FRAKTION DER CHRISTLICH-SOZIALEN UNION
IM STADTRAT ZU NÜRNBERG
= WÖIffscher Bau des Rathauses
CSU-Stadtratsfraktion Rathausplatz2 90403 Zimmer 58 Herrn Oberbürgermeister u„säthausplatz 2, 90403 Nürnberg
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90403 Nürnberg " Im =. WWW.CSU-Stadtratsfraktion.nuernberg.de
ts/ 19.8.09 Frieser/ Buchsbaum
Lärmbelastung durch geplante Lok-Servicestelle der DB AG +u 260/?9 0a
DREIERN an/. este, Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die von der DB AG geplante Servicestelle für Loks sorgt bei den Anwohnern des Rangierbahnhofs für große Besorgnis. Insbesondere werden die von der Bahn zugrundegelegten Lärmwertein Zweifel gezogen und weitaus höhere Belastungen befürchtet als angegeben. Auf die beigefügte ausführliche Stellungnahme des Bürgervereins Hasenbuck verweisen wir.
Für die CSU-Stadtratsfraktion stelle ich deshalb zur Behandlung im nächsten Umwelt- und im nächsten Stadtplanungsausschuss folgenden
Antrag:
- Die Verwaltung stellt dar, ob aus ihrer Sicht der Umfang der von der DB AG zugrundegelegten potentiell von Lärmemissionen betroffenen Wohnbebauung ausreichend ist oder weiter gefasst werden müsste. 2. Teilt die Verwaltung die Ansicht der DB AG, dass es sich bei der geplanten Maßnahme um ein Projektim „Altbestand” handelt und deshalb zusätzliche Lärmschutzmaßnahmen nicht erforderlich sind? 3. Liegen der Verwaltung Erkenntnisse vor, dass auf dem Gelände schon jetzt ohne Genehmigung Reinigungsmaßnahmen und Motorentests vorgenommen werden? 4... Umwelt- und Baureferat werden aufgefordert, mit der DB AGin Verhandlungen über die Erstellung eines neutralen Sachverständigengutachtens sowie frei Lärmschutzmaßnahmen einzutreten.
Umweitreferat
Mit freundlichen Grüßen - 02. SEP. 2009
BAY
. UA zZ.W .SVt,ellungnahme
Michael Frieser arz. Vorlage der Amlaget| Stellungnahme des
Fraktionsvorsitzender itte Rückspr®M Hasenbuck vom 18.8.09
Unsere Bürozeiten: Montag bis Donnerstag 8 - 16 Uhr, Freitag 8 - 14 Uhr Sie erreichen uns mit öffentlichen Verkehrsmitteln: UT, U11 bis Lorenzkirche oder Bus Linie 36, 46, 47 bis Rathaus 1/1- !:!\Daten Stadtrat\Anträge\A9081900.doc
Fraktionsvorsitzenden Stadtraisfraktio N. vi
Michael Frieser Nürnberg Stadtratsfraktion der CSU
Rathausplatz 2 ( 1 3. Aus. 2009
90403 Nürnberg
Vorsitzender Fraktion Ablageimkierg, 10. Abgust 2009
Kurzmitteilung i 12: wV Zu I r v Bea r m be 1 itun 2rg a . n: e eKe nr7 a, — af. Betreff: Neubau einer Triebfahrzeug (Tfz) Servicestelle auf dem Nürnberger Rangierbahnhof;
Bezug: Planfeststellungsverfahren nach $ 18 AEG vom 27.03.2009
Anlage: Abdruck der Stellungnahme des BV Nürnberg-Hasenbuck e.V. vom 05.08.2009
Sehr geehrter Herr Frieser, sehr geehrte Damen und Herren der CSU-Stadtratsfraktion,
beigefügt übersenden wir Ihnen die Stellungnahme des Bürgervereins Nürnberg - Hasenbuck e.V. im Zusammenhang mit den Neubauplanungen der DB Schenker Rail Deutschland AG, Instandhaltung Süd, Sandstraße 38 - 40. 90443 Nürnberg, für die Triebfahrzeug-Servicestelle auf dem Nümberger Rangierbahnhof mit der Bitte um Kenntnisnahme und zum Verbleib.
Wir wären Ihnen sehr dankbar, wenn Sie die Interessen der Bürger des Stadtteils Hasenbuck entsprechend vertreten und die Einwendungen des Bürgervereins Nürnberg - Hasenbuck e.V. unterstützen würden.
Freundliche Grüße
BÜRGERVEREIN NÜRNBERG - HASENBUCK e.V.
A Sud
Hans Blendinger
- Vorsitzender
IE
-
Vorsitzender Dr. Gerhard Kunzmann Nerzstraße 22, 90461 Nürnberg 20911/440800 =0911/810251] g.kunzmann@nefkom.net Gegründet 21. Juli 2000
-
Vorsitzender Hans Blendinger Gerberstraße 5, 9048] Nürnberg Bürgerverein Nürnberg - Hasenbuck e.V. 1/4553 60 Hans Blendinger + _Gerberstraße & + 90461 Nürnberg hans.blendinger@ lutherkirchenuernberg.de Stadt Nürnberg S ervi . ce O ä f f f fe e n n t t l l i i c h ne e r r R kaum 3 K . u r V t o r H s ö i r t a z u e f nder Peuntgasse 5 . Rieppelstraße 33, 90481 Nürnberg;
90402 Nü-r nberg . =h a0s9e1n1b7u/c4k43733@2w0eb.de
Nürnberg, 10. August 2009
Neubau einer Triebfahrzeug (Tfz) Servicestelle auf dem Nürnberger Rangierbahnhof; hier: Stellungnahme des Bürgervereins Nürnberg - Hasenbuck e.V.
Bezug: Planfeststellungsverfahren nach & 18 AEG vom 27.03.2009
Sehr geehrte Damen und Herren,
nach bekannt werden der Neubauabsicht der Tfz Servicestelle Nürnberg durch die DB Schenker Rail Deutschland
AG- Instandhaltung Süd, Sandstraße 28-40, 90443 Nürnberg, hat der Bürgerverein Nümberg - Hasenbuck e.V.
am 20. Juli 2009in deren Planungsunterlagen
Flurstück 466 Gemarkung Gibitzenhof Nördlich Bahnstrecke 5965 (Nürnberg Minervabrücke - Rangierbahnhof-Einfahrbf.) im Bereich Bahn-km 2,1 - 2,4
Einsicht genommen und die Unterlagen ausgewertet. Gegen die Neubauplanung selbst sind unsererseits folgende immissionsschuizrechtlichen Einwendungen zu erheben:
- Ergänzend zu Ziffer 5 der Anlage 10/ 10.1 (Schalltechnische Untersuchungen) - Beschreibung der örtlichen Gegebenheiten und Skizze - wird darauf hingewiesen, dass sich auch nach Norden in der Katzwanger Straße, Hs.-Nr. 139 - 151 und Ingolstädter Straße, Hs.-Nr. 259 a-c, 261 - 273 sowie Nr. 142 Senioren- und
Bankverbindung Sparda-Bank Nürnberg eG Eingetragen beim Amtsgericht Nürnberg - -Konto-Nr. 2.310.430 (BLZ 760.905.00) Registergericht am 29.09.2003 unter VR 3729
Mitglied der Arbeitsgemeinschaft der Bürger- und Vorstadtvereine Nürnbergs e.V.
Neubau einer Tfz Servicestelle auf dem Nürnberger Rangierbahnhof
Pflegeheim (Dr.-Werr-Heim) eine Wohnbebauung anschließt, die in die Lärmimmissionsberechnungen mit
einzubeziehen ist, auch wenn diese entfernungsmäßig etwas weiter abseits liegt.
Festgestellt wird außerdem, dass es sich bei der vorliegenden Planungsunterlage mit dem beigefügten Gut-
achten (Anlage 10) ausschließlich um ein Insidergutachten handelt, das auf DB-internen Messwerten von an-
deren Örtlichkeiten und mit anderer Infrastruktur fußt. Die dort angegebenen Werte können nicht automatisch
auf die hiesigen örtlichen Belange und Gegebenheiten umgelegt werden. Für eine objektive Bewertung des
beantragten Planungsvorhabens ist hierzu ein neutrales Sachverständigen-Gutachten erforderlich, um die ob-
jektiven Realwerte dieser Anlage zu ermitteln.
In der Planungsvorlage hinsichtlich der immissionsschutzrechtlichen Werte ist das Bauvorhaben als Gesamtprojekt zu bewerten und daher - entgegen den dargelegten Einzelwertvorgaben und -werten jeder Lärmquelle
- eine Gesamtbewertung aller Immissionswerte für das Areal zu erstellen. Es ist für jeden klar ersichtlich, dass
Einzelbewertungen eine ganz andere, teils niedrigere Immissionsbelastung ergeben. Die zu erwartenden
Lärmwerte der Gesamtanlage wurden daher frei und nicht real ermittelt, somit erfolgte ausschließlich eine
nicht akzeptierbare Einzelprojektbewertung. Die Angabe eines Gesamtlärmpegels muss aus der Summe aller
in Rede stehenden Planungsvorhaben und der bereits vorherrschenden erheblichen Lärmquellen erfolgen,
ansonsten führt dies zu keiner konkreten und künftig prüfbaren Lärmwertangabe.
Die im Gutachten (Anlage 10) angegebenen Werkstattwerte stammen von Projekten andernorts, können folg-
lich nicht ohne weiteres auf die hiesige Anlagenplanung und vorherrschende Infrastruktur umgelegt werden.
Diese Werte müssen explizit für den tatsächlichen Projektbereich berechnet und festgelegt werden.
Die Planungsvorlage sagt bei den Motorenprobeläufen konkret nichts über die zu erwartende Dauer und In-
tensität der Lautstärken aus. Auch diese Werte sind im Gesamtkomplex lokal zu erheben und zu bewerten.
Die dB(A)-Wertangabe der Loksignale wird generell in Frage gestellt, da diese u.a. auch von der Dauer des
Signals und sonstigen vorherrschenden Lärmquellen, betrieblichen Erfordernissen sowie der Witterung (Wind-
richtung) abhängig ist.
Rürgerverein Nürnberg - Hasenbuck e.V. Bankverbindung Sparda-Bank Nürnberg eG Eingelragen beim Amtsgericht Nürnberg - Konto-Nr. 2.310.430 {BLZ 760.905.00) Registergericht am 29.09.2003 unter VR 3729
Mitglied der Arbeilsgemeinschaft der Bürger- und Vorstadtvereine Nürnbergs e.V.
.. Neubau einer Tfz Servicestelle auf dem Nümberger Rangierbahnhof
- Konkrete Lärmschutzmaßnahmen des Vorhabensträgers zum Schutz der angrenzenden Wohnbevölkerung vor Beeinträchtigung blieben in den Planungsunterlagen ungeprüft und im Hinblick auf eine unabdingbare Lärmschutzminimierung völlig unbewertet. Damit entfällt bei Überschreitungen der Grenzwerte jegliche Einwendungsmöglichkeit wegen Nichteinhaltung von Auflagen und Maßnahmen.
Im Erläuterungsbericht sind über die tägliche Frequenz des Fahrbetriebs, der Wartung und der Reinigung bezüglich der Anzahl und Art der Fahrzeuge, getrennt nach Tag und Nacht, keine Prognosen erstellt. Damit lässt sich auch der Belastungsfaktor für die Anwohner nicht konkret erkennen und immissionsrechtlich bewerten,
Die immissionsrichtwerte (IRW) für den Beurteilungspegel im Bereich der Anwohner betragen nach Er-
kenntnissen des Planers für Immissionsorte außerhalb von Gebäuden, TA-Lärm 6.1 e in Kem-, Dorf- und Mischgebieten tags 60 dB (A) nachts 45 dB (A). Bei der Beurteilung des Spitzwertkriteriums wird ausgeführt, dass kurzzeitige Geräuschspitzen in der Nacht, die den höchstzulässigen Wert um nicht mehr als 20 dB (A) überschreiten, zulässig sind. Zum Schutz der Bürger des Hasenbuck fordert der Einwender die strikte Einhaltung der gesetzlich vorgegebenen Werte der TA Lärm zu allen Tages- und Nachtzeiten.
10. Bei der Immissionsprognose der Außenreinigungsanlage (Ziffer 9) liegt der zu erwartende Schallpegel bei
der Zu- und Abführung der Loks bei <70 dB (A), also bereits erheblich höher als dem zulässigen Immissionsrichtwert (IRW) nach Ziffer 3. Auch hier wird die Forderung gestellt, dass die Reinigungshalle während der Reinigungsarbeiten ständig geschlossen bleibt. Wie wir durch Inaugenscheinnahme vor Ort feststellen konnten, ist diese - trotz der erst eingeleiteten Planungsfeststellung - bereits mit offen stehenden Türen seit längerem schon in Betrieb.
- Bei der Immissionsprognose der Reostatanlage (Ziffer 10) darf davon ausgegangen werden, dass diese durch das Laufen der Motoren der Loks in verschiedenen Fahrstufen und Belastungssequenzen generell die Grenzwerte erreicht, wenn nicht sogar überschreitet. Dies geht auch aus der Beschreibung im vorletzten Ab-
satz der Prognose "Zusätzlich müssen Zuschläge für tieffrequente Geräusche (bei Belastung der Mo-
Bürgerverein Nümberg - Hasenbuck e.V. Bankverbindung Sparda-Bank Nürnberg eG Eingetragen beim Amtsgericht Nümberg - Konto-Nr. 2.310.430 (BLZ 760.905.00) Registergericht am 29.09.2003 unier VR 3729 Mitglied der Arbeitsgemeinschaft der Bürger- und Vorstadtvereine Nürnbergs e.V,
Stellungnahme des Bürgervereins Nümberg - Hasenbuck e.V.
toren) gegeben werden." Daher darf auch die Reostatanlage zur Nachtzeit von 20 - 7 Uhr nicht betrieben werden. Auch diese Anlage wird unseres Wissens bereits ohne Genehmigung betrieben.
Da die Anwohner des Stadtteils Hasenbuck ohnehin schon von erheblichen Lärmspitzen Im Zusammenhang mit dem Ablaufbetrieb des Rangierbahnhofs sowohl tagsüber, als auch zur Nachzeit, belastet sind, können die nicht näher definierten Planungsangaben und angeführten Ausnahmen des Spitzenwertkriteriums nicht widerspruchslos hingenommen werden.
Der Bürgerverein Hasenbuck fordert daher:
die Realermittiung aller zu erwartenden Lärmgeräusche für alle in Rede stehenden immissionsträchtigen Pla-
nungsorte und keine Einzelwerterhebung, wie in den Unterlagen der Planfeststellung dargelegt. Daher ist hier-
zu ein neutrales Sachverständigengutachten zu erstellen und dem Einwender vorzulegen.
die konkrete Festschreibung der höchstzulässigen Immissionsrichtwerte bei der Erteilung der Baugenehmi-
gung unter Berücksichtigung der jeweils zutreffenden und gültigen gesetzlichen Regelung nach der LTAärm
und nicht nach der u.E. unzutreffenden Verkehrslärmschutz-Verordnung (16. BimschV). Diese Werte sind aus der Summe aller Anlagengeräusche auf dem Betriebsgelände zu erheben, einschließlich des hierzu betriebsbedingt notwendigen Fahr- und Rangierverkehrs. Diesefr) Wert(e) ist/sind auch in der Genehmigung konkret | darzustellen und verbindlich festzulegen, aber auch durch Kontrollmöglichkeiten in geeigneter Form nachzuweisen, .
eine konkrete Belastungsprognose hinsichtlich der Anlagenauslastung bezüglich Anzahl der im Beurteilungs-
zeitraum für Wartung und Instandhaltung zu erwartenden Fahrzeuge und deren Art, die Geräuschspitzen müssen ausnahmslrounsd um die Uhr mess- und überprüfbar sein, um bei späteren Beschwerden eine lückenlose Kontrolle der Anlage - nicht nur der Teilprojekte - zu ermöglichen,
die ständige Schließung der Werkstatttore während der maschinen-technischen Prüfungen, wobei primär
lärmschutztechnisch die entsprechenden baulichen Vorkehrungen zu treffen sind, um eine Schallausbreitung zu verhindern,
die eindeutige zeitliche Definition des Begriffs "einzelne kurzzeitige Geräuschspitzen”.
Bürgerverein Nürnberg - Hasenbuck e.V. Bankverbindung Sparda-Bank Nürnberg eG Eingetragen beim Amtsgericht Nürnberg - Konto-Nr. 2.310.430 (BLZ 780.905.00) Registergericht am 29.09.2003 unter VR 3729 Mitglied der Arbeitsgemeinschaft der Bürger- und Vorstadtvereine Nürnbergs e.V.
Stellungnahme des Bürgervereins Nümberg - Hasenbuck e.V. ZZ vom 10. August 2009
U.E. ist es völlig unerheblich, welche möglichen Minderungswerte auf dem Ausbreitungsweg, wie in Ziffer 7 - Immissionsprognosen Nr. 5 - 8, noch immissionsmindemd wirken. Die Referenzwerte der vergleichbaren Tfz- Instandsetzungshallen nach Ziffer 8 der Anlage 10.1 zeigen eindeutig eine dauerhafte Überschreitung der obersten Grenzwerte von 60 dB (A) allein am Tage, geschweige denn erhebliche Überschreitung der höchstzulässigen Nachtwerte auf, wenngleich an anderen Orten gemessen.
Der Bürgerverein Hasenbuck verlangt über die zu erwartende Immissionsbelastung unverzüglich konkrete Lärmpegelangaben des Vorhabenträgers und auch seitens der zuständigen Genehmigungsbehörde, die bis dato in der Planungsunterlage fehlen Die Umweltverträglichkeitsangaben beruhen ausschließlich auf den Angaben des
DB-internen Bahn-Umwelt-Zentrums Düsseldorf. Inwieweit diese internen Messwerte den tatsächlichen, vor Ort zu |
erwartenden Werten im Echtbetrieb entsprechen, muss vom Umweltreferat der Stadt Nürnberg beurteilt werden. Auch hat das Umweltreferat nach unserer Auffassung hierzu eine klare Aussage zu treffen und eindeutige Vorgaben bzw. Auflagen zu erteilen, um die betroffenen Anwohner vor weiteren Immissionen zu schützen..
Der Vorhabenträger kann nicht deshalb davon ausgehen, dass durch den Betrieb der neuen Anlagen automatisch
eine weitere Immissionsbelastung der Anwohner zumutbar ist, weil sie - wie unter Ziffer 7, Nr. 3 ausgeführt - ohnehin Verkehrsgeräuschen, Straßenverkehrs- und Rangiergeräuschen vom Güterbahnhof - gemeint ist wohl der
Rangierbahnhof - ausgesetzt sind. Diese Belastungen sind bei den Rangiervorgängen bereits so hoch, dass weite-
re Lärmbelastungen der Anwohner erheblich zu minimieren, wenn nicht sogar auszuschließen sind. Althergebrachte Besitzstandsgarantien greifen in diesem Einzelfall nicht. Hierzu wird u.a, auf den Pressespiegel der NN - Stadtanzeiger vom 20.05.2009 unter dem Titel "Bremsenquietschen am Rangierbahnhof', einschl. der hierzu erschienenen Folgebeiträge in den NN, verwiesen.
Die Genehmigungsbehörde wird gebeten, vor Erteilung der Baugenehmigung alle im Zusammenhang mit dem Anlagenneubau stehenden Auflagen und Änderungen dem Bürgerverein Nürnberg-Hasenbuck zeitgerecht in Kopie zuzustellen, um eine weitere Prüfung der Bauunterlagen zu ermöglichen, insbesondere ob auch die Einwendungen des Bürgervereins Hasenbuck e.V. im Genehmigungsverfahren berlicksichtigt wurden.
Bürgerverein Nürnberg - Hasenbuck e.V. Bankverbindung Sparda-Bank Nürnberg eG Eingetragen beim Amtsgericht Nürnberg - Konto-Nr. 2.310.430 (BLZ 760.905.00) Registergericht am 29.09.2003 unter VR 3729
Mitglied der Arbeitsgemeinschaft der Bürger- und Vorstadtvereine Nürnbergs e.V.
Zur Klärung der offenen Fragen sind wir auch gerne bereit, mit den Verantwortlichen des Vorhabensträgers, der
Stadt Nürnberg, Service Öffentlicher Raum, oder der Instruktionsbehörde Regierung von Mittelfranken, in einem persönlichen Gespräch die bestehende Sach- und Problemlage zu erörtern, um ggf. eine verträgliche Lösung anzustreben.
Freundliche Grüße
BÜRGERVEREIN
NÜRNBERG - HASENBUCK e.V.
A. A.une VaukAHac)
Dr. Gerhard Kunzmann Hans Blendinger Kurt Hörä 1. Vorsitzender 2. Vorsitzender 3. Vorsitzender
Abdruck dieses Schreibens erhalten:
Stadt Nürnberg - Umweltschutzamt Örtliche Presse (NN, NZ) Stradtratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CSU und SPD Ausschussgemeinschaft der FDP, Freie Wähler, ÖDP, Die Guten Christliche Arbeitsgemeinschaft (CAG) e.V., Sperberstraße 70 8
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Bürgerverein Nürnberg - Hasenbuck e.V. Bankverbindung Sparda-Bank Nürnberg eG Eingetragen beim Amtsgericht Nürnberg - Konto-Nr. 2.310.430 (BLZ 760.905.00) Registergericht am 29.09.2003 unter VR 3729
Mitglied der Arbeitsgemeinschaft der Bürger- und Vorstadtvereine Nürnbergs e.V.