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← Sitzung des Stadtplanungsausschusses (03.12.2009)

Antrag: CSU Lärmbelastung durch geplante Lok-Servicestelle der DB AG

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CSU-Stadtratsfraktion Gibitzenhof Stadtplanungsausschuss Hasenbuck Soziales & Gesundheit

Maschinell extrahierter Text. Verbindlich ist das Originaldokument.

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, FRAKTION DER CHRISTLICH-SOZIALEN UNION

Abbildung 1

IM STADTRAT ZU NÜRNBERG

TEfW

CSU-Stadtratsfraktion Rathausplatz 2 90403 Iffscher Bau des Rathauses Zi mer 58 Herrn Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly Rathausplatz 2

90403 Nürnberg

tS/19.8.09 Frieser/ Buchsbaum

dB

Lärmbelastung durch geplante Lok-Servicestelle der AG

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die von der OB AG geplante ServicesteIle für Loks sorgt bei den Anwohnern des Rangierbahnhofs für große Besorgnis. Insbesondere werden die von der Bahn zugrundegelegten Lärmwerte in Zweifel gezogen und weitaus höhere Belastungen befürchtet als angegeben. Auf die beigefügte ausführlkhe Stellungnahme des Bürgervereins Hasenbuck verweisen wir. .

Für die CSU-Stadtratsfraktion stelle ich deshalb zur Be~andlung im nächsten Umwelt- und im nächsten Stadtplanungsausschuss folgenden

Antrag: 1. Die Verwaltung stellt dar, ob aus ihrer Sicht der Urmfang der von der OB AG zugrundegelegten potentiell von Lärmemissionen betroffenen Wohnbebauung ausreichend ist oder weiter gefasst werden müsste. 2. Teilt die Verwaltung die Ansicht der OB AG, dass eS sich bei der geplanten Maßnahme um ein Projekt im "Altbestand" handelt und deshalb zusätzliche Lärmschutzmaßnahmen nicht erforderlich sind? 3. Liegen der Verwaltung Erkenntnisse vor, dass auf dem Gelände schon jetzt ohne Genehmigung Reinigungsmaßnahmen und Motorentests vorgenommen werden? 4. Umwelt- und Baureferat werden aufgefordert, mit per OB AG in Verhandlungen über die Erstellung eines neutralen Sachverständigengutac~tenssowie freiwillige Lärmschutzmaßnahmen einzutreten.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Frieser Anlage: Stellungnahme des Fraktionsvorsitzender BV Hasenbuck vom 18.8.09

Unsere Bürozeiten: Montag bis Donnerstag 8 - 16 Uhr, Freitag 8 - 14 Uhr Sie erreichen uns mit öffentlichen Verkehrsmitteln: U1, U11 bis Lorenzkirche oder Bus Linie 36, 46, 47 bis Rathaus 1/1- 1:\ Daten Stadtrat\Anträge\A9081900.doc

1, Yc)rsitzender Cr. Gerhard Kunzmann

'ii 0911 I 44 OS00 '1i. 09i1/ 8 1025 11 g.kunzmonnc9:'nefkoiTi"net Gegründet 21. Juli 2000 2. Vorsitzender Hans Blendinger Gerberstraße ), 90461 i'lürnberg Bürgerverein Nürnberg -Hosenbuck eY. +. iIi' 0911 ! 45 5360

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Herrn

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Michael Frieser NOrn be~g Rieppe erroGe 33. 90461 ~Kirnberg

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Stadtratsfraktion der CSU ''1 '1Ji.' UYII / 44 73 20

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90403 Nürnberg

gust 2009

Kurzmitteilung /1. ~

uV.M

i L ,V/V /\ i . v'~ i Betreff: Neubau einer Triebfahrzeug (Tfz) ServicesteIle auf dem Nürnberger Rangierbahnhof; Stellungnahme des Bürgervereins Nürnberg -I Ha.enbuck e.V.

Bezug: Planfeststellungsverfahren nach § 18 AEG vom 27.03.2009

Anlage: Abdruck der Stellungnahme des SV Nürnberg-H~1 senbuck e.V. vom 05.08.2009

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Sehr geehrter Herr Frieser, I

sehr geehrte Damen und Herren der CSU-Stadtratsfraktion, I beigefügt übersenden wir Ihnen die Stellungnahme des Bürgervbreins Nürnberg -Hasenbuck eV. im Zusammen­ hang mit den Neubauplanungen der OB Schenker Rail Deutschiland AG, Instandhaltung Süd, Sandstraße 38 -40. 90443 Nürnberg, für die Triebfahrzeug-Servicestelle auf dem NGrnberger Rangierbahnhof mit der Bitte um Kennt­

nisnahme lind zum Verbleib. I

Wir wären Ihnen sehr dankbar, wenn Sie die Interessen der Bü4er des Stadtteils Hasenbuck entsprechend vertre­ ten und die Einwendungen des Bürgervereins Nümberg -Hasenbuck eV. unterstützen würden.

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Freundliche Grüße

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BÜRGERVEREIN

NÜRNBERG -HASENBUCK e.V. I I.A.

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Hans Blendinger / -

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2. Vorsitzender I

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Bankverbindung Sparda·ßank Nümberg eG Eingetragen beim Amtsgericht Nürnberg ­ Konto-NI'. 2.310.430 (BlZ 760.905,00) Registergericht am 29,092003 unter VR 3729

Mitglied der Arbeitsgemeinschaft der Bürger-und Vorstadtvereine Nürnbergs e.V.

KOPIE

  1. Vorsitzender Dr. Gerhard Kunzmann Nerzstraße 22. 90461 Nürnberg lil' 0911/ 44 0800 ~ 0911 / 8 1025 11 g.kunzmann@nefkom.net Gegründet 21. Juli 2000 2. Vorsitzender Hqns Blendinger Gerberstraße 5, 90461 Nürnberg Bürgervel"ein Nürnberg -Hasenbuck eV. lil' 09 11/ 45 53 60 Hans Blendinger • Gerbersfraße 6 • 90461 Nürnberg hans.blendinger@ lutherkirche­ nuernberg.de Stadt Nürnberg Service öffentlicher Raum 3. Vorsitzender Kurt Hörouf Peuntgasse 5 Rieppelstraße 33, 90461 Nürnberg 90402 Nürnberg lil' 091 1/ 44 73 20 hasenbuck33@web.de

Nürnberg, 10. August 2009

Neubau einer Triebfahrzeug (Tfz) ServicesteIle auf dem Nürnberger Rangierbahnhof; hier: Stellungnahme des Bürgervereins Nürnberg· Hasenbuck e.V.

Bezug: Planfeststellungsverfahren nach § 18 AEG vom 27.03.2009 .•

Sehr geehrte Damen und Herren,

nach bekannt werden der Neubauabsicht der Tfz ServicesteIle Nümberg durch die OB Schenker Rail Deutschland AG - Instandhaltung Süd, Sandstraße 28-40, 90443 Nümberg, hat der Bürgerverein Nümberg - Hasenbuck e.V. am 20. Juli 2009 in deren Planungsuntertagen

Flurstück 466 Gemarkung Gibitzenhof Nördlich Bahnstrecke 5965 (Nümberg Minervabrucke· Rangierbahnhof-Einfahrbf.) Im Bereich Bahn-km 2,1·2,4

Einsicht genommen und die Untertagen ausgewertet. Gegen die Neubauplanung selbst sind unsererseits folgende immissionsschutziechtlichen Einwendüngen zu erheben:

  1. Ergänzend zu Ziffer 5 der Anlage 10 /10.1 (Schalltechnische Untersuchungen) -Beschreibung der örtlichen Gegebenheiten und Skizze -wird darauf hingewiesen, dass sic~ auch nach Norden in der Katzwanger Stra­ ße, HS.-Nr. 139 - 151 und Ingolstädter Straße, HS.-Nr. 259 a-c, 261 -273 sowie Nr.142 Senioren- und

Bankverbindung Sparda-Bank Nürnberg eG Eingetragen beim Amtsgericht Nürnberg­ .Konto-i'Jr 2.310.430 (BlZ 760.905.00) Registergericht am 29.09.2003 unter VR 3729

Mitglied der Arbeitsgemeinschaft der Bürger-und Vorstadtvereine Nürnbergs e.V.

Neubau einer Hz ServicesteIle auf dem Nürnberger Rangierbahnhof Stellungnahme des Bürgervereins Nürnberg -Hasenbuck e.V. vom 1O. Au~ust 2009

Pflegeheim (or.-Werr-Heim) eine Wohnbebauung anschließt,' die in die Lärmimmissionsberechnungen mit einzubeziehen ist, auch wenn diese entfemungsmäßig etwas weiter abseits liegt.

  1. Festgestellt wird außerdem, dass es sich bei der vorliegenden Planungsunterlage mit dem beigefügten Gut­ achten (Anlage 10) ausschließlich um ein Insidergutachten handelt, das auf OB-internen Messwerten von an­ deren Örtlichkeiten und mit anderer Infrastruktur fußt. Die dort angegebenen Werte können nicht automatisch auf die hiesigen örtlichen Belange und Gegebenheiten umgelegt werden. Für eine objektive Bewertung des beantragten Planungsvorhabens ist hierzu ein neutrales Sachverständigen-Gutachten erforderlich, um die ob­ jektiven Realwerte dieser Anlage zu ermitteln.

  2. In der Planungsvorlage hinsichtlich der immissionsschutzrechtlichen Werte ist das Bauvorhaben als Gesamt­ projekt zu bewerten und daher -entgegen den dargelegten Einzelwertvorgaben und -werten jeder Lärrnquelle -eine Gesamtbewertung aller Immissionswerte für das Areal zu erstellen. Es ist für jeden klar ersichtlich, dass Einzelbewertungen eine ganz andere, teils niedrigere Immissionsbelastung ergeben. Die zu erwartenden Lärmwerte der Gesamtanlage wurden daher frei und nicht real ermittelt, somn erfolgte ausschließlich eine nicht akzeptierbare Einzelprojektbewertung. Die Angabe eines Gesamtlännpegels muss aus der Summe aller in Rede stehenden Planungsvorhaben und der bereits vorherrschenden erheblichen Lärmquellen erfolgen, ansonsten führt dies zu keiner konkreten und künftig prüfbaren Lärmwertangabe.

  3. Die im Gutachten (Anlage 10) angegebenen Werkstattwerte stammen von Projekten andernorts, können folg­ lich nicht ohne weiteres auf die hiesige Anlagenplanung und vorherrschende Infrastruktur umgelegt werden. Diese Werte müssenexplizitfürden,tatsächlichen Projektbereichberechnet und festgelegt werden.

  4. Die Planungsvorlage sagt bei den Motorenprobeläufen konkret nichts über die zu erwartende Dauer und In­ tensität der Lautstärken aus. Auch diese Werte sind im Gesamtkomplex lokal zu erheben und zu bewerten.

  5. Die dB(A)-Wertangabe der Loksignale wird generell in Frage gestellt, da diese u.a. auch von der Dauer des Signals und sonstigen vorherrschenden Lärmquellen, betrieblichen Erfordemissen sowie der Witterung (Wind­ richtung) abhängig ist.

Bürgerverein Nürnberg - Hasenbuck e. V. Bankverbindung Sparda-Bank Nürnberg eG Eingetragen beim Amtsgericht Nürnberg ­ Kanto-Nr, 2,310.430 (BLZ 760,905,00) Registergericht am 29,09.2003 unter VR 3729

Mitglied der Arbeitsgemeinschaft der Bürger-und Vorstadtvereine Nürnbergs e.V.

Neubau einer Tfz ServicesteIle auf dem Nümberger Rangierbahnhof Stellungnahme des Bürgervereins Nümberg -Hasenbuck e.V.

  1. Konkrete Lärmschutzmaßnahmen des Vorhabensträgers zum Schutz der angrenzenden Wohnbevölkerung vor Beeinträchtigung blieben in den Planungsunterlagen ungeprüft und im Hinblick auf eine unabdingbare Lärmschutzminimierung völlig unbewertet. Damit entfällt bei Überschreitungen der Grenzwerte jegliche Ein­ wendungsmöglichkeit wegen Nichteinhaltung von Auflagen und Maßnahmen.

  2. Im Erläuterungsbericht sind über die tägliche Frequenz des Fahrbetriebs, der Wartung und der Reinigung bezüglich der Anzahl und Art der Fahrzeuge, getrennt nach Tag und Nacht, keine Prognosen erstellt. Damit lässt sich auch der Belastungsfaktor für die Anwohner nicht konkret erkennen und immissionsrechtlich bewer­ ten.

  3. Die immissionsrichtwerte (IRW) für den Beurteilungspegel im Bereich der Anwohner betragen nach Er­ kenntnissen des Planers für Immissionsorte außerhalb von Gebäuden, TA-Lärm 6.1 .. {~\

nachts· 45 dB (A). Bei der Beurteilung des Spitzwertkriteriums wird ausgeführt, dass kurzzeitige Geräuschspitzen in der Nacht, die den höchstzulässigen Wert um nicht mehr als 20 dB (A) überschreiten, zulässig sind. Zum Schutz der Bürger des Hasenbuck fordert der Einwender die strikte Einha~ung der gesetzlich vorgegebenen Werte der TA Lärm zu allen Tages-und Nachtzeiten.

  1. Bei der Immissionsprognose der Außenreinigungsanlage (Ziffer 9) liegt der zu erwartende Schallpegel bei der Zu- und Abführung der Loks bei <70 dB (A), also bereits erheblich höher als dem zulässigen Immissions­ richtwert (IRW) nach Ziffer 3. Auch hier wird die Forderung gestellt, dass die Reinigungshalle während der Reinigungsarbeiten ständig geschlossen bleibt. Wie wir durch Inaugenscheinnahme vor Ort feststellen konn­ ten, ist diese -trotz der erst eingeleiteten Planungsfeststellung -bereits mit offen stehenden Türen seit länge.: rem schon in Betrieb.

  2. Bei der Immissionsprognose der Reostatanlage (Ziffer 10) darf davon ausgegangen werden, dass diese durch das Laufen der Motoren der Loks in verschiedenen Fahrstufen und Belastungssequenzen generell die Grenzwerte erreicht, wenn nicht sogar überschreitet. Dies geht auch aus der Beschreibung im vonetzten Ab~ satz der Prognose "...Zusätzlich müssen Zuschläge für tieffrequente Geräusche (bei Belastung der Mo-

Bürgerverein Nürnberg - Hasenbuck e. V. Bankverbindung Sparda-Bank Nürnberg eG Eingetragen beim Amtsgericht Nürnberg ­ Konto-Nr. 2.310.430 (BLZ 760.905,00) Registergericht am 29,09.2003 unter VR 3729

Mitglied der Arbeitsgemeinschaft der Bürger. und Vorstadtvereine Nürnbergs eV

Neubau einer Tfz ServicesteIle auf dem Nümberger Rangierbahnhof StEl/lungnahme des Bürgervereins Nümberg -Hasenbuck e.V.

toren) gegeben werden. Daher darf auch die Reostatanlage zur Nachtzeit von 20 - 7 Uhr nicht betrieben n werden. Auch diese Anlage wird unseres Wissens bereits ohne~Genehmigung betrieben.

Da die Anwohner des Stadtteils Hasenbuck ohnehin schon von erheblichen Lärmspitzen im Zusammenhang mit dem Ablaufbetrieb des Rangierbahnhofs sowohl tagsüber, als auch zur Nachzeit, belastet sind, können die nicht näher definierten Planungsangaben und angeführten Ausnahmen des Spitzenwertkriteriums nicht widerspruchslos hingenommen werden.

Der Bürgerverein Hasenbuck fordert daher.

nungsorte und keine Einzelwerterhebung, wie in den Unterlagen.der Planfeststellung dargelegt. Daher ist hier­ zu ein neutrales Sachverständigengutachten zu erstellen und dem Einwender vorzulegen. .. 4,

gung unter Berücksichtigung der jeweils zutreffenden und gültigen gesetzlichen Regelung nach der TA Lärm und nicht nach der u.E. unzutreffenden Verkehrslärmschutz-Verordnung (16. BlmschV). Diese Werte sind aus der Summe aller Anlagengeräusche auf dem Betriebsgelände zu erheben, einschließlich des hierzu betriebs­ bedingt notwendigen Fahr- und Rangierverkehrs. Diese(r) Wert(e) ist/sind auch in der Genehmigung konkret darzustellen und verbindlich festzulegen, aber auch durch Kontrollmöglichkeiten in geeigneter Form nachzu­ weisen,

zeitraum für Wartung und Instandhaltung zu erwartenden Fahrzeuge und deren Art,

Beschwerden eine lückenlose Kontrolle der Anlage -nicht nur derTeilprojekte - zu ermöglichen,

lärmschutztechnisch die entsprechenden baulichen Vorkehrungen zu treffen sind, um eine Schallausbreitung zu verhindern,

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Bürgerverein Nürnberg • Hasenbuck e.V. Bankverbindung Sparda-Bank Nürnberg eG Eingetragen beim Amtsgericht Nürnberg ­ Konto-Nr. 2.310.430 (BlZ 760.905.00) Registergericht am 29.09.2003 unter VR 3729

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Neubau einer Tfz ServicesteIle auf dem Nürnberger Rangierbahnhof Stellungnahme des Bürgervereins Nümberg -Hasenbuck e.V.

U.E. ist es völlig unerheblich, welche möglichen Minderungswerte auf dem Ausbreitungsweg, wie in Ziffer 7 - Im­ missionsprognosen Nr. 5 - 8, noch immissionsmindernd wirken. Die Referenzwerte der vergleichbaren Tfz­ Instandsetzungshallen nach Ziffer 8 der Anlage 10.1 zeigen eindeutig eine dauerhafte Überschreitung der obersten Grenzwerte von 60 dB (A) allein am Tage, geschweige denn erhebliche Überschreitung der. höchstzulässigen Nachtwerte auf, wenngleich an anderen Orten gemessen.

Der Bürgerverein Hasenbuck verlangt über die zu erwartende Immissionsbelastung unverzüglich konkrete Lärm­ pegelangaben des Vorhabenträgers und auch seitens der zuständigen Genehmigungsbehörde, die bis dato in der Planungsunterlage fehlen Die Umweltverträglichkeitsangaben beruhen ausschließlich auf den Angaben des OB-internen Bahn-Umwelt-Zentrums Düsseldorf. Inwieweit diese internen Messwerte den tatsächlichen, vor Ort zu erwartenden Werten im Echtbetrieb entsprechen, muss vom Umweltreferat der Stadt Nümberg beurteilt werden. Auch hat das Umweltreferat nach unserer Auffassung hierzu eine klare Aussage zu treffen und eindeutige Vorga­ ben bzw. Auflagen zu erteilen, um die betroffenen Anwohner vor weiteren Immissionen zu schützen..

Der Vorhabenträger kann nicht deshalb davon ausgehen, dass durch den Betrieb der neuen Anlagen automatisch eine weitere Immissionsbelastung der Anwohner zumutbar ist, weil sie -wie unter Ziffer 7, Nr. 3 ausgeführt -ohne­ hin Verkehrsgeräuschen, Straßenverkehrs- und Rangiergeräuschen vom Güterbahnhof - gemeint ist wohl der Rangierbahnhof -ausgesetzt sind. Diese Belastungen sind bei den Rangiervorgängen bereits so hoch, dass weite­ re Lämlbelastungen der Anwohner erheblich zu minimieren, wenn nicht sogar auszuschließen sind. Althergebrach­ te Besitzstandsgarantien greifen in diesem Einzelfall nicht. Hierzu wird u.a. auf den Pressespiegel der NN -Stadt­ anzeiger vom 20.05.2009 unter dem Titel "Bremsenquietschen am RangierbahnhoF, einseh!. der hierzu erschie­ nenen Folgebeiträge in den NN, verwiesen.

Die Genehmigungsbehörde wird gebeten, vor Erteilung der Baugenehmigung alle im Zusammenhang mit dem Anlagenneubau stehenden Auflagen und Änderungen dem Bürger"etein Nümberg-Hasenbuck zeitgerecht in Ko­ pie zuzustellen, um eine weitere Prüfung der Bauunterlagen zu ermöglichen, insbesondere ob auch die Einwen­ dungen des Bürgervereins Hasenbuck e.V. im Genehmigungsverfahren berücksichtigt wurden.

Bürgerverein Nürnberg - Hasenbuck e.V. Bankverbindung Sparda-Bank Nürnberg eG Eingetragen beim Amtsgericht Nürnberg ­ Konto-Nr. 2.310430 (BlZ 760.90500) Registergericht am 2909.2003 unter VR 3729

Mitglied der Arbeitsgemeinschaft der Bürger-und Vorstadtvereine Nürnbergs eV.

Neubau eiher Tfz SeNicestelle auf dem Nürnberger Rangierbahnhof Stellungnahme des BürgeNereins Nümberg -Hasenbuck e.V.

Zur Klärung der offenen Fragen sind wir auch geme bereit, mit den Verantwortlichen des Vorhabensträgers, der Stadt Nümberg, Service öffentlicher Raum, oder der Instruktionsbehörde Regierung von Mittelfranken, in einem persönlichen Gespräch die bestehende Sach- und Problemlage zu erörtern, um ggf. eine verträgliche Lösung anzustreben.

Freundliche Grüße

8ÜRGERVEREIN

NÜRNBERG· HASEN8UCK e.V.

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Kurt HöW' Hans Blendinger . . VY/ 1. Vorsitzender 2. Vorsitzender 3. Vorsitzender

Abdruck dieses Schreibens erhalten:

Bürgerverein Nürnberg - Hasenbuck e.V. Bankverbindung Sparda-Bank Nürnberg eG Eingetragen beim Amtsgericht Nürnbel'g ­ Registergericht am 29.092003 unter VR 3729 Konto-Nr. 2.310.430 (BLZ 760.90500)

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