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über die
9. Sitzung des Werkausschuss Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg vom
09.06.2010
- öffentlich -
- Anwesenheitsliste -
Vorsitzender: Bürgermeister Horst Förther Referent: Bürgermeister Horst Förther
Mitglieder: Stadträtin Kayser Stadträtin Soldner Stadträtin Bauer i.V. StR Groh Stadträtin Zadek Stadtrat Gradl Stadtrat Raschke Stadtrat Vogel Stadtrat Hamburger Stadtrat Brückner Stadtrat Krieglstein Stadträtin Rauch Stadtrat Schuh Stadtrat Sendner Stadtrat Thiel ab 9.02 Uhr Stadtrat Mletzko Stadtrat Prof. Dr. Beck i.V. StR Schrollinger
Sonstige Teilnehmer: Herr Albert 2.BM/pers. MA Herr Höfler SÖR/WLV Herr Kubanek SÖR/WL2 Herr Kauppert SÖR/WB Herr Schneider Herr Schmidt Mathias
Beginn der Sitzung: 09.00 Uhr Ende der Sitzung: 09.58 Uhr
Schriftführerin: Heller
Bürgermeister Förther eröffnet in Vertretung von Herrn Oberbürgermeister die Sitzung des Werkausschuss Servicebetrieb Öffentlicher Raum (SÖR) – 09.06.2010 - und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
- Beginn 9.00 Uhr -
TOP 1: 00.40
Widmung, Umstufung, Einziehung von Straßen
- Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG)
BM Förther 00.45 erläutert den Sachverhalt.
Beschluss: (Beilage 1.2) - einstimmig -
TOP 2: 01.10
Naherholung beginnt in der Stadt: Mehr Grün, mehr Sauberkeit, mehr
Aufenthaltsqualität – ergibt ein größeres Sicherheitsgefühl
hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 14.07.2008
BM Förther 01.15 erläutert ausführlich den Sachverhalt.
StR Vogel 14.40 bemerkt, dass die Vorlage seinen Vorstellungen entspricht. In Zukunft müsse noch mehr für das Spielflächendefizit getan werden. Die Verwaltung ist auf dem richtigen Weg und wird in ihren Vorhaben und Planungen weiter unterstützt.
StR Krieglstein 20.15 bedankt sich für das ausführliche Umsetzungskonzept. Die Entwicklung eines Masterplans ist aus CSU-Sicht auch notwendig; hierbei stellt sich die Frage, warum dies unter der Federführung des Stadtplanungsamtes erfolgen soll. Die Federführung ist bei SÖR zu sehen. Bei den Grünflächen ist darauf zu achten, dass der Müll von den Verursachern wieder eigenverantwortlich entsorgt wird. Es sollte auch geprüft werden, inwieweit der Kommunale Ordnungsdienst mit einbezogen werden kann.
StR Schrollinger 25.00 bedankt sich ebenfalls für das Konzept. Er ist der Meinung, dass die Pflege und der Erhalt der Sauberkeit von Grünflächen wichtig ist. Dieser Appell geht nicht nur an die Stadt, sondern auch an die Bürger und Nutzer der Grünflächen. Es sollte auch das eine oder andere Großprojekt unter die Lupe genommen werden, ob man es sich wirklich leisten könne, dafür im Gegenzug auf Grünflächen zu verzichten. Ein Aufenthaltsverbot in Grünflächen hält er für falsch und sollte nochmal überdacht werden.
StR Mletzko 28.30 ist skeptisch gegenüber der Einfriedung von Spielplätzen und Parks.
StR Raschke 31.00 findet den Vorschlag richtig, dass die Federführung bei Stpl angesiedelt ist.
StRin Kayser 32.40
StR Gradl 33.40 sieht einen Verbesserungsbedarf am bestehenden Straßenbegleitgrün. Zur Frage ist nach der Eigenerledigung der Grünflächenpflege für das nördliche Stadtgebiet sagt BM Förther eine Vorlage in der nächsten Ausschusssitzung zu.
StR Schuh 34.40
BM Förther 36.20
Herr Höfler 41.00
Beschluss: (Beilage 2.3) - einstimmig -
TOP 3: 45.50
Unbefriedigende Zustände auf dem Bolzplatz am Dr.-Linnert-Ring
hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 05.02.2009
BM Förther 45.55 erläutert den Sachverhalt.
StR Gradl 46.30 bittet um ein letztmaliges Schreiben der Verwaltung an die Gemeinde.
StR Krieglstein 47.25
StR Vogel 48.30
BM Förther 49.15
Beschluss: - keiner, da Bericht -
TOP 4: 49.50
Stellenbesetzung 2009
Herr Höfler 49.55 erläutert den Sachverhalt.
StR Gradl 51.10 möchte einen Personalbericht, der dann in nicht-öffentlicher Sitzung behandelt wird.
StR Krieglstein 51.45
BM Förther 53.55
StR Sendner möchte ergänzend noch wissen, wieviele Mitarbeiter es vorher in den eigenständigen Dienststellen waren.
BM Förther 54.40
Beschluss: - keiner, da Bericht -
TOP 5: 58.40
Niederschrift über die 9. Sitzung des Werkausschuss Servicebetrieb Öf-
fentlicher Raum Nürnberg vom 28.04.2010 – öffentlicher Teil.
Beschluss: - einstimmig -
Nürnberg, 09.06.2010 Der Vorsitzende: i.V. gez. Förther
Der Referent: Erster Werkleiter Schriftführerin: gez. Förther gez. Heller