Niederschrift
- Sitzung des Werkausschusses Abfallwirtschaftsbetrieb
Stadt Nürnberg -— ASN
vom 25.02.2010
im Großen Sitzungssaal des Rathauses Fünferplatz 2
-
öffentlich —
-
Anwesenheitsliste —
Vorsitzender: 2. Bürgermeister Förther
Erster Werkleiter: Ref. Ill Dr. Pluschke
Zweiter Werkleiter: Arndt
Mitglieder: Stadtrat Würffel Stadtrat Raschke Stadträtin Bauer Stadtrat Groh Stadtrat ‚Agathagelidis Stadträtin Limbacher Stadträtin Zadek Stadtrat Brückner Stadträtin Buchsbaum Stadtrat König Stadtrat Höffkes Stadträtin Hölldobler-Schäfer Stadtrat Schuh Stadträtin Seer Stadtrat Schrollinger
Sonstige Teilnehmer: ASN/\WLB Herr Braun SOR Herr Höfler Stadtrat Schneider
Beginn der Sitzung: 15:02 Ende der Sitzung: 15:15
Schriftführerin: Frau Gebhard Frau Stübs
Herr 2. Bürgermeister Förther eröffnet den öffentlichen Teil der 9. Sitzung des Werkausschusses Abfaliwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg, begrüßt die Anwesenden, stellt die ordnungsgemäße Ladung der Mitglieder des Ausschusses und die Beschlussfähigkeit des Gremiums fest. Er stellt weiter fest, dass keine Anträge zur Tagesordnung vorliegen.
TOP 5 00:00:50 Wertstoffhof in der Kallmünzer Straße 12 hier: Betriebsbeginn zum 09.02.2010
Ref. II! Dr. Pluschke erläutert die Vorlage.
StR’in Seer 00:02:05 lobt die Verbesserung gegenüber der früheren Situation. StR Schrollinger 00:02:25 schließt sich dem Lob seiner Vorrednerin an, würdigt den reibungslosen Übergang und die Nutzerfreundlichkeit, regt aber eine bessere Beschilderung der Einfahrt — zumindest für einen befristeten Zeitraum- an.
StR’in Buchsbaum 00:03:15 schließt sich dem Lob des Vorredners an.
'StR’in Bauer ‘00:03:35 lobt die deutliche Verbesserung der Anliefermöglichkeiten für die Bürgerinnen und Bürger.
Herr Arndt 00:04:10 verspricht, die Beschilderung der Zufahrt zu überprüfen.
- Bürgermeister Förther stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat
TOP 6 00:04:47 EU-Abfallrahmenrichtlinie — Umsetzung in nationales Recht durch Änderung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes (KrW-/ AbfG) Hier: Forderungen der kommunalen Spitzenverbände und Position der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger
Ref. Ill Dr. Pluschke
erläutert die Vorlage und bittet um Unterstützung im Rahmen der politischen Möglichkeiten
StR _Höffkes 00:07:45 dankt für den Bericht und sichert die Unterstützung der Stadtratsfraktion der CSU und die Einflussnahme auf Bundesebene zu.
StR Raschke 00:08:30 hofft auf eine Bereinigung der DSD-Situation (gelber Sack)
StR’in Seer 00:09:50 verweist auf den zentralen Blick der Initiatoren auf das
Thema „Abfaillvermeidung“ und empfiehlt ein diesbezügliches Programm auch im Hinblick auf klimapolitische Zielsetzungen.
StR Brückner 00:11:40 erwähnt die Rolle der Verpackungsindustrie.
Herr Arndt 00:12:30 erläutert das „DSD-Problem“ und fordert die Stärkung der Rolie der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger.
- Bürgermeister Förther stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat
TOP 7 Niederschrift über die 8. Sitzung des Werkausschusses ASN vom 09.12.2009
- Bürgermeister Förther stellt fest, dass keine Wortmeldungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der 8. Sitzung des Werkausschusses ASN vorliegen und diese
-einstimmig genehmigt-
wird.
Er schließt die Sitzung um 15:15 Uhr.
Der Vorsitzende Der Erste Werkleiter Die Schriftführerin
gez. Förther gez. Dr. Pluschke gez. Gebhard