Stadt Nürnberg
Am 25.03.2010
Einladung zur 17. Sitzung
des Stadtplanungsausschusses
Donnerstag, 15.04.2010, 15:00 Uhr
Rathaus, Fünferplatz 2/II, Großer Sitzungssaal, Zimmer Nr. 204
Tagesordnung
öffentlich
| Referent: berufsm. Stadtrat Dr. Fleck | ||
|---|---|---|
| 1. | Stadterneuerung Nördliche Altstadt | Gutachten |
| 1. Bericht über das Ergebnis der Vorbereitenden Untersuchungen | ||
| gem. § 141 Bundesbaugesetzbuch (BauGB) | ||
| 2. Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes | ||
| „Nördliche Altstadt“ | ||
| (Beilage 1.0 - 1.3) | ||
| 2. | Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festle- | Gutachten |
| gung des Sanierungsgebietes Kieselbergstraße | ||
| (Beilage 2.0 - 2.3) | ||
| 3. | Wohnraumförderung | Beschluss |
| Städtisches "100 Häuser für 100 Familien"-Programm | ||
| Änderung der Richtlinien | ||
| (Beilage 3.0 - 3.4) | ||
| 4. | Wohnraumförderung | Beschluss |
| Förderung im Programmjahr 2010 | ||
| (Beilage 4.0 - 4.2) |
| Referent: berufsm. Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann | ||
|---|---|---|
| 5. | Bebauungsplan-Verfahren Nr. 4350, Gebiet zwischen Dürrenhof- | Beschluss |
| straße, Kressengartenstraße und Tullnaustraße (ehem. Milchhof- | ||
| areal) | ||
| Beschluss zur Frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung | ||
| (Beilagen werden nachgereicht) | ||
| 6. | Nochmalige Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 59 für ein | Beschluss |
| Gebiet südlich des Frankenschnellweges und beiderseits der | ||
| Witschelstraße, zwischen Von-der-Tann-Straße im Westen und | ||
| Bertha-von-Suttner-Straße im Osten | ||
| Erlass der Satzung | ||
| (Beilage 6.0 - 6.3) | ||
| 7. | Veränderungssperre Nr. 66 für ein Gebiet zwischen Mittlere Ka- | Beschluss |
| nalstraße und Rohrmannstraße, für die Grundstücke Gemarkung | ||
| Gostenhof Fl.- Nrn. 288/9 (Teilfläche), 288/21, 288/7 (Teilfläche), | ||
| 288/6, 288/3, 288/4, 291/5, 291/16, 291/2 und 291/10 | ||
| Erlass der Satzung | ||
| (Beilage 7.0 - 7.5) | ||
| 8. | Veränderungssperre Nr. 67 für ein Gebiet entlang der Färber- | Beschluss |
| straße, Hausnummern 44 bis 58 und 43 bis 45 | ||
| Erlass der Satzung | ||
| (Beilage 8.0 - 8.3) | ||
| 9. | Neugestaltung von Hauptmarkt, Obstmarkt und Ostseite des | Beschluss |
| Augustinerhofareals | ||
| Vorbereitung eines Wettbewerbs | ||
| Antrag von Stadtrat Ulrich (FDP) vom 05.02.2007 | ||
| Antrag der Stadtratsfraktion der SPD vom 26.03.2007 | ||
| Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 14.05.2007 | ||
| Vertagungsbeschluss des RWA vom 27.06.2007 | ||
| Antrag der Stadtratsfraktion der CSU vom 15.11.2007 | ||
| Antrag der Stadtratsfraktion der CSU vom 30.09.2009 | ||
| Antrag der Stadtratsfraktion der SPD vom 17.11.2009 | ||
| (Beilage 9.0 - 9.19) | ||
| 10. | Ergebnisse einer Machbarkeitsstudie für den Egidienplatz und | Bericht |
| Vorstellung eines Beitrages des Stadtplanungsamtes zum | ||
| Egidienplatz im Rahmen der Ausstellung „Nürnberg baut auf! | ||
| Straßen, Bauten, Plätze“ im Fembohaus | ||
| Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 27.05.2008 | ||
| Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 14.05.2007 | ||
| (Beilage 10.0 - 10.7) |
| 11. | Baudenkmäler der Stadt Nürnberg | Beschluss |
|---|---|---|
| Vollzug des Denkmalschutzgesetzes - Fortschreibung der Denk- | ||
| malliste | ||
| (Beilage 11.0 - 11.2) | ||
| 12. | Auflage der Niederschrift über die 16. Sitzung des Stadtplanungs- | Auflage |
| ausschusses vom 04.03.2010 (öffentlicher Teil) |
i. V.
Dr. Klemens Gsell Bürgermeister
Nichtöffentlicher Teil
siehe gesonderte Tagesordnung
Kurzerläuterungen
Zu TOP 1
Der Stadtrat beschloss am 28.01.2009 die Einleitung Vorbereitender Untersuchungen gem. § 141 BauGB. Der diesbezügliche Ergebnisbericht und der Vorschlag/Satzungsentwurf für die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets werden vorgelegt.
Zu TOP 2
Nach Abschluss der Sanierung Kieselbergstraße ist die Satzung über die förmliche Festlegung als Sanierungsgebiet aufzuheben.
Zu TOP 3
Die Neufassung der Energieeinsparverordnung sowie die Aktualisierung der KfW- Förderbestimmungen machen die Änderungen der Richtlinien des "100 Häuser für 100 Familien"- Programms erforderlich.
Zu TOP 4
Die Oberste Baubehörde im Bayerischen Staatsministerium des Innern hat die Einzelheiten zum Wohnungsbauprogramm 2010 mitgeteilt und die Fördermittel für das Jahr 2010 zugewiesen. In der Beilage wird darüber berichtet.
Zu TOP 5
Die aktuelle Rahmenplanung für das ehem. Milchhofareal wird vorgestellt und über den Sachstand, insbesondere zu den Planungen im östlichen Teilbereich, den Bau eines Verwaltungsgebäudes (Bank) und über das Fortbestehen des ehem. Elektrizitätswerks, wird berichtet. Weitere Gespräche mit dem Eigentümer (Mercedes) sowie Investoren fanden statt.
Zu TOP 6
Nachdem der Bebauungsplan Nr. 4573 bis zum Ende der Geltungsdauer der Veränderungssperre Nr. 59 (31.05.2010) nicht zur Rechtskraft geführt werden kann, wird es erforderlich, die Frist der Veränderungssperre um ein Jahr zu verlängern.
Zu TOP 7
Zur Sicherung der städtebaulichen Ziele in einem Teilbereich des eingeleiteten Bebauungsplans Nr. 4523 wird der Erlass der Veränderungssperre Nr. 66 erforderlich.
Zu TOP 8
Zur Verhinderung eines trading-down-Effekts an der südlichen Färberstraße (Häufung von Spielhallen) ist eine Veränderungssperre zu beschließen.
Zu TOP 9
Dem Hauptmarkt und dem Obstmarkt mangelt es an Aufenthaltsqualität und Gestaltung. Diese in der Altstadt so zentralen Bereiche bedürfen einer Aufwertung. Die Entwicklungen am Augustinerhof legen ebenfalls eine Aufwertung des öffentlichen Raumes, insbesondere der Tuchgasse und der Winklerstraße im Zusammenhang mit einer Neugestaltung des Hauptmarktes nahe. Deshalb wird vorgeschlagen, im Rahmen der Stadterneuerung Nördliche Altstadt einen Gestaltungswettbewerb für Hauptmarkt, Obstmarkt und Ostseite des Augustinerhofes durchzuführen.
Zu TOP 10
Der Egidienplatz hat aufgrund seiner Topografie und seiner klar definierten Platzränder ein hohes städtebauliches Potential. Er ist jedoch durch zahlreiche Parkplätze und eine Verkehrsinsel im Süden des Platzes kaum wahrnehmbar. Im April 2009 wurde vom Stadtplanungsamt eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben, die hier vorgestellt werden soll. Die Ergebnisse der Studie sollen Anregungen und Denkanstöße zur Diskussion liefern und der Verwaltung als Grundlage für die weitere Bearbeitung dienen. Außerdem wird über den Beitrag des Stadtplanungsamtes zur Ausstellung „Wiederaufbau in Nürnberg Straßen-Plätze-Bauten“ im Fembohaus berichtet.
Zu TOP 11
Die vorgenommenen Neueinträge umfassen insgesamt sechs neu aufgenommene Baudenkmäler, vier Textkorrekturen und Textänderungen sowie sieben Löschungen aus der Denkmalliste.