Anlage: Beilagen

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Bestattungs- und Friedhofssatzung V Sa o t m z u 1 n 4 g . v S o ep m t e 15 m . b A e u r g 1 u 9 s 7 t 1 2 0 (A 0 m 1 t s ( b A l m a t t s t b l S a . t 7 t 0 S 9 . ) , 3 7 zu 1 l ) etzt geändert durch

zu Anhang | zu Anhang Il zu Anhang Ill

Inhaltsübersicht

A. Allgemeine Bestimmungen 81 Bestattungsanstalt S2 Gemeinnütigkeit 83 Eriedhofswidmung g 2 Kirchliche und israelitische Friedhöfe Leistungen im Friedhofsbereich 86 Begriffsbestimmung B. Bestaftungsordnung 7 Zeit und Ort der Bestattung sowie Dauer der Leistungen 8 Aufbahrung 9 Blumen und Schmuck 0 Trauerfeier - 1 finen und Schließen des Grabes 2 Feuerbestattung 3 Beisetzung der Asche 4 Anmeldung der Urnenbeisetzung 5 Belegung von Familien- und Wahlgräbern 6 Urnenbeisetzung in Gräbern 7 Urnenbeisetzung in Nischen 8 . Entfernen der Urnen 19 Ruhefrist C. Gräberordnung 0 Eigentum und Rechte an Gräbern . 1 Inhalt und Dauer eines Grabrechts, Grabkartei und Grabbrief 2 Erlöschen und Ver ängerung des Grabrechtes 3 Rücknahme des Grabrechts 4 Übertragung des Grabrechtes unter Lebenden 5 Übergang des Grabrechts beim Tod des Berechtigten 6 Arten der Gräber 7 Reihengräber 8 Weahlgräber 9 Familiengräber 0 Urnenbeisetzungen 1 Grabmal . 2 Errichtung und Pflege der Grabmäler 3 Haftung für Grabmäler 4 Wiedererrichtung und Entfernung von Grabmälern 5 Alte Grabmäler 6 Grabbepflanzungen 7 Geräte zur Grabpflege D. Friedhofsordnung 38 Öffnungszeiten 39 Verhalten im Friedhof . Gewerbliche Arbeiten 1 Befahren der Friedhofswege 42 Abfuhr und Lagerung von Sand, Steinen usw. 3 Entziehung des Berechtigungsscheines 44 _ Gießen von Gräbern gegen Entgelt E. Gebührenordnung 45 Gebühren

• F, Schlußbestimmungen

Auflassung von Friedhöfen und Friedhofsteilen $47 Haftungsbeschränkung Hinweis 849 Verbot von Zuwendungen 850 Ordnungswidrigkeiten 851 Inkrafttreten

http://www. stadtrecht.nuernberg.de/7/740/ort_740_070.html .

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Die Stadt Nürnberg erläßt mit Genehmigung der Regierung von

Mittelfranken vom 20. August 1971 Nr. 1/2 - 188 i 11 folgende Satzung für

das Bestattungs- und Friedhofswesen.

Rechtsgrundlagen sind:

Die Bayerische Verfassung vom 2. Dezember 1946 (BayBS IS. 3): Art. 11

und 83;

Die Bayerische Gemeindeordnung vom 25. Januar 1952 (BayBS IS. 462)

in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. August 1972 (GVBl. S. 341, ber. S. 419): Art. 23, 24 Abs. 1 Ziff. 1 und 2, Abs. 2;

Das Bayerische Kostengesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom

25. Juni 1969 (GVBI. S. 165): Art. 22. .

A. Allgemeine Bestimmungen

Bestattungsanstalt

(1) Zum Zwecke einer schicklichen Totenbestattung (Art. 149 BV)

unterhält die Stadt Nürnberg die Bestattungsanstalt als unselbständige

öffentliche Gemeindeanstalt.

(2) Zur Bestattungsanstalt gehören alle verwaltungsmäßigen, technischen

und sonstigen Einrichtungen, die der Bestattung dienen, insbesondere die

gemeindlichen Friedhöfe, die Leichenhäuser, die Feuerbestattungsanlage,

der Bestattungsbetrieb auf städtischen und kirchlichen Friedhöfen sowie

das in der Bestattungsanstalt tätige Personal.

(3) Aufgabe der Bestattungsanstalt ist es, im Stadtgebiet Nürnberg

Bestattungen durchzuführen, d. h. alle Leistungen zu erbringen oder zu

vermitteln, die zur Versorgung eines Toten vom Augenblick des Todes bis

zum Schließen des Grabes bzw. bis zur Beisetzung der Ume notwendig

oder üblich sind.

Gemeinnützigkeit

(1) Die Stadt erstrebt mit der Bestattungsanstalt keinen Gewinn. Sie

verfolgt gemeinnützige Zwecke, durch weiche ausschließlich und

unmittelbar die Allgemeinheit auf dem Gebiet des Bestattungswesens

gefördert werden soll (Gemeinnützigkeitsverordnung vom 24. Dezember

1953/Bundesgesetzblatt I S. 1592).

(2) Sollten sich gleichwohl Überschüsse ergeben, so sind diese nur für

Anlagen oder Einrichtungen der Bestattungsanstalt zu verwenden.

(3) Die Bestattungsanstalt wird nach den Grundsätzen sparsamer

Wirtschaftsführung geleitet. Niemand darf durch Verwaltungsausgaben,

die den Zwecken der Anstalt fremd sind, oder durch unverhältnismäßig

hohe Vergütungen begünstigt werden.

Friedhofswidmung (1) In den stadteigenen Friedhöfen werden Verstorbene bestattet, 1. die bei ihrem Tod Wohnsitz oder Aufenthalt in Nürnberg hatten;

2. für die ein Grabrecht an einem belegungsfähigen Grab nachgewiesen

wird; 3, wenn es vom Inhaber eines belegungsfähigen Grabes beantragt wird.

(2) Andere Personen können in einem städtischen Friedhof mit

besonderer Erlaubnis der Bestattungsanstalt bestattet werden; den

Friedhof bestimmt in diesem Fall die Bestattungsanstalt.

http://www. stadtrecht.nuernberg.de/7/ 740/ ort_740_070.ktml 01.10.2003

Un /4U,V/0 Bestattungs- und Friedhofss D DECO I von au

(3) Niemand darf wegen seiner Herkunft, Religion oder Weltanschauung mit besonderen Verpflichtungen belegt werden oder Vorrechte für sich in Anspruch nehmen.

S4 Kirchliche und israelitische Friedhöfe

(1) Diese Satzung gilt auch für den Bestattungsbetrieb und die Grabmalgenehmigung auf den kirchlichen Friedhöfen in Wöhrd, Eibach, St. Jobst, Kraftshof, St. Leonhard, Mögeldorf, St. Peter, St. Johannis und St. Rochus entsprechend dem Friedhofsvertrag vom 22.08.2001.

(2) Beim Friedhof der Israelischen Kultusgemeinde bleiben sämtliche

Rechte, die sich aus dem Eigentum ergeben, durch diese Satzung unberührt.

Leistungen im Friedhofsbereich

(1) Folgende Leistungen der Bestattungsanstalt im Friedhofsbereich sind

für alle in Nürnberg Verstorbenen und für alle auswärts Verstorbenen die in Nürnberg bestattet werden sollen, in Anspruch zu nehmen:

1. die Einstellung und Aufbahrung der Leichen im Leichenhaus;

2. bei nbsstattungen die Durchführung der Bestattung, wozu insbesondere das Öffnen und Schließen des Grabes, die Benutzung des Bahrwagens und die Versenkung des Sarges gehört und

3. bei Feuerbestattungen die Durchführung der Einäscherung, wozu auch die Aschenbeisstzung gehört. (2) Findet auf Wunsch der Angehörigen eine Trauerfeier statt, dann stellt die Bestattungsanstalt die Trauerhalle {ohne Ausschmückung und ohne Musik) zur Verfügung; darüber hinaus gewünschte Ausschmückungen und Musikdarbietungen Können nur von der Bestattungsanstalt erbracht werden.

(3) Das Recht der Angehörigen, in Nürnberg Verstorbene außerhalb des Stadtgebietes bestatten zu lassen, bleibt unberührt. Bei Überführungen nach auswärts gilt nur Abs. 1 Ziff. 1. Dabei werden Räume, die in den Städt. Krankenanstalten der Einstellung von Leichen dienen, einem Leichenhaus gleichgeschtet. (4) Die Stadt kann im Einzelfall aus wichtigen Gründen, insbesondere aus Gründen des Gewissenszwanges, von vorstehenden Bestimmungen ganz oder teilweise entbinden, wenn dadurch keine Störung des einzelnen Bestattungsvorganges oder des Bestattungsbetriebes zu befürchten ist und Gründe des öffentlichen Wohles oder höherrangiges Recht nicht ' entgegenstehen.

Begriffsbestimmung

Soweit diese Satzung Leichen von Kleinkindern, Kindern und Erwachsenen nennt, ist maßgebend das vollendete 5. bzw. 14. Lebensjahr.

B. Bestattungsordnung Zeit und Ort der Bestattung sowie. Dauer der Leistungen .

(1} Den Zeitpunkt der Bestattung oder Umenbeisetzung bestimmt die Bestattungsanstalt. Sie setzt die Dauer der Leistungen fest. (2) Die Einzugsbereiche für die städtischen Friedhöfe richten sich nach Anhang Ill dieser Satzung, der Teil dieser Satzung ist.

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(3) Die Beisetzung findet in dem Friedhof statt, in dessen Einzugsbereich

der Verstorbene im Zeitpunkt des Todes seinen Hauptwohnsitz hatte. Die

Beisetzung in einem anderen Friedhof ist möglich, wenn die Angehörigen

ein belegungsfähiges Grab auf dem gewünschten Friedhof haben.

Aufbahrung

(1) Die Leichen werden-im Leichenhaus aufgebahrt, in der Regel im

offenen Sarg; auf Wunsch der Angehörigen bleibt der Sarg geschlossen.

(2) Zu den Aufbahrungs- und Betriebsräumen im Leichenhaus haben nur

die Bediensteten der Bestattungsanstait Zutritt. Den Angehörigen ist es

‘gestattet, die Leiche vor dem Schließen des Sarges zu sehen. In

Leichenhäusern mit Glasabschlüssen kann dies nur vom Schaugang aus

ru

geschehen.

(3) Das öffentliche Ausstellen von Leichen und die Öffnung des Sarges

bei der Trauerfeier ist nicht gestattet.

(4) Bei rasch verwesenden oder abstoßend wirkenden Leichen kann die

Bestattungsanstalt die sofortige Schließung des Sarges notfalls auch die

unverzügliche Beisetzung im Grab bzw. Einäscherung anordnen.

(5) Die Bestattungsanstalt kann aus besonderen Gründen, z: B. Tod

infolge übertragbarer Krankheit, jeden Zutritt zum Leichenhaus sperren.

(6) Eingesargte Leichen dürfen nur mit Erlaubnis der Bestattungsanstalt in

Kirchen aufgebahrt werden. (7) Bei Anordnung nach Abs. 5 und 6 ist das Gesundheitsamt zu hören.

Blumen und Schmuck {1) Gegenstände, die zur Schmückung der Leichen dienten, und Blumen, die in den Sarg gelegt wurden, sind in diesen einzuschließen.

(2) Die Bestattungsanstalt kann für Wert- oder Er-innerungsgegenstände

Ausnahmen zulassen. Diese Gegenstände sind dann vor der Herausgabe: zu desinfizieren.

(3) Bei Einäscherung können die Angehörigen über den gesamten nicht in

den Sarg eingeschlossenen Blumenschmuck nach Beendigung der -

Trauerfeier verfügen. Sie können ihn auch an dem dafür vorgesehenen

Platz beim Kriegsehrendenkmal im Westfriedhof niederlegen lassen. Eine

Haftung wird nicht übernommen. j

8 10 Trauerfeier

(1) Auf Wunsch der Angehörigen findet vor der Bestattung in der

Trauerhalle oder auf dem dafür vorgesehenen Platz eine Trauerfeier am

eschlossenen Sarg statt. Auf Wunsch der Angehörigen kann die

ffentlichkeit ausgeschlossen werden.

(2) Auffallend oder unpassend gekleideten Personen kann die Teilnahme

an der Trauerfeier versagt werden.

(3) Lichtbild-, Tonband-, Film-, Tonfilm-, Funk- und Fernsehaufnahmen

von Trauerfeiern, Leichenzügen, Gedenkfeiern und ähnlichen

Veranstaltungen bedürfen der Erlaubnis der Bestattungsanstalt. Diese

kann erteilt werden, wenn die Angehörigen einverstanden sind. Bei den

Aufnahmen ist jede Störung der Feierlichkeiten zu vermeiden. Besondere

Auflagen der Bestattungsanstalt sind zu beachten.

(4) Die Handlungen von Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften

bei Bestattungen bleiben unberührt.

http://www.stadtrecht.nuernberg.de/7/740/ort_740_070.htmal 01.10.2003

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" $ 11 Öffnen und Schließen des Grabes

(1) Auf Friedhöfen im Stadtgebiet werden die Gräber vom städtischen Friedhofspersonal ausgehoben und zugefüllt. Entsprechendes gilt für das Öffnen und Schließen von Urnennischen. (2) Die Grabberechtigten sind verpflichtet, rechtzeitig und auf ihre Kosten für die Beseitigung vorhandener Grabmäler, Grabeinfassungen, Grabbepflanzungen und des Grabhügels zu sorgen sowie in nicht Städtischen Friedhöfen den Nachweis durch einen Graböffnungsschein zu erbringen.

(3) Erfolgt die gemäß Abs. 2 verlangte Entfernung des Grabmals, der Grabpflanzung und des Grabhügels nicht rechtzeitig vor der Graböffnung, so wird die Entfernung durch die Bestattungsanstalt auf Kosten des = Grabberechtigten veranlaßt. Ein Anspruch auf Wiederverwendung der entfernten Pflanzen besteht nicht. (4) Grüfte sind vor der Beisetzung durch die Bestattungsanstalt zu desinfizieren.

(5) Die auf die Schließung des Grabes folgenden Verrichtungen, z.B. das Entfernen verwelkten Blumenschmucks und das Herrichten des Grabhügels, sind Aufgaben des Grabberechtigten. Bei Reihengräbern obliegen diese Verrichtungen der Bestattungsanstalt im Zusammenhang mit der gärtnerischen Herrichtung eines zusammenhängenden Bereiches.

Feuerbestattung

(1). Leichen dürfen nur zur Einäscherung angenommen werden, wenn die zur Genehmigung der Feuerbestattung erforderlichen Unterlagen gleichzeitig übergeben werden. (2) Die Beobachtung der Einäscherung selbst ist nicht gestattet.

Beisetzung der Asche

(1) Die Urne mit der Asche ist in einem Grab oder einer Nische beizusetzen. Sie darf - auch vorübergehend - den Angehörigen nicht ausgehändigt werden. (2) Die Angehörigen des Verstorbenen haben innerhalb von 6 Wochen nach der Einäscherung oder nach Eintreffen der Urne von einem auswärligen Krematorium zu bestimmen, wo der Aschenbehälter beigesetzt werden soll. Geschieht dies nicht, so wird der Aschenbehälter in einem Sammelraum des Westfriedhofes aufbewahrt und nach der Ruhefrist (10 Jahre) der Erde übergeben. Die Aufbewahrung im Sammelraum des Westfriedhofes ist gebührenpflichtig.

Anmeldung der Urnenbeisetzung

Die Beissetzung von Urnen ist bei der Bestattungsanstalt mindestens 5 Tage vorher anzumelden. Bei länger anhaltendem Bodenfrost kann die Beisetzung vorübergehend ausgesetzt werden.

& 15 Belegung von Familien- und Wahlgräbern

(1) In ein 2,40 m tiefes Familien- oder Wahlgrab, in dem eine Leiche in 2,40 m Tiefe liegt, darf während der Ruhefrist noch eine weitere Leiche in einer Tiefe von 1,50 m sowie die Leiche eines Kleinkindes in einer Tiefe von 1,00 m beigesetzt werden.

http:/Awww.stadtrecht.nuernberg.de/7/ 740/ort_740_070.html " 01.10.2003

Ort 740.070 Bestattungs- und FriedhofsS j Seite 6 von 16

(2) In ein Doppelgrab von geringerer Tiefe als 2,40 m, das ein Familien-

oder Wahlgrab ist und in dem eine Leiche in einer Tiefe von mindestens

1,50 m liegt, darf während der Ruhefrist auf der freien Seite nicht eine

weitere Leiche eines Erwachsenen oder eines Kindes in der Tiefe von

1,50 m, ferner zwischen diesen in der Mitte die Leiche eines Kleinkindes

in einer Tiefe von 1,00 m bestattet werden.

Urnenbeisetzung in Gräbern

(1) Urnen werden in Gräbern für Erdbestattung in den allgemeinen

Abteilungen (ausgenommen Reihengräber) und in Urnengräbern in einer

Tiefe von mindestens 0,65 m beigesetzt.

(2) Wie viele Uren in Gräbern für Erdbestattung beigesetzt werden

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dürfen, bestimmt die Bestattungsanstalt. Jede beigesetzte Urne muß für

die Dauer der Ruhefrist im Grabe bleiben. In Urnenerdgräbern dürfen,

soweit die Größe der Umen es zuläßt, auf 1 qm vier Urnen beigesetzt

werden.

$ 17 Urnenbeisetzung in Nischen

{1) Die Urnen dürfen nur in geschlossenen Nischen aufgestellt werden. In

den einzelnen Nischen können so viele Urnen aufgestellt werden, wie es

der Raum zuläßt. \

(2) Die Verschlußplatten der Nischen sind und bleiben Eigentum der

Bestattungsanstalt und werden von dieser einheitlich beschriftet.

(3) Es ist nicht gestattet, Nischen zu verändern, zu vermauern, zu öffnen

oder Urnen aus den Nischen zu entnehmen; es ist ferner nicht g estattet,

Nägel einzuschlagen, Bildwerke aufzustellen oder an Wänden oder

Nischen Kränze oder Blumen anzubringen. Natürlicher Blumenschmuck

kann nur an den hierfür besonders bezeichneten Stellen und nur ohne

besondere Gefäße niedergelegt werden. Sobald er nicht mehr frisch ist,

hat ihn der Grabberechtigte zu entfernen. Künstlicher Blumenschmuck

darf nicht niedergelegt werden.

Entfernen der Urnen

Ist das Recht an einer Nische erloschen, so kann die Bestattungsanstalt

die Umen entfernen. Die entfernten Urnen werden an geeigneter Stelle

des Friedhofes der Erde übergeben. Eine Ausgrabung ist dann nicht mehr

möglich. Das gleiche gilt für Überurnen, die vom Grabberechtigten binnen

eines Monats nach Ablauf des Grabrechtes nicht abgeholt sind.

Ruhefrist

(1) Gräber sind nach der Beisetzung für die Zeit der Ruhefrist gesperrt.

(2) Die Ruhefrist beträgt für Erwachsene 10 Jahre, für Kinder und

Kleinkinder 6 Jahre, für Urnen einheitlich 10 Jahre. Die Ruhefrist beginnt

mit dem Tag der Beisetzung des Sarges im Grab bzw. mit dem Tag der

Einäscherung.

(3) Bei Belegung eines Grabes muß das Grabrecht mindestens für die

Dauer der Ruhefrist laufen.

(4) Die Ruhefristen können auf Verlangen des Gesundheitsamtes der

Stadt bei Vorliegen zwingender Gründe für bestimmte Friedhöfe oder

Friedhofsteile geändert werden.

(5) Im Friedhof Großgründlach und im Friedhof Fischbach beträgt die

Ruühefrist für Erwachsene 12 Jahre, für Kinder bis zum vollendeten 5.

Lebensjahr 6 Jahre, für Kinder bis zum vollendeten 14. Lebensjahr 10

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©. Gräberordnung

Eigentum und Rechte an Gräbern

(1) Sämtliche Gräber auf den Friedhöfen stehen im Eigentum der Stadt. Der Grabberechtigte erwirbt kein Eigentum am Grab. (2) An allen Gräbern - ausgenommen Reihengräbern - und Nischen kann gegen Gebühr ein Grabrecht erworben werden. Erdgräber können vom Erwerber nur im Rahmen des Friedhofsbelegungsplanes ausgewählt werden.

(3) Das Grabrecht wird nur einer natürlichen Person, dem Grabberechtigten, verliehen, und zwar nur anläßlich eines Sterbefalles. Die Bestattungsanstalt kann Grabrechte ausnahmsweise auch juristischen Personen überlassen. (4) Für Urnenbeisetzungen werden nur Rechte an Urnengräbern (& 30 BFS) und Urnennischen abgegeben. Die Abgabe von Erdbestattungsgräbern für Ürnenbeisetzungen ist nicht statthaft. Ausnahmen genehmigt die Bestattungsanstalt.

. 821

inhalt und Dauer eines Grabrechts Grabkartei und Grabbrief

(1) Das Grabrecht gibt dem Grabberechtigten die Befugnis,

1. die Beisetzung von Leichen und Urnen zu bestimmen, wenn im Zeitpunkt der Beisetzung das Recht am Grab noch für die Dauer der Ruhefrist besteht;

2. ein den Grabmalvorschriften entsprechendes Grabmal zu setzen und die Entfernung eines Grabmals zu beantragen und ausführen zu lassen;

3. das Grab den Grabpflegevorschriften entsprechend anzupflanzen und zu pflegen.

(2) Abs. 1 Ziff. 2 und 3 gilt nicht für Urnennischen. (3) Grabrechte werden für Erwachsene auf die Dauer von 10 Jahren, für Kinder und Kleinkinder auf die Dauer von 6 Jahren abgegeben oder verlängert. Abweichend hiervon werden für den Friedhof in Großgründlach Grabrechte für Erwachsene auf die Dauer von 12 Jahren, für Kinder bis zum vollendeten 6. Lebensjahr auf die Dauer von 6 Jahren und bis zum vollendeten 14. Lebensjahr auf die Dauer von 10 Jahren abgegeben oder verlängert. Rechte an Familiengräbern können auch auf die Dauer von 20 Jahren abgegeben und verlängert werden. Die Dauer rechnet ab Erwerb ohne Rücksicht auf die Zeit der Belegung. (4) Die Bestattungsanstalt führt eine Grabdatei, die Verwaltungsämter führen für die Friedhöfe Worzeldorf, Großgründlach und Boxdorf Grabkarteien über die Grabrechte. Der Grabberechtigte erhält bei Erstabgabe eines Grabrechtes einen Grabbrief, bei Verlängerung des Grabrechtes wird ein Grabverlängerungsschein ausgestellt. Über Grabrechte von juristischen Personen wird eine schriftliche Vereinbarung abgeschlossen.

Erlöschen und Verlängerung des Grabrechtes

(1) Das Grabrecht erlischt mit Zeitablauf, durch Verzicht oder durch Auflassung des Friedhofes bzw. Friedhofsteiles. Ein Verzicht während der Ruhefrist ist nicht möglich. Verzichtet der Berechtigte auf sein Grabrecht nach Ablauf der Ruhefrist, so wird ihm der Gebührenanteil für die vollen Jahre, die das Grabrecht noch gelaufen wäre, zurückgezahlt, sobald das Grabmal und die Grabeinfassung entfernt sind.

http://www .stadtrecht.nuernberg.de/7/740/ort_740_070.html

(2) Nach Ablauf des Grabrechts oder Verzicht auf das laufende Grabrecht

ist durch den Grabberechtigten oder durch einen von ihm Beauftragten die

Entfernung des Grabmals, der sonstigen baulichen Anlagen und der

Grabbepflanzung innerhalb einer Frist von 2 Monaten durchzuführen: Für

den Anfang der Frist gilt 8 187 Absatz 1 BGB, für das Ende der Frist $ 188

Absatz 2 BGB.

Die Grabmalentfernung ist mit dem Entfernungsschein bei der

Friedhofsverwaltung zu beantragen.

Sind das Grabmal, die sonstigen baulichen Anlagen und die

Grabbepflanzung nach Ablauf der Frist von 2 Monaten nicht entfernt, fallen sie entschädigungslos in die Verfügungsgewalt der Stadt Nürnberg.

Kosten für eine nach Ablauf der Frist durch die Bestattungsanstalt

veranlaßte Grababräumung hat der Grabberechligte zu tragen.

(3) Der Grabberechtigte ist verpflichtet, das Grabrecht verlängern zu

lassen, wenn während der Grabrechtsdauer das Grab neu belegt werden

soll und die bisherige Laufzeit für die neue Ruhefrist nicht ausreicht. im

übrigen kann er das Grabrecht frühestens innerhalb von zwölf Monaten

vor Ablauf verlängern lassen. Muß oder will der Grabberechtigte das

Recht verlängern lassen, dann hat er das hierzu Erforderliche von sich

aus rechtzeitig vor der Bestattung bzw. vor dem Verfall zu veranlassen.

(4) Auf das drohende Erlöschen eines Grabrechtes wird der

Grabberechtigte, sofern seine Anschrift bekannt, brieflich hingewiesen.

Zusätzlich kann durch Bekanntmachung im Amtsblatt oder durch

Anhängekarten am Grab darauf aufmerksam gemacht werden. Versäumt

es der Grabberechtigte, sein Grabrecht rechtzeitig verlängern zu lassen,

so kann die Bestattungsanstalt vom Zeitpunkt des Erlöschens an

anderweitig darüber verfügen. -

(5) Die Bestattungsanstalt kann ein erloschenes Grabrecht für den

früheren Grabberechtigten erneuern, wenn er das Grabrecht ab Verfalltag

des früheren Rechtes erneuern will, seit dem Verfall nicht mehr als 2

Monate vergangen sind und die Bestattungsanstalt zwischenzeitlich nicht

anderweitig verfügt hat.

Rücknahme des Grabrechts

(1) Muß ein Grabrecht nach Belegung im öffentlichen Interesse

zurückgenommen werden, so hat der Berechtigte einen Anspruch auf

kostenlose Umbettung und auf gebührenfreie Einräumung eines

gleichwertigen Grabrechts auf die Restdauer des bisherigen Grabrechts.

(2) Der Stadtrat kann beschließen, daß einzelne noch laufende

Grabrechte in Grabfeldern oder Friedhofsteilen mit wenig benötigten

Grabarten nicht mehr verlängert werden, wenn diese Grabfelder oder

Friedhofsteile aus dringendem Interesse umgestaltet werden müssen.

Der Stadtrat kann auch beschließen, daß bei einzelnen noch belegten

Gräbern in solchen zur Umgestaltung vorgesehenen Grabfeldern oder

Friedhofsteilen von Amts wegen Umbettungen in gleichartige Gräber

vorzunehmen sind.

. 8 24

Übertragung des Grabrechtes unter Lebenden

{1} Die Übertragung des laufenden Grabrechts durch Rechtsgeschäft

unter Lebenden ist der Stadt gegenüber nur wirksam, wenn

1. die Bestattungsanstalt dies genehmigt und den neuen Berechtigten auf

Antrag des bisherigen gegen Entrichtung der Umschreibegebühr in die

Grabkartei eingetragen hat und

2. der Erwerber zum Personenkreis gem. Abs. 2 gehört.

http://www. stadtrecht.nuernberg.de/7/740/ort_740_070.html 01.10.2003

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(2) Als Erwerber gem. Abs. 1 kommen in Frage

1. Ehegatten,

2. Verwandte auf- und absteigender Linie, angenommene Kinder, Geschwister,

3. Ehegatten der unter Ziff. 2 genannten Personen. (3) Die Umschreibung kann von Auflagen bezügl. Grabausstattung und Grabpflege abhängig gemacht werden. Konnten die Voraussetzungen für eine Umschreibung bis zum Verfalltag nicht vollständig beigebracht werden, dann kann die Bestattungsanstalt ausnahmsweise noch binnen angemessener Frist nach dem Verfall das Grabrecht umschreiben.

. $ 25 Übergang des Grabrechts beim Tod des Berechtigten

(1) Das Grabrecht geht beim Tod des Berechtigten auf dessen Erben bzw. auf die in einer letztwilligen Verfügung genannten Personen über. Der Rechtsnachfolger kann das Grabrecht nur ausüben, wenn er es vorher auf seinen Namen hat umschreiben lassen. (2) Sind mehrere Rechtsnachfolger vorhanden, so haben diese einen von ihnen als einzigen neuen Grabberechtigten zu benennen und die Umschreibung auf diesen zu veranlassen. Dieser gilt für das Grabrecht als unmittelbarer Nachfolger des Erblassers ohne Rücksicht auf etwaige andere Abmachungen zwischen den Rechtsnachfolgern. Können sich die Rechtsnachfolger innerhalb einer von der Bestatftungsanstalt zu setzenden Frist nicht einigen, so trägt die Bestattungsanstalt einen von ihnen gegen Entrichtung der Umschreibegebühr als Grabberechtigten in Sie Grabdatei ein. Dieser soll in der Regel seinen Wohnsitz in Nürnberg haben. \

(3) Die Rechtsnachfolge ist in gmeeigneter Form (z.B. Grabbrief, Testament, Erbschein) zu belegen.

& 26 Arten der Gräber

(1) in den Friedhöfen werden folgende Arten von Gräbern bereitgestellt:

Reihengräber 8.27

Wahlgräber & 28

Familiengräber 8 29

Urnenbeisetzungsstätten $ 30

(2) Für Grabart, -größe und -tiefe ist der Belegungsplan der Bestattungsanstalt maßgebend. Art, Größe und Tiefe belegter Gräber können nicht geändert werden.

Reihengräber

(1) An Reihengräbern, die es nur im Westfriedhof und im Südfriedhof gibt, können keine Grabrechte erworben werden.

In den Reihengräbern wird der Reihe nach beigesetzt. Die Lage des Grabes kann von den Angehörigen nicht gewählt werden. Die Grablage wird von der Bestattungsanstalt bestimmt. (2) In ein belegtes Reihengrab darf während der Ruhefrist keine weitere Leiche, auch Keine Urne beigesetzt werden. (3) Einwohner Nürnbergs haben für Reihengräber keine, andere Benutzer die dafür festgesetzte Gebühr zu entrichten.

(4) Für das Anlegen und Pflegen eines Reihengrabes ist eine Gebühr zu

entrichten.

& 28 Wahlgräber

(1) Wahlgräber werden vergeben zur Bestattung von Erwachsen, Kindern

und Kleinkinder. Wenn die Grabtiefe 1,50 m beträgt, kann ein Recht.an

zwei nebeneinander liegenden Gräbern bestellt werden. In diesem Fall

darf die zwischen den Gräbern liegende Fläche in das Grabbeet

einbezogen werden. Ist die Beisetzung eines Kindes wegen seiner Größe

in einem Kindergrab nicht möglich, so ist ein Erwachsenengrab zu

verwenden und die entsprechende Gebühr zu entrichten. (2) Wahlgräber haben einschließlich des Zwischenweges folgende .Maße:

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1. Wahlgräber für Kleinkinder: Länge 1,50 m, Breite 0,75 m

2. Wahlgräber für Kinder: Länge 2,00 m, Breite 1,00. m

3. Wahlgräber für Erwachsene: Länge 2,60 m, Breite 1,30 m oder Länge 2,70 m, Breite 1,50 m oder Länge 3,00 m, Breite 1,50 m je nach Lage im Friedhof. Für die fertigen Grabbeete der genannten Gräber gelten folgende Maße:

4. Länge 0,90 m, Breite 0,45 m

5. Länge 1,20 m, Breite 0,60 m

6. Länge 1,80 m bzw. 2,20 m, Breite 0,90 m bzw. 1,10 m.

Bedingt durch Art und Lage einzelner Friedhöfe sind Abweichungen von

diesen Maßen möglich.

(3) Die Wahlgräber werden für Kinder und Kleinkinder auf eine Tiefe von

1,00 m, für Erwachsene auf eine Tiefe von 1,50 m und, soweit es die

Bodenverhältnisse zulassen, auch auf eine Tiefe von 2,40 m

ausgeschachtet. Die Tiefe wird von der Sohle des Grabes bis zur

Erdoberfläche gemessen.

Familiengräber {1) Familiengräber werden nur zu Bestattung von Erwachsenen vergeben.

(2) Die Familiengräber haben einschließlich des Zwischenweges folgende

Maße:

Länge 2,60 m, Breite 1,30 m oder

Länge 3,00 m, Breite 4 ‚som

je nach Lage im Friedhof.

Für die fertigen Grabbeete gelten folgende Regelmaße: Länge 2,20 m, Breite 1,10 m.

(3) Familiengräber werden, soweit es die Bodenverhältnisse zulassen, auf

eine Tiefe von 2,40 m ausgeschachtet. Die Tiefe wird von der Sohle des

Grabes bis zur Erdoberfläche gemessen. Ist eine Ausschachtung auf 2,40

m nicht möglich, wird bei Entrichtung der vollen Grabgebühr ein

doppelbreites Grab zur Verfügung gestellt, anderenfalls die Gebühr

entsprechend gesenkt.

http: //www.stadtrecht.nuernberg.de/7/740/ort_740_070.html 01.10.2003

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(4) Die Familiengräber im Friedhof Fischbach werden auch zur Bestattung von Kindern abgegeben, sofern keine Kindergräber vorhanden sind. (5) Gemauerte Grüfte bedürfen der Genehmigung der Bestattungsanstalt.

Urnenbeisetzungen

(1) Urnenbeisetzungsstätten werden als Erdgräber in besonderen Urnenabteilungen und in beschränkter Zahl als Nischen bereitgestellt. (2) Bei Erdgräbern wird zwischen Urnenwahl- und Urmenfamiliengräbern, bei Nischen nur nach der Größe unterschieden. = (3) An Umennischen können Grabrechte nur zu besonderen Bedingungen erworben werden (vgl. $ 17). Die Lage der Nische bestimmt die Bestattungsanstalt. Ein Rechtsanspruch auf Zuteilung einer Nische besteht nicht.

(4) im Westfriedhof und Südfriedhof werden für Urnenbeisetzungen Sonderumengräber (Erdgräber) bereitgestellt. Das Grabfeld wird einheitlich durch die Bestattungsanstalt gärtnerisch angelegt und gepflegt. Donderumengräber werden durch die Bestattungsanstalt einheitlich beschriftet,

& 31 Grabmal

(1) Als Grabmal i. S. dieser Satzung gelten insbesondere auch Stein-, Hoiz- und Erztafeln (Epitaphien), Aufsätze, Blumenbehälter auf Grabsteinen, Grabeinfassungen, Grüfte, Grabkapellen, Überbauten-jeder Art sowie Teile und Zubehör von Grabmälern. (2) Nicht zu den Grabmälern gehören Blumen, Kränze und gärinerische Anlagen.

Errichtung und Pflege der Grabmäler

(1) Für die Grabmäler gelten die Bestimmungen des Anhangs | dieser Satzung ( Grabmalordnung ), der Teil dieser Satzung ist. (2) Der Grabberechtigte, der Eigentümer des Grabmals und die Angehörigen sind verpflichtet, Grabmäler so zu erhalten und zu pflegen, daß die Würde des Friedhofes gewahrt bleibt und Dritte durch den Zustand der Grabmäler weder belästigt noch gefährdet werden können.

Haftung für Grabmäler

Der Verpflichtete nach 8 32 Abs. 2 haftet der Stadt und Dritten gegenüber

für jeden Schaden, der durch Nichtbeachtung der Grabmalordnung oder durch Umstürzen eines Grabmals oder von Grabmalteilen entsteht.

Wiedererrichtung und Entfernung von Grabmälern

(1) Ist für eine Erdbestattung ein Grab zu öffnen und deshalb ein stehender Grabstein, der wegen seiner Gründung nicht stehenbleiben kann, oder ein liegender Grabstein zu entfernen, so hat hierfür der Bestattungskostenpflichtige einen Werktag vor Beginn der Grabarbeiten Sorge zu tragen. Andernfalls ist die Stadt berechtigt, auf seine Kosten einen Steinmetzen zu beauftragen. (2) Grabmäler, die wegen der Öffnung des Grabes entfernt wurden oder aus einem anderen Grund nicht an ihrem Platz stehen, müssen binnen vier Monaten ordnungsgemäß wieder aufgestellt werden. Ist eine Wiederaufstellung nicht möglich, sind sie aus dem Friedhof zu entfernen.

http://www.stadtrecht.nuernberg.de/7/740/ ort_740_070.html

(3) Grabmäler, die nach Feststellung der Bestattungsanstalt umzustürzen

drohen oder aus anderen Gründen sicherheitsgefährdend sind, können

von der Bestattungsanstalt auf Kosten des nach 8 32 Abs. 2

Verpflichteten entfernt werden, wenn dieser die erforderlichen

Sicherheitsmaßnahmen nicht binnen angemessenMer Frist trifft. Ist die

Anschrift unbekannt oder duldet die öffentliche Sicherheit keine

Verzögerung, so kann die Bestattungsanstalt sofort tätig werden.

(4) Die Bestattungsanstalt kann ein Grabmal auf Kosten des Berechtigten

auch dann entfernen lassen wenn

1. das Grabmal ohne Beachtung der Grabmalordnung errichtet oder

geändert wurde (s. Anhang |);

2. bei der Umschreibung gMemachte Auflagen nicht erfüllt wurden (vgl. $

)2ü

24).

& 35 . Alte Grabmäler

(1) Die Bestattungsanstalt kann über Grabmäler, die im Wege der

Ersatzvornahme entfernt wurden, nach Ablauf einer Frist von 2 Monaten

frei verfügen. Im übrigen gilt 8 22 Abs. 2 entsprechend. (2) Über Grabmäler, die nach $ 34 wieder zu errichten wären oder deren .

Wiederaufstellung nicht möglich ist, kann die Bestattungsanstalt nach

Ablauf der für die Wiederaufstellung bzw. für dieM Entfernung gesetzten

Frist frei verfügen.

8 36 Grabbepflanzungen

(1) Die Gräber sind vom Grabberechtigten oder den Angehörigen

spätestens 4 Monate nach der Bestattung würdig herzurichten, zu

bepflanzen und während der gesamten Laufzeit des Grabrechts

instandzuhalten.

(2) Beim Anlegen des GrabhügelMs, der Grabbepflanzung und des

sonstigen gärtnerischen Grabschmucks sind vom Verpflichteten nach Abs.

4 und dessen Beauftragten die Bestimmungen des Anhangs |i zu dieser

Satzung ( Grabpflegeordnung ) zu beachten. Die Grabpflegeordnung ist

Teil dieser Satzung.

Geräte zur Grabpflege

Geräte zur Grabpflege und leere Gefäße jeder Art dürfen an Gräbern oder

in deren Nähe nicht aufbewahrt werden. Sie können von der

Bestattungsanstalt entfernt werden.

D. Friedhofsordnung Ba 38 Öffnungszeiten

(1) Die Besuchszeiten werden nach Jahreszeiten verschieden vom

Stadtrat festgesetzt und durch Anschlag an den Eingängen der Friedhöfe

bekanntgegeben.

(2) Die Schließung wird eine Viertelstunde vorher durch Glockenzeichen

angekündigt. Nach dem Glockenzeichen ist der Zutritt nicht mehr

gestattet. Sämtliche Nebeneingänge werden bereits mit dem

Glockenzeichen geschlossen.

(3) Die Bestattungsanstalt kann aus zwingenden Gründen die Friedhöfe

ganz oder zum Teil für den Besuch sperren.

http://www. stadtrecht.nuernberg.de/7/740/ort_740_070.html 01.10.2003

SEINE 15 VON IU Yo

Verhalten im Friedhof

(1) Im Friedhof hat sich jeder ruhig und der Würde des Ortes entsprechend zu verhalten. Den Weisungen des Friedhofspersonals ist Folgzeu leisten.

(2) Verboten ist jedes Verhalten, durch das der Friedhof, seine

Einrichtungen und Anlagen beschädigt, oder der Bestattungsbetrieb oder die Besucher gestört, gefährdet, behindert oder belästigt werden können. Insbesondere ist verboten:

1..die Ruhe des Friedhofes oder Trauerfeiern zu stören;

2. die Eingänge, Einfriedungen, Baulichkeiten, Gräber, Grabmäler, Brunnen, Wege, Anpflarzungen oder sonstige Friedhofseinrichtungen zu beschädigen oder zu beschmutzen:

3. Blumen, Pflanzen, Kränze, Erde und dergleichen unbefugt von Gräbern und Friedhofsanlagen wegzunehmen:;

4. Gräber, Pflanzungen oder Rasenflächen zu betreten;

5. Flächen und Wege mit Fahrzeugen aller Art zu befahren; ausgenommen ist das Befahren der Hauptwege und der befestigten Gehwege mit kleinen Handwagen, Kinderwagen, speziellen Versehrtenfahrzeugen und Fahrzeugen der Bestattungsanstalt sowie das Schieben von Fahrrädern. $ 41 bleibt unberührt;

6. Tiere, ausgenommen Blindenhunde, mitzubringen und Vögeln und anderen Tieren nachzustellen;

7. im Friedhof und in den der Abwicklung des Bestattungsbetriebes dienenden Räumen zu rauchen:

8. Friedhofsflächen als Kinderspielplätze zu benutzen;

9. Druckschriften zu verteilen oder Werbung und Vermittlung irgendwelcher Art zu betreiben. (3) Das Verweilen mit Kinderwagen, Fahrrädern und anderen Fahrzeugen oder deren Abstellen in unmittelbarer Nähe von Trauerfeiern und Leichenzügen sowie vor den Trauer- und Leichenhallen ist untersagt. (4) Vom Friedhofspersonal kann aus dem Friedhof verwiesen werden, wer gegen diese Satzung, insbesondere gegen die Verbote in Abs. 2 oder gegen eine Einzelanordnung gemäß Abe. 1 verstößt. Bei Verstößen gegen vorstehende Bestimmungen kann die Bestattungsanstalt nach zweimaliger fruchtloser schriftlicher Mahnung ein Friedhofsverbot bis zur Höchstdauer von fünf Jahren aussprechen.

Gewerbliche Arbeiten

(1} Die Friedhöfe sind unbeschadet der Regelung in den Absätzen 2, 3 und des & 5 dieser Satzung von gewerblicher und beruflicher Betätigung grundsätzlich freizuhalten., {2) Gärtner, Steinmetze und andere Gewerbetreibende bedürfen für die gewerbsmäßige Tätigkeit auf den Friedhöfen entsprechend dem jeweiligen Berufsbild der Zulassung durch die Bestattungsanstalt. (3) Die Zulassung erfolgt durch Ausstellung eines Berechtigungsscheines. Vor Erteilung des Berechtigungsscheines ist für Steinmetze und andere ein Handwerk Betreibende der Nachweis über den Eintrag in der Handwerksrolle zu erbringen, bei Gärtnern hört die Bestattungsanstalt die einschlägige Fachorganisation. Zugelassen wird nur, wer in fachlicher, betrieblicher und persönlicher Hinsicht zuverlässig ist, (4) Der Berechtigungsschein wird auf die Dauer von 5 Jahren ausgestellt.

http://www.stadtrecht.nuernberg.de/7/740/ort_740_070.htm!

& 41 Befahren der Friedhofswege

(1) Den Inhabern von Berechtigungsscheinen ist zur Beförderung von

Waren, Material und Werkzeug, jedoch nicht zur Beförderung von

Personen, das Befahren der Friedhofswege mit geeigneten Fahrzeugen

(z.B. Handwagen, Kraftfahrzeugen) gestattet. Wege unter 2,50 m Breite

dürfen mit Fahrzeugen von mehr als 1,50 m Gesamtbreite nicht befahren

werden. Kraftfahrzeuge dürfen nur die befestigten Fahrstraßen von mehr

als 2,50 m Breite benützen. Die angeordneten

Geschwindigkeitsbegrenzungen sind einzuhalten. Die Nutzlast der

Fahrzeuge darf 3,5 t nicht überschreiten. Die Fahrzeuge müssen den

Firmennamen deutlich sichtbar tragen. Die schriftliche Bestätigung über

den Besitz des Berechtigungsscheines, welche die Bestattungsanstalt auf

Verlangen ausstellt, ist innerhalb der Friedhöfe an der Windschutzscheibe

sichtbar anzubringen.

(2) Werkstoffe aller Art sowie Grabmäler, Steine, Pflanzen und Erde

dürfen, wenn die Gräber nicht an den Wegen liegen, die gem. Abs. 1 mit

Kraftfahrzeugen befahren werden dürfen, unmittelbar zu den Gräbern nur

mit Handwagen, Schubkarren oder Fahrradanhängern gefahren werden.

(3) Für alle verursachten Schäden an Wegen, Anlagen oder Gräbern ist

der Inhaber des Berechtigungsscheines haftbar; sie werden auf seine

Kosten von der Bestattungsanstalt behoben.

(4) Für Personen und Firmen, mit denen die Bestattungsanstalt Verträge

über eine gewerbliche oder sonstige Betätigung abgeschlossen hat, gelten die Abs. 1 mit 3 entsprechend.

(5) Die Bestattungsanstalt kann einzelne Friedhofstore ganz oder für

bestimmte Arten von Fahrzeugen sperren.

$42 Abfuhr und Lagerung von Sand, Steinen usw.

(1) Sand und Erdreich, die bei Errichtung von Grabmälern und beim

Anpflanzen und Pflegen von Gräbern anfallen, sind vollständig vom Grab

und von der Grabumgebung zu entfernen und auf den vorgeschriebenen

Sandablageplatz zu bringen. Alte Grabsteine, Fundamente, Einfassungen

und Grabmalteile sind aus dem Friedhof ganz zu entfernen. Die Inhaber

von Berechtigungsscheinen dürfen die für die Friedhofsbesucher

aufgestellten Abfallbehälter nicht benützen.

(2) Das Lagern von Grabmälern, Fundament- und anderem Material sowie

von Erde und Pflanzen zwischen den Gräbern und auf den Rasenflächen

oder gärtnerischen Anlagen der Friedhöfe ist nicht, auch nicht

vorübergehend gestattet. Die Benutzung der Unterflurhydranten sowie das

Gießen mit Wasserschläuchen ist nicht gestattet.

..843 Entziehung des Berechtigungsscheines

Die Bestattungsanstalt kann den Berechtigungsschein durch schriftlichen

Bescheid auf Zeit oder auf Dauer entziehen oder nicht mehr erneuern,

wenn der Inhaber oder seine Beauftragten wiederholt und schwerwiegend

gegen diese Satzung verstoßen oder bei ihnen die Voraussetzungen gem. $& 40 Abs. 3 ganz oder teilweise nicht mehr gegeben sind.

S 44 Gießen von Gräbern gegen Entgelt (1) Wer Gräber gegen Entgelt gießen will, bedarf eines Gießscheines,

wenn kein Berechtigungsschein nach 8 40 ausgestellt ist. Der Gießschein

berechtigt zum Gießen und Jäten, nicht aber zur gewerbsmäßigen

Grabanpflanzung.

(2) Die Ausstellung von Gießscheinen ist alljährlich bis zum 1. April neu zu

beantragen. Die Bestimmungen der 88 40, 41 und 43 finden

entsprechende Anwendung.

Seite 13 von ı0

.w

E. Gebührenordnung

Gebühren

Für die Benützung der Bestattungsanstalt werden Gebühren nach der

Bestattungs- und Friedhofsgebührensatzung erhoben. \

Er

F. Schlußbestimmungen

Auflassung von Friedhöfen und Friedhofsteilen

(1) Der Stadtrat kann aus Gründen des öffentlichen Interesses die bisherige Widmung eines Friedhofes oder einer sonstigen ‘ „ Bestatfungseinrichtung ganz oder teilweise aufheben. Das gilt auch für ” einzelne Grabfelder und Gräber.

(2) Im Zeitpunkt der Entwidmung erlöschen alie aufgrund der bisherigen Widmung bestehenden Rechte.

847. Haftungsbeschränkung

Die Stadt Nürnberg haftet nicht für Beschädigungen oder für das Abhandenkommen von Sachen im Friedhof.

Hinweis

Sonstige Vorschriften bleiben unberührt, insbesondere die Verordnung über das Leichenwesen im Bereich der Stadt Nürnberg, das Bundes- Seuchengesetz vom 18. Juli 1961 (BGBl. | S. 1012) das Bayerische Bestattungsgesetz vom 24. September 1970 (GVBl. S. 417 ber. S. 521) und die Verordnung zur Durchführung des Bestattungsgesetzes vom 09. Dezember 1970 (GVBI. S. 671).

Verbot von Zuwendungen

Zuwendungen jeglicher Art dürfen von städtischen Bediensteten, die an Bestattungen mitwirken, weder gefordert noch angenommen werden.

$50 Ordnungswidrigkeiten

Nach Art. 24 Abs. 2 Satz 2 der Gemeindeordnung kann mit Geldbuße

belegt werden:

1. Wer entgegen $ 17 Abs. 3 Nischen verändert, öffnet oder Urnen aus den Nischen entnimmt.

2. wer entgegen 8 39 Abs. 2 Ziff. 2 Friedhofseinrichtungen beschädigt oder beschmutzt,

3. wer entgegen & 39 Abs. 2 Ziff. 5 Flächen und Wege mit Fahrzeugen aller Art befährt,

4. wer entgegen $ 40 Abs. 5 Grabmal- und Grabpflegearbeiten nach 13.00

Uhr an Samstagen und Vortagen von Feiertagen gewerblich ausführt,

5. wer enigegen $ 41 Abs. 1 und 2 als Inhaber eines _ Berechtigungsscheines Friedhofswege unzulässigerweise befährt,

6. wer entgegen & 42 Abs. 1 und 2 Sand und Erdreich, die bei Errichtung von Grabmälern und beim Anpflanzen sowie der Pfiege der Gräber anfallen, nicht vollständig vom Grab und dessen Umgebung entfernt und auf den vorgeschriebenen Sandablageplatz bringt, wer alte Grabsteine,

Fundamente und Grabmalteile sowie Einfassungen aus dem Friedhof

nicht entfernt, wer Unterflurhydranten benützt und mit Wasserschläuchen

gießt.

7. wer entgegen $& 1 Abs. 1 der Grabmalordnung zur Bestatiungs- und

Friedhofssatzung Grabmäler oder Grabmalteile errichtet und Fundamente

erstellt, ohne im Besitz einer Genehmigung der Stadt zu sein,

8. wer entgegen & 7 der Grabmalordnung zur Bestattungs- und

Friedhofssatzung Grabmäler oder Grabmalteile entfernt, ohne daß diese

Arbeiten von der Friedhofsverwaltung genehmigt wurden.

8 51 Inkrafttreten

Diese Satzung tritt am 1. des Monats, der auf die Veröffentlichung” im

Amtsblatt der Stadt Nürnberg folgt, in Kraft. Gleichzeitig tritt die

Bestattungs- und Friedhofssatzung vom 27. Februar 1957 {Amtsblaft Nr.

12) der zuletzt geltenden Fassung mit Ausnahme des $ 7 a*) außer

° Kraft.

*)8 7 a der Bestattungusn-d Friedhofssatzung vom 27. Februar 1957 in

der zuletzt geltenden Fassung lautete:

Erlöschen der Zulassung

Die Zulassung zum Leichenfrauendienst und ihre Wirkungen erlöschen

mit dem Ende des Monats, in dem die Leichenfrau das 70. Lebensjahr

vollendet hat, falls die Zulassung nicht aus einem anderen Grund früher

erlischt oder widerrufen wird.

* Tag der Veröffentlichung: 15.09.1971

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Be

Anhang | (zu $ 32) - Grabmalordnung zur Bestattungs- und Friedhofssatzung

zurück zur Satzung

Inhaltsübersicht

Genehmigungspflicht Zeichnungen und Modelle Gestaltungsgrundsätze für Grabanlagen Wahlmöglichkeit Abteilungen ohne Gestaltungsvorschriften Abteilungen mit Gestaltungsvorschriften Material und Gestaltung für Abteilungen mit Gestaltungsvorschriften Fundamente Aufstellen der Grabmäler Entfernung von Grabmälern Wiederverwendung NORR TIN OrO ICi na SEE ı von D>

ei NHEHNILIKOHOLIU

— MKOMOKO Ort 740.070 Anhang I- Grabmalordnung zu $ 32 der Bestattungs- und kriedhotss

Genehmigungspflicht

(1) Die Errichtung, Änderung und Erneuerung von Grabmälern, Grabmalteilen sowie die Erstellung von Fundamenten ist von einer Genehmigung der Stadt Nürnberg abhängig. (2) Die Genehmigung ist mit Formblatt zu beantragen. Der Antrag ist vom Grabberechtigten zu unterzeichnen. Auf dem Antrag zur Genehmigung des Grabmales ist das Entgelt (einschl. MwSt.) anzugeben, das der Auftraggeber an den Hersteller des Grabmales samt allem Zubehör und allen Fundamentierungs- und Aufstellungsarbeiten tatsächlich zu entrichten hat. Ohne Angabe des Wertes erfolgt die Ermittlung im Wege der Schätzung durch die Bestattungsanstalt. (3) Das Aufstellen eines genehmigten Grabmals auf einem anderen Grab als dem, das im Antrag bezeichnet ist, bedarf einer neuen Genehmigung. (4) Die Genehmigung kann von der Erfüllung von Auflagen und von der Abnahme des Grabmals in der Werkstatt der Steinmetzfirmen vor der Aufstellung abhängig gemacht werden. (5) Wird die erteilte Genehmmigung zur Aufstellung eines Grabmales innerhalb von 2 Jahren nicht in Anspruch genommen, so erlischt sie.

Zeichnungen und Modelle

Mit dem Genehmigungsantrag ist eine Zeichnung im Maßstab 1:10 in doppelter Fertigung einzureichen, aus der alle Einzelheiten einschl. technischer Angaben ersichtlich sein müssen. Auf Verlangen sind Zeichnungen in größerem Maßstab oder Modelle vorzulegen.

Gestaltungsgrundsätze für Grabanlagen

Jedes Grabmal ist so zu gestalten und an die Umgebung anzupassen, daß die Würde des Friedhofs gewahrt wird.

Sä Wahlmöglichkeit

(1) In den städtischen Friedhöfen gelten Gestaltungsvorschriften mit Ausnahme der Grabfelder gem. 8 5 Abs. 2.

(2) Es besteht die Möglichkeit, eine Grabstätte in einer Abteilung mit oder in einer Abteilung ohne Gestaltungsvorschriften zu wählen. Wird von dieser Wahlmöglichkeit nicht rechtzeitig vor der Beisetzung Gebrauch gemacht, so entscheidet die Friedhofsverwaltung, wo die Beisetzung erfolgen soll.

hitp://www.stadtrecht.nuernberg.de/7/ 740/ort_740_070_anli.htmil

Ort 740.070 Anhang I - Grabmalordnung zu 8:32 der Bestattungs- und FriedhofsS Seite 2 von 3

Abteilungen ohne Gestaltungsvorschriften

(1) Die Grabmäler in den Abteilungen ohne Gestaltungsvorschriften

unterliegen in Material, Gestaltung, Bearbeitung und Anpassung an die

Umgebung keinen besonderen Anforderungen. Das Denkmal darf jedoch

über die Grundfläche des Grabhügels nicht herausragen und die

Durchführung von weiteren Erdbestattungen und Urnenbeisetzungen nicht

ehindern.

(2) Grabfelder ohne Gestaltungsvorschriften sind: Südfriedhof Abt. S 104

Westfriedhof Abt. S 119 und Abt. 127

u

Abteilungen mit Gestaltungsvorschriften

(1) Es gelten folgende Höchst- oder Mindestmaße:

1. Für stehende Steine a) auf Gräbern von Kleinkindern: maximale Höhe

0,60 m, maximale Breite 0,30 m, Mindeststärke 0,12 m, b) auf Gräbern

von Kindern: maximale Höhe 0,90 m, maximale Breite 0,40 m,

Mindeststärke 0,15 m, c) auf Wahlgräbern, und zwar auf einfachbreiten

und doppelbreiten Wahlgräbern bei einer Grabtiefe von 1,50 m: maximale Höhe 1,20 m, maximale Breite 0,60 m, Mindeststärke 0,18 m; auf einfachbreiten Wahlgräbern bei einer Grabtiefe von 2,40 m:

maximale Höhe 1,10 m, maximale Breite 0,40 m, Mindeststärke 0,18 md)

auf Familiengräbern: maximale Höhe 1,40 m, maximale Breite 0,60 m,

Mindeststärke 0,18 m e) auf Urnengräbern, und zwar: auf -

Urnenfamiliengräbern der Größe 1,00 x 1,00 m und 1,00x 1,50 m:

maximale Höhe 0,90 m, maximale Breite 0,40 m, Mindeststärke 0,15 m

2. Für liegende Steine auf einfachbreiten Wahl- und Familiengräbern

Mindesthöhe 0,25 m, maximale Breite 0,50 m, maximale Länge 1,20 m

3. Für liegende Steine auf doppelbreiten Wahl- und Familiengräbern

Mindesthöhe 0,25 m, maximale Breite 0,70 m, maximale Länge 1,40 m

4. Für Stellen auf allen Wahl- und Familiengräbern und auf den

Urnenfamiliengräbern ab der Größe 1,50 x 1,50 m

maximale Höhe 1,50 m, maximale Breite bzw. Durchmesser 0,40 m

5. Für Liegeplatten auf allen Grabarten (ausgenommen Reihengräber): maximale Breite 0,40 m, Tiefe 0,60 m, Mindeststärke 0,12 m bzw. Rundsteine bis zum Höchstdurchmesser von 0,60 m.

(2) Abweichungen vom Höchstmaß bzw. Mindestmaß sollen aus

gestalterischen Gründen dann zugelassen werden, wenn sich keinerlei

Nachteile daraus für den Bestattungsbetrieb bzw. für die Ruhefrist einer

Leiche ergeben.

Material und Gestaltung für Abteilungen mit Gestaltungsvorschriften

(1) Als Material werden alle Natursteine sowie Holz und Metall

zugelassen. Nicht zugelassen werden Betonsteine, Findlinge und andere

Gesteinszufallsformen sowie synthetisch gefertigte Materialien, Glas,

Porzellan und Emaille. Gegenstände, welche gegen die Würde und

Eigenart des Friedhofes oder Friedhofsteiles verstoßen sowie Fotos. dürfen auf Grabmälern und Beisetzungsstellen nicht angebracht werden.

Grabmäler, weiche aus verschiedenen Teilen bestehen, sind in der

Grundsubstanz aus einheitlichem Material herzustellen. (2) Als feinster Bearbeitungsgrund wird zugelassen: Für die Vorderseite poliert, für die Seitenflächen matt bearbeitet.

(3) Verboten ist das Anmalen von Grabsteinen und das Ausmalen von

Schriften und Ornamenten mit auffalienden Farben.

(4) Neue Grabumrandungen aus Metall, Stein, Holz und anderem Material

werden nicht zugelassen.

(5) An Grabmälern mit Fundamenten dürfen Vorsätze oder Vorrichtungen

zur Aufstellung von Blumenschalen oder Anbringung von Lampen die

Öffnung des Grabes und die Versenkung von Särgen nicht behindern.

http://www.stadtrecht.nuernberg.de/7/740/ort_740_070_anli.html 02.10.2003

Ort 740.070 Anhang I - Grabmalordnung zu $ 32 der Bestattungs- una rrıeanoıss DEE I VAL

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Fundamente

(1) Jedes Grabmal muß entsprechend seiner Größe und seinem Gewicht dauerhaft gegründet sein. Die Art, Ausführung und Tiefe der Gründung werden bei der Genehmigung bestimmt.

(2) Alle Grabmäler sind mit Mörtelband zwischen aufgerauhten Flächen zu setzen und mit zwei 15 cm langen Dübeln aus Moniereisen (10-22 mm) zwischen Sockel, Schaft und Fundament standsicher zu verankern. Erdboden darf nicht sichtbar sein.

(3) Die Gründungen dürfen über dem Erdboden nicht sichtbar sein.

(4) Das Aufstellen von Grabmälern bei Frost ist. nicht zulässig. .

(5) Bei der Errichtung und beim Versetzen von Grabmälern sind die. anerkannten Regeln der Technik anzuwenden, wie sie insbesondere in Richtlinien des Bundesinnungsverbandes des Deutschen Steinmetz-, .Stein- und Holzbildhauerhandwerks für das Fundamentieren und Versetzen von Grabdenkmälern, Fassung Januar 1975, niedergelegt sind.

Aufstellen der Grabmäler

Die Genehmigungsverfügung samt Zeichnung und das fertige Grabmal müssen vor Beginn der Arbeiten im Friedhof dem Friedhofsaufseher oder dem sonstigen Aufsichtspersonal unaufgefordert vorgezeigt werden. Diese prüfen, ob das Grabmal der Genehmigungsverfügung entspricht und bestimmen, wann mit den Arbeiten im Friedhof begonnen werden kann. Die genehmigte Zeichnung muß während der Arbeiten im Friedhof stets zur Einsicht bereitliegen und ist nach Arbeitsbsendigung dem Friedhofsaufseher oder sonstigem Friedhofspersonal auszuhändigen.

Entfernung von Grabmälern

Die Entfernung von Grabmälern oder Grabmalteilen ist nur zulässig, wenn sie vom Grabberechtigten oder in dessen Auftrag von einem mit Berechtigungsschein für Steinmetzarbeiten zugelassenen Gewerbetreibenden It. Formblatt beantragt und von der Friedhofsverwaltung genehmigt wurde.

Wiederverwendung

Grabmäler dürfen nur dann wiederverwendet werden, wenn sie den Anforderungen für den neuen Grabplatz entsprechen.

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Ort 740.070 Grabpflegeordnung - Anlage 2 zur Bestattungs- und Friedhotss

Anhang Il (zu $ 36) - Grabpflegeordnung zur Bestattungs- und Friedhofssatzung

Es zurück zur Satzung

Inhaltsübersicht

Einhaltung der Grabgröße Grabhügel Bepflanzung Umpflanzung liegender Grabmäler Vorlage von Zeichnungen über die Bepflanzung Nicht erlaubter Grabschmuck Zusätzlicher Grabschmuc Blumenschmuck in Gemeinschaftsabteilungen Sauberhalten der Gräber NIORONIMKLKINIKOIKOL

H -NORMDNSOS

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Einhaltung der Grabgröße

(1) Beim gärtnerischen Anlegen von Gräbern ist das in der Bestattungsund Friedhofssatzung festgelegte Grabmaß einzuhalten. (2) Es ist untersagt, bei Anlage der Grabhügel und Anbringung des gärtnerischen Schmuckes die Umgebung des Grabes zu verändern, angrenzende Pflanzen oder Rasenkanten zu entfernen, zusätzliche Kanzungen vorzunehmen oder um das Grab zu pflastern oder Platten zu egen.

Grabhügel

(1) Die Grabhügel dürfen nicht gewölbt sein und nicht schräg liegen. (2) Die Bestattungsanstalt kann anordnen, daß in einzelnen Friedhofsteilen Gräber keine 'Grabhügel erhalten und die Grabfläche mit dem umgebenden Boden gleichhoch liegen muß. (3) Die Höhe des Grabhügels darf bei Erdgräbern 10 cm, bei Urnengräbern 5 cm nicht überschreiten.

Bepflanzung

(1) Die Bepflanzung der Gräber ist flächig zu halten unter Bevorzugung der bodenbedeckenden, niedrigen und insbesondere der immergrünen ausdauernden Pflanzen, wobei die gegebenen Standorts- und u Bodenverhältnisse zu berücksichtigen sind. (2) Bei der Bepflanzung ist auf die Umgebung und den Charakter der Grababteilung Rücksicht zu nehmen. Ornamente, Figuren und Schriftnachbildungen sind nicht gestattet.

(3) Bäume und Sträucher (Gehölz) dürfen nur gepflanzt werden, wenn ihre Höhe diejenige des Grabmals nicht überschreiten wird. Zur Einfassung von Gräbern sind Gehölze nicht gestattet. Die Friedhofsverwaltung kann anordnen, daß vorhandene heckenartige Einfassungen geschnitten oder beseitigt werden. Gehölze gehen mit der Pflanzung in das Eigentum der Stadt Nürnberg über.

(4) Gehölze, die entgegen den Bestimmungen in Absatz 3 oder entgegen den Einzelanweisungen der Friedhofsverwaltung gepflanzt sind und trotz Aufforderung von den Grabberechtigten und Hinterbliebenen nicht entfernt werden, kann die Friedhofsverwaltung ohne Entschädigung beseitigen. (5) Bruchsteine, Findlinge und Tuffsteine dürfen nicht verwendet, Steingärten nicht angelegt werden.

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Umpflanzung liegender Grabmäler

Liegende Grabmäler müssen mit polsterartigen oder kriechenden

immergrünen Gewächsen umpflanzt werden.

Vorlage von Zeichnungen über die Bepflanzung

Die Bestattungsanstalt kann verlangen, daß bei der gärtnerischen Erstanlage von größeren Grabstätten oder von Grabstäiten an

besonderen Stellen vor der Anlage der Bepflanzung Zeichnungen in

doppelter Fertigung im Maßstab 1 : 20 mit genauen Angaben über die

geplante Bepflanzung eingereicht werden. Die Bepflanzung darf dann erst

LE Ort 740.070 Grabpflegeordnung - Anlage 2 zur Bestattungs- und Friedhofs$ Seite 2 von 3

nach Zustimmung durch die Bestattungsanstalt ausgeführt werden.

$6 Nicht erlaubter Grabschmuck

Es ist nicht erlaubt

1. Schmuck aus nichtpflanzlichen Stoffen wie Metall, Glas, Porzellan, Emaille, Papier, Wachs und sonstigen Kunststoffen oder aus

sonstigem Material, das gegen die Eigenart und Würde des

Friedhofes verstößt, an Gräbern anzubringen.

2. Gestelle zur Befestigung von Grabschmuck, insbesondere von

Kränzen, auf den Gräbern anzubringen.

3. Die Gräber mit Kies, Splitt oder anderem Steinmaterial zu

bedecken.

4. Unpassende Gefäße, z. B. Konservendosen, Einmachgläser auf

den Gräbern oder Grabmälern aufzustellen.

Zusätzlicher Grabschmuck

(1) Auf die Gräber dürfen Pflanzen und Schnittblumen in Töpfen, Schalen

oder Vasen aufgestellt werden, wenn diese Gefäße in Material, Form und

Größe in einem richtigen Verhältnis zur Grabstätte stehen.

. (2) Steinplatten dürfen nur auf Familiengräbern und nur mit Genehmigung

der Bestattungsanstalt verwendet werden. Als Material kommt nur Naturstein in Frage.

Blumenschmuck in Gemeinschaftsabteilungen

In den gärtnerisch angelegten Gemeinschaftsabteilungen (z. B.

Ehrenfriedhöfe, Kriegsgräber, Reihenabteilungen) darf zusätzlicher

- Grabschmuck nur in Form von Schnittblumen in Vasen, durch Aufstellung

von Blumenschaler oder Niederlegen von kleinen Blumengebinden

angebracht werden. Voraussetzung hierfür ist, daß die bestehende

Bepflanzung nicht beeinträchtigt oder zerstört wird.

Sauberhalten der Gräber

Verwelkte Blumen und Kränze oder sonstige unbrauchbar gewordene

Gegenstände sind von den Gräbern zu entfernen und an die hierfür

vorgesehenen Plätze zu schaffen. Die Friedhofsverwaltung ist berechtigt,

unansehnlich gewordenen Grabschmuck, der dem Friedhofsbild

widerspricht, von sich aus zu entfernen.

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IT /@U.U/U Anhang Lil zu $ 7 der Bestattungs- und Friedho1ss - binzugsoereicne

Anhang Ill (zu $ 7) - Einzugsbereiche für die städtischen Friedhöfe, den Friedhof der Evangelischen Kirchengemeinde Nürnberg- Kraftshof und Nürnberg-Katzwang BGG KL VWik

zurück zur Satzung

$1

(1) Einzugsbereich für den Westfriedhof ist das Stadtgebiet nördlich der Leyher Straße (ab Nürnberg/Fürther Stadigrenze) bis zur Straßenkreuzung Von-der-Tann-Straße/Witschelstraße, entlang der Vonder-Tann-Straße über die Jansenbrücke bis zur Bahnlinie Nürnberg- Würzburg, diese entlang bis Hauptbahnhof, von hier. aus entlang der Bahnlinie Nürnberg-Feucht bis zur Bayernstraße, von hier in einer Linie zur Passauer Straße, von der Passauer Straße in Höhe der Kritzstraße entlang der südlichen Grenze der Sportanlagen, bis zur Siedlerstraße/Fallrohrstraße, dann in einer Linie von der Fallrohrstraße bis Straße „Am Tiergarten" (Haupteingang), von dort entlang der Stadtgrenze EIN zur Gemeinde Schwaig bei Nürnberg (Autobahn Würzburg-München A 3).

(2) Einzugsbereich für den Südfriedhof ist das südlich der in Abs. 1 beschriebenen Linie gelegene Stadtgebiet.

Abweichend von & 1 können - solange Gräber zur Verfügung stehen — Bestattungen auch stattfinden: 1. Im Friedhof Großreuth bei Schweinau, wenn Verstorbene im Zeitpunkt des Todes ihren Hauptwohnsitz im Wohngebiet hatten, das eingeschlossen wird von der Südseite der Leyher Straße, der Westseite der Von-der-Tann-Straße, der Westseite der Gustav-Adoif-Straße, der Bahnlinie Nürnberg-Ansbach und der westlichen Stadtgrenze bis zur Leyher Straße. 2. Im Friedhof Reichelsdorf, wenn Verstorbene im - Zeitpunkt des Todes ihren Hauptwohnsitz im Wohngebiet hatten, das eingeschlossen wird von der Bahnlinie Nürnberg-Ansbach, dem Europakanal, der Bahnlinie Nürnberg-Schwabach bis zur Stadtgrenze und der westlichen Stadtgrenze bis zur Bahnlinie Nürnberg-Ansbach. 3. Im Friedhof der Ev.-Luth. Kirchengemeinde Nürnberg-Kraftshof, wenn Verstorbene im Zeitpunkt des Todes ihren Hauptwohnsitz im Wohngebiet hatten, das von den Stadtteilen Lohe, Almoshof, Buch, Kraftshof und Neunhof gebildet wird. 4. im Friedhof Boxdorf, wenn Verstorbene im Zeitpunkt des Todes ihren Hauptwohnsitz im Stadtteil Nürnberg-Boxdorf hatten. 5. Im Friedhof Worzeldorf, wenn Verstorbene im Zeitpunkt des Todes ihren Hauptwohnsitz im Stadtteil Nürnberg-Worzeldorf mit den Ortsteilen Herpersdorf, Gauinhofen, Königshof, Pillenreuth und Weiherhaus hatten. 6. Im Friedhof der Ev.-Luth. Kirchengemeinde Katzwang, wenn Verstorbene im Zeitpunkt des Todes ihren Hauptwohnsitz im Wohngebiet des Stadtteils Nürnberg-Katzwang hatten. Zum Stadtteil Katzwang zählen die Ortsteile Altkatzwang, Neukatzwang, Reichelsdorfer Keller und Greuth. 7. im Friedhof Großgründlach werden Verstorbene bestattet, die bei ihrem Tod Wohnsitz oder Aufenthalt im Gebiet der ehemaligen Gemeinde Großgründlach (Ortsteile Großgründlach, Kleingründlach und Reutles) hatten oder denen ein Grabrecht zusteht. 8. Im Friedhof Fischbach werden Verstorbene bestattet, die bei ihrem Tod Wohnsitz oder Aufenthalt in Nürnberg, Ortsteil Fischbach, Altenfurt, Moorenbrunn, Brunn oder Birnthon hatten: oder denen ein Grabrecht zusteht. 9. Im Friedhof Kornburg werden Verstorbene bestattet, die bei ihrem Tod Wohnsitz oder Aufenthalt in Nürnberg, Ortsteil Kornburg hatten oder denen ein Grabrecht zusteht. [home] Es

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Bestattungs- und Friedhofssatzung (Bestattungs- und FriedhofsS - BFS)

Die Stadt Nürnberg erlässt auf Grund von Art. 23 und 24 Abs. 1 Nrn. 1 und 2 und Abs. 2 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) ii. d. F. d. Bek. vom 22. August 1998 (GVBl. S. 796), zuletzt geändert durch S1Nr.2 des Gesetzes vom 09. Juli 2003 (GVBl. S. 416) folgende Satzung:

Inhaltsübersicht

A. Allgemeine Bestimmungen & 1 Bestattungsanstailt & 2 Friedhofswidmung 8 3 Kirchliche und israelitische Friedhöfe $ A Leistungen im Friedhofsbereich & 5 Begriffsbestimmungen B. Bestattungsordnung $ 6 Zeit und Ort der Bestattung sowie Dauer der Leistungen 87 Aufbahrung 8 8 Blumen und Schmuck &.9 Trauerfeier

$ 10 Öffnen und Schließen des Grabes

S 11 Feuerbestattung 12 Beisetzung der Ume & 13 Anmeldung der Urnenbeisetzung & 14 Belegung von Familien- und Wahlgräbern $ 15 Urnenbeisetzung in Gräbern 8 16 Urnenbeisetzung in Nischen & 17 Entfernen der Umen & 18 Ruhezeit ©. Gräberordnung & 19 Eigentum und Rechte an Gräbern & 20 Inhalt und Dauer eines Grabrechts, Grabkartei und Grabbrief & 21 Erlöschen und Verlängerung eines Grabrechts & 22 Rücknahme des Grabrechts

$ 23 Übertragung des Grabrechts unter Lebenden

& 24 Übergang des Grabrechts beim Tod des Berechtigten

& 25 Arten der Gräber & 26 Reihengräber 8 27 Wahlgräber 8 28 Familiengräber & 29 Urnenbeisetzungen 8 30 Grabmal 3 31 Errichtung und Pflege der Grabmäler & 32 Haftung für Grabmäler 5 33 Wiedererrichtung und Entfernung von Grabmälern 8 34 Alte Grabmäler 8 35 Grabbepflanzung & 36 Geräte zur Grabpflege D. Friedhofsordnung

8 37 Öffnungszeiten

S 38 Verhalten im Friedhof 8 39 Gewerbliche Arbeiten & 40 Befahren der Friedhofswege & 41 Abfuhr und Lagerung von Stoffen & 42 Entziehung des Berechtigungsscheines $ 43 Gießen von Gräbern gegen Enigelt E. Schlussbestimmungen 8 44 Gebühren S 45 Auflassung von Friedhöfen 8 46 Haftungsbeschränkung 8 47 Sonstige Vorschriften & 48 Ordnungswidrigkeiten & 49 In-Kraft-Treten

A) Allgemeine Bestimmungen

$1

Bestattungsanstalt

(1) Zum Zwecke einer schicklichen Totenbestattung (Art. 149 der Bayerischen Verfassung) unterhält die Stadt

Nürnberg die Bestattungsanstalt als öffentliche Einrichtung.

(2) Zur Bestattungsanstalt gehören alle verwaltungsmäßigen, technischen und sonstigen Einrichtungen, die der

Bestattung dienen, insbesondere die städtischen Friedhöfe, die Leichenhäuser, die Feuerbestattungsanlage, der

Bestattungsbetrieb auf städtischen und kirchlichen Friedhöfen sowie das in der Bestattungsanstalt tätige Personal.

(3) Aufgabe der Bestattungsanstalt ist es, im Stadtgebiet Nürnberg Bestattungen durchzuführen, d.h. alle

Leistungen zu erbringen oder zu vermitteln, die zur Versorgung eines Toten vom Augenblick des Todes bis zum

Schließen des Grabes bzw. bis zur Beisetzung der Urne notwendig oder üblich sind.

Friedhofswidmung

(1) In den städtischen Friedhöfen werden Verstorbene bestattet, 1. die im Zeitpunkt ihres Todes Wohnsitz oder Aufenthalt in Nürnberg hatten;

2. für die ein Grabrecht an einem belegungsfähigen Grab nachgewiesen wird oder

3. wenn es vom Inhaber eines belegungsfähigen Grabes beantragt wird.

(2) Andere Personen können in einem städtischen Friedhof mit besonderer Erlaubnis der Bestattungsanstalt

bestattet werden; den Friedhof bestimmt in diesem Fall die Bestattungsanstailt.

(3) Niemand darf wegen seiner Herkunft, Religion oder Weltanschauung mit besonderen Verpflichtungen belegt

werden oder Vorrechte für sich in Anspruch nehmen.

Kirchliche und israelitische Friedhöfe

(1) Diese Satzung gilt auch für den Bestattungsbetrieb und die Grabmalgenehmigung auf den kirchlichen

Friedhöfen in Wöhrd, Eibach, St. Jobst, Kraftshof, St. Leonhard, Mögeldorf, St. Peter, St. Johannis und St. Rochus

entsprechend dem Friedhofsvertrag vom 22.06.2001.

(2) Beim Friedhof der Israelitischen Kultusgemeinde bleiben sämtliche Rechte, die sich aus dem Eigentum

ergeben, durch diese Satzung unberührt.

S4

Leistungen im Friedhofsbereich

(1) Die Bestattungsanstalt erbringt folgende Leistungen: 1. die Einstellung und Aufbahrung der Verstorbenen im Leichenhaus;

2. bei Erdbestattungen die Durchführung der Bestattung, wozu insbesondere das Öffnen und Schließen des

Grabes, die Benutzung des Bahrwagens und die Versenkung des Sarges gehören und

3. bei Feuerbestattungen die Durchführung der Einäscherung, wozu auch die Aschenbeisetzung gehört.

(2) Findet auf Wunsch der Angehörigen eine Trauerfeier statt, stellt die Bestattungsanstalt die Trauerhalle (ohne

Ausschmückung und ohne Musik) zur Verfügung; darüber hinaus gewünschte Ausschmückungen und

Musikdarbietungen können nur von der Bestattungsanstalt erbracht werden.

(3) Das Recht der Angehörigen, in Nürnberg Verstorbene außerhalb des Stadtgebietes bestatten zu lassen, bleibt

unberührt.

(4) Die Stadt kann im Einzelfall aus wichtigen Gründen, insbesondere aus Gründen des Gewissenszwanges, von vorstehenden Bestimmurigen ganz oder teilweise befreien, wenn dadurch keine Störung des einzelnen Bestattungsvorganges oder des Bestattungsbetriebes zu befürchten ist und Gründe des öffentlichen Wohles oder höherrangiges Recht nicht entgegenstehen. i

Begriffsbestimmung Soweit diese Satzung Leichen von Kleinkindern, Kindern und Erwachsenen nennt, ist maßgebendads vollendete 5. bzw. 14. Lebensjahr.

B. Bestattungsordnung

gn

Zeit und Ort der Bestattung sowie Dauer der Leistungen (1} Den Zeitpunkt der Bestattung oder Urnenbeisetzung setzt die Bestattungsanstalt fest.

(2) Die Einzugsbereiche für West- und Südfriedhof richten sich nach Anlage 1 zu dieser Satzung, die Bestandteil

dieser Satzung ist.

(3) Die Beisetzung findet in dem Friedhof statt, in dessen Einzugsbereich der Verstorbene im Zeitpunkt des Todes seinen Hauptwohnsitz hatte. Die Beisetzung in einem anderen Friedhof ist möglich, wenn die Angehörigen ein „elegungsfähiges Grab auf dem gewünschten Friedhof haben.

Aufbahrung (1) Die Verstorbenen werden in einem Leichenhaus aufgebahrt, in der Regel im offenen Sarg; auf Wunsch der Angehörigen bleibt der Sarg geschlossen. on (2) Zu den Aufbahrungs- und Betriebsräumen im Leichenhaus haben nur die Bediensteten der Bestattungsanstalt Zutritt. Den Angehörigen ist es gestattet, die Verstorbenen vor dem Schließen des Sarges zu sehen. (3) Das öffentliche Ausstellen von Leichen und die Öffnung des Sarges bei der Trauerfeier sind nicht gestattet, (4) Bei rasch verwesenden oder abstoßend wirkenden Leichen kann die Bestattungsanstalt die sofortige Schließung des Sarges notfalls auch die unverzügliche Beisetzung im Grab bzw. Einäscherung anordnen. (5) Die Bestattungsanstalt kann aus besonderen Gründen, z. B. Tod infolge übertragbarer Krankheit, jeden Zutritt zum Leichenhaus sperren.

‚6) Eingesargte Leichen dürfen nur mit Erlaubnis der Bestattungsanstalt in Kirchen aufgebahrt werden. (7) Bei Anordnung nach Abs. 5 und 6 ist das Gesundheitsamt zu hören.

Blumen und Schmuck (1) Gegenstände, die zur Schmückung der Leichen dienten, und Blumen, die in den Sarg gelegt wurden, sind in diesen einzuschließen. (2) Die Bestattungsanstalt kann für Wert- oder Erinnerungsgegenstände Ausnahmen zulassen. Diese Gegenstände sind vor der Herausgabe zu desinfizieren. (3) Bei Einäscherung können die Angehörigen über den gesamten nicht in den Sarg eingeschlossenen Blumenschmuck nach Beendigung der Trauerfeier verfügen.

$9 Trauerfeier (1) Auf Wunsch der Angehörigen findet vor der Bestattung in der Trauerhalle oder auf dem dafür vorgesehenen Platz eine Trauerfeier am geschlossenen Sarg statt; die Öffentlichkeit kann ausgeschlossen werden.

• (2) Auffallend oder unpassend gekleideten Personen kann die Teilnahme an der Trauerfeier versagt werden.

(3) Lichtbild-, Ton-, Film-, Tonfilm-, Funk- und Fernsehaufnahmen von Trauerfeiern, Leichenzügen, Gedenkfeiern

und ähnlichen Veranstaltungen bedürfen der Erlaubnis der Bestattungsanstalt. Diese kann erteilt werden, wenn die

Angehörigen einverstanden sind. Bei den Aufnahmen ist jede Störung der Feierlichkeiten zu vermeiden. Besondere Auflagen der Bestattungsanstalt sind zu beachten.

(4) Das Recht von Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften, bei Bestattungen besondere Handlungen

vorzunehmen, bleibt unberührt.

\ & 10 Öffnen und Schließen des Grabes (1) Auf den Friedhöfen werden die Gräber vom städtischen Friedhofspersonal ausgehoben und zugefüllt. Eftsprechendes gilt für das Öffnen und Schließen von Urnennischen.

(2) Die Grabberechtigten sind verpflichtet, rechtzeitig und auf ihre Kosten für die Beseitigung vorhandener

Grabmäler, Grabeinfassungen, Grabbepflanzungen und des Grabhügels zu sorgen sowie in nicht städtischen

Friedhöfen den Nachweis der Belegungsfähigkeit des Grabes durch einen Graböffnungsschein zu erbringen.

(3) Erfolgt die gemäß Abs. 2 verlangte Entfernung des Grabmals, der Grabpflanzung und des Grabhügels nicht

rechtzeitig vor der Graböffnung, so wird die Entfernung durch die Bestattungsanstalt auf Kosten des

Grabberechtigten veranlasst. Ein Anspruch auf Wiederverwendung der entfernten Pflanzen besteht nicht. (4) Grüfte werden vor der Beisetzung durch die Bestattungsanstalt desinfiziert.

(5) Die auf die Schließung des Grabes folgenden Verrichtungen, z.B. das Entfernen verwelkten Blumenschmucks

und das Herrichten des Grabhügels, sind Aufgaben des Grabberechtigten. Bei Reihengräbern und Sonderurnen-

gräbern obliegen diese Verrichtungen der Bestattungsanstalt im Zusammenhang mit der gärtnerischen Herrichtung

eines zusammenhängenden Bereiches.

& 11 Feuerbestatiung

(1) Leichen werden zur Einäscherung nur angenommen, wenn die zur Genehmigung der Feuerbestattung erforder-

lichen Unterlagen gleichzeitig übergeben werden. (2) Die Beobachtung der Einäscherung selbst ist nicht gestattet.

Beisetzung der Urne

(1) Die Urne mit der Asche ist in einem Grab, einer Nische oder einem Sammelraum beizusetzen. Sie darf - auch

vorübergehend - den Angehörigen nicht ausgehändigt werden.

(2) Die Angehörigen des Verstorbenen haben innerhalb von 6 Wochen nach der Einäscherung oder nach

Eintreffen der Urne von einem auswärtigen Krematorium zu bestimmen, wo die Urne beigesetzt werden soll.

Geschieht dies nicht, so wird die Urne gebührenpflichtig in einem Sammelraum des Westfriedhofes aufbewahrt

und nach der Ruhezeit (10 Jahre) der Erde übergeben.

& 13 Anmeldung der Urnenbeisetzung

Die Beisetzung von Urnen ist bei der Bestattungsanstalt mindestens 5 Tage vorher anzumelden. Bei länger

anhaltendem Bodenfrost kann die Beisetzung vorübergehend ausgesetzt werden.

& 14

Belegung von Familien- und Wahlgräbern

(1) In ein 2,40 m tiefes Familien- oder Wahlgrab, in dem eine Leiche in 2,40 m Tiefe liegt, darf während der

Ruhezeit noch eine weitere Leiche in einer Tiefe von 1,50 m sowie die Leiche eines Kleinkindes in einer Tiefe von

1,00 m beigesetzt werden.

” (2) In ein Doppelgrab von geringerer Tiefe als 2,40 m, das ein Familien- oder Wahlgrab ist und in dem eine Leiche in einer Tiefe von mindestens 1,50 m liegt, darf während der Ruhezeit auf der freien Seite eine weitere Leiche eines Erwachsenen oder eines Kindes in der Tiefe von 1,50 m, ferner zwischen diesen in der Mitte die Leiche eines Kleinkindes in einer Tiefe von 1,00 m bestattet werden. -

Urnenbeisetzung in Gräbern (1) Uren werden in Gräbern für Erdbestattung in den allgemeinen Abteilungen (ausgenommen Reihengräber) und in Urnengräbern in-einer Tiefe von mindestens 0,65 m beigesetzt. (2) Wie viele Urnen in Gräbern für Erdbestattung beigesetzt werden dürfen, bestimmt die Bestattungsanstalt. Jede beigesetzte Urne muss für die Dauer der Ruhezeit im Grabe bleiben. In Urnenerdgräbern dürfen, soweit die Größe der Urnen es zulässt, auf einen Quadratmeter vier Urnen beigesetzt werden.

Urnenbeisetzung in Nischen (1) Die Urnen dürfen nur in geschlossenen Nischen aufgestellt werden. In den einzelnen Nischen können so viele Urnen aufgestellt werden, wie es der Raum zulässt.

(2) Die Verschlussplatten der Nischen sind und bleiben Eigentum der Bestattungsanstalt und werden von dieser Ainheitlich beschriftet.

(3) Es ist nicht gestattet, Nischen zu verändern, zu vermauern, zu Öffnen oder Urnen aus den Nischen zu entnehmen; es ist ferner nicht gestattet, Nägel einzuschlagen, Bildwerke aufzustellen oder an Wänden oder Nischen Kränze oder Blumen anzubringen. Natürlicher Blumenschmuck kann nur an den hierfür besonders bezeichneten Stellen und nur ohne besondere Gefäße niedergelegt werden. Sobald er nicht mehr frisch ist, hat ihn der Grabberechtigte zu entfernen. Künstlicher Blumenschmuck darf nicht niedergelegt werden.

Entfernen der Urnen

Ist das Recht an einer Nische oder im Sammelraum erloschen, werden die Urnen herausgenommen und an geeig-

neter Stelle des Friedhofes der Erde übergeben. Eine Ausgrabung ist dann nicht mehr möglich. Das gleiche gilt für Überurnen, die vom Grabberechtigten binnen eines Monats nach Ablauf des Grabrechtes nicht abgeholt sind.

& 18 Ruhezeit (1) Gräber sind nach der Beisetzung für die Ruhezeit gesperrt.

‚2) Die Ruhezeit beträgt für Erwachsene 10 Jahre, für Kinder und Kleinkinder 6 Jahre, für Urnen einheitlich Die Ruhezeit beginnt mit dem Tag der Beisetzung des Sarges im Grab bzw. mit dem Tag der Einäscherung. (3) Bei Belegung eines Grabes muss das Grabrecht mindestens für die Dauer der Ruhezeit laufen. (4) Die Ruhezeiten können auf Verlangen des Gesundheitsamtes der Stadt bei Vorliegen zwingender Gründe für bestimmte Friedhöfe oder Friedhofsteile geändert werden.

(5) Im Friedhof Großgründiach und im Friedhof Fischbach beträgt die Ruhezeit für Erwachsene 12 Jahre, für Kleinkinder 6 Jahre und für Kinder 10 Jahre.

©. Gräberordnung

819. Eigentum und Rechte an Gräbern (1) Sämtliche Gräber auf den städtischen Friedhöfen stehen im Eigentum der Stadt. Der Grabberechtigte erwirbt kein Eigentum am Grab.

(2) An allen Gräbern - ausgenommen Reihengräbern - und Nischen kann gegen Gebühr ein Grabrecht erworben

werden.

(3) Das Grabrecht wird nur einer natürlichen Person, dem Grabberechtigten, verliehen. Die Bestattungsanstalt

kann Grabrechte ausnahmsweise auch juristischen Personen überlassen.

(4) Für Urnenbeisetzungen werden nur Rechte an Urnengräbern und Urnennischen abgegeben. Die Abgabe

von Erdbestattungsgräbern für Urnenbeisetzungen ist nicht statthaft. Ausnahmen kann die Bestattungsanstalt

zulassen.

$ 20

inhalt und Dauer eines Grabrechts

Grabkartei und Grabbrief

) Das Grabrecht gibt dem Grabberechtigten die Befugnis,

1. die Beisetzung von Leichen und Urnen zu bestimmen, wenn im Zeitpunkt der Beisetzung das Recht am Grab

noch für die Dauer der Ruhezeit besteht;

2. ein den Grabmalvorschriften entsprechendes Grabmal zu setzen und die Entfernung eines Grabmals zu

beantragen und ausführen zu lassen; 3. das Grab den Grabpflegevorschriften entsprechend anzupflanzen und zu pflegen. (2) Abs. 1 Nrn. 2 und 3 gelten nicht für Urnennischen und Sonderurnengräber.

(3) Grabrechte werden für Erwachsenengräber auf die Dauer von 10 Jahren, für Kinder- und Kleinkindergräber auf

die Dauer von 6 Jahren abgegeben oder verlängert. Abweichend hiervon werden für die Friedhöfe in Großgründ-

lach und Fischbach Grabrechte für Erwachsenengräber auf die Dauer von 12 Jahren, für Kleinkindergräber auf die

Dauer von 6 Jahren und für Kindergräber auf die Dauer von 10 Jahren abgegeben oder verlängert.

(4) Über die Grabrechte werden Grabdateien geführt. Der Grabberechtigte erhält bei Erstabgabe eines Grab-

rechtes einen Grabbrief, bei Verlängerung des Grabrechtes wird ein Grabverlängerungsschein ausgestellt. Über

Grabrechte von juristischen Personen wird eine schriftliche Vereinbarung abgeschlossen.

& 21

Erläschen und Verlängerung des Grabrechts

(1) Das Grabrecht erlischt mit Zeitablauf, durch Verzicht oder durch Auflassung des Friedhofes bzw. Friedhofsteiles. Ein Verzicht ist erst nach Ablauf der Ruhezeit möglich.

(2) Nach Ablauf des Grabrechts oder Verzicht auf das laufende Grabrecht ist durch den Grabberechtigten oder

durch einen von ihm Beauftragten die Entfernung des Grabmals, der sonstigen baulichen Anlagen und der

Grabbepflanzung innerhalb einer Frist von 2 Monaten durchzuführen. Die Grabmalentfernung ist mit dem

Entfernungsschein bei der Friedhofsverwaltung zu beantragen. Sind das Grabmal, die sonstigen baulichen

Anlagen und die Grabbepflanzung nach Ablauf der Frist von 2 Monaten nicht entfernt, fallen sie entschädigungsios

in die Verfügungsgewalt der Stadt. Kosten für eine nach Ablauf der Frist durch die Bestattungsanstalt veranlasste

Grababräumung hat der Grabberechtigte zu tragen.

(3) Der Grabberechtigte ist verpflichtet, das Grabrecht verlängern zu lassen, wenn während der Grabrechtsdauer

das Grab neu belegt werden soll und die bisherige Laufzeit für die neue Ruhezeit nicht ausreicht. Im Übrigen kann

er die Verlängerung des Grabrechts frühestens 12 Monate vor Ablauf beantragen. Muss oder will der

Grabberechtigte das Recht verlängern lassen, hat er das hierzu Erforderliche von sich aus rechtzeitig vor der

Bestattung bzw. vor dem Verfall zu veranlassen.

(4) Auf das bevorstehende Erlöschen eines Grabrechtes wird der Grabberechtigte, sofern seine Anschrift bekannt

ist, schriftlich hingewiesen. Zusätzlich kann durch Bekanntmachung im Amtsblatt oder durch Anhängekarten am

- Grab darauf aufmerksam gemacht werden. Versäumt es der Grabberechtigte, sein Grabrecht rechtzeitig verläng-

ern zu lassen, so kann die Bestattungsanstalt vom Zeitpunkt des Erlöschens an anderweitig darüber verfügen.

(5) Die Bestattungsanstalt kann ein erloschenes Grabrecht für den früheren Grabberechtigten erneuern, wenn er

das Grabrecht ab Verfalltag des früheren Rechtes erneuern will, seit dem Verfall nicht mehr als 2 Monate

vergangen sind und die Bestattungsanstalt zwischenzeitlich nicht anderweitig verfügt hat.

Rücknahme des Grabrechts (1) Muss ein Grabrecht nach Belegung im öffentlichen Interesse zurückgenommen werden, so hat der Berechtigte. einen Anspruch auf kostenlose Umbettung der in dem Grab beigesetzten Verstorbenen und auf gebührenfreie Einräumung eines gleichwertigen Grabrechts auf die Restdauer des bisherigen Grabrechts. (2) Die Stadt kann bestimmen, dass einzelne noch laufende Grabrechte in Grabfeldern oder Friedhofsteilen mit _ wenig benötigten Grabarten nicht mehr verlängert werden, wenn diese Grabfelder oder Friedhofsteile aus dringendem Interesse umgestaltet werden müssen. Die Stadt kann auch bestimmen, dass bei einzelnen noch belegten Gräbern in solchen zur Umgestaltung vorgesehenen Grabfeldern oder Friedhofsteilen von Amts wegen Umbettungen in gleichartige Gräber vorzunehmen sind.

En \ 823 Übertragung des Grabrechts unter Lebenden (1) Die Übertragung des laufenden Grabrechts durch Rechtsgeschäft unter Lebenden ist der Stadt gegenüber nur wirksam, wenn die Bestattungsanstalt dies genehmigt und den neuen Berechtigten auf Antrag des bisherigen gegen Entrichtung der Umschreibegebühr in die Grabkartei eingetragen hat. (2) Die Umschreibung kann von Auflagen bezüglich der Grabausstattung und der Grabpflege abhängig gemacht werden. Konnten die Voraussetzungen für eine Umschreibung bis zum Verfalltag nicht vollständig beigebracht ‘erden, dann kann die Bestattungsanstalt ausnahmsweise noch binnen angemessener Frist nach dem Verfall das „rabrecht umschreiben.

" "824 Übergang des Grabrechts beim Tod des Berechtigten (1) Das Grabrecht geht beim Tod des Berechtigten auf dessen Erben bzw. auf die in einer Verfügung von Todes w se e i g n e e n n N ge a n m a e n n nt h e a n t P u e m r s s c o h n r e e n i b ü e b n e r l . a s D s e e r n . Rechtsnachfolger kann das Grabrecht nur ausüben, wenn er es vorher auf (2) Sind mehrere Rechtsnachfolger vorhanden, so haben diese einen von ihnen als einzigen neuen Grabberechtigten zu benennen und die Umschreibung auf diesen zu veranlassen. Dieser gilt für das Grabrecht als unmittelbarer Nachfolger des Erblassers ohne Rücksicht auf etwaige andere Abmachungen zwischen den Rechtsnachfolgern. Können sich die Rechtsnachfolger innerhalb einer von der Bestattungsanstalt zu setzenden Frist nicht einigen, so trägt die Bestattungsanstalt einen von ihnen gegen Entrichtung der Umschreibegebühr als Grabberechtigten in die Grabdatei ein. Dieser soll in der Regel seinen Wohnsitz in Nürnberg haben.

(3) Die Rechtsnachfolge ist in geeigneter Form zu belegen.

Arten der Gräber

(1) In den Friedhöfen werden folgende Arten von Gräbern bereitgestellt:

1. Reihengräber; 2. Wahlgräber; 3. Familiengräber; 4. Urnenbeisetzungsstätten.

(2) Die Grabart, -größe und -tiefe legt die Bestattungsanstalt fest. Art, Größe und Tiefe belegter Gräber können nicht geändert werden.

& 26 Reihengräber

(1) An Reihengräbern können keine Grabrechte erworben werden. In den Reihengräbern wird der Reihe nach beigesetzt. Die Lage des Grabes kann von den Angehörigen nicht gewählt werden. Die Grablage wird von der Bestattungsanstait bestimmt. (2) In ein belegtes Reihengrab dürfen während der Ruhezeit keine weitere Leiche und keine Urne beigesetzt werden. -

Wahlgräber

(1) Wahlgräber werden vergeben zur Bestattung von Erwachsen, Kindern und Kleinkindern. Wenn die Grabtiefe

1,50 m beträgt, kann ein Recht an zwei nebeneinander liegenden Gräbern bestellt werden. In diesem Falle darf die

zwischen den Gräbern liegende Fläche in das Grabbeet einbezogen werden. Ist die Beisetzung eines Kindes

wegen seiner Größe in einem Kindergrab nicht möglich, so ist ein Erwachsenengrab zu verwenden und die

entsprechende Gebühr zu entrichten. (2) Wahlgräber haben einschließlich des Zwischenweges folgende Maße:

1. Wahlgräber für Kleinkinder: Länge 1,50 m, Breite 0,75 m;

2"Wahlgräber für Kinder: Länge 2,00 m, Breite 1,00 m; 3. Wahlgräber für Erwachsene:

Länge 2,60 m, Breite 1,30 m oder

Länge 2,70 m, Breite 1,50 m oder

Länge 3,00 m, Breite 1,50 m, je nach Lage im Friedhof. Für die fertigen Grabbeete der genannten Gräber gelten folgende Maße:

1. Länge 0,90 m, Breite 0,45 m;

2. Länge 1,20 m, Breite 0,60 m; 3. Länge 1,80 m bzw. 2,20 m, Breite 0,90 m bzw. 1,10 m. Bedingt durch Art und Lage einzelner Friedhöfe sind Abweichungen von diesen Maßen möglich.

(3) Die Wahlgräber werden für Kinder und Kleinkinder auf eine Tiefe von 1,00 m, für Erwachsene auf eine Tiefe

von 1,50 m und, soweit es die Bodenverhältnisse zulassen, auch auf eine Tiefe von 2,40 m ausgeschachtet. Die Tiefe wird von der Sohle des Grabes bis zur Erdoberfläche gemessen.

& 28 Familiengräber (1) Familiengräber werden vergeben zur Bestattung von Erwachsenen und Kindern und Kleinkindern. (2) Die Familiengräber haben einschließlich des Zwischenweges folgende Maße: Länge 2,60 m, Breite 1,30 m oder Länge 3,00 m, Breite 1,50 m je nach Lage im Friedhof. Für die fertigen Grabbeete gelten folgende Regelmaße:

Länge 2,20 m, Breite 1,10 m. (3) Familiengräber werden, soweit es die Bodenverhältnisse zulassen, auf eine Tiefe von 2,40 m ausgeschachtet.

Die Tiefe wird von der Sohle des Grabes bis zur Erdoberfläche gemessen. Ist eine Ausschachtung auf 2,40 m nicht

möglich, wird bei Entrichtung der vollen Grabgebühr ein doppelbreites Grab zur Verfügung gestellt, anderenfalls

die Gebühr entsprechend gesenkt.

8 29 Urnenbeisetzungen

(1) Urnenbeisetzungsstätten werden als Erdgräber in besonderen Urnenabteilungen, Sammelräumen und in

beschränkter Zahl als Nischen bereitgestellt.

(2) Bei Erdgräbern wird zwischen Urnenwahl- und Urnenfamiliengräbern, bei Nischen nur nach der Größe

unterschieden.

(3) An Urnennischen können Grabrechte nur zu besonderen Bedingungen erworben werden (vgl. & 16). Die Lage der. Nische bestimmt die Bestattungsanstalt. Ein Rechtsansprüch auf Zuteilung einer Nische besteht nicht. (4) Im Westfriedhof und Südfriedhof werden für Umenbeisetzungen Sonderurnengräber (Erdgräber) bereitgestellt. Das Grabfeld wird einheitlich durch die Bestattungsanstalt gärtnerisch angelegt und gepflegt. Sonderurnengräber werden durch die Bestattungsanstalt einheitlich beschriftet.

8 30 Grabmal (1) Als Grabmal im Sinne dieser Satzung gelten insbesondere auch Stein-, Holz- und Erztafeln (Epitaphien), Aufsätze, Blumenbehälter auf Grabsteinen, Grabeinfassungen, Grüfte, Grabkapellen, Überbauten jeder Art sowie Teile und Zubehör von Grabmälern. (2) Nicht zu den Grabmälern gehören Blumen, Kränze und gärtnerische Anlagen.

8 31 Errichtung und Pflege der Grabmäler (1) Für die Grabmäler gelten die Bestimmungen der Anlage 2 zu dieser Satzung (Grabmalordnung), die Bestandteil dieser Satzung ist.

(2) Der Grabberechtigte, der Eigentümer des Grabmals und die Angehörigen des Verstorbenen sind verpflichtet, Srabmäler so zu erhalten und zu pflegen, dass die Würde des Friedhofes gewahrt bleibt und Dritte durch den —ustand der Grabmäler weder belästigt noch gefährdet werden können.

$ 32

Haftung für Grabmäler Die Verpflichteten nach $ 31 Abs. 2 haften der Stadt und Dritten gegenüber für jeden Schaden, der durch Nichtbeachtung der Grabmalordnung oder durch Umstürzen eines Grabmals oder von (srabmalteilen entsteht.

Wiedererrichtung und Entfernung von Grabmälern (1) Ist für eine Erdbestattung ein Grab zu öffnen und deshalb ein stehender Grabstein, der wegen seiner Gründung nicht stehen bleiben kann, oder ein liegender Grabstein zu entfernen, so hat hierfür der Bestattungskostenpflichtige einen Werktag vor Beginn der Grabarbeiten Sorge zu tragen. Andernfalls ist die Stadt berechtigt, auf seine Kosten einen Steinmetzen zu beauftragen.

(2) Grabmäler, die wegen der Öffnung des Grabes entfernt wurden oder aus einem anderen Grund nicht an ihrem Platz stehen, müssen binnen vier Monaten wieder ordnungsgemäß aufgestellt werden. Ist eine Wiederaufstellung nicht möglich, sind sie aus dem Friedhof zu entfernen.

(3) Grabmäler, die nach Feststellung der Bestattungsanstalt umzustürzen drohen oder aus anderen Gründen sicherheitsgefährdend sind, können von der Bestattungsanstalt auf Kosten der nach 8 31 Abs. 2 Verpflichteten entfernt werden, wenn diese die erforderlichen Sicherheitsmaßnahmen nicht binnen angemessener Frist treffen. Ist die Anschrift unbekannt oder duldet die öffentliche Sicherheit keine Verzögerung, so kann die Bestattungsanstalt sofort tätig werden.

(4) Die Bestattungsanstalt kann ein Grabmal auf Kosten des Berechtigten auch dann entfernen lassen wenn 1. das Grabmal ohne Beachtung der Grabmalordnung errichtet oder geändert wurde (s. Anlage 2);

2. bei der Umschreibung verfügte Auflagen nicht erfüllt wurden:

3. die Grabgebühren nicht entrichtet wurden.

8 34 Alte Grabmäler (1) Die Bestattungsanstalt kann über Grabmäler, die im Wege der Ersatzvornahme entfernt wurden, nach Ablauf einer Frist von 2 Monaten frei verfügen. Im übrigen gilt 8 21 Abs. 2 entsprechend.

(2) Über Grabmäler, die nach & 33 wieder zu errichten wären oder deren Wiederaufstellung nicht möglich ist, kann

die Bestattungsanstalt nach Ablauf der für die Wiederaufstellung bzw. für die Entfernung gesetzten Frist frei verfügen.

Grabbepflanzungen

(1) Die Gräber sind vom Grabberechtigten spätestens 4 Monate nach der Bestattung würdig herzurichten, zu

bepflanzen und während der gesamten Laufzeit des Grabrechts zu pflegen.

(2) Beim Anlegen des Grabhügels, der Grabbepflanzung und des sonstigen gärtnerischen Grabschmucks sind die

Bestimmungen der Anlage 3 zu dieser Satzung (Grabpflegeordnung) zu beachten. Die Grabpflegeordnung ist

Bestandteil dieser Satzung.

Geräte zur Grabpflege Geräte zur Grabpflege und leere Gefäße jeder Art dürfen an Gräbern oder in deren Nähe nicht aufbewahrt werden. Sie können von der Bestattungsanstalt entfernt werden. .

D. Friedhofsordnung

\ 837 Öffnungszeiten

(1) Die Besuchszeiten werden nach Jahreszeiten verschieden vom Stadtrat festgesetzt und durch Anschlag an den

Eingängen der Friedhöfe bekannt gegeben. (2) Die Bestattungsanstalt kann aus zwingenden Gründen die Friedhöfe ganz'oder zum Teil für den Besuch sperren.

& 38 Verhalten im Friedhof

(1) Im Friedhof hat sich jeder ruhig und der Würde des Ortes entsprechend zu verhalten. Den Weisungen des

Friedhofspersonals ist Folge zu leisten.

(2) Verboten ist jedes Verhalten, durch das der Friedhof, seine Einrichtungen und Anlagen beschädigt, oder der

Bestattungsbetrieb oder die Besucher gestört, gefährdet, behindert oder belästigt werden können. Insbesondere ist

verboten:

1. die Ruhe des Friedhofes oder Trauerfeiern zu stören;

2. die Eingänge, Einfriedungen, Baulichkeiten, Gräber, Grabmäler, Brunnen, Wege, Anpflanzungen oder sonstige

Friedhofseinrichtungen zu beschädigen oder zu beschmutzen; 3. Blumen, Pflanzen, Kränze, Erde und dergleichen unbefugt von Gräbern und Friedhofsanlagen wegzunehmen;

4. Gräber, Pflanzungen oder Rasenflächen zu betreten;

5. Flächen und Wege mit Fahrzeugen aller Art zu befahren; ausgenommen ist das Befahren der Hauptwege und

der befestigten Gehwege mit kleinen Handwagen, Rollstühlen und Fahrzeugen der Bestattungsan-stalt sowie das

Schieben von Fahrrädern. & 40 bleibt unberührt; 6. Tiere, ausgenommen Blindenhunde, mitzubringen sowie Vögeln und anderen Tieren nachzustellen; 7. im Friedhof und in den der Abwicklung des Bestattungsbetriebes dienenden Räumen zu rauchen; 8. Friedhofsflächen als Kinderspielplätze zu benutzen; 9. Druckschriften zu verteilen oder Werbung und Vermittlung irgendwelcher Art zu betreiben.

(3) Das Verweilen mit Fahrrädern und anderen Fahrzeugen oder deren Abstellen in unmittelbarer Nähe von

Trauerfeiern und Leichenzügen sowie vor den Trauer- und Leichenhallen ist nicht gestattet.

(4) Vom Friedhofspersonal kann aus dem Friedhof verwiesen werden, wer gegen diese Satzung, insbesondere

gegen die Verbote in Abs. 2 oder gegen eine Einzelanordnung gemäß Abs. 1 verstößt. Bei wiederholten Verstößen

gegen vorstehende Bestimmungen kann die Bestattungsanstalt nach zweimaliger fruchtloser schriftlicher Mahnung

ein Friedhofsverbot bis zur Höchstdauer von fünf Jahren aussprechen.

8 39 Gewerbliche Arbeiten

(1) Die Friedhöfe sind unbeschadet des 8 4 sowie der Regelung in den Absätzen 2 und 3 von gewerblicher und beruflicher Betätigung grundsätzlich freizuhalten.

(2) Gärtner, Steinmetze und andere Gewerbetreibende bedürfen für die gewerbsmäßige Tätigkeit auf den Friedhöfen entsprechend dem jeweiligen Berufsbild der Zulassung durch die Bestattungsanstalt. (3) Die Zulassung erfolgt durch Ausstellung eines Berechtigungsscheines. Vor Erteilung des Berechtigungsscheines ist für Steinmetze und andere ein Handwerk Betreibende der Nachweis über den Eintrag in der Handwerksrolle zu “ erbringen, bei Gärtnern hört die Bestattungsanstalt die einschlägige Fachorganisation. Zugelassen wird nur, wer in fachlicher, betrieblicher und persönlicher Hinsicht zuverlässig ist. (4) Der Berechtigungsschein wird auf die Dauer von 5 Jahren ausgestellt.

s40 |

Befahren der Friedhofswege

(1) Den Inhabern von Berechtigungsscheinen ist zur Beförderung von Waren, Material und Werkzeug, jedoch nicht zur Beförderung von Personen, das Befahren der Friedhofswege mit geeigneten Fahrzeugen (z.B. Handwagen, Kraftfahrzeugen) gestattet. Wege unter 2,50 m Breite dürfen mit Fahrzeugen von mehr als 1,50 m Gesamtbreite nicht befahren werden. Kraftfahrzeuge dürfen nur die befestigten Fahrstraßen von mehr als 2,50 m Breite benüten. Die angeordneten Geschwindigkeitsbegrenzungen sind einzuhalten. Die Nutzlast der Fahrzeuge darf 3,5t “icht überschreiten. Die Fahrzeuge müssen den Firmennamen deutlich sichtbar tragen. Die schriftliche Bestätigung über den Besitz des Berechtigungsscheines, welche die Bestattungsanstalt auf Verlangen ausstellt, ist innerhalb der Friedhöfe an der Windschutzscheibe sichtbar anzubringen.

(2) Werkstoffe aller Art sowie Grabmäler, Steine, Pflanzen und Erde dürfen, wenn die Gräber nicht an gem. Abs. 1 mit Kraftfahrzeugen befahrbaren Wegen liegen, unmittelbar zu den Gräbern nur mit Handwagen, Schubkarren oder Fahrradanhängern gefahren werden.

(3) Für alle verursachten Schäden an Wegen, Anlagen oder Gräbern ist der Inhaber des Berechtigungsscheines haftbar; sie werden auf seine Kosten von der Bestattungsanstalt behoben.

(4) Für Personen und Firmen, mit denen die Bestattungsanstalt Verträge über eine gewerbliche oder sonstige

Betätigung abgeschlossen hat, gelten die Abs. 1 bis 3 entsprechend. | (5) Die Bestattungsanstalt kann einzelne Friedhofstore ganz oder für bestimmte Arten von Fahrzeugen sperren.

$41

Abfuhr und Lagerung von Stoffen

1. Sand und Erdreich, die bei Errichtung von Grabmälern und bei der Anpflanzung und Pflege von Gräbern anfallen, sind vollständig vom Grab und von der Grabumgebung zu entfernen und auf den vorgeschriebenen Ablageplatz zu bringen. Alte Grabsteine, Fundamente, Einfassungen und Grabmalteile sind aus dem Friedhof zu entfernen. Die Inhaber von Berechtigungsscheinen dürfen die für die Friedhofsbesucher aufgestellten Abfallbehälter nicht benützen. (2) Anläßlich einer Beisetzung ist das zwischenzeitliche Lagern von Grabmalen sowie Erdsubstraten. und Pflanzen an den hierfür vorgesehenen Stellen erlaubt. Die Benutzung der Unterfiurhydranten sowie das Gießen mit Wasserschläuchen ist nicht gestattet.

Entziehung des Berechtigungsscheines

Die Bestattungsanstalt kann den Berechtigungsschein durch schriftlichen Bescheid auf Zeit oder auf Dauer ‚entziehen oder nicht mehr erneuern, wenn der Inhaber oder seine Beauftragten wiederholt und schwerwiegend gegen diese Satzung verstoßen oder bei ihnen die Voraussetzungen gem. 8 39 Abs. 3 ganz oder teilweise nicht mehr gegeben sind.

Gießen von Gräbern gegen Entgelt

(1) Wer Gräber gegen Entgelt gießen will, benötigt einen Gießschein, wenn kein Berechtigungsschein nach & 39 ausgestellt ist. Der Gießschein berechtigt zum Gießen und Jäten, nicht aber zur gewerbsmäßigen Grabanpflanzung.

(2) Die Ausstellung von Gießscheinen ist jährlich bis zum 1. April neu zu beantragen. Die Bestimmungen der

88 39, 40 und 42 finden entsprechende Anwendung.

E. Schlussbestimmungen

g 44 Gebühren

Für die Beriutzung der Bestattungsanstalt werden Gebühren nach der Bestattungs- und Friedhofsgebührensatzung

(BFGebS) in der jeweils geltenden Fassung erhoben.

Auflassung von Friedhöfen und Friedhofsteilen

(1) Die Stadt kann aus Gründen des öffentlichen Interesses die bisherige Widmung eines Friedhofes oder einer

sonstigen Bestattungseinrichtung ganz oder teilweise aufheben. Das gilt auch für einzelne Grabfelder und Gräber. (2) Im Zeitpunkt der Entwidmung erlöschen alle aufgrund der bisherigen Widmung bestehenden Rechte.

Haftungsbeschränkung

Die Stadt haftet nicht für Beschädigungen oder für das Abhandenkommen von Sachen im Friedhof.

Sonstige Vorschriften

Sonstige Vorschriften bleiben unberührt, insbesondere die Verordnung über das Leichenwesen, das Infektions-

schutzgesetz, das Bestattungsgesetz und die Bestattungsverordnung in den jeweils geltenden Fassungen:

‚848

Ordnungswidrigkeiten

Nach Art. 24 Abs. 2 Satz 2 GO kann mit Geldbuße belegt werden, wer

1. entgegen $ 16 Abs. 3 Nischen verändert, öffnet oder Urnen aus den Nischen entnimmt, 2. entgegen 838 Abs. 2 Nr. 2 Friedhofseinrichtungen beschädigt oder beschmutzt, 3. entgegen $ 38 Abs. 2 Nr. 5 Flächen und Wege mit Fahrrädern und Fahrzeugen aller Art befährt, 4. entgegen 8 40 Abs. 1 und 2 als Inhaber eines Berechtigungsscheines Friedhofswege befährt;

5. entgegen 8 41 Abs. 1 und 2 Sand und Erdreich, die bei Errichtung von Grabmälern und beim Anpflanzen sowie

der Pflege der Gräber anfallen, nicht vollständig vom Grab und dessen Umgebung entfernt und auf den

vorgeschriebenen Sandablageplatz bringt, wer alte Grabsteine, Fundamente und Grabmalteile sowie Einfassungen

aus dem Friedhof nicht entfernt, wer Unterflurhydranten benützt und mit Wasserschläuchen gießt;

6. entgegen $ 1 Abs. 1 der Grabmalordnung (Anlage 2) Grabmäler oder Grabmalteile errichtet und Fundamente

erstellt, ohne im Besitz einer Genehmigung der Stadt zu sein;

7. entgegen & 7 der Grabmalordnung (Anlage 2) Grabmäler oder Grabmalteile entfernt, ohne dass diese Arbeiten

von der Friedhofsverwaltung genehmigt wurden.

In-Kraft-Treten

Diese Satzung tritt am Ersten des auf die Veröffentlichung im Amtsblatt des folgenden Monats in Kraft. Gleichzeitig

tritt die Bestattungs- und Friedhofssatzung vom 14. September 1971 (Amtsblatt S. 709), zuletzt geändert durch die

Satzung vom 15. August 2001 (Amtsblatt S. 371), außer Kraft. j

Anlage 1 (zu $ 6 Abs. 2) - Einzugsbereiche für den West- und Südfriedhof

(1) Einzugsbereich für den Westfriedhof ist das Stadtgebiet nördlich der Leyher Straße (ab Stadtgrenze)

bis zur Straßenkreuzung Von-der-Tann-Straße/Witschelstraße, über die Jansenbrücke bis zur Bahnlinie Nürnberg-Würzburg, diese entlang bis Hauptbahnhof, von hier aus entlang der Bahnlinie Nürnberg-Feucht bis zur Bayernstraße, von hier in einer Linie zur Passauer Straße, von der Passauer Straße in Höhe der Kritzstraße entlang der südlichen Grenze der Sportanlagen bis zur Siedierstraße/Fallrohrstraße, dann in einer Linie von der Fallrohrstraße bis Straße „Am Tiergarten" (Haupteingang), von dort entlang der Stadtgrenze bis zur Gemeinde Schwaig bei Nürnberg (Autobahn Würzburg-Regensburg A 3). (2) Einzugsbereich für den Südfriedhof ist das südlich der in Abs. 1 beschriebenen Linie gelegene Stadtgebiet.

Abweichend von & 1 können — solange Gräber zur Verfügung stehen — Bestattungen auch stattfinden:

1. im Friedhof Großreuth bei Schweinau, wenn Verstorbene im Zeitpunkt des Todes ihren Hauptwohnsitz im Wohngebiet hatten, das eingeschlossen wird von der Südseite der Leyher Straße, der Westseite der Von-der-Tann-Straße, der Westseite der Gustav-Adolf-Straße, der Bahnlinie Nürnberg-Ansbach und der westlichen Stadtgrenze bis zur Leyher Straße; 2. im Friedhof Reichelsdorf, wenn Verstorbene im Zeitpunkt des Todes ihren Hauptwohnsitz im Wohngebiet hatten, das eingeschlossen wird von der Bahnlinie Nürnberg-Ansbach, dem Main-Donau- Kanal, der Bahnlinie Nürnberg-Schwabach bis zur Stadtgrenze und der westlichen Stadtgrenze bis zur Bahnlinie Nürnberg-Ansbach; 3. im Friedhof der Ev.-Luth. Kirchengemeinde Nürnberg-Kraftshof, wenn Verstorbene im Zeitpunkt des Todes ihren Hauptwohnsitz im Wohngebiet hatten, das von den Stadtteilen Lohe, Almoshof, Buch, Kraftshof und Neunhof gebildet wird; 4. im Friedhof Boxdorf, wenn Verstorbene im Zeitpunkt des Todes ihren Hauptwohnsitz im Stadtteil Nürnberg-Boxdorf hatten; 5. im Friedhof Worzeldorf, wenn Verstorbene im Zeitpunkt des Todes ihren Hauptwohnsitz im Stadtteil Nürnberg-Worzeldorf mit den Ortsteilen Herpersdorf, Gaulnhofen, Königshof, Pillenreuth und Weiherhaus hatten; 6. im Friedhof der Ev.-Luth. Kirchengemeinde Katzwang, wenn Verstorbene im Zeitpunkt des Todes ihren Hauptwohnsitz im Wohngebiet des Stadtteils Nürnberg-Katzwang hatten. Zum Stadtteil Katzwang zählen die Ortsteile Altkatzwang, Neukatzwang, Reichelsdorfer Keller und Greuth; 7. im Friedhof Großgründlach, wenn Verstorbene im Zeitpunkt ihres Todes ihren Wohnsitz oder Aufenthalt im Gebiet der ehemaligen Gemeinde Großgründlach (Ortsteile Großgründlach, . Kleingründiach und Reutles) hatten; 8. im Friedhof Fischbach, wenn Verstorbene im Zeitpunkt ihres Todes ihren Wohnsitz oder Aufenthalt in Nürnberg, Ortsteil Fischbach, Altenfurt, Moorenbrunn, Brunn oder Birnthon hatten; 9. im Friedhof Kornburg, wenn Verstorbene im Zeitpunkt ihres Todes ihren Wohnsitz oder Aufenthalt in Nürnberg, Ortsteil Kornburg hatten.

Anlage 2 (zu $ 31) - Grabmalordnung

Inhaltsübersicht

8 1 Genehmigungspflicht $ 2 Zeichnungen und Modelle $ 3 Gestaltungsgrundsätze für Grabanlagen $ 4 Wahlmöglichkeit $ 5 Abteilungen ohne Gestaltungsvorschriften $ 6 Abteilungen mit Gestaltungsvorschriften $ 7 Material und Gestaltung für Abteilungen mit Gestaltungsvorschriften & 8 Fundamente 8 9 Aufstellen der Grabmäler _ 8 10 Entfernung von Grabmälern $ 11 Wiederverwendung

$1 Genehmigungspflicht

(1) Die Errichtung, Änderung und Erneuerung von Grabmälern, Grabmalteilen sowie die Erstellung von Fundamenten bedarf der Genehmigung der Stadt.

(2) Die Genehmigung ist mit Formblatt zu beantragen. Der Antrag ist vom Grabberechtigten zu unterzeichnen. Auf dem Antrag zur Genehmigung des Grabmales ist das Entgelt (einschließlich Mehrwertsteuer) anzugeben, das der Auftraggeber an den Hersteller des Grabmales samt allem Zubehör und allen Fundamentierungs- und Aufstellungsarbeiten zu entrichten hat. Ohne Angabe des Wertes schätzt die Bestattungsanstalt den Wert.

(3) Das Aufstellen eines genehmigten Grabmals auf einem anderen Grab als dem im Antrag bezeichneten bedarf einer neuen Genehmigung.

(4) Die Genehmigung kann mit Auflagen versehen und von der Abnahme des Grabmals in der Werkstatt der Steinmetzfirmen vor der Aufstellung abhängig gemacht werden.

(5) Die erteilte Genehmigung zur Aufstellung eines Grabmales erlischt innerhalb von 2 Jahren, wenn sie nicht in Anspruch genommen wird.

$2

Zeichnungen und Modelle

Mit dem Genehmigungsantrag ist eine Zeichnung im Maßstab 1 :10 in doppelter Fertigung einzurei-

chen, aus der alle Einzelheiten einschließlich technischer Angaben ersichtlich sein müssen. Auf Verlangen sind Zeichnungen in größerem Maßstab oder Modelle vorzulegen.

Gestaltungsgrundsätze für Grabanlagen

Jedes Grabmal ist so zu gestalten und an die Umgebung anzupassen, dass die Würde des Friedhofs gewahrt wird.

g4 Wahlmöglichkeit

(1) In den städtischen Friedhöfen gelten Gestaltungsvorschriften mit Ausnahme der Grabfelder gem. &5 Abs. 2.

(2) Es besteht die Möglichkeit, eine Grabstätte in einer Abteilung mit oder in einer Abteilung ohne Gestaltungsvorschriften zu wählen. Wird von dieser Wahlmöglichkeit nicht rechtzeitig vor der Beisetzung Gebrauch gemacht, so entscheidet die Friedhofsverwaltung, wo die Beisetzung erfolgen soll.

Abteilungen ohne Gestaltungsvorschriften

(1) Die Grabmäler in den Abteilungen ohne Gestaltungsvorschriften unterliegen in Material,

Gestaltung, Bearbeitung und Anpassung an die Umgebung keinen besonderen Anforderungen. Das

Denkmal darf jedoch über die Grundfläche des Grabhügels nicht herausragen und die Durchführung

von weiteren Erdbestattungen und Urnenbeisetzungen nicht behindern.

(2) Grabfelder ohne Gestaltungsvorschriften sind: Südfriedhof Abt. S 104, Westfriedhof Abt. S 119 und

“Abt. 127.

S6

Abteilungen mit Gestaltungsvorschriften

(1) Es gelten folgende Höchst- oder Mindestmaße:

4. für stehende Steine a) auf Gräbern von Kleinkindern: maximale Höhe 0,60 m, maximale Breite 0,30 m, Mindeststärke 0,12 m, b) auf Gräbern von Kindern: maximale Höhe 0,90 m, maximale Breite 0,40 m, Mindeststärke 0,15 m, c) auf einfachbreiten und doppelbreiten Wahlgräbern bei einer Grabtiefe von 1,50 m: maximale Höhe 1,20 m,

maximale Breite 0,60 m, Mindeststärke 0,18 m; auf einfachbreiten Wahlgräbern bei einer Grabtiefe von

2,40 m: maximale Höhe 1,10 m, maximale Breite 0,40 m, Mindeststärke 0,18 m, d) auf Familiengräbern: maximale Höhe 1,40 m, maximale Breite 0,60 m, Mindeststärke 0,13 m, e) auf Urnenfamiliengräbern der Größe 1,00 x 1,00 m und 1,00 x 1,50 m: maximale Höhe 0,90 m, maximale Breite 0,40 m, Mindeststärke 0,15 m;

2. für liegende Steine auf einfachbreiten Wahl- und Familiengräbern Mindesthöhe 0,25 m, maximale

Breite 0,50 m, maximale Länge 1,20 m;

3. für liegende Steine auf doppelbreiten Wahl- und Familiengräbern Mindesthöhe 0,25 m, maximale

Breite 0,70 m, maximale Länge 1,40 m;

4. für Stellen auf allen Wahl- und Familiengräbern und auf den Urnenfamiliengräbern ab der Größe

1,50 x 1,50m: maximale Höhe 1,50 m, maximale Breite bzw. Durchmesser 0,40 m;

5. für Liegeplatten

auf allen Grabarten (ausgenommen Reihengräber):

maximale Breite 0,40 m, Tiefe 0,60 m, Mindeststärke 0,12 m bzw. Rundsteine bis zum

Höchstdurchmesser von 0,60 m.

(2) Abweichungen vom Höchstmaß bzw. Mindestmaß sollen aus gestalterischen Gründen dann

zugelassen werden, wenn sich keine Nachteile daraus für den Bestattungsbetrieb bzw. für die

Ruhezeit einer Leiche ergeben.

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Material und Gestaltung für Abteilungen mit Gestaltungsvorschriften

(1) Als Material werden alle Natursteine sowie Holz und Metall (Bronze und Schmiedeeisen) zuge-

lassen. Nicht zugelassen werden Betonsteine, Findlinge und andere Gesteinszufalisformen sowie

synthetisch gefertigte Materialien, Glas, Porzellan und Emaille. Gegenstände, welche gegen die Würde

und Eigenart des Friedhofes oder Friedhofsteiles verstoßen sowie Fotos dürfen auf Grabmälern und

Beisetzungsstellen nicht angebracht werden. Grabmäler, weiche aus verschiedenen Teilen bestehen, sind in der Grundsubstanz aus einheitlichem Material herzustellen.

(2) Als feinster Bearbeitungsgrund wird zugelassen: Für die Vorderseite poliert, für die Seitenflächen matt bearbeitet.

(3) Verboten ist das Anmalen von Grabsteinen und das Ausmalen von Schriften und Ornamenten mit

auffallenden Farben. (4) Neue Grabumrandungen aus Metall, Stein, Holz und anderem Material werden nicht zugelassen.

(5) An Grabmälern mit. Fundamenten dürfen Vorsätze oder Vorrichtungen zur Aufstellunvgo’n Blumenschalen oder Anbringung von Lampen die Öffnung des Grabes und die Versenkung von Särgen nicht behindern.

Fundamente

(1) Jedes Grabmal muss entsprechend seiner Größe und seinem Gewicht dauerhaft gegründet sein. Die Art, Ausführung und Tiefe der Gründung werden bei der Genehmigung bestimmt.

. (2) Alle Grabmäler sind mit Mörtelband zwischen aufgerauhten Flächen zu setzen und mit zwei 15 cm

langen Dübeln aus Moniereisen (10- 22 mm) zwischen Sockel, Schaft und Fundament standsicher zu verankern. Erdboden darf nicht sichtbar sein.

(3) Die Gründungen dürfen über dem Erdboden nicht sichtbar sein. :

(4) Das Aufstellen von Grabmälern bei Frost ist nicht zulässig. |

(5) Bei der Errichtung und beim Versetzen von Grabmälern sind die anerkannten Regeln der Technik

anzuwenden, wie sie insbesondere in Richtlinien des Bundesinnungsverbandes des Deutschen Steinmeiz-, Stein- und Holzbildhauerhandwerks für das Fundamentieren und Versetzen von Grabdenkmälern in der jeweils geltenden Fassung niedergelegt sind.

Aufstellen der Grabmäler

Die Genehmigungsverfügung samt Zeichnung und das fertige Grabmal müssen vor Beginn der Arbeiten im Friedhof dem Friedhofsaufseher oder dem sonstigen Aufsichtspersonal unaufgefordert vorgezeigt werden. Diese bestimmen, wann mit den Arbeiten im Friedhof begonnen werden kann. Die genehmigte Zeichnung muss während der Arbeiten im Friedhof stets zur Einsicht bereitliegen und ist nach Arbeitsbeendigung dem Friedhofsaufseher oder sonstigen Friedhofspersonal auszuhändigen.

& 10 Entfernung von Grabmälern

Die Entfernung von Grabmälern oder Grabmalteilen ist nur zulässig, wenn sie vom Grabberechtigten oder in dessen Auftrag von einem mit Berechtigungsschein für Steinmetzarbeiten zugelassenen Gewerbetreibenden It. Formblatt beantragt und von der Friedhofsverwaltung genehmigt wurde.

Wiederverwendung

Grabmäler dürfen nur dann wiederverwendet werden, wenn sie den Anforderungen für den neuen Grabplatz entsprechen.

Anlage 3 (zu $ 35) - Grabpflegeordnung

Inhaltsübersicht

$ 1 Einhaltung der Grabgröße &2 Grabhügel & 3 Bepflanzung 8 4 Umpflanzung liegender Grabmäler 8 5 Vorlage von Zeichnungen über die Bepflanzung S 6 Nicht erlaubter Grabschmuck $ 7 Zusätzlicher Grabschmuck $ 8 Blumenschmuck in Gemeinschaftsabteilungen & 9 Sauberhalten der Gräber

Einhaltung der Grabgröße

(1) Beim gärtnerischen Anlegen von Gräbern ist das in der Bestattungs- und Friedhofssatzung festgelegte Grabmaß einzuhalten.

(2) Es ist nicht gestattet, bei Anlage der Grabhügel und Anbringung des gärtnerischen Schmuckes die Umgebung des Grabes zu verändern, angrenzende Pflanzen oder Rasenkanten zu entfernen, zusätzliche Pflanzungen vorzunehmen oder um das Grab zu pflastern oder Platten zu legen.

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Grabhügel

(1) Die Grabhügel dürfen nicht gewölbt sein und nicht schräg liegen.

(2) Die Bestattungsanstalt kann anordnen, dass in einzelnen Friedhofsteilen Gräber keine Grabhügel erhalten und die Grabfläche mit dem umgebenden Boden gleichhoch liegen muss. (3) Die Höhe des Grabhügels darf bei Erdgräbern 10 cm, bei Urnengräbern 5 cm nicht überschreiten.

Bepflanzung

(1) Die Bepflanzung der Gräber ist flächig zu halten unter Bevorzugung der bodenbedeckenden, niedrigen und insbesondere der immergrünen ausdauernden Pflanzen, wobei die gegebenen Standort- und Bodenverhältnisse zu berücksichtigen sind.

(2) Bei der Bepflanzung ist auf die Umgebung und den Charakter der Grababteilung Rücksicht zu nehmen. Ornamente, Figuren und Schriftnachbildungen sind nicht gestattet.

(3) Bäume und Sträucher (Gehölze) dürfen nur gepflanzt werden, wenn ihre Höhe diejenige des Grabmals nicht überschreiten wird. Die Bestattungsanstalt kann anordnen, dass vorhandene heckenartige Einfassungen geschnitten oder beseitigt werden.

(4) Gehölze, die entgegen den Bestimmungen in Abs. 3 oder entgegen den Einzelanweisungen der Bestattungsanstalt gepflanzt sind und trotz Aufforderung von den Grabberechtigten und Hinterbliebenen nicht.entfernt werden, kann die Bestattungsanstalt ohne Entschädigung beseitigen. (5) Bruchsteine, Findlinge und Tuffsteine dürfen nicht verwendet, Steingärten nicht angelegt werden.

g4 Umpflanzung liegender Grabmäler

Liegende Grabmäler sind mit niedrigen Gehölzen oder Stauden zu umpflanzen.

Vorlage von Zeichnungen über die Bepflanzung

Die Bestattungsanstalt kann verlangen, dass bei der gärtnerischen Erstanlage von größeren Grab-

stätten oder von Grabstätten an besonderen Stellen vor der Anlage der Bepflanzung Zeichnungen in

doppelter Fertigung im Maßstab 1 : 20 mit genauen Angaben über die geplante Bepflanzung

eingereicht werden. Die Bepflanzung darf dann erst nach Zustimmung durch die Bestattungsanstalt

ausgeführt werden.

Nicht erlaubter Grabschmuck

Es ist nicht erlaubt:

1. Schmuck aus nichtpflanzlichen Stoffen wie Metall, Glas, Porzellan, Emaille, Papier, Wachs und

Kunststoffen oder aus sonstigem Material, das gegen die Eigenart und Würde des Friedhofes verstößt, an Gräbern anzubringen;

2. Gestelle zur Befestigung von Grabschmuck, insbesondere von Kränzen, auf den Gräbern

anzubringen; 3. die Gräber mit Kies, Splitt oder anderem Steinmaterial zu bedecken;

4. unpassende Gefäße, z. B. Konservendosen oder Einmachgläser, auf den Gräbern oder Grabmälern

aufzustellen.

Zusätzlicher Grabschmuck

Auf die Gräber dürfen Pflanzen und Schnittblumen in Töpfen, Schalen oder Vasen aufgestellt werden, wenn diese Gefäße in Material, Form und Größe in einem richtigen Verhältnis zur Grabstätte stehen.

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Blumenschmuck in Gemeinschaftsabteilungen

In den gärtnerisch angelegten Gemeinschaftsabteilungen (z. B. Ehrenfriedhöfe, Kriegsgräber, Reihen-

grababteilungen, Urnennischenanlagen und Sonderurnengräber) darf zusätzlicher Grabschmuck nur

an den hierfür vorgesehenen Stellen niedergelegt werden.

Sauberhalten der Gräber

Die Bestattungsanstalt ist berechtigt, unansehnlich gewordenen Grabschmuck, der dem Friedhofsbild

widerspricht, zu entfernen.