N i e d e r s c h r i f t
über die
- Sitzung des Werkausschusses (FSN) am Mittwoch, 05.11.2003 im Großen Sitzungssaal, Fünferplatz 2
- öffentlich –
Vorsitzender: BM Herr Förther
- Werkleiter: Herr Kubanek
Mitglieder: Stadtrat Herr Gebhardt
Stadtrat Herr Pfadenhauer
Stadtrat Herr Sendner
Stadtrat Herr Schuh
Stadträtin Frau Blumenstetter
Stadtrat Herr Gradl
Stadtrat Herr Schönfelder
Stadtrat Herr Wolff
Stadtrat Herr Gruber
Stadtrat Herr Raschke
Sonstige Teilnehmer: BgA Herr Höfler FSN Herr Schwendinger
Beginn der Sitzung: 9.00 Uhr Ende der Sitzung: 9.43 Uhr
Schriftführung: Manuela Haumberger
Herr BM Förther eröffnet in Vertretung von Herrn OBM die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Es werden keine Dringlichkeitsänderungen angemeldet.
1. Wirtschaftsplan 2004
Herr BM Förther: Bei zwei Dingen liegt eine Beeinflussung des Wirtschaftsplanes vor. Zum ersten der Abstieg des 1. FCN in die 2. Liga, wodurch wir einen Verlust der Mieteinnahmen von ca. 50% gegenüber der 1. Liga haben und die Einnahmen, die wir durch die Werbung bekommen, diese betragen dadurch nur noch ein Drittel. Diese Einbußen müssen in den Erfolgsplan eingearbeitet werden. Ein weiteres Handikap für den Eigenbetrieb wird sein, dass im nächsten Jahr durch die Spielfeldabsenkung keine weiteren Veranstaltungen im Stadion geplant werden können, wie z. B. Zeugen Jehovas, Rock im Park usw., wodurch uns ebenfalls Einnahmen fehlen. Aufgrund vorgezogener Baumaßnahmen muss in der Bauphase 2004 mehr investiert werden, da die Gesamtbaumaßnahme im April 2005 fertig sein muss. Der Freistaat lässt jedoch jährliche Zuschüsse gleich so, dass wir diese erst einmal vorfinanzieren müssen. Dies führt zu höheren Krediten und Zinslasten. Damit ändert sich die Höhe der Kreditermächtigung, wie sie dem Finanzplan entnommen werden kann.
StR Sendner fragt nach, warum nach dem neuesten Finanzplan bis 2007 der Gesamtetat bei einer Summe von 57,488 Mio. Euro liegt. Also um eine Summe von ca. 1,4 Mio. Euro über dem ursprünglich vom Stadtrat festgelegten Etat von 56,065 Mio. Euro. Er möchte gerne wissen, wo die Mehrlasten von 1,4 Mio. Euro herkommen.
StR Wolff möchte wissen, wann und durch wen der Jahresabschluss für das Rumpfjahr 2002 erstellt wird und warum dies bis jetzt noch nicht geschehen ist. Außerdem möchte er gerne erläutert haben, um welche Einsparungen es sich konkret handelt, die in verschiedenen Bereichen vorgenommen werden müssen, da einige Maßnahmen durch den engen Zeitplan zeitlich vorgezogen werden müssen.
StR Gebhart sagt, dass er bei einem Informationsgespräch beim OBM es so verstanden hätte, dass der Freistaat Bayern angekündigt hat die Zuschüsse etwas früher fließen zu lassen als ursprünglich geplant. Wenn dies so sein sollte, müsste sich dies doch bei den Zinsen in Höhe von 1,7 Mio. Euro für die Zwischenfinanzierung im Jahr 2004 niederschlagen.
Herr BM Förther so ist es nicht. Beim Finanzplan 2002 - 2007 sieht man, dass die Baukosten mit einer Summe von 52 Mio. Euro stehen. Der Rest sind die Kosten für den Eigenbetrieb und Kosten für die Zwischenfinanzierung. Bis jetzt haben wir noch keinen Euro überzogen. Um in unserer Bausumme von 56,2 Mio. Euro zu bleiben, haben wir bereits beim Werkausschuss im Juli die Mehrungen und Minderungen dem Stadtrat vorgelegt, wie z. B. daß die Flutlichtmasten belassen und stattdessen die Renovierung der Umkleidekabinen vorgenommen werden sollten. Dabei wurde darauf geachtet, dass sich die zusätzlichen Kosten und die erzielten Einsparungen ausgleichen und die Bausumme eingehalten werden kann. Bei den 57 Mio. Euro ist bereits die Tilgung des Darlehens mit enthalten. Dies hat nichts mit der Bausumme zu tun. Der Freistaat Bayern fördert nur die Baukosten und
nicht die Kosten des Eigenbetriebs und die der Finanzierung deshalb fehlen uns wegen des Stadtratsbeschluss 3,5 Mio. Euro.
Herr Schwendinger: Die förderfähigen Kosten wurden auf 52 Mio. Euro reduziert, da die Eigenbetriebs – und Finanzierungskosten nicht förderfähig sind. Die 28 Mio. Euro Fördersumme des Freistaats Bayern wurden auf 26 Mio. Euro gesenkt. Diese Summe, die sich aus der Reduktion der Zuschüsse ergibt, wurde im Finanzplan im Jahr 2006 von der geplanten Förderung abgezogen, so dass sich die Fördersumme von 2,8 Mio. Euro auf 1,19 Mio. Euro reduziert. Es wird versucht in allen Bereichen Kosten zu minimieren, speziell bei Reparaturkosten wird darauf geachtet, dass diese wegen des Umbaus vermieden werden. Außerdem wird versucht durch die Vermietung von VIP-Räumen neue Einnahmen zu bekommen. Es ist nichts bekannt darüber, dass der Freistaat Bayern Fördermittel vorziehen möchte, wir werden uns jedoch darüber erkundigen.
Herr Kubanek: Die vorgezogenen Baumaßnahmen sind für uns sehr wichtig, um den Zeitplan im Jahr 2004 zu entlasten. Derzeit wurde bereits mit Maßnahmen begonnen, die ursprünglich erst im Jahr 2004 geplant waren. Es ist vorgesehen, dass im nächsten Werkausschuss wieder ein ausgiebiger Baustandsbericht mit den entsprechenden Kostenentwicklungen abgegeben wird, damit dem Stadtrat gezielt aufgezeigt wird, was derzeit auf der Baustelle abläuft.
Herr Schwendinger: Die Prüfung des Jahresabschlusses für das Rumpfjahr 2002 erfolgt durch den kommunalen Prüfungsverband. Aber erst muss die Bilanz endgültig aufgestellt werden. Der Jahresabschluss soll in diesem Jahr erstellt und anschließend den Prüfern, Rpr und dem kommunalen Prüfungsverband vorgelegt werden.
Herr BM Förther stellt diesen Punkt zur Abstimmung. Mit zwei Gegenstimmen beschlossen.
2. Bericht über die Green-Goal-Umweltziele für die FIFA-Fußball WM 2006
Herr BM Förther berichtet über den Termin mit der Projektgruppe des Organisationskomitees am 03.09.2003. Diese Projektgruppe „Green-Goal“ hat sich die Dinge unter dem Aspekt einer umweltgerechten Planung und Durchführung sowie ökologischer Forderungen bezüglich des Verbrauches und des Unterhaltes angesehen. Wir haben elektronische Vorschaltgeräte, welche eine Steigerung der Lebensdauer der Beleuchtung um 20% ermöglichen, energie- und wassersparende Sanitärobjekte, eine Photovoltaikanlage die mit einer Spitzenleistung von 13 kW ins öffentliche Netz einspeist. Die Energieoptimierung bedeutet, dass wir bei Nichtbenutzung die Raumtemperatur bis auf +5 Grad herabkühlen können. Außerdem haben wir ein Abfallkonzept mit einer Rücknahmeverpflichtung für Betreiber; es werden Pfandsysteme und Pressmüllcontainer eingeführt.
Ökologische Vorgaben: Wir haben eine Dachbegrünung bei den Verkaufskiosken, das spielt bei dem Verlauf der Temperatur eine Rolle. Die Versiegelung von Flächenbefestigungen wird vermieden. Eine Fläche des Max-Morlock-Platzes steht jedoch noch zur Debatte. Diese Entscheidung betrifft die Zukunft des Noris Ring Rennens. Der Käfig- Parkplatz soll nicht mit Schotterrasen gemacht werden, sondern müsste zum Zweck der Unterbringung von Rennfahrzeugen/Fahrerlager des Noris Ring Rennens mit Asphalt befestigt werden. Dies wird jedoch noch innerhalb der Verwaltung geklärt. Alle anderen Park-
flächen im Stadion sind bereits schon mit Schotterrasen fertiggestellt. Es werden 36 Linden verpflanzt. Für die Regenwassernutzung werden Zisternen gebaut. Zum weiteren wird darauf hingewiesen, dass der Anbau des Bahnhofs Franken-Stadion nunmehr beschlossen wurde. Für den Abtransport nach einem Spiel ist hier die Kapazitätserweiterung von 9000 Personen auf 15000 Personen gesichert. Fahrradabstellplätze wurden ebenfalls erstellt. Das Organisationskomitee hat unsere Maßnahmen als sehr gut eingestuft.
StR Wolff möchte wissen ob der Bezug von grünem Strom noch verpflichtend ist, da in der aktuellen Ausführung der Energieversorgung nichts mehr erwähnt wird, und falls ja, welcher Anbieter vorgesehen ist. Außerdem möchte er wissen welche Sonderrolle Bayern in der vom Bayerischen Umweltministerium vorgesehenen bundesweiten Vorreiterrolle in Bezug auf die ökologische Basis haben soll.
Herr Kubanek: Ein Termin für nähere Aufklärung wird in München beim Bayerischen Umweltministerium stattfinden. Es geht um ein Umweltmanagementsystem, für die spätere Bewirtschaftung des Stadions für München und Nürnberg. Zum grünen Strom. Vom FSN wurden bis jetzt die technischen Vorleistung erbracht um das Stadion mit den Energiestationen versorgen zu können. Den grünen Strom zu beziehen ist eine andere Frage, letztendlich auch die Frage des Betreibers. Die Kosten für den grünen Strom liegen fast dreimal so hoch wie die des normalen Stroms. Die Mehrbelastung für den grünen Strom würde bei rund 150.000 Euro pro Jahr liegen, die der Betreiber letztendlich wieder von der Pacht abziehen würde, wenn wir ihm diese Hürde mit auf den Weg geben.
Auflage
- Die Niederschrift über die 10. Sitzung des Werkausschusses FSN vom 24.09.2003 ist heute ohne Erinnerung aufgelegen.
Nürnberg, 5.11.2003 Der Vorsitzende: i.V.
- Werkleiter: Schriftführerin:
Beschluss des Werkausschusses FSN
- vom 5. November 2003 – öffentlich –
I. Vorstehende Niederschrift über die 10. Sitzung des Werkausschusses FSN vom 24. September 2003 – öffentlicher Teil – wird genehmigt.
II. BgA zur Bereithaltung der Niederschrift in der nächsten Stadtratssitzung
Der Vorsitzende:
- Werkleiter: Schriftführerin: