Ergebnisse des Mediationsverfahren Kulturzentrum Z-Bau in Nürnberg
Das Mediationsverfahren Z-Bau hat nach mehreren Mediationsgesprächen mit den Beteiligten, teils gemeinsame Gespräche teils Einzelgespräche, mit Begleitung und Unterstützung durch die Vertreter der Stadtverwaltung sowie externer Fachleute, zu einem gemeinsam getragenen Ergebnis geführt. Dieses könnte geeignet sein, das Kulturzentrum Z- Bau künftig konfliktfreier und reibungsloser zu betreiben, als es in der Vergangenheit möglich
war.
Voraussetzung für die Zustimmung des Kunstvereins ist allerdings, dass diese Lösung nachbarverträglich ist, für den KV eine langfristige Perspektive bietet und dauerhaft zu einer Vermeidung der bisher bestehenden Probleme führt.
Z-Bau GmbH und Kunstverein bitten die Stadt Nürnberg darum, den entwickelten Vorschlägen zu folgen, vorbehaltlich notwendiger Modifikationen, die sich bei Planung und Durchführung des Sanierungsvorhabens Z-Bau aus zwingenden baulichen und planerischen Gründen ergeben könnten.
Durch die Abtrennung sind Zusatzkosten zu erwarten, die derzeit noch nicht geschätzt werden können.
I. Ergebnisse
- Räumliche Abgrenzung
Beide Seiten sind der Auffassung, dass eine räumliche Abgrenzung der Zuständigkeits- und Verantwortungsbereiche voraussichtlich die für alle Beteiligten auf Dauer beste Lösung ist. Dies gilt auch im Hinblick auf die Interessen der Besucher, der Öffentlichkeit und der Stadt Nürnberg.
Die Vorteile einer räumlichen Abgrenzung liegen darin, dass künftig klare Verantwortlichkeiten und Zuständigkeiten bestehen, mit wechselseitiger Unabhängigkeit. Abstimmungszwänge würden wesentlich reduziert, die Gestaltungsmöglichkeiten beider Seiten in den ihnen zugewiesenen Bereichen verbessert. Die Unterschiedlichkeiten in den Aufgabenstellungen, im Selbstverständnis, in den Erwartungen der Besucher aber auch in den rechtlichen Bindungen könnten deutlich besser als bisher berücksichtigt werden.
Z-Bau GmbH unterliegt auch künftig den strengen Rechtsvorschriften der Versammlungsstättenverordnung, mit hohen Anforderungen an den Betreiber bei der Durchführung von Veranstaltungen. Der Kunstverein unterliegt diesen Anforderungen künftig nicht. Von daher bestehen etwa hinsichtlich der Durchführung von Eingangskontrollen sehr unterschiedliche Auffassungen, die in der Vergangenheit immer wieder zu massiven Konflikten geführt haben. Solche Konflikte würden künftig vermieden.
Die Stadt Nürnberg beabsichtigt, mit dem KV eine eigene Vertragsbeziehung zu begründen. Dies wird zu einem Wegfall der Weisungsrechte der Z-Bau GmbH gegenüber dem Kunstverein führen, die bisher aufgrund des Haupt- und Untermietverhältnisses bestanden. Eine weitere Verschärfung der Konflikte wäre unter diesen Umständen zu befürchten, falls es bei der bisherigen Teilüberlagerung von Nutzungs- und Zugangsflächen bleibt. Die Zuweisung eigener, abgegrenzter Verantwortungs- und Zugangsbereiche vermeidet dies. Sie ist die logische Konsequenz aus der beabsichtigten Begründung einer selbstständigen Vertragsbeziehung zwischen der Stadt Nürnberg und dem Kunstverein.
- Zugangsbereiche
Beide Seiten erhalten künftig getrennte Eingänge zu ihren Veranstaltungsräumen. Die Veranstaltungsbereiche müssen aufgrund der Erfordernisse der Versammlungsstättenverordnung aus Rechtsgründen ohnehin voneinander abgetrennt werden. Z-Bau GmbH nutzt für seine Räume weiterhin die bisherigen Zugänge. Das bisherige gemeinsame Foyer steht künftig allein Z-Bau GmbH zu.
Kunstverein erhält einen neuen Eingang auf der Seite zur Frankenstraße hin neben der vorhandenen doppelflügeligen Hoftüre in Höhe der bisherigen Garderobe der Z-Bau GmbH Ein neues Foyer für den Kunstverein wird auf den Flächen der bisherigen Garderobe der Z- Bau GmbH und eventuell auf der Fläche der bisherigen Toiletten des Kunstvereins geschaffen. Auch die Errichtung eines Vorbaus ist dafür in Betracht zu ziehen. Eine ausreichende Größe des Foyers ist für den Kunstverein ein essentielles Erfordernis als wesentliche Voraussetzung für einen nachbarverträglichen Betrieb trotz der neuen Eingangssituation.
Die Verlegung der Toiletten ist eine Option, die noch eingehend zu prüfen ist. Sie müssten entweder im Keller oder im Obergeschoss entstehen. Die Zugangsfrage wäre zu klären. Hierzu müssten Einzelheiten in Abstimmung mit den Beteiligten durch die Verwaltung erarbeitet und durch den Stadtrat festgelegt werden.
- Außenbereich
Der Außenbereich wird in der Weise aufgeteilt, dass der Kunstverein wie bisher die Grünflächen längs der Tiroler Straße bis zur Gebäudekante Z-Bau zur alleinigen Nutzung und Gestaltung überlassen erhält. Z-Bau GmbH erhält jedoch einen abgegrenzten Zugangsstreifen längs der Halle bis zu der Tür in Höhe der Bühne in der Großen Halle. Zusätzlich wird im Winkel zwischen der großen Halle und dem senkrecht zu ihr verlaufenden Gebäudeteil eine
3 Ecke für die Kühl- und Lüftungseinrichtungen von Z-Bau GmbH abgrenzt, mit Zugänglichkeit vom Gebäudeinneren her.
Der Kunstverein erhält zusätzlich einen Teil des Grünbereichs zur Frankenstraße hin mit einer Grenzziehung vom künftigen Eingangsbereich des Kunstvereins hin zur Mauer an der Frankenstraße, wobei auch eine abgeschrägte Linienführung in Betracht kommt. Der Außenbereich zur Frankenstraße hin soll Besuchern offen stehen, der Bereich zur Tiroler Straße hin den Mitgliedern des Kunstvereins vorbehalten bleiben.
Alle übrigen Außenflächen werden Z-Bau GmbH zur alleinigen Gestaltung und Nutzung zugewiesen. Die Künstlerey könnte an ihrem bisherigen Standort bleiben.
Übereinstimmend besteht der Wunsch, soviel Grün wie möglich zu erhalten. Trennende Zäune sollen nach Möglichkeit vermieden werden.
- Räume im ersten Stock
Der Kunstverein bittet darum, ihm auf den bisherigen Flächen des Zoom-Clubs in angemessenem Umfang Räume zur Verfügung zu stellen, als Büroflächen und Lagerflächen aber auch als Schlafgelegenheit für Bands und für diensttuende Mitglieder. Hinsichtlich der Größe der gewünschten Flächen erfolgt keine Festlegung. Z-Bau GmbH hat diesbezüglich Einwände, da diese Räume in ihrem Nutzungskonzept bereits verplant seien. Hier sollten die notwendigen Festlegungen durch den Stadtrat auf der Grundlage entsprechender Verwaltungsempfehlungen erfolgen.
- Kelleräume
Der Kunstverein bittet darum, zusätzliche Kelleräume zu erhalten, als Lagerräume, Werkstatträume und möglicherweise auch als Übungsräume für Bands. Da im Rahmen der Generalsanierung des Gebäudes größere Kellerflächen frei werden, ist dies auch mit den Interessen von Z-Bau GmbH vereinbar. Dort wird jedoch auf freie Zugangswege zu den eigenen Kellerräumen Wert gelegt, sowie darauf, dass nicht unter der großen Halle geräuscherzeugende Aktivitäten stattfinden. Einzelheiten sollten durch Verwaltung und Stadtrat festgelegt werden. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt wäre allerdings nur die Nutzung als Lagerraum genehmigungsfähig.
- Zufahrt Der Kunstverein erhält eine eigene Zufahrt zu seinem Gelände von der Frankenstraße her, möglicherweise mit einem abschließbaren Tor. Die genaue räumliche Situierung wird von den Vorgaben der Planer abhängen. Der Kunstverein bittet jedoch darum, die Zufahrt zeitlich versetzt zum Eingangsbereich des Kunstvereins zu legen. Dies würde den direkten Blickkontakt von der Straße her zum Eingang verhindern und hätte einen Sicht- und Lärmschutzeffekt.
- Parkplätze
Die für den Kunstverein erforderlichen Parkplätze sollen im vorderen Parkplatzbereich längs der Hauptzufahrt zum Z-Bau Gelände ausgewiesen werden. Z-Bau GmbH bittet als Ausgleich dafür, die Parkflächen im hinteren Bereich um eine Reihe zu erweitern.
- Nachbarschutz
Probleme mit der Nachbarschaft sind durch den gewünschten Zugang zum Kunstverein von der Frankenstraße her nach aller Voraussicht nicht zu erwarten, da die Mauer an der Frankenstraße einen ausreichend hohen Sicht- und Lärmschutz hin zur Wohnbebauung auf der gegenüberliegenden Seite der Frankenstraße bietet. Erforderlichenfalls wäre etwa an eine Erhöhung der Mauer durch eine transparente Sichtschutzwand zu denken.
Die Erfahrungen unter den Bedingungen der Abtrennung sind jedoch zu berücksichtigen, um Nachbarstörungen sicher auszuschließen. Sollten diese doch auftreten, sind gemeinsam Lösungen zu entwickeln, die einen dauerhaften Betrieb des Kunstvereins im Z-Bau sicherstellen.
II. Bitte an den Stadtrat
Z-Bau GmbH und Kunstverein bitten übereinstimmend den Stadtrat darum, diesen in der Mediation gemeinsam entwickelten Vorschlägen zu entsprechen. Es besteht die Erwartung, auf diese Weise die bisherigen Probleme dauerhaft zu lösen.
46,02. 2010
Nürnberg, den‘... 7.7.8.7.
für Kunstverein:
Pavel Cordea
Hartmut Schirrmacher