Stadt Nürnberg
Am 25.06.2010
Einladung zur 19. Sitzung
des Stadtplanungsausschusses
Donnerstag, 15.07.2010, 15:00 Uhr
Rathaus, Fünferplatz 2/II, Großer Sitzungssaal, Zimmer Nr. 204
Tagesordnung
öffentlich
| Referenten: berufsm. Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann (TOP 5 – 17) | ||
|---|---|---|
| berufsm. Stadtrat Dr. Fleck (TOP 2 – 4) | ||
| berufsm. Stadtrat Dr. Pluschke (TOP 1) | ||
| Referent: berufsm. Stadtrat Dr. Pluschke | ||
| 1. | Nürnberg am Wasser | Bericht |
| hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 22.02.2010 „Stadt am | ||
| Fluss“, | ||
| Entwicklung eines Gesamtkonzeptes | ||
| (Beilage 1.0 – 1.2) | ||
| Referent: berufsm. Stadtrat Dr. Fleck | ||
| 2. | Finanzplanung der Städtebauförderung für die nördliche Altstadt | Beschluss |
| im Programm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ und die | ||
| Weststadt im Programm „Stadtumbau West“ | ||
| hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 16.11.2009 | ||
| (Beilagen werden nachgereicht) |
| 3. | Mietenspiegel 2010 | Beschluss |
|---|---|---|
| (Beilage 3.0 – 3.4) | ||
| 4. | Höhere Einkommensgrenzen für die Belegung öffentlich | Bericht |
| geförderter Wohnungen (Sozialwohnungen) | ||
| (Beilage 4.0 – 4.1) | ||
| Referent: berufsm. Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann | ||
| 5. | Parallelverfahren Löwenberger Straße | Gutachten |
| 4. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Nürnberg mit | ||
| integriertem Landschaftsplan, Bereich Löwenberger Straße | ||
| Billigung des Planentwurfs und öffentliche Auslegung | ||
| (Beilage 5.0 – 5.4) | ||
| 6. | Parallelverfahren Löwenberger Straße | Beschluss |
| Bebauungsplan Nr. 4571 für ein Gebiet nördlich der Löwen- | ||
| berger Straße und östlich der Grünberger Straße | ||
| Billigung des Entwurfes und öffentliche Auslegung | ||
| (Beilage 6.0 – 6.4) | ||
| 7. | Bebauungsplan Nr. 4579 für ein Gebiet beiderseits der Rothen- | Beschluss |
| burger Straße, zwischen Kreutzerstraße, Otmarstraße, Zoller- | ||
| straße, Kollwitzstraße und Zweigstraße | ||
| Billigung des Entwurfes und öffentliche Auslegung | ||
| (Beilage 7.0 – 7.4) | ||
| 8. | Bebauungsplan Nr. 4593 für das Grundstück Fl. Nr. 234, | Beschluss |
| Gemarkung Schnepfenreuth, nördlich der Steinfeldstraße und | ||
| östlich der Schnepfenreuther Hauptstraße | ||
| Einleitung des Verfahrens | ||
| (Beilage 8.0 – 8.4) | ||
| 9. | Bebauungsplan-Verfahren Nr. 4439, Gebiet südlich und nördlich | Beschluss |
| der Leyher Straße zwischen Von-der-Tann-Straße und Höfener | ||
| Straße | ||
| Konkretisierung der Planungsziele | ||
| (Beilage 9.0 – 9.3) | ||
| 10. | Novellierung der Geschäftsordnung des Baukunstbeirates der | Gutachten |
| Stadt Nürnberg | ||
| Hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 22. September 2009 | ||
| (Beilage 10.0 – 10.6) | ||
| 11. | Überlegungen zu einem "Shared Space" am Obstmarkt | Beschluss |
| Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.08.2009 | ||
| (Beilage 11.0 – 11.3) |
| 12. | Wettbewerb Tiefes Feld/ EUROPAN 10 | Beschluss |
|---|---|---|
| Ergebnisse des städtebaulichen Wettbewerbes | ||
| Beschluss über das weitere Vorgehen | ||
| (Beilage 12.0 – 12.3) | ||
| 13. | Nelson-Mandela-Platz | Bericht |
| Offenes Büro und weiteres Vorgehen | ||
| (Beilage 13.0 – 13.2) | ||
| 14. | Fassadenkunst in Nürnberg | Beschluss |
| hier: Antrag der Ausschussgemeinschaft FDP/FW/ÖDP vom | ||
| 19.01.2010 | ||
| (Beilage 14.0 – 14.4) | ||
| 15. | Werbeanlagensatzung | Bericht |
| hier: Bericht der Verwaltung | ||
| (Beilage 15.0 – 15.2) | ||
| 16. | Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Nürnberg-Herpersdorf | Gutachten |
| Jahresabschluss 2009 mit Lagebericht 2009 des Regiebetriebes | ||
| STEM | ||
| (Beilage 16.0 – 16.3) | ||
| 17. | Auflage der Niederschrift über die 18. Sitzung des Stadt- | Auflage |
| planungsausschusses vom 20.05.2010 (öffentlicher Teil) |
Dr. Ulrich Maly Oberbürgermeister
Nichtöffentlicher Teil
siehe gesonderte Tagesordnung
Kurzerläuterungen
Zu TOP 1
Bericht über die Entwicklung eines Gesamtkonzeptes zum Thema „Stadt am Fluss“ aufgrund eines Antrages der SPD-Stadtratsfraktion vom 22.02.2010.
Zu TOP 2
Zu diesem Punkt werden die Beilagen nachgereicht.
Zu TOP 3
Beschlussfassung über den Mietenspiegel 2010.
Zu TOP 4
Der Bayerische Landtag hat mit Wirkung zum 01. Mai 2010 die Einkommensgrenzen des Art. 4 Abs. 1 des Bayerischen Wohnungsbindungsgesetzes für die Belegung öffentlich geförderter Wohnungen angepasst und den Freibetrag für junge Ehepaare ausgeweitet.
Zu TOP 5
Mit der Durchführung des Parallelverfahrens sollen für den Bereich Löwenberger Straße die planungsrechtlichen Voraussetzungen für eine geordnete städtebauliche Entwicklung geschaffen werden. Nach dem vom Stadtrat gefassten Einleitungsbeschluss vom 17.10.2007 auf der Grundlage des Gutachtens des Stadtplanungsausschusses vom 11.10.2007 soll nun die Billigung des Planentwurfs herbeigeführt und anschließend für einen Monat öffentlich ausgelegt werden. In gleicher Sitzung soll auch der Entwurf des Bebauungsplans Nr. 4571 gebilligt und anschließend für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt werden.
Zu TOP 6
Im Rahmen des Bebauungsplan- Verfahrens sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für eine Erweiterung der bestehenden Einzelhandelsnutzung auf dem östlich angrenzenden Grundstücksareal geschaffen werden. Nachdem das Beteiligungsverfahren der Träger öffentlicher Belange einvernehmlich abgeschlossen werden konnte, kann der Bebauungsplan- Entwurf gebilligt werden; anschließend erfolgt die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs.2 BauGB.
Zu TOP 7
Mit dem Bebauungsplan sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen zur Erhaltung der Qualität der Wohnlagen geschaffen werden. Nachdem das Beteiligungsverfahren der Träger öffentlicher Belange einvernehmlich abgeschlossen werden konnte, kann der Bebauungsplan- Entwurf gebilligt und anschließend öffentlich ausgelegt werden.
Zu TOP 8
Für das Grundstück wurde durch einen Investor ein Bebauungskonzept mit Einzel- und Doppelhäusern vorgelegt. Mit dem Bebauungsplan sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen zur Entwicklung des Wohnbaugrundstückes und zur Sicherung des erforderlichen ökologischen Ausgleichs geschaffen werden.
Zu TOP 9
Das Verfahren zum Bebauungsplan Nr. 4439 für das Gebiet südlich und nördlich der Leyher Straße zwischen Von-der-Tann-Straße und Höfener Straße wurde am 29.04.1999 eingeleitet. Am 11.10.2007 wurde letztmalig über den Stand des Verfahrens berichtet und bezüglich Gebrauchtwagenhandels empfohlen nun „Ordnen statt Vertreiben“ als Zielrichtung anzustreben.
Aufgrund eines Antrags auf Vorbescheid über die Nutzungsänderung von Druckerei zu Einzelhandel und Büros im Bereich des geplanten Geltungsbereiches soll nun ebenfalls die Regelung des Einzelhandels Zielrichtung des Verfahrens sein. Der Beschluss zur Konkretisierung der Planungsziele dient der Sicherung einer geordneten städtebaulichen Weiterentwicklung im Bereich der Leyher Straße.
Zu TOP 10
Zum Thema „Novellierung der Geschäftsordnung des Baukunstbeirates der Stadt Nürnberg“ liegt ein Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 22.09.2009 zur Behandlung im Stadtplanungsausschuss vor.
Zu TOP 11
Shared Space ist von der Zielsetzung, die Aufenthaltsqualität eines Straßenraumes zu erhöhen, mit dem Verkehrsberuhigten Bereich (Zeichen 325 STVO) vergleichbar. Im Gegensatz zum Verkehrsberuhigten Bereich ist der Einsatz von Shared Spaces auch in Hauptverkehrsstraßen möglich. Der Obstmarkt gehört aber nicht zum Hauptverkehrsstraßennetz in Nürnberg. Bereits heute gilt dort Tempo 30. Mit dem Verkehrsberuhigten Bereich steht also bereits ein Instrument zur Verfügung, das vom Grundsatz her dieselben Ziele verfolgt wie ein Shared Space.
Die Verwaltung empfiehlt deshalb, am Obstmarkt für die weitere Planung einen verkehrsberuhigten Bereich vorzusehen.
Zu TOP 12
Aus dem städtebaulichen Wettbewerb "Tiefes Feld" wurde von der Jury eine Arbeit ausgewählt und der Stadt Nürnberg zur Weiterentwicklung empfohlen. Es wird vorgeschlagen, die Verfasser der Arbeit "Urban Lifecycles" des Stuttgarter Büros SPF mit der Rahmenplanung zu beauftragen.
Zu TOP 13
Für die Weiterentwicklung der Ergebnisse des 2009 durchgeführten städtebaulichen und freiraumplanerischen Realisierungswettbewerbs zum Nelson-Mandela-Platz wird, um diesen Prozess in enger Kooperation mit der Öffentlichkeit durchzuführen, am 25. und 26.06.2010 ein offenes Büro veranstaltet. Herr Baumann berichtet mündlich über die Veranstaltung des offenen Büros.
Ende des Jahres soll eine Arbeit für die Ausführung ausgewählt und dem Stadtplanungsausschuss vorgeschlagen werden.
Zu TOP 14
Die Verwaltung beabsichtigt, eine Dokumentation über die Fassadenkunst der Wiederaufbauzeit in Nürnberg zu erstellen. Darüber ist ein Beschluss zu fassen.
Zu TOP 15
Im April 2009 beschloss der Stadtrat eine „Satzung über das Verbot von Werbeanlagen (Werbeanlagensatzung)“. Die Verwaltung berichtet nun über den Stand des Vollzuges, die Stärken und Schwächen der Satzung aus der bisherigen Erfahrung und über weitere Perspektiven.
Zu TOP 16
Vorgelegt werden der Jahresabschluss zum 31.12.2009 und der Lagebericht 2009 des Regiebetriebes STEM Herpersdorf mit uneingeschränktem Bestätigungsvermerk durch den bestellten Prüfer, Fa. Rödl & Partner GmbH.