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Der Talk Im Uirerraccu Region
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DGB Region Mittelfranken: Kornmarkt 5/7- 90402 Nürnberg Kornmarkt 5/7 90402 Nürnberg Stadt Nürnberg 1. 12 Yu. Telefon: 0911 -24916-6 Ordnungsamt | “ ! Telefax: 0911 -24916-88 Z.H. Herr Lenzner a le 7 me http://www.dgb-bayern.de Innerer Laufer Platz 3 | http://www.dgb-mittelfranken.de 90403 Nü . r nberg —IM I... es-tmeapihla:n.doll@dab.de olaf.schrealmann@dgb.d
‚Abteilung Unsere Zeichen Datum Regionsvorsitzender do/sc 19.1.2010
Vollzug des Ladenschlussgesetzes — Verkaufsoffene Sonntage im Jahr 2010 in Nürnberg
Sehr geehrter Herr Lenzner,
wir haben Ihr zweites Schreiben vom 14.12.2009 mit den veränderten Sonntagsöffnungen in der Südstadt für das Jahr 2010 erhalten. Nach reiflicher Überlegung haben wir uns entschieden, zu diesem bedauerlichen Vorgang Stellung zu beziehen.
Der DGB Mittelfranken hat in den vergangenen Jahren wiederholt die Sonntagsöffnungen für das Stadtgebiet mit hinlänglich bekannten Argumenten abgelehnt. Leider ignorierten die Verantwortlichen der Stadt mit derselben Regelmäßigkeit unsere Argumente und somit die Interessen der betroffenen Beschäftigten im Nürnberger Einzelhandel. Gerade vor dem Hintergrund, dass sich die Stadt Nürnberg gerne als bundesweiter Vorreiter beim Bündnis für Familie sieht, ist dieses Verhalten mehr als fragwürdig. Besonders familienfreundlich waren die Stadtratsbeschlüsse jedenfalls nicht.
Nun müssen wir in Ihrem Schreiben überraschend zur Kenntnis nehmen, dass es für die Südstadt auf Wunsch der Interessengemeinschaft Nürnberger Südstadtfirmen „Südstadt AKTIV e.V." sogar einen zweiten ortsteilsbezogenen verkaufsoffenen Sonntag geben soll.
Wir bedauern die Entscheidung der Stadträte zutiefst und lehnen diesen zusätzlichen verkaufsoffenen Sonntag für die Südstadt entschieden ab.
Unsere Bankverbindung: So sind wir erreichbar: SEBAG ab Hauptbahnhof Nürnberg mit der U-Bahnlinie U2 BLZ 700 101 11 Haltestelle Opernhaus - Kartäusergasse Konto Nr. 167 597 4000
Deutscher Gewerkschaftsbund
20.01.10 Seite 2 Auch wenn Sie verharmlosend begründen, dass sich die Anzahl der verkaufsoffenen Sonntag stadtteilbezogen nicht erhöht, so steigt doch die Anzahl der Sonntagsöffnungen bezogen auf das Stadtgebiet. So gibt es dann im Jahr 2010 bereits an vier Sonntagen im Stadtgebiet die Möglichkeit, einkaufen gehen zu können. Würden weitere Ortsteile diesem Beispiel folgen, hätten an immer mehr Sonntagen irgendwo in Nürnberg die Geschäfte geöffnet. Die Salamitaktik lässt grüßen!
Wir werden deshalb diesen Beschluss des Stadtrates zum Gegenstand der Diskussionen in der „Nürnberger Allianz für den freien Sonntag“ machen und die Nürnberger Kommunalpolitiker mit unserer Position konfrontieren. Da uns das aktuelle Beispiel lehrt, dass im Stadtrat offensichtlich ein „Wunschkonzert‘ stattfindet, sind wir dann schon gespannt wie die Damen und Herren Stadträte zu unseren Wünschen stehen werden.
Wir bitten Sie um Weiterleitung unserer Stellungnahme an den Stadtrat und stehen für weitere Fragen und Diskussionen gerne zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
RE
Stephan Doll DGB-Vorsitzender Region Mittelfranken