Anlage: Wirtschaftsplan 2010 des Kommunalunternehmens Klinikum der Stadt Nürnberg

Beilage 7.4.1

Wirtschaftsplan 2010

für das

K l i n i k u m Nürnberg

(Kommunalunternehmen)

Vorbericht zum Wirtschaftsplan 2010 für das Klinikum Nürnberg Kommunalunternehmen

1. Vorbemerkungen

Der Wirtschaftsplan 2010 für das Klinikum Nürnberg Kommunalunternehmen (Klinikum) umfasst, bedingt durch die im Zusammenhang mit der rechtlichen Verselbständigung des Klinikums durchgeführte Betriebsaufspaltung, die Planansätze, welche nicht die dem Sondervermögen Klinikum der Stadt Nürnberg zugeordneten Grundstücke, einschließlich der aufstehenden Gebäude, betreffen.

Soweit im Rahmen des mit der Stadt Nürnberg geschlossenen Pachtvertrages für das Pachtobjekt Instandhaltungs- und Instandsetzungsmaßnahmen, die Verkehrssicherungspflicht sowie die darauf bezogenen Lasten und Abgaben, einschließlich der Betriebskosten, vom Klinikum als Pächter übernommen wurden, sind diese im Wirtschaftsplan des Klinikums enthalten. Dies gilt ebenso für Erlöse aus der Unterverpachtung des Krankenhausgrundstücks.

Ende Mai 2009 ist das Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz (BilMoG) in Kraft getreten. Dieses führt in bestimmten Teilbereichen des Bilanzrechts zu erheblichen Änderungen welche auch Einfluss auf das Jahresergebnis haben werden. Die Neuregelungen müssen auf alle Geschäftsjahre welche nach dem 31.12.2009 beginnen angewendet werden. Das heißt, die Änderungen kommen erstmals im Jahresabschluss für das Jahr 2010 zum tragen. Die geänderten Vorschriften betreffen unter anderem den Ansatz von Rückstellungen sowie deren Berechnung. Des Weiteren kommt es zu Anpassungen bei der Ansatzfähigkeit und Ermittlung der Herstellkosten von Vermögensgegenständen sowie der Bilanzierung und Abschreibung komplexer Anlagegüter. Die Anpassung der Bilanzierung an die neue Rechtslage wird insbesondere hinsichtlich der Rückstellungen zu einer Reihe von bilanziellen, teilweise ergebniswirksamen, Einmaleffekten führen. Zum Zeitpunkt der Aufstellung des Wirtschaftplans waren diese Effekte noch nicht vollständig zu antizipieren, da noch Kommentierungen und Klarstellungen sowie extern vorzugebende Berechnungsgrundlagen (Diskontierungszinssätze für Rückstellungen) abzuwarten sind. Diese Einmaleffekte – welche das Ergebnis positiv und negativ beeinflussen können - wurden daher bei der Aufstellung des Wirtschaftplans nicht berücksichtigt.

2. Erfolgsplan

Nach § 3 Abs. 1 Satz 2 der Verordnung über die Wirtschaftsführung der kommunalen Krankenhäuser (WkKV) ist der Erfolgsplan 2010 wie die Gewinn- und Verlustrechnung (GuV) gegliedert. Die Planansätze der einzelnen GuV-Positionen sind den Planansätzen 2009 und den Rechnungsergebnissen 2008 gegenübergestellt.

Der Erfolgsplan schließt mit einem Jahresfehlbetrag von rund 5,9 Mio. € ab. Gegenüber dem Rechnungsergebnis 2008 in Höhe von -10,9 Mio. € wird somit eine Ergebnisverbesserung erwartet.

Insbesondere die Planansätze für die Erlöse aus allgemeinen Krankenhausleistungen sind mit erheblicher Unsicherheit behaftet. Zum einen konnte zum Zeitpunkt der Erstellung dieses Wirtschaftsplanes noch keine abschließende Einigung mit den Krankenkassen über das Budget des Jahres 2009 erzielt werden, welches wiederrum Ausgangsbasis für die Budgetverhandlungen 2010 ist, zum anderen besteht auch Unsicherheit hinsichtlich der zu erwartenden Höhe des auf Landesebene zu vereinbarenden Landesbasisfallwertes 2010. Von Seiten der Krankenkassen wurde bereits angekündigt

gegen diesen gerichtlich vorzugehen. Sollte ein Gerichtsverfahren tatsächlich zu einer Absenkung führen, hätte dies auch Auswirkungen auf die Ausgangsbasis zur Ermittlung des Landesbasisfallwerts 2010. Des Weiteren können etwaige bayernweite Fallzahlsteigerungen bzw. Steigerungen des durchschnittlichen Schweregrades, entsprechend der rechnerischen Ermittlungsmethode, zu einer Absenkung des Landesbasisfallwerts und somit der Erlöse pro Fall führen.

Vor diesem Hintergrund werden die Planansätze der GuV-Positionen und erhebliche Abweichungen gegenüber dem Ergebnis 2008 erläutert:

2.1 Erlöse aus Krankenhausleistungen (GuV-Pos. 1)

Auf die bestehenden erheblichen Planungsunsicherheiten auf der Erlösseite wurde bereits oben hingewiesen.

Die Ermittlung der Planansätze für die Zeit vom 01.01.2010 bis 31.12.2010 beruht auf Schätzungen, da für 2009 und 2010 mit den Kostenträgern noch keine Budgetvereinbarungen vorliegen und der Landesbasisfallwert 2010 nur schwer prognostizierbar ist.

Die geplanten Erlöse aus Krankenhausleistungen für 2010 liegen mit 358,5 Mio. € um rund 22,3 Mio. € (+6,6%) über dem Rechnungsergebnis 2008.

Nach einer Hochrechnung betragen die Erlöse aus Krankenhausleistungen im Geschäftsjahr 2009 rund 352,5 Mio. €.

Der 2009 - als letzte Stufe der Konvergenzphase - gezahlte Konvergenzzuschlag fällt ab 2010 endgültig weg, sodass das Klinikum ab diesem Jahr nur noch den für alle bayerischen Krankhäuser identischen Landesbasisfallwert erhält.

Die Erlösprognose für 2010 beruht auf der Annahme eines nicht rückläufigen Landesbasisfallwertes, einer moderaten Ausweitung von Fallzahlen und einer geringfügigen Erhöhung des durchschnittlichen Schweregrades gegenüber den für 2009 erwarteten Leistungszahlen. Des Weiteren wurden strukturelle Maßnahmen, wie beispielsweise die Erhöhung der Zahl der psychiatrischen Betten, in den Planansätzen berücksichtigt.

2.2 Erlöse aus Wahlleistungen (GuV-Pos. 2)

Der Gesamtansatz von 22,0 Mio. €, der um ca. 9,9 Mio. € (+81,1%) über dem Rechnungsergebnis 2008 liegt, setzt sich folgendermaßen zusammen:

Wahlärztliche Leistungen 19,1 Mio. €

Wahlleistung Unterkunft, Telefon, Sonstige 2,9 Mio. €

Die Mehrung bei den Wahlleistungen Arzt (+103,0%) ist hauptsächlich auf Kontierungsänderungen zurückzuführen.

Die Erlöse aus der Wahlleistung Unterkunft wurden dem Rechnungsergebnis 2008 und der Entwicklung 2009 angepasst.

2.3 Erlöse aus Krankenhausambulanzen (GuV-Pos. 3)

Der Positionsansatz 2010 in Höhe von 13,0 Mio. € entspricht dem Rechnungsergebnis 2008.

2.4 Nutzungsentgelte der Ärzte (GuV-Pos. 4)

Der Planansatz 2010 für Erträge aus Nutzungsentgelten der Ärzte entspricht mit 3,5 Mio. € etwa dem Rechnungsergebnis 2008 (+0,9%).

2.5 Erhöhung oder Verminderung des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen/unfertigen Leistungen (GuV-Pos. 5)

Die Erhöhung um 950 T€ resultiert aus den Eigenherstellungen der Apotheke und der Transfusionsmedizin.

Der Bestand der unfertigen Leistungen (Fallpauschalen für sog. Überlieger am 31.12. eines Geschäftsjahres) wird als konstant angesehen.

2.6 Zuweisungen und Zuschüsse der öffentlichen Hand, soweit nicht unter GuV-Position 10 (GuV-Pos. 6)

Der Planansatz 2010 von 1,5 Mio. € enthält im Wesentlichen den Lehrpersonalzuschuss und die Erstattungen des Arbeitsamtes im Zusammenhang mit der Altersteilzeitregelung.

2.7 Sonstige betriebliche Erträge (GuV-Pos. 7)

Der Planansatz in Höhe von ca. 36,9 Mio. € unterschreitet das Ergebnis 2008 per Saldo um rund 7,0 Mio. € (-19,0%).

Die Planansätze 2010 enthalten gegenüber dem Ergebnis 2008 Mindererträge bei periodenfremden Erträgen (-1,7 Mio. €), Rückstellungsauflösungen (-3,4 Mio. €) und der Personalkostenerstattung durch die KNSG (-1,0 Mio. €).

2.8 Personalaufwand (GuV-Pos. 8.a) und 8.b))

Gegenüber der Prognose 2009 wird von einem Anstieg des Personalaufwands um rund 1,6% auf 296,8 Mio. € ausgegangen.

2010 stehen Entgelttarifverhandlungen sowohl für den TVöD als auch für den ärztlichen Tarifvertrag an. Für den Ansatz der Personalaufwendungen wurde eine tarifliche Erhöhung von jahresdurchschnittlich 2,5% zu Grunde gelegt. Zur Ermittlung der Gesamtsumme wurde die fluktuationsbedingte weitere Verschiebung von Stellen in die KNSG berücksichtigt. Bei den Aufwendungen für Altersversorgung wirkt der ebenfalls fluktuationsbedingt steigende Anteil von Mitarbeitern im Abrechnungsverband II der ZVK leicht dämpfend. Auf Grund des Auslaufens der Regelungen zur Altersteilzeit sind ab 2010 keine zusätzlichen Rückstellungen für neue Altersteilzeitverträge erforderlich, was ebenfalls dazu beiträgt, dass von einem Anstieg der Gesamtaufwendungen unterhalb der tariflichen Entwicklung ausgegangen wird.

2.9 Materialaufwand (GuV-Pos. 9)

Die Planansätze für Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe (GuV-Pos. 9.a)) überschreiten das Rechnungsergebnis 2008 um rund 3,3 Mio. € (+3,9%).

Für medizinischen Bedarf, einschl. bezogener Leistungen, wurden 70,0 Mio. € eingeplant (+2,0 Mio. €; +3,0%). Die Ermittlung dieses Ansatzes beruht auf Mehraufwendungen aufgrund des medizinischen Fortschritts und Preissteigerungen.

Die Mehrung bei Wasser, Energie und Brennstoffen von 1,0 Mio. € ist durch steigende Energiepreise begründet.

Für Wirtschaftsbedarf, einschließlich bezogener Leistungen, beträgt der Planansatz 2010 22,0 Mio. €. Dies bedeutet gegenüber dem Ergebnis 2008 eine Mehrung um 0,7 Mio. € (+3,2%). Dieser Anstieg ist insbesondere durch Preissteigerungen begründet.

2.10 GuV-Positionen 10 bis 15

Die GuV-Positionen 10 bis 15 sind der Förder- und Drittmittelrechnung zuzuordnen. Die betreffenden Planansätze enthalten hauptsächlich Erlöse und Aufwendungen im Bereich der Fördermittel nach dem KHG und dem Bayerischen Krankenhausgesetz (BayKrG). Diese Positionen sind, mit Ausnahme der Abschreibungsaufwendungen für nicht gefördertes Anlagevermögen sowie für die Zuführung von Zinserträgen zu Verbindlichkeiten nach dem KHG, insgesamt erfolgsneutral.

Bei den Fördermitteln nach dem KHG bzw. BayKrG (GuV-Pos. 10) handelt es sich um Pauschalfördermittel nach Art. 12 BayKrG, die zur Beschaffung kurzfristiger Anlagegüter des Klinikums (GuV-Pos. 12) oder für die nach dem KHG geförderte Nutzung von Anlagegegenständen (vgl. GuV-Pos. 13) verwendet werden.

2.11 Sonstige betriebliche Aufwendungen (GuV-Pos. 16)

Der Planansatz für sonstige betriebliche Aufwendungen liegt um rund 9,0 Mio. € oder 23,6% unter dem Rechnungsergebnis 2008.

Innerhalb der einzelnen Kostenarten liegen folgende wesentliche Veränderungen vor:

Kostenart Veränderung Veränderung Mio. € % Verwaltungsbedarf - 0,8 - 10,4 Instandhaltung - 3,7 - 14,5 Sonstiger ordentlicher Aufwand - 3,7 - 42,2 Abgaben und Versicherungen + 0,2 + 7,4 Abschreibungen auf Forderungen - 0,3 - 67,0 Periodenfremder Aufwand - 0,7 - 40,8

Beim sonstigen ordentlichen Aufwand ist die Minderung insbesondere durch den Wegfall der Kürzungen für die integrierte Versorgung und des Sanierungsbeitrags begründet. Der Ansatz für Instandhaltungsaufwendungen beläuft sich auf 22,0 Mio. €.

2.12 Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge (GuV-Pos. 17)

Die GuV-Position 17 enthält Planansätze für Zinsen auf Tagesgeld, Festgeldanlagen und sonstige Finanzanlagen (1,2 Mio. €). Hinzu kommen Stundungs- und Verzugszinsen sowie die Verzinsung von Wohnungsfördermitteldarlehen, die jedoch von untergeordneter Bedeutung sind. Der Ansatz berücksichtigt das deutlich abgesunkene Zinsniveau sowie einen wesentlich geringeren durchschnittlichen Bestand an liquiden Mitteln.

Die Zinserträge aus verbundenen Unternehmen betragen rund 250 T€.

2.13 Zinsen und ähnliche Aufwendungen (GuV-Pos. 18)

Der Gesamtansatz in Höhe von 100 T€ umfasst Stundungs- und Verzugszinsen, Betriebsmittelkreditzinsen, die Verzinsung von Betriebsmitteln der Tochter- und Beteiligungsunternehmen sowie sonstigen Fremdkapitals.

2.14 Steuern (GuV-Pos. 20)

Der Ansatz für Steuern vom Einkommen und Ertrag beträgt 140.000 €.

2.15 Jahresfehlbetrag (GuV-Pos. 21)

Für 2010 ergibt sich eine Jahresfehlbetrag in Höhe von 5,9 Mio. €.

3. Vermögensplan

Der Vermögensplan enthält Ausgabeansätze für die Wiederbeschaffung von Anlagegütern (einschließlich geringwertiger Wirtschaftsgüter), die mit Pauschalfördermitteln nach Art. 12 BayKrG, Eigen- und Drittmitteln sowie Zuweisungen der öffentlichen Hand finanziert werden.

Der Bau und die medizinische Ausstattung des neuen Herz- und Kreislaufzentrum im Bereich des Südklinikums werden mit Fördermitteln nach Art. 11 BayKrG, Eigenmitteln und Mitteln der öffentlichen Hand finanziert.

Mit Eigenmitteln erfolgt die Finanzierung der sonstigen Maßnahmen und Umbauten.

Der Jahresfehlbetrag 2010 ist nach § 10 WkKV innerhalb von fünf Jahren durch den Krankenhausträger auszugleichen.

4. Mittelfristiger Finanzplan

Die Investitionen werden durch Fördermittel nach Art. 12 BayKrG, Eigenmittel und aus Zuwendungen Dritter finanziert. Jahresfehlbeträge sind durch den Träger auszugleichen (vgl. Nr. 3).

Der Finanzplan zeigt die erwartete Entwicklung der Jahresfehlbeträge 2010 bis 2013.

5. Stellenplan

Dem Wirtschaftsplan sind ein Stellenplan für Angestellte und eine Stellenübersicht für Arbeiterinnen und Arbeiter des Klinikums sowie der Stellenplan der dem Klinikum von der Stadt Nürnberg zugewiesenen Beamtinnen und Beamten beigefügt.

Wirtschaftsplan 2010 für das Klinikum Nürnberg

Kommunalunternehmen

Übersicht

über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich

fällig werdenden Ausgaben

Neue Verpflichtungsermächtigungen:

2011 = 2.000 T€

2012 = 2.000 T€ 4.000 T€ =======

B. Vermögensplan

Einnahmen:

Planansatz

Lfd. Nr. Bezeichnung Einnahmen 2010 €

I. Innenfinanzierung 1. Eigenmittel 23.600.000 Summe I. 23.600.000 II. Außenfinanzierung 1. Fördermittel nach dem KHG und dem BayKrG 1.1 Art. 11 BayKrG 2.458.000 1.2 Art. 12 BayKrG 9.000.000 2. Sonstige Einnahmen 2.1 Zuwendungen der öffentlichen Hand 691.000 2.2 Spenden 600.000 Summe II. 12.749.000 III. Verlustdeckung 1. Jahresfehlbetrag 2010 5.946.000 Summe III. 5.946.000

Gesamteinnahmen 42.295.000

Ausgaben:

Planansatz

Lfd. Nr. Bezeichnung Ausgaben VE VE 2010 2011 2012 € € €

I. Ausgaben nach § 4 Abs. 1 Nr. 1 WkKV

1. Beschaffung von Anlagegütern, einschl. geringwertiger Wirtschaftsgüter (GWG's) 10.206.000 2.000.000 2.000.000

2. Herz-/Kreislaufzentrum Klinikum Süd (Gebäude) 9.443.000 Gesamtkosten 10.443.000 € bisher bereitgestellt 1.000.000 € noch zu finanzieren 0 €

3. Herz-/Kreislaufzentrum Klinikum Süd (Medizintechnik) 7.700.000 Gesamtkosten 7.700.000 € bisher bereitgestellt 0 € noch zu finanzieren 0 €

4. Sonstige Maßnahmen und Umbauten 9.000.000

Summe I. 36.349.000 2.000.000 2.000.000

II. Deckung der Verluste 1. Jahresfehlbetrag 2010 5.946.000

Gesamtausgaben 42.295.000 2.000.000 2.000.000

C. Finanzplan 2010 - 2013

2010 2011 2012 2013 Lfd.- Bezeichnung Nr. € € € €

I. Mittelbedarf

1. Investitionsvorhaben

1.1 Herz-/Kreislaufzentrum KNS 1.1.1 Gebäude 9.443.000 1.1.2 Medizintechnik 7.700.000 Summe 1.1 17.143.000

1.2 Beschaffung von Anlagegütern 9.606.000 15.200.000 15.200.000 15.200.000

1.3 Sonstige Investitionen 1.3.1 Spendenfinanzierte Anlagegüter 600.000 500.000 500.000 500.000 1.3.2 Sonstige Maßnahmen und Umbauten 9.000.000

Summe 1.3 9.600.000 500.000 500.000 500.000

2. Jahresfehlbetrag 5.946.000 5.500.000 3.500.000 500.000

II. Mittelherkunft

1. Innenfinanzierung 23.600.000 22.000.000 9.000.000 9.000.000

2. Außenfinanzierung

2.1 Fördermittel nach Art. 11 BAyKrG 2.458.000 2.2 Fördermittel nach Art. 12 BAyKrG 9.000.000 9.000.000 9.000.000 9.000.000

2.3 Spenden 600.000 500.000 500.000 500.000

2.4 Zuwendungen der öffentlichen Hand 691.000

Summe 2. 12.749.000 9.500.000 9.500.000 9.500.000

3. Jahresfehlbetrag 5.946.000 5.500.000 3.500.000 500.000

Bilanzverlust 2008: 22.102.000 € 1) 36.209.000 41.709.000 45.209.000 45.709.000 3) Jahresfehlbetrag 2009: 8.161.000 € 2) Jahresfehlbetrag 2010: 5.946.000 €

1. Bilanzverlust 2008 (Vortrag) 2) Jahresfehlbetrag 2009 entsprechend Prognose 3) Entwicklung kum. Verluste 2007 bis 2013 bei Verlustvortrag ohne Ausgleich durch Träger.

Wirtschaftsplan 2010 für das Klinikum Nürnberg

Kommunalunternehmen

D. Stellenplan 1)

Teil I: Angestellte

Vergütungsgruppe Zahl der Zahl der Zahl der Erläuterungen

Stellen Stellen besetzten

2010 am Stellen am

30.06.2009 30.06.2009

Angestellte nach BAT 2) 3)

I 35 34 Ia 23 13 Ib 78 74 II H 24 23 II G 73 67 III 75 65 IVa 83 78 IVb 124 119 Vb G 23 23 Vb M 367 338 Vc 89 83 VIb 157 146 VII 159 143 VIII 138 127 IX 3 1 IXa 2 0 Sonderregelung 6 5

1.459 1.339

Angestellte nach BAT VGr. Kr. (Pflegekräfte) 2) 3)

XII/XIII XI/XII X/XI 7 7 IX/X 3 3 VIII/IX 35 34 VII/VIII 155 149 VII 1 1 VI/VIII 19 19 VI/VII 433 416 VI 2 2 Va/VI 14 13 V/VI 625 593 V/Va 103 95 IV/VI 130 130 IV/Va 901 842 I/Va I/IV 58 56

2.486 2.360

Ärztinnen und Ärzte nach TV-Ärzte/VKA

EG IV 30 30 Ständige Vertreter EG III 140 138 Oberärztinnen/Oberärzte EG I/II 837 739 (Fach-)Ärztinnen/(Fach-)Ärzte

1.007 907

Summe Angestellte 4.952 4.606

1. Als "Stelle" wurde jede eingerichtete Planstelle, unabhängig vom Soll-Vollkraft-Anteil, gezählt. Eine Stelle wurde als besetzt bewertet, wenn mindestens ein/e Mitarbeiter/in (unabhängig vom Ist-Vollkraft-Anteil) auf der Planstelle eingeteilt war.

2. Die Bewertung der Stellen erfolgt nach BAT/BMT-G, bis die neuen Entgeltregelungen umgesetzt sind.

3. Bei tarifvertraglich vorgesehenen Doppelbewertungen (z. B. VGr. Vb/IVb) oder Mehrfachbewertungen von Angestellten nach BAT ist die Stelle sowie deren Inhaber jeweils dem höchsten Stellenwert zugewiesen.

Teil II: Arbeiterinnen/Arbeiter

Lohngruppe Zahl der Zahl der Zahl der Erläuterungen

Stellen Stellen besetzten

2010 am Stellen am

30.06.2009 30.06.2009

1/2a 111 104 2/3a 171 167 3/4a 50 40 4/4a 22 20 4/5 4/5a 10 10 5/6a 7 3 6/7a 18 18 7/8a 65 60 9 13 13

Summe Arbeiterinnen/Arbeiter 467 435

Summe Angestellte, Arbeiterinnen/Arbeiter 5.419 5.041

Teil III: Beamtinnen/Beamte 4)

Besoldungsgruppe Zahl der Zahl der Zahl der Erläuterungen

Stellen Stellen besetzten

2010 am Stellen am

30.06.2009 30.06.2009

B 3 A 16 2 2 A 15 2 2 A 14 2 2 A 13 H 4 4 A 13 G 3 2 A 13 GZ A 12 8 8 A 11 14 11 A 10 2 5 A 9 G A 10 7 3 A 9 M 3 3 A 8 5 4 A 7 5 4 A 6 3 3 A 5 M A 6 A 6 E A 5 A 4

Summe Beamtinnen/Beamte 60 53

Summe Klinikum 5.479 5.094

4. Bei besetzten Stellen für Beamtinnen/Beamte ist die Zahl der sich in der jeweiligen Besoldungsgruppe Befindlichen angegeben.