N I E D E R S C H R I F T
über die 9. Sitzung
des Umweltausschusses
vom 25.02.2010
im Großen Sitzungssaal, Fünferplatz 2, 2. Stock
- öffentlich -
Vorsitzender: i. V. BM Förther
Referent: StR Dr. Pluschke
Ehrenamtliche Stadträte: StR Würffel StR’in Buchsbaum
StR Raschke StR König StR’in Bauer StR Höffkes StR Groh StR’in Hölldobler-Schäfer StR Agathagelidis StR Schuh StR’in Heinrich StR‘in Seer StR’in Zadek StR Schrollinger StR’in Bär
Sonstige Teilnehmer: Herr Renner, BoB
Herr Ulrich, BoB Herr Höfler, SÖR Herr Weidenhammer, SÖR Herr Dr. Köppel, UwA Herr Albert, 2. BM
Beginn der Sitzung: 15.17 Uhr
Ende der Sitzung: 17.58 Uhr
Schriftführung: i.V. Frau Gebhard
BM Förther eröffnet den öffentlichen Teil der 9. Sitzung des Umweltausschusses vom 25.02.2010 und stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest. Er stellt fest, dass noch ein Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 23.02.2010 sowie ein Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 23.02.2010 zu TOP 6 vorliegen.
TAGESORDNUNGSPUNKT 1
Solarenergie und Denkmalschutz
BM Förther 00:00:01
verschiebt TOP 1 auf einen späteren Zeitpunkt, da Herr Renner von BoB noch nicht anwesend ist.
TAGESORDNUNGSPUNKT 2
Pflanzung von Straßenbäumen
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 25.08.2009
BM Förther 00:00:30
will die Wirtschaft stärker einbinden.
StR Brückner 00:04:40
BM Förther 00:08:00
StR‘in Limbacher 00:10:05
StR Schrollinger 00:11:50
StR Seer 00:13:50
sieht immensen Handlungsbedarf bei diesem Dauerthema.
BM Förther 00:16:10
berichtet über Veränderung der Straßenbäume bei gleichbleibenden Haushaltsmitteln; 2020 ist mit 3.000 verwaisten Baumscheiben zu rechnen.
StR Würffel 00:16:35
ist sich des Geldmangels bewusst und erwartet mit Spannung den Masterplan „Grün“. Er bittet auch künftig das Thema „Grün in der Stadt“ sowohl im UmwA als auch im Werkausschuss SÖR zu behandeln.
StR Schrollinger 00:21:05
StR Schuh 00:21:42
StR Brückner 00:23:33
spricht den Zielkonflikt zwischen Parkräumen und Straßenbäumen an. Er möchte eine Aufstelllung wie viele Parkplätze zugunsten von Straßenbäumen entfernt wurden.
BM Förther 00:25:55
stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
TAGESORDNUNGSPUNKT 1
Solarenergie und Denkmalschutz
BM Förther 00:26:10
fragt, ob eine Antragsbegründung gewünscht wird.
StR Raschke 00:26:40
begründet den Antrag.
StR‘in Seer 00:27:22
begründet den Antrag.
Herr Renner 00:29:40
StR Raschke 00:41:10
kritisiert das Fehlen einheitlicher Prüfkriterien sowohl im Ensemble als auch bei Einzeldenkmälern.
StR König 00:43:18
dankt für den Bericht.
StR’in Seer 00:45:00
sieht die Richtlinie sehr kritisch und ist für eine Nachbesserung.
StR Schrollinger 00:50:10
wünscht sich transparente, harte Argumente zur Prüfung.
StR Schuh 00:54:45
StR Würffel 00:57:50
sieht die Bemühungen der Verwaltung flexibel zu handeln, wünscht sich aber mehr Mut gegenüber München.
Herr Renner 01:01:10
erklärt, dass die Behörde nicht rechtswidrig handeln wird, aber alles Mögliche im Rahmen des Rechts tut.
Herr Höfler 01:10:40
erklärt, dass die Installation der Solaranlage Frankenstadion im Frühsommer erfolgt.
BM Förther 01:11:30
stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
TAGESORDNUNGSPUNKT 3
Generalsanierung Grünanlage Colleggarten
BM Förther 01:11:30
erläutert die geänderten Planungen die Mehrkosten von 40.000 - 80.000 zur Folge haben und dankt dem Bund Naturschutz für die sachliche Unterstützung.
Herr Weidenhammer 01:16:20
präsentiert die geänderten Planungen.
StR’in Seer 01:33:35
ist sehr froh über die neue Entwicklung.
BM Förther 01:35:20
StR Schrollinger 01:36:10
hält die Entwicklung ebenfalls sehr erfreulich und dankt für den Bericht.
StR‘in Zadek 01:37:45
ist froh über den jetzigen Ablauf.
StR Schuh 01:39:00
BM Förther 01:40:17
lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen.
Beschluss: - einstimmig beschlossen -
siehe Anlage.
TAGESORDNUNGSPUNKT 4
Ökokonto als Daueraufgabe
StR Dr. Pluschke 01:40:45
schlägt eine dauerhafte Durchführung des Ökokontos vor und sagt einen jährlichen Bericht zu.
StR Brückner 01:43:35
findet eine Weiterführung wichtig.
StR Würffel 01:47:45
stimmt dem erfolgreichen Pilotprojekt gerne zu.
StR Schrollinger 01:49:30
hält das Ökokonto für eine tragende Säule in der Stadt.
StR’in Seer 01:51:30
würde es begrüßen, wenn das Ökokonto fortgeführt wird.
StR Raschke 01:52:45
StR Brückner 01:53:25
StR Dr. Pluschke 01:55:25
erklärt, dass das Ökokonto nicht zur Lösung der Straßenbaumproblematik geeignet ist.
BM Förther 01:58:35
lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen.
Beschluss: - einstimmig beschlossen -
siehe Anlage
TAGESORDNUNGSPUNKT 5
Katzen in der Stadt
StR Dr. Pluschke 01:59:15
StR Schrollinger 02:00:55
StR König 02:02:10
begehrt einen Aufruf der Stadt keine Katzen zu füttern und ist für die Einführung eines Melderegisters.
StR Dr. Pluschke 02:04:34
BM Förther 02:06:05
stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
TAGESORDNUNGSPUNKT 6
Einsatz von FSC-zertifiziertem Tropenholz für Bankbelattungen bei der Stadt Nürnberg
StR Würffel 02:06:25
überreicht die Unterschriftenliste.
BM Förther 02:06:30
erklärt, dass inzwischen vier Anträge eingegangen sind. SÖR ist zunächst den Aufgaben des vorletzten UmwA nachgekommen.
StR Schrollinger 02:08:48
begründet den Antrag.
StR´in Seer 02:14:10
StR Würffel 02:14:25
beantragt, in der Europaweiten Ausschreibung Tropenholz nicht zu berücksichtigen.
StR Brückner 02:20:05
BM Förther 02:22:10
StR‘in Seer 02:22:35
schlägt ein anderes Modell von Parkbänken vor.
BM Förther 02:26:40
erklärt die Problematik der fehlerhaften Unterkonstruktion. Ein Austausch wäre sehr teuer.
StR Schuh 02:28:10
ist enttäuscht darüber, dass die Vorlage so spät zur Verfügung stand.
BM Förther 02:31:30
StR Dr. Pluschke 02:34:55
findet die Tropenholzdebatte, evtl. in Form einer Agenda-Gruppe, für sehr wichtig.
StR Brückner 02:38:25
BM Förther 02:39:25
StR Schrollinger 02:39:35
BM Förther 02:40:45
lässt über den Beschlussvorschlag des SPD-Antrags abstimmen.
Beschluss: - einstimmig beschlossen -
siehe Anlage
TAGESORDNUNGSPUNKT 7
Niederschrift über die 8. Sitzung des Umweltausschusses vom 09.12.2009
Die Niederschrift über die 8. Sitzung des Umweltausschusses vom 09.12.2009 wird einstimmig genehmigt.
BM Förther schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 17:58 Uhr.
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Der Vorsitzende i.V. Der Referent Die Schriftführerin i.V.