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über die
7. Sitzung des Werkausschuss Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg vom
24.03.2010
- öffentlich -
- Anwesenheitsliste -
Vorsitzender: Bürgermeister Horst Förther Referent: Bürgermeister Horst Förther
Mitglieder: Stadträtin Kayser Stadträtin Soldner Stadträtin Bauer Stadträtin Zadek Stadtrat Gradl Stadtrat Raschke Stadtrat Vogel Stadtrat Hamburger Stadtrat Brückner Stadtrat Krieglstein Stadträtin Rauch Stadtrat Schuh Stadtrat Sendner Stadtrat Thiel Stadtrat Mletzko Stadtrat Prof. Dr. Beck
Sonstige Teilnehmer: Herr Albert 2.BM/pers. MA Herr Höfler SÖR/WLV Frau Bretschneider SÖR/1-S
Beginn der Sitzung: 9.00 Uhr Ende der Sitzung: 9.27 Uhr
Schriftführerin: Heller
Bürgermeister Förther eröffnet in Vertretung von Herrn Oberbürgermeister die Sitzung des Werkausschuss Servicebetrieb Öffentlicher Raum (SÖR) – 24.03.2010 - und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
- Beginn 9.00 Uhr -
TOP 1: 00.35
Parkplatzsituation Schupfer Straße
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 11.11.2009
BM Förther 00.40 erläutert den Sachverhalt.
Prof. Dr. Beck 01.10 beantragt nicht nur den Abschnitt zwischen Henfenfelder und Reichenecker Straße in die Parkregelung einzubeziehen, sondern auch die folgenden ca. 200 m bis zur Einmündung Ostenoher Straße und hier vor allem die Kurveninnenseite von Parkern frei zu halten.
StR Krieglstein 02.30 Bittet um einen Ortstermin. Die Lösung mit den Parkwinkeln hält er für die beste Möglichkeit.
BM Förther 03.20 schickt Einladungen für einen Ortstermin an die Fraktionen.
Beschluss: - keiner, da Bericht -
TOP 2: 03.30
Stützmauer des Niederweges in Schniegling
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 26.11.2009
BM Förther 03.35 erläutert den Sachverhalt.
StR Brückner 04.25 findet, dass die nah an der Mauer stehenden Eichen zu sehr auf die Stützmauer drücken und dadurch auch die Mauer zu Schaden gekommen ist.
BM Förther 07.00 schlägt einen Ortstermin vor.
Beschluss: - keiner, da Bericht -
TOP 3: 08.45
Wiederherstellung der Kanäle und Straßen in Fischbach
hier: Antrag der Ausschussgemeinschaft FDP/FW/ÖDP vom 17.09.2009
BM Förther 08.50 erläutert den Sachverhalt.
StR Krieglstein 10.10 findet den Bericht ausreichend und ausführlich. Es geht nur noch um die Kosten, die Bürger sollten darüber informiert werden. Auch ich fraglich, bis wann die Maßnahme abgeschlossen ist.
Frau Bretschneider, SÖR/1-S 11.10 gibt an, dass angedacht ist, gemeinsam mit dem Bürgerverein vor Ort zu klären, wer von den Beiträgen betroffen sein wird und welche Straßen nicht. Die Kosten können erst mitgeteilt werden, wenn die Bestandsdaten erhoben sind. Die Höhe der Beiträge schwankt zwischen 20 und 60 % - es kommt darauf an, was gemacht wird. Auch muss die Kanalauswechslung geprüft werden; wenn die Kanäle mindestens 56 Jahre alt sind, werden dort ebenfalls Kosten umgelegt.
BM Förther 14.05
Beschluss: - keiner, da Bericht -
TOP 4.: 16.15
Schneeglätte auf dem Christkindlesmarkt
hier: Antrag der Ausschussgemeinschaft FDP/FW/ÖDP vom 17.09.2009
Prof. Dr. Beck 16.30 denkt, dass das Schneeräumen am Christkindlesmarkt nachlässig betrieben wurde.
BM Förther 16.50 stimmt dieser Einschätzung nicht zu; man kann bei dem harten Winter nicht alle Straßen gleichzeitig räumen.
StR Schuh 18.10
StR Gradl 20.10 ist der Meinung, dass SÖR bei der Schneehäufigkeit und dem knappen Personal einen guten Winterdienst gemacht hat. Er hat noch eine Bitte, die Stellen an denen Winterdienst geleistet wurde und die Häufigkeit, zu protokollieren.
Herr Höfler 21.00 gibt an, im nächsten Werkausschuss eine Bilanz des Winterdienstes vorzulegen.
Prof. Dr. Beck 21.25 möchte, dass die Firma abgemahnt wird, damit sich so etwas nicht wiederholt.
StR Krieglstein 22.45
BM 24.05 bemerkt noch, dass jeder Mitarbeiter des Winterdienstes ca. 150 Überstunden hat. Auch gibt er an, dass die Firma bereits abgemahnt wurde.
Beschluss: - keiner, da Bericht -
TOP 5: 25.55
Behindertenparkplätze im Parkhaus Staatstheater
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 26.01.2010
BM Förther 26.00 erläutert den Sachverhalt.
StR Zadek 26.35 hat Fragen zum Fahrstuhl, der nur zu Schauspielzeiten in Betrieb sein soll. Wie wird dies zu den Ferienzeiten des Schauspielhauses geregelt?
Herr Höfler 26.55 sagt, dass der bisherige Zustand wiederhergestellt wird. Es wird schwierig sein, den Zustand zu verbessern. Es hat in der Vergangenheit auch funktioniert und die Funktionalität wird auch in Zukunft sichergestellt.
Beschluss: - keiner, da Bericht -
TOP 6: 27.35
Niederschrift über die Sitzung des Werkausschuss Servicebetrieb Öf-
fentlicher Raum Nürnberg (SÖR) vom 03.02.2009, öffentlicher Teil, ist
einstimmig genehmigt.
Nürnberg, 24.03.2010 Der Vorsitzende: i.V. gez. Förther
Der Referent: Erster Werkleiter Schriftführerin: gez. Förther gez. Heller