Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates vom 14.07.2010
I. Ö f f e n t l i c h :
Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly eröffnet den öffentlichen Teil der heutigen Stadtratssitzung, begrüßt die Anwesenden, gibt die Entschuldigungen bekannt und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
Die Tagesordnung ist wie folgt ergänzt:
TOP 2 wird im nichtöffentlichen Teil unter TOP 11a behandelt.
Neuer TOP 2 des öffentlichen Teils: Resolution zum Interkulturellen Garten Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag GRN/SPD/AG Bunte/CSU vom 12.07.2010
TOP 3 und 4 werden in umgekehrter Reihenfolge behandelt, da Herr Ref. V die Stadt bei einem Termin außer Haus vertreten muss.
TOP 4a Rat für Integration und Zuwanderung hier: Sachverständige Vortrag: OBM Dr. Maly
TOP 4b Zusammensetzung der Integrationskommission hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 28.06.2010 Vortrag: OBM Dr. Maly
TOP 5a Jahresabschluss der Stadt Nürnberg für das Haushaltsjahr 2009 Referent: Stadtkämmerer Riedel
Zur Debatte steht die Tagesordnung (siehe Beilage 0.0)
TOP 1 00:02:28
Wahl eines berufsmäßigen Stadtratsmitglieds für das Aufgabengebiet des Referates V (Referat für Jugend, Familie und Soziales) für die Amtszeit 01.01.2011 bis 31.12.2016
Oberbürgermeister Dr. Maly: 00:02:30
Stadtrat Vogel: 00:04:18
Oberbürgermeister Dr. Maly: 00:04:58
Als Vertreter der Fraktionen zum Wahlausschuß werden benannt: StRin Limbacher StR Dr. Reindl StRin Seer
Oberbürgermeister Dr. Maly: 00:17:33
stellt fest, dass aufgrund von drei unentschuldigten Stadtratsmitgliedern nur 64 Wahlberechtige anwesend sind. Es wurden sieben ungültige Stimmen abgegeben.
Somit wurde Herr Prölß mit 57 Stimmen wiedergewählt.
Sozialreferent Prölß: 00:18:32
bedankt sich für das Vertrauen und umreißt künftige Planungen.
Oberbürgermeister Dr. Maly: 00:22:03
Beschluß über die Dienstbezüge
Beschlüsse: (Beilage 1.2) - mit 62: 2 Stimmen beschlossen –
TOP 2 00:22:22
Resolution zum Interkulturellen Garten
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag GRN/SPD/AG Bunte/CSU vom
12.07.2010
Oberbürgermeister Dr. Maly: 00:24:10
Stadträtin Heinrich: 00:22:38
Stadtrat Höffkes: 00:26:08
Stadträtin Leo: 00:26:40
Stadtrat Grosse-Grollmann: 00:28:14
Stadtrat Ollert: 00:28:45
Stadtrat Schrollinger: 00:31:52
Stadträtin Gün: 00:34:41
Oberbürgermeister Dr. Maly: 00:34:59
Beschluss: (Beilage 2.2) - mit 63 : 2 beschlossen –
TOP 4 00:36:30
Schaffung eines Behindertenrats in Nürnberg
Sozialreferent Prölß: 00:36:37
Stadträtin Limbacher: 00:38:38
Stadträtin Loos: 00:42:59
Stadträtin Wellhöfer: 00:44:59
Stadtrat Schrollinger: 00:46:37
Beschluss: (Beilage 4.4) - einstimmig beschlossen –
TOP 3 00:47:24
Wirtschaftsbericht 2009 – Daten, Konzepte, Initiativen
Wirtschaftsreferent Dr. Fleck: 00:47:37
Stadtrat Vogel: 01:07:38
Stadträtin Böhm: 01:11:52
Stadtrat Ulrich: 01:18:23
Stadtrat Mletzko: 01:25:49
Stadtrat Patzelt: 01:32:17
Stadtrat Ollert: 01:42:03
Stadtrat Schrollinger: 01:49:04
Wirtschaftsreferent Dr. Fleck: 01:50:40
Stadtrat Patzelt: 02:02:47
Wirtschaftsreferent Dr. Fleck: 02:02:45
TOP 4a 02:03:11
Rat für Integration und Zuwanderung
Oberbürgermeister Dr. Maly: 02:03:17
weist darauf hin, dass der Beschlußtext geändert werden muss: Statt „sollen benannt werden.“ muss es heißen: „... werden benannt“
Beschluss: (Beilage 4a.3) - mit 61 : 2 Stimmen beschlossen –
TOP 4b 02:03:31
Zusammensetzung der Integrationskommission
Beschluss: (Beilage 4b.3) - mit 61 : 2 Stimmen beschlossen –
TOP 5 02:03:38
Ernennung von Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses
Beschluss: (Beilage 5.3) einstimmig beschlossen –
TOP 5a 02:03:44
Jahresabschluß der Stadt Nürnberg für das Haushaltsjahr 2009
Stadtkämmerer Riedel: 02:03:55
TOP 6 02:14:17
Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Bäder der Stadt
Nürnberg
Beschluss: (Beilage 6.3) - einstimmig beschlossen –
TOP 7 02:14:26
Auflagen des Referates II
- Kenntnisnahme von Dringlichen Anordnungen des OBM
betr. Bewilligung von über- und außerplanmäßigen
Aufwendungen und Auszahlungen
- Gutachten des Ausschusses für Recht, Wirtschaft und Arbeit vom
07.07.2010
betr. Neufassung der Bestattungs- und Friedhofsgebührensatzung
(BFGebS)
Stadträtin Padua: 02:14:36
... lehnt Bewilligung der Mittel für das Jahr 2010 ab, da diese die U3 Südwest beinhalten, würde deshalb gegen diesen Teil der Dringlichen Anordnung stimmen.
Oberbürgermeister Dr. Maly: 02:14:54
... weist darauf hin, dass Anordnung nur zur Kenntnis diene und Beschluß bereits ergangen sei.
Beschluss: (Beilage 7.1) einstimmig Kenntnis genommen –
Beschluss: (Beilage 7.2) -beschlossen -
TOP 8 02:15:41
Auflage des Referates IV
Gutachten des Kulturausschusses vom 09.07.2010
betr. Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die
städtischen Sehenswürdigkeiten und Ausstellungen
(SehenswürdigkeitenGebS – SeGebS)
Beschluss: (Beilage 8.2) - einstimmig beschlossen –
TOP 9 02:15:50
Auflage des Referates V
Gutachten des Jugendhilfeausschusses vom 10.06.2010
betr. Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Nürnberg
Beschluss: (Beilage 9.2) - einstimmig beschlossen –
TOP 10 02:16:00
Auflage des Referates VI
Gutachten des Verkehrsausschusses vom 08.07.2010
betr. Modellversuch „Innovative öffentliche Fahrradverleihsysteme“
Beschluss: (Beilage 10.2) - einstimmig beschlossen –
TOP 11
Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates vom 19.05.2010, öffentlicher Teil, die einstimmig genehmigt wird.
Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly: Der öffentliche Teil der heutigen Stadtratssitzung ist hiermit geschlossen.
Der Vorsitzende:
Die Schriftführerin: