N i e d e r s c h r i f t
über die
Sitzung des Verkehrsausschusses am 10.06.2010
im Großen Sitzungssaal des Rathauses, Fünferplatz 2/II
- öffentlich -
Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Maly
Referent VI: berufsm. Stadtrat Baumann
Mitglieder: Stadtrat Fischer
Stadtrat Raschke (i.V. StRin Strohhacker)
Stadtrat Brehm
Stadträtin Wojciechowski
Stadtrat Ziegler
Stadtrat Gradl
Stadträtin Wild
Stadtrat Raum
Stadtrat Thiel
Stadtrat König
Stadtrat Krieglstein
Stadtrat Dr. Reindl (i.V. StRin Prof. Dr. Lipfert)
Stadtrat Schuh
Stadtrat Sendner
Stadträtin Seer
Stadtrat Schrollinger (ÖDP)
Sonstige Teilnehmer:
Stadtrat Schneider
VAG Dahlmann-Resing
PP-Mfr-Ab-Mitte-Verkehr Kirchner
SÖR/3 Fischer
Vpl Jülich
Vpl/M-F Walser
Beginn der Sitzung: 9:00 Uhr
Ende der Sitzung: 10:19Uhr
Schriftführerin: Braunersreuther
Tagesordnung
I. Öffentlich
Referent: berufsmäßiger Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann
1. Verwendung der Einnahmen aus der Ausweitung der Parkzeiten Beschluss
an Parkscheinautomaten auf 20:00 Uhr für Betriebsbedarf Projek-
te
(Beilagen 1.2 – 1.8)
2. „Plan B“ und Alternativen zum Weiterbau der U3 Südwest Bericht
hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
vom 13.11.2009
(Beilagen 2.1 - 2.2)
3. Erste Bilanz der vollautomatischen U3 Bericht
hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 10.09.2009
(Beilagen 3.1 – 3.4)
4. Radweg von Nürnberg nach Wendelstein im Bereich der Stadt Beschluss
Nürnberg
(Beilagen 4.1 - 4.3)
5. Koperstraße, endgültiger Ausbau Beschluss
(Beilagen 5.1 - 5.3)
I a.
Auflagen
6. Bushaltestelle Gostenhof West, Fahrtrichtung Westen, Sanierung Beschluss
der Haltestelle
(Beilagen 6.1 - 6.3)
7. Fußgängerquerung Vordere Ledergasse / Karl-Grillenberger- Beschluss
Straße
(Beilagen 7.1 - 7.3)
7a. Parkplatzsituation rund um das Nordklinikum
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 01.06.2010
7b. Kreuzungsbereich Lobsingerstraße / Sandrartstraße / Kirchenweg
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 08.06.2010
8. Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses am Beschluss
25.03.2010
Nichtöffentliche Sitzung
entfällt
Dr. Ulrich Maly Oberbürgermeister
Herr OBM eröffnet die Sitzung des Verkehrsausschusses und stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Die Tagesordnung wird ergänzt um TOP 7a: Parkplatzsituation rund um das Nordklinikum hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 01.06.2010 und
TOP 7b: Kreuzungsbereich Lobsingerstraße / Sandrartstraße / Kirchenweg hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 08.06.2010
Zum TOP 7b schlägt er vor, heute einen mündlichen Zwischenbericht zu machen. Die schriftliche Vorlage mit den Konsequenzen soll nach der Sommerpause vorgelegt werden. Dann wird auch der Antrag der Bunten mit behandelt.
1. Verwendung der Einnahmen aus der Ausweitung der Parkzeiten an Park-
scheinautomaten auf 20:00 Uhr für Betriebsbedarf Projekte
- Beschluss -
StR Schuh 00.02.30 meint, als sie bei den Haushaltsberatungen der Ausweitung der Parkzeiten zugestimmt haben, wollten sie die Aufenthaltsqualität erhöhen und auch Ausgaben für den Bereich des Individualverkehrs einfließen sehen. Dies waren ihre Anregungen, es wurde aber bis heute nicht so vernommen. Das gleiche galt auch beim Thema Handyparkticket. Dieses scheint jetzt vorranzugehen und freut sich darauf. Ihn ärgert die Werbung „Nürnberg steigt auf“, hier kann man lt. dieser Broschüre mit dem Rad über den Hauptmarkt fahren. Er verweist auf den Beschluss des Verkehrsausschusses vom 17.01.2006 nach dem der Hauptmarkt mit dem Fahrrad nicht überquert werden kann und darf. Dieser Beschluss des Rates sollte so akzeptiert werden. Ansonsten sind ihre Anregungen so bearbeitet worden, wie sie es gedacht haben.
Herr OBM 00.04.34 meint, auch die Verwaltung kann manchmal trotzig sein, nicht nur die Fraktionen.
StR Fischer 00.04.55 meint, dass sie dem Antrag der Verwaltung zustimmen. Dazu waren sie immer bereit, aber heute kann man dies gemeinsam beschließen. Zum Thema Handyparkticket soll es bereits eine Firma geben, die sich an die Verwaltung gewandt hat. Dazu erwartet er von der Verwaltung eine Vorlage.
Herr OBM 00.05.25 erklärt, dass es die Vorlage schon gibt und diese in einer der nächsten Sitzungen eingebracht wird.
StR Fischer 00.05.28 dann sollte auch überlegt werden, ob dieses System nicht ausgeschrieben werden muss.
StRin Seer 00.05.49 meint, dass die Vorlage heute so beschlossen wird, wie sie vor einiger Zeit schon vorlag. Sie ist erfreut, dass die CSU jetzt die Weiterplanung des Fahrradverleihsystemes freigibt und damit auch die Mittel für die Mitfahrzentrale in der Metropolregion
Nürnberg. Sie hofft, dass keine Verzögerung bei der Förderung des Radverkehrs entstehen. Bezüglich des Radfahrens über den Hauptmarkt zeigt sich täglich, wie mit den Pedalen abgestimmt wird. Man sollte sich darüber Gedanken machen bei der Umgestaltung des Hauptmarktes. Hierzu läuft bereits ein Antrag von den Grünen.
StR Sendner 00.07.37 möchte von der Verwaltung wissen, ob die in der Vorlage aufgezeigten Kosten noch in diesem Jahren erreicht werden können? Beim Fahrradverleihsystem geht er davon aus, dass die Verwaltung erst noch ein Konzept vorlegt, bevor es entschieden wird.
StR Schrollinger 00.08.35 meint, dass es Zeit wird aufs Fahrrad zu setzen, schon aufgrund der Probleme mit der Luft, der Lärmbelästigung und der Verantwortung für den Klimaschutz in der Stadt. Was den Hauptmarkt betrifft glaubt er auf ein großes Verständnis in der Bevölkerung diesen Weg zu öffnen.
StR Baumann 00.09.35 erklärt, dass die Mittel bereitstehen und ab 2011 refinanziert werden müssen. Dies ist auch so mit der Stadtkämmerei abgestimmt.
Herr OBM 00.09.54 lässt abstimmen und stellt fest, dass es einstimmig so beschlossen ist.
2. Plan B“ und Alternativen zum Weiterbau der U3 Südwest
hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.11.2009
- Bericht -
StRin Seer 00.10.07 begründet ihren Antrag und meint, dass die Trasse nach Oberasbach damals auch überprüft wurde und es stellte sich heraus, dass es unwirtschaftlich wäre. Deshalb möchte sie wissen, ob die Planung überhaupt auf Nürnberger Stadtgebiet wirtschaftlich ist? Denn es hieß auch, Gebersdorf als Endhaltestelle sei nicht sinnvoll, hier müsste man weiter aufs Land rausgehen. Deshalb ihr Antrag.
StR Baumann 00.10.57 erläutert aus der Vorlage, in der die Antwort auf den Antrag eingearbeitet wurde. Fazit: Beide Endäste zusammen machen Sinn und sind wirtschaftlich. Das entsprechende Kostennutzenverhältnis wurde gutachterlich untersucht und liegt bei 1,2. Dies ist das Ergebnis der Differenzbetrachtung zwischen dem Ohne-Fall Gustav-Adolf- Straße bis Friedrich-Ebert-Platz und dem Mit-Fall Gebersdorf bis Nordwestring. Damit können jetzt die höheren Bundeszuschüsse (85%-Förderung) beantragt werden. Wenn ein Ast in Frage gestellt wird, ist das Risiko hoch, dass der andere Ast nicht gefördert wird.
Die fördertechnischen Gründe liegen darin, dass die Stadtverwaltung im Vertrauen und auf Grundlage der Beschlüsse des Rates die entsprechenden Anträge beim Bund gestellt hat, um die Höchstförderung zu bekommen.
StR Fischer 00.13.10 die Äußerung, dass die Wirksamkeit der U3 optimal wäre, wenn sie in den Landkreis weitergeführt wird, ist richtig. Nachdem dies aber unrealistisch geworden ist, ist ein Endbahnhof Gebersdorf nach wie vor von hohem Wert. Denn dort könnten die Autofahrer auf die Schienen gebracht werden und für ein Park-/Ride-Parkhaus wäre auch noch Platz. Außerdem wären an diesem Bahnhof auch Busanbindungen denkbar und planbar. Es muss gehandelt werden, um die Innenstadt vom Individualverkehr so weit wie möglich zu entlasten. Herr Dr. Krug hat im Rahmen des Projektbeirates NVEP auch erklärt, dass dieser Ast sinnvoll ist, deshalb sollte man an dieser Planung festhalten. Dies ist das Ziel der SPD-Stadtratsfraktion.
StR Schuh 00.15.44 erklärt, dass der Ausbau Gebersdorf auf jeden Fall richtig und wichtig ist. Auch der Ausbau Bielefelder Straße über das Klinikum-Nord hinaus muss gesetzt bleiben. Schon allein wegen der Verkehrs- und Parkprobleme. Dass sich der Landkreis Fürth dagegen entschieden hat, ist deren Sache.
StRin Seer 00.18.01 nachdem sich der Landkreis Fürth gegen diese Linie entschieden hat, haben sie Zweifel, ob sich die Endhaltestelle Gebersdorf überhaupt rechnet. Sie hat sich die Gutachten angeschaut, die leider nicht öffentlich sein sollen. Zwei kritische Nachfragen: Im Gutachten wird für den Südwest-Zweig die Entwicklung der Bevölkerung in den Landkreisen bis 2025 unterstellt. Dort ist die Bebauung des Altffeldes unterstellt, was jetzt aber vom Tisch ist. Darüber hinaus werden nur minimale Fahrgeldzuwächse aus den Pendlergebieten des Landkreises erwartet, obwohl doch die U-Bahn deshalb gebaut wird, um die Pendler zum Umsteigen zu bewegen.
Sie erwartet, dass die Gutachten öffentlich gemacht werden und vor allem der Südwestast der U-Bahn nochmals kritisch geprüft wird.
StR Fischer 00.22.24 meint, auch ohne Verlängerung in den Landkreis ist der Ausbau der U-Bahn bis Gebersdorf wirtschaftlich. Ein Endhalt der U-Bahn in der Rothenburger Straße wäre eine Fehlinvestition. Dort gibt es keine großen Parkmöglichkeiten. Außerdem befindet sich der Autofahrer dann schon mitten in der Stadt und würde weiterfahren. Deshalb wäre es sinnlos die U3 an der Gustav-Adolf-Straße enden zu lassen.
Herrn OBM 00.24.05 meint um richtig interpretiert zu werden: Der U-Bahnhof Gebersdorf ist aus seiner Sicht zu früh, um die Pendlerströme aus dem Landkreis abzufangen. Daraus im Umkehrschluss zu schließen, dass auf Gebersdorf verzichtet werden sollte ist aber falsch.
Er vergleicht die Zahlen der heutigen Endäste in Langwasser und in Röthenbach. In Langwasser muss man auch bis Langwasser-Süd fahren, um die entsprechenden Parkplatzkapazitäten anbieten zu können.
Er hofft, dass bei einer langfristigen Entscheidung für die U-Bahn für Generationen vielleicht schon die nächste Generation die Entscheidung trifft die U-Bahn weiter zu verlängern. Heuer haben die Menschen in Zirndorf durch den Bürgerentscheid gegen
die Bebauung des Altfeldes und sich damit auch gegen die U-Bahn ausgesprochen, aber das kann in ein paar Jahren auch anders sein.
In Nürnberg hat man sich für die 3 Systeme im ÖPNV entschieden, obwohl die VAG beklagt, dass dies teuer ist. Diese drei Systeme erfüllen unterschiedliche Aufgaben. Für jede Transportaufgabe muss das richtige Verkehrsmittel ausgewählt werden, deshalb hält er es auch für sinnvoll die Bibertbahn neu zu untersuchen.
StR Krieglstein 00.29.25 schließt sich Herrn OBM an. Die U-Bahn bis Gebersdorf ist gesetzt und sie wollen auch die Option einer Verlängerung in den Landkreis.
StR Schrollinger 00.31.04 meint, was weiterhelfen würde um keinen Glaubenskrieg zu führen sind nüchterne Fakten, die aus den Untersuchungen hervorgehen. Er bezweifelt nicht die Sinnhaftigkeit der U-Bahn zum Nordwestring, daran sollte festgehalten werden. Aber was den Südwestast betrifft hat er erhebliche Zweifel, aufgrund der neuen Sachlage. Hier braucht man genaue Zahlen und er bittet darum, diese Zahlen für die Öffentlichkeit freizugeben, um Zweifel auszuräumen. Er freut sich, dass man die Bibertbahn auch in den Vergleich mit einbezieht.
Er bezweifelt, dass aufgrund der fehlenden Bebauung des Altfeldes die Auslastung und die Wirtschaftlichkeit der U-Bahn bis Gebersdorf gegeben ist.
Herr OBM 00.33.19 erklärt, die Nutzen-Kostenbewertung der U3 wurde immer nur auf Nürnberger Stadtgebiet gerechnet, nur weil Zirndorf sich gegen einen Weiterbau entschieden hat, gibt es doch in Nürnberg keine neue Sachlage.
StR Fischer 00.33.48 meint, den unterschwelligen Vorwurf, warum dies nicht öffentlich gemacht wird, hält er für nicht gerechtfertigt. Deshalb möchte er ein klärendes Wort der Verwaltung, warum dies so ist.
StR Baumann 00.34.35 erklärt, dass es kein Problem ist das Gutachten herauszugeben. Aber ohne Erläuterung des Gutachters und ohne die Kenntnis der Systematik der standardisierten Bewertung wäre der Erkenntniswert relativ gering und der Missbrauchswert relativ hoch. Aufgrund der Linienbeschlüsse von 1999 und der vorranlaufenden standardisierten Bewertung hier im Rat, ist das gesamte System zur Förderung beantragt worden. Aus fördertechnischen Gründen sind die Endäste nochmal zusammengefasst worden.
Herr OBM 00.35.53 möchte dies juristisch prüfen und es wird selbstverständlich publiziert, wenn rechtlich nichts dagegen spricht. Zudem wird vom Zuschussgeber genauestens darauf geachtet, dass das Gutachten wirtschaftlich ist. Schließlich werden von ihm 85% Bausumme bezahlt. Glaubt nicht, dass es juristische Hintergründe gibt, vielleicht kann man es im Rat oder in einer Sonderveranstaltung des Stadtrates für die Öffentlichkeit aufbereiten.
StR König 00.36.38 erklärt, dass die U-Bahn von ihnen gewollt wird, dass ist der Unterschied zu den Grünen und den Guten.
StR Schrollinger 00.37.09 bittet darum, falsche Interpretationen zurückzunehmen. Der Nordwestring und die Nutzung der U-Bahn macht für ihn natürlich Sinn.
StRin Seer 00.37.33 für sie kommt die U-Bahn bis Gebersdorf nicht in Frage und sieht auch nicht den verkehrlichen Nutzen, was die 120 Mio. rechtfertigt. Es muss über Alternativen nachgedacht werden, z. B. eine bessere Busbeschleunigung, die man auch noch kurzfristig umsetzen könnte oder es wird im NVEP die Verlängerung der Straßenbahnlinie weiter in den Südwesten diskutiert. Außerdem findet sie es zu lange bis die U-Bahn 2018 in Betrieb gehen soll, wenn man die Lärm- und Klimaproblematik lösen möchte. Es werden Lösungsansätze gebraucht, die kurzfristig machbar sind.
Herr OBM 00.40.02 meint, auf der einen Seite wird die U-Bahn nicht gewollt und auf der anderen Seite wird es bedauert dass die U-Bahn erst 2018 in Betrieb geht. Dieses Argument kann er nicht nachvollziehen. Die Vorstellung, dass der Autofahrer aus dem Landkreis in einen Schnellbus zur U-Bahnendhaltestelle fährt, um dann umzusteigen in die U- Bahn, ist auch schwer verständlich. Also wird man an jeder Endhaltestelle der U- Bahn Kfz-Verkehre haben. Aber das dieser Kfz-Verkehr in der Gustav-Adolf-Straße dauerhaft abgewickelt werden kann, bezweifelt er. Deshalb muss im Südwesten bis Gebersdorf gefahren werden, weil die Zahl der Ein- und Aussteiger das eine ist und die Zahl der Kfz-Kilometer zwischen Gebersdorf und Gustav-Adolf-Straße das andere. Man wird es in den nächsten Jahren bei den Verkehrszählungen in der Gustav- Adolf-Straße beobachten können, welche Verkehrsströme sich zum Endbahnhof Gustav-Adolf-Straße im Individualverkehr hinbewegen. Erst dann kann man Entlastungen für die Zeit nach der Fertigstellung errechnen.
Herr Büttner (AGBV) 00.42.02 meint, zwei Aspekte sprechen gegen eine Endhaltestelle Gustav-Adolf-Straße: Es gibt jetzt schon Schwierigkeiten mit dem Parksuchverkehr in der Gustav-Adolf- Straße. Auch bei der Bibertbahn, wenn die Gustav-Adolf-Straße Endhaltestelle wäre, blieben die Buslinien und es würde zu noch mehr Engpässen im Straßenkanal führen, als es jetzt schon ist. Das war auch Thema im Umweltausschuss. Außerdem würde die Bibertbahn mit einer Taktzeit von 30 bis 60 Minuten fahren und nicht überall halten. Deshalb ist sie schon von vornherein keine Alternative zur U-Bahn.
StR Schuh 00.43.25 meint, dass alles schon geprüft wurde. Auch vom Gutachter wurde bestätigt, dass das beste und schnellste Verkehrsmittel die U-Bahn ist. Wenn die Flächen im Tiefen Feld zugebaut werden, wird es auch dort einen höheren Verkehrsdruck geben. Deshalb möchte man dort auch eine optimale Nahverkehrsanbindung bekommen und hier ist die U-Bahn eine sehr gute Alternative. Außerdem wurde der Wunsch schon mehrfach geäußert die U-Bahn dort zu bauen. Deshalb sagt er heute, Ausbauen bis zu den Endhaltestellen, so wie es geplant ist.
StR Schrollinger 00.46.30 ihm würde es mehr entsprechen, wenn es heißen würde Gustav-Adolf-Straße / Großreuth statt Gustav-Adolf-Straße / Gebersdorf.
StRin Seer 00.47.07 meint, dass es einen Unterschied gibt in der Betrachtung zwischen Röthenbach und Gebersdorf. Dort gibt es dreimal so viele Umsteiger. Sie freut sich, dass sie das Gutachten bekommt und dann wird man sehen.
Herr OBM 00.47.58 stellt fest, dass damit der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
3. Erste Bilanz der vollautomatischen U3
hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 10.09.2009
- Bericht -
StR Baumann 00.48.07 erläutert aus der Vorlage und verweist auf das Fazit.
StR Fischer 00.49.45 möchte erst über den Zwischenbericht diskutieren wenn die U-Bahn den Friedrich- Ebert-Platz erreicht hat. Der heutige Zwischenbericht ist seiner Meinung nach noch nicht aussagekräftig.
StRin Seer 00.50.15 möchte zum Schreiben der VAG wissen, warum es Verlagerungen von der U2 hin zur U3 Maxfeld und Sündersbühl gibt? Hier möchte sie, dass die VAG die Zahlen noch nachliefert, was diese Verlagerungen ausmacht.
Herr OBM 00.50.45 kann dies gleich von Herrn Dahlmann-Resing beantwortet werden?
Der Vertreter der VAG 00.50.47 (Herr Dahlmann-Resing) gibt an, dass diese Verlagerungseffekte in einer Größenordnung von täglich etwa 1.000 Fg/Richtung liegen. Die VAG führt weiter aus, dass für die U3 grundsätzlich eine differenzierte Betrachtung notwendig ist. Auf der Stammstrecke und im Nordast entspricht die bisherige Fg-Nachfrage den internen Erwartungen. Die VAG ist zuversichtlich, dass die prognostizierten Fg-Zahlen für den Nordabschnitt nach Endausbau der U3 erreicht werden können, wenn gleichzeitig die Straßenbahnlinie 9 eingestellt wird. Im Südast bleiben die Fahrgastzahlen derzeit hinter den Erwartungen zurück, nachdem kaum Fahrgastzuwächse zum früheren Busverkehr erzielt werden konnten. Aus Sicht der VAG ist dies auch der Tatsache geschuldet, dass der Bahnhof Gustav- Adolf-Straße keinen optimalen Endpunkt darstellt, da u.a. eine geeignete Verknüpfung über Park&Ride hier baulich nicht möglich ist. Insofern sieht auch die VAG die Notwendigkeit des Weiterbaus, macht aber darauf aufmerksam, dass der Erfolg des Südabschnitts auch von einer möglichst dichten Bebauung des Tiefen Feldes abhängt.
Herr OBM 00.54.03 stellt fest, dass hiermit der Bericht zu Kenntnis gedient hat.
4. Radweg von Nürnberg nach Wendelstein im Bereich der Stadt Nürnberg
- Beschluss -
StR Kriegelstein 00.54.18 begrüßt die Vorlage der Verwaltung und ist erfreut, dass dieser letzte Lückenschluss mit dem Ausbau eines Radweges nach Wendelstein jetzt erfolgt. Er hat aber noch eine Bitte an die Verwaltung, ob es möglich ist, diese Querungshilfe 50m weiter stadteinwärts zu verlegen oder eine zweite Querungshilfe einzubauen, so dass man unmittelbar vor dem Biergarten die Straße kreuzen könnte. Denn so ist es seiner Meinung nach nicht optimal erschlossen.
Die Verwaltung 00.55.29 (Herr Jülich – Vpl) erklärt, dass es geprüft und leider wegen Platzproblemen nicht umgesetzt werden kann. Auch eine zweite Querungsinsel ist leider nicht machbar. Mit der Querungsinsel wird die Verringerung der Geschwindigkeit erreicht. Insofern würde man es für langfristig besser halten den Weg, der gegenüber der Gaststätte einmündet, zur Querungsinsel zu verlegen.
Herr OBM 00.56.57 lässt abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest.
5. Koperstraße, endgültiger Ausbau
- Beschluss -
StR Kriegelstein 00.57.10 möchte wissen, bis wann eine Realisierung vorgesehen ist?
StR Baumann 00.57.26 meint, dass man es noch nicht sagen kann, da derzeit noch Verhandlungen laufen.
Herr OBM 00.57.37 lässt abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest.
Auflagen
6. Bushaltestelle Gostenhof West, Fahrtrichtung Westen, Sanierung der
Haltestelle
- Beschluss -
StR Schuh 00.57.59 ist gegen die Verlegung der Bushaltestelle an dieser einspurigen Stelle der Fürther Straße.
StR Fischer 00.58.53 hält den Antrag der Verwaltung für logisch, so wie er begründet ist und stimmt deshalb diesem Antrag zu.
StRin Seer 00.59.16 wer die Stelle kennt weiß, dass es eine neuralgische Stelle ist. Jetzt würde sich die Chance bieten dies umzusetzen, damit es zwischen den Fußgängern und Radfahrern nicht immer zu gefährlichen Konflikten kommen muss.
StR Baumann 00.59.54 das Ziel ist, dass keine übermäßigen Kosten ausgelöst werden und die Sicherheit für die Fußgänger und den Radverkehr den Vorrang hat.
StR Schuh 01.00.32 erklärt, dass eine Ausbesserung mit geringen Kosten möglich wäre. er möchte aber noch wissen, ob immer Kopfsteinpflaster in den Busbuchten eingebaut werden muss, denn gerade das Kopfsteinpflaster ist sehr anfällig. Außerdem ist ihnen kein Unfallschwerpunkt an dieser Stelle bekannt und hält es für falsch dort die Bushaltestelle auf die Straße zu verlegen.
StR Brehm 01.01.36 hält diese Haltestelle als eine der gefährlichsten überhaupt. Wenn diese Gefahrenlage entschärft werden kann mit wenig Geld, tun wir uns allen einen Gefallen.
Herr OBM 01.02.22 lässt abstimmen und stellt fest, dass es mit 6 Gegenstimmen beschlossen ist.
7. Fußgängerquerung Vordere Ledergasse / Karl-Grillenberger-Straße
- Beschluss -
Herr OBM 01.02.33 hält fest, dass die Vorlage selbsterläuternd ist und lässt abstimmen, er stellt Einstimmigkeit fest.
7a. Parkplatzsituation rund um das Nordklinikum
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 01.06.2010
- Bericht -
Die Verwaltung 01.02.56 (Herr Jülich – Vpl) erklärt, dass man in der Kürze der Zeit nicht mehr die Möglichkeit hatte sich mit den anderen Dienststellen abzustimmen. Es wurde vor Ort überprüft, wo dauerhafte Parkplätze temporär umbeschildert werden können, ohne die Anwohnerparkplätze zu reduzieren.
StR König 01.03.58 meint, dass dringend Parkplätze notwendig wären. Es sollten nicht nur die temporären Kurzzeitparkplätze überlegt werden, sondern auch Möglichkeiten bei den Anwohnerparkplätzen gefunden werden. Denn diese Anwohnerparkregelung verschärft nur die Situation.
Die Verwaltung 01.06.21 (Herr Jülich – Vpl) erklärt, dass es dort nur 16% Anwohnerparkplätze gibt. Würde man die Zeiten dort ändern, würde nur eine Verlagerung in die anderen Gebiete erfolgen. Deshalb wird dringend davon abgeraten, eine Sonderlösung temporär zu schaffen, auf Kosten der Anwohner.
StR König 01.07.38 vielleicht kann man mit einer Bestätigung vom Klinikum etwas erreichen, dass man die Anwohnerparkplätze mit nutzen könnte.
StR Sendner 01.08.33 meint, dass die Anwohner in der Zeit von 9:00 – 14:00 in der Arbeit sind, vielleicht kann man hier was machen.
Herr OBM 01.10.47 sein Vorschlag ist, diese Angelegenheit zur Besprechung mit ins Klinikum zu nehmen, ob es hier nicht eine Sonderberechtigung auf Zeit gibt, so lange die Behandlung dauert. Er hält es für unklug, hier etwas an der Anwohnerparkregelung zu ändern. Damit hat der Bericht heute zur Kenntnis gedient.
7b Kreuzungsbereich Lobsingerstraße / Sandrartstraße / Kirchenweg
hier: Dringlichkeitsantrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 08.06.2010
- Bericht -
StR Baumann 01.10.59 Nimmt Stellung zur den Fragen im Antrag:
Frage 1: Die Verwaltung wird voraussichtlich im Verkehrsausschuss am 16.09.2010 die Planungen für die Änderung des Verkehrssystems im Bereich Lobsingerstraße vorstellen. Wenn der Verkehrsausschuss dem Konzept der Verwaltung zustimmt, kann die Planung für die Straßenumgestaltung der Lobsingerstraße entsprechend der vorgeschlagenen Verkehrsführung abgeschlossen und das übliche Bürgergespräch durchgeführt werden. Anschließend wird dem Verkehrsausschuss der Straßenplan zum Beschluss vorgelegt.
Frage 2. Die Verwaltung hat sich im Rahmen der Verkehrsbesprechung am 11.05.2010 eingehend mit dem Thema Verkehrssicherheit im Kreuzungsbereich Lobsingerstraße / Sandrartstraße / Kirchenweg beschäftigt. Die beteiligten Dienststellen und die Polizei stimmen in der Einschätzung überein, dass mit
-
dem Einbau einer Mittelinsel für Fußgänger im Kirchenweg
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der Streckenbegrenzung Tempo 30 im Kirchenweg
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den Markierungen im Kurvenbereich Lobsingerstraße
alle derzeit möglichen Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit im Kreuzungsbereich bereits umgesetzt wurden. SÖR prüft aktuell, ob eine Markierung „Bus“ im Kirchenweg südlich der Einmündung Lobsingerstraße ergänzt werden kann.
Die Absperrkette wurde abmontiert, da sie von Kindern als Schaukel benutzt wurde.
Frage 3: Eine Antwort auf die Frage, ob Spielmöglichkeiten im Anwesen Kirchenweg / Lobsingerstraße geschaffen werden können, ist nur in Abstimmung mit dem Sozialreferat möglich. Ein Ergebnis ist kurzfristig nicht zu erreichen.
StRin Dr. Lipfert 01.13.08 bedankt sich für die kurzfristige Stellungnahme, hat aber noch eine Frage: Wenn man von der Brückenstraße in den Kirchenweg einfährt befindet sich das Tempo 30 Schild erst kurz vor der nächsten Kreuzung. Dies ist ihrer Meinung nach zu spät.
StR Baumann 01.13.44 erklärt, dass die Festlegungen von Tempo 30 sehr streng sind. Es ist mit den einzelnen Dienststellen besprochen und geprüft worden. Er lässt es noch mal prüfen.
StR Schrollinger 01.14.19 ist einverstanden, dass sein Antrag im September mit behandelt wird. Er möchte noch auf den Leidensdruck der Kinder hinweisen, die keinen Platz zum spielen haben. Es sollte der Innenhof mal überprüft werden, welche Möglichkeit es geben könnte, dies wäre ihm wichtig.
Herr OBM 01.14.47 meint, dass es tatsächlich kein rein verkehrspolitisches Thema mehr ist, hier gibt er Herrn Schrollinger recht, darum soll eine Vorlage zu allen Themen gemacht werden. Er stellt fest, dass der Bericht hiermit zu Kenntnis gedient hat.
8. Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses am 25.03.2010
Herr OBM 01.15.03
Die Niederschrift ist einstimmig genehmigt.
Herr OBM verabschiedet Herrn Kirchner. Der als Vertreter der Polizei heute das letzte mal im Verkehrsausschuss war und bedankt sich bei ihm für die gute Zusammenarbeit. Herr Kirchner geht nach Westmittelfranken.
Nürnberg, 10.06.2010 Der Vorsitzende: gez. Dr. Maly
Der Referent: Schriftführerin: gez. Baumann gez. Braunersreuther