Niederschrift
über die 20. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses am Dienstag, den 23. März 2010 Bauhof 9, Aula
- öffentlich -
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Vorsitzender: i. V. Bürgermeister Förther
Referent: berufsm. Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann
Mitglieder: Stadtrat Agathagelidis Stadtrat Gradl Stadträtin Grützner-Kanis i. V. Lunz Stadtrat Hamburger Stadträtin Kayser bis 17.36 Stadträtin Soldner Stadträtin Zadek Stadtrat Ziegler
Stadtrat Höffkes Stadträtin Hölldobler-Schäfer Stadtrat Krieglstein Stadträtin Rauch Stadtrat Sendner Stadtrat Thiel
Stadtrat Wolff i. V. Seer
Stadtrat Prof. Dr. Beck
Sonstige Teilnehmer: Stadtrat Siegfried Schneider H Herr Vinzl H Herr Engel VMN Herr Süß UB Herr Schuster OrgA Herr Geiger FW Herr Gistrichovsky
Beginn der Sitzung: 16.33 Uhr Ende der Sitzung: 17.01 Uhr Schriftführung: VAng S. Rabl
BM Förther eröffnet in Vertretung von Herrn OBM die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
Mit Schreiben des Oberbürgermeisters vom 15. März 2010 wurde die Tagesordnung wie folgt ergänzt: 1a) Adam-Kraft-Realschule, Lutherplatz 4 Neubau einer Ganztagesschule mit Hort und Jugendtreff hier: Absturzsicherungen an Fenstern des Schulneubaus
- Bericht -
Weiterhin wird folgende Dringliche Anmeldung in die Tagesordnung mit aufgenommen: 1b) Ausschreibung von heimischen (europäischen) Hölzern für die Belattung Nürnberger Parkbänke
00:34 1) Dürer-Gymnasium, Sielstr. 17 Abriss der bestehenden Turnhalle und Neubau einer Dreifachsporthalle mit Unterrichtsräumen hier: Direkter Objektplan
berufsm. StR Dipl.-Ing. Baumann 00:40 schildert den Sachverhalt. Zwar wäre die Variante 2 Passivhausstandard mit 17,6 Jahren die wirtschaftlichste Lösung. Die damit verbundenen Mehrkosten von rd. 400.000 € sind jedoch aufgrund der derzeitigen Haushaltssituation nicht finanzierbar. Es wird deshalb gebeten, dem Direkten Objektplan nach Variante 1 EnEv -30 % gemäß Beilage 1.2 zuzustimmen.
StRin Seer 02:30 verweist auf den Beschluss des Bau- und Vergabeausschusses vom 17.11.2009, wonach grundsätzlich bei Neubauten Passivhausstandard anzustreben ist. Auch moniert sie das Fehlen des Formblatts zur Gesamtkostenbetrachtung und bittet um Nachlieferung. Sie regt deshalb an, die Angelegenheit zunächst zu vertagen.
StR Sendner 05:25 interessiert, nach welchen Kriterien das Architekturbüro ausgewählt wurde.
berufsm. StR Dipl.-Ing. Baumann 06:54 entschuldigt das Fehlen der Wirtschaftlichkeitsberechnung und sagt die Nachsendung zu. Auch er bedauert, dass das Ziel Passivhausstandard im vorliegenden Fall nicht finanzierbar ist. Dennoch sieht er in der vorgeschlagenen Variante 1 die Zielrichtung des Beschlusses als gegeben an. Er betont, dass die Planung und Finanzierung vor dem BVA-Beschluss vom 17.11.2009 erfolgte. Die Mehrkosten für Variante 2 müssten deshalb nachträglich zusätzlich finanziert werden. Dies war in Abstimmung mit dem Finanzreferat und Herrn OBM nicht möglich. Die Auswahl des Architekturbüros erfolgte im Rahmen eines VOF-Verfahrens.
BM Förther 10:30 hält die Reinvestitionszeit von 17 Jahren für sehr gut und würde eine nochmalige Betrachtung für sinnvoll erachten.
StRin Seer 11:48
StR Prof. Dr. Beck 12:50 weist auf die Vorbildfunktion der Stadt hin.
StRin Kayser 14:14
StR Sendner 14:52
berufsm. StR Dipl.-Ing. Baumann 15:09 weist nochmals darauf hin, dass – im Gegensatz zu künftigen Maßnahmen – die Finanzierung und Planung der vorliegenden Maßnahme vor der entsprechenden Beschlussfassung erfolgte. Die Möglichkeit der Nachfinanzierung der fehlenden 400.000 € hält er für wenig realistisch.
BM Förther 16:10
Herrn Vinzl 16:51
StR Krieglstein 17:47 ist der Meinung, dass die Zahlen nochmals genau geprüft werden sollten, wenn Variante 2 tatsächlich die wirtschaftlichere Lösung darstellt.
berufsm. StR Dipl.-Ing. Baumann 19:33
BM Förther 20:42
StR Gradl 20:58
BM Förther 21:58
Herr Vinzl 22:19 hält einen Teilbeschluss bezüglich der Abbrucharbeiten für erforderlich.
BM Förther 22:32 hält fest, dass der Ausschuss die Realisierung der Variante 2 bevorzugen würde und die Verwaltung deshalb beauftragt, die Finanzierung der Mehrkosten gegenüber Variante 2 nochmals zu prüfen. Unabhängig davon kann mit den Abbrucharbeiten begonnen werden. Er fragt nach den Gegenstimmen.
Es ergeht somit folgender Beschluss mit 1 Gegenstimme: Der Ausschuss bevorzugt die Realisierung der wirtschaftlicheren Variante 2 Passivhausstandard und beauftragt die Verwaltung, die Finanzierung der Mehrkosten gegenüber Variante 1 Architektenentwurf EnEV -30 % nochmals zu prüfen. Unabhängig davon können die erforderlichen Abbrucharbeiten durchgeführt werden. Die weitere Beratung bzw. Beschlussfassung ist damit auf die Sitzung vom 20.04.2010 vertagt.
23:38 1a) Adam-Kraft-Realschule, Lutherplatz 4 Neubau einer Ganztagesschule mit Hort und Jugendtreff hier: Absturzsicherungen an Fenstern des Schulneubaus
- Bericht -
berufsm. StR Dipl.-Ing. Baumann 24:04 verweist auf die Vorlage und fasst den Sachverhalt nochmals zusammen.
StRin Soldner 26:31
Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
27:43 1b) Ausschreibung von heimischen (europäischen) Hölzern für die Belattung Nürnberger Parkbänke
BM Förther 27:52 verweist auf die Vorlage und bittet um Zustimmung.
Beschluss: (Beilage 1.b) - einstimmig -
A u f l a g e 28:22 2) Niederschrift über die 19. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses vom 23. Februar 2010 – öffentlicher Teil – die einstimmig genehmigt wird.
Nürnberg, 23. März 2010 Der Vorsitzende: i. V gez. Förther Der Referent: Schriftführerin: gez. Baumann gez. Rabl
Beschluss des Bau- und Vergabeausschusses
- vom 20. April 2010 - öffentlich -
Vorstehende Niederschrift über die 20. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses vom 23. März 2010 – öffentlicher Teil - wird genehmigt.
Der Vorsitzende:
Der Referent: Schriftführerin: