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über die
17. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses vom 22.12.2009
- öffentlich -
- Anwesenheitsliste -
Vorsitzender: Bürgermeister Horst Förther Referent: berufsm. Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann Dr. Pluschke
Mitglieder: Stadtrat Gradl Stadträtin Grützner-Kanis Stadtratin Soldner Stadtrat Agathagelidis Stadträtin Zadek (bis 16.52 Uhr) Stadtrat Hamburger Stadträtin Kayser Stadtrat Ziegler (bis 16.57 Uhr); Wojciechowski (ab 17.00 Uhr) Stadtrat Thiel Stadtrat Höffkes Stadträtin Hölldobler-Schäfer Stadtrat Krieglstein Stadträtin Rauch Stadtrat Sendner Stadtrat Wolff i.V. Seer Stadtrat Prof. Dr. Beck
Sonstige Teilnehmer: H Herr Vinzl H Frau Waldmann H Herr Engel H Frau Mennig
Beginn der Sitzung: 16.14 Uhr Ende der Sitzung: 16.30 Uhr
Schriftführerin: Heller
Bürgermeister Förther eröffnet in Vertretung von Herrn Oberbürgermeister die 17. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses – 22.12.2009 - und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
- Beginn 16.14 Uhr -
StR Gradl beantragt, TOP 3 der Tagesordnung in die nächste Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses zu vertagen. Dies wurde einstimmig beschlossen.
TOP 1: 00.50
Geschäftsanweisung der Arbeitsgruppe Bauen-Umwelt-Gesundheit
(bug)
StR Dr. Pluschke 01.00 erläutert den Sachverhalt.
Beschluss: (Beilage 1.3) - einstimmig -
TOP 2: 02.55
Hochbau-Baupauschale 2009
hier: 2. Sachstandsbericht
StR Baumann 03.00 erläutert kurz den Sachverhalt und verweist auf die Vorlage.
Beschluss: - keiner, da Bericht -
TOP 3: 03.25
Bericht des Hochbauamtes
hier: Tätigkeitsbericht für den Zeitraum 01.01.2005 bis 31.12.2008
TOP 3 wird in die nächste Sitzung vertagt.
Vertagungsbeschluss: (Beilage 3.1) - einstimmig -
TOP 4: 03.30
Dürer-Gymnasium, Sielstraße 17
Maßnahmen zur Verbesserung des Brandschutzes an Schulen sowie
die Stellung von Containern mit vier Klassenräumen
hier: 2. Nachtragsobjektplan
StR Baumann 03.35 erläutert den Sachverhalt.
StR Sendner 03.50 bittet um eine kurze Erklärung zur Kostenentwicklung auf Seite 3 der Vorlage.
Herr Vinzl, H 04.35 bemerkt, dass die Maßnahmen zu Verbesserung des Brandschutzes am Dürer-Gymnasium eine der ersten Baumaßnahmen dieser Art waren. Bei den Planungen zur Umsetzung des Brandschutzkonzeptes ging man von Annahmen aus, die im Bauwerk in der Form nicht vorgefunden wurden. Die Ungenauigkeit der Kostenermittlungen resultiere daraus. Deshalb musste die Planung überarbeitet werden. Die Erfahrungen bei dieser Maßnahme werden in künftige Brandschutzmaßnahmen einfließen um genauere Kostenermittlungen zu erreichen.
Beschluss: (Beilage 4.2) - einstimmig -
TOP 5: 06.20
Schule zur individuellen Lebensbewältigung, Merianstraße1
Umbau- und Erweiterungsmaßnahmen
hier: 2. Nachtragsobjektplan
Herr Vinzl, H 06.30 erläutert ausführlich den Sachverhalt.
StR Hamburger 09.55 möchte wissen, wann der Umbau beendet sein wird. Er fragt ferner nach dem Zustand der Böden im Hauptgebäude, die wieder entfernt wurden, sowie nach der Kostensituation.
Herr Vinzl, H 12.55 berichtet, dass die Firma aufgefordert wurde, die Böden auszutauschen, diese hat sich geweigert. Es wird nun Klage gegen die Firma erhoben. Die Kosten des Bodenaustauschs liegt bei ca. 60.000 € und es wird versucht , dieses Geld zurückzufordern. Der Umbau soll so schnell als möglich beendet werden.
Beschluss: (Beilage 5.2) - einstimmig -
TOP 6.a: 16.00
U-Bahn Nürnberg/Fürth U1 und U2
Ergänzungs- und Erneuerungsmaßnahmen
Brandschutz/Betriebssicherheit Stufe 5
StR Baumann 16.05 erläutert den Sachverhalt.
Beschluss: (Beilage 6.a.2) - einstimmig -
TOP 7: 16.45
Widmung, Umstufung und Widmungserweiterung von Straßen
- Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG)
BM Förther 17.00
Beschluss: (Beilage 7.2) - einstimmig -
TOP 8: 17.10
Niederschrift über die 16. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses
vom 17.11.2009, öffentlicher Teil, ist einstimmig genehmigt.
Nürnberg, 22.12.2009 Der Vorsitzende: i.V.
Der Referent: Schriftführerin: Dr. Pluschke zu TOP 1
Der Referent: Dipl.-Ing. Baumann zu TOP 2 – 6
Der Referent: Erster Werkleiter zu TOP 7