Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates vom 05.11.2003
I. Ö f f e n t l i c h :
Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly eröffnet den öffentlichen Teil der heutigen Stadtratssitzung, begrüßt die Anwesenden, gibt die Entschuldigungen bekannt und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
Zur Debatte steht die Tagesordnung (siehe Beilage 0.0)
TOP 1 Vereidigung und Einführung der ehrenamtlichen Stadt-
rätinnen, Frau Dr. Susanne Jauch und Frau Dr. Sabine
Niedermeyer, in den Stadtrat
Besetzung von Ausschüssen, Kommissionen und
Abordnungen
Beschluss: (Beilage 1.5) - einstimmig beschlossen)
TOP 2 Aktionskampagne des Deutschen Städtetages
„Reformen statt Kahlschlag“
hier: Aktionen der Stadt Nürnberg
OBM Dr. Maly: 00:05:05 Bericht über Aktionskampagne des Deutschen Städtetages aus Berlin.
Stadtrat Frieser: 00:19:35
Stadtrat Schönfelder: 00:22:28
Stadträtin Wellhöfer: 00:27:25
Stadtrat Beisig: 00:29:47
Stadtrat Ollert: 00:32:22
BM Dr. Gsell: 00:34:03
OBM Dr. Maly: 00:37:17
TOP 3 00:38:42
Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Nürnberg
Stadtkämmerer Köhler: 00:39:00
Stadtrat Wolff: Wir beantragen getrennte Abstimmung.
OBM Dr. Maly: Abstimmung über Beilage 3.2 Ziffer 7 § 3
Beschluss: (Beilage 3.10) - mit 61 : 6 Stimmen beschlossen –
Abstimmung über 2. Nachtragshaushaltssatzung ....
Beschluss: (Beilage 3.10) - mit 66 : 1 Stimmen beschlossen –
TOP 4 00:41:10
Nachtragshaushaltssatzung für die von der Stadt Nürnberg
verwalteten kommunalen Stiftungen für das Haushaltsj. 2003
Beschluss: (Beilage 4.8) - einstimmig beschlossen –
TOP 5 00:41:24
Noris-Arbeit gGmbH
hier: Finanzierung von Maßnahmen durch nicht ausge-
schöpften Verlustausgleich für das Jahr 2002
Stadtrat Ollert: 00:41:46
Stadträtin Mielenz: 00:41:58
OBM Dr. Maly: Abstimmung:
Beschluss: (Beilage 5.3) - mit 66 : 1 Stimmen beschlossen –
TOP 6 00:42:50
Curiavant Internet GmbH
hier: Ausscheiden der Stadt Bayreuth aus der Gesellschaft
Stadtkämmerer Köhler: 00:43:01
Stadtrat Wolff: 00:43:57
Stadtrat Schönfelder: 00:44:19
Stadtkämmerer Köhler: 00:44:40
OBM Dr. Maly: 00:45:05 Abstimmung:
Beschluss: (Beilage 6.6) - einstimmig beschlossen –
Ia. A u f l a g e n :
TOP 7 00:45:35
Auflage des Referates I
Gutachten des POA vom 21.10.2003
betr. Stellenplan SHA
Beschluss: (Beilage 7.2) - einstimmig beschlossen –
TOP 8 00:45:50
Auflagen des Referates II
Gutachten des RWA vom 22.10.2003
betr. Neufassung der Bestattungs- und Friedhofssatzung und
Neufassung der Bestattungs- und Friedhofsgebührensatzung
Kenntnisnahme von Dringlichen Anordnungen des OBM
betr. Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben
Beschlüsse: (Beilagen 8.4, 8,5) - einstimmig beschlossen –
Beschluss: (Beilage 8.6) - einstimmig Kenntnis genommen –
TOP 9
Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates vom 08.10.2003, öffentlicher Teil, die einstimmig genehmigt wird.
OBM Dr. Maly: Der öffentliche Teil der heutigen Stadtratssitzung ist hiermit geschlossen.
Der Vorsitzende: gez. Dr. Ulrich Maly
Schriftführerin: gez. Baumgürtel