Ältestenratsitzung vom 19. Mai 2010
I. Ö f f e n t l i c h
Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly: eröffnet den öffentlichen Teil der heutigen Sitzung, stellt die Beschlussfähigkeit fest und begrüßt die Teilnehmer und Zuschauer.
Der öffentliche Teil ist wiefolgt ergänzt:
TOP 4a
Dienstreise der Mitglieder des Kulturausschusses nach Essen hier: Anmeldung des Referates IV vom 07.05.2010 Referentin: StRin Prof. Dr. Lehner
TOP 4b
Haushaltssituation vor dem Hintergrund der aktuellen Steuerschätzung hier: Anmeldung des Referates II vom 08.05.2010
Referent: Stadtkämmerer Riedel
Oberbürgermeister Dr. Maly: möchte diesen TOP aufgrund der Bedeutung des
Themas – wie in der Fraktionsvorsitzendenbesprechung besprochen – im Gesamtrahmen des Stadtrats diskutieren. Damit besteht Einverständnis.
Punkt 1 00:01:06
Sponsoring- und Spendenbericht 2009
Stadtkämmerer Riedel: 00:01:15
verweist auf die Vorlage.
Punkt 2 00:01:29
Mitgliedschaften der Friedhofsverwaltung
Beschluss: (Beilage 2.2) einstimmig beschlossen
Punkt 3 00:01:34
Beitritt Nürnberg zur Städteallianz Fairtradetown
hier: Antrag der Ausschußgemeinschaft FDP/FW/ÖDP
vom 16.03.2010
Umweltreferent Dr. Pluschke: 00:01:48
Stadtrat Vogel: 00:02:27
weist der guten Ordnung halber darauf hin, dass bereits Schriftwechsel vorliegt und man in der Vorsitzendenrunde übereingekommen sei, die Angelegenheit in Form von Briefen zu erledigen.
Stadträtin Wellhöfer: 00:03:08
schließt sich Herrn StR Vogel an und appelliert, einen Blick auf die Umsetzung vor allem bei den städtischen Töchtern zu werfen. Bedauert außerdem ausdrücklich, dass vom Antragssteller niemand anwesend ist.
Oberbürgermeister Dr. Maly: 00:04:45
Beschluss: (Beilage 3.5) einstimmig beschlossen
Punkt 4 00:04:56
Gründung der Nordbayerischen Klimaschutz- und Energie-
agentur GmbH (N-KEA) – Kooperation zwischen der
ENERGIEregion GmbH und der Energieagentur Oberfran-
ken GmbH
Beschluss: (Beilage 4.4) einstimmig beschlossen
Punkt 4a 00:05:13
Dienstreise der Mitglieder des Kulturausschusses nach
Essen
Oberbürgermeister Dr. Maly: 00:05:16
Beschluss: (Beilage 4a.2) einstimmig beschlossen
Punkt 4b 00:05:35
Haushaltssituation vor dem Hintergrund der aktuellen
Steuerschätzung
Oberbürgermeister Dr. Maly: 00:05:37
Wie anfangs vereinbart in die folgende Stadtratssitzung verlegt
Beschluss: (Beilage 4b.1) einstimmig beschlossen
Punkt 5 00:05:40
Niederschrift über die Sitzung des Ältestenratrates vom 10.03.2010, Teil I, die einstimmig genehmigt wird.
Der Vorsitzende:
Schriftführerin: