N I E D E R S C H R I F T
über die 11. Sitzung
des Umweltausschusses
vom 09.06.2010
im Großen Sitzungssaal, Fünferplatz 2, 2. Stock
- öffentlich -
Vorsitzender: i. V. BM Förther
Referent: StR Dr. Pluschke
Ehrenamtliche Stadträte: StR Würffel StR’in Buchsbaum
StR Raschke StR König StR Lunz StR Brückner StR Brehm StR Höffkes StR Groh StR’in Hölldobler-Schäfer StR Agathagelidis StR Schuh StR’in Zadek StR‘in Seer StR’in Heinrich StR Schrollinger
Sonstige Teilnehmer: Herr Dr. Köppel, UwA
Beginn der Sitzung: 15.06 Uhr
Ende der Sitzung: 17.16 Uhr
Schriftführung: i.V. Frau Gebhard/Frau Stübs
BM Förther eröffnet den öffentlichen Teil der 11. Sitzung des Umweltausschusses vom 09.06.2010 und stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest.
Er fragt, ob es Ergänzungen zur Tagesordnung gibt. Dies ist der Fall.
StR Brückner 00:00:10
wünscht die Aufnahme der Dringlichkeitsanfrage der CSU-Stadtratsfraktion vom 08.06.2010 zu TOP 1 und stellt einen Antrag zur Vertagung von TOP 3, da die Sitzungsunterlagen nicht ordnungsgemäß zugestellt wurden.
StR Würffel 00:00:50
teilt mit, dass die SPD kein Problem mit TOP 3 hat, aber dem Vorschlag der CSU Rechnung trägt. Herr Würffel schlägt vor, TOP 3 im nächsten Stadtrat am 23.06.2010 zu behandeln.
StR Dr. Pluschke 00:02:00
StR Brückner 00:03:10
bemängelt, dass die Anlagen von TOP 3 in englischer Sprache sind.
StR Dr. Pluschke 00:03:50
teilt mit, dass viele Unterlagen für Brüssel nur in englischer Sprache gehalten sind und aus Kostengründen keine Übersetzung ins Deutsche erfolgt. Für TOP 3 sichert er eine deutsche Fassung zu.
BM Förther 00:05:00
StR Raschke 00:05:35
BM Förther 00:05:55
stellt fest, dass der Antrag der CSU-Stadtratsfraktion zur Vertagung des TOP 3 in die Stadtratssitzung am 23.06.2010 einstimmig angenommen wird.
TAGESORDNUNGSPUNKT 1
- Fortschreibung des Luftreinhalte-/Aktionsplanes für den Ballungsraum Nürnberg – Fürth
– Erlangen; Stadtgebiet Nürnberg
hier: Dringlichkeitsanfrage der CSU-Stadtratsfraktion vom 08.06.2010
StR Dr. Pluschke 00:06:30
berichtet über die derzeitige Luftqualität in Nürnberg und beantwortet die Dringlichkeitsanfrage der CSU.
Dr. Köppel 00:31:30
StR Dr. Pluschke 00:35:25
StR König 00:38:15
dankt für den informativen Bericht. Äußert aber sein Bedenken, wenn Einzelmaßnahmen aus Kostengründen nicht realisierbar sein sollten.
StR´in Seer 00:39:15
StR Schrollinger 00:46:10
dankt für die Darlegung der Planungen.
StR Würffel 00:54:50
dankt der Verwaltung.
StR Dr. Pluschke 01:02:15
dankt für die anerkennenden Worte.
StR Brückner 01:10:15
teilt mit, dass die CSU grundsätzlich dem Luftreinhalteplan zustimmt, nicht jedoch den Einzelmaßnahmen.
StR Raschke 01:13:40
StR König 01:20:15
StR´in Seer 01:22:35
BM Förther 01:25:20
Dr. Köppel 01:26:00
StR Schuh 01:26:35
StR Schrollinger 01:30:00
BM Förther 01:30:35
StR Brüchner 01:30:45
StR Dr. Pluschke 01:31:50
BM Förther 01:32:35
lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen.
Beschluss: - einstimmig beschlossen -
siehe Anlage.
TAGESORDNUNGSPUNKT 2
Lärmaktionsplanung – Festlegung von Anhaltswerten für Belastungsschwerpunkte
StR Dr. Pluschke 01:32:50
Dr. Köppel 01:33:45
BM Förther 01:45:20
StR Schuh 01:46:10
erkundigt sich, inwieweit der Impulslärm in den Grafiken dargestellt wurde.
StR Würffel 01:51:00
stimmt Beschlussvoraschlag zu.
StR Schrollinger 01:53:00
dankt für aufwändige Vorlage. Ist der Meinung, dass die Lärmvermeidung Priorität vor dem Lärmschutz hat.
StR´in Seer 01:55:50
StR Raschke 01:58:15
StR Brückner 02:00:45
die CSU-Fraktion dankt für die Vorlage und stimmt dieser zu.
StR Dr. Pluschke 02:02:45
BM Förther 02:06:20
Herr Dr. Köppel 02:07:10
BM Förther 02:10:00
lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen.
Beschluss: - einstimmig beschlossen -
siehe Anlage.
TAGESORDNUNGSPUNKT 3
Einsatz innovativer Informations- und Kommunikationstechniken zum Klimaschutz
Der Tagesordnungspunkt wurde in die Stadtratssitzung am 23.06.2010 vertagt.
TAGESORDNUNGSPUNKT 4
Niederschrift über die 10. Sitzung des Umweltausschusses vom 28.04.2010
Die Niederschrift über die 10. Sitzung des Umweltausschusses vom 28.04.2010 wird einstimmig genehmigt.
BM Förther schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 17:16 Uhr.
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Der Vorsitzende i.V. Der Referent Die Schriftführerin i.V.