Niederschrift öffentlich

N i e d e r s c h r i f t

über die

13. Sitzung des Stadtplanungsausschusses

29.10.2009

• öffentlich -

Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Maly

Referenten: berufsm. Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann berufsm. Stadtrat Dr. Fleck

Sitzungsteilnehmer: StR Raschke StR Schönfelder StRin Kayser StRin Heinrich StRin Blumenstetter von 15.04 – 16.08 Uhr anwesend StRin Dr. Prölß-Kammerer StR Vogel StR Dix StR Brehm StR Brückner StR Höffkes StR Thiel StR Krieglstein StR Schuh StRin Seer StR Prof. Dr. Beck

Sonstige Sitzungsteilnehmer: Sachverständiger zu TOP 2 und 4: Herr Büttner, Vorsitzender der AGBV e. V. Verwaltung Frau Dr. Heckmann-von Wehren, Herr Dr. Knipping, Landesamt für Denkmalpflege, München (zu TOP 6) Herr Schlick, Stpl Herr Schlößl, WS Herr Weber, Stpl

Beginn: 15.04 Uhr

Ende: 16.40 Uhr

Schriftführerin: Frau Reuter

Tagesordnung

öffentlich

OBM Dr. Maly eröffnet den öffentlichen Teil der AfS-Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

Es liegt eine Nachmeldung des Referates VII vor, die noch fristgerecht eingegangen ist. Die Tagesordnung wird wie folgt ergänzt bzw. geändert:

Punkt 1a: Städtebauförderungsprogramm Stadtumbau West

hier: Gesamtgebiet Nürnberg West

• Gutachten –

Begrüßt die Gäste vom Landesamt für Denkmalpflege.

Damit wird in die Tagesordnung eingetreten.

Punkt 1: 1:24

Bebauungsplan Nr. 4580 „Frauengasse“ für ein Ge-

biet südlich der Breiten Gasse, westlich der Pfan-

nenschmiedsgasse, nördlich des Hallplatzes, des

Kornmarkts und der Jakobstraße und östlich der

Färberstraße

Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

StR Dipl.-Ing. Baumann: Zitiert anhand der Vorlage und verweist auf den Beschlussvorschlag.

StR Raschke: 2:54 Regt an, dass die Verwaltung Präventivmaßnahmen ergreifen und auf andere Stadtteile ausweiten sollte, z. B. die Südstadt, Plärrer, St. Leonhard und Schweinau, um nicht ständig Beschlüsse fassen zu müssen.

StR Dipl.-Ing. Baumann: 3:56 Sagt zu, dass die Verwaltung im ersten Halbjahr 2010 einen Bericht über die Tendenzen vorlegen wird.

OBM Dr. Maly: 4:11 Abstimmung über Beschlussvorschlag 1.3.

Beschluss: (Beilage 1.3) einstimmig

Punkt 1a: 4:16

Städtebauförderungsprogramm Stadtumbau West hier: Gesamtgebiet Nürnberg West

StR Dr. Fleck: Berichtet, dass das Gesamtgebiet Nürnberg West in das Städtebauförderungsprogramm aufgenommen werden soll und fügt hinzu, dass momentan Gespräche zwischen den Städten Nürnberg und Fürth geführt werden, mit dem Ziel, die Aufnahme in das Programm gemeinsam auf den Weg zu bringen. Erklärt, dass abzuwarten ist, ob es einen höheren Fördersatz von der Bayerischen Staatsregierung geben wird und bittet um Zustimmung zum Gutachtenvorschlag.

OBM Dr. Maly: 8:40 Stellt fest, dass der Antrag der SPD-Stadtratsfraktion weniger zum Thema Städtebauförderung passt, sondern eher planungsrechtlichen Charakter hat.

StR Schönfelder: 8:42 Sieht durchaus Unterschiede zwischen den langfristigen strukturellen Untersuchungen zum Stadtumbau West und den konkreten stadtstrukturellen Problemen aus bauleitplanerischer Sicht. Weist darauf hin, dass unter Ziffer 3 des SPD-Antrages die „Bauleitplanung“ gemeint ist und nicht „Begleitplanung“. Bittet die Verwaltung um eine Rahmenplanung sowie darum, die Nutzungen des bestehenden Gebietes in den Randbereichen mit aufzunehmen. Könnte sich eine ergänzende Wohnbebauung vorstellen sowie die Ansiedlung von örtlichen Handwerksbetrieben und Kleingewerbe.

StR Dipl.-Ing. Baumann: 12:54 Erklärt, dass die Aufstellung von Bebauungsplänen in enger Absprache mit Referat VII ein wichtiges Thema ist. Berichtet, dass bereits im September d. J. über das Gebiet Weststadt im Stadtplanungsausschuss berichtet wurde und fügt hinzu, dass evtl. Ende des 1. Quartals 2010 erste Planungsschritte vorgestellt werden können.

StR Brehm: 13:45 Ist der Meinung, dass es gerade im Hinblick auf die aktuelle Situation sinnvoll ist, sich über die künftige Entwicklung Gedanken zu machen. Regt an, zeitnah ein Bebauungsplanverfahren einzuleiten und bittet darum, die Bürgervereine sowie die örtlichen Handwerksbetriebe und Firmen in die Planungen mit einzubeziehen.

OBM Dr. Maly: 15:24 Weist darauf hin, dass es nicht darum geht, aus baurechtlicher Sicht Nutzungen festzulegen, sondern der Verwaltung eine gute Ausgangsposition für die Gespräche mit den Verhandlungspartnern zu sichern.

StR Dr. Fleck: 15:39 Stellt fest, dass sich einige Forderungen aus dem Antrag der SPD-Stadtratsfraktion teilweise mit den Analysen aus den vorbereitenden Untersuchungen überschneiden. Berichtet, dass im März Gespräche mit dem Homburg Investmentfonds in Amsterdam geführt worden sind und dass man sich dort zu diesem Zeitpunkt noch keinerlei Gedanken über Nutzungskonzepte gemacht hat. Betont, dass nun der Handlungsdruck für den Fonds zunehmen wird und fügt hinzu, dass die Verwaltung ein qualifiziertes Instrumentarium benötigt, um mit dem Eigentümer bzw. Gläubiger in die Verhandlungen eintreten zu können.

StR Prof. Dr. Beck: 18:11 Begrüßt den Antrag der SPD-Stadtratsfraktion und betont, dass die Verwaltung alles für eine geordnete Entwicklung tun sollte und hält ein gemeinsames Vorgehen mit der Stadt Fürth für eine gute Idee.

OBM Dr. Maly: 19:08 Sagt zu, dass die Verwaltung ihr Abwehrinstrumentarium gegen unerwünschte Entwicklungen schärfen wird und fügt hinzu, dass qualitative Aussagen zu den Bereichen erfolgen werden, in denen man sich Entwicklungen vorstellen kann. Dies betrifft insbesondere die Arrondierung von Wohngebieten und den Schutz der Kleingewerbebetriebe sowie die Organisation des Verkehrs. Abstimmung über Gutachtenvorschlag 1a)3 und über den Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 22.10.2009.

Gutachten: (Beilage 1a)3) einstimmig

Beschluss: (Beilage zu TOP 1a) einstimmig

Punkt 2: 19:48

Bebauungsplan Nr. 4586 für das Gebiet zwischen

Gustav-Adolf-Straße, Schweinauer Hauptstraße und

der Bahnlinie Nürnberg - Schnelldorf

Einleitung des Verfahrens

StR Dipl.-Ing. Baumann: Erklärt, dass die gewerblichen Bauflächen gesichert und Einzelhandel, auch unter der Schwelle zur Großflächigkeit, und auch Vergnügungsstätten ausgeschlossen werden sollen. Fügt hinzu, dass die Lärmauswirkungen der Bahnlinie zu bewältigen sind und ausreichende Grünelemente geschaffen werden sollen.

StR Raschke: 21:32 Stimmt zu und weist auf das Schreiben des Bürgervereins Nürnberger Westen hin, in dem für ein weiterführendes Schulzentrum an dieser Stelle plädiert wird. Bittet die Verwaltung darum, im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens sowie der Schulentwicklungsplanung zu klären, ob und an welcher Stelle dieser Bedarf befriedigt werden kann.

Herr Weber, Stpl: 22:05 Erklärt, dass ein Schulzentrum grundsätzlich mit aufgenommen werden kann, wenn der Bedarf bei der Schulverwaltung besteht.

OBM Dr. Maly: 22:28 Stellt fest, dass die Option damit aufrechterhalten wird.

Herr Büttner, Vorsitzender der AGBV e. V.: 22:55 Bittet um eine ergebnisoffene Diskussion und weist darauf hin, dass der Bedarf für ein Schulzentrum an dieser Stelle gegeben ist.

StR Brehm: 23:48 Stimmt zu und bittet darum, die Anregung mit einzubeziehen.

OBM Dr. Maly: 24:09 Abstimmung über Beschlussvorschlag 2.3.

Beschluss: (Beilage 2.3) einstimmig

Punkt 3: 24:16

Städtebaulicher Ideen- und Realisierungswettbewerb

der wbg

Karl-Schönleben-Straße (nördlicher Bereich von

„Langwasser T“)

hier: Ergebnis der Preisgerichtssitzung und weiteres Vorgehen

Herr Weber, Stpl: Erklärt, dass mit der wbg weiter Gespräche über das Wettbewerbsergebnis stattfinden werden und fügt hinzu, dass sich der Zeitrahmen für die Suche nach einem Investor auf Mitte des Jahres 2010 verschoben hat. Betont, dass zuerst ein Betreiber gefunden werden muss und dann die Anpassungsarbeiten beginnen können.

StR Raschke: 25:23 Bittet darum, die Baumasse im Zuge der weiteren Verhandlungen zu reduzieren.

StR Brehm: 25:55 Berichtet, dass die Größe des Hotels für die Anwohner zwar auch weiterhin problematisch ist, andererseits werden Wohnflächen dringend benötigt. Bittet darum, dass die wbg die Wohnbebauung weiterentwickeln sollte und bezweifelt, ob sich für das Hotel jemals ein Investor finden wird. Ist überzeugt, dass an dieser Stelle eine Dominante entstehen muss und schlägt vor, sich Alternativnutzungen für den Standort der Hotelbebauung zu suchen und die Wohnbebauung unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger vor Ort weiter zu entwickeln.

OBM Dr. Maly: 28:07 Erklärt, dass anstatt des Hotels auf jeden Fall auch ein dominantes Gebäude entstehen soll und dass die wbg bei der Planung der Wohnbauflächen im hinteren Bereich durch die langsamere Entwicklung des Hotelstandortes im vorderen Bereich nicht behindert werden darf.

Herr Weber, Stpl: 29:26 Erklärt, dass aus baurechtlicher Sicht die Bebauung im vorderen Bereich den Lärmschutz für die Wohnbebauung dahinter darstellt. Bittet darum, diese zeitliche Verknüpfung zu berücksichtigen.

OBM Dr. Maly: 29:44 Stellt fest, dass dies jedoch die direkt dahinterliegende Bebauung betrifft, von der Seite der Bertolt-Brecht-Schule her gibt es kein Lärmschutzproblem. Schlägt vor, erstens den Beschluss auf der Grundlage des 1. Preises mit den Auflagen des Preisgerichtes zu fassen, d. h. mit der Maßgabe, das Volumen der Baumasse zu reduzieren, und zweitens die Option im Verfahren aufrechtzuerhalten, dass auch in einem anderen Zeitablauf mit Teilabschnitten der Wohnbebauung von Langwasser T begonnen werden kann.

StRin Seer: 30:18 Hält es für interessant, dass ein CO2-neutrales Hotel gebaut werden soll und ist gespannt auf die weitere Entwicklung.

OBM Dr. Maly: 30:56 Abstimmung über den modifizierten Beschlussvorschlag 3.4.

Beschluss: (Beilage 3.4) einstimmig

Punkt 4: 31:10

Bebauungsplan Nr. 4565 Kirschbaumweg,

Antrag zum Bau einer Tiefgarage

Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 12.08.2009

StR Schönfelder: Begründet seinen Antrag vom 12.08.2009 und fügt hinzu, dass man über eine Tiefgarage nachdenken sollte.

StR Dipl.-Ing. Baumann: 32:18 Berichtet, dass die baurechtlichen Hürden nicht so leicht zu überwinden sind und befürchtet eine Nachverdichtung durch die Versiegelung von Flächen. Erklärt, dass für den Bau der Tiefgarage ein Beschluss des Stadtplanungsausschusses nötig wäre.

StR Schönfelder: 33:48 Hält die Betrachtungsweise der Verwaltung für praxisfern und hat sich vor Ort davon überzeugt, dass keine Nachverdichtung entstehen wird. Sieht keine zusätzliche Belastung durch die Tiefgarage und glaubt, dass dies die bessere Lösung für den Stadtteil ist. Bittet die Verwaltung darum, diese Lösung zügig umzusetzen.

StR Thiel: 39:25 Sieht das ähnlich und ist nicht der Meinung, dass durch die Tiefgarage die Grundzüge der Planung berührt werden. Würde eine pragmatische Lösung der Verwaltung begrüßen und sieht dadurch keine Verdichtung des Wohngebietes.

StR Prof. Dr. Beck: 40:46 Kann die Haltung der Verwaltung zwar verstehen, bittet jedoch darum, nochmals zu prüfen, ob nicht doch eine Tiefgarage in Frage käme.

StRin Seer: 41:42 Sieht große Probleme auf die Verwaltung zukommen, wenn dem Wunsch des Investors nach einer Tiefgarage nachgegeben wird. Gibt zu bedenken, dass eine sogenannte pragmatische Lösung zum Standard werden könnte und kann die Haltung der Verwaltung durchaus nachvollziehen.

OBM Dr. Maly: 43:09 Ist der Meinung, dass eine Tiefgarage an dieser Stelle für mehr Lebensqualität sorgen wird und fasst zusammen: 1. Die Option für eine Tiefgarage mit 24 Pkw-Stellplätzen soll verfolgt werden. 2. Oberirdisch soll keine weitere Nachverdichtung erfolgen. 3. Die Nutzung durch zusätzlichen gebietsfremden Verkehr soll ausgeschlossen werden.

Herr Büttner, Vorsitzender der AGBV e. V.: 45:12 Erklärt, dass der Bürgerverein ähnlichen Fällen vorbeugen möchte, die es auch in anderen Stadtteilen gibt.

OBM Dr. Maly: 46:01 Weist darauf hin, dass das Rederecht der Bürgervereine nur zum jeweiligen Tagesordnungspunkt gilt und stellt fest, dass die Aussagen nichts mit diesem Tagesordnungspunkt zu tun haben.

Herr Weber, Stpl: 46:17 Erklärt, dass die Grundzüge der Planung berührt sind, sobald der Stadtplanungsausschuss im Rahmen der Bauleitplanung über dieses Thema diskutiert hat und fügt hinzu, dass die Verwaltung nun an den Beschluss über die Anregungen zum Bebauungsplan gebunden ist.

StR Schönfelder: 46:52 Weist auf Ziffer 2.c) des SPD-Antrages hin, wo es nicht um den Lärmschutz geht, sondern um das ständige Zuparken des genannten Weges, sodass er von Bürgern mit Kinderwagen nicht genutzt werden kann.

OBM Dr. Maly: 48:08 Abstimmung über den heute neu formulierten Beschluss.

Beschluss: (Beilage zu TOP 4) beschlossen mit 1 Gegenstimme

Punkt 5: 48:22

Neubau Förderzentrum Bartholomäusstraße

StR Dipl.-Ing. Baumann: Erklärt, dass Variante 2 mit viergeschossiger Bebauung den geringsten Eingriff und Variante 1 mit dreigeschossiger Bebauung den größten darstellt. Fügt hinzu, dass hierzu heute ein allgemeines Meinungsbild im Stadtplanungsausschuss erfasst werden soll und weist darauf hin, dass zu gegebener Zeit ein Beschluss zum Flächennutzungsplan gefasst werden muss.

StR Schönfelder: 50:29 Möchte wissen, ob noch andere Bauleitplanverfahren eingeleitet werden müssen und hätte sich Aussagen bezüglich des Zeitablaufes gewünscht.

StR Brehm: 52:53 Versteht durchaus die Diskussionen der Bürger vor Ort, bittet jedoch zu bedenken, dass für Kinder und Jugendliche ortsnah Einrichtungen, wie z. B. Mittagsbetreuung und Ganztagsschule unbedingt nötig sind. Möchte sich trotz der generellen Zustimmung zum Standort heute noch nicht auf Variante 1 oder 2 festlegen, da noch vieles offen ist und regt an, eine Informationsveranstaltung vor Ort für die Bürgerinnen und Bürger durchzuführen sowie die Planungen vorzustellen.

StRin Prölß-Kammerer: 55:48 Sieht aus schulpolitischer Sicht eine Gesamtverantwortung für die Schülerinnen und Schüler und hält es für unstrittig, dass eine Lösung gefunden werden muss. Erklärt, dass die Wahl des Standortes von der Klärung der baurechtlichen Fragen abhängt.

StR Dipl.-Ing. Baumann: 57:10 Erklärt, dass die große Lösung mit den Schulsportflächen einen Bebauungsplan erfordert und hat Zweifel, ob der Zeitplan überhaupt zu bewältigen wäre. Fügt hinzu, dass für die Variante 2 eine Einzelgenehmigung denkbar ist. Hierzu ist ein Beschluss bezüglich des Flächennutzungsplans erforderlich.

OBM Dr. Maly: 58:27 Hält die Variante 2 am Standort Bartholomäusstraße für geeignet, allerdings geht das nur mit einer Mitbenutzung des Sportplatzes der Feuerwehr.

StRin Seer: 1:01:14 Schließt sich an, dass eine Lösung für das Förderzentrum Merseburger Straße gefunden werden muss. Hat kein Problem mit der Geschosshöhe beider Varianten, hält jedoch Variante 2 für die bessere Lösung, da sie den geringsten Eingriff darstellt.

StR Brehm: 1:02:56 Erklärt, dass die Tendenz klar zu Variante 2 geht und hält es für positiv, dass damit die Wegebeziehungen und der Kirchweihplatz erhalten bleiben könnten.

OBM Dr. Maly: 1:03:46 Ist bereit, eine öffentliche Veranstaltung für die Bürgerinnen und Bürger vor Ort durchzuführen und die Standortsuche nochmals darzulegen. Stellt fest, dass die Tendenz zu Variante 2 geht und sagt zu, die Randbedingungen mit Herrn 3. BM Dr. Gsell abzuklären und, soweit nötig, eine Optimierung vorzunehmen.

Punkt 6: 1:04:38

Nachqualifizierung der Denkmalliste - Zwischenin-

formation

OBM Dr. Maly: Begrüßt Frau Dr. Heckmann-von Wehren und Herrn Dr. Knipping vom Landesamt für Denkmalpflege, die heute eine Präsentation zum Thema Nachqualifizierung der Denkmalliste vorstellen werden.

Frau Dr. Heckmann-von Wehren, Landesamt für Denkmalpflege: 01:05:10 Berichtet über die Nachqualifizierung und Revision der Denkmalliste im Allgemeinen und speziell über die Nachqualifizierung der Denkmalliste in Nürnberg. Fügt hinzu, dass der Anlass für die Nachqualifizierung die veraltete Denkmalliste war, die aktualisiert werden musste und trägt anhand der Power Point Präsentation vor.

Herr Dr. Knipping, Landesamt für Denkmalpflege: 1:17:54 Erklärt, dass etwa 43 % des Gesamtbestands der Baudenkmäler nachqualifiziert worden sind und berichtet, dass die Denkmäler fotografiert und kartiert werden. Fügt hinzu, dass diese Fotos über den Bayernviewer „Denkmal“ zugänglich sind und dass alle Ergebnisse im Internet abgerufen werden können. Berichtet, dass dieses Projekt Teil der Geodateninfrastruktur Bayern ist und die Informationen über diese Schnittstelle in die Datenbanken der Planer eingespielt werden können.

StR Dipl.-Ing. Baumann: 1:23:25 Erklärt, dass der Vortrag zur Einstimmung gedient hat und noch kein Benehmen hergestellt ist, was jedoch in den nächsten Sitzungen des Stadtplanungsausschusses je nach Bearbeitungsstand erfolgen wird. Weist darauf hin, dass der Stadtplanungsausschuss nun zuständig ist, seit der Denkmalschutz der Bauordnungsbehörde zugeordnet wurde.

Frau Dr. Heckmann-von Wehren, Landesamt für Denkmalpflege: 1:24:47 Erklärt, dass das Benehmen hergestellt wird, sobald die Liste insgesamt abgeschlossen ist.

StR Schuh: 1:25:55 Möchte wissen, ob die Behörde autark in ihrer Entscheidung ist und fragt nach, wie die Eigentümer von der Nachqualifizierung erfahren. Versteht nicht, weshalb Photovoltaik auf Gebäuden, die im Ensembleschutz stehen, nicht erlaubt ist und andererseits ein Abbruch von Gebäuden, die keine Einzeldenkmäler sind, in Ensemblegebieten möglich ist.

Frau Dr. Heckmann-von Wehren, Landesamt für Denkmalpflege: 1:28:13 Betont, dass es nicht stimmt, dass Gebäude und bauliche Anlagen innerhalb des Ensembles grundsätzlich zum Abbruch freigegeben werden. Fügt hinzu, dass die Kommune informiert wird und die Möglichkeit hat, ihrerseits fachliche Ergänzungen zu machen und für die Information der Bürger zuständig ist. Bestätigt, dass im Ensemblebereich keine Photovoltaik-Anlagen zugelassen werden.

OBM Dr. Maly: 1:31:57 Ist der Meinung, dass sich der Denkmalschutz weiterentwickeln wird.

StR Schönfelder: 1:33:26 Möchte wissen, wie mit den neuzeitlichen Bodendenkmälern am Reichsparteitagsgelände und am Märzfeld umgegangen wird.

Frau Dr. Heckmann-von Wehren, Landesamt für Denkmalpflege: 1:34:08 Nennt als Beispiel für ein Boden- und Baudenkmal Flossenbürg und berichtet, dass die Bodendenkmalpflege sehr stark gefragt ist.

StR Schönfelder: 1:35:03 Fragt nach, ob es zu Bodendenkmälern in Nürnberg konkrete Aussagen gibt.

OBM Dr. Maly: 1:35:12 Erklärt, dass es konkret um die gesprengten Fundamente der Märzfeldtürme geht und fragt nach, ob diese den Charakter eines Bodendenkmals erfüllen würden.

Frau Dr. Heckmann-von Wehren, Landesamt für Denkmalpflege: 1:35:31 Hat sich noch nicht konkret mit der Situation in Nürnberg beschäftigt, geht aber davon aus, dass alles, was an Resten vorhanden ist, als Bodendenkmal betrachtet wird.

StR Schönfelder: 1:35:46 Weist darauf hin, dass auf der Karte davon nichts zu sehen ist.

Frau Dr. Heckmann-von Wehren, Landesamt für Denkmalpflege: 1:35:54 Sagt zu, die Stadt Nürnberg bei der Erfassung zu berücksichtigen.

Herr Dr. Knipping, Landesamt für Denkmalpflege: 1:36:23 Erklärt, dass die Erfassung erst begonnen hat und nächstes Jahr noch intensiv bearbeitet werden muss. Berichtet, dass man sich zunächst auf die Altstadt konzentrieren wird.

A u f l a g e

Punkt 7: Auflage der Niederschrift über die 12. Sitzung des Stadtplanungsaus-

schusses vom 24.09.2009 (öffentlicher Teil)

OBM Dr. Maly: Die Niederschrift wird einstimmig genehmigt. Damit ist der öffentliche Teil der heutigen Sitzung geschlossen.

Der Vorsitzende: gez. Dr. Maly

Der Referent VI: Die Schriftführerin: gez. Baumann gez. Reuter

Der Referent VII: gez. Dr. Fleck