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Ort schaft und Forsten ~
Amt fO u . r E rnaOOh rung, Land
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Fürth
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Airport NiJrnberg ~ mit Landw rtschaftsschule
o6. Okt. 2009
Amt für Ernährung. LandwirtschB ft ufld Forslen Univen>itätsstraße 38. 910S4 Erlal1~ Qen GB GK Dienstgebäude Universitätsslraße 38 91054 Erlangen Flughafen Nümberg GmbH Postfach 990145 Name Rainer Oppell Telefon 90268 Nürnberg 09131-8849-23 Telefax 09131-8849-20 E-Mail rainer.QPpclt@aelf-fu.bayem.de
| SN | BP | Origi"l |
|---|---|---|
| Kopi~ |
Ihr Zeichen. Ihre Nachricht vom Unser Zeichen Erlangen FG 103.1/103.4 02.10.2009 Vollzug des Waldgesetzes für Bayern (BayWaldG); ABtrag auf Erlaubnis zur Rodung nach Art. 9 Abs. 2. BayWaldG auf Flumummern 441, 44114, 448/113 und 473/7 Gemarkung Ziegelstein; Hinderoisbereinigung am Flughafen NürBberg Anlagen: I. Lageplan zum Rodungsantrag (Flurstücksübersicht), (Büro WGF Landschaft) 2. Landschaftspflegerischer Begleitplan, Bericht und Karten (Büro WGF Landschaft) 3. Spezielle artenschutzrechtliche Prüfung (ifanos planung) 4. Faunistische Gutachten Vögel (ifanos planung) und Fledennäuse (B. Cordes) 5. Vogelschutz- Verträglichkeitspriifung, Bericht und Karten (Büro WGF Landschaft) 6. Stellungnahme des Stadtplanungsamtes Nümberg 7. Stellungnahme des Umweltamtes Nümbcrg 8. Stellungnahme der Bayerischen Staatsforsten AöR. Forstbetrieb Nürnberg
Das Amt für Emährung, Landwirtschaft und Forsten Fürth erlässt folgenden
Bescheid:
I. Die Flughafen Nürnberg GmbH erhält die Erlaubnis, die aufbeiliegendem Lageplan ge kennzeichneten Teilflächen der Grundstücke F1.Nr. 441, 441/4, 448/113 und 473/7 Gemar kung Ziegelstein (insgesamt 4,89 ha). zu roden.
- Die Rodungserlaubnis ist mit folgenden Auflagen und Bedingungen verbunden:
2.1 Der dem Rodungsbescheid beigelegte Landschaftspflegerische Begleitplan, Projekt-Nr. L08-43 vom August 2009 der Werkgemeinschaft Freiraum (BUro WOP Landschaft) ist verpflichtend umzusetzen. Hierbei sind bei Ausführung der MaßnalUnen insbesondere Seite 1wn5
Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Telefon 0911 99715·0 OffnWlllSu ~en Forsten FOrth Telefax 0911 99115 -600 MO.·Do. 08:00 - 16:00 Uhr Jahnstr.7 E-Mail poststell&@aelf-fu.bayern.de Fr. 08:00 - 14:00 Uhr 90763 Fürth Internet www.aelf.fu.bSlyem.de und nach Vereinbarung
die in Kapitel 6.5 und 6.6 des Landschaftspflegerischen Begleitplans genannten Bedin gWlgen und Arbeitsanweisungen zu beachten. Bei der Verjüngung~ insbesondere der künstlichen Verjüngung (PflanzWIg) sind stand ortgemäße Baumarten auszuwählen und standortheimische Baumarten angemessen zu beteiligen. Dabei ist der Verzicht auf beerentragende Gehölze wie Vogelbeere, Prunus serotina ete. wichtig, damit keine Vogelschwärme angezogen werden. 2.2 Die in der beigelegten speziellen artenschutzrechtllchen Prüfung des BUros ifanos pla nung vom August 2009 genannten Rahmenbedingungen und Maßnahmen sind sorgfal tig einzuhalten. 2.3 Die Überwachung der naturschutzfachlichen Auflagen ist durch fachkundiges Personal (Landschaftsplanec) sicherzustellen. 2.4 Die Untere Naturschutzbehörde ist rechtzeitig vom Beginn der Maßnahmen zu verstän digen. 2.5 Für die Rodungsmaßnahrne ist eine flächengleiche ErsatzauffotStung durchzuführen. Es sind allerdings bereits Ausgleichsmaßnahmen im Vomus erbracht worden. Es bleibt ei ne Ersatzaufforstung auf einer Fläche von 0,212 ha im Verdichtungsraum NQm bergIFürthlErlangen. Diese ist i1ll1erhalb von drei Jahren durchzufUbren und dem Amt
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Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Fürth, Bereich Forsten Erlangen nachzuwei sen.
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Der beiliegende Landschafispflegerische Begleitplan ist Bestandteil des Bescheides (Anla ge 2).
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Für die Erfüllung der Auflagen und Bedingungen ist die Flughafen Nümberg GmbH ver antwortlich. Die Maßnahmen haben in Zusammenarbeit mit den Bayerlschen Staatsforsten AöR. Forstbetrieb Nürnberg und dem zuständigen Planungsbüro zu erfolgen.
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Für diesen Bescheid werden keine Kosten erhoben.
Gründe:
Mit Schreiben vom 12. August 2009 hat die Flughafen Nilmberg GmbH Rodungsantrag fiir Teil flächen auf den Flurstücken 441. 44l/4~ 4481113 und 473/7, Gemarkung Ziegelstein. gestellt. Die Rodungsflächen in einer Gesamtgrtlße von ca 4,89 ha werden von der Flughafen Nürnberg GmbH zur Gewährleistung der Sicherheit des Luftverkehrs benötigt. Dies erfolgt aufGrundlage des Luftverkehrsgesetzes (LuftVG) sowie ergänzender Rechtsverordnungen und Richtlinien, die eine Beseitigung von Luftfahrthindemissen. welche die zulässigen Höhen Oberragen, vorschreiben. Die Deutsche Flugsicherung GmbH überwacht gemäß §12 LuftVG die bestehende Hindernissitua tion und hat auf den oben genannten Teilflächen Luftfahrthindemisse in Form des aufstockenden Waldbestandes festgestellt. Hierüber wurde das Luftamt Nordbayem als zuständige Aufsichtsbe· hörde infonniert. Für die beantragte Fläche mus~ bis Ende des Jahres 2009 eine richtlinienkonfor me Hindemissituation hergestellt sein. Zudem ~üssen auch in Zukunft die gesetzlich vorgeschrie benen Höhenbeschränkungen eingehalten werdeh. I Das Amt für Ernährung. Landwirtschaft und Forbten Fürth ist für die Erteilung der Erlaubnis ge mäß Art. 39 BayWaldG und Art. 3 Abs. 1 NT. 1 ßayer. Verwaltungsverfahrensgesetz (BayVwVfD) sachlich und örtlich zuständig. I
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Der Rodungsantrag hat dem Stadtplanungsamt der Stadt Nümberg, dem Umweltamt der Stadt Nürrlberg als Unterer Naturschutzbehörde wld den Bayerischen Staatsforsten AöR, Forstbetrieb Nürnberg als Flächenbesitzer zur StellWlgnahme vorgelegen.
Bei der zu rodenden Fläche handelt es sich um Wald LS.d. Art 2 des Waldgesetzes fiir Bayern (BayWaldG). Eine Rodungserlaubnis ist notwendig, da nach Art. 9 Abs. 2 BayWaldG die Beseiti gung von Wald zugunsten einer anderen BoderulUtzungsart der Erlaubnis bedarf. Eine Änderung der Bodennutzungsart liegt auch bei Waldflächen mit Wuchshöhenbeschränkungen vor, obwohl die Flächen äußerlich den Charakter einer Waldfläche behalten können. Jedoch ist die dauernde er zwungene Erhaltung einer bestimmten wesentlich niedrigeren Bestandeshöhe, als auf dem betref fenden Standort erreichbar wäre. nicht mit dem Wesen der Waldwirtschaft vereinbar (Er!. 7 zu Art 9 BayWaldG).
Die Rodungsfläche Nr. AI-A2, B1-84 und C ist im FlächellIlutzungsplan der Stadt Nürnberg als Wald ausgewiesen. Die Flächen B5 - B7 sind als Verkehrsfläche des Flughafens ausgewiesen.
Der zu rodende Wald liegt im großen Verdichtungsraum NümbergIFürthlErlangen. Nach den Zie len der Regionalplanung (Region 7) ist der Wald im Verdichtungsraum grundsätzlich zu erhalten (S.73 Regionalplan Industrieregion Mittelfranken (7) vom 01.07.1988). Nach den Zielen des Waldfunktionsplanes für den Teilabschnitt Industrieregion Mittelfranken soH der Wald im großen Verdichtungsraum Nürnberg/FürthlErlangen erhalten bleiben und es soll auf eine Mehrung der Waldfläche hingewirkt werden (S.2, Ziele des Waldfunktionsplanes vom 01.08.1993). Der zu rodende Wald ist zudem Erholungswald der Intensitätsstufen I und II und hat besondere Bedeutung fur den Lärrnschutz, wie es auch im Waldfunktionsplan dargestellt ist. Eine Rodungserlaubnis soll versagt werden, wenn die Rodung den Zielen des Waldfunktionsplanes wi derspricht oder dessen Ziele gefährdet (Art. 9 Abs. 5 Nr. LBayWaldG). Beide Pläne - Regionalplan und Waldfunktionsplan - dokwncntieren mit ihren Zielen ein öffentli ches Interesse an der Walderhalmng im Verdichtungsraum.
Weiterhin liegen fast alle Waldflächen (bis aufFläche B5) innerhalb des Vogelschutzgebiets DE 6533 471 ~INUrnberger Reichswald" und im Landschaftsschutzgebiet "Kraftshofer Forst" (Flächen A1-A2. Bl -B4,C). Nach Art.9 AbsA Nr.2 BayWaldG ist eine RodungserJaubnis zu versagen, wenn der Rodung Rechtsvorschriften außerhalb des BayWaldG entgegenstehen.
Ein Großteil der Fläche (4,23 ha) ist Bannwald (Bannwald "Sebalder Reichswald"; Flächen Al A2,B I-B4,C) i.S.d. Art. 11 BayWaldG. Nach Art.9 Abs.4 Nr.! ist die Rodungserlaubnis 7.U versa gen, werm es sich um Schutz-. Bann- oder Erholungswald handelt.
Nach Art.9 Abs.6 S.2 BayWaldG kann einer Rodung im Bannwald zugestinunt werden, wenn si chergestellt ist, dass angrenzend an den vorhandenen Bannwald ein Wald begründet wird, der hin sichtlich seiner Ausdehnung und seiner Funktion dem zu rodenden Wald annähernd gleichwertig ist oder gleichwertig werden kann. Somit ist ein Flächenersatz in der Größe von I: 1 notwendig.
Die zu rodende Fläche wird in großen Teilen Waldcharakter behalten, wobei es 3 Zonen mit unter schiedlich zulässigen Baumhöhen gibt. Auch im Landschaftspflegerischen Begleitplan ist als zu künftige Bestandesfonn eine Art ,,,MittelwaJd" angestrebt (S.21). Daher ist in Abstimmung mit dem Antragsteller folgende Vorgehensweise zur BestimmWlg der Ersatzaufforstungsfläche vereinbart worden:
Seile 3 von 5
Zulässige Aufwuchshöhe < 15 m: Ausgleichsfaktor 1,0 Zulässige AufWuchshöhe ]5-25 m: Ausgleichsfaktor 0,5 Zulässige Aufwuchshähe 25-35 m: Ausgleichsfaktor 0,05
Die Berechnung des waldrechtlichen Ausgleichsbedarfs ["'ur die Rodungsfläche mit Hilfe der Aus gleichsfaktoren ergibt eine Ersatzaufforstungsfläche von 2.20 ha, davon 1,82 ha Bannwaldersatz und 0,38 ha Ersatz für Wald im Verdichtungsraum (Kapitel 10, Landschaftspflegerischer BegJeit plan). Der Flächenausgleich für den Bannwald 'WUrde durch die Flughafen Nürnberg GmbH bereits komplett geleistet, der Ausgleich für die Fläche"Wald im Verdichtungsraum" nur teilweise; 0,2120 ha. Ersatzaufforstung im VerdichtWlgsraum sind noch zu erbringen.
Das Stadtplanungsllmt der Stadt Nürnberg nimmt mit Schreiben vom 25.08.2009 Stellung. Der Rodung wird darin zugestimmt. Das Schreiben des Stadtplanungsamtes liegt diesem Bescheid bei (Anlage 6).
Das Umweltamt der Stadt Nürnberg, Untere Naturschutzbehörde, nimmt zum Rodungsantrag mit Schreiben vom 08.09.2009 zu folgenden Punkten Stellung: 1. Vogelschutzverträglichkeitsabschätzung 2. Spezielle artenschutzrechtliche Prüfung § 42 BNatSchG 3. Beeinträchtigung des Naturhaushaltes und des Landschaftsbildes. Dem Antrag wurde mit Auflagen zugestimmt, die in diesen Bescheid übernommen sind. Die Ausführungen des Umweltamtes sind diesem Bescheid beigefiigt (Anlage 7). Ein naturschutzrechtlicher Ausgleichsbedarfnach Art. 6a Abs.l S.4 Bayerisches Naturschutzgesetz (BayNatSchG) ist in vorliegendem Fall nach Abstimmung mit der Unteren Naturschutzbehörde mit der waldrechtlichen Ermittlung des Ausgleichsbedarfabgegolten (Kapitel 9, Landschaftspflegeri scher Begleitplan).
Der Forstbetrieb Nürnherg stimmt dem Rodungsantrag zu und teilt mit, dass die Maßnahmen in enger Absprache mit dem Flughafen Nürnberg und dem zuständigen Planungsbüro durchgefiihrt werden sollen.
Nach Abwägung der Interessen und Prüfung der rechtlichen Situation wird die Rodungserlaubnis tUr die beantragten Flachen mit den oben genannten Auflagen erteilt. Grund hierftir ist das Über wiegen des 6ffentlichen Interesses an der Flugsicherheit und am Weiterbetrieb des Flughafens Nürnberg gegenüber den Zielen des Regionalplans und des Waldfunktionsplans. Zudem behält die Rodungsfläche WaIdcharakter. Voraussetzung ist allerdings die Auflage der Ersat7.aufforstung für die Rodung des Waldes im Verdichtungsrawn und die Behandlung der Fläche laut Vorgaben des Landschaftspflegerischen Begleitplans. Durch die bereits geleisteten Ersatzaufforstungen für den FJächenverlust im Bannwald wird auch der Rodung im Bannwald zugestimmt (Art.9 Abs.6 8.2 BayWaldG). Die Belange der Flugsicher heit und des Weiterbetriebes des Flughafens Nürnberg sind für die Zustimmung zur Rodung im Bannwald entscheidend.
Die Kostenentscheidung beruht auf Art. 3Abs. ] Nr. 2 des Kostengesetzes.
Rechtsbehelfsbelehrung
Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach seiner Bekanntgabe Klage beim Bayeri schen Verwaltungsgericht Ansbach, Postfachanschrift: Postfach 616, 91511 Ansbach, Hausan schrift: Promenade 24, 91522 Ansbach schriftlich oder zur Niederschrift des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle dieses Gerichts erhoben werden.
Die Klage muss, den Beklagten (Amt fiir Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Fürth) und den Gegenstand des Klagebegehrens bezeichnen und soll einen bestimmten Antrag enthalten. Die zur Begründung dienenden Tatsachen und Beweismittel sollen angegeben, der angefochtene Bescheid soll in Urschrift oder in Abschrift beigefügt werden.
Der Klage und allen Schriftsätzen sollen Abschriften für die übrigen Beteiligten beigefiigt werden.
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Regierungsamtmann
Airport Nürnberg
Nürnberg, den 7. Oktober 2009 Presseinformation Nr. 8/09
Dauerhafte Sicherheit
des Luftverkehrs durch
nachhaltigen Waldumbau am
Airport Nürnberg
Für mehr Sicherheit im Luftverkehr und eine ökologische Aufwertung des Waldes am Airport Nürnberg sorgt ein breit angelegtes Forstprogramm, in dessen Rahmen der Kiefernbestand ab Mitte Oktober 2009 auf einer Fläche von zunächst maximal fünf Hektar in ökologisch hochwertigeren Mischwald umgebaut werden soll. Grund für die Maßnahmen sind die aktuellen internationalen und nationalen Sicherheitsbestimmungen für den Luftverkehr, die eine Hindernisfreiheit in den Anflugbereichen vorschreiben. Das Projekt ist über einen ausgedehnten Zeitrahmen anlegt und erfolgt in enger Abstimmung mit den zuständigen Bundes- und Staatsministerien, der Nürnberger Umweltbehörde, der Forstverwaltung sowie der Deutschen Flugsicherung.
Sicherheit genießt im Luftverkehr absoluten Vorrang. Sie ist unter allen Umständen zu
wahren und wird daher durch eine Vielzahl von Gesetzen und Vorschriften national und international geregelt. Demnach müssen Flughäfen wie der Airport Nürnberg mit Instrumenten-Lande-System, das auch Landungen bei schlechten Wetterverhältnissen wie Regen, Schnee oder Nebel erlaubt, einen exakt definierten Flächenbereich von Hindernissen freihalten. Die Deutsche Flugsicherung (DFS) stellte durch regelmäßig stattfindende Messflüge fest, dass überwiegend im östlichen Bereich des Flughafens Bäume diese Sicherheitsflächen durchdringen und in Zukunft sogar noch weitere, neue Hindernisse entstehen werden, die die Sicherheit gefährden könnten.
"Aufgrund der uns übertragenen Verantwortung für die Sicherheit des Flugverkehrs und unseres Anspruchs, dies möglichst im Einklang mit den Belangen der Natur und unseren Nachbarn zu realisieren, entwickelten wir gemeinsam mit allen maßgeblichen Behörden ein verantwortungsvolles Konzept für den nachhaltigen Waldumbau der betroffenen Gebiete vom schnell und hochwachsenden Kiefern- und Fichtenwald zum artenreichen Mischwald im Sinne des waldbaulichen Leitbildes der Bayerischen Staatsregierung", erläutert Geschäftsführer Karl-Heinz Krüger die Hintergründe.
Die beteiligten Behörden sind das Bundesministerium für Verkehr, Bau und
Stadtentwicklung, das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie, das Umweltreferat und die Untere Naturschutzbehörde der Stadt Nürnberg, die Bayerischen Staatsforsten und das Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Fürth.
Die genannte Zielsetzung wird auch vom Bayerischen Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten landesweit verfolgt, um die zunehmend spürbaren Folgen des Klimawandels auf den Wald zu kompensieren. Denn gerade bei Monokulturen wie reinen Kiefernbeständen lassen sich bereits heute erhebliche ökologische und ökonomische Schäden durch Sturm, Windbruch und Schädlingsbefall beobachten.
Der Umbau des Nadelbaumbestands durch gezielte Pflegeeingriffe, Verjüngungs maßnahmen sowie Neupflanzungen von stabileren, klimaresistenten heimischen Baumarten wie Eiche, Buche, Ahorn und Linde kann klimabedingte Risiken beträchtlich verringern und durch ihr langsameres Wachstum das Gefährdungspotenzial für den Luftverkehr langfristig minimieren. "Dabei wird selbstverständlich der bereits vorhandenen ökologischen Vielfalt von Flora und Fauna größtmögliche Schonung zuteil", so Krüger.
Die dafür erforderlichen detaillierten Kenntnisse des Bestandes wurden durch umfangreiche
Untersuchungen bereits im Vorfeld ermittelt und von den zuständigen Fachleuten der Behörden gewichtet: Demnach werde sich das Erscheinungsbild des gewohnten Kiefernwaldes zwar zugunsten des Mischwaldes verändern, die ökologische und ökonomische Qualität, der Erlebniswert und die klimatische Stabilität aber verbessert. Geschäftsführer Krüger spricht von einer "nachhaltigen und zukunftsfähigen Maßnahme".
Flughafen Nürnberg GmbH Unternehmenskommunikation Tel.: 0911-937-1735 Fax: 0911-937-1704 E-mail: pr@airport-nuernberg.de www.airport-nuernberg.de www.guenstigfliegenabnuernberg.de