N i e d e r s c h r i f t
über die
Sitzung des Verkehrsausschusses am 08.07.2010
im Großen Sitzungssaal des Rathauses, Fünferplatz 2/II
- öffentlich -
Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Maly
Referent VI: berufsm. Stadtrat Baumann
Mitglieder: Stadtrat Fischer
Stadtrat Raschke
Stadtrat Brehm
Stadträtin Wojciechowski
Stadtrat Ziegler
Stadtrat Gradl
Stadträtin Wild
Stadtrat Dix (i.V. StR Würffel)
Stadtrat Thiel
Stadtrat König
Stadtrat Krieglstein (i.V. StR Brückner)
Stadtrat Dr. Reindl
Stadtrat Schuh
Stadtrat Sendner
Stadträtin Seer
Stadtrat Schrollinger (ÖDP)
Sonstige Teilnehmer:
Stadtrat Schneider
1. BM Stadt Stein Krömer
Ingenieurgruppe IVV Dr. Krug
Nextbike Kalupner
VAG Dahlmann-Resing
PP-Mfr-Ab-Mitte-Verkehr Anselstetter
SÖR/3 Fischer
Vpl Jülich
Vpl/M-F Walser
Vpl/M Zoglauer
Beginn der Sitzung: 9:02 Uhr
Ende der Sitzung: 11:08 Uhr
Schriftführerin: Reuter
Tagesordnung
I. Öffentlich
Referent: berufsmäßiger Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann
1. Modellversuch „Innovative öffentliche Fahrradverleihsysteme“ Gutachten
(Beilagen 1.1 - 1.4)
2. Nahverkehrsentwicklungsplan Beschluss
hier: 1. Bericht des Gutachters über den aktuellen Planungsstand
2. Weiteren Arbeitsschritte
(Beilagen 2.1 - 2.4)
3. Steinacher Straße, Straßenplan zwischen Sacker Straße und Beschluss
Erich-Ollenhauer-Straße
(Beilagen 3.1 - 3.5)
4. Überlegungen zu einem „Shared Space“ am Obstmarkt Beschluss
hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom
22.08.2009
(Beilagen 4 .1 - 4.4)
4a. Geplanter Rückbau im Bahnhof Nürnberg-Stein
hier: Antrag der AG Die Bunten (FDP-FW-ÖDP)
Nichtöffentlicher Teil
siehe gesonderte Niederschrift
Dr. Ulrich Maly Oberbürgermeister
OBM Dr. Maly eröffnet den öffentlichen Teil der AfV-Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Die Tagesordnung wird um TOP 4a: Geplanter Rückbau im Bahnhof Nürnberg-Stein hier: Dringlichkeitsantrag der AG Die Bunten (FDP-FW-ÖDP) vom 02.07.2010 ergänzt.
1. Modellversuch „Innovative öffentliche Fahrradverleihsysteme“
- Gutachten -
StR Baumann: 00.00.45 erläutert die Vorlage. Er erklärt, dass das Gutachten zum Stadtratsbeschluss vorliegt. Die Tarife sind günstig zu gestalten.
Die Verwaltung 00.03.59 (Herr Jülich – Vpl) berichtet, dass am Dutzendteich eine Fahrradstation geplant ist. Eine Registrierung soll nicht nur über Telefon und Internet möglich sein, sondern auch über Multimedia- Säulen. Die Säulen sollen dann am Hauptbahnhof und am Dokumentationszentrum aufgestellt werden. Der Zugang soll mit einer Kundenkarte so einfach wie möglich gemacht werden.
StR Brehm: 00.08.07 freut sich über das wichtige Projekt im Rahmen der Kampagne „Nürnberg steigt auf“. Das Profil Nürnbergs als Fahrradstadt wird gestärkt, dazu zählt auch im nächsten Jahr der nationale Radverkehrskongress in Nürnberg. Er stellt fest, dass es sich nicht um ein losgelöstes System handelt, sondern eng verknüpft wird in der Mobilitätskette mit dem ÖPNV. Das Konzept ist stimmig. Die Vorarbeit ist ausgezeichnet. Es bleibt ein Modellprojekt. Er hofft auf eine große Akzeptanz.
StR Schuh: 00.10.06 er stimmt dem Kollegen Brehm größtenteils zu. Er möchte im September/Oktober 2012 einen Bericht, bevor das Modellvorhaben beendet ist. Er stimmt bis zum Jahr 2015 zu, solange läuft der Vertrag. Er hofft, dass die Altstadt nicht vermüllt wird und wünscht sich seitens der Radfahrer mehr Rücksicht auf schwächere Verkehrsteilnehmer. Er hofft auf Unterstützung des Hotel- und Gaststättenverbandes.
StR Schrollinger: 00.13.08 freut sich über das Projekt und mehr Mobilität in der Stadt und sieht keine Konkurrenz zum ÖPNV. Regt an, die Fahrräder mit Kindersitzen auszustatten. Möchte wissen, ob das System auch wintertauglich ist.
StRin Seer: 00.14.32 berichtet, dass die Kampagne bereits bundesweit für Aufsehen gesorgt hat. Sieht eine optimale Ergänzung für Pendler und Bürger, die kein Fahrrad besitzen. Glaubt, dass der ÖPNV davon profitieren wird. Möchte wissen, was auf Seite 9 mit „optische Marker“ gemeint ist und was man sich unter dem auf Seite 4 genannten „Gutscheinsystem“ vorstellen muss.
StR König: 00.17.29 er möchte wissen, wie es funktioniert, wenn man das Fahrrad an einem Haltepunkt abgeben möchte, wenn man nicht weiß, wo sich dann der nächste Haltepunkt befindet.
Herr Kalupner: 00.18.31 (Fa. Nextbike) erläutert, dass Kindersitze nicht auf allen Fahrrädern möglich sein werden. Schlägt vor, dafür eine zentrale Stelle einzurichten. Mit „optische Marker“ sind Lesegeräte gemeint (analog bei der Bahn), die RFID-Technologie basiert auf einem Chipsystem, mit dem Fahrradständer die Ausleihe erkennen. Durch die Gutscheincodes ist es möglich, Mitarbeiter einer Firma zu identifizieren. Berichtet, dass die Fahrräder winterfest sind und auch die Technologie in der wintertauglichen Erprobung ist. Es ist geplant, eine Karte im Fahrradkorb zu installieren, auf der die Stationen abgebildet sind.
StR Sendner: 00.27.03 hält den Rücksitz für einen verlorenen Platz.
Herr Kalupner: 00.27.35 (Fa. Nextbike) der Bügel auf dem Rücksitz dient zum leichteren Transport.
OBM Dr. Maly: 00.28.35 gibt zu bedenken, dass das Haftungsrecht bei Kindersitzen an dieser Stelle tückisch ist. Er läßt absimmen und stellt fest, dass das Gutachten einstimmig beschlossen wurde.
Beschluss siehe Beilage
2. Nahverkehrsentwicklungsplan
hier: 1. Bericht des Gutachters über den aktuellen Planungsstand
2. Weiteren Arbeitsschritte
- Beschluss -
OBM Dr. Maly: 00.29.12 begrüßt Herrn Krömer, den 1. Bürgermeister der Stadt Stein und Herrn Dr. Krug von IVV.
Dr. Krug / IVV: 00.29.42 berichtet, dass die verkehrlichen Auswirkungen von 2 der 5 Planfälle bereits vor einem halben Jahr vorgestellt wurden. Er erläutert ausführlich die Planfälle mit den Maßnahmen und die Auswirkungen anhand einer PowerPoint Präsentation. Die Ergebnisse zeigen eine Vorsortierung der zu empfehlenden bzw. nicht weiter zu verfolgenden Maßnahmen. Alles ist umfangreich dokumentiert und auch im Projektbeirat vorgestellt.
OBM Dr. Maly: 01.19.25 bedankt sich bei Herrn Dr. Krug für den Vortrag.
StRin Seer: 01.20.22 möchte wissen, welches Potenzial bei einer Altstadtverbindung gesehen wird. Fragt nach, ob ein 3-Minuten-Takt bei den Kurzzügen der U-Bahn in den Hauptverkehrszeiten überhaupt möglich ist?
StR Schrollinger: 01.21.57 sind die genannten Kriterien Grundlage des heutigen Beschlusses?
StR Schuh: 01.22.32 kritisiert, dass eine U-Bahn nach Zabo ausgeschlossen wird, obwohl die Zahlen im Vergleich zu Eibach auch nicht anders sind. Fragt nach, ob die U-Tram ein neues System ist und dadurch Mehrkosten entstehen könnten.
Herr Krömer: (1. BM Stadt Stein) 01.25.02 berichtet, dass die Pendlerströme immer dichter werden und eine Weiterführung der U2 über Stein Mitte hinaus wünschenswert wäre, weil es keine Möglichkeit gibt, den heutigen Straßenverkehr auf einer anderen Linie nach Nürnberg zu bringen.
Herr Dr. Krug IVV: 01.27.23 für die Altstadtquerung sind 3 Linien untersucht, es wird von einer Größenordnung von 15.000 bis 16.000 Fahrgästen ausgegangen. Für zwei Linien müsste dies noch untersucht werden.Frage 2: Bei einem 6-Minuten-Takt müssten die dargestellten Kennwertziffern halbiert werden. Das ist kein U-Bahn-Takt mehr, zumindest nicht in der Innenstadt. Frage 3: Er betont, dass die Kriterien Grundlage des heutigen Beschlusses sein müssen, weil es Leitplanken geben muss. Wir benötigen jetzt drei C-Planfälle, nicht fünf Modifizierte. Frage 4: Er weißt darauf hin, dass die U-Tram in der Südstadt und die nördliche Altstadtquerung in Konkurrenz zueinander zu sehen sind. Frage 5: Die Fahrgastzahlen liegen in Eibach bei 17.000, in Zabo dagegen nur bei 5.000, deswegen ist eine U-Bahn nach Zabo nicht zielführend. Frage 6: Zum Fuhrpark der VAG: Unter heutigen Bedingungen bedingt eine U-Tram neue Fahrzeuggenerationen. Im Rahmen der Neubeschaffungen schafft die VAG Fahrzeuge an, die auch unterirdisch fahren können. Frage 7: Eine Verlängerung der U-Bahn über Stein-Mitte hinaus nach Südwesten sieht der Gutachter auch so.
StR Fischer: 01.33.09 kann dem zustimmen. Er dankt für die hervorragende sachliche und fachliche Begleitung durch den Gutachter. Er stimmt den strategischen Zielen der Kriterien für die C-Planfälle und damit dem Beschlussvorschlag zu.
StR Schrollinger: 01.36.29 ist der Meinung, dass eine reine Verbindung zwischen den Stadtteilen durchaus Sinn (Ringlinie) machen kann, auch wenn die Auslastung nicht besonders hoch ist. Findet nicht, dass jede Linie eine direkte Verbindung zur Innenstadt haben sollte. Er möchte die Schärfe herausnehmen durch die Formulierung „ in der Regel“.
OBM Dr. Maly: 01.38.23 meint, dass es sehr plausibel dargestellt wurde, warum bestimmte Maßnahmen nicht weiterverfolgt werden sollen. Insofern sollten nicht durch die Veränderung der Kriterien bestimmte unsinnige Maßnahmen weitergeschleppt werden. Das Ziel würde durch die Aufweichung der Kriterien wieder nicht erreicht. Für ihn sind die Kriterien
Axiome zur Vereinfachung des Entscheidungsprozesses, die sich nach dem Prozess bislang als logisch herausgestellt haben. Wir brauchen eine rationale Entscheidungsgrundlage.
StRin Seer: 01.41.22 kann sich mit einigen Projekten anfreunden. Sie hält eine Verbindung in die Innenstadt für wünschenswert. Ist skeptisch, was die U-Tram betrifft. Interessant wäre eine Tram-Verbindung über die Hochschule. Die Kriterien sind nachvollziehbar.
StR Schuh: 01.47.23 bedankt sich bei Herrn Dr. Krug für den Vortrag. Kann dem Wunsch nach einer Verlängerung der U-Bahn zum Klinikum und über Stein Mitte hinaus zustimmen. Die Verbindung nach Eibach sehen sie positiv. Die Straßenbahn durch die Altstadt ist umstritten, aber offen.
StR Dr. Reindl: 01.51.50 U4 nach Zabo ist nicht sinnvoll, eine Tram wäre aber spannend. Regt an, eine Verknüpfung mit der Tram über den Tiergarten nach Zabo oder über den Dutzendteich herzustellen.
Herr Dr. Krug, IVV 01.54.10 bedankt sich für die Zustimmung. Das radiale System entspricht den Nachfragwünschen der Menschen. Er findet die Anregung bezüglich Zabo sehr hilfreich.
OBM Dr. Maly: 01.57.38 läßt abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest. Er findet es gut und wichtig, dass es einstimmig ist.
Beschluss siehe Beilage
3. Steinacher Straße, Straßenplan zwischen Sacker Straße und
Erich-Ollenhauer-Straße
- Beschluss -
OBM Dr. Maly: 01.58.28 erklärt, dass die Vorlage selbsterläuternd ist und läßt abstimmen. Er stellt fest, dass es einstimmig so gefaßt wird.
Beschluss siehe Beilage
4. Überlegungen zu einem „Shared Space“ am Obstmarkt
hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom
22.08.2009
- Beschluss -
StRin Seer: 01.58.42 bittet darum, mögliche Einsatzgebiete zu benennen.
Herr Jülich, Vpl: 01.59.56 erklärt, dass man einen „Shared Space“ mit einem verkehrsberuhigten Bereich vergleichen kann. Der Grundgedanke ist richtig, aber auch ein hehres Ziel. Es wird derzeit national in vielen Städten diskutiert. Die Gedanken des Shared Space könnten bei der Gestaltung der Straße Hinterm Bahnhof im Zuge des Wettbewerbs Nelson-Mandela-Platzes diskutiert werden. Andere Straßen, die aktuell in der Planung sind, werden derzeit nicht gesehen.
StR Raschke: 02.02.02 stellt fest, dass der „Shared Space“ ein Gedanke der Stadtplanung ist.
StRin Seer: 02.02.22 meint, dass vor Jahren die Tuchgasse genannt wurde, um diese zu testen, ist dies von der Verwaltung weiterverfolgt worden?
StR Baumann: 02.02.45 berichtet, dass die Tuchgasse ein verkehrsberuhigter Bereich ist.
OBM Dr. Maly: 02.03.04 stellt fest, dass die Vorlage zustimmend zur Kenntnis genommen wird.
Beschluss siehe Beilage
4a. Geplanter Rückbau im Bahnhof Nürnberg-Stein
hier: Dringlichkeitsantrag der AG Die Bunten (FDP-FW-ÖDP) vom 02.07.2010
- Bericht -
StR Baumann: 02.03.30 erklärt, dass die Stellungnahmen noch erarbeitet und anschließend versandt werden.
StR Schrollinger: 02.04.10 bittet darum, die Maßnahme zu verzögern.
StR Baumann: 02.04.46 erklärt, dass das Ergebnis der Stellungnahme abzuwarten ist.
OBM Dr. Maly: 02.05.06 erklärt, dass der Träger der Untersuchung, bezogen auf die Bibertbahn, der VGN ist und geht davon aus, das der VGN in seiner Stellungnahme darauf hinweist, dass derzeit noch Untersuchungen stattfinden. Es wird an die Fraktionen weiter gegeben.
Nürnberg, 08.07.2010 Der Vorsitzende: gez. Dr. Maly
Der Referent: Schriftführerin: gez. Baumann gez. i.V. Reuter