NNüürrnnbbeerrgg
Niederschrift
Rechnungsprüfungsausschuss
Sitzungsdatum 21.12.2009
öffentlich
Vorsitzender: Herr StR Seel
Mitglieder: Herr StR Groh Frau StRin Grützner-Kanis Herr StR Hamburger Frau StRin Penzkofer-Röhrl Herr StR Brehm Frau StRin Rauch
Sonstige Teilnehmer: Herr Seiferth, Rpr Herr Riedel, Ref. II
Schriftführerin: Frau Bürner
Beginn: 09:00 Uhr
Ende: 09:55 Uhr
Eröffnung: Herr StR Seel eröffnet die Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses und begrüßt die Teilnehmer. Zur Sitzung wurde form- und fristgerecht eingeladen. Der Ausschuss ist beschlussfähig.
TOP 1: 00:00:28
Sachverständigenbericht I des Rechnungsprüfungsamtes zum Jahresabschluss 2008
Herr Seiferth 00:00:30 Herr Groh 00:10:20 Herr Brehm 00:16:43 Herr Hamburger 00:25:43 Herr Riedel 00:39:31 Herr Seiferth 00:45:58
Insgesamt wird die Verwaltung aufgefordert, die von der Rechnungsprüfung schwerpunktmäßig aufgezeigten Einnahmepotentiale konsequenter zu nutzen. (Art. 62 GO: Vorrang der Entgelte/Gebühren vor Steuern und Schulden)
Bericht – Anlage 1.1 einstimmig
angenommen/beschlossen, mit Gegenstimmen abgelehnt, mit Stimmen hat zur Kenntnis gedient
TOP 2: 00:53:46
Feststellung und Entlastung Jahresabschluss 2008 des Regiebetriebs Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Herpersdorf Jahresabschluss 2008 des Sondervermögens Klinikum Jahresabschlüsse 2008 der Eigenbetriebe Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg, Abfallwirtschaft und Stadtreinigungsbetrieb Nürnberg, NürnbergStift und Franken-Stadion Nürnberg
Gutachten – Anlagen 2.1 – 2.6 einstimmig
angenommen/beschlossen, mit Gegenstimmen abgelehnt, mit Stimmen hat zur Kenntnis gedient
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TOP 3: 00:54:09
Niederschrift über die Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 04.05.2009 (öffentlich)
Beschluss-Auflage einstimmig
angenommen/beschlossen, mit Gegenstimmen abgelehnt, mit Stimmen hat zur Kenntnis gedient
Der Vorsitzende schließt die Sitzung um 09:55 Uhr.
Vorsitzender: Schriftführerin:
gez. Seel gez. Bürner
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