Einieitung von Abwässern aus Umlandgemeinden Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 02.02.2010
Sachverhalt
Punkt 1: Die Stadt Nürnberg hat in ihren beiden Kläranlagen eine Reinigungskapazität von 1,6 Millionen Einwohnerwerten (EW). Die Anlagenauslastung ist dem allgemeinen Trend folgend tendenziell rückläufig. Derzeit liegt die Belastung bei etwa 1 Million EW.
Daraus abgeleitet gibt es ein gemeinsames Verständnis zwischen der Werkleitung Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN) und dem Werkausschuss (SUN), diese Kapazitäten für die Umlandstädte und -gemeinden zum Vorteil für beide Seiten zu nutzen. Entsprechende Verträge gibt seit 1965 (Stadt Schwabach Ortsteil Wolkersdorf).
Den Umlandstädten und -gemeinden wird für jeden m? übergeleitetes Abwasser (Schmutzwasser, Fremdwasser und Regenwasser) eine einheitliche Reinigungsgebühr berechnet, die sich an den anteiligen Gesamtkosten der Kläranlagen der jeweiligen Jahre orientiert. Dies im Gegensatz zum Nürnberger Bürger, der nach dem Frischwassermaßstab (Schmutzwasser) und der bebauten und befestigten Fläche (Regenwasser) abgerechnet wird. Die Kanalisationskosten der angeschlossenen Städte und Gemeinden und die Überleitungsanlagen sind von den Abwassergästen zu finanzieren, sofern keine Verrechnung mit der Abwasserabgabe möglich und vorgesehen ist.
Der Vorteil für die angeschlossenen Städte und Gemeinden besteht darin, dass sie ein klares Kalkulationsmodell haben und über die Einleitung (Reduzierung) von Fremdwasser und Regenwasser ihre Kosten optimieren können.
Der Vorteil für die Nürnberger Bürger besteht darin, dass die erhobene Gebühr deutlich die zusätzlich entstehenden Kosten in den Kläranlagen (ca. 30 % der Gebühr) übersteigt und somit ein beträchtlicher Teil der Gebühr für die Deckung der Fixkosten (schon ausgegebene Investitionen) von SUN herangezogen werden kann. Der Nürnberger Bürger wird somit um diesen Anteil entlastet, den er sonst hätte selber tragen müssen. Eine Übersicht über die bestehenden Verträge und Abwassermengen ist beigefügt.
Auf Basis dieser bestehenden Regelungen wurde auf Anfrage auch den Gemeinden Heroldsberg und Kalchreuth ein Angebot vorgelegt, das hinsichtlich der Gebühren nicht verhandelbar ist. Mit der Gemeinde Kalchreuth wurde, wie in der Presse berichtet, eine Einigung erreicht und der Gemeinderat hat dieser Vereinbarung zugestimmt, da die Kosten damit geringer sind als bei dem sonst notwendigen umfangreichen Ausbau der Gemeindekläranlage. Da im geplanten Zeitraum der Realisierung (2011 — 2012) in Nürnberg keine Verrechnung mit der zu zahlenden Abwasserabgabe möglich sein wird, ist es unschädlich, wenn diese Verrechnung für die Erstellung der Abwasserüberleitung von Kalchreuth nach Nürnberg vorgenommen wird, vergleichbar mit der Auflassung der Kläranlage Brunn.
Punkt 2: Die Abwässer aus Kalchreuth und Heroldsberg sollen in separaten Leitungen um den Ortsteil Buchenbühl herumgeführt und erst am südlichen Ortsrand in die Kanalisation der Stadt Nürnberg eingeleitet werden. Die geplante Einleitungsstelle liegt gleichzeitig unterhalb des Stauraumkanals (SRK) von Buchenbühl, so dass nur der Drosselabfluss des SRK Buchenbühl als Ist-Abfluss vorhanden ist. Der dafür zur Verfügung stehende Mischwasserkanal DN 500 hat eine ausreichend große Abflusskapazität, um das zusätzlich einzuleitende Mischwasser aus Kalchreuth und Heroldsberg mit abführen zu können.
Im weiteren Verlauf des Kanals durch Ziegelstein kommt von den Anwesen in der Ziegelsteinstraße lediglich das Schmutzwasser dazu. Das Regenwasser wird in einen parallel verlaufenden Kanai eingeleitet und dem Hirschensprunggraben zugeführt oder aber auf den Grundstücken direkt versickert. Durch die zusätzlichen Abwassermengen entsteht kein messbarer Mehraufwand in der Kanalisation.
Punkt 3: Der Mischwasserkanal in der Kalchreuther Straße und Ziegelsteinstraße, in welchen die Abwässer von Kalchreuth und Heroldsberg eingeleitet werden sollen, stammt aus dem Jahr 1965. Ab dem Schwendenpgarten erfolgte im Jahr 1998 eine umfangreiche Kanalsanierung in Form einer Kanalauswechslung. Derzeit sind keine Schäden bekannt, welche eine Sanierung zur Folge hätten. Da nicht erkennbar ist, dass in diesen Bereichen die vorhandenen Kanäle saniert oder erweitert werden müssen und die zusätzliche hydraulische Nutzung eher den Unterhaltsaufwand mindert (weniger Kanalspülung), als dass Mehrkosten zu erwarten sind, ist aus Nürnberger Sicht die Kanalmitbenutzung eher positiv zu sehen und eine Kostenbeteiligung der Abwassergäste am Nürnberger Kanalnetz nicht notwendig. Die Werkleitung legt Wert auf die Feststellung, dass die Nürnberger Gebührenzahler durch die Abwassergäste insgesamt wirtschaftlich profitieren.
Abwassergäste Stadt Nürnberg (SUN)
Kippes, 25.02.2010
Volumen
Stadt/Gemeinde Tm3 Basis
a) Abwassergäste der Stadt Nürnberg
Bestehende Verträge Erläuterungen
Stein 925 Ist 2008
Schwaig 1311 Ist 2008
Schwabach (Wolkersdorf) 428 Ist 2008 (Baimbach)
Fürth (Höfnerstr.) 13 Ist 2008]einzelne Grundstücke (Schmalau etc.) + Niederschlagswasser
Zwischensumme 2.677
Mögliche Erweiterungen Initiative Status Überleitung
|Oberasbach 1.400 Schätzung Oberasbach Vertrag 2010
Kalchreuth 400 Schätzung Kalchreuth abgest. Verträge 2014
Heroldsberg 900 Schätzung) Heroldsberg konkrete Absicht 2016
[Zirndorf 2.500-3.000 Schätzung Zirndorf Überlegungen ??
Fürth oB’s Überlegungen
b) Stadt Nürnberg als Abwassergast
Bestehende Verträge Erläuterungen
Kornburg (ZV Schwarzachtal) 317 Ist 2007
Fürth (Brettergartenstr. 99) 3 Ist 2007 Jeinzelne Grundstücke (Clodwigstr.)