das hohe Niveau beim Wohnungsbau gehalten werden konnte und fügt hinzu, dass Überlegungen nötig sind, um die Konjunktur beim Neubau von Wohnungen am Laufen zu halten bzw. intensiver voran zu bringen.

StR Thiel: 48:41 Hält die Aussage von Herrn StR Prof. Dr. Beck für richtig, dass die Stadt wächst und ein Zuzug besteht, was zu einer Verknappung des Wohnraums führt. Weist bezüglich der Aussage von Frau StRin Wellhöfer darauf hin, dass bei einer Nichtausweisung von Baugebieten die Pendlerverkehre zunehmen würden, was nicht ökologisch sinnvoll wäre.

StRin Wellhöfer: 50:21 Betont, dass im Flächennutzungsplan genügend Möglichkeiten bestehen, Bauland und Wohnungsbau zu entwickeln. Hält eine vernünftige Nachverdichtung im Rahmen des Flächennutzungsplans auf dem Stadtgebiet für sinnvoll.

OBM Dr. Maly: 52:04 Abstimmung über Beschlussvorschlag 3.4.

Beschluss: (Beilage 3.4) einstimmig

Höhere Einkommensgrenzen für die Belegung öffent-

lich geförderter Wohnungen (Sozialwohnungen)

OBM Dr. Maly: Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.

Parallelverfahren Löwenberger Straße

4. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt

Nürnberg mit integriertem Landschaftsplan, Bereich

Löwenberger Straße

Billigung des Planentwurfs und öffentliche Auslegung

Punkt 6: Parallelverfahren Löwenberger Straße

Bebauungsplan Nr. 4571 für ein Gebiet nördlich der

Löwenberger Straße und östlich der Grünberger

Straße

Billigung des Entwurfes und öffentliche Auslegung

OBM Dr. Maly: Bittet Herrn StR Raschke, den Vorsitz ab diesem Tagesordnungspunkt zu übernehmen.

Herr Weber, Stpl: 52:39 Bittet darum, TOP 5 und 6 zusammen zu behandeln, da sie inhaltlich zusammenhängen. Berichtet, dass der Bestand an Einzelhandel gesichert und um ein Segment erweitert werden soll.

StRin Wellhöfer: 54:05 Unterstützt die Vorgehensweise der Verwaltung.

Herr Weber, Stpl: 54:55 Zur Frage Nr. 1 aus dem Antrag der Stadtratsgruppe Linke Liste: Verweist darauf, dass die Bestandssituation analysiert wurde und berichtet zu Nr. 2, dass geplant ist, sich auf eine Einfahrt zu beschränken und dadurch eine direkte Kreuzungssituation hergestellt werden kann. Erklärt zu den Fragen Nr. 3, 4 und 5, dass es keinen rechtlichen Zusammenhang mit dem Bebauungsplan gibt.

StR Schönfelder: 56:45 Hält das Gutachten artenschutzrechtlicher Art für sehr hilfreich.

StR Raschke: 57:51 Weist Herrn StR Patzelt nochmals darauf hin, dass es die Geschäftsordnung des Stadtrates verbietet, ihm Rederecht zu erteilen. Das wäre nur möglich, wenn ein Antrag neu in die Tagesordnung aufgenommen würde, was jedoch nicht der Fall ist. Abstimmung über Gutachtenvorschlag 5.4. Abstimmung über Beschlussvorschlag 6.4.

Gutachten: (Beilage 5.4) einstimmig

Beschluss: (Beilage 6.4) einstimmig

Bebauungsplan Nr. 4579 für ein Gebiet beiderseits

der Rothenburger Straße, zwischen Kreutzerstraße,

Otmarstraße, Zollerstraße, Kollwitzstraße und Zweig-

straße

Billigung des Entwurfes und öffentliche Auslegung

Herr Weber, Stpl: Berichtet, dass mit dem Bebauungsplan die Errichtung von Spielhallen sowie Bordellen verhindert werden soll.

StR Thiel: 59:28 Bittet die Verwaltung, in ähnlichen Fällen genauso konsequent zu sein und befürwortet die Vorgehensweise der Verwaltung.

StR Raschke: 1:00:03 Abstimmung über Beschlussvorschlag 7.4.

Beschluss: (Beilage 7.4) einstimmig

Bebauungsplan Nr. 4593 für das Grundstück Fl. Nr.

234, Gemarkung Schnepfenreuth, nördlich der Stein-

feldstraße und östlich der Schnepfenreuther Haupt-

straße

Einleitung des Verfahrens

Herr Weber, Stpl: Berichtet, dass derzeit 9 – 10 Wohneinheiten geplant sind und durch den Bebauungsplan die Erschließung gesichert werden soll. Fügt hinzu, dass zu diesem Verfahren ein städtebaulicher Vertrag zu schließen wäre.

StRin Wellhöfer: 1:01:35 Möchte wissen, wer für den Unterhalt zur Erschließung der Straßen zuständig ist.

Herr Weber, Stpl: 1:02:21 Erklärt, dass die Straße von privater Seite herzustellen und zu unterhalten ist. Fügt hinzu, dass im städtebaulichen Vertrag die Hinweispflicht des Investors an Private mit aufgenommen wird.

StR Raschke: 1:03:24 Abstimmung über Beschlussvorschlag 8.4.

Beschluss: (Beilage 8.4) einstimmig

Bebauungsplan-Verfahren Nr. 4439, Gebiet südlich

und nördlich der Leyher Straße zwischen Von-der-

Tann-Straße und Höfener Straße

Konkretisierung der Planungsziele

Herr Weber, Stpl: Erklärt, dass sich die Konkretisierung der Planungsziele nur auf einen Teil bezieht und die Einzelhandelssituation untersucht werden soll.

Herr Büttner, BV Nürnberger Westen e. V. 1:04:39 Erklärt, dass ihm der Bebauungsplan Nr. 3503 aus dem Jahr 1972 und die Flurnummern nicht geläufig sind und bittet um nähere Informationen. Möchte wissen, wie das Prinzip „Ordnen statt vertreiben“ umgesetzt werden soll.

Herr Weber, Stpl: 1:06:00 Kann keine Auskunft zum Bebauungsplan Nr. 3503 geben, die Problematik des Autohandels ist der Verwaltung jedoch bereits bekannt. Berichtet, dass die vom Stadtplanungsausschuss gewünschte Zielrichtung „Ordnen statt vertreiben“ weiterverfolgt werden soll.

StR Raschke: 1:06:50 Abstimmung über Beschlussvorschlag 9.3.

Beschluss: (Beilage 9.3) einstimmig

Punkt 10: vertagt

Überlegungen zu einem "Shared Space" am Obst-

markt

Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.08.2009

Herr Weber, Stpl: Berichtet, dass ein „Shared Space“ im Bereich des Obstmarktes nicht sinnvoll ist und die Verwaltung beabsichtigt, einen verkehrsberuhigten Bereich herbeizuführen. Fügt hinzu, dass dieser Punkt auch im Verkehrsausschuss behandelt wurde.

StR Dr. Fleck: 1:08:13 Schlägt im Hinblick auf den anstehenden Wettbewerb vor, sich die Kostendimensionen, die ein verkehrsberuhigter Bereich nach sich ziehen würde, vor Augen zu führen. Betont, dass die Finanzierung – wie schon unter TOP 1 besprochen - aus dem Programm „Nördliche Altstadt“ erfolgen würde.

StR Schönfelder: 1:09:17 Weist darauf hin, dass die Kenntnisnahme der Vorlage akzeptiert werden kann, jedoch ohne den Zusatz „zustimmend“. Bittet darum, den Beschlussvorschlag dahingehend abzuändern.

StRin Wellhöfer: 1:10:49 Hat kein Problem damit und weist darauf hin, dass der von den Grünen eingebrachte Antrag auf einer Diplomarbeit der Ohm-Hochschule basiert. Ist gespannt auf den Wettbewerb und berichtet, dass „Shared Space“ auch im Verkehrsausschuss behandelt wurde.

StR Schuh: 1:12:40 Stellt fest, dass im Verkehrsausschuss vereinbart wurde, den Wettbewerb abzuwarten und das Thema „Shared Space“ mit einfließen zu lassen.

StR Raschke: 1:13:34 Stellt fest, dass das Wort „zustimmend“ aus dem Beschlussvorschlag herauszunehmen ist und fügt hinzu, dass mit diesem Beschluss der bereits gefasste Beschluss des Verkehrsausschusses aufgehoben wird. Der Beschlusstext muss richtig lauten: „Der Stadtplanungsausschuss nimmt die Vorlage zur Kenntnis.“ Abstimmung über den modifizierten Beschlussvorschlag 11.3.

Beschluss: (Beilage 11.3) einstimmig

Wettbewerb Tiefes Feld/ EUROPAN 10

Ergebnisse des städtebaulichen Wettbewerbes

Beschluss über das weitere Vorgehen

Herr Weber, Stpl: Erklärt, dass das Stuttgarter Büro Schönle/Piehler/Finkenberger mit der weiteren Planung beauftragt worden ist. Ist zuversichtlich, dass mit dieser Planung das Rahmenkonzept realisiert und umgesetzt werden kann und dass im Südbereich eine Umstrukturierung bzw. der Erhalt von landwirtschaftlichen Flächen möglich sein wird. Bittet um Zustimmung zum Beschlussvorschlag, dass das Konzept weiterzuverfolgen ist.

StR Thiel: 1:17:11 Hält den 1. Preis für eine sehr gute Lösung und ist mit dem Ergebnis sehr zufrieden.

StRin Wellhöfer: 1:18:41 Hält den EUROPAN-Wettbewerb für eine gute Einstiegsmöglichkeit für junge Architekten. Sieht die Bebauung des Tiefen Feldes zwar kritisch, findet das Konzept dennoch gut und stimmt dem Beschlussvorschlag zu.

StR Schönfelder: 1:20:13 Stimmt zwar zu, hat jedoch Bedenken bezüglich der Umsetzbarkeit der städtebaulichen Figur. Hält das Tiefe Feld als Entwicklungszone im Ergebnis für gut geeignet.

StR Brückner: 1:22:17 Kritisiert, dass auf den Plänen in der Vorlage nichts außer schwarzen Klecksen zu erkennen war.

StR Prof. Dr. Beck: 1:22:56 Begrüßt die Entscheidung der Verwaltung und hält die Lösung 1 für überzeugend.

Herr Büttner, BV Nürnberger Westen e. V. 1:24:31 Freut sich, dass dieser Entwurf zum Zuge gekommen ist und hebt besonders die Grünbrücke zwischen Hainberg, Tiefes Feld und Kleingartenanlage Westpark bis in die Süd- und Innenstadt hervor. Begrüßt es, dass das Tiefe Feld überwiegen erhalten bleibt und freut sich, dass die historische Substanz des Dorfes Kleinreuth erkennbar ist.

Herr Weber, Stpl: 1:25:29 Erklärt, dass mit den Plänen die Dichtewerte veranschaulicht werden sollten und fügt hinzu, dass die Lösungsansätze der einzelnen Teilnehmer noch mit in das Konzept einfließen können. Betont, dass es heute darum geht, das Rahmenkonzept auf Grundlage des 1. Preises zu beschließen.

StR Thiel: 1:26:59 Berichtet, dass die Arbeit, die den 3. Preis erhalten hat, nicht überzeugt hat und der 2. Preis nicht praxistauglich gewesen ist. Betont, dass der 1. Preis als einziger die nötige Flexibilität bei der Umsetzung besitzt und die Entscheidung der Jury eindeutig war.

StRin Wellhöfer: 1:29:52 Regt an, Anregungen aus dem 2. und 3. Preis, was die Gestaltung einzelner Häuser bzw. Abschnitte betrifft, mit einfließen zu lassen.

StR Schönfelder: 1:31:22 Ist der Meinung, dass eine Stadt aus vielen Fremdkörpern besteht, was einen besonderen Reiz ausmacht. Regt an, die Flächenerweiterung hervor zu heben und hätte sich alle 3 Vorschläge vorstellen können. Findet, dass der Wettbewerb von großer Bedeutung war.

StR Brückner: 1:34:03 Kritisiert, dass auf der einen Seite die dichte, urbane Planung vom Stadtplanungsausschuss begrüßt wird und auf der anderen Seite im Umweltausschuss mehr Grün gefordert wird. Bittet darum, die Grünzüge nicht nur im Außenbereich zu suchen.

StR Raschke: 1:34:54 Weist darauf hin, dass mit der Bebauung auch Bäume gepflanzt werden. Abstimmung über Beschlussvorschlag 12.3.

Beschluss: (Beilage 12.3) einstimmig

Nelson-Mandela-Platz

Offenes Büro und weiteres Vorgehen

Herr Weber, Stpl: Erklärt, dass in der Vorlage über das offene Büro berichtet und das Vorgehen bereits vorgestellt wurde. Fügt hinzu, dass die Anregungen der Bürgerinnen und Bürger mit eingearbeitet werden und eine Jury-Sitzung stattfinden soll. Anschließend soll eine Empfehlung für den Stadtplanungsausschuss abgegeben werden.

StRin Soldner: 1:36:28 Ist mit der Vorgehensweise der Verwaltung einverstanden. Wünscht sich, dass die Vorträge der Büros künftig für Laien etwas verständlicher sind.

StRin Wellhöfer: 1:37:19 Schließt sich dem Lob an und möchte wissen, wie weit die Verhandlungen mit der Bahn bezüglich Osttunneldurchstich vorangekommen sind.

StR Schuh: 1:38:40 Stimmt zwar grundsätzlich zu, kritisiert jedoch das Baureferat für den Wegfall der Parkmöglichkeiten.

StR Prof. Dr. Beck: 1:39:28 Bedankt sich für die Broschüre und fragt nach, ob es neue Erkenntnisse zum Osttunneldurchstich gibt.

Herr Weber, Stpl: 1:40:34 Berichtet, dass es noch keine konkrete Aussage der Bahn zum Osttunneldurchstich gibt und bittet um politische Unterstützung, damit sich endlich etwas tut. Weist darauf hin, dass die Anzahl der Stellplätze nicht vom Baureferat, sondern vom Stadtplanungsausschuss beschlossen wurde.

StR Raschke: 1:41:56 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.

Fassadenkunst in Nürnberg

hier: Antrag der Ausschussgemeinschaft FDP/FW/ÖDP vom 19.01.2010

StR Prof. Dr. Beck: Erklärt, dass der Antrag selbsterläuternd ist.

Herr Renner, BoB: 1:42:23 Verweist auf die Vorlage und bittet um Zustimmung zum Beschlussvorschlag.

StR Thiel: 1:43:11 Bedankt sich bei der Verwaltung für den ansprechenden Kurzbericht und hält die Aufstellung eines Bestandskataloges für richtig und notwendig.

StR Prof. Dr. Beck: 1:43:46 Begrüßt die aus seiner Sicht absolut notwendige Dokumentation und wartet auf kreative Vorschläge der Verwaltung, was die Umsetzung der energetischen Sanierung bei solchen Gebäuden angeht.

StR Raschke: 1:44:30 Abstimmung über Beschlussvorschlag 14.4.

Beschluss: (Beilage 14.4) einstimmig

Werbeanlagensatzung

hier: Bericht der Verwaltung

Herr Renner, BoB: Erklärt, dass die Werbeanlagensatzung vor einem Jahr in Kraft getreten ist und heute über die Erfahrungen berichtet wird. Betont, dass eine endgültige Wertung zwar nach einem Jahr noch nicht möglich ist, die wesentlichen Ziele der Satzung jedoch erreicht wurden. Weist darauf hin, dass die Satzung eine unverzichtbare Hilfe für den Vollzug, aber auch für die Beratung ist. Fügt hinzu, dass der Beratungsaufwand durch die Werbeanlagensatzung enorm gestiegen ist und mit dem vorhandenen Personal ausgeglichen werden muss. Berichtet, dass von der Bauordnungsbehörde in Zusammenarbeit mit dem Amt für Wirtschaft und Ref. VII eine Broschüre über die Ziele der Werbeanlagensatzung in vier Sprachen herausgegeben wurde, die besonders hilfreich für die Migranten in der Südstadt ist. Berichtet, dass weitere Formulare in verschiedenen Sprachen in das Internet eingestellt wurden. Fügt hinzu, dass die Werbeanlagensatzung in der Innen- und Altstadt zwar nicht bei jedem auf Gegenliebe stößt, eine Verbesserung der Situation in der Breiten Gasse jedoch bereits erkennbar ist, was Beratung und Außendienst zu verdanken ist. Sagt zu, wieder zu berichten.

StR Dr. Fleck: 1:57:19 Berichtet, dass zwei Handvoll konkrete Beschwerdefälle vorliegen und glaubt, dass es sinnvoll ist, ein Jahr zu warten und dann Anpassungen vorzunehmen.

StR Raschke: 1:58:06 Hält die Anzahl der Beschwerdefälle für überschaubar und fügt hinzu, dass die Werbeanlagensatzung nötig war und es jetzt darum geht, sie praxistauglich zu machen. Glaubt, dass dadurch die Beschwerden auf ein geringes Maß reduziert werden können.

StR Brehm, S.: 1:58:45 Gibt zu bedenken, dass es bestimmt mehr als 2 – 3 Fälle gibt, die erhebliche Fragestellungen aufwerfen. Hält die Satzung an sich für ein gutes Instrument und ist mit der Vorgehensweise der Bauordnungsbehörde einverstanden.

StR Raschke: 2:00:02 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.

Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Nürnberg-

Herpersdorf

Jahresabschluss 2009 mit Lagebericht 2009 des Regiebetriebes STEM

StR Raschke: Auf die Vorlage wird verwiesen. Abstimmung über Gutachtenvorschlag 16.3.

Gutachten: (Beilage 16.3) einstimmig

Punkt 16a: 2:00:40

Bebauungsplan – Entwurf Nr. 4583 für das Gebiet

westlich der Willstraße, nördlich der Bärenschanz-

straße, östlich des israelitischen Friedhofs und süd-

lich der Fl.Nr. 66/2, Gemarkung Kleinweidenmühle

Billigung

Herr Weber, Stpl: Erklärt, dass die Tischvorlage aus zeitlichen Gründen nötig wurde und fügt hinzu, dass im Bebauungsplan-Gebiet frei finanzierter Mietwohnungsbau mit 5-geschossiger Bebauung möglich sein wird. Berichtet, dass darüber hinaus die Möglichkeit besteht, geförderten Wohnungsbau im südlichen Bereich bei Einfamilien- und Reihenhausbau zu etablieren.

StR Raschke: 2:02:43 Stellt fest, dass das Thema bereits im Vorfeld diskutiert wurde.

StR Thiel: 2:02:50 Ist zwar nicht richtig glücklich mit der Planung, stimmt aber dennoch zu. Kritisiert, dass ein Kindergarten auf dem Dach eines Verkaufsmarktes kein Vorbild ist.

StR Raschke: 2:03:35 Abstimmung über Beschlussvorschlag 16a.4.

Beschluss: (Beilage 16a.4) einstimmig

A u f l a g e

Punkt 17: Auflage der Niederschrift über die 18. Sitzung des Stadtplanungsaus-

schusses vom 20.05.2010 (öffentlicher Teil)

StR Raschke: Die Niederschrift wird einstimmig genehmigt. Damit ist der öffentliche Teil der heutigen Sitzung geschlossen.

Der Vorsitzende: Der Vorsitzende: (zu TOP 1 – 4, 10) (ab TOP 5) gez. Dr. Maly gez. i. V. Raschke

Der Referent VI: Die Schriftführerin: gez. i. V. Dr. Fleck gez. Reuter

Der Referent VII: gez. Dr. Fleck

Der Referent III: gez. Dr. Pluschke