Beilage 3.2 TOP: 1
. Gutachten
Ältestenrat
Sitzungsdatum 27.10.2009
öffentlich
Betreff: Sparpaket 2009, Stufe 2, Ziffer 32 hier: Beraterleistung Haushaltskonsolidierung (Rödl & Partner)
Abstimmungsergebnis:
X einstimmig
[_] angenommenibeschlossen, mit Gegenstimmen
L_] abgelehnt, mit Stimmen
Beschlusstext: 1. Die von der Fa. Rödl & Partner GbR vorgeschlagenen Maßnahmen werden begutachtet und sind dem Stadtrat im Rahmen der Haushaltsberatungen 2010 zur Beschlussfassung vorzulegen, wobei die nachfolgenden Maßnahmen abweichend vom Vorschlag von Rödl & Partner wie folgt begutachtet werden: a) Hinsichtlich der Maßnahme 8 im Geschäftsbereich des 3. BM/SchA zur Veränderung des Aufgabenspektrums der Schulhausmeister/Hausdienste wird aufgrund befürchteter Qualitätseinbußen der von Rödl & Partner vorgeschlagene Einsparbetrag bei verstärkter Eigenerledigung auf einen Betrag von 250.000 Euro reduziert. Dabei wird lediglich der Einzug von 1,0 VK statt den vorgeschlagenen 7 VK bei den Hausdiensten als umsetzbar gesehen. b) Die Maßnahme 9 im Geschäftsbereich des 3. BM/SchA zur Anpassung des Personaleinsatzes für Schulsekretariate wird aufgrund des Aufbau des Ganztagesbetriebes und der Richtzahlen des Freistaates Bayern sowie der Anforderungen an einen geregelten Schulbetrieb nicht weiter verfolgt. c) Die Maßnahme 22 im Bereich Ref. V/J wird hinsichtlich eines Anstellungsschlüssel der städtischen Einrichtungen von 1 zu 11,0 in „normalen“ Einrichtungen nicht weiter verfolgt. Damit werden die vom JHA am 23.07.2009 beschlossenen Anstellungsschlüssel umgesetzt. In Anbetracht der angespannten Haushaltssituation wird einvernehmlich die Umsetzung des Vorschlages, Berufspraktikanten/innen als Ergänzungskraft in die Berechnung des Anstellungsschlüssels einzubeziehen, weiterverfolgt. Mit der Umsetzung dieser Maßnahme soll ein Einsparbetrag in Höhe von 1,266 Mio. Euro jährlich erreicht werden. d) Die Maßnahme 25 im Bereich Ref. V/J mit einer Steigerung um jährlich 25 Pflegefamilien wird als umsetzbar gesehen. Der vorgesehene Einsparbetrag wird in Anerkennung der managementbedingten Leistung von Ref. V/J aufgrund der Anrechnung im Rahmen der Ref. V- Reform zu erbringenden Einsparleistungen reduziert, so dass Ref. V/J im Jahr 2010 eine Einsparsumme in Höhe von 650.000 Euro, 2011 von 1.950.000 Euro, 2012 von 2.600.000 Euro und 2013 von 3.250.000 Euro zu erbringen hat. 2. Ferner wird begutachtet:
- alle Maßnahmen aus dem Gutachten von Rödl & Partner mit Stadtratsbeschluss mit den unter
Ziff. 1 beschriebenen Anpassungen zu verfolgen;
- die im Abschlussbericht von Rödl & Partner aufgenommenen Hinweise zu weiteren
Konsolidierungsmöglichkeiten werden aufgegriffen und durch die Verwaltung hinsichtlich ihrer Möglichkeiten geprüft. Die Ergebnisse werden dem Stadtrat zur Beschlussfassung — soweit erforderlich — vorgelegt;
- im Rahmen der Stufe 3 des Sparpaketes durch Optimierung der Prozesse, Vermeidung un-
nötiger Schnittstellen und sonstiger Maßnahmen Personalkostenreduktionen vorzunehmen;
- neben den aufgeführten organisatorischen Konsolidierungsmaßnahmen ein
Umsetzungscontrolling entsprechend den Vorschlägen im Abschlussbericht von Rödl & Partner zu entwickeln, um Stadtspitze und Stadtrat regelmäßig über die Entwicklung des Maßnahmepaketes zu informieren und frühzeitig eventuellen Abweichungen bzw. Fehlentwicklungen entgegenwirken zu können;
- dass die Verantwortung und Federführung zur Umsetzung der Maßnahmen grundsätzlich beim
jeweiligen Geschäftsbereich bzw. bei der betroffenen Dienststelle liegt. Die Querschnittsdienststellen werden die Umsetzung unterstützen;
- dass der Vollzug der Beschlüsse im Stellenplan durch OrgA, der personalwirtschaftliche Vollzug
durch PA erfolgt. Ref. II/Stk wird die Anderungen im Haushalt vornehmen sowie die jeweils haushaltswirksamen Beschlüsse bei den Haushaltsberatungen einbringen;
- dass für die Berechnung der tatsächlichen Einsparbeträge die „Durchschnittspersonalkosten“
für das Haushaltsjahr 2010 heranzuziehen sind.
Il. Ref. /StR
Ill. Abdruck an:
X Ref. /OrgA X] StabVR
X] Ref. I1/Stk [|] RX] Ref. Il U
Vorsitzendefr): Referent{in): Schriftführer(in):
\
NTNTIRIHEERITRERRERIHRRR EIS
TOP: 1
ı. Gutachten
| Personal- und Organisationsausschuss
Sitzungsdatum 27.10.2009
‘öffentlich
Be
Betreff: Sparpaket 2009, Stufe 2, Ziffer 32
hier: Beraterleistung Haushaltskonsolidierung (Rödl & Partner)
Abstimmungsergebnis:
[X] einstimmig = |
- TI angenommen/beschlossen, mit . Gegenstimmen .
[I abgelehnt, mit Stimmen |
: Beschlusstext:
1. Die von der Fa. Rödl & Partner GbR vorgeschlagenen Maßnahmen werden.begutachtet und sind
dem Stadtrat im Rahmen der Haushaltsberatungen 2010 zur Beschlussfassung vorzulegen, wobei
die nachfolgenden Maßnahmen abweichend vom Vorschlag von Rödl & Partner wie folgt
begutachtet werden: es :
“ a) Hinsichtlich der Maßnahme:.8 im Geschäftsbereich des 3. BM/SchA zur Veränderung des
Aufgabenspektrums der Schulhausmeister/Hausdienwsitred aufgrund befürchteter
Qualitätseinbußen der von Rödl & Partner vorgeschlagene Einsparbetrag bei verstärkter
Eigenerledigung auf einen Betrag von 250.000 Euro reduziert, Dabei wird lediglich der Einzug von
1,0 VK statt den vorgeschlagenen 7 VK bei den Hausdiensten als umsetzbar gesehen.
b) Die Maßnahme 9 im Geschäftsbereich des 3. BM/SchA zur Anpassung des Personaleinsatzes für
Schulsekretariate wird aufgrund des Aufbau des Ganztagesbetriebes und der Richtzahlen des
Freistaates Bayern sowie der Anforderungen an einen geregelten Schulbetrieb nicht weiter verfolgt.
c) Die Maßnahme 22 im Bereich Ref. V/J wird hinsichtlich eines Anstellungsschlüssel der
städtischen Einrichtungen von 1 zu 11,0 in „normalen“ Einrichtungen nicht weiter verfolgt. Damit :
: werden die vom JHA am 23.07.2009 beschlossenen Anstellungsschlüssel umgesetzt. in Anbetracht
der angespannten Haushaltssituation wird einvernehmlich die Umsetzung des Vorschlages,
Berufspraktikanten/innen als Ergänzungskraft in die Berechnung des Anstellungsschlüssels
einzubeziehen, weiterverfolgt. Mit der Umsetzung dieser Maßnahme soll ein Einsparbetrag in Höhe
von 1,268 Mio. Euro jährlich erreicht werden. Er |
d) Die Maßnahme 25 im Bereich Ref. V/J mit einer Steigerung um jährlich 25 Pflegefamilien wird als. _
umsetzbar gesehen. Der vorgesehene Einsparbetrag wird in Anerkennung der
managementbedingten leistung von Ref. V/J aufgrund der Anrechnung im Rahmen der Ref. V-
Reform zu erbringenden Einsparleistungen reduziert, so dass Ref. V/J im Jahr 2010 eine
'Einsparsumme in Höhe von 650.000 Euro, 2011 von 1.950.000 Euro, 2012 von 2.600.000 Euro und
2013 von 3.250.000 Euro zu erbringen hat. =
- Ferner wird begutachtet: a
“ „alle Maßnahmen aus dem Gutachten von Rödl & Partner mit.Stadtratsbeschluss mit den unter
. Ziff. 1 beschriebenen Anpassungen zu verfolgen; a
_ - die im Abschlussbericht von Rödl & Partner aufgenommenen Hinweise zu weiteren
Konsolidierungsmöglichkeiten werden äufgegriffen und durch die Verwaltung hinsichtlich ihrer
Möglichkeiten geprüft. Die Ergebnisse werden dem Stadtrat zur Beschlussfassung — soweit
erforderlich — vorgelegt; ; ee
- im Rahmen der Stufe 3 des Sparpaketes durch Optimierung der Prozesse, Vermeidung un-
“ nötiger Schnittstellen und sonstiger Maßnahmen Personalkostenreduktionen vorzunehmen;
- neben den aufgeführten örganisatorischen Konsolidierungsmaßnahmen ein . =
Umsetzungscontrolling entsprechend den Vorschlägen im Abschlussbericht von Rödi & Partner
zu entwickeln, um Stadtspitze und Stadtrat regelmäßig über die Entwicklung des
Maßnahmepaketes zu informieren und frühzeitig eventuellen Abweichungen bzw.
Fehlentwicklungen entgegenwirken zu können; =
- (dass die Verantwortung und Federführung zur Umsetzung der Maßnahmen grundsätzlich beim -
_ jeweiligen Geschäftsbereich bzw. bei der betroffenen Dienststelle liegt. Die
Querschnittsdienststellen werden die Umsetzung unterstützen;
- dass der Vollzug der Beschlüsse im Stellenplan durch OrgA, der personalwirtschaftliche Vollzug
durch PA erfolgt. Ref. Il/Stk wird die Änderungen im Haushalt vornehmen sowie die jeweils
haushaltswirksamen Beschlüsse bei den Haushaltsberatungen einbringen;
- dass für die Berechnung der tatsächlichen Einsparbeträge die „Durchschnittspersonalkosten"
für das Haushaltsjahr 2010 heranzuziehen sind.
1, Ref, VSER Il. Abdruck an:
X Ref. VOrgA „un. StabVR
X Ref. IVStk En M 2.
Ref. Il en OD
Vorsitzende(r): Referent(in): - Sehriftführer(in):