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N i e d e r s c h r i f t
über die
Sitzung des Verkehrsausschusses am 10.12.2009
im Großen Sitzungssaal des Rathauses, Fünferplatz 2/II
- öffentlich -
Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Maly (TOP 1 – TOP 4 teilweise)
i.V. Stadtrat Fischer
(TOP 4 teilweise und TOP 5 – TOP 7)
Referent VI: berufsm. Stadtrat Baumann
Mitglieder: Stadtrat Fischer
Stadtrat Raschke
Stadtrat Brehm (i.V. StR Dix)
Stadträtin Wojciechowski
Stadtrat Ziegler
Stadtrat Gradl
Stadträtin Wild (StRin Zadek)
Stadtrat Raum
Stadtrat Thiel
Stadtrat König
Stadtrat Krieglstein
Stadtrat Dr. Reindl
Stadtrat Schuh
Stadtrat Sendner
Stadträtin Seer
Stadtrat Schrollinger (ÖDP)
Sonstige Teilnehmer:
VAG Dahlmann-Resing
PP-Mfr-Ab-Mitte-Verkehr Anselstetter
SÖR/3 Fischer
Vpl Jülich
Vpl/M-F Walser
Vpl/M Meier
Vpl/VT Pöschl
Beginn der Sitzung: 9:00 Uhr
Ende der Sitzung: 10:57 Uhr
Schriftführerin: Braunersreuther
Tagesordnung
I. Öffentlich
Referent: berufsmäßiger Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann
1. Nahverkehrsentwicklungsplan Bericht
Bericht des Gutachters über den aktuellen Planungsstand
(Beilage 1.1)
2. Ergebnisse der Querschnittszählung 2009 Bericht
(Beilagen 2.1 – 2.2)
3. Strukturelle Verbesserungen bei der Radverkehrsförderung Beschluss
hier: Jahresbericht 2008/2009 und Bauprogramm 2010 ff.
(Beilagen 3.1 – 3.5)
4. Abarbeitung des Sparpakets 2009 Nr. 12 Beschluss
hier: Wegfall von Lichtsignalanlagen
(Beilagen 4.1 – 4.4)
5. Vormerkliste für Lichtsignalanlagen Beschluss
(Beilagen 5.1 – 5.4)
6. Sicherung der Fußgängerquerung über die Kornburger Haupt- Beschluss
straße Höhe Keilstraße-Kalkgrubenweg
(Beilagen 6.1 – 6.5)
I a.
Auflagen
7. Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses am Beschluss
15.10.2009
Nichtöffentliche Sitzung
entfällt
Dr. Ulrich Maly Oberbürgermeister
Herr OBM eröffnet die Sitzung des Verkehrsausschusses und stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.
1. Nahverkehrsentwicklungsplan
Bericht des Gutachters über den aktuellen Planungsstand
- Bericht -
Herr OBM 00.00.35 erklärt, dass noch Abstimmungsbedarf erforderlich ist, deshalb wird TOP1 zurückgezogen. Dieser wird im Verkehrsausschuss im Februar behandelt.
2. Ergebnisse der Querschnittszählung 2009
- Bericht -
StR Baumann 00.01.35 erläutert aus der Vorlage und verweist auf diese. Erklärt noch, dass der berufsbezogene Fahrradverkehr ansteigend ist und deshalb die Initiative „Nürnberg steigt auf“ im Stadtrat eingebracht wird, um es dann im Verkehrsausschuss zu diskutieren und zu beschließen.
Die Verwaltung 00.05.10 (Herr Jülich – Vpl) verdeutlicht die Ergebnisse der Querschnittzählung, die am 21.07. und 22.07.2009 stattfand, an Hand einer PowerPoint-Präsentation.
StR Fischer 00.20.22 meint, aus den Zählungen und dem Bericht geht hervor, dass die leichten Veränderungen im Kfz-Verkehr, die zu verzeichnen sind, mit Baustellen begründbar sind. Mautausweichverkehr ist erfreulicherweise in Nürnberg nicht feststellbar. Seit vielen Jahren wird mit den aufgeführten Zahlen für einen schienengebundenen ÖPNV im Westen der Stadt argumentiert und diese Zahlen belegen die Notwendigkeit einer solchen Planung. Das erfreulichste bei diesen Zählungen ist auch die Zunahme des Radverkehrs, deshalb werden dringend noch weitere Radwege gebraucht. Der einfließende Verkehr muss auf die Schienen gebracht werden. Mit der S-Bahn-Planung ist man auf einem guten Weg. Dies würde auch zum Luftreinhalteplan beitragen.
StR Schuh 00.28.01 erklärt, dass die Zunahme des Radverkehrs auch von der CSU Fraktion gewollt ist. Allerdings ist das Ziel auf 20% auch mit Gefahren verbunden. Die Disziplin der Radfahrer ist erheblich verbesserungsbedürftig. Deshalb sollten mehr Kontrollen durchgeführt werden. Nicht um die Radfahrer zu ärgern, sondern um auf ein verkehrsgerechteres Verhalten hinzuweisen. Zu diesen Maßnahmen muss natürlich auch die Infrastruktur passen, wie entsprechende Fahrradabstellflächen und Überdachungen.
Die Bündelung des Verkehrs auf Hauptverkehrsstraßen ist richtig, aber auch mit Lärm verbunden. Dies muss betrachtet werden.
Beim Lkw-Verkehr müssen die Saarbrückener Straße und Hirschenholzstraße besonders beobachtet werden. In einem Jahr wird man auch hier sehen wie sich der Lkw-Verkehr insgesamt entwickelt hat. Der Weiterbau der U-Bahn nach Fürth Süd ist gewollt und wird unterstützt. Die U-Bahn würde zum Umsteigen animieren.
StRin Seer 00.37.27 bedauert die Zunahme des Kfz-Verkehrs um 1,1%. Sie hält die gesunkenen Benzinpreise auch für verantwortlich. Der Preisvergleich zur ÖV Karte muss mit bedacht werden bei den nächsten Überlegungen der Fahrpreisveränderung im Verkehrsverbund. Beim schienengebundenen Verkehr sollte man die U-Bahn in den Nürnberger Südwesten nicht automatisch als gesetzt annehmen. Eine Alternative wäre auch eine Stadtbahnverbindung in den Landkreis Fürth.
Im Bereich Flughafen zeigen die Zahlen, dass die Belastungen dort konstant sind. Selbst auf der Marienbergstraße ist die geringste Belastung, seit es den Verkehrsbericht gibt, festzustellen. Dies bestätigt, dass es dort nicht die großen Verkehrsprobleme gibt. Es sollte nachdenklich machen, wenn es um die Flughafenanbindung geht. Außerdem ist sie erfreut über die Zunahme im Radverkehr, aber es gibt auch noch viel zu tun für die Radverkehrsinfrastruktur.
StR Schrollinger 00.43.47 bedankt sich für den Bericht und bei den Schülern und Schülerinnen, für die Unterstützung bei der Querschnittszählung. Er ist auch der Meinung, dass eine Stadtbahnverbindung Richtung Fürth die sinnvollere Variante wäre. Über die Entwicklung im Fahrradverkehr ist er auch sehr erfreut, obwohl dadurch die Konfliktsituationen im Individualverkehr zunehmen werden. In der Hinsicht kann man nur Abhilfe schaffen, in dem man ins Radwegenetz weiter investiert, von dem auch die Fußgänger profitieren.
Herr OBM 00.47.41 bedauert, dass er im letzten AfV gefehlt hat, schon allein wegen der Grünen Welle.
Die Verwaltung 00.48.17 (Herr Jülich – Vpl) sieht keine einzelnen Fragen zu beantworten.
Herr OBM 00.48.33 möchte auf zwei Punkte hinweisen: Auf die grundsätzliche Debatte zum Radverkehr und die Radverkehrsstrategie „Nürnberg steigt auf“ am 16.12.2009 im Stadtrat. Dort sollte man eine Grundsatzdiskussion über den Radverkehr in der Stadt führen.
Bei den Ergebnissen der Querschnittszählung sind noch nicht genügend Informationen geliefert, um tatsächlich über die Frage zu entscheiden, welche schienengebundene Erschließung die Beste ist. Dieses wird im Februar 2010 mit fundierten und eindeutigen Daten im Verkehrsausschuss erläutert.
Er bedankt sich bei den Schülerinnen und Schülern für die Mithilfe bei der Querschnittszählung.
3. Strukturelle Verbesserungen bei der Radverkehrsförderung
hier: Jahresbericht 2008/2009 und Bauprogramm 2010 ff.
- Beschluss -
StR Baumann 00.49.56 erläutert detailliert die Maßnahmen des Bauprogramms Radverkehr aus den Vorjahren, sowie die geplanten Maßnahmen des Bauprogramms in den nächsten Jahren.
StR Sendner 00.57.53 meint, dass sie grundsätzlich dem Bauprogramm zustimmen, aber sie behalten sich vor eigene Routen mit einzubringen. Er möchte wissen, wie weit das Fahrradverleihsystem, das seiner Meinung in das Radwegeprogramm mit aufgenommen werden sollte, mit berücksichtigt wurde. Dazu sind noch viele Frage offen.
StRin Seer 00.59.47 stimmt dem Jahresbauprogramm zu. Sie verweist auf einen Antrag vom April 2009. Basierend auf ein Schreiben des ADFC möchte Sie wissen, wie die Verwaltung mit den dort aufgezeigten Radverkehrslücken, Gefahrenpunkte und Sanierungen umgeht. Diese Aufstellung des ADFC sollte bewertet und mit Kosten beziffert werden sowie in die Priorität mit einfließen. Überdachte Fahrradabstellanlagen sollten auch in den anderen Stadtteilen, nicht nur in der Altstadt, geschaffen werden.
Der erste Bauabschnitt am Kleinreuther Weg sollte 2009 realisiert werden, hier ist leider bis heute noch nichts geschehen. In der Liste 2011 – 2014 zur voraussichtlichen Realisierung der kommenden Radverkehrsmaßnahmen sind Aussagen getroffen, dass Zuschüsse nicht quantifiziert werden können. Woran liegt es?
StR Schrollinger 01.03.41 stimmt ebenfalls zu. Er hat noch eine Anmerkung zum Fahrradverleihsystem: Hier wäre es wünschenswert, wenn die städtischen Verkehrsbetriebe als Betreiber mit einsteigen würden. Gibt es Informationen, ob mit der VAG gute Aussichten zu erwarten sind? Zur Brücke an der Groß-Strehlitzer-Straße. Wann wird diese Brücke renoviert oder abgebaut?
StR Raschke 01.04.46 stimmt grundsätzlich dem Beschluss zu. Er hat eine Bitte an die Verwaltung zum Fahrradverleihsystem. Hier sollte eine Wirtschaftlichkeitsberechnung über die Modellphase hinaus vorgelegt werden, so dass man jederzeit in der Lage ist rechtzeitig etwas zu unternehmen, wenn man zu sehr ins Minus kommen sollte.
StR König 01.06.06 ist auch für eine Wirtschaftlichkeitsberechnung beim Fahrradverleihsystem. Er bezweifelt, dass Pendler die richtige Zielgruppe sind. Pendler sollten das Fahrrad im ÖPNV mitnehmen können. Das Fahrradverleihsystem ist eher für Gelegenheitsfahrer geeignet. Überdachte Fahrradabstellmöglichkeiten sind gut und richtig. Wo und in welcher Anzahl sollte in den Ausschüssen frühzeitig diskutiert werden.
StR Schuh 01.08.22 möchte wissen, wie es sich An der Radrunde mit der Räum- und Streupflicht auf dem geplanten Radstreifen verhält?
StR Baumann 01.09.54 meint, dass es ernstzunehmende Untersuchungen gibt, dass die Pendler die richtige Zielgruppe ist.
Die Verwaltung 01.10.33 (Herr Jülich – Vpl) nimmt Stellung zu den Fragen:
Zu den Fragen zum Fahrradverleihsystem: Es soll ein Betreiber gefunden werden, der ein betriebswirtschaftliches Konzept der Verwaltung so unterbreitet, dass man nicht auf Kosten sitzen bleibt, d.h. nicht langfristig auf städtische Zuschüsse angewiesen ist. Die Zielgruppe Pendler ist gut ausgewählt, weil es um die Überbrückung der Distanz der letzten Meile geht, in der Kombination mit dem ÖPNV. Die Verwaltung ist im Gespräch mit potentiellen Betreibern. Das Gesamtkonzept mit detaillierter Wirtschaftlichkeitsberechnung wird hier im Ausschuss noch vorgestellt.
Zu den Fragen von Frau Seer: Überdachte Fahrradabstellanlagen in der Altstadt sind vom AfV beschlossen worden. Dies würde den einen oder anderen Parkplatz zwar verdrängen, dennoch ist das trockene und diebstahlsichere Abstellen von Rädern eine wichtige Maßnahme zur Förderung des Radverkehrs. Überdachte Abstellanlagen in den Stadtteilen müssen ebenfalls aufgebaut werden.
Der Antrag der Grünen vom April steht noch aus. Die Verwaltung steht in engem Kontakt mit dem ADFC.
In der Liste der Radverkehrsmaßnahmen 2011 – 2014 sind viele Maßnahmen enthalten, die eine hohe Dringlichkeit haben, für die aber noch keine Planung besteht. Diese Maßnahmen werden jedoch in den nächsten Jahren dem AfV vorgelegt und sollen aus dem Radverkehrsetat finanziert werden.
Zur Frage von Herrn Schuh: Beim Radweg An der Radrunde wurde mit den Grundstückseigentümern ein Weg gefunden, der die Anlieger dort vom Winterdienst so lange befreit, bis letztendlich dort Baurecht vorhanden ist.
Zur Umsetzung der Markierung am Kleinreuther Weg: Dies wird nachgereicht.
Herr OBM 01.20.47 erklärt, dass das gleiche auch für die Brücke über die Breslauer Straße gilt. Dies ist aber ein Thema für den Bauausschuss.
StR Raschke 01.21.08 möchte noch anmerken, dass An der Radrunde die vier Eigentümer bereits mündlich zugestimmt haben. In München wurde übrigens sehr erfolgreich versucht ein Semesterticket auf den Weg zu bringen. Dies wäre eine gute wirtschaftliche Basis für das Fahrradverleihsystem in Nürnberg und bittet die Verwaltung dies nochmal neu aufzunehmen. Denn man sollte nach den drei Jahren mindestens mit null abschließen können.
Herr OBM 01.22.10 es gibt erst einen Einstieg in das Fahrradverleihsystem, wenn ein Businessplan vorliegt, der akzeptabel ist. Beim Semesterticket geht es nicht ohne den verpflichtenden
einheitlichen Grundbetrag und um die Genehmigung des Innenministeriums. Laut Ministerium soll dieser nicht höher sein als 60 € pro Semester. Im VGN liegt dieser aber zwischen 90 und 100 € und dafür gab es bislang noch keine Zustimmung vom Ministerium.
Herr Büttner 01.24.22 (Vorsitzender des AGBV) fragt nach dem Lückenschluss an der Rothenburger Straße zwischen Regerstraße und Von-der-Tann-Straße. Wie soll dort ein Radweg abmarkiert werden? Seiner Meinung ist die Trasse dort für eine Abmarkierung eines Radweges zu eng.
Die Verwaltung 01.25.42 (Herr Walser – Vpl) erklärt, dass der Lückenschluss in der Rothenburger Straße zwischen Regerstraße und Von-der-Tann-Straße machbar ist, allerdings nur mit einem Umbau der Straße. Derzeit ist man im Planungsprozess. Voraussichtlich wird nur auf der Südseite ein Radweg machbar, denn auf der Nordseite sind die Platzverhältnisse, auf die gesamte Länge gesehen, zu eng.
Herr OBM 01.26.15 lässt abstimmen und stellt fest, dass der Beschlussvorschlag einstimmig so gefasst ist.
4. Abarbeitung des Sparpakets 2009 Nr. 12
hier: Wegfall von Lichtsignalanlagen
- Beschluss -
Die Verwaltung 01.26.51 (Herr Jülich – Vpl) erläutert, dass gemäß Beschluss des Stadtrates 400.000 € an Lichtsignalanlagen einzusparen sind. Es wurde aus fachlicher Sicht ermittelt, welche Ampeln abgeschaltet werden können und diese sind nun in der Vorlage unter Punkt 4.3 zum Beschluss vorgelegt.
StR Fischer 01.33.34 meint, dass das Konzept der Verwaltung richtig und überzeugend ist. Einsparungen sind mit der Abschaltung nicht zu erzielen, da Folgeinvestitionen notwendig sind.
StR Schrollinger 01.35.55 möchte aus dem Konzept eine Ampel hervorheben und zwar die LSA 239 Labenwolfstraße/Maxtorstraße, die ja im wesentlichen eine Schutzfunktion für die Schüler des Labenwolfgymnasium darstellt. Hier möchte er zu bedenken geben, dass es hier ein großes Sicherheitsproblem geben wird, wenn diese Ampel abgebaut werden sollte. Fragt nach den Ausgleichsmaßnahmen. Er bittet darum, dass diese Maßnahme nochmal überdacht werden sollte.
Herr OBM übergibt den Vorsitz an Herrn StR Fischer
StR Schuh 01.37.09 der Einsparungsvorschlag aus dem Konzept ist bescheiden. Er hat den Vorschlag die Bürger mit einzubeziehen, welche Ampel sie als überflüssig halten und dieses sollte letztendlich dann von den Fachleuten überprüft werden. Er möchte ein Konzept, wo Kreisverkehre in der Stadt eingesetzt werden könnten.
StR Fischer 01.39.58 meint, dass dies sicher ein interessanter Gedanke ist, aber es gibt wichtige Entscheidungskriterien, die die Bürger nicht kennen und auf die geachtet werden muss. Dies kann nur von Fachleuten beurteilt werden.
StR Schuh 01.40.47 meint, dass die qualifizierte Betrachtung natürlich von der Verwaltung vorgenommen werden muss, dies ist doch unbestritten.
StRin Seer 01.41.26 stimmt dem Konzept der Verwaltung zu. Die Ampel in der Labenwolfstraße wird häufig von Fußgängern bei rot übergangen, weil kein Auto kommt. Dies wird die Verwaltung sicherlich vor Ort erkennen und prüfen. Sie hält die Ampel am Einwohnermeldeamt in der Äußeren Lauffer Gasse für überflüssig.
StR Sendner 01.43.35 meint, es sollten nicht so viele Parkplätze weg rationalisiert werden, sonst werden die Einnahmen aus den Parkgebühren immer geringer. Er fragt, ob eine der zwei Ampeln in Finkenbrunn, die im Abstand von 50 m stehen, unbedingt gebraucht werden. Er fragt nach dem Hintergrund der LSA in der Fürther Straße, die als Querungshilfe für Justizbeamte beschrieben wird.
StR Fischer 01.45.10 dies hat er auch gelesen und möchte wissen, wer die Veranlasser für die Einrichtung einer solchen Anlage waren.
Die Verwaltung 01.45.29 (Herr Pöschl – Vpl) erklärt, dass sich hier ein Sprecher der Richterschaft für eine Querungshilfe eingesetzt hat. Der Grund ist, dass sich auf der einen Seite die Arbeitsplätze und auf der anderen Seite das Kantinengebäude befindet.
StR Fischer 01.46.08 bedankt sich für diese sachliche Ergänzung.
StR Raschke 01.46.14 meint, bei den zwei genannten Ampel im Süden, die Hr. Sendner genannt hat, handelt es sich bei der einen um eine überörtliche Radverbindung und bei der zweiten um den Überweg zum Gesellschaftshaus der Gartenstadt.
StR Fischer 01.46.43 lässt abstimmen und stellt fest, dass die Vorlage einstimmig so beschlossen ist.
Beschluss siehe Beilage
5. Vormerkliste für Lichtsignalanlagen
- Beschluss -
StR Fischer 01.47.08 meint, dieser wurde im vorhergehenden Punkt schon mit diskutiert und verweist auf den Beschlussvorschlag des ausführlichen Sachverhalts.
Die Verwaltung 01.47.48 (Herr Jülich – Vpl) erläutert die Vorlage. Die letzte Behandlung war im Jahr 2003. Ein erneuter Beschluss ist jetzt sinnvoll, Priorität hat derzeit die Sanierung der Ampeln.
StR Krieglstein 01.49.32 stimmt dem Beschluss zu, aber an dem Kreisverkehr Vorjurastraße/Wiener Straße soll festgehalten werden, denn dieser ist seiner Meinung die bessere Lösung.
StR Fischer 01.50.31 erklärt, dass für all dies kein Geld vorhanden ist.
StR Raschke 01.50.43 es wurde auch beschlossen, dass ein Vergleich zwischen Kreisverkehr und einer LSA vorzulegen sind? Es gibt sehr unterschiedliche Signale aus der Bürgerschaft.
StR Sendner 01.51.20 hält fest, dass die Verwaltung eine Ampel wollte und die Mehrheit des Rates wollte einen Kreisverkehr.
StR Gradl 01.52.15 erklärt, dass von der Verwaltung die Zusage kam für beide Varianten die detaillierten Kosten vorzustellen, aber dieses liegt noch nicht vor.
StR Fischer 01.52.54 lässt den Beschlussvorschlag abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest.
Beschluss siehe Beilage
6. Sicherung der Fußgängerquerung über die Kornburger Hauptstraße Höhe Keil-
straße-Kalkgrubenweg
- Beschluss -
StR Fischer 01.53.08 nach Rücksprache mit dem Oberbürgermeister wird dieser Punkt abgesetzt, weil noch ein Abstimmungsgespräch gewünscht wird. Dieses findet selbstverständlich statt.
StR Krieglstein 01.54.02 bedankt sich, dass der Vertagungswunsch des Bürgervereins Kornburg berücksichtigt wird. Denn es sollte noch eine Abstimmung zwischen den Sprechern der Parteien und dem Bürgerverein stattfinden.
StR Baumann 01.54.21 erklärt, dass die Verwaltung das Gespräch organisiert, das dazu dient, dass sich die Verkehrssprecher mit dem Bürgerverein austauschen.
Auflage
7. Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses am 15.10.2009
Die Niederschrift ist einstimmig genehmigt.
Beschluss siehe Beilage
Nürnberg, 10.12.2009 Der Vorsitzende: (TOP 1 – TOP 4 teilweise)
gez. Dr. Maly
Der Vorsitzende: i.V. (TOP 4 teilweise und TOP 5 – TOP 7)
gez. Jürgen Fischer
Der Referent: Schriftführerin: gez. Baumann gez. Braunersreuther