Niederschrift
über die
6. Sitzung des Werkausschusses Abfallwirtschaft und Stadtreinigungsbetrieb
Nürnberg – ASN
vom 16.07.2003
im Großen Sitzungssaal des Rathauses Fünferplatz 2
- öffentlich –
- Anwesenheitsliste –
Vorsitzender: i.V. Bürgermeister Förther
Erster Werkleiter: Berufsm. Stadtrat Webersinn
Zweiter Werkleiter: Stadtdirektor Endreß
Mitglieder: Stadträtin Buchsbaum Stadtrat Höffkes Stadträtin Höfler Stadträtin Regitz Stadträtin Körber Stadtrat Dr. Gsell Stadträtin Arabackyj Stadträtin Limbacher Stadtrat Lunz Stadtrat Raschke Stadtrat Würffel Stadträtin Zerweck Stadträtin Seer
Sonstige Teilnehmer: Herr Laugner ASN/WB
Herr Radke PR-ASN
Beginn der Sitzung: 15:08 Uhr Ende der Sitzung: 15:35 Uhr
Schriftführerin: Frau Laugner
Herr Bürgermeister Förther eröffnet den öffentlichen Teil der 6. Sitzung des Werkausschusses Abfallwirtschaft und Stadtreinigungsbetrieb Nürnberg, begrüßt die Anwesenden, stellt die ordnungsgemäße Ladung der Mitglieder des Ausschusses und die Beschlussfähigkeit des Gremiums fest. Er stellt weiter fest, dass keine Anträge zur Tagesordnung vorliegen.
TOP 7 00:00:39
Abfallbericht 2002
Herr Webersinn 00:00:44
erläutert die Vorlage. Er weist darauf hin, dass die Mengen bei den Gartenabfällen weiter ansteigen. Hierzu stellt er fest, dass damit natürlich auch die Kosten der Abfallwirtschaft steigen. Die Kosten der Abfallwirtschaft sind gebührenrelevant, d. h. dass steigender Aufwand letztlich zu Gebührenerhöhungen zwingen kann. Er bittet die Mitglieder außerdem, ihr Augenmerk auch auf das nach wie vor bestehende krasse Mißverhältnis zwischen dem Aufwand für das Einsammeln und die Menge der damit erfassten verwertbaren Verpackungsmaterialien zu richten.
StR Raschke 00:05:04
bekräftigt insbesondere die von Herrn Webersinn geäußerte Kritik am Mißverhältnis für Aufwand der Einsammlung und der Verwertung der Verpackungsmaterialien. Unabhängig davon findet er mit den vorgelegten Zahlen der Abfallwirtschaft die Richtigkeit des Abfallwirtschaftskonzeptes der Stadt Nürnberg bestätigt.
StR'in Seer 00:07:53
geht auf verschiedene Einzelheiten der Vorlage ein. Sie möchte nähere Informationen zur Organisation der Erfassung der Elektro-Altgeräte in Nürnberg. Außerdem begrüßt sie angekündigte Aktionen zur Reduzierung der Störstoffe in Biotonnen.
StR Höffkes 00:09:27
bedankt sich für die Vorlage. Er sieht sich mit Herrn Raschke einig, wenn er berechtigte Kritik an den Kosten der Entsorgung der Verpackungsabfälle geübt hat. Auch er ist der Auffassung, dass diese andauernde ungute Situation nicht länger hingenommen werden kann.
Herr Webersinn 00:10:33
weist auf die geltende Rechtslage nach der Verpackungsverordnung hin, die für die Stadt Nürnberg praktisch keinen Spielraum für Optimierungsansätze lässt. Die Stadt Nürnberg bemüht sich bereits über die kommunalen Verbände, insbesondere die Städtetage, auf die Bundesregierung zur Modifizierung der Verpackungsverordnung Einfluß zu nehmen. Die Möglichkeiten hierzu sind jedoch bekanntermaßen gering.
Herr Endreß 00:14:46
schildert die aktuelle Situation bei der Erfassung der Elektro-Altgeräte und hält die von ASN eingerichteten Systeme über die Recylinghöfe und die Abholung von Sperrmüll auf Abruf für gut geeignet. Zu den Störstoffen in den Biotonnen warnt er vor einer nicht abgebrachten Dramatisierung der Lage. Zu beklagen sind in diesem Zusammenhang nach wie vor Einzelfälle, die nicht verallgemeinert werden können. Trotzdem hält er Kontrollen in erkannten Problemgebieten, in denen sich die Einzelfälle häuften, für erforderlich.
BM Förther 00:16:37
stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
TOP 8 00:16:40
Bau eines neuen Betriebshofes ASN
Herr Webersinn 00:16:48
erläutert die Vorlage.
StR'in Seer 00:18:10
stellt Fragen zum Einsatz von erneuerbaren Energien beim Bau des neuen Betriebshofes.
Herr Endreß 00:18:48
erläutert die vorgesehenen Maßnahmen und weist insbesondere darauf hin, dass für die im Sommerhalbjahr notwendige Kühlung des Gebäudes eine besonders umweltverträgliche Lösung unter Nutzung der Erdwärme bzw. -kühle angestrebt wird.
StR'in Seer 00:22:53
vermißt noch eine Aussage zum Einsatz von Photovoltaik und die Nutzung von Sonnenenergie für die Warmwassererzeugung.
Herr Endreß 00:23:31
weist darauf hin, dass durch die unmittelbare Nachbarschaft des neuen Betriebsgebäudes zur MVA mehr als ausreichend Wärmeenergie zur Verfügung steht. Es wäre ökologisch nicht sinnvoll gewesen, diese Wärme zu vernichten und mit hohem Kostenaufwand Sonnenenergie für die Gewinnung von Warmwasser heran zu ziehen.
StR Raschke 00:24:20
macht darauf aufmerksam, dass die Frage nach dem Einsatz von Sonnenenergie auch im Aufsichtsrat der TAN GmbH intensiv diskutiert wurde. Die jetzt gewählte Lösung wurde auch dort für richtig befunden.
BM Förther 00:24:58
Beschluß - keine Gegenstimmen -
einstimmig beschlossen
TOP 9 00:25:06
Biotonnen im Nürnberger Norden
Herr Webersinn 00:25:18
verweist auf die Vorlage.
BM Förther 00:26:36
stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
TOP 10 00:26:48
Satzung zur Aufhebung der Satzung der Stadt Nürnberg über die
Benutzung der Müllverbrennungsanlage (MVA-Benutzungssatzung
- MVABenutzS)
Herr Webersinn 00:26:53
verweist auf die Vorlage.
BM Förther 00:26:59
Beschluß - keine Gegenstimmen -
einstimmig beschlossen
TOP 11 00:27:03
Niederschrift über die 5. Sitzung des Werkausschusses-ASN vom
21.05.2003
Bürgermeister Förther
stellt fest, dass keine Wortmeldungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der 5. Sitzung des Werkausschusses-ASN vorliegen und diese
- einstimmig genehmigt -
wird.
Er schließt die Sitzung um 15:35 Uhr.
Der Vorsitzende Der Erste Werkleiter Die Schriftführerin