N I E D E R S C H R I F T
über die 8. Sitzung
des Umweltausschusses
vom 09.12.2009
im Großen Sitzungssaal, Fünferplatz 2, 2. Stock
- öffentlich -
Vorsitzender: i. V. BM Förther
Referent: StR Dr. Pluschke
Ehrenamtliche Stadträte: StR Würffel StR’in Bär
StR Raschke StR’in Buchsbaum StR’in Bauer StR König StR Groh StR Höffkes StR Lunz StR’in Hölldobler-Schäfer StR Agathagelidis StR Schuh StR’in Heinrich StR‘in Seer StR’in Zadek StR Schrollinger
Sonstige Teilnehmer: Herr Dr. Köppel, UwA
Herr Blendinger, BV Hasenbuck Herr Schuster, Ref. VI/UB Herr Heit, GPR
Beginn der Sitzung: 15.22 Uhr
Ende der Sitzung: 17.34 Uhr
Schriftführung: Frau Laugner
BM Förther eröffnet den öffentlichen Teil der 8. Sitzung des Umweltausschusses vom 09.12.2009 und stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest. Er begrüßt den Bürgerverein Hasenbuck zu TOP 3. Der Bürgerverein hat ein Rederecht beantragt, das gerne eingeräumt wird.
TAGESORDNUNGSPUNKT 1
CO -Minderungsprogramm für Nürnberg und die Region 2009/2010
2
StR Dr. Pluschke 00:00:55
schildert den Sachverhalt und betont, dass bisher kein Konsens mit der N-Ergie über die Details der Weiterführung des Programms getroffen werden konnte.
StR Höffkes 00:04:24
ist verwundert, dass die N-Ergie nicht anwesend ist. Er sichert der Verwaltung die Unterstützung der CSU-Stadtratsfraktion zu.
StR Raschke 00:06:15
erklärt, dass seine Fraktion dem Beschlussvorschlag zustimmen wird.
StR‘in Seer 00:09:30
StR Dr. Pluschke 00:13:30
bietet an, die Analyse des Mieterbundes zur CO -Minderung im Baubestand aufzubereiten und in 2 einer der nächsten Sitzungen vorzustellen.
BM Förther 00:17:35
StR Raschke 00:19:05
StR Agathagelidis 00:19:40
StR Schuh 00:20:50
BM Förther 00:23:00
StR‘in Seer 00:23:20
StR Dr. Pluschke 00:25:10
BM Förther 00:27:10
lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen.
Beschluss: - einstimmig beschlossen -
siehe Anlage
TAGESORDNUNGSPUNKT 2
Bericht über die Lärmkartierung und die Lärmaktionsplanung nach der EG-
Umgebungslärmrichtlinie
Herr Dr. Köppel 00:27:50
StR Schrollinger 00:35:00
StR Würffel 00:36:05
StR‘in Seer 00:39:35
StR Schuh 00:42:20
StR Raschke 00:45:35
StR König 00:49:50
StR‘in Seer 00:51:15
StR Dr. Pluschke 00:51:35
Herr Dr. Köppel 00:54:00
BM Förther 00:58:30
stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
TAGESORDNUNGSPUNKT 3
Neubau einer Triebfahrzeug-Servicestelle (Lokwerkstatt) im Rangierbahnhof Nürnberg
Herr Dr. Köppel 00:58:50
StR Raschke 01:02:55
hält einen Erörterungstermin für unumgänglich. Er bittet die Verwaltung, ein Gespräch mit der Regierung von Mittelfranken zu suchen, da diese auf einen Erörterungstermin verzichten will.
StR‘in Buchsbaum 01:07:20
bedauert, dass kein Sprecher der Deutschen Bahn anwesend ist.
Herr Blendinger 01:10:20
erläutert den Standpunkt des BV Hasenbuck zu dem geplanten Vorhaben.
StR Schrollinger 01:14:50
StR’in Bär 01:16:45
StR’in Seer 01:18:05
StR Würffel 01:20:05
StR Raschke 01:24:45
StR Dr. Pluschke 01:25:30
erklärt ausdrücklich, dass die verkehrlichen Aspekte im Zuständigkeitsbereich von Ref. VI liegen. Hier im Umweltausschuss findet lediglich eine Lärmbetrachtung statt.
Herr Dr. Köppel 01:28:00
erklärt, dass der Wunsch nach einem Erörterungstermin aufgenommen wird.
BM Förther 01:29:25
stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
TAGESORDNUNGSPUNKT 4
Geschäftsanweisung der Arbeitsgruppe Bauen-Umwelt-Gesundheit (bug)
StR Dr. Pluschke 01:29:25
StR König 01:31:15
möchte, dass über das Schadstoffkataster im Ausschuss berichtet wird.
Herr Heit 01:32:25
StR Dr. Pluschke 01:34:00
erklärt, dass ein kompletter Überblick über das Schadstoffkataster aus technischen Gründen derzeit noch nicht möglich ist. An einer Verbesserung wird aber gearbeitet.
BM Förther 01:36:17
lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen.
Beschluss: - einstimmig beschlossen -
siehe Anlage
TAGESORDNUNGSPUNKT 5
Baumfällungen im Zuge des Baus der U3
StR Würffel 01:36:25
bittet in Zukunft darum, die Grünproblematik insbesondere die Baumstandortproblematik weiterhin im Umweltausschuss zu behandeln. Ebenso soll der Masterplan Grün nicht nur im Fachausschuss SÖR, sondern wegen seiner generellen umweltpolitischen Bedeutung, auch im Umweltausschuss behandelt werden.
Herr Schuster 01:41:35
BM Förther 01:42:25
sichert eine Berichterstattung im Umweltausschuss zu.
StR’in Seer 01:43:10
Herr Schuster 01:44:15
BM Förther 01:45:05
stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
TAGESORDNUNGSPUNKT 6
Zukunftsfähige Mobilität mit alternativen PKW-Antriebssystemen
StR Dr. Pluschke 01:45:35
kündigt einen weiteren Zwischenbericht, wie der Tag im Einzelnen gestaltet und mit welchen Finanzierungen der Tag realisiert werden kann, an.
BM Förther 01:49:50
StR Schuh 01:50:30
BM Förther 01:55:05
StR Lunz 01:55:20
StR Schrollinger 01:57:45
StR’in Seer 02:00:50
würde es begrüßen, eine Aktion zum Europaweiten autofreien Tag sowie zur emissionsfreien Mobilität durchzuführen.
StR Agathagedelis 02:04:35
StR Schuh 02:06:55
StR Dr. Pluschke 02:08:15
schlägt eine Durchführung im Wechsel vor.
BM Förther 02:11:50
stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
TAGESORDNUNGSPUNKT 7
Niederschrift über die 7. Sitzung des Umweltausschusses vom 07.10.2009
Die Niederschrift über die 7. Sitzung des Umweltausschusses vom 07.10.2009 wird einstimmig genehmigt.
BM Förther schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 17:34 Uhr.
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Der Vorsitzende i.V. Der Referent Die Schriftführerin