NNüürrnnbbeerrgg TOP: 6.6
Beschluss
I.
Stadtplanungsausschuss
Sitzungsdatum 20.05.2010
öffentlich
Betreff: Bebauungsplan - Verfahren Nr. 4575 „Schmalau-Ost“ für ein Gebiet zwischen Würzburger
Straße, Wiesbadener Straße und Steinacher Straße
Einleitung und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Antrag der Stadtratsfraktion der SPD vom 14.01.2009
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
angenommen/beschlossen, mit Gegenstimmen
abgelehnt, mit Stimmen
Beschlusstext: 1. Der Stadtplanungsausschuss beschließt, dass für das im Plan des Stadtplanungsamtes Nr. Stpl/2-03-2010 vom 20.04.2010 durch die Grenze des räumlichen Geltungsbereichs bestimmte Gebiet zwischen Würzburger Straße, Wiesbadener Straße und Steinacher Straße der Bebauungsplan Nr. 4575 aufzustellen ist.
Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).
- Der Stadtplanungsausschuss beschließt ferner, dass der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs.1 BauGB der Rahmenplan des Stadtplanungsamtes Nr. Stpl/2-03-2010 vom 20.04.2010 und die schriftliche Unterrichtung in Form der Begründung vom 20.04.2010 mit Umweltbericht vom 14.04.2010 zugrunde gelegt werden.
Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung soll in folgender Form erfolgen:
-
Dauer der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung: 4 Wochen
-
Förmliche Bekanntmachung im Amtsblatt mit Hinweis auf die Ziele, sowie Hinweis auf Ort
und Zeit der Einsichtnahme in die o.g. Unterlagen und auf Erörterungs- und Äußerungsmöglichkeit.
- Außerdem erfolgen eine Information der Medien, der Arbeitsgemeinschaft der Bürger- und
Vorstadtvereine (ABGV) sowie eine Information an den Bürgerverein Boxdorf e.V.
- Der Stadtplanungsausschuss beschließt ferner die Vergabe von Fachgutachten im Rahmen des Bebauungsplan-Verfahrens Nr. 4575 zu Lärmschutz und Hochwassersituation (Finanzierungsbedarf ca. 20.000,00 € noch 2010). Die entsprechenden städtischen Mittel sind bereitzustellen. Die Verwaltung wird beauftragt, dies entsprechend vorzubereiten.
II. Referat VI/Stpl
III. Abdruck an:
Ref. I/OrgA Ref. II/Stk
Vorsitzende(r): Referent(in): Schriftführer(in): gez. i. V. Raschke gez. Baumann gez. Reuter