Anlage: Sachverhalt samt Anlagen: Stellenschaffungen zum Haushalt 2010: Liste, Steckbriefe, vom POA bereits Begutachtete Stellenschaffungen

110-10.42.40-2/7/2

Stellenplan 2010

hier: Stellenschaffungen

Anmeldung zur Tagesordnung der Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses vom 27.10.2009

• öffentlich -

I. Sachverhalt

1. Vorbemerkungen

Der Stellenbestand der Stadtverwaltung Nürnberg, einschließlich der Eigenbetriebe sowie der dem Klinikum Nürnberg und dem Staatstheater Nürnberg zugewiesenen Beamten, lag am 01.01.2009 bei 8.894 Stellen (8.474,92 Vollkraftstellen). Damit hat sich die Gesamtstellenzahl gegenüber dem Haushalt 2008 um 97 Stellen (86,33 Vollkraftstellen) erhöht.

Die erneute Steigerung der Gesamtstellenzahl resultiert im Wesentlichen aus den Stellenschaffungen zum Haushalt 2009. Neue Stellen wurden geschaffen, wenn zusätzliche Kapazität unmittelbar notwendig wird oder wurde aufgrund

• neuer gesetzlicher Aufgaben,

• neuer Einrichtungen, die im Laufe des Jahres 2008 eröffnet wurden und

• neuer Hoch- und Tiefbaumaßnahmen, deren Planungs- und Baubeginn im Jahr 2008

erfolgt ist.

Darüber hinaus wurden zusätzliche Stellen geschaffen,

• die aufgrund obiger Kriterien mittelbar erforderlich sind (z. B. Umsetzung des BayKiBiG,

Abrechnung von Maßnahmen beim Hochbauamt und Tiefbauamt),

• die zur Erzielung von Einnahmen unmittelbar erforderlich sind oder

• die vollständig gedeckt sind.

Inhaltliche Schwerpunkte waren beispielsweise

• der Ausbau der Kinderbetreuung und des Allgemeinen Sozialdienstes beim Jugendamt

(82 Stellen und 10 Plätze für Berufspraktikanten),

• die Inbetriebnahme der "Integrierten Leitstelle für Feuerwehr und Rettungsdienstalarmie-

rung Nürnberg" bei der Berufsfeuerwehr (11 Stellen) und

• die Erhöhung der Aufnahmekapazität an städt. Schulen bzw. die Einrichtung einer

gebundenen Ganztagsschule beim Sigena-Gymnasium (9 Stellen).

Die Stellen der städtischen Mitarbeiter/-innen, die im Rahmen der ARGE Nürnberg und der interkommunalen Zusammenarbeit (BeihilfeCenter Erlangen) abgeordnet/zugewiesen wurden, sind in der Gesamtzahl enthalten.

Auch für das Haushaltsjahr 2010 gilt, dass sich die Stadt trotz des Zwangs zur Sparsamkeit neuen Entwicklungen nicht verschließen kann und Stellenkapazität bereitstellen muss, wo dies zwingend erforderlich ist.

2. Begutachtete Stellenschaffungen zum Haushalt 2010

Im Laufe des Jahres 2009 wurde vom Personal- und Organisationsausschuss im Rahmen von Einzelvorlagen bereits die Schaffung von 13 Stellen (9,50 Vollkraftstellen) begutachtet.

Nähere Informationen können der beiliegenden Liste "Vom POA bereits begutachtete Stellenschaffungen zum Haushalt 2010" entnommen werden.

Aufgrund nachträglicher Veränderungen der Aufgabenverteilung haben sich die im POA- Gutachten vom 21.07.2009 für das Projekt „Lernen vor Ort“ Bei BgA (Bildungsbüro) begutachteten Stellenwerte für die Aufgaben Monitoring, Übergänge und Controlling geändert. Abweichend vom POA-Gutachten sollen die Stellen für die Aufgabenbereiche Monitoring und Übergänge in VGr. IIH (ursprünglich VGr. I b) und für Controlling in VGr. V c (ursprünglich VGr. V b) ausgewiesen werden. Im zwischenzeitlich vorliegenden Zuwendungsbescheid des Bundesministeriums für Bildung und Forschung vom 08.09.2009 wurde zunächst eine Finanzierung für die erste Teilphase bis 31.12.2010 gewährt. Der Fristvermerk muss daher auf F 12.10 (ursprünglich F 08.12) angepasst werden.

3. Anträge der Geschäftsbereiche

Für den Bereich der Stadtverwaltung liegen, neben den bereits begutachteten Stellenschaffungen (vgl. Nr. 2), zum Haushalt 2010 Anträge auf Schaffung von weiteren 294,44 Vollkraftstellen vor.

Da der Zwang zur Haushaltskonsolidierung weiterhin besteht, können auch für den Haushalt 2010 nur im Rahmen eines unabweisbaren Bedarfs gemäß AdO Nr. 6 A vom 19.02.2009 Schaffungsanträge begutachtet werden. Für die Begutachtung der Schaffungsvorschläge wurden folgende Kriterien herangezogen:

Zur Schaffung wurden beantragte Stellen dann vorgeschlagen, wenn zusätzliche Kapazität unmittelbar notwendig wird oder wurde aufgrund

• neuer gesetzlicher Aufgaben,

• neuer Einrichtungen, die im Laufe des Jahres 2009 eröffnet wurden / werden und

• neuer Hoch- und Tiefbaumaßnahmen, deren Planungs- und Baubeginn 2009 erfolgt ist.

Weiterhin wurde zusätzliche Personalkapazität begutachtet,

• die aufgrund obiger Kriterien mittelbar erforderlich ist,

• die zur Erzielung von Einnahmen unmittelbar erforderlich wird.

Schließlich konnten Schaffungsanträge mit vollständiger Deckung gemäß dem Handbuch zur erweiterten Budgetverantwortung berücksichtigt werden.

Aufgrund der sich weiter zuspitzenden Haushaltssituation mussten bei den Schaffungsvorschlägen noch strengere Maßstäbe angelegt werden. So sind auch bei neuen (gesetzlichen) Aufgaben die Dienststellen stärker in die Verantwortung genommen worden, den daraus resultierenden Bedarf aus ihrem vorhandenen Stellenplan zu decken.

Aufgrund der angespannten Haushaltssituation konnten deshalb auch keine Stellenschaffungen für z. T. von Fachausschüssen begutachtete wünschenswerte Angebotserweiterungen einer Dienststelle vorgeschlagen werden, sofern kein Deckungsvorschlag vorgelegt werden konnte.

Jeder Stellenschaffungsantrag wurde gesondert geprüft. Voraussetzung für einen Schaffungsvorschlag ist dabei immer, dass die Aufgaben nicht mit den derzeit bei der Dienststelle vorhandenen Kapazitäten aufgefangen werden können.

Die einzelnen Stellungnahmen liegen als Anlage bei. Zur besseren Kostentransparenz wurde dabei jeweils die angebotene Deckung den zu erwartenden Mehrausgaben gegenübergestellt. Soweit sich Deckungsvorschläge auf Sachmittel, Einnahmen oder das jeweilige Budget beziehen, wurden diese mit Stk abgeklärt.

Nach eingehender Überprüfung werden, zu den bereits vom POA begutachteten, weitere 141 Stellenschaffungen (133,91 Vollkraftstellen) vorgeschlagen1:

Vollkraftstellen

• Umweltreferat 1,00

• Standesamt 2,00

• Amt für Allgemeinbildende Schulen 2,00

• Amt für Berufliche Schulen 19,00

• Stadtarchiv 2,00

• Tiergarten 3,00

• Amt für Kultur und Freizeit 3,00

• Bildungszentrum 2,50

• KunstKulturQuartier 2,27

• Amt für Kinder, Jugendliche und Familien 72,00

• Gesundheitsamt 1,00

• Stadtplanungsamt 1,00

• Amt für Geoinformation und Bodenordnung 2,00

• Bauordnungsbehörde 2,00

• Hochbauamt 13,00

• Marktamt und Landwirtschaftsbehörde 0,64

• Service Öffentlicher Raum 5,50

Alle anderen Anträge auf Stellenschaffung werden dem Stadtrat nicht zur Schaffung vorgeschlagen (160,53 Vollkraftstellen). Dies bedeutet eine Arbeitsverdichtung in den Bereichen, in denen sich die Fallzahlen erhöht haben. Auch können von Fachausschüssen beschlossene und wünschenswerte Kapazitätsausweitungen ggf. nicht realisiert werden.

4. Anträge von Eigenbetrieben

Vom Eigenbetrieb "Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg" liegt ein Antrag auf Schaffung von 4 Vollkraftstellen vor. Dort wurde im Rahmen einer Betriebsaufwandsuntersuchung im Sachgebiet Kanalbetrieb festgestellt, dass die Personalausstattung aufgrund eines starken Anlagen- und Aufgabenzuwachses nicht mehr ausreicht und der hohe Vergabeanteil unwirtschaftlich ist.

Der SUN-Werkausschuss hat in seiner Sitzung am 16.12.2008 die vorgeschlagenen Maßnahmen gebilligt. Die Schaffung der beantragten vier Stellen (1,00 VK Kanalarbeiter/in,

1 sortiert nach Dienststellennummer

LGr. 2/3a; 1,00 VK Kanalwärter/in, Handwerkerhelfer/in, LGR. 3/4a; 1,00 VK Kraftfahrer/in, Handwerkerhelfer/in, LGr. 4/5a; 1,00 VK Bautechniker/in, VGr. V c/V bM) wird vorgeschlagen. Die Deckung erfolgt vollständig über Gebühreneinnahmen.

5. Zusammenfassung

Die beigefügte Liste „Stellenschaffungen zum Haushalt 2010“ gibt einen nach Geschäftsbereichen und Dienststellen sortierten Überblick über die Anträge sowie Hinweise zur Finanzierung und zu weiteren Festlegungen oder Bedingungen. Schließlich wird dargestellt, ob und in welchem Umfang der einzelne Schaffungsantrag begutachtet wird.

II. Beilage

• Liste ”Stellenschaffungen zum Haushalt 2010”

• Stellungnahmen zu den einzelnen Stellenschaffungsanträgen

• Liste "Vom POA bereits begutachtete Stellenschaffungen zum Haushalt 2010"

III. Gutachtensvorschlag

1. Die Schaffung der in der Liste ”Stellenschaffungen zum Haushalt 2010” in der Spalte Stellenschaffungsvorschlag ausgewiesenen 141 Stellen (133,91 Vollkraftstellen) wird nach Maßgabe der jeweils dort sowie in den beiliegenden Stellungnahmen enthaltenen Festlegungen einschl. der vorgeschlagenen Stelleneinzüge begutachtet.

2. Die vom POA am 21.07.2009 für das Projekt „Lernen vor Ort“ bei BgA (Bildungsbüro) bereits begutachteten Stellen für die Aufgabenbereiche Monitoring und Übergänge werden in VGr. IIH (ursprünglich VGr. I b) und für Controlling in VGr. V c (ursprünglich VGr. V b) ausgewiesen. Die Stellen erhalten einen Fristvermerk F 12.10 (ursprünglich F 08.12).

3. Die Schaffung von vier Stellen bei SUN (1,00 VK Kanalarbeiter/in, LGr. 2/3a; 1,00 VK Kanalwärter/in, Handwerkerhelfer/in, LGR. 3/4a; 1,00 VK Kraftfahrer/in, Handwerkerhelfer/in, LGr. 4/5a; 1,00 VK Bautechniker/in, VGr. V c/V bM) wird begutachtet.

IV. Herrn OBM

V. Ref. I/POA

Nürnberg, 09.10.2009 Referat für Allgemeine Verwaltung

gez. Köhler (Unterschrift liegt elektronisch vor)

vorgeschlagene Stellenschaffungen

Geschäftsbereich OBM

1 BgA Menschenrechtsbüro ohne Deckung

1,00 Sachbearbeiter/in V b/IV b - -

2 BgA Sekretariatsdienst BgA/1 ohne Deckung

0,50 Sachbearbeiter/in V c - -

3 OA Waffenrecht ohne Deckung

3,50 Verwaltungsfachkraft VI b - - 1,50 Sachbearbeiter/in A 9G/10 - -

4 EP Ausländerwesen - Reiseausweise ohne Deckung

0,36 Sachbearbeiter/in V c - -

* Funktionsbezeichnung und Stellenwert wurden von OrgA ggf. angepasst. Seite 1 von 25

vorgeschlagene Stellenschaffungen

5 EP Melde- und Passwesen ohne Deckung

5,00 Schalterkraft VI b - -

6 StN Sachgebiet - Urkunden ohne Deckung; Fristvermerk F 12.13

1,00 Standesbeamter/in A 9G/10 - - 4,50 Sachbearbeiter/in A 8 2,00 104.600 €

Geschäftsbereich 2. BM

7 Tg Abwassermeister/in mit Deckung über Plafond

1,00 Abwassermeister/in V bM 1,00 -

8 Tg Technik und Landschaftsgestaltung mit Deckung über Plafond; Fristvermerk F 12.12; eine Stelle mit Sperrvermerk X

2,00 Landschaftsgärtner/in LGr. 4/5 a 2,00 -

* Funktionsbezeichnung und Stellenwert wurden von OrgA ggf. angepasst. Seite 2 von 25

vorgeschlagene Stellenschaffungen

9 SÖR Projekt 'Kreuzungsfreier Ausbau Frankenschnellweg' ohne Deckung; Stellenvermerke: X F 12.15

4,00 Bauingenieur/in III/II 2,00 168.600 € 1,00 Bauingenieur/in IV a/III 1,00 75.300 € 1,00 Gartenbauingenieur/in IV a/III - - 1,00 Elektroingenieur/in V b/IV a 1,00 66.300 € 1,00 Sachbearbeiter/in Haushalt A 10 1,00 66.300 € 2,00 Meister/in Elektrotechnik V bM - - 2,50 Techniker/in VI b/V c 0,50 23.350 €

10 SÖR Techn. Hochwasserschutz - Wasserwirtschaft ohne Deckung

1,00 Bauingenieur/in Wasserwirtschaft V b/IV a - -

Geschäftsbereich 3. BM

11 3. BM Interkulturelle Bildung ohne Deckung

0,50 Pädagogische/r Mitarbeiter/in IV a/III - -

* Funktionsbezeichnung und Stellenwert wurden von OrgA ggf. angepasst. Seite 3 von 25

vorgeschlagene Stellenschaffungen

12 3. BM Schulpsychologe/-in ohne Deckung

1,00 Schulpsychologe/in IIH - -

13 3. BM Koordinator/in Baumaßnahmen bedarfsträgerseitige Begleitung von Schulbaumaßnahmen ohne Deckung

1,00 Sachbearbeiter/in IV a - -

14 3. BM Seminar- und Hausdienst mit Teildeckung

1,00 Zuarbeiter/in im Hausdienst X/IX - -

15 SchA Weiterentwicklung der gebundenen Ganztagesklassen an der städtischen Adam-Kraft- Realschule (AKR) Ausweitung von den Jahrgangsstufen 5 bis 7 auf die Jahrgangsstufen 8 bis 10; mit Teildeckung durch staatliche Zuschüsse; Stellenvermerk: Z

2,00 Lehrkraft A 13H - -

* Funktionsbezeichnung und Stellenwert wurden von OrgA ggf. angepasst. Seite 4 von 25

vorgeschlagene Stellenschaffungen

16 SchA Pädagogische/r Mitarbeiter/in in der offenen Ganztagesschule, PVS mit Deckung; Stellenvermerk: Z

1,00 Pädagogische/r Mitarbeiter/in V b/IV b 1,00 - 1,00 Pädagogische/r Mitarbeiter/in VI b/V c 1,00 -

17 SchA Schulsekretariat (städtische Gymnasien/Realschulen) ohne Deckung

3,50 Verwaltungsfachkraft VII/VI b - -

18 SchA Schulweghelfer ohne Deckung

3,00 Schulweghelfer/innen X/IX - -

19 SchB Lehrkraft an beruflichen Schulen mit Teildeckung

7,00 Fachlehrkraft A 10/11 7,00 259.600 € 12,00 Lehrkraft A 13H/14 12,00 598.000 €

* Funktionsbezeichnung und Stellenwert wurden von OrgA ggf. angepasst. Seite 5 von 25

vorgeschlagene Stellenschaffungen

20 SchB Schulsekretariatskraft (B13) mit Teildeckung

0,50 Schulsekretariatskraft VII/VI b - -

21 SchB Bauwesen mit Teildeckung aus Budget

0,50 Sachbearbeiter/in V bG - -

22 SchB Haustechnische Wartungskraft mit Teildeckung

1,00 Handwerker/in LGr. 5/6 a - -

Geschäftsbereich Referat I

23 Ref. I Betriebsärztlicher Dienst (BÄD) - Betriebsarzt/ärztin mit Teildeckung

0,50 Betriebsarzt/ärztin II/Ia - -

* Funktionsbezeichnung und Stellenwert wurden von OrgA ggf. angepasst. Seite 6 von 25

vorgeschlagene Stellenschaffungen

24 PA SAP HR-Verfahren ohne Deckung

1,00 Sachbearbeiter/in V b/IV b - -

25 PA Fortbildung - Interkulturelle Qualifizierung ohne Deckung

0,50 Sachbearbeiter/in Fortbildung V c/V b - -

26 PA Ausbilder/in für gewerblich-technischen Dienst ohne Deckung

1,00 Ausbilder/in A 9G/10 - -

27 PA Personalwirtschaft - Sachgebiet Technische Dienste ohne Deckung

1,00 Sachbearbeiter/in A 9G/10 - -

28 PA Familienkasse ohne Deckung

1,00 Sachbearbeiter/in A 9G/10 - -

* Funktionsbezeichnung und Stellenwert wurden von OrgA ggf. angepasst. Seite 7 von 25

vorgeschlagene Stellenschaffungen

Geschäftsbereich Referat II

29 KaSt Zweitwohnungssteuer ohne Deckung

1,00 Verwaltungskraft VII/VI b - -

30 Frh Öffentlichkeitsarbeit, Controlling, Beschwerdemanagement mit Teildeckung

1,00 Sachbearbeiter/in IV b - -

Geschäftsbereich Referat III

31 Ref. III Klimaschutz ohne Deckung

1,00 Wissensch. Mitarbeiter/in IIH 1,00 87.300 €

32 UwA Technischer Umweltschutz - Hochwasserschutz ohne Deckung

1,00 Sachbearbeiter/in V bG - -

* Funktionsbezeichnung und Stellenwert wurden von OrgA ggf. angepasst. Seite 8 von 25

vorgeschlagene Stellenschaffungen

33 Gh Medizinische Dienste - Amtsärztlicher Dienst ohne Deckung

0,50 Arzt/Ärztin II/Ia - -

34 Gh Medizinische Dienste - Umweltmedizin (Arbeitsgruppe bau, umwelt und gesundheit) ohne Deckung

0,50 Arzt/Ärztin II/Ia - -

35 Gh Infektionsschutz, -beratung und Hilfen ohne Deckung

1,50 Arzt/Ärztin II/Ia - -

36 Gh Kinder- und Jugendärztlicher Dienst - Frühe Hilfen zur Umsetzung des Konzepts der aufsuchenden Gesundheitshilfen ohne Deckung

0,75 Jugendarzt/ärztin II/Ia - - 3,00 Kinderkrankenschwester Kr. 4/5a 1,00 46.700 €

* Funktionsbezeichnung und Stellenwert wurden von OrgA ggf. angepasst. Seite 9 von 25

vorgeschlagene Stellenschaffungen

37 Gh Gesundheitsförderung und -planung, Heimaufsicht ohne Deckung

0,50 Sachbearbeiter/in Kr. 8/9 - -

Geschäftsbereich Referat IV

38 KuM Revision des Kunstbesitzes und Inventarisierung ohne Deckung

2,00 Wissensch. Mitarbeiter/in IIH - -

39 KuM Wissenschaftliches Volontariat an Museen mit Teildeckung

1,00 Volontariatskraft V.-Verg. - -

40 Av Übernahme der Heirats-, Geburten- und Sterbebücher von StN mit Teildeckung; Fristvermerk F 12.11

3,00 Archivkraft VII 2,00 57.550 €

* Funktionsbezeichnung und Stellenwert wurden von OrgA ggf. angepasst. Seite 10 von 25

vorgeschlagene Stellenschaffungen

41 StB Leseförderung ohne Deckung

1,00 Sachbearbeiter/in V bG - -

42 StB Stadtteilbibliothek Maxfeld ohne Deckung

1,00 Bibiliotheksfachkraft VII - -

43 StB Stadtteilbibliothek südpunkt ohne Deckung

0,75 Bibiliotheksfachkraft VI b - -

44 KuF Kulturladen Muggenhof ohne Deckung

1,00 Leiter/in IV a - -

45 KuF Kulturpädagogik südpunkt ohne Deckung

0,50 Kulturpäd. Mitarbeiter/in V bG - -

* Funktionsbezeichnung und Stellenwert wurden von OrgA ggf. angepasst. Seite 11 von 25

vorgeschlagene Stellenschaffungen

46 KuF Deutsche Akademie für Fußballkultur mit Deckung; Stellenvermerke: Z F 12.10

1,00 Leiter/in Stabsstelle III/II 1,00 - 2,00 Sachbearbeiter/in V bG 2,00 -

47 KuF Menschenrechtspädagogik ohne Deckung

1,00 Sachbearbeiter/in IV a - -

48 KuF Ausbau des Bereiches Kinderkultur durch das neue Angebotsformat "KinderKunstRaum" ohne Deckung

1,00 Sachbearbeiter/in IV b - - 0,50 Sachbearbeiter/in V b/IV b - -

49 BZ Öffentlichkeitsarbeit südpunkt ohne Deckung

0,50 Sachbearbeiter/in V bG - -

* Funktionsbezeichnung und Stellenwert wurden von OrgA ggf. angepasst. Seite 12 von 25

vorgeschlagene Stellenschaffungen

50 BZ Zentrale Anlaufstelle für Migration (ZAM) mit Teildeckung

1,00 Verwaltungsfachkraft V c 1,00 29.300 € 1,41 Verwaltungskraft VI b 1,00 46.700 €

51 BZ Hausverwaltung südpunkt mit Deckung aus Plafond

0,50 Hausverwalter/in V c 0,50 -

52 KuKuQ Filmhaus mit Teildeckung

1,50 Sachbearbeiter/in V bG 1,50 -

53 KuKuQ Handwerker/in im Team Technik mit Deckung

0,77 Handwerker/in LGr. 4/5 a 0,77 -

* Funktionsbezeichnung und Stellenwert wurden von OrgA ggf. angepasst. Seite 13 von 25

vorgeschlagene Stellenschaffungen

Geschäftsbereich Referat V

54 SHA Sozialpädagogischer Fachdienst (Bereich Prävention und Zielgruppen) ohne Deckung

3,00 Sozialpädagoge/in V b/IV b - -

55 SHA Betreuungsstelle (Bereich Prävention und Zielgruppen) ohne Deckung

1,00 Sozialpädagoge/in V b/IV b - -

56 J J/B1 - Fachstelle BEP/SpiKi und fachliche Weiterentwicklung der Familienzentren mit Deckung

1,00 Sozialpädagoge/in IV a - - 2,00 Sozialpädagoge/in IV b - -

57 J J/B1 - Integrative Horte (Horte zur individuellen Lernförderung) mit Teildeckung

9,30 Erzieher/in V c/V b - -

* Funktionsbezeichnung und Stellenwert wurden von OrgA ggf. angepasst. Seite 14 von 25

vorgeschlagene Stellenschaffungen

58 J J/B1 - Integrative Horte Fürther Straße und Schreyerstraße - Neueinrichtung bzw. Erweiterung mit Teildeckung

1,00 Sozialpädagoge/in V b/IV b 1,00 41.790 € 6,70 Erzieher/in V c/V b 6,70 256.543 €

59 J J/B1 - Hort für Hauptschüler - Preißlerstraße mit Deckung; Fristvermerk F 12.10

1,00 Sozialpädagoge/in V b/IV b 1,00 - 1,00 Erzieher/in VI b/V c 1,00 -

60 J J/B1 - Umsetzung Buchungszeiten BayKiBiG mit Teildeckung; Fristvermerk F 12.11; Entnahme Sperrvermerke bei Stelle Nr. 520.3486 und Stelle Nr. 520.3487

25,10 Erzieher/in VI b/V c 6,10 284.870 €

61 J J/B1 - Kindertageseinrichtungen - Verbesserung des Anstellungsschlüssels ohne Deckung

28,10 Erzieher/in VI b/V c 28,10 1.312.270 €

* Funktionsbezeichnung und Stellenwert wurden von OrgA ggf. angepasst. Seite 15 von 25

vorgeschlagene Stellenschaffungen

62 J J/B1 - Kindertageseinrichtungen - Glockenhofstraße mit Teildeckung; Fristvermerk F 12.10

1,00 Leitung V c/V b 1,00 36.610 € 6,60 Erzieher/in VI b/V c 6,60 204.666 €

63 J J/B1 - Kindertageseinrichtungen - Urbanstraße mit Teildeckung; Fristvermerk F 12.11

2,00 Erzieher/in VI b/V c 2,00 65.380 €

64 J J/B1 - Kindertageseinrichtungen - Unterstützung von Auswertungen mit Deckung

1,00 Verwaltungskraft VIII 1,00 -

65 J J/B1 - Berufspraktikantinnen/Berufspraktikanten in Kindertageseinrichtungen ohne Deckung

10,00 Praktikant/in im Anerkennungsjahr Prak.-Ent. 10,00 150.480 €

66 J J/B2 - Schulsozialarbeit/Leitung ohne Deckung; Stellenvermerk: ku IV a/III; bei Stelle Nr. 520.4261 und 520.4263: kw

1,00 Abteilungsleiter/in III/II 1,00 84.300 €

* Funktionsbezeichnung und Stellenwert wurden von OrgA ggf. angepasst. Seite 16 von 25

vorgeschlagene Stellenschaffungen

67 J J/B2 - Schulsozialarbeit/JaS mit Teildeckung

9,50 Sozialpädagoge/in V b/IV b - -

68 J J/B2 - Schulsozialarbeit/SaS ohne Deckung

5,00 Sozialpädagoge/in V b/IV b - -

69 J J/B2 - Schulsozialarbeit/SDN mit Teildeckung

3,85 Sozialpädagoge/in V b/IV b - -

70 J J/B2 - Partizipation Jugendlicher ohne Deckung

0,50 Sozialpädagoge/in V b/IV b - -

71 J J/B2 - Spielflächenplanung ohne Deckung

1,00 Sozialpädagoge/in IV b - -

* Funktionsbezeichnung und Stellenwert wurden von OrgA ggf. angepasst. Seite 17 von 25

vorgeschlagene Stellenschaffungen

72 J J/B2 - Ferienprogramme ohne Deckung

1,00 Sozialpädagoge/in V b/IV b - -

73 J J/B2 - Archäologischer Spielplatz Rehhof (Megilo) ohne Deckung

1,00 Erzieher/in V c/V b 1,00 52.300 €

74 J J/B2 - Schulsozialarbeit - Zeitanteile für Teamleitungen ohne Deckung

0,64 Sozialpädagoge/in V b/IV b - -

75 J J/B3 ASD ohne Deckung

16,50 Sozialpädagoge/in V b/IV b 1,00 59.700 €

76 J J/B3 - Projekt Schulverweigerung - die 2. Chance mit Deckung; Stellenvermerke: Z F 12.11

1,50 Sozialpädagoge/in V b/IV b 1,50 -

* Funktionsbezeichnung und Stellenwert wurden von OrgA ggf. angepasst. Seite 18 von 25

vorgeschlagene Stellenschaffungen

77 J J/B3 - Koordinierende Kinderschutzstelle I mit Teildeckung

1,00 Sozialpädagoge/in V b/IV b - -

78 J J/B3 - Koordinierende Kinderschutzstelle II mit Teildeckung

3,00 Sozialpädagoge/in V b/IV b 1,00 59.700 €

79 J J/B4 - Koordinator Baumaßnahmen bedarfsträgerseitige Begleitung von Baumaßnahmen; mit Teildeckung

1,00 Sachbearbeiter/in IV a - -

80 J J/B4 - Rechtsaufsicht, BayKiBiG und räumliche Planung mit Teildeckung; Fristvermerk F 12.13

1,00 Sachbearbeiter/in V b/IV b 1,00 35.500 €

81 J J/B4 - Personalarbeit mit Deckung (Restbetrag aus den Stellen Nr. 520.5231 und 520.5339)

0,78 Sachbearbeiter/in V c - -

* Funktionsbezeichnung und Stellenwert wurden von OrgA ggf. angepasst. Seite 19 von 25

vorgeschlagene Stellenschaffungen

82 J J/B4 - Abrechnung Tagespflege ohne Deckung; Fristvermerk F 12.10

1,50 Verwaltungsfachkraft VI b 1,00 46.700 €

83 J J/B4-3 - Mittagessenzuschuss ohne Deckung

0,85 Verwaltungsfachkraft VII - -

84 J J/B4-5 - UVG/Übernahme von KiTa-Gebühren ohne Deckung

3,00 Sachbearbeiter/in V c - -

Geschäftsbereich Referat VI

85 Ref. VI Stabsstelle Vergabemanagement ohne Deckung

0,50 Verwaltungsfachkraft Submission VI b - -

* Funktionsbezeichnung und Stellenwert wurden von OrgA ggf. angepasst. Seite 20 von 25

vorgeschlagene Stellenschaffungen

86 Stpl DLZ-Bau, städtebauliche Beratung, Team Planauflage und Team Begutachtung ohne Deckung

2,00 Sachbearbeiter/in IV a/III 1,00 75.300 €

87 Geo Geodatenmanagement - Projekt "Ein GIS für Nürnberg" mit Deckung (Vorfinanzierung Gesamthaushalt); Fristvermerk F 12.11

2,00 Geoinformatiker/in V b/IV a 2,00 -

88 BoB Sondergutachten ohne Deckung

2,00 Bauingenieur/in IV a/III 2,00 150.600 €

89 BoB Denkmalschutz ohne Deckung

1,00 Bautechniker/in V bM - -

90 H Bereich Zentrale Aufgaben ohne Deckung

1,00 Bauingenieur/in Controlling IV a/III 1,00 75.300 €

* Funktionsbezeichnung und Stellenwert wurden von OrgA ggf. angepasst. Seite 21 von 25

vorgeschlagene Stellenschaffungen

91 H Bereich Zentrale Aufgaben ohne Deckung; Fristvermerk F 12.11

2,00 Projektmitarbeiter/in SAP IV a/III 2,00 150.600 €

92 H Bereich Technik ohne Deckung; Fristvermerk F 12.11

1,00 Versorgungsingenieur/in IV a/III 1,00 75.300 €

93 H Bereich Bau ohne Deckung; Fristvermerk F 12.11; Sperrvermerk X

2,00 Bauingenieur/in V b/IV a 2,00 132.600 € 1,00 Bautechniker/in V bM 1,00 59.700 €

94 H Bereich Bau - Konjunkturpaket II ohne Deckung; Fristvermerk F 12.11

3,00 Bauingenieur/in V b/IV a 2,00 132.600 €

* Funktionsbezeichnung und Stellenwert wurden von OrgA ggf. angepasst. Seite 22 von 25

vorgeschlagene Stellenschaffungen

95 H Bereich Bau - Stab Projektsteuerung ohne Deckung

3,00 Bauingenieur/in IV a/III 2,00 150.600 € 1,00 Bauingenieur/in IV a/III - -

96 H Verwaltung und Finanzen ohne Deckung; Fristvermerk F 12.11

1,00 Sachbearbeiter/in A 9G/10 1,00 63.000 € 1,00 Sachbearbeiter/in A 9G/10 0,50 31.500 € 1,00 Kontenführer/in VI b 0,50 23.350 €

Geschäftsbereich Referat VII

97 Ref. VII Regionale Kooperation und Projekte - EU-Strukturförderung 2007-2013 ohne Deckung

1,00 Wissensch. Sachbearbeiter/in IIH - -

98 Ref. VII Europabüro mit Deckung

0,78 Wissensch. Sachbearbeiter/in IIH - -

* Funktionsbezeichnung und Stellenwert wurden von OrgA ggf. angepasst. Seite 23 von 25

vorgeschlagene Stellenschaffungen

99 LA Immobilienmanagement - Erbbaurechte ohne Deckung

1,00 Sachbearbeiter/in V b/IV b - -

100 LA Immobilienmanagement - Veräußerung von bebauten Grundstücken ohne Deckung

1,00 Sachbearbeiter/in V b/IV b - -

101 LA Immobilienverwaltung - Bestandsmanagement (Anmietungen) ohne Deckung

1,00 Sachbearbeiter/in V b/IV b - -

102 LA Immobilienverwaltung - Bestandsmanagement (Dienstwohnungen) ohne Deckung

1,00 Sachbearbeiter/in V c - -

103 LA Immobilienverwaltung - Bestandsmanagement (allgemein) ohne Deckung

0,56 Sachbearbeiter/in V b/IV b - -

* Funktionsbezeichnung und Stellenwert wurden von OrgA ggf. angepasst. Seite 24 von 25

vorgeschlagene Stellenschaffungen

104 LA Sondernutzungen im öffentlichen Raum ohne Deckung

2,00 Sachbearbeiter/in V c - -

105 LA Datenverarbeitung ohne Deckung

0,50 Verwaltungsfachkraft VI b - -

106 LA Technik ohne Deckung

1,00 Sachbearbeiter/in V c/V b - -

107 ML Verwaltung mit Deckung; Fristvermerk F 12.10

0,64 Sachbearbeiter/in V b/IV b 0,64 -

* Funktionsbezeichnung und Stellenwert wurden von OrgA ggf. angepasst. Seite 25 von 25

Geschäftsbereich OBM Dienststelle Bürgermeisteramt lfd. Nr. 1 Tätigkeitsbereich Menschenrechtsbüro

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 59.700 € Vorschlag: 0 €

Anmerkungen ohne Deckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Von 2001 bis 2007 wurde das Aufgabengebiet von einem aus Dienststelle: personalwirtschaftlichen Gründen zugewiesenen überplanmäßigen Mitarbeiter

ausgefüllt, der krankheitsbedingt Anfang Dezember 2007 ausgeschieden ist. Der

Umfang der Aufgaben des Menschenrechtsbüros hat in den vergangenen Jahren

deutlich zugenommen. Weil die Stadt Nürnberg den Vorsitz für die „Europäische

Städte-Koalition gegen Rassismus“ innehat, fallen im Menschenrechtsbüro die

Aufgaben der Geschäftsstelle an. Außerdem fungiert das Menschenrechtsbüro als

Antidiskriminierungsstelle und bearbeitet die gemeldeten Diskriminierungsfälle. Die

Umsetzung der „Europäischen Charta für den Schutz der Menschenrechte in der

Stadt“ und des „Zehn-Punkte-Aktionsplans gegen Rassismus“ in Nürnberg sowie

die wachsende Zahl von Preisträger/innen und Projekten, die betreut bzw. organisiert werden müssen, nehmen mehr Kapazität in Anspruch. Stellungnahme: Für die Betreuung von Projekten und zur Unterstützung allgemeiner

Verwaltungstätigkeiten im Menschenrechtsbüro wurden für einen Zeitraum von 12

Monaten Personalressourcen im Umfang einer Halbstelle in VGr. V b/IV b

begutachtet. Die Deckung der hierfür anfallenden Personalkosten erfolgte aus

Mitteln von BgA.

Die nunmehr beantragte Vollkraftstelle soll ohne Deckung zu Lasten des

Gesamthaushaltes geschaffen werden.

Die Aufgabe erscheint zwar wünschenswert, angesichts der angespannten

Haushaltssituation kann eine Begutachtung ohne Deckung jedoch leider nicht

erfolgen.

Geschäftsbereich OBM Dienststelle Bürgermeisteramt lfd. Nr. 2 Tätigkeitsbereich Sekretariatsdienst BgA/1

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 26.150 € Vorschlag: 0 €

Anmerkungen ohne Deckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Um einen reibungslosen Arbeitsablauf im Sekretariat des Oberbürgermeisters zu Dienststelle: gewährleisten, wurde Personalkapazität im Umfang einer Halbstelle bis zur

Entscheidung über diesen Stellenschaffungsantrag überplanmäßig zur Verfügung

gestellt. Eine entsprechende Stellenschaffung wird beantragt. Stellungnahme: Im Rahmen einer Personalbedarfsanalyse (2007) wurde eine Optimierung der

Kernprozesse und die Prüfung einer intensiveren IT-Unterstützung im

Sekretariatsdienst angeregt.

Angesichts der angespannten Haushaltssituation kann eine Begutachtung ohne

Deckung leider nicht erfolgen.

Geschäftsbereich OBM Dienststelle Ordnungsamt lfd. Nr. 3 Tätigkeitsbereich Waffenrecht

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 163.450 € Vorschlag: 0 €

beantragt: 94.500 € Vorschlag: 0 €

Anmerkungen ohne Deckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Das bundesweite Waffenrecht wurde in den letzten Jahren deutlich verschärft. Das Dienststelle: Innenministerium forderte insbesondere mit Schreiben vom 16.04.2009 die

Waffenbehörden auf, von allen Waffenbesitzern Nachweise über die sichere

Aufbewahrung von Waffen und Munition zu verlangen und entsprechende

Kontrollen durchzuführen. Diese zusätzlichen Aufgaben sind durch die vorhandenen

Stellenkapazitäten nicht erfüllbar. Ein auf Dauer (1,5 VK) sowie ein befristet für die

durchzuführende Sonderaktion (3,5 VK) benötigter Stellenmehrbedarf wird geltend

gemacht. Stellungnahme: Für die Durchführung der Überprüfung der sicheren Aufbewahrung von Waffen und

Munition durch die Erlaubnisinhaber/innen wurden Personalressourcen im Umfang

von 3 Vollkräften der VGr. VI b überplanmäßig bis Ende des Haushaltsjahres 2010

zur Verfügung gestellt. Zunächst sind die Auswirkungen der Verschärfung des

geplanten Waffenrechts und die bayerischen Verwaltungsvorschriften zur

Umsetzung des Bundesgesetzes in der Praxis abzuwarten und gesicherte

Kenntnisse über den dauerhaften Personalmehrbedarf zu gewinnen. Angesichts der

Haushaltssituation ist derzeit die Begutachtung einer dauerhaften Stellenmehrung

ohne Deckung leider nicht möglich.

Geschäftsbereich OBM Dienststelle Einwohneramt lfd. Nr. 4 Tätigkeitsbereich Ausländerwesen - Reiseausweise

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 18.828 € Vorschlag: 0 €

Anmerkungen ohne Deckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Zukünftig sind nach einer EU-Verordnung in Reiseausweisen von Ausländern Dienststelle: Fingerabdrücke zu speichern. In der Schalterhalle der Abteilung Ausländerwesen

wird neben der tatsächlichen Erfassung der biometrischen Daten und dem Versand

an die Bundesdruckerei auch erhöhter Beratungsbedarf gegeben sein, der durch die

vorhandene Stellenkapazität nicht abgedeckt ist. Gebührenmehreinnahmen sind

nicht zu erwarten. Es ist bei 1.500 Fällen mit einem zeitlichen Mehraufwand von

jeweils 20 Minuten zu rechnen.

Stellungnahme: Mit den gestiegenen Sicherheitsanforderungen an die Reiseausweise von Ausländern ist grundsätzlich eine Aufgabenmehrung verbunden. Aufgrund der in den letzten Jahren gesunkenen Fallzahlen, der Erfahrungswerte der

Meldebehörde (mit max. 10 Minuten Mehraufwand/Fall und einem daraus

resultierenden rechnerischen Bedarf von 0,18 VK) sowie der fehlenden

Kostendeckung kann eine Begutachtung der geringfügigen Stellenmehrung

angesichts der angespannten Haushaltssituation leider nicht erfolgen.

Geschäftsbereich OBM Dienststelle Einwohneramt lfd. Nr. 5 Tätigkeitsbereich Melde- und Passwesen

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 233.500 € Vorschlag: 0 €

Anmerkungen ohne Deckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Mit Einführung des neuen e-Personalausweises soll neben Fingerabdrücken auch Dienststelle: die elektronische Signatur auf dem Chip optional hinterlegt werden können. Neben

der Speicherung der Fingerabdrücke wird ein erhöhter Beratungsbedarf

angenommen. Der Personalmehraufwand wird bei 40.000 Anträgen mit rund 4,73 VK

beziffert. Im Gegenzug sind aufgrund gestiegener Fallzahlen und steigender

Gebühren ab November 2010 deutliche Mehreinnahmen zu erwarten. Die Deckung

sowie die anfallenden Mehrkosten für die Sachaufwendungen können derzeit noch

nicht beziffert werden. Stellungnahme: Die Einführung des neuen e-Personalausweises, welche eine Aufgabenmehrung für

die Passbehörden darstellt, wird erst Ende 2010 erfolgen. Der geltend gemachte

Mehrbedarf wird sich daher erst im Jahr 2011 auswirken. Die Schaffung der

beantragten Kapazitäten kann vor diesem Hintergrund leider nicht begutachtet

werden.

Geschäftsbereich OBM Dienststelle Standesamt lfd. Nr. 6 Tätigkeitsbereich Sachgebiet - Urkunden

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 63.000 € Vorschlag: 0 €

beantragt: 235.350 € Vorschlag: 104.600 €

Anmerkungen ohne Deckung; Fristvermerk F 12.13 Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Durch die Änderungen des Personenstandsgesetzes (PSt) und der damit Dienststelle: verbundenen Aufgabenmehrungen (erheblich erweiterter Hinweisteil in den Geburtsregistern und -büchern (Vergleichsdaten 2008: 948 - 2009: 3953 Hinweise),

zusätzliche Folgebeurkundungen in Heiratsbüchern, Anstieg der

Urkundenbestellung, Fortführung von Zweitbüchern, Ausweitung des

Mitteilungsverkehrs zwischen den Standesämtern usw.) ist ein Mehrbedarf von

insgesamt 5,5 Vollkraftstellen gegeben. Hinzu kommt durch eine Änderung der

Testamentsverzeichnisverordnung ein Mehraufwand, da zukünftig alle Kinder in das

Testamentsverzeichnis (Vergleichsdaten 2008: 960 - 2009: 2.542 Hinweise)

einzutragen sind. Auch ist ein deutlicher Anstieg der Kirchenaustritte zu

verzeichnen.

Stellungnahme: Die Schaffung einer Stellenkapazität im Umfang von 2 VK (in BGr. A 8 bzw. VGr. V c) wird aufgrund neuer veränderter gesetzlicher Aufgaben begutachtet. Es ist derzeit von einem befristeten Mehrbedarf für die nächsten 5 Jahre auszugehen.

Insbesondere wird durch das Projekt "Personenstandswesen" von Deutschland

ONLINE durch die Einführung eines elektronischen Personenstandsregisters und

dem damit möglichen elektronischen Austausch zwischen den Standesämtern und

anderen Behörden Einsparpotential gesehen. Eine dauerhafte Begutachtung des

Stellenmehrbedarfs ist auf dieser Grundlage nicht möglich. Die zu schaffenden

Stellen erhalten daher zunächst den Fristvermerk F 12.13. In Umsetzung der

begutachteten Stellenschaffung ist vorgesehen, den im Rahmen der

Haushaltskonsolidierung 2004 an der Stelle Nr. 340.2140 angebrachten

Stellenvermerk "kw" dem Stellenplan zu entnehmen.

Geschäftsbereich 2. BM Dienststelle Tiergarten lfd. Nr. 7 Tätigkeitsbereich Abwassermeister/in

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 0 € Vorschlag: 0 €

Anmerkungen mit Deckung über Plafond Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Im laufenden Betrieb des Aqua Parks hat sich gezeigt, dass eine effektive und Dienststelle: effiziente Betreuung der komplexen Anlagen durch eine/n kompetente/n

Mitarbeiter/in vor Ort durchgeführt werden muss. Bei Störungen werden permanent

externe Firmen beauftragt, wodurch Kosten von ca. 25.000 /€Jahr entstehen. Ein

Wartungsvertrag würde Kosten i. H. v. ca. 35.000 /€ Jahr verursachen.

Beim Neuaufbau der Anlagen der DelfinLagune und des Manatihauses ist eine

Mitwirkung eines/einer Abwassermeisterin/Abwassermeisters für die zukünftige

Betreuung unerlässlich.

Im Planungskonzept der Lagune sind für Wartungskosten ca. 80.000 /€Jahr

vorgesehen. Diese können durch eine/n qualifizierte/n Mitarbeiter/in größtenteils kompensiert werden.

Darüber hinaus ist der Tiergarten verpflichtet, sowohl die sicherheitstechnischen,

wasserrechtlichen und veterinärmedizinischen Vorgaben zur Wassertechnik als

auch die komplexen betriebsspezifischen Vorgaben durch eigenes qualifiziertes

Personal sicherzustellen. Stellungnahme: Bei Tg wird eine Vielzahl wassertechnischer Anlagen betrieben (z. B. Delfinarium I

und II, Tropenhaus, Grundwasserbrunnen, Frischwassernetz, Kanal- und

Abwassersystem, künftig: DelfinLagune, Manatihaus). Allein zur Betreuung der

komplexen und störungsanfälligen Anlagen im Aqua Park (Biber, Otter, Pinguine,

Seelöwen und Eisbären) werden jährlich 25.000 €für externe Wartungsarbeiten

ausgegeben. Im Genehmigungsbescheid Entwässerung von SUN wird aufgrund der

DelfinLagune ebenfalls die Notwendigkeit zusätzlicher Personalkapazität in diesem Bereich (intern oder durch externe Vergabe) gesehen. Die Schaffung ist sowohl aus fachlicher Sicht (qualifiziertes Personal vor Ort) als auch aus wirtschaftlicher Sicht sinnvoll.

Die Schaffung der beantragten Stelle wird begutachtet.

Geschäftsbereich 2. BM Dienststelle Tiergarten lfd. Nr. 8 Tätigkeitsbereich Technik und Landschaftsgestaltung

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 0 € Vorschlag: 0 €

Anmerkungen mit Deckung über Plafond; Fristvermerk F 12.12; eine Stelle mit Sperrvermerk X Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Der Nürnberger Tiergarten als bedeutendster Landschaftszoo Deutschlands wird Dienststelle: vom Landschaftsbild des Reichswaldes und der einmaligen Sandsteinkulisse

geprägt. Die Erhaltung und Entwicklung dieses Landschaftscharakters ist eine der

vordringlichsten Prioritäten im Entwicklungskonzept des Tiergartens.

Diese Aufgabe kann nur durch Fachpersonal erfüllt werden, das die spezifischen

Anforderungen der Landschaftsgestaltung in seiner ganzen Vielfalt kennt. Aufgrund

des aktuellen Personalsituation beschränken sich die Aufgaben des gärtnerischen

Bereiches vornehmlich auf die Reinigung des Geländes und die Versorgung der

Reviere mit Schnittgut. Alle anderen - über die Bestandspflege hinausgehenden -

Arbeiten müssen unter Zuhilfenahme von Fremdfirmen realisiert werden.

Durch laufende Investitionen entstehen Neuanlagen, die kaum noch gepflegt werden

können.

Tg beantragt die Schaffung von zwei Stellen für Landschaftgärtner/innen. Dies

geschieht in Abwägung der Kosten (Belastung für den Plafond) mit dem erwarteten

Ergebnis. Gleichwohl muss die Plafondbelastung nach einiger Zeit im Hinblick auf

Effizienz und Effektivität der Landschaftspflege überprüft und abgewogen werden,

ob sich die erzielbare Qualitätssteigerung auch betriebswirtschaftlich vertreten

lässt. Um diese Überprüfung im Stellenplan zu verankern und ggf. reagieren zu

können, beantragt Tg eine der beiden Stellen auf drei Jahre befristet zu schaffen. Stellungnahme: Neben den fast 2.000 im Tiergarten lebenden Tieren aus etwa 300 Arten ist die

Landschaftsgestaltung einer der wesentlichen Gründe für den Besuch des

Tiergartens. Auch aus unternehmerischer Sicht (Besucher/innen sollen

wiederkommen) sollten der Landschaftsgestaltung und der gärtnerischen

Gestaltung des neuen Tropen-/Manati-Hauses Aufmerksamkeit gewidmet werden. Monetäre Effekte der Stellenschaffungen (Verringerung Vergaben,

Besucherzuwachs) lassen sich nur schwer beziffern. Die Kosten der Schaffungen

gehen zu Lasten des Tg-Plafond. Um bei einer Verschlechterung des Plafonds oder

der Nichterreichung der Qualitätsziele reagieren zu können, sollen beide Stellen

befristet geschaffen werden. Darüber hinaus erhält eine Stelle zunächst einen

Sperrvermerk (X).

Die Schaffung der beantragten Stellen wird begutachtet. Beide Stellen erhalten einen

Fristvermerk (F 12.12), um die Wirtschaftlichkeit einer dauerhaften

Stellenausstattung prüfen zu können.

Geschäftsbereich 2. BM Dienststelle Service Öffentlicher Raum lfd. Nr. 9 Tätigkeitsbereich Projekt 'Kreuzungsfreier Ausbau Frankenschnellweg'

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 337.200 € Vorschlag: 168.600 €

beantragt: 84.300 € Vorschlag: 75.300 €

beantragt: 75.300 € Vorschlag:

beantragt: 66.300 € Vorschlag: 66.300 €

beantragt: 75.300 € Vorschlag: 66.300 €

beantragt: 119.400 € Vorschlag:

beantragt: 130.750 € Vorschlag: 23.350 €

Anmerkungen ohne Deckung; Stellenvermerke: X F 12.15 Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der SÖR beantragt für Jahre 2010 und 2011 einen Stellenbedarf von insgesamt 12,5 Dienststelle: Stellen, damit je nach Projektfortschritt benötigte Stellen zur Verfügung stehen und sofort besetzt werden können.

Stellungnahme: Für 2010 werden absehbar 5,5 Stellen notwendig, deren Schaffung begutachtet wird.

Die Stellen erhalten einen Sperrvermerk und werden im Rahmen des

Projektfortschritts jeweils zur Besetzung freigegeben. Zusätzlich werden die

begutachteten Stellen mit einem Fristvermerk F 12.15 versehen. Eine im Paket enthaltene Stelle eines Bauingenieurs (VGr. III/II) zur Vorbereitung und

Planung der verkehrsrechtlichen Erfordernisse für den Bau des FSW wird bereits

jetzt benötigt und erhält somit keinen Sperrvermerk.

Über den für 2011 beantragten Stellenbedarf wird im Rahmen der Schaffungen zum

Haushalt 2011 entschieden.

Geschäftsbereich 2. BM Dienststelle Service Öffentlicher Raum lfd. Nr. 10 Tätigkeitsbereich Techn. Hochwasserschutz - Wasserwirtschaft

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 75.300 € Vorschlag: 0 €

Anmerkungen ohne Deckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Durch die Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes im Mai 2005 und des Dienststelle: Bayerischen Wassergesetzes im Dezember 2007 wurden die Bestimmungen für

Hochwasserschutz und Überschwemmungsgebiete erheblich verschärft (vgl. §§ 31a

ff. WHG und Art. 61 ff. BayWG). Aufgrund dieser Regelungen wurden und werden

nun auch für die kleineren Gewässer Nürnbergs Überschwemmungsgebiete

ermittelt. Über Art. 61b des BayWG und der daraus resultierende

Hochwassernachrichtendienstverordnung ist auch die Stadt Nürnberg in die

Verantwortung genommen, den Hochwasserdienst für die neuen

Überschwemmungsgebiete aufzubauen, fortzuschreiben und zu betreiben. Bis zum

Jahr 2012 müssen für das Stadtgebiet mögliche Überschwemmungsgebiete an

Gewässern mit erheblichem Schadenspotential ermittelt und rechtlich behandelt

werden. Diese Aufgabe wird in Kooperation verschiedener städtischer und

staatlicher Stellen umgesetzt. Die fachtechnische Umsetzung dieser Vorgaben für die Gewässer 3. Ordnung (z. B. Gräben und Bäche) liegt in der Verantwortung von SÖR/Wasserwirtschaft.

Stellungnahme: Bei der Thematik handelt es sich um eine neue Pflichtaufgabe. Allerdings wurden

dazu weder von UwA noch von SÖR Mittel für den MIP angemeldet. Lediglich die

Hochwasserschutzmaßnahme "Hirschsprunggraben/Bucher Landgraben" ist im MIP

2010-13 im Rahmen des Konjunkturpakets II mit einem Volumen von 1,5 Mio. €

verankert.

Vor dem Hintergrund der angespannten Haushaltssituation kann eine

Stellenschaffung leider nicht begutachtet werden. Es wird empfohlen, vorrangig zu

prüfen, ob das Thema durch interne Aufgabenumschichtungen innerhalb von SÖR

so priorisiert werden kann, dass verstärkte Aktivitäten auf diesem Arbeitsfeld

entwickelt werden können.

Geschäftsbereich 3. BM Dienststelle Bürgermeisteramt Geschäftsbereich Schule lfd. Nr. 11 Tätigkeitsbereich Interkulturelle Bildung

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 43.650 € Vorschlag: 0 €

Anmerkungen ohne Deckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Im Projekt „Interkulturelle Qualifizierung der Stadtverwaltung“ führen bei der Stadt Dienststelle: beschäftigte Multiplikatoren/innen interkulturelle Qualifizierungen in den Dienststellen durch. Eine wichtige inhaltliche Neuerung bestand in der Verknüpfung

von interkultureller Bildung und Menschenrechtsbildung. Das Konzept hat sich

bewährt und soll daher ins Regelangebot übernommen werden. Im Bericht der AG

„Interkulturelle Öffnung der Verwaltung und Qualifizierung der städtischen

Mitarbeiter/innen“ wurde dargestellt, dass Personalengpässe sowohl bei dem

Pädagogischen Institut als auch beim Personalamt der von der Stadtspitze

geforderten Intensivierung der o.g. Maßnahmen entgegen stehen. Dies führte zu

Defiziten bei der systematischen Seminarakquise, der inhaltlichen Evaluation der

Seminarrückmeldungen, der notwendigen berufsbegleitenden Weiterqualifizierung

der Moderatorinnen und Moderatoren und bei konzeptionellen Absprachen mit

beteiligten Dienststellen und Projekten. Diese Defizite sollen durch die beiden

halben Stellen behoben werden, wobei der Schwerpunkt der Stelle des

Pädagogischen Instituts (PI) auf der inhaltlich-konzeptionellen Arbeit und der

Schwerpunkt der Personalamtsstelle (PA) auf der organisatorischen und finanziellen

Steuerung liegen sollen. Da PA und PI diese Maßnahmen bereits seit Jahren in

erfolgreicher Kooperation durchführen, bietet die Zuordnung zu PA und PI auch die Gewähr für eine Intensivierung der Arbeit.

Stellungnahme: Die Aufgabe erscheint zwar wünschenswert, angesichts der angespannten

Haushaltssituation kann eine Begutachtung ohne Deckung jedoch leider nicht

erfolgen. Es wäre ggf. zu überprüfen, ob im Rahmen der Prioritätensetzungen bei PI eine Umschichtung im Rahmen des vorhandenen Stellen-Kontingents möglich wäre.

Geschäftsbereich 3. BM Dienststelle Bürgermeisteramt Geschäftsbereich Schule lfd. Nr. 12 Tätigkeitsbereich Schulpsychologe/-in

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 87.300 € Vorschlag: 0 €

Anmerkungen ohne Deckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Der Bedarf an psychologischer Beratung und Betreuung von Kindern und Dienststelle: Jugendlichen nimmt deutlich zu. Unter diesen Umständen bedarf es dringend

weiterer personeller Ressourcen, um die bisherigen Angebote im erforderlichen

Umfang und in gleicher Qualität aufrecht erhalten zu können. Die Erkenntnisse aus

der schulpsychologischen Arbeit sollen verstärkt zur Optimierung der

Lehrerfortbildung genutzt werden, was eine erweiterte Kooperation zwischen dem

Schulpsychologischen Dienst (SPN) und dem Pädagogischen Institut (PI) notwendig

macht. Gleichzeitig muss die Sicherheitslage an den Schulen weiter verbessert

werden, um effektiv den zunehmenden Krisen- und Bedrohungssituationen sowohl

präventiv wie reaktiv begegnen zu können.

Stellungnahme: Die Aufgabe erscheint zwar wünschenswert und sinnvoll. Angesichts der

angespannten Haushaltssituation kann eine Begutachtung ohne Deckung jedoch

leider nicht erfolgen.

Geschäftsbereich 3. BM Dienststelle Bürgermeisteramt Geschäftsbereich Schule lfd. Nr. 13 Tätigkeitsbereich Koordinator/in Baumaßnahmen

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 65.800 € Vorschlag: 0 €

Anmerkungen bedarfsträgerseitige Begleitung von Schulbaumaßnahmen Stellenvermerke ohne Deckung Deckungshinweise

Begründung der Im Rahmen der Neuordnung des Bauinvestitionscontrollings geht die Dienststelle: Bauherrenfunktion für die Leistungsphasen 1 bis 3 von H auf die Nutzerdienststellen über. Der Bauherr (nach Interpretation im BIC-Kontext) trägt die Verantwortung für die Einhaltung der definierten Ziele in Bezug auf Kosten, Termine und Qualitäten. Weiterhin fungiert er als "Prozesstreiber". Probleme und Störungen werden von ihm

erkannt, angenommen, verfolgt und bis zu einer Lösung weiterbetrieben

(Änderungsmanagement).

Stellungnahme: Die Übertragung der Bauherrenfunktion bis zur Leistungsphase 3 vom Hochbauamt auf die Bedarfsdienststellen verursacht dort Mehraufwand.

Vor dem Hintergrund der angespannten Haushaltssituation kann eine

Stellenschaffung leider nicht begutachtet werden. Es ist zu prüfen, wie die Aufgaben zukünftig im Rahmen der vorhandenen Kapazitäten erledigt werden können.

Geschäftsbereich 3. BM Dienststelle Bürgermeisteramt Geschäftsbereich Schule lfd. Nr. 14 Tätigkeitsbereich Seminar- und Hausdienst

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 40.600 € Vorschlag: 0 €

Anmerkungen mit Teildeckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Mit dem Umzug des Pädagogischen Instituts der Stadt Nürnberg in die Fürther Str. Dienststelle: 80 a finden alle PI-Veranstaltungen in diesem neuen Haus der Pädagogik statt.

Dadurch ist der neue Bedarf an Seminarbetreuung und einfachem Hausdienst

entstanden. Dieser kann finanziell zum Teil (1.500 )€ durch Fre mdvermietungen gedeckt werden. Stellungnahme: Diese Aufgabe wurde bisher zeitweise durch NOA-Kräfte wahrgenommen. Die

Aufgabe erscheint zwar wünschenswert, angesichts der angespannten

Haushaltssituation kann eine Begutachtung ohne Deckung jedoch leider nicht

erfolgen.

Geschäftsbereich 3. BM Dienststelle Amt für Allgemeinbildende Schulen lfd. Nr. 15 Tätigkeitsbereich Weiterentwicklung der gebundenen Ganztagesklassen an der

städtischen Adam-Kraft-Realschule (AKR)

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 87.300 € Vorschlag: 0 €

Anmerkungen Ausweitung von den Jahrgangsstufen 5 bis 7 auf die Jahrgangsstufen 8 bis 10; mit Stellenvermerke Teildeckung durch staatliche Zuschüsse; Stellenvermerk: Z Deckungshinweise

Begründung der Beginnend ab dem Schuljahr 2007/2008 wurden die Eingangsklassen an der AKR im Dienststelle: Ganztagesbetrieb organisiert. Diese Form wurde probeweise zunächst für die

Jahrgänge 5 bis 7 eingeführt. Die Erkenntnisse und Ergebnisse des

Ganztagesbetriebes wurden im Schulausschuss behandelt. Hiernach soll der

Ganztagesbetrieb auf alle Jahrgangsstufen ausgeweitet werden. Für die drei

Jahrgangsstufen 8 bis 10 sind jeweils pro Klasse 12 Lehrerwochenstunden (LWS)

erforderlich. Dies ergibt bei jeweils 4 Jahrgangsklassen mit insgesamt 48 LWS eine

Kapazität von zwei zusätzlichen Lehrkräften pro Jahrgang ab dem Schuljahr

2010/2011. Die Erweiterung auf die Jahrgangsstufen 8 bis 10 erfordert somit -

auflaufend - eine zusätzliche Kapazität im Gesamtumfang von sechs

Realschullehrkräften.

Stellungnahme: Die Kosten pro Jahrgang betragen für jeweils zwei Lehrkräfte 174.200 €und damit für die Jahrgänge 8 bis 10 auflaufend insgesamt 522.600 .€ Nach den bisherigen im

Rahmen eines Förderprogammes des Staates enthaltenen Regelungen erfolgte eine

50%-ige Bezuschussung durch den Staat. Bei einer Erweiterung des

Ganztagesangebotes der AKR auf weitere drei Jahrgangsstufen von bisher 5 bis 7

auf künftig 5 bis 10 sollte als Bedingung auch weiterhin die entsprechende

Beteiligung des Staates gewährleistet sein. Die für das Schuljahr 2010/2011

erforderlichen 2 Lehrkraft-Stellen wären deshalb mit einem Stellenvermerk Z

(zuschussabhängig) zu versehen.

Die Aufgabe wurde im Fachausschuss für notwendig erachtet, angesichts der

angespannten Haushaltssituation kann eine Begutachtung der Erweiterung des

Ganztagesangebotes ohne Deckung jedoch leider nicht erfolgen.

Geschäftsbereich 3. BM Dienststelle Amt für Allgemeinbildende Schulen lfd. Nr. 16 Tätigkeitsbereich Pädagogische/r Mitarbeiter/in in der offenen Ganztagesschule, PVS

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 0 € Vorschlag: 0 €

beantragt: 0 € Vorschlag: 0 €

Anmerkungen mit Deckung; Stellenvermerk: Z Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Die Finanzierung der offenen Ganztagesschule (sog. 40/40/20-Modell) wurde durch Dienststelle: die neuen Zuschussrichtlinien geändert. Neben der steigenden jährlichen Nachfrage

ist eine weitere Steigerung durch die nun gültige Kostenfreiheit für die Eltern

begründet. Durch den Bezug des Neubaus können jetzt allen Interessenten Plätze

angeboten werden.

Beim Zuschussantrag an die Regierung von Mittelfranken wurden alle

Elternanmeldungen berücksichtigt. Insgesamt sollen 6 Gruppen gebildet werden.

Neben städtischen Eigenmitteln von 5.000 €je Grupp e (Deckung aus dem Haushalt)

stehen staatliche Mittel in Höhe von 18.000 €je Gr uppe zur Verfügung. Die

Gesamtkosten betragen 138.000 .€ Der staatliche Ant eil beträgt nach dem aktuellen

Stand 108.000 ,€ also 78,3% der Gesamtkosten. Diese Mittel werden für

Lehrerwochenstunden, Schülertutoren und weiteres pädagogisches Personal

eingesetzt. Die Stellenbesetzung würde erst nach Bewilligung durch die Regierung

von Mittelfranken erfolgen.

Stellungnahme: Der Einstieg in die offene Ganztagesschule an der PVS wurde im Schulausschuss

behandelt. Es handelt sich hierbei um eine Maßnahme, die durch das

Zuschussprogramm des Staates für Ganztagsklassen unterstützt wird. Der städt. Eigenanteil beträgt voraussichtlich 21,7% und wird zu Lasten des Budgets gebucht. Die Stellen werden mit einem Stellenvermerk "Z" (zuschussabhängig) ausgestattet. Die Schaffung der beantragten Stellen wird begutachtet.

Geschäftsbereich 3. BM Dienststelle Amt für Allgemeinbildende Schulen lfd. Nr. 17 Tätigkeitsbereich Schulsekretariat (städtische Gymnasien/Realschulen)

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 163.450 € Vorschlag: 0 €

Anmerkungen ohne Deckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Eine Vielzahl von Veränderungen führt dazu, dass deutlich mehr Aufgaben auf die Dienststelle: Sekretariatskräfte übertragen werden, ohne dass zusätzliche Kapazitäten bereitgestellt wurden.

Die Einführung der sechsjährigen Realschule ab dem Schuljahr 2003/2004 führte zu

einer 50%igen Ausweitung des Schulbetriebes und damit zu einer quantitativen

Erweiterung des Aufgabenbereiches. Auch die Einführung des G8 führte zu einem

zusätzlichen Zeit- und Aufgabenaufwand im Schulsekretariat. Diese Situation erfährt

eine weitere Intensivierung und zusätzlichen Verwaltungsaufwand durch gebundene

Ganztagesklassen (z. B. in Form von längeren Öffnungszeiten, zusätzlichen

ganztagesspezifischen Schülerdaten) sowie die Ganztagesbetreuung an Gymnasien

und Realschulen. Die Einführung der Budgetierung und die damit verbundene Mittelüberwachung,

aber auch die Bearbeitung von Personaldaten, führt in quantitativer Hinsicht zu

einer Zunahme und Verdichtung der Vorgänge. Durch die bereits im nächsten

Schuljahr greifende Oberstufenreform kommen auf die Schulen intensive

Außenkontakte gegenüber Wirtschaftsunternehmen und Universitäten zu, was für

die Verwaltung mehr Korrespondenz und zusätzliche Arbeit bedeutet. Ein Vergleich mit der Ausstattung an staatlichen Schulen zeigt, dass an städtischen Schulen insgesamt 3,5 Stellen weniger zur Verfügung stehen als dort.

Stellungnahme: Die Überführung der 4-jährigen in die 6-jährige Realschule sowie die Einführung der

Ganztagesbetreuung beim Sigena-Gymnasium und der Adam-Kraft-Realschule führt

(durch die Erhöhung der Schüler/Klassenzahlen bzw. Unterrichts-/Betreuungs-

stunden) zu einem rechnerischen Mehrbedarf im Umfang von 3 Stellen.

Angesichts der angespannten Haushaltssituation kann eine Begutachtung ohne

Deckung leider nicht erfolgen.

Geschäftsbereich 3. BM Dienststelle Amt für Allgemeinbildende Schulen lfd. Nr. 18 Tätigkeitsbereich Schulweghelfer

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 126.300 € Vorschlag: 0 €

Anmerkungen ohne Deckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Derzeit sind 45 Schulweghelfer/innen im Einsatz, die auf 1,95 Stellen angerechnet Dienststelle: sind. Die zu Grunde liegenden Stellen sind um ein Vielfaches überbucht, so dass die ungedeckten Kosten über das Fachbudget von SchA finanziert werden müssen.

Nach der "Gesamtrechnung“ für das Jahr 2008 ergaben sich ungedeckte

Mehrkosten von 74.261,28 Euro. Die bisherigen Stellenkapazitäten reichen nicht annähernd aus, obwohl die Einsätze der Schulweghelfer/innen nur nach den tatsächlich geleisteten Stunden abgerechnet

werden. Die Einstellungen waren erforderlich, da die Notwendigkeit von SÖR und

der Verkehrspolizei festgestellt wurde. SchA sieht keine Möglichkeit, besonders

nicht bei festgestelltem Bedarf, die Einstellung von Schulweghelfern abzulehnen.

Seit kurzem ist SchA gehalten, durch den Einsatz von Schulweghelfern auch die

Wege zu den außerhalb des Schulgeländes gelegenen Horten zu sichern. Bei 22

Schulgebäuden ist dies der Fall. Stellungnahme: Die Aufgabe erscheint zwar wünschenswert, angesichts der angespannten

Haushaltssituation kann eine Begutachtung ohne Deckung jedoch leider nicht

erfolgen. Für die stundenweise Beschäftigung von Schulweghelfer/innen stehen im

Stellenplan von SchA Kapazitäten im Umfang von 1,95 VK zur Verfügung. Von Ref.

IV/SchV wurden zur Haushaltskonsolidierung 2005 hiervon Kapazitäten zum Einzug

angeboten. Dieser Sparvorschlag wurde mit 49.350 € bilanziert. Der

Konsolidierungsbeschluss konnte bisher nicht vollzogen werden. Es ist daher ein

Ersatzvorschlag zur Erfüllung des Haushaltskonsolidierungsbeschlusses notwendig.

Geschäftsbereich 3. BM Dienststelle Amt für Berufliche Schulen lfd. Nr. 19 Tätigkeitsbereich Lehrkraft an beruflichen Schulen

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 259.600 € Vorschlag: 259.600 €

beantragt: 687.400 € Vorschlag: 598.000 €

Anmerkungen mit Teildeckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Bei der unterrichtlichen Versorgung der Schüler/innen im beruflichen Schulwesen Dienststelle: handelt es sich um eine Pflichtaufgabe der Stadt Nürnberg. Verschiedene

Entscheidungen des Stadtrats haben in den letzten Jahren zu einer Ausweitung der

Klassenzahl insbesondere im vollzeitschulischen Bereich geführt (z. B. neue

Berufsfachschulen: Schulausschuss 2/2007, Stadtrat 7/2007; Ausweitung der

Erzieher/innenausbildung an der FAKS: Jugendhilfe- und Schulausschuss 11/2008;

FOS/BOS: Schulausschuss 2/2007 zur Einführung der FOS13, Schulausschuss

4/2008 zur Erhöhung der Klassenzahl an B13, Schulausschuss 5/2009 zur Erhöhung

der Klassenzahl an B13 usw.).

Der Stellenumfang im Bereich Lehrkräfte wurde jedoch seither nicht entsprechend

angepasst; gegen den Trend des seit dem Schuljahr 2004/2005 kontinuierlich

steigenden Lehrerwochenstundenbedarfs ist das Gesamtbudget an Planstellen bei

den Lehrkräften an beruflichen Schulen gesunken.

Die haushaltsmäßige Anpassung des Stellenplans für Lehrkräfte ist dringend

erforderlich. Stellenspielräume für den sehr kurzfristig zu planenden Bereich der

dualen Ausbildung (Pflichtbeschulung) sind vorzusehen. Die Besetzung der Stellen

erfolgt nur entsprechend der tatsächlichen Klassenbildung. Stellungnahme: Die weitgehend arbeitsmarktpolitisch bedingte Ausweitung der beruflichen Bildung und damit der Klassenzahlen erfordert die Aufstockung des Personalbestandes.

Diese schulpolitischen Entscheidungen wurden ausführlich in den Ausschüssen

behandelt. Die Schaffung der beantragten Stellen entsprechend der zum Schuljahr

2009/2010 erfolgten tatsächlichen Klassenbildung wird begutachtet

Geschäftsbereich 3. BM Dienststelle Amt für Berufliche Schulen lfd. Nr. 20 Tätigkeitsbereich Schulsekretariatskraft (B13)

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 18.350 € Vorschlag: 0 €

Anmerkungen mit Teildeckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Ein Abgleich der Schuldaten vom Schuljahr 2005/06 mit denen des Schuljahres Dienststelle: 2008/09 ergab, dass die für die Bemessung mit Sekretariatskräften maßgebliche Schülerzahl an der Beruflichen Schule, Direktorat 13 von 530 auf 715 (+34,9 %) und

die Zahl der Jahreswochenunterrichtsstunden der Schule insgesamt von 875 auf

1.091 (+24,7 %) angestiegen ist. Die vorhandene Kapazität an Sekretariatskräften (1,5 Stellen) blieb dabei an der Beruflichen Schule, Direktorat 13 unverändert.

Bezogen auf die Veränderungen bei den Schülerzahlen ergibt sich daher ein

Mehrbedarf von mind. 19,5 WoStd. (Stellenanteil von 0,5). Insgesamt erhöhte sich die Gesamtzahl der Schüler/innen aller beruflichen Schulen

vom Schuljahr 2005/06 zum Schuljahr 2008/09 von 22.499 auf 23.166. Die Summe der

Wochenunterrichtsstunden aller beruflichen Schulen erhöhte sich während des

genannten Zeitraumes von 18.893 auf 23.166. Eine Umverteilung der vorhandenen

Stellenkapazitäten (Abzug entsprechender Stellenanteile von einer anderen

beruflichen Schule) ist daher nicht möglich.

Stellungnahme: Die Erhöhung der Schülerzahl im Vergleichszeitraum ergibt 2,96 %. Während die

Zahl der Wochenstunden sich um rechnerisch 22,61 % erhöhte (Überproportionale

Zunahme des Vollzeit-Unterrichts). Die beantragte Aufstockung beträgt 1,5%

bezogen auf 32,62 VK , damit 0,5 VK. Der von der Dienststelle angebotene

Deckungsbeitrag reicht für die Finanzierung der beantragten Stellenschaffung nicht

aus. Angesichts der angespannten Haushaltssituation kann eine Begutachtung

leider nicht erfolgen.

Geschäftsbereich 3. BM Dienststelle Amt für Berufliche Schulen lfd. Nr. 21 Tätigkeitsbereich Bauwesen

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 24.140 € Vorschlag: 0 €

Anmerkungen mit Teildeckung aus Budget Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Für einen wirtschaftlichen Mitteleinsatz ist es erforderlich, vorhandene sowie neu zu Dienststelle: schaffende räumliche Ressourcen optimal zu nutzen und zu planen. Der zeitliche Aufwand hierfür, aber auch die möglichen Einsparpotentiale sind beträchtlich.

Dem Bereich der beruflichen Schulen stehen aber hierfür keine personellen

Kapazitäten zur Verfügung. Eine Erledigung dieser Aufgaben, auf Basis von

Mehrarbeit, durch den Verwaltungsleiter ist auf Dauer nicht zu leisten.

Eine Umverteilung der Aufgaben auf andere Mitarbeiter im Amt, ist aufgrund der

bereits bestehenden hohen Arbeitsbelastung nicht möglich. Stellungnahme: Der von der Dienststelle angebotene Deckungsbeitrag reicht für die Finanzierung

der beantragten Stellenschaffung/en nicht aus. Angesichts der angespannten

Haushaltssituation kann eine Begutachtung leider nicht erfolgen.

Geschäftsbereich 3. BM Dienststelle Amt für Berufliche Schulen lfd. Nr. 22 Tätigkeitsbereich Haustechnische Wartungskraft

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 46.700 € Vorschlag: 0 €

Anmerkungen mit Teildeckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Ab dem 01.08.2009 wurde das Gebäude in der Schoppershofstr. 80 (sogenanntes Dienststelle: Tempo-Haus) von der Stadt Nürnberg als Schulgebäude angemietet.

Darüber hinaus ist das neu in den BBZ-Bezirk integrierte Schulgebäude in der

Fürther Str. 77 haustechnisch zu betreuen.

Für die haustechnische/hausmeisterliche Betreuung ist die Schaffung der Stelle

einer haustechnischen Wartungskraft erforderlich.

Stellungnahme: Die Betreuung des Gebäudes Fürther Straße 77 wurde bei der Entbündelung der

Hausdienste dauerherhaft SchB übertragen. Der angemietete Gebäudekomplex

Schoppershofstraße 80 umfasst ca. 10 700 qm Reinigungsfläche. Es werden in

diesem Gebäude ab Schuljahr 2009/2010 die Staatl. BOS , sowie Klassen der Staatl

FOS, der B13 und der B14 sowie Maßnahmen/Kurse des BZ untergebracht.

Vor dem Hintergrund der Einsparvorschläge von Rödl&Partner soll im Rahmen der

Umsetzung der Maßnahmen eine Lösung gefunden werden.

Geschäftsbereich Referat I Dienststelle Referat für Allgemeine Verwaltung lfd. Nr. 23 Tätigkeitsbereich Betriebsärztlicher Dienst (BÄD) - Betriebsarzt/ärztin

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 39.725 € Vorschlag: 0 €

Anmerkungen mit Teildeckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Entsprechend den Vorgaben des Gemeindeunfallversicherungsverbandes sind vom Dienststelle: betriebsärztlichen Dienst die erforderlichen Untersuchungen und Maßnahmen durchzuführen.

Aufgrund rechtlicher Änderungen (z. B. der Novellierung der Biostoffverordnung)

ergibt sich ein höherer Zeitaufwand bei der betriebsärztlichen Pflichtuntersuchung

von Erzieher/innen und Kinderpfleger/innen in Kindertagesstätten. Darüber hinaus

erfordert die Vertretung in den örtlichen Arbeitsschutzausschüssen einen

Personalbedarf, der derzeit nur durch überplanmäßige Arbeitskapazität erfüllt

werden kann. Stellungnahme: Nach den Vorschriften des Gemeindeunfallversicherungsverbandes sind Betriebsärzte für die erforderlichen Einsatzzeiten zu bestellen. Bei BÄD stehen für Betriebsärzte 2 Vollkraftstellen (VK) sowie eine überplanmäßige

Personalkapazität im Umfang von 0,60 VK zur Verfügung. Von BÄD wird nach den

GUV-Vorschriften sowie zusätzlich nach der Biostoffverordnung und für

Arbeitsschutzausschüsse von einem Personalaufwand von insgesamt 2,5 VK

ausgegangen.

Der aus den Jahr 2005 bestehende HHK-Vorschlag (Auswertung der probeweisen

Übertragung an Externe bei SUN, Reduzierung GUV-Vorgaben, Nr. 34 aus 2005)

wurde aus personalwirtschaftlichen Gründen aufgehoben. Sobald absehbar ist, dass

sich die derzeit ausreichende Personalkapazität bei BÄD verringert, sind vor einer

Stellenschaffung die HHK-Vorschläge erneut zu überprüfen. Die beantragte

Stellenschaffung kann daher trotz vorhandener Teildeckung leider nicht

begutachtet werden.

Geschäftsbereich Referat I Dienststelle Personalamt lfd. Nr. 24 Tätigkeitsbereich SAP HR-Verfahren

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 59.700 € Vorschlag: 0 €

Anmerkungen ohne Deckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Die monatlichen Zahltagsläufe enthalten permanent wiederkehrende und Dienststelle: umfangreiche Aufgaben. Seit dem 13.02.2007 werden diese Aufgaben auf der Basis überplanmäßiger Kapazität bei PA wahrgenommen.

Auch wenn der Einsatz des Jobsteuersystems UC4 zur Unterstützung der

monatlichen Zahltagsläufe derzeit gemeinsam mit OrgA/luK optimiert wird, sei

festzustellen, dass das Werkzeug UC4 dabei nur einen begrenzten Bereich der

Erfordernisse abdecke und eine Freisetzung von Personalkapazitäten nicht bewirke.

Wegen der erforderlichen Fachkenntnisse, des Aufbaus und der Arbeitsweise von

SAP HR sei eine generelle Automatisierung der monatlichen Abrechnungsläufe

durch den Einsatz von UC4 ausgeschlossen.

Stellungnahme: Hinsichtlich der geplanten Neustrukturierung des Sachgebietes IV-Verfahren bei der

Abteilung "Personalabrechnung" (PA/8) und des Projektteams "Umstellung auf

neues Personalmanagementsystem" (PA/PMS) sowie zur weiteren Realisierung der

Optimierungsmöglichkeiten der Zahltagsläufe wurde zusätzliche Personalkapazität

im Umfang einer Vollkraft bis 31.12.2009 begutachtet. In Abstimmung mit PA ist

aufgrund der SAP HR-Einführung eine Untersuchung des Bereiches durch den

Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband im Gange. Die Schaffung der

beantragten Kapazität kann vor diesem Hintergrund zum Haushalt 2010 leider nicht

begutachtet werden.

Geschäftsbereich Referat I Dienststelle Personalamt lfd. Nr. 25 Tätigkeitsbereich Fortbildung - Interkulturelle Qualifizierung

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 29.850 € Vorschlag: 0 €

Anmerkungen ohne Deckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Im Projekt „Interkulturelle Qualifizierung der Stadtverwaltung“ führen bei der Stadt Dienststelle: beschäftigte Multiplikatoren/innen interkulturelle Qualifizierungen in den Dienststellen durch. Eine wichtige inhaltliche Neuerung bestand in der Verknüpfung

von interkultureller Bildung und Menschenrechtsbildung. Das Konzept hat sich

bewährt und soll daher ins Regelangebot übernommen werden.

Im Bericht der AG „Interkulturelle Öffnung der Verwaltung und Qualifizierung der

städtischen Mitarbeiter/innen“ (vgl. Kommission für Integration vom 17.07.2008)

wurde dargestellt, dass Personalengpässe sowohl beim Pädagogischen Institut als

auch beim Personalamt der Intensivierung der o.g. Maßnahmen entgegen stehen.

Dies führte zu Defiziten bei der systematischen Seminarakquise, der inhaltlichen

Evaluation der Seminarrückmeldungen, der notwendigen berufsbegleitenden

Weiterqualifizierung der Moderator/innen und bei konzeptionellen Absprachen mit

beteiligten Dienststellen und Projekten. Diese Defizite sollen durch zwei halbe

Stellen behoben werden, wobei der Schwerpunkt der Stelle des Pädagogischen

Instituts (PI) auf der inhaltlich-konzeptionellen Arbeit und der Schwerpunkt der

Personalamtsstelle (PA) auf der organisatorischen und finanziellen Steuerung liegen

sollen. Da PA und PI diese Maßnahmen bereits seit Jahren in erfolgreicher

Kooperation durchführen, bietet die Zuordnung zu PA und PI auch die Gewähr für

eine Intensivierung der Arbeit.

Stellungnahme: Die Aufgabe erscheint zwar wünschenswert, angesichts der angespannten

Haushaltssituation kann eine Begutachtung ohne Deckung jedoch leider nicht

erfolgen. Es wäre ggf. zu prüfen, inwieweit eine Priorisierung innerhalb PA erfolgen kann.

Geschäftsbereich Referat I Dienststelle Personalamt lfd. Nr. 26 Tätigkeitsbereich Ausbilder/in für gewerblich-technischen Dienst

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 63.000 € Vorschlag: 0 €

Anmerkungen ohne Deckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Im Hinblick auf die Altersstruktur der städtischen Beschäftigten wird sich die Dienststelle: Ausbildungszahl auch in den nächsten Jahren, insbesondere im gewerblichen

Bereich, auf dem erreichten hohen Niveau bewegen. Eine gute, intensive Betreuung

während der Ausbildung hat sich bereits in den Bereichen der

Verwaltungsangestellten und des nichttechnischen Verwaltungsdienstes bestens

bewährt.

Wegen der zunehmenden Anforderungen an die vorhandenen Ausbilder/-innen sei

eine ausreichende Betreuung des gewerblichen-technischen Dienstes nicht mehr

möglich. Dies ist aber mit Blick auf die dezentrale (fachpraktische) Ausbildung bei

den Dienststellen dringend erforderlich, um die Dienststellen von

ausbildungsübergreifenden Angelegenheiten zu entlasten und so die Ausbildung im

gewerblich-technischen Bereich zu optimieren.

Um dauerhaft eine qualitativ hochwertige Ausbildung zu gewährleisten, die eine

Investition für eine leistungsfähige Verwaltung und einen Wettbewerbsvorteil der

Stadt Nürnberg im Wettbewerb um die besten Bewerber/-innen darstellt, ist die

Erhöhung der Ausbilderkapazität erforderlich. Stellungnahme: Eine intensive Betreuung und die Optimierung der Ausbildung im gewerblich

technischen Bereich ist wünschenswert und sinnvoll. Der POA hat eine

entsprechende Forderung der Gesamtjugendvertretung zustimmend zur Kenntnis

genommen. Angesichts der angespannten Haushaltssituation kann eine

Begutachtung ohne Deckung jedoch leider nicht erfolgen.

Geschäftsbereich Referat I Dienststelle Personalamt lfd. Nr. 27 Tätigkeitsbereich Personalwirtschaft - Sachgebiet Technische Dienste

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 66.300 € Vorschlag: 0 €

Anmerkungen ohne Deckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Änderungen der Gesetzeslage und Rechtsprechung führen zu neuem und sich Dienststelle: ständig erweiterndem Mehraufwand in der Personalwirtschaft (z. B. neue Aufgaben

aus dem TVöD, neues Bayer. Beamtengesetz und Laufbahnrecht sowie

Gleichbehandlungsgesetz). Trotz einer fortlaufenden Haushaltskonsolidierung hat

der zu betreuende Mitarbeiterstamm im Sachgebiet „Technische Dienste“ von 2007

bis 2009 zugenommen. Die Zahl der Einstellungen stieg aufgrund der Altersstruktur und der befristeten Arbeitsverhältnisse.

Einen dauerhaften Mehraufwand in der Personalbewirtschaftung verursacht die

erhöhte Anforderung an die Dokumentation bei Auswahlentscheidungen. Vermehrt

werden Kapazitäten durch die Begleitung von Personalentwicklungsmaßnahmen

gebunden.

Vor dem Hintergrund dieser dauerhaften Aufgabenmehrung ist zusätzliches

Personal für PA/2- Sachgebiet „Technische Dienst“ erforderlich. Stellungnahme: Die Aufgabe erscheint zwar wünschenswert, angesichts der angespannten

Haushaltssituation kann eine Begutachtung ohne Deckung jedoch leider nicht

erfolgen.

Geschäftsbereich Referat I Dienststelle Personalamt lfd. Nr. 28 Tätigkeitsbereich Familienkasse

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 63.000 € Vorschlag: 0 €

Anmerkungen ohne Deckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Die wachsenden Aufgaben im Bereich „Kindergeld/Familienkasse“ zwingen seit Dienststelle: 2004 zum Einsatz von überplanmäßigem Personal. Trotz dieser Personalverstärkung bestehen Arbeitsrückstände unter anderem in den Bereichen Besitzstandszulagen,

Einkommensprognosen/-nachprüfung, Werbungskosten (Pendlerpauschale) und

Netto-Alimentation kinderreicher Beamten/innen.

Angesichts der Anforderungen an eine Familienkasse sei der Einsatz einer/eines

einzigen Mitarbeiter/in des gehobenen Dienstes nicht mehr ausreichend. Aufgrund

der rechtlichen und tatsächlichen Anforderungen sei es nicht vertretbar, schwierige

Materien des Kindergeldrechts ausschließlich auf der Wertebene des mittleren

Dienstes bearbeiten zu lassen. Auch aufgrund der Vertretung und Teamarbeit sei

eine zusätzliche dauerhafte Kapazität des gehobenen Dienstes begründet. Zur Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit der Familienkasse sei es notwendig,

die derzeit überplanmäßig eingesetzte Sachbearbeiterin des gehobenen Dienstes

mit einer entsprechenden Stellenschaffung abzusichern.

Stellungnahme: Im Rahmen des bestehenden Stellenplanes wurde von PA bereits die

Personalkapazität im Umfang einer Vollkraft zusätzlich für die Familienkasse

eingesetzt. In Abstimmung mit PA ist aufgrund der SAP HR-Einführung eine

Untersuchung des Bereiches durch den Bayerischen Kommunalen

Prüfungsverband im Gange. Die Schaffung der beantragten Kapazität kann vor

diesem Hintergrund leider nicht begutachtet werden.

Geschäftsbereich Referat II Dienststelle Kassen- und Steueramt lfd. Nr. 29 Tätigkeitsbereich Zweitwohnungssteuer

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 43.400 € Vorschlag: 0 €

Anmerkungen ohne Deckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Die Veranlagung der Zweitwohnungssteuer umfasst Ermittlungs- und Dienststelle: Festsetzungsverfahren. Im Festsetzungsverfahren müssen die unterschiedlichsten

und zum Teil sehr komplexen rechtlichen Aspekte beachtet werden. Darüber hinaus

wurde durch Gesetzesänderungen (z. B. Änderung des Art. 3 KAG) sowie geänderte

Rechtsprechung die Erhebung der Zweitwohnungssteuer noch umfangreicher und

zeitaufwändiger. Im Rahmen der Einführungsphase/Erstveranlagung wurde

überplanmäßige Kapazität in erheblichem Umfang eingesetzt, um den

Arbeitsaufwand zu bewältigen.

Neben den eigentlichen Zweitwohnungssteuereinnahmen in Höhe von ca. 430.000 €

pro Jahr werden durch die Zweitwohnungssteuer sekundäre monetäre Effekte in

Höhe von ca. 6.800.000 €pro Jahr erzielt. KaSt bea ntragt die Schaffung einer

zusätzlichen Stelle, um den Regelbetrieb dieser Einnahmequelle dauerhaft mit gut

ausgebildeten Fachkräften sicherstellen zu können. Stellungnahme: Durch die Zweitwohnungssteuer werden deutliche Mehreinnahmen generiert.

Vor dem Hintergrund der angespannten Haushaltssituation kann eine

Stellenschaffung zum Haushalt 2010 jedoch leider nicht begutachtet werden. Die

dauerhaft notwendige Personalausstattung muss nach Aufarbeitung des

einführungsbedingten Bearbeitungsrückstandes ermittelt werden.

Geschäftsbereich Referat II Dienststelle Friedhofsverwaltung lfd. Nr. 30 Tätigkeitsbereich Öffentlichkeitsarbeit, Controlling, Beschwerdemanagement

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 23.908 € Vorschlag: 0 €

Anmerkungen mit Teildeckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Damit der bei Frh zwischenzeitlich erreichte Standard (Innovationen bei Dienststelle: Bestattungs- und Friedhofsangeboten) - in einem zunehmend umkämpften

Bestattungsmarkt und bei steigenden Kundenwünschen - gehalten und weiter

ausgebaut werden kann, ist eine abteilungsübergreifende Sachbearbeitung zur

Unterstützung der Dienststellenleitung unumgänglich.

Darüber hinaus soll hier das - für eine betriebswirtschaftlich zu führende

Dienststelle unumgängliche - Controlling angesiedelt werden.

Stellungnahme: In den letzten Jahren wurde die Organisation der Friedhofsverwaltung in vielen Bereichen modernisiert. Gleichwohl existieren noch mehrere offene Punkte (z. B.

Institutionalisierung "Ordnungsrechtliche Bestattungen", Aufbau eines effektiven

Controllings und einer aussagefähigen Kosten- und Leistungsrechnung, Trennung

hoheitlicher/gewerblicher Bereich). Die beantragte Schaffung sollte in ein noch zu

erstellendes Gesamtkonzept einfließen, in dem die offenen Punkte abschließend

geklärt werden.

Eine Begutachtung der beantragten Stellenschaffung kann deshalb zum Haushalt

2010 leider nicht erfolgen.

Geschäftsbereich Referat III Dienststelle Umweltreferat lfd. Nr. 31 Tätigkeitsbereich Klimaschutz

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 87.300 € Vorschlag: 87.300 €

Anmerkungen ohne Deckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Zu den Haushaltsberatungen für das Jahr 2009 hat Ref. III die Stelle eines/r Dienststelle: wissenschaftlichen Mitarbeiter/in beantragt. Bei den Beratungen stimmten die

Fraktionen der zukünftige Schaffung dieser Stelle im Grundsatz zu, wollten die

Schaffung aber erst für das Jahr 2010 realisieren. Zur Umsetzung dieses Votums

bittet Ref. III um die Begutachtung dieser Stelle zum Haushalt 2010. Stellungnahme: Die Schaffung einer Kapazität im Umfang einer VK für Ref. III zum Haushalt 2010

wurde bereits in der Aussprache zu den Haushaltsberatungen 2009 in Aussicht

gestellt.

Geschäftsbereich Referat III Dienststelle Umweltamt lfd. Nr. 32 Tätigkeitsbereich Technischer Umweltschutz - Hochwasserschutz

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 59.700 € Vorschlag: 0 €

Anmerkungen ohne Deckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Neben einer Vielzahl von zusätzlichen Fachaufgaben, die in den letzten Jahren dem Dienststelle: technischen Umweltschutz - Fachbereich Boden und Wasser/Sachgebiet

Verwaltung - übertragen wurden (wie z. B. Nachrüsten der Kläranlagen, Nutzung

regenerativer Energien, Regeln zur Versickerung von Niederschlagswasser), kam

auch der neu geregelte Hochwasserschutz dazu. Mit der Umsetzung des

Hochwasserschutzgesetzes des Bundes vom 03.05.2005 sowie den nachfolgenden

landesrechtlichen Regelungen vom 20.12.2007 wurden u.a. die Verfahren im Rahmen

der bau- und wasserrechtlichen Genehmigungsbescheide ausgeweitet. Seitdem

findet im Fachbereich eine kontinuierliche Leistungsverdichtung statt. Stellungnahme: Beim Aufgabenbereich Hochwasserschutz handelt es sich um eine neue

Pflichtaufgabe, die mit der bei UwA (Abteilung technischer Umweltschutz/Bereich

Verwaltung und Rechtsvollzug) vorhandenen Personalkapazität nach Aussage der

Dienststelle nicht im erforderlichen Umfang abdeckt werden kann.

Vor dem Hintergrund der angespannten Haushaltssituation kann eine

Stellenschaffung leider nicht begutachtet werden. Es wird empfohlen, vorrangig zu

prüfen, ob das Thema durch interne Aufgabenumschichtungen innerhalb von UwA

so priorisiert werden kann, dass verstärkte Aktivitäten auf diesem Arbeitsfeld

entwickelt werden können.

Geschäftsbereich Referat III Dienststelle Gesundheitsamt lfd. Nr. 33 Tätigkeitsbereich Medizinische Dienste - Amtsärztlicher Dienst

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 3.675 € Vorschlag: 0 €

Anmerkungen ohne Deckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Das Sachgebiet "Ärztliche Dienste und Umwelt" ist mit dem derzeitigen Dienststelle: Personalstand nicht in der Lage, die Aufträge der Auftraggeber wie gefordert zeitnah

zu bearbeiten. Alle Priorisierungs- und Optimierungsmöglichkeiten sind bereits

geprüft. Die Erhaltung des Qualitätsstandards der Begutachtung bleibt weiterhin

oberstes Ziel. Stellungnahme: Im Bereich Medizinische Dienste ist in den letzten Jahren eine veränderte

Schwerpunktsetzung, insbesondere durch die Einführung eines amtsinternen

Qualitätsmanagementsystems, zu erkennen. Die fachliche Akzentuierung und der

hierdurch erforderliche Stellenmehrbedarf können im Rahmen des erweiterten

Budgetmodells von Gh unter Beachtung der Budgetziele aufgrund der zu

erwartenden Mehreinnahmen grundsätzlich mitgetragen werden. Hierdurch könnten

die in personalrechtlichen Angelegenheiten vom Auftraggeber (z.B. PA) gesetzten

Fristen eingehalten und erhebliche Mehraufwendungen für die Gesamtstadt

vermieden werden.

Da Gh im Rahmen des vereinbarten Budgetmodells die Realisierung von

Einsparungsmaßnahmen bisher nicht im vereinbarten Maß umgesetzt hat, kann die

von der Dienststelle angebotene Deckung leider nicht akzeptiert werden. Unter der

Voraussetzung, dass Gh im Laufe des Jahres 2010 die entsprechenden

Einsparungen realisiert, kann eine Begutachtung überplanmäßiger Kapazität im

Vorfeld der Haushaltsberatungen 2011 in Aussicht gestellt werden.

Geschäftsbereich Referat III Dienststelle Gesundheitsamt lfd. Nr. 34 Tätigkeitsbereich Medizinische Dienste - Umweltmedizin (Arbeitsgruppe bau, umwelt

und gesundheit)

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 55.175 € Vorschlag: 0 €

Anmerkungen ohne Deckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Die Bedeutung der Aufgabe "Umweltmedizin" bei Gh wird durch Beschlüsse im Dienststelle: Umwelt- und Gesundheitsausschuss sowie im Arbeitsschutzausschuss und durch den GPR unterstrichen. Seit Installation der stadtinternen Arbeitsgruppe bau, umwelt, gesundheit (b. u. g.) ist der Personaleinsatz hierfür und die Beratung von

städtischen Mitarbeiter/innen bei spezifischen gebäudebezogenen

Beeinträchtigungen außerhalb von b.u.g. angewachsen.

Stellungnahme: Durch frühzeitige Maßnahmen für den Gesundheitsschutz zur Verbesserung und

Erhaltung der Qualität der Raumluft in städtischen Gebäuden bereits in der

Bauplanung und -durchführung können nach Aussage von Gh in den Folgejahren

nicht zu quantifizierende Mehrausgaben vermieden werden. Eine

Geschäftsanweisung für die innerstädtische Arbeitsgruppe "b.u.g." (Bau, Umwelt, Gesundheit) bei der Stadt Nürnberg wird derzeit referatsübergreifend erarbeitet.

Trotz der an sich wünschenswerten Aufgabenerledigung kann angesichts der

angespannten Haushaltssituation eine Begutachtung ohne Deckung jedoch leider

nicht erfolgen.

Geschäftsbereich Referat III Dienststelle Gesundheitsamt lfd. Nr. 35 Tätigkeitsbereich Infektionsschutz, -beratung und Hilfen

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 165.525 € Vorschlag: 0 €

Anmerkungen ohne Deckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Gh beantragt zur Bewältigung ärztlicher Aufgaben im Rahmen des nationalen Dienststelle: Influenza-Pandemie-Plans zusätzliche Stellenkapazität für zunächst 2 Jahre. Neben

der Ermittlung, Aufklärung, Beratung stehen Managementaufgaben für das weitere

ärztliche Vorgehen an. Dabei sind gesetzliche und fachlich empfohlene Maßnahmen

zur Verhinderung des weiteren Ausbreitens umzusetzen und Surveillance

durchzuführen. Auch die Planung und die ggf. Durchführung von Reihenimpfungen

im Rahmen des Pandemieplans soll hierdurch ermöglicht werden.

Stellungnahme: Die Vorsorgeplanung und Erarbeitung eines allgemeinen Notfallplans, welcher

regelmäßig an aktuelle Entwicklungen angepasst werden muss, ist grundsätzlich

Aufgabe von Gh. Hierfür sind im Bereich der medizinischen Dienste in den letzten

Jahren durch Schwerpunktsetzungen ärztliche Kapazitäten freigesetzt worden. Der

in Krisenzeiten sicherlich erhöhte Personalbedarf kann jedoch nicht dauerhaft im

Stellenplan vorgehalten werden, sondern muss durch geeignete Maßnahmen zu

gegebener Zeit zur Verfügung gestellt werden. Die für die reguläre Rufbereitschaft

benötigte Personalkapazität wird derzeit von Gh noch ermittelt. Er soll auf

Grundlage überplanmäßiger Kapazität für einen begrenzten Zeitraum gedeckt

werden. Derzeit plant Bayern die Impfungen nicht durch den öffentlichen

Gesundheitsdienst, sondern vielmehr durch die dezentralen ärztlichen Kapazitäten

(Hausärzte usw.) durchführen zu lassen.

Angesichts der angespannten Haushaltssituation kann eine Begutachtung ohne

Deckung leider nicht erfolgen.

Geschäftsbereich Referat III Dienststelle Gesundheitsamt lfd. Nr. 36 Tätigkeitsbereich Kinder- und Jugendärztlicher Dienst - Frühe Hilfen zur Umsetzung

des Konzepts der aufsuchenden Gesundheitshilfen

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 82.762 € Vorschlag: 0 €

beantragt: 156.900 € Vorschlag: 46.700 €

Anmerkungen ohne Deckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Mit Beschluss des Gesundheits- und Jugendhilfeausschusses vom 23.10.2008 soll Dienststelle: das Konzept "Frühe Hilfen" bis zum Jahr 2010 umgesetzt werden. Gh leistet hierbei

den Baustein "aufsuchende Gesundheitshilfe" mit einer neu zu schaffenden

Stellenkapazität von 3,0 Kinderkrankenschwestern und 0,75 Kinder- und

Jugendärzten. Der gesamte Personalaufwand liegt bei 228.750,-- Euro. Die

Mehrkosten gegenüber der ursprünglichen Kalkulation, die der Ausschuss

begutachtete, ergeben sich aus dem seitens Gh beantragten Stellenwert (analog der Münchener Eingruppierung). Stellungnahme: Eine Begutachtung überplanmäßiger Personalkapazität im Umfang einer Vollkraft ist zwischenzeitlich erfolgt. Es wird empfohlen, wie vereinbart zunächst ein Konzept für

die weitere Vorgehensweise vorzulegen und die Ergebnisse des Pilotversuchs

abzuwarten. Die Schaffung einer Vollkraftstelle zur Verfestigung der bisher

eingesetzten Personalkapazität wird begutachtet.

Geschäftsbereich Referat III Dienststelle Gesundheitsamt lfd. Nr. 37 Tätigkeitsbereich Gesundheitsförderung und -planung, Heimaufsicht

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 1.300 € Vorschlag: 0 €

Anmerkungen ohne Deckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Die bisher durch Budgetbelastung finanzierte überplanmäßige Personalkapazität Dienststelle: soll dauerhaft im Stellenplan von Gh abgebildet werden. Die Halbstelle war für die

Ausweitung der Pflegekontrollen und Beratung der Heime beantragt. Auch

angesichts der Beschlüsse des Stadtrats zum Haushalt 2009 ist diese Kapazität

weiterhin notwendig. Stellungnahme: Durch die veränderten fachlichen Anforderungen an die Heimaufsicht war

grundsätzlich eine Aufgabenmehrung gegeben. Aus diesem Grund wurde zunächst

überplanmäßige Personalkapazität im Umfang einer Halbstelle begutachtet. Die

Deckung erfolgt derzeit durch das Budget von Gh.

Die Schaffung von 0,5 VK Sachbearbeiter/in könnten auf der Grundlage der

budgetfinanzierten Kostentragung unter Beachtung der Budgetziele begutachtet

werden. Angesichts der aktuellen Budgetsituation von Gh kann eine dauerhafte

Begutachtung ohne konkrete Deckung jedoch nicht erfolgen.

Geschäftsbereich Referat IV Dienststelle Museen der Stadt Nürnberg lfd. Nr. 38 Tätigkeitsbereich Revision des Kunstbesitzes und Inventarisierung

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 174.600 € Vorschlag: 0 €

Anmerkungen ohne Deckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Zum Nachweis des Anlagevermögens in der Eröffnungsbilanz wird vom Dienststelle: kommunalen Prüfungsverband die Erfassung und Bewertung des städtischen Kunstbesitzes gefordert (ca. 130.000 - 150.000 Objekte). Seit Ende 2006 ist hierfür bis (derzeit) Ende 2009 Kapazität im Umfang von 2,0 VK (Wissenschaftl.

Mitarbeiter/innen) überplanmäßig begutachtet. In Absprache mit der

Anlagenbuchhaltung und dem Prüfungsverband soll ein vereinfachtes Verfahren

entwickelt werden. Die dem GNM überlassenen Kunstgegenstände sollen unter

Begleitung von KuM von dortigen Mitarbeiter/innen erfasst werden. Eine

Erschließung des Sammlungsbestandes und ein Sammlungsmanagement ist

unabhängig von den Anforderungen des Prüfungsverbandes als dauerhafte

Museumsaufgabe unerlässlich. Derzeit findet Sammlungsbearbeitung lediglich mit

einer Stellenplankapazität von 1,5 VK statt. Stellungnahme: Die Bewertung des städtischen Kunstbesitzes ist für den Nachweis des

Anlagevermögens in der Eröffnungsbilanz erforderlich. Die Bewertung an Hand der

bisherigen Standards ist jedoch äußerst langwierig. Es ist daher ein stark

verbessertes Verfahren zu entwickeln, um die Arbeiten effizient zu beschleunigen.

Ein entsprechendes Konzept sollte bis Jahresende vorgelegt werden. Eine

dauerhafte Schaffung von zusätzlichen Stellen ist angesichts der angespannten

Haushaltssituation nicht angezeigt.

Geschäftsbereich Referat IV Dienststelle Museen der Stadt Nürnberg lfd. Nr. 39 Tätigkeitsbereich Wissenschaftliches Volontariat an Museen

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 23.000 € Vorschlag: 0 €

Anmerkungen mit Teildeckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Das Volontariat gilt als berufliche Qualifikation zwischen abgeschlossenem Dienststelle: Fachstudium und angestrebter Anstellung an einem Museum. Zum Bildungsauftrag

eines Museums gehört auch die wissenschaftliche Fortbildung von

Hochschulabsolventen im Rahmen eines Volontariats. Fast jedes größere Museum

in Deutschland hat mindestens eine/n wissensch. Volontär/in. Die Museen der Stadt Nürnberg zählen mit über fünfzig festangestellten Mitarbeiter/innen zu den größten

kommunalen Museen und verfügen über keine Volontariatsstelle. Zusätzlich zum

Bildungsaspekt sind auch die Vorteile zu berücksichtigen, die den Museen durch die

hochqualifizierte Mitarbeit und das Einbringen von neuen Ideen durch

wissenschaftliche Volontärinnen/Volontäre entstehen.

Stellungnahme: Der Antrag von KuM ist nachvollziehbar. Die Vorteile durch die hochqualifizierte Mitarbeit von wissenschaftlichen Volontärinnen/Volontären sind unbestritten. Durch

den zur Gegenfinanzierung vorgeschlagenen Einzug der Stelle Nr. 410.4215 wäre

allerdings lediglich eine Kapazität von 14 WAS abgedeckt. Eine Stellenschaffung in diesem Umfang wäre für die mit der Stelle intendierte berufliche Qualifikation der

Volontariatskraft nicht ausreichend. Angesichts der angespannten

Haushaltssituation kann eine Begutachtung ohne vollständige Deckung leider nicht

erfolgen.

Geschäftsbereich Referat IV Dienststelle Stadtarchiv lfd. Nr. 40 Tätigkeitsbereich Übernahme der Heirats-, Geburten- und Sterbebücher von StN

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 110.850 € Vorschlag: 57.550 €

Anmerkungen mit Teildeckung; Fristvermerk F 12.11 Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Aufgrund der Neufassung des Personenstandsgesetzes wurden im Jahr 2009 ca. Dienststelle: 7.000 Heirats-, Geburten- und Sterbebücher von StN an Av übergeben. Dieses

Archivgut muss gescannt und z. T. neu erschlossen werden. Zudem muss künftig

jeweils zum 1. Januar ein weiterer Jahrgang der Standesamtsbücher als Archivgut

übernommen werden. Darüber hinaus gelten für die ehemaligen

Standesamtsunterlagen nunmehr die Grundsätze des Bayerischen Archivgesetzes, so dass der Zugang künftig grundsätzlich für jedermann möglich ist. Die Anzahl der

von Av getätigten Fachauskünfte im Zeitraum 01.01. - 31.03.2009 stieg in Folge

dessen um rund 400 % im Vergleich zum entsprechenden Vorjahreszeitraum. Für die

Erschließung der bereits übernommenen sowie der jährlich hinzukommenden

Standesamtsunterlagen und aufgrund der Zunahme der zu erteilenden

Fachauskünfte wird eine zusätzliche Kapazität von drei Vollstellen für notwendig

erachtet. Zur teilweisen Gegenfinanzierung kann eine zu erwartende Erhöhung der

Gebühreneinnahmen für die zusätzlichen Fachauskünfte i. H. v. ca. 15.000 €

herangezogen werden. Darüber hinaus kann die aus dem Einzug der Stelle Nr.

412.4010 resultierende dauerhafte Budgetgutschrift i. H. v. 14.250 €(Vermerk von

OrgA an Stk vom 01.08.2008) zur Deckung herangezogen werden. Stellungnahme: Die gesetzliche Änderung führt zu einem erhöhten Arbeitsanfall im Bereich der

Fachauskünfte und Erschließungstätigkeiten. Der Zeitaufwand für die Erschließung

der Personenstandsbücher reduziert sich jedoch nach Abschluss der Erfassung der

im Jahr 2009 von StN gesammelt übernommenen Jahrgänge der Heirats-, Geburten-

und Sterbebücher, da ab 2010 jeweils nur ein neuer Jahrgang der jeweiligen Bücher

hinzukommt. Es wird daher die Schaffung von zwei Stellen zunächst bis Ende 2011

begutachtet. Ob der Stellenbedarf in diesem Umfang dauerhaft gegeben ist, hängt

von der weiteren Entwicklung des Arbeitsanfalls (insbesondere der Anzahl der

Fachauskünfte) ab.

Geschäftsbereich Referat IV Dienststelle Stadtbibliothek lfd. Nr. 41 Tätigkeitsbereich Leseförderung

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 59.700 € Vorschlag: 0 €

Anmerkungen ohne Deckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Die Entwicklung von Literalität ist die Voraussetzung zur Teilhabe am Dienststelle: Bildungsprozess. Dem trug auch die Stadtbibliothek Rechnung, indem sie ihr

Angebot für die Vorschule auf die Unterstützung des Vorlesens in

Kindertagesstätten und im Elternhaus sowie die Bereitstellung von mehrsprachigen

Medien für Kinder und die Ergänzung des Angebotes „Bibliothek im Koffer“ für

Kindertagesstätten (Spiki-Koffer 2006) ausweitete. StB bietet spezielle Führungen

für Erzieher/innen, Vorträge zum Leseverhalten von Kindern und den Workshop

„Lebendig Vorlesen“ an. Ziel ist es, gerade auch bildungsferne Schichten zu

erreichen. Zur Verstetigung der Wirkung einzelner Angebote ist eine koordinierende

Stelle notwendig, um zielgruppenorientierte Leseförderprojekte zu entwickeln und

als kontinuierliches Angebot aufzubauen. Dies kann nicht länger auf

Überstundenbasis einzelner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter geleistet werden. Es

handelt sich hier nicht um lediglich wünschenswerte Aufgaben, sondern um das

Kerngeschäft von Bibliotheken und um einen Beitrag zur bildungspolitischen

Daseinsvorsorge einer Kommune.

Stellungnahme: Das Tätigkeitsfeld Leseförderung spiegelt sich in etlichen

Arbeitsplatzbeschreibungen von Mitarbeiter/innen der Stadtbibliothek wieder. Die

Schaffung einer koordinierenden Stelle wäre sicherlich hilfreich. Angesichts der

angespannten Haushaltssituation kann eine Begutachtung ohne Deckung jedoch

leider nicht erfolgen.

Geschäftsbereich Referat IV Dienststelle Stadtbibliothek lfd. Nr. 42 Tätigkeitsbereich Stadtteilbibliothek Maxfeld

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 46.700 € Vorschlag: 0 €

Anmerkungen ohne Deckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Die Öffnungszeiten der Stadtteilbibliothek Maxfeld wurden seit der Renovierung im Dienststelle: Jahr 1994 und der Einführung der EDV für die Benutzerdatenverwaltung im Jahr 1999 auf 20 Stunden pro Woche erhöht. Die Stadtteilbibliothek erreichte durch eine

neue konzeptionelle Ausrichtung eine deutliche Steigerung der Ausleihe. Eine

Stellenumschichtung ermöglichte eine Verbesserung der Personalkapazität, das

Stellenvolumen von 2,5 Vollzeitstellen hat sich aber seitdem nicht verändert. Die

Personalkapazität reicht nicht aus, um der enormen Nutzungssteigerung von 52%

(seit 1994) und den neuen Aufgaben (Leseförderung), die sich in der

Zusammenarbeit mit Kindertagesstätten und Schulen stellen, gerecht zu werden. Es

handelt sich hier nicht um lediglich wünschenswerte Aufgaben, sondern um das

Kerngeschäft von Bibliotheken und um einen Beitrag zur bildungspolitischen

Daseinsvorsorge einer Kommune. Stellungnahme: Für erweiterte Öffnungszeiten und über den Regelbetrieb hinausgehende,

zusätzliche Angebote kann angesichts der finanziellen Gesamtsituation der Stadt

keine zusätzliche Stellenkapazität zur Verfügung gestellt werden.

Eine Begutachtung kann daher ohne Deckung leider nicht erfolgen.

Geschäftsbereich Referat IV Dienststelle Stadtbibliothek lfd. Nr. 43 Tätigkeitsbereich Stadtteilbibliothek südpunkt

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 35.025 € Vorschlag: 0 €

Anmerkungen ohne Deckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der StB eröffnete im südpunkt eine neue Stadtteilbibliothek. Aus der Auflösung der Dienststelle: Bibliotheken in Gibitzenhof und Lichtenhof konnten 1,25 Stellen mitgenommen

werden, darüber hinaus wurden 2 Planstellen umgewidmet. Die 3,25 Stellen reichen

selbst unter Berücksichtigung der Selbstverbuchungstechnik nicht aus, um eine

intensive Zusammenarbeit mit Schulen und Kindertagesstätten sowie

Publikumsöffnungszeiten, Sonderveranstaltungen und die Mitarbeit an der Infotheke

des südpunkt abdecken zu können. Die Programme zur Leseförderung und

Unterstützung des außerschulischen Lernens erfordern Angebote in der Bibliothek

(auch im Verbund mit den Hauspartnern) und das aktive Zugehen des

Bibliothekspersonals auf Kinder und ihre Familien. In besonderem Maße gilt dies für

bildungsferne Familien. Bereits in den ersten vier Monaten nach Inbetriebnahme

fielen bei den betroffenen Mitarbeiter/innen ca. 300 Überstunden an. Stellungnahme: Für über den Regelbetrieb hinausgehende, zusätzliche Angebote kann angesichts der finanziellen Gesamtsituation der Stadt keine zusätzliche Stellenkapazität zur Verfügung gestellt werden.

Eine Begutachtung kann daher ohne Deckung leider nicht erfolgen.

Geschäftsbereich Referat IV Dienststelle Amt für Kultur und Freizeit lfd. Nr. 44 Tätigkeitsbereich Kulturladen Muggenhof

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 66.300 € Vorschlag: 0 €

Anmerkungen ohne Deckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Der Kulturausschuss hat sich einstimmig für die Schaffung einer neuen Dienststelle: Stadtteilkultureinrichtung im Nürnberger Westen ausgesprochen. Die Vorläuferaktivitäten werden seit 2008 von überplanmäßigem Personal durchgeführt. Die Finanzierung hierfür erfolgte zunächst aus dem Plafond. Seit 01.01.2009 werden

die Personalkosten aus Sachmitteln gedeckt, die im Zuge der Haushaltsberatungen

2009 für die Vorläuferaktivitäten zur Verfügung gestellt wurden. Mit der

Mittelbereitstellung und einer Vielzahl von Absichtserklärungen seitens der

Fraktionen hat der Stadtrat den Auftrag an die Verwaltung bekräftigt, die Arbeiten

fortzuführen. Dementsprechend muss nach Meinung der Fachdienststelle nun auch

die notwendige personelle Mindestausstattung zur Verfügung gestellt werden.

Stellungnahme: Die Schaffung eines neuen Kulturladens ("Westpunkt") auf dem ehemaligen AEG- Areal ist zwar in die Wege geleitet. In der Regel wird aber erst mit Inbetriebnahme einer neuen Einrichtung das zum Betrieb erforderliche Personal begutachtet, sofern eine Deckung aus dem Stellenplan der (Fach-)Dienststelle nicht möglich ist. Deshalb

kann die beantragte Stellenschaffung im Vorgriff auf die Eröffnung der neuen

Einrichtung leider nicht begutachtet werden.

Geschäftsbereich Referat IV Dienststelle Amt für Kultur und Freizeit lfd. Nr. 45 Tätigkeitsbereich Kulturpädagogik südpunkt

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 29.850 € Vorschlag: 0 €

Anmerkungen ohne Deckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Eine verstärkte Einbindung von Migrantenorganisationen ist notwendig, um Dienststelle: Menschen mit Migrationshintergrund in der Südstadt mit interkulturellen und

integrativen Angeboten zu erreichen. Diese sehr aufwändige Arbeit kann mit dem

derzeit vorhandenen Personal nicht geleistet werden. Stellungnahme: Die Aufgabe erscheint zwar wünschenswert und sinnvoll. Angesichts der

angespannten Haushaltssituation kann eine Begutachtung ohne Deckung jedoch

leider nicht erfolgen. Es wird empfohlen zu prüfen, ob das Thema innerhalb von KuF

so priorisiert werden kann, dass verstärkte Aktivitäten auf diesem Arbeitsfeld

entwickelt werden können.

Geschäftsbereich Referat IV Dienststelle Amt für Kultur und Freizeit lfd. Nr. 46 Tätigkeitsbereich Deutsche Akademie für Fußballkultur

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 0 € Vorschlag: 0 €

beantragt: 0 € Vorschlag: 0 €

Anmerkungen mit Deckung; Stellenvermerke: Z F 12.10 Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Die Deutsche Akademie für Fußballkultur, die bereits seit dem Jahr 2005 tätig ist, Dienststelle: wird bisher mit einem freiberuflichen Mitarbeiter und zwei befristet angestellten

Mitarbeiter/innen auf überplanmäßiger Basis betrieben. Derzeit trägt ein Sponsor

95.000 €pro Jahr zur Finanzierung der Akademie bei . Darüber hinaus sind im

Haushalt 150.000 €an städtischen Mitteln bereitges tellt. Da die Akademie in

städtischer Trägerschaft bleiben soll, muss sie im Stellenplan abgesichert werden. Die drei Stellen sollen zunächst angelehnt an die Laufzeit des Sponsorenvertrages befristet bis F 12.10 geschaffen werden. Stellungnahme: Die Schaffung der beantragten Stellen wird vor dem Hintergrund der angebotenen

Deckung und der bestehenden vertraglichen Verpflichtungen begutachtet. Sie

erhalten einen Fristvermerk für die Dauer der sichergestellten Finanzierung (F

12.10) sowie den Stellenvermerk Z (zuschussabhängig).

Angesichts der angespannten Haushaltssituation sollte jedoch geprüft werden, ob

diese Aufgabe bei einem städtischen Finanzierungsanteil von 60 % künftig noch

leistbar ist.

Geschäftsbereich Referat IV Dienststelle Amt für Kultur und Freizeit lfd. Nr. 47 Tätigkeitsbereich Menschenrechtspädagogik

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 66.300 € Vorschlag: 0 €

Anmerkungen ohne Deckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Eine besondere Herausforderung im Rahmen der Aufgaben der Abteilung "Kulturelle Dienststelle: und politische Bildung" (KuF/2) ist die Weiterführung der Menschenrechtsbildung. Diese gesamtstädtisch wichtige Arbeit wird nach dem Einzug der Stelle Nr. 416.2210

in Folge des Vollzugs des Sparbeschlusses Nr. 537 der Haushaltskonsolidierung

2004 zum 31.07.2007 derzeit nur durch die befristete plafondfinanzierte Aufstockung

der Stelle Nr. 416.2260 aufrecht erhalten. Es ist daher aus Sicht von KuF

unverzichtbar, die eingezogene Stelle wieder zu schaffen.

Stellungnahme: Die Dienststelle war im Rahmen der HHK 2004 aufgefordert, Einsparvorschläge

vorzulegen. Um die Einsparvorgabe sicherzustellen, kann der Antrag ohne einen

Deckungsvorschlag oder einen alternativen Einsparvorschlag leider nicht

begutachtet werden.

Geschäftsbereich Referat IV Dienststelle Amt für Kultur und Freizeit lfd. Nr. 48 Tätigkeitsbereich Ausbau des Bereiches Kinderkultur durch das neue Angebotsformat

"KinderKunstRaum"

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 66.300 € Vorschlag: 0 €

beantragt: 29.850 € Vorschlag: 0 €

Anmerkungen ohne Deckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Zur Weiterentwicklung der Kinderkulturangebote hat KuF entsprechend der Dienststelle: Zielsetzungen von Ref. IV mit der Schaffung der Einrichtung "KinderKunstRaum" als

zentral und dezentral wirkende Kinder- und Jugendkunstschule begonnen. Das

Konzept dafür wurde im Kulturausschuss beschlossen. Für den Aufbau dieser

Einrichtung hält KuF weiterhin Kapazitäten im Umfang von 1,5 Stellen für

notwendig, die bereits zum Haushalt 2009 beantragt, aber nicht beschlossen wurden.

Stellungnahme: Die Aufgabe erscheint zwar wünschenswert und sinnvoll. Angesichts der

angespannten Haushaltssituation kann eine Begutachtung ohne Deckung jedoch

leider nicht erfolgen. Es wird empfohlen zu prüfen, ob durch entsprechende

Schwerpunktsetzungen innerhalb der Dienststelle bzw. des Geschäftsbereiches das

Angebot aufrecht erhalten werden kann.

Geschäftsbereich Referat IV Dienststelle Bildungszentrum lfd. Nr. 49 Tätigkeitsbereich Öffentlichkeitsarbeit südpunkt

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 33.150 € Vorschlag: 0 €

Anmerkungen ohne Deckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Öffentlichkeitsarbeit ist für eine erfolgreiche Programmgestaltung und Dienststelle: –durchführung im südpunkt unerlässlich. Da die zu erbringenden Tätigkeiten nicht zusätzlich von den bereits vorhandenen Mitarbeiter/innen der Öffentlichkeitsarbeit des BZ, KuF und StB geleistet werden können, ist die Schaffung einer neuen Stelle für die Öffentlichkeitsarbeit speziell für den südpunkt notwendig. Derzeit werden die nötigsten Arbeiten mittels Werkvertrag vergeben.

Stellungnahme: Die Öffentlichkeitsarbeit für den südpunkt ist eine gemeinsame Aufgabe der in der

Einrichtung angesiedelten Dienststellen BZ, KuF und StB. Bereits für die im

südpunkt zusammengeführten ehemaligen Einrichtungen (Kulturtreff Bleiweiß,

Südstadtladen, Lernzentrum, Kinderbibliothek Lichtenhof, Stadtteilbibliothek

Gibitzenhof) und Angebote (z. B. Gesundheitsbereich des BZ) wurde

Öffentlichkeitsarbeit geleistet. Eine über die in den einzelnen Dienststellen für

dieses Tätigkeitsfeld vorhandene Kapazität hinausgehende Ausweitung des

Stellenplans kann angesichts der angespannten Haushaltslage leider nicht

begutachtet werden.

Geschäftsbereich Referat IV Dienststelle Bildungszentrum lfd. Nr. 50 Tätigkeitsbereich Zentrale Anlaufstelle für Migration (ZAM)

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 29.300 € Vorschlag: 29.300 €

beantragt: 65.847 € Vorschlag: 46.700 €

Anmerkungen mit Teildeckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Das Projekt ZAM läuft seit längerem bei BZ und wurde zuletzt bis 31.12.2009 als Dienststelle: überplanmäßige Aufgabe begutachtet. Zur Fortführung sollen die Stellen dauerhaft

etabliert werden. Eine Teildeckung erfolgt durch Erstattungen des Bundesamts für

Migration und Flüchtlinge für die Durchführung von Integrationskurstests (im Jahr 2008 wurden 23.000 €erstattet). Stellungnahme: Die Zentrale Anlaufstelle für Migration ist Schnittstelle zwischen den Anbietern von Integrationskursen und Migrantinnen/Migranten. Mit Hilfe von Einstufungstests wird

der in Frage kommende Kurs ermittelt. Die Integrationskurstests wie auch der

Einbürgerungstest werden hier durchgeführt. Um den Anforderungen insbesondere

der Integrationskursverordnung und des Aufenthaltsgesetzes in geeigneter Weise

gerecht werden zu können, ist das Vorhandensein einer koordinierenden, zentralen

Anlaufstelle nötig. Hinsichtlich der Organisation der Arbeitsabläufe werden

allerdings noch Optimierungsmöglichkeiten gesehen, so dass die Schaffung von

zwei Stellen begutachtet wird.

Geschäftsbereich Referat IV Dienststelle Bildungszentrum lfd. Nr. 51 Tätigkeitsbereich Hausverwaltung südpunkt

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 0 € Vorschlag: 0 €

Anmerkungen mit Deckung aus Plafond Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Für die Hausverwaltung des südpunkt wurde bereits eine halbe Stelle geschaffen. Dienststelle: Der Hausbetrieb begann ab 20.11.2008. Es hat sich gezeigt, dass diese halbe Stelle für die umfangreichen Arbeiten im südpunkt nicht ausreicht bzw. dass das südpunkt-

Team (Hausmeister/in, Hausverwalter/in und Veranstaltungstechniker/in) durch die

Öffnungszeiten des Hauses unbedingt aus drei Vollzeitstellen bestehen muss. Stellungnahme: Nachdem die beantragte Stellenkapazität aus dem Plafond der Dienststelle getragen

wird und perspektivisch über Reduzierung von Personalkosten aufgefangen werden

soll, wird die Schaffung begutachtet.

Geschäftsbereich Referat IV Dienststelle KunstKulturQuartier Nürnberg lfd. Nr. 52 Tätigkeitsbereich Filmhaus

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 0 € Vorschlag: 0 €

Anmerkungen mit Teildeckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Das Filmhaus hat sich zu einer wichtigen Marke im Filmangebot der Stadt entwickelt Dienststelle: und findet wachsende Resonanz in der Bürgerschaft. Es nimmt deshalb in der

Entwicklungsperspektive für das KuKuQ eine besondere Rolle ein. Die inzwischen

etablierten Filmfestivals „Deutschland/Türkei“ und „Nürnberger Filmfestival der

Menschenrechte – Perspektive“ spielen hierbei eine besondere Rolle. Bislang wird

ein großer Teil der Arbeit von drei bereits seit Jahren auf Werkvertragsbasis

Beschäftigten geleistet. Für eine kontinuierliche Arbeit der Einrichtung ist es aber überfällig, diese Beschäftigten in zumindest teilweise feste Arbeitsverhältnisse zu

überführen. Wie in der Aussprache zum Stellenplan in den Haushaltsberatungen für

2009 vereinbart, sollen die Stellen im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens zum

Haushalt 2010 dauerhaft geschaffen werden. Zur Zwischenfinanzierung hat der

Stadtrat für 2009 eine Aufstockung des KuKuQ-Budgets um 30.000 €beschlossen, seit April 2009 sind die Mitarbeiter/innen budgetfinanziert befristet eingestellt. Als nächster Schritt muss nun die vereinbarte Stellenschaffung erfolgen.

Stellungnahme: Die Überführung der Mitarbeiter/innen in feste Beschäftigungsverhältnisse wird aus organisatorischen und personalwirtschaftlichen Gründen befürwortet.

Nachdem die Stellen vollständig aus dem Budget der Dienststelle gedeckt werden, wird die Schaffung wie beantragt begutachtet.

Geschäftsbereich Referat IV Dienststelle KunstKulturQuartier Nürnberg lfd. Nr. 53 Tätigkeitsbereich Handwerker/in im Team Technik

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 0 € Vorschlag: 0 €

Anmerkungen mit Deckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Seit 9 Jahren ist ein Mitarbeiter des Kulturbund e. V. als Hausmeister mit 30 WAS im Dienststelle: Künstlerhaus eingesetzt. Diese Anstellung beim Kulturbund wurde mit städtischen

Zuschüssen i. H. v. 24.000 €finanziert. KuKuQ stre bt eine Überführung dieses

Konstrukts in ein geordnetes städtisches Beschäftigungsverhältnis an. Die

Stellenkapazität ist für den Betrieb des Künstlerhauses mit den vorgesehenen

Nutzungen und Öffnungszeiten unabdingbar. KuKuQ hat für 2009 eine

überplanmäßige, befristete Beschäftigung gegen Budgetdeckung beantragt.

Stellungnahme: Der Bedarf an handwerklichen Tätigkeiten ist dauerhaft gegeben. Die Schaffung der beantragten Stelle wird daher begutachtet.

Geschäftsbereich Referat V Dienststelle Amt für Existenzsicherung und Soziale Integration lfd. Nr. 54 Tätigkeitsbereich Sozialpädagogischer Fachdienst (Bereich Prävention und

Zielgruppen)

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 179.100 € Vorschlag: 0 €

Anmerkungen ohne Deckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Die Arbeit des Sozialpädagogischen Fachdienstes (SFD) ist dadurch Dienststelle: gekennzeichnet, dass der einzelne Mitarbeiter/die einzelne Mitarbeiterin täglich mit

einer Vielzahl von unterschiedlichen Problemen konfrontiert wird. Dabei muss auf

die verschiedensten Menschen eingegangen werden, die eine sehr unterschiedliche

Herkunft und sehr unterschiedliches Bildungsniveau aufweisen. All diesen

Menschen gilt es trotz Zeitdruck gerecht zu werden. Das besondere Problem dabei

ist, die zu geringen Personalressourcen ökonomisch einzusetzen, damit der nötigste

Bedarf gedeckt wird. Zugleich muss entschieden werden, welche Anfragen oder

Fälle gar nicht bearbeitet werden und in welchen Fällen nur ein standardisiertes, schriftliches Beratungsangebot gemacht wird.

Die ordnungsgemäße Bewältigung dieser Aufgaben führte bereits kurz nach der

Neuorganisation dazu, dass neben dem planmäßigen Personal überplanmäßige

Kapazität im Umfang von 3 Personen bis zum jetzigen Zeitpunkt eingesetzt werden

musste.

Aufgrund der zu verzeichnenden Aufgabenmehrung und der Veränderungen des

Aufgabenprofils ist die Schaffung von drei zusätzlichen Stellen im Bereich

Prävention und Zielgruppen, Abteilung „Sozialpädagogischer Fachdienst“, unabdingbar.

Stellungnahme: Die Aufgabe erscheint zwar wünschenswert und sinnvoll. Angesichts der

angespannten Haushaltssituation kann eine Begutachtung ohne Deckung jedoch

leider nicht erfolgen. Für den Bereich ist eine Personalbemessung vorgesehen, in

die auch die Erkenntnisse aus der prozessbezogenen Herangehensweise aus dem

ASD-Projekt beim Jugendamt einfließen sollen.

Geschäftsbereich Referat V Dienststelle Amt für Existenzsicherung und Soziale Integration lfd. Nr. 55 Tätigkeitsbereich Betreuungsstelle (Bereich Prävention und Zielgruppen)

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 59.700 € Vorschlag: 0 €

Anmerkungen ohne Deckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Durch das neue Betreuungsgesetz wurde die Rechtsstellung psychisch kranker und Dienststelle: körperlich, geistig oder seelisch behinderter Menschen grundlegend verbessert. Die Betreuungsstelle informiert über Vorsorgemöglichkeiten, berät Bürger zu allen

Fragen rund um das Thema Betreuung und führt in Kooperation mit den

Betreuungsvereinen Fortbildungen und Schulungen durch. Sie unterstützt nach

dem Betreuungsbehördengesetz das Vormundschaftsgericht im Rahmen des

Betreuungsverfahrens durch entsprechende Ermittlungen und Stellungnahmen.

Insgesamt ist die Betreuungsstelle jährlich an durchschnittlich 2.000

Betreuungsverfahren beteiligt, führt ca. 100 Unterbringungen und Vorführungen

sowie 16 Informationsveranstaltungen zum Thema „Vorsorge, Vollmacht, Patientenverfügung“ durch. Aufgrund der zu verzeichnenden Aufgabenmehrung,

der Veränderungen des Aufgabenprofils und der anstehenden Änderungen der

rechtlichen Grundlagen ist die Schaffung von einer zusätzlichen Stelle im Bereich Prävention und Zielgruppen, Abteilung Betreuungsstelle, unabdingbar.

Stellungnahme: Die Aufgabe erscheint zwar wünschenswert und sinnvoll. Angesichts der

angespannten Haushaltssituation kann eine Begutachtung ohne Deckung jedoch

leider nicht erfolgen. Es wird angeregt zu prüfen, ob im Rahmen der Schwerpunktsetzung innerhalb Ref.

V eine Möglichkeit gesehen wird, das wichtige Aufgabengebiet personell besser

abzusichern.

Geschäftsbereich Referat V Dienststelle Amt für Kinder, Jugendliche und Familien lfd. Nr. 56 Tätigkeitsbereich J/B1 - Fachstelle BEP/SpiKi und fachliche Weiterentwicklung der

Familienzentren

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 0 € Vorschlag: 0 €

beantragt: 0 € Vorschlag: 0 €

Anmerkungen mit Deckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Weiterentwicklung, Ausbau und Sicherung der Bildungsqualität durch die Dienststelle: flächendeckende Implementierung des BEP wurde im JHA vom 27.09.2007 als fachliches Ziel im Rahmen der qualitativen Weiterentwicklung festgeschrieben. Zur

Aufrechterhaltung der Qualität und Weiterentwicklung dieser besonderen

familienorientierten Angebote, für das Evaluationsverfahren sowie zur Entwicklung von fachlichen Standards der Kindertageseinrichtungen als "Orte für Familien" und

Familienzentren, ist eine zentrale und fachlich abgestimmte pädagogische

Ausrichtung durch eine Fachberatung erforderlich. Zusätzlich sollen durch die

fachliche Beratung und Begleitung die Rahmenkonzepte umgesetzt und

weiterentwickelt, Qualitätsstandards entwickelt und die Vernetzung im Stadtteil

vorangebracht werden.

Stellungnahme: Es handelt sich um eine wünschenswerte Aufgabe, die von der Dienststelle im

Rahmen der für die Qualitative Weiterentwicklung eingesetzten Gelder zwar

vollständig finanziert wird. Die Schaffung der beantragten Stellen kann angesichts der angespannten Haushaltssituation trotzdem leider nicht begutachtet werden.

Geschäftsbereich Referat V Dienststelle Amt für Kinder, Jugendliche und Familien lfd. Nr. 57 Tätigkeitsbereich J/B1 - Integrative Horte (Horte zur individuellen Lernförderung)

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 340.473 € Vorschlag: 0 €

Anmerkungen mit Teildeckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Mit der Einführung des BayKiBiG ergibt sich die Notwendigkeit das Konzept für Dienststelle: Horte für individuelle Lernförderung (künftig Integrative Horte) zu überarbeiten und

die Arbeit dieser Horte neu zu gestalten. Zur Umsetzung des Konzepts ab dem

Betriebsjahr 2009/2010 sind zusätzliche Stellen erforderlich. Bei den bisherigen

Berechnungen des Stellenmehrbedarfs aufgrund der Umsetzung des BayKiBiG

waren die Horte für individuelle Lernförderung bislang ausgenommen. Die

Konzeption des "Rahmenkonzepts für Integrative Horte" wurde im Juli 2009 vom

JHA mit einem Anstellungsschlüssel von 1:8 beschlossen

Stellungnahme: Bei den Integrativen Horten wird bereits jetzt mit dem allgemein für KiTa

empfohlenen Anstellungsschlüssel von 1:10 gearbeitet, während in anderen

Einrichtungen ein Schlüssel von 1:11,5 gilt. Der Wunsch nach einer weiteren

Verbesserung des Anstellungsschlüssels ist sicher nachvollziehbar. Jedoch sollte

geprüft werden, ob dies nicht auch durch den Einsatz von

Berufspraktikantinnen/Berufspraktikanen erreicht werden kann, die bislang nicht in

die Berechnung mit einbezogen wurden. Angesichts der angespannten

Haushaltssituation kann eine Begutachtung ohne Deckung leider nicht erfolgen.

Insbesondere bleibt auch abzuwarten, ob die Vorschläge des externen Gutachters

Rödl & Partner im Rahmen der Haushaltskonsolidierung 2009, Stufe 2, zum

Anstellungsschlüssel beschlossen werden.

Geschäftsbereich Referat V Dienststelle Amt für Kinder, Jugendliche und Familien lfd. Nr. 58 Tätigkeitsbereich J/B1 - Integrative Horte Fürther Straße und Schreyerstraße -

Neueinrichtung bzw. Erweiterung

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 41.790 € Vorschlag: 41.790 €

beantragt: 256.543 € Vorschlag: 256.543 €

Anmerkungen mit Teildeckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Nach Beendigung des Umbaus der Einrichtung Reutersbrunnenstraße wird in den Dienststelle: bisherigen Ausweichräumen in der Fürther Straße ein neuer Integrativer Hort

geschaffen. Außerdem wird der Integrative Hort Schreyerstraße um 17 Plätze

erweitert, die von Kindern aus dem Förderzentrum besucht werden. Stellungnahme: Die neue Einrichtung bzw. die Erweiterung werden voraussichtlich im Herbst 2009 in Betrieb gehen. Hierfür sind eine Leitung und entsprechendes Personal erforderlich. Die Schaffung der beantragten Stellen wird begutachtet.

Geschäftsbereich Referat V Dienststelle Amt für Kinder, Jugendliche und Familien lfd. Nr. 59 Tätigkeitsbereich J/B1 - Hort für Hauptschüler - Preißlerstraße

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 0 € Vorschlag: 0 €

beantragt: 0 € Vorschlag: 0 €

Anmerkungen mit Deckung; Fristvermerk F 12.10 Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Aufgrund struktureller Änderungen im Schulbereich wurde die Grundschule Dienststelle: Preißlerstraße in eine Hauptschule umgewandelt. Übergangsweise wurde der

Hortbetrieb bis zum Ende des Betriebsjahres 2008/2009 für die 1. - 4. Klasse

verlängert. Ab dem neuen Schul- und Betriebsjahr soll der Betrieb ausschließlich mit

einem Hort für Hauptschüler weitergehen. Die dauerhafte Schaffung der

Leitungsstelle und einer Stelle Erzieher/-in ist damit erforderlich.

Stellungnahme: Die Einrichtung von Schülertreffs mit der entsprechenden Personalausstattung

wurde im JHA am 27.09.2007 im Rahmen der Qualitativen Weiterentwicklung

grundsätzlich befürwortet und die erforderlichen Mittel eingeplant. Die Verwaltung

des Jugendamtes wurde beauftragt, in Abstimmung mit dem staatlichen Schulamt

ein Ausbaukonzept zu entwickeln, das bislang noch nicht vorgelegt werden konnte.

Um Synergieeffekte in Bezug auf den gleichzeitig geplanten Ausbau der

Jugendsozialarbeit nutzen und ggf. die Ausbauprioritäten anders setzen zu können,

sollte vor einer dauerhaften Stellenschaffung das Ausbaukonzept geprüft werden

können. Die Schaffung der beantragten Stellen wird begutachtet. Sie erhalten

zunächst einen Fristvermerk (F 12.10).

Geschäftsbereich Referat V Dienststelle Amt für Kinder, Jugendliche und Familien lfd. Nr. 60 Tätigkeitsbereich J/B1 - Umsetzung Buchungszeiten BayKiBiG

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 820.519 € Vorschlag: 284.870 €

Anmerkungen mit Teildeckung; Fristvermerk F 12.11; Entnahme Sperrvermerke bei Stelle Nr. Stellenvermerke 520.3486 und Stelle Nr. 520.3487 Deckungshinweise

Begründung der Aufgrund der aktuellen Buchungszeiten werden 18,1 VK benötigt, um den Dienststelle: (zuschussfähigen) Anstellungsschlüssel von 1:11,5 zu erreichen. Um bei Erkrankungen und sonstigen Ausfällen kurzfristig reagieren zu können, soll darüber hinaus die mobile Reserve (MOB) um 7 VK erweitert werden. Stellungnahme: Die zusätzliche Personalkapazität von 18,1 VK wurde auf der Basis des förderfähigen Anstellungsschlüssels errechnet. Sie ist aufgrund der Buchungszeiten

erforderlich. Daher werden 16,1 VK zunächst bis 2011 (Fristvermerk F 12.11)

begutachtet und bei Stelle Nr. 520.3486 und Stelle Nr. 520.3487 die Sperrvermerke entfernt.

Im Hinblick auf die Umsetzung des Gutachtens von Rödl&Partner und der

Begutachtung weiterer 10 Berufspraktikantenstellen (s. lfd. Nr. 65) werden 6,10 VK zur Schaffung vorgeschlagen.

Um bei Personalausfällen rasch reagieren und die Betreuung der Kinder

sicherstellen zu können, wurde bereits in den 90er Jahren eine mobile Notreserve

(MOB) im Umfang von 20 VK eingerichtet. Angesichts der angespannten

Haushaltssituation können darüber hinaus leider keine Kapazitäten begutachtet

werden.

Geschäftsbereich Referat V Dienststelle Amt für Kinder, Jugendliche und Familien lfd. Nr. 61 Tätigkeitsbereich J/B1 - Kindertageseinrichtungen - Verbesserung des

Anstellungsschlüssels

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 918.589 € Vorschlag: 1.312.270 €

Anmerkungen ohne Deckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Auswirkungen des BayKiBiG: Für Einrichtungen, die unter erschwerten Dienststelle: Bedingungen arbeiten, soll der Mindest-Anstellungsschlüssel analog den Familienzentren und Orte für Familien auf 1:10 verbessert werden. Für die übrigen

Einrichtungen soll der Mindest-Anstellungsschlüssel auf 1:10,5 als Mittelwert

verbessert werden. Stellungnahme: Die Stellenschaffungen werden als Folge des JHA-Beschlusses vom 23.07.2009 zur Verbesserung des Anstellungsschlüssels notwendig.

Geschäftsbereich Referat V Dienststelle Amt für Kinder, Jugendliche und Familien lfd. Nr. 62 Tätigkeitsbereich J/B1 - Kindertageseinrichtungen - Glockenhofstraße

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 36.610 € Vorschlag: 36.610 €

beantragt: 204.666 € Vorschlag: 204.666 €

Anmerkungen mit Teildeckung; Fristvermerk F 12.10 Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Es handelt sich um eine neue Einrichtung, die voraussichtlich 2010 im Zuge des Dienststelle: quantitativen Ausbaus (DLZ Kita 2013) eröffnet wird. In dieser neuen Krippe werden 3 Gruppen mit insgesamt 36 Plätzen geschaffen. Der Bedarf an neuen Stellen ergibt sich als Mittelwert aus der für 1- bzw. 2- gruppige Kinderkrippen festgelegten Basisausstattung von 2,7 bzw. 4,7 Stellen. Stellungnahme: Für den Betrieb der neuen Einrichtung sind eine Leitungsstelle und das

entsprechende Personal erforderlich. Die Schaffung der beantragten Stellen wird

begutachtet. Sie erhalten zunächst einen Fristvermerk (F 12.10), um die Verstetigung des Bedarfs prüfen zu können.

Geschäftsbereich Referat V Dienststelle Amt für Kinder, Jugendliche und Familien lfd. Nr. 63 Tätigkeitsbereich J/B1 - Kindertageseinrichtungen - Urbanstraße

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 65.380 € Vorschlag: 65.380 €

Anmerkungen mit Teildeckung; Fristvermerk F 12.11 Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Die Einrichtung wird wegen des bestehenden hohen Bedarfs zum Betriebsjahr Dienststelle: 2009/2010 um eine zusätzliche Gruppe erweitert.

Stellungnahme: Für die Erweiterung der bestehenden Einrichtung ist zusätzliches Personal erforderlich. Die Schaffung der beantragten Stellen wird begutachtet. Sie erhalten zunächst einen Fristvermerk (F 12.11), um die Verstetigung des Bedarfs feststellen zu können.

Geschäftsbereich Referat V Dienststelle Amt für Kinder, Jugendliche und Familien lfd. Nr. 64 Tätigkeitsbereich J/B1 - Kindertageseinrichtungen - Unterstützung von Auswertungen

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 0 € Vorschlag: 0 €

Anmerkungen mit Deckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Zur Vorbereitung von Datenunterlagen für erforderliche Auswertungen im Bereich Dienststelle: Kindertageseinrichtungen, Tagespflege für städtische Einrichtungen und Einrichtungen freier Träger ist die Stelle dringend erforderlich.

Stellungnahme: Die Aufgabe ist wünschenswert. Die Schaffung der beantragten Stelle wird unter Einbeziehung der angebotenen Deckung begutachtet.

Geschäftsbereich Referat V Dienststelle Amt für Kinder, Jugendliche und Familien lfd. Nr. 65 Tätigkeitsbereich J/B1 - Berufspraktikantinnen/Berufspraktikanten in

Kindertageseinrichtungen

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 150.480 € Vorschlag: 150.480 €

Anmerkungen ohne Deckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Im Hinblick auf den quantitativen Ausbau der Kindertageseinrichtungen und um die Dienststelle: Erzieher/innen an den Arbeitgeber Stadt Nürnberg zu binden, sind weitere Stellen für Berufspraktikantinnen/Berufspraktikanten notwendig.

Stellungnahme: Die Maßnahme erscheint im Hinblick auf den weiteren Ausbau der Kindertagesstätten zweckmäßig und wird begutachtet.

Da Berufspraktikantinnen/Berufspraktikanten zum pädagogischen

Ergänzungspersonal zählen, sollte der Einsatz möglichst so gesteuert werden, dass

der förderfähige Anstellungsschlüssel erreicht werden kann, um so die Kosten für

den Gesamthaushalt zu reduzieren.

Geschäftsbereich Referat V Dienststelle Amt für Kinder, Jugendliche und Familien lfd. Nr. 66 Tätigkeitsbereich J/B2 - Schulsozialarbeit/Leitung

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 84.300 € Vorschlag: 84.300 €

Anmerkungen ohne Deckung; Stellenvermerk: ku IV a/III; bei Stelle Nr. 520.4261 und 520.4263: kw Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der "Jugendsozialarbeit an Schulen" und Schulsozialarbeit werden zukünftig in einer Dienststelle: Abteilung von J/B2 organisatorisch verortet. Mit dieser inhaltlich-organisatorischen

Zuordnung sind die Chancen des Aufbaus eines einheitlichen Handlungsfeldes

Schulsozialarbeit und die klare Erkennbarkeit eines einheitlichen Ansprechpartners

für Schulen, Schulleitung und die Schuladministratoren verbunden. Dazu ist es

notwendig, die Stelle einer Abteilungsleitung zu schaffen, die die Führungsaufgaben wahrnimmt.

Stellungnahme: Das vorgeschlagene Vorgehen für die weitere Zusammenführung und den Aufbau

der Jugendsozialarbeit an Schulen erscheint zweckmäßig. Aufgrund der vorgelegten

Tätigkeitsbeschreibung mit umfangreichen grundsätzlichen und koordinierenden

Arbeiten zum Neuaufbau des Aufgabengebietes ist eine Eingruppierung in VGr. III/II ku IV a/III gerechtfertigt. Die Schaffung der beantragten Stelle wird begutachtet mit

der Maßgabe, dass Ref. V im Zusammenhang mit der Stellenbesetzung

"Koordinator/in Jugendhilfe - Schule" einen entsprechenden Finanzierungsbeitrag

leistet. Gleichwohl erhalten die zur Deckung angebotenen Stellen Nr. 520.4261 und 520.4263 einen kw-Vermerk, da es sich um eine wegfallende Aufgabe handelt.

Geschäftsbereich Referat V Dienststelle Amt für Kinder, Jugendliche und Familien lfd. Nr. 67 Tätigkeitsbereich J/B2 - Schulsozialarbeit/JaS

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 411.730 € Vorschlag: 0 €

Anmerkungen mit Teildeckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Für die bereits überplanmäßig eingesetzten Dienststelle: Jugendsozialpädagoginnen/Jugendsozialpädagogen am Förderzentrum

Merseburger Straße, Hauptschule Hummelsteiner Weg, Robert-Bosch-Schule und

Hauptschule Katzwanger Hauptstraße sind Stellenschaffungen erforderlich.

Nachträglich wurden noch die Schulen Sonderpädagogisches Förderzentrum

Langwasser, Förderzentrum Eibach, Georg-Holzbauer-Schule/Saarbrückener Straße

(Aufstockung) sowie die städtischen Berufsschulen B1, B3, B7, B11 und B14 in das

Förderprogramm aufgenommen. Stellungnahme: Auf die im JHA am 30.06.2009 einvernehmlich beschlossene Konzeption zur

Jugendsozialarbeit mit Bedarfs- und Ausbauplanung wird verwiesen. Der Einsatz

von Schulsozialpädagog/innen ist sicher sehr wünschenswert und sinnvoll und

wurde bereits in den letzten Jahren durch Schaffung von mittlerweile 33,25 VK sowie den Einsatz überplanmäßiger Kräfte unterstützt. Trotz einer Bezuschussung in Höhe von rd. 30%, d.h. 16.360 €pro VK, verbleibt jedoch ein Fehlbetrag von 43.340 €pro Stelle, d.h. insgesamt 411.730 EUR. Nach den Kriterien der AdO zur Stellenschaffung

zum Haushalt 2010 kann von Seiten der Verwaltung auch aufgrund der

angespannten Haushaltslage leider keine Begutachtung ohne Deckung erfolgen. Die

Wichtigkeit der Aufgabe wird dadurch nicht in Frage gestellt.

Geschäftsbereich Referat V Dienststelle Amt für Kinder, Jugendliche und Familien lfd. Nr. 68 Tätigkeitsbereich J/B2 - Schulsozialarbeit/SaS

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 298.500 € Vorschlag: 0 €

Anmerkungen ohne Deckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Die Schulsozialarbeit an Grundschulen hat eine eigenständige präventive Aufgabe. Dienststelle: An folgenden Grundschulen sind Schulsozialpädagogen/innen überplanmäßig eingesetzt und sollen für weitere zwei Jahre als Projektstellen fortgeführt werden:

- Adalbert-Stifter-Schule (0,5 VK)

- Bismarck-Schule (0,5 VK)

- Georg-Ledebour-Schule (0,5 VK)

- Grundschule Hintere Insel Schütt (0,75 VK)

- Ludwig-Uhland-Schule (0,5 VK; Gruppen-kw-Vermerk)

- Reutersbrunnenschule (1,0 VK)

- Scharrerschule (0,75 VK)

- Wiesenschule (0,5 VK; Projektstelle v. NOA auf Stadt übertragen)

Stellungnahme: Die Aufgabe ist sicher wünschenswert und konnte in den Vorjahren durch den

Einsatz überplanmäßiger Kräfte im Rahmen des Projekts "Migration und

Schulerfolg" durch Kräfte aus dem Mobilitätsmanagement bzw. an den

Wiesenschule durch einen externen Träger (AWO) ausgeführt werden. An den

Einrichtungen, die auch eine Hauptschule führen (alle mit Ausnahme von

Wiesenstraße und Reutersbrunnenstraße) wurden in den Vorjahren bereits Stellen

geschaffen. Angesichts der angespannten Haushaltssituation kann eine weitere

Begutachtung ohne Deckung leider nicht erfolgen. Auf den Antrag Nr. 74 wird

verwiesen.

Geschäftsbereich Referat V Dienststelle Amt für Kinder, Jugendliche und Familien lfd. Nr. 69 Tätigkeitsbereich J/B2 - Schulsozialarbeit/SDN

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 229.845 € Vorschlag: 0 €

Anmerkungen mit Teildeckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der An den folgenden Schulen gibt es einen besonders hohen Bedarf an Dienststelle: sozialpädagogischer Unterstützung, daher sollen für die dort bereits überplanmäßig

bzw. budgetfinanziert eingesetzten Sozialpädagogen/innen-Stellen geschaffen

werden:

- Peter-Henlein-Realschule (1,0 VK)

- Peter-Vischer-Realschule (0,5 VK)

- BBZ (0,35 VK)

- B3 (1,0 VK - vorhanden)

- Ludwig-Uhland-Hauptschule (1,0 VK vorhanden, aber Finanzierung ungeklärt)

Bislang sind die Dr.-Theo-Schöller-Schule, die Hauptschule Sperberstraße sowie die Stundenerweiterung für das BBZ in das Förderprogramm aufgenommen. Stellungnahme: Die Aufgabe ist sicher sehr wünschenswert und konnte in den Vorjahren durch den

Einsatz überplanmäßiger Kräfte im Rahmen des Projekts "Migration und

Schulerfolg" durch Kräfte aus dem Mobilitätsmanagement ausgeführt werden.

Angesichts der angespannten Haushaltssituation kann eine Begutachtung ohne

Deckung leider nicht erfolgen. Auf den Antrag Nr. 74 wird verwiesen.

Geschäftsbereich Referat V Dienststelle Amt für Kinder, Jugendliche und Familien lfd. Nr. 70 Tätigkeitsbereich J/B2 - Partizipation Jugendlicher

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 33.150 € Vorschlag: 0 €

Anmerkungen ohne Deckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Partizipation Jugendlicher ist ein Gemeinschaftsprojekt von J, des Kreisjugendrings Dienststelle: Nürnberg-Stadt und des Medienzentrums Parabol. Aufgaben der Stelle sind z. B. die

Steuerung und Gesamtkoordination des Gesamtprozesses "Partizipation

Jugendlicher", inhaltliche und strukturelle Verknüpfung der unterschiedlichen

Beteiligungsformen, Entwicklung, Organisation und Betreuung der Internetplattform. Stellungnahme: Die Einrichtung einer Koordinierungsstelle ist sicher wünschenswert. Angesichts

der angespannten Haushaltssituation kann eine Begutachtung ohne Deckung

jedoch leider nicht erfolgen.

Geschäftsbereich Referat V Dienststelle Amt für Kinder, Jugendliche und Familien lfd. Nr. 71 Tätigkeitsbereich J/B2 - Spielflächenplanung

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 66.300 € Vorschlag: 0 €

Anmerkungen ohne Deckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Die Jugendhilfeplanung "Spielen in der Stadt" wurde am 13.12.2007 vom JHA bzw. Dienststelle: am 27.02.2008 vom Stadtrat als geschäftsbereichsübergreifende verbindliche

Grundlage für die Stadtentwicklungsplanung in Nürnberg beschlossen. Dieser Plan

enthält Zielformulierungen und Qualitätsstandards zur Maßnahmenplanung und

Umsetzung. Dies führt zu einer deutlichen Erweiterung des Arbeitsfeldes

Spielflächenplanung. Zusätzliche Mehrarbeit entsteht durch die Beschlüsse des JHA und des Stadtrates, die Haushaltsansätze für Spielflächen für die Jahre 2009 ff. zu

erhöhen. Dies führt zu einem erhöhten Planungsaufwand und Mehrarbeit durch

zusätzliche Nutzerbeteiligungen von Kindern und Jugendlichen bei der Planung von

Spiel- und Aktionsflächen. Mit der vorhandenen Personalausstattung ist dies nicht zu leisten.

Stellungnahme: Die Aufgabe erscheint zwar wünschenswert. Angesichts der angespannten

Haushaltssituation kann eine Begutachtung ohne Deckung jedoch leider nicht

erfolgen. Die Ergebnisse im Rahmen der Haushaltskonsolidierung 2009, Stufe 2, von Rödl & Partner zu dieser Thematik bleiben abzuwarten.

Geschäftsbereich Referat V Dienststelle Amt für Kinder, Jugendliche und Familien lfd. Nr. 72 Tätigkeitsbereich J/B2 - Ferienprogramme

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 59.700 € Vorschlag: 0 €

Anmerkungen ohne Deckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Durch die Übernahme des Ferienprogramms von SchV in das J-Programm ergibt Dienststelle: sich ein erheblicher Aufgabenzuwachs (siehe JHA-Vorlage vom 26.03.2009). Das

Angebot des Ferienprogramms soll im bisherigen qualitativen und quantitativen

Umfang weitergeführt werden. Stellungnahme: Die Aufgabe erscheint zwar wünschenswert. Angesichts der angespannten

Haushaltssituation kann eine Begutachtung ohne Deckung jedoch leider nicht

erfolgen. Es wird gebeten zu prüfen, inwieweit die Aufgabe im Rahmen der

vorhandenen Stellenkapazität von J erfüllt werden kann.

Geschäftsbereich Referat V Dienststelle Amt für Kinder, Jugendliche und Familien lfd. Nr. 73 Tätigkeitsbereich J/B2 - Archäologischer Spielplatz Rehhof (Megilo)

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 52.300 € Vorschlag: 52.300 €

Anmerkungen ohne Deckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Als Grundausstattung für Aktivspielplätze und vergleichbare Einrichtungen sind von Dienststelle: J, dem JHA und den Trägervereinen 2 Vollzeitplanstellen als Standard vorgesehen. Der Archäologische Spielplatz wurde 2003 eröffnet und ist bisher lediglich mit der Leiterstelle ausgestattet. Die bisherigen Erfahrungen zeigen, dass das Angebot von

Kindern und Jugendlichen sehr gut angenommen wird und nicht von einem

Mitarbeiter abgedeckt werden kann. Der Bau eines Hauses wird voraussichtlich im

Sommer 2009 fertiggestellt. Zum dauerhaften Betrieb ist die zweite Vollzeitstelle dringend erforderlich. Stellungnahme: Der Betrieb der Einrichtung hat sich verstetigt, was sich auch durch den Neubau

zeigt, der voraussichtlich im September 2009 eröffnet wird. Um den sicheren

Betriebsablauf gewährleisten zu können, wird - analog zur Personalausstattung in

vergleichbaren Einrichtungen - die Schaffung der beantragten Stelle begutachtet.

Geschäftsbereich Referat V Dienststelle Amt für Kinder, Jugendliche und Familien lfd. Nr. 74 Tätigkeitsbereich J/B2 - Schulsozialarbeit - Zeitanteile für Teamleitungen

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 38.208 € Vorschlag: 0 €

Anmerkungen ohne Deckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Gemäß der Konzeption für die Schulsozialarbeit fallen für die Arbeit der 5 Dienststelle: Teamleitungen Zeitanteile von je 5 WAS, d.h. insgesamt 25 WAS, an. Hierfür wird Kapazität an den Basisstellen im Umfang von 0,64 VK beantragt.

Stellungnahme: Die Aufgabe erscheint sinnvoll. Angesichts der angespannten Haushaltssituation

kann eine Begutachtung ohne Deckung jedoch leider nicht erfolgen. Der relativ

geringe Leitungsanteil der Teamleitungen im Umfang von je 5 WAS sollte im

Rahmen der bestehenden Stellenkapazität abgedeckt werden können.

Geschäftsbereich Referat V Dienststelle Amt für Kinder, Jugendliche und Familien lfd. Nr. 75 Tätigkeitsbereich J/B3 ASD

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 985.050 € Vorschlag: 59.700 €

Anmerkungen ohne Deckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Zur Intensivierung und verbesserten konzeptionellen Entwicklung der frühen Hilfen Dienststelle: und der Kooperation mit KiTas und Grundschulen sowie aufgrund von Überlastungssituationen wird zusätzliche Kapazität benötigt. Zum Stellenplan 2009 hat J hierfür 32 Stellen beantragt, 15,5 Stellen wurden geschaffen. Im Hinblick auf

die Zunahme der Fallzahlen und der erforderlichen fachlichen Weiterentwicklung

werden die 16,5 im Jahr 2009 nicht geschaffenen Stellen zum Stellenplan 2010

erneut beantragt. Nach Vorlage der Ergebnisse des Personalbemessungsprozesses

im Herbst 2009 und dem parallel laufenden Prozess der qualitativen

Weiterentwicklung des ASD soll der Stellenplan angepasst werden. Stellungnahme: Von dem angesprochenen Personalbemessungsprozess wurde die erste Phase eine Ist-Aufnahme der Prozesse und Zeiten - weitgehend abgeschlossen. Als weitere

Schritte stehen die Festlegung der erforderlichen Standards, die Optimierung von

Abläufen inkl. der Abstimmung der Schnittstellen und die Operationalisierung der

Ziele als Grundlage für die Soll-Prozesse an.

Eine Aussage über die im ASD notwendige Personalkapazität kann erst nach

Abstimmung dieser Fragen erfolgen. Im Hinblick auf den von Ref. V vorgetragenen

dringenden Bedarf wird - nach Abstimmung in der Referentenrunde - 1 VK

begutachtet.

Geschäftsbereich Referat V Dienststelle Amt für Kinder, Jugendliche und Familien lfd. Nr. 76 Tätigkeitsbereich J/B3 - Projekt Schulverweigerung - die 2. Chance

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 0 € Vorschlag: 0 €

Anmerkungen mit Deckung; Stellenvermerke: Z F 12.11 Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Das Projekt "Schulverweigerung - die 2. Chance" wird aufgrund der hohen Dienststelle: Nachfrage fortgesetzt. Das Projekt ist zunächst bis 30.11.2011 befristet, eine Verlängerung bis 2013 ist jedoch vorgesehen.

Stellungnahme: Bei dem Projekt "Schulverweigerung - die 2. Chance" handelt es sich um eine wünschenswerte Aufgabe, deren Personalkosten aufgrund der lt. Verwendungsnachweis belegten, anrechenbaren Ko-Finanzierung gedeckt sind.

Einen positiven Zuwendungsbescheid vorausgesetzt, kann das Projekt im

bisherigen Umfang weitergeführt werden. Die Schaffung der beantragten Stellen

wird begutachtet. Als zuschussabhängige Stellen erhalten sie einen Z-Vermerk

(zuschussabhängig) sowie einen Fristvermerk für die Dauer der sichergestellten

Finanzierung (F 12.11).

Geschäftsbereich Referat V Dienststelle Amt für Kinder, Jugendliche und Familien lfd. Nr. 77 Tätigkeitsbereich J/B3 - Koordinierende Kinderschutzstelle I

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 43.460 € Vorschlag: 0 €

Anmerkungen mit Teildeckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der In der gemeinsamen Sitzung des Jugendhilfe- und Gesundheitsausschusses am Dienststelle: 23.10.2008 wurde im Rahmen des Projektes "Soziales Frühwarnsystem und frühe

Hilfen für Eltern und Kinder in Nürnberg" die Einrichtung der Koordinierenden

Kinderschutzstelle und einer Telefonhotline "Kinderschutz und Beratung"

beschlossen. Die Stelle ist zur konzeptionellen Weiterentwicklung und Koordination

sowie zur Inbetriebnahme einer telefonischen Beratungs-Hotline als Teil der

koordinierenden Kinderschutzstelle erforderlich. Eine Bezuschussung über das

Programm Kinderschutzstellen wurde durch die Regierung von Mittelfranken in

Aussicht gestellt. Stellungnahme: Die Aufgabe erscheint sehr wünschenswert. Für die konzeptionelle Arbeit wurde

bereits eine befristete Stelle (Stelle Nr. 520.4911, F 12.10) geschaffen, deren

Inhaberin schon jetzt mit entsprechenden Aufgaben befasst ist. Bei einer

entsprechenden Verstetigung des Aufgabengebietes kann im Rahmen des

Stellenschaffungsverfahrens 2011 über den Wegfall des Fristvermerk und die

Eingruppierung der dann dauerhaften Aufgabe entschieden werden.

Geschäftsbereich Referat V Dienststelle Amt für Kinder, Jugendliche und Familien lfd. Nr. 78 Tätigkeitsbereich J/B3 - Koordinierende Kinderschutzstelle II

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 110.580 € Vorschlag: 59.700 €

Anmerkungen mit Teildeckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der In der gemeinsamen Sitzung des Jugendhilfe- und Gesundheitsausschusses am Dienststelle: 23.10.2008 wurde im Rahmen des Projektes "Soziales Frühwarnsystem und frühe

Hilfen für Eltern und Kinder in Nürnberg" die Einrichtung der Koordinierenden

Kinderschutzstelle und einer Telefonhotline "Kinderschutz und Beratung"

beschlossen. Die Stellen sind zur personellen Ausstattung und zur Inbetriebnahme

einer telefonischen Beratungs-Hotline als Teil der koordinierenden

Kinderschutzstelle erforderlich. Eine Bezuschussung über das Programm

Kinderschutzstellen wurde durch die Regierung von Mittelfranken in Aussicht

gestellt. Stellungnahme: Die Aufgabe erscheint sehr wünschenswert und sinnvoll und wurde zur

unterjährigen Inbetriebnahme durch die überplanmäßige Begutachtung von 1,0 VK

Sozialpädagoge/in sowie den Einsatz von zwei schwerbehinderten

Sozialpädagoginnen unterstützt, die keinen regulären Dienst mehr leisten können.

Das geplante Konzept zur Umsetzung des am 23.10.2008 beschlossenen Projekts

konnte bisher noch nicht vorgelegt werden. Da auch die Bezuschussung durch die

Regierung von Mittelfranken noch nicht vorhanden ist, wird eine Stellenschaffung

zum Haushalt 2010 nur im Umfang der überplanmäßig vorhandenen Kapazität

begutachtet.

Geschäftsbereich Referat V Dienststelle Amt für Kinder, Jugendliche und Familien lfd. Nr. 79 Tätigkeitsbereich J/B4 - Koordinator Baumaßnahmen

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 66.300 € Vorschlag: 0 €

Anmerkungen bedarfsträgerseitige Begleitung von Baumaßnahmen; Stellenvermerke mit Teildeckung Deckungshinweise

Begründung der Im Rahmen der Neuordnung des Bauinvestitionscontrollings geht die Dienststelle: Bauherrenfunktion für die Leistungsphasen 1 bis 3 von H auf die Nutzerdienststellen über. Der Bauherr (nach Interpretation im BIC-Kontext) trägt die Verantwortung für die Einhaltung der definierten Ziele in Bezug auf Kosten, Termine und Qualitäten. Weiterhin fungiert er als "Prozesstreiber". Probleme und Störungen werden von ihm

erkannt, angenommen, verfolgt und bis zu einer Lösung weiterbetrieben

(Änderungsmanagement).

Stellungnahme: Die Übertragung der Bauherrenfunktion bis zur Leistungsphase 3 vom Hochbauamt auf die Bedarfsdienststellen erfordert dort die Aufstockung von Kapazitäten.

Vor dem Hintergrund der angespannten Haushaltssituation kann eine

Stellenschaffung leider nicht begutachtet werden. Es ist zu prüfen, wie die Aufgaben zukünftig im Rahmen der vorhandenen Kapazitäten erledigt werden können.

Geschäftsbereich Referat V Dienststelle Amt für Kinder, Jugendliche und Familien lfd. Nr. 80 Tätigkeitsbereich J/B4 - Rechtsaufsicht, BayKiBiG und räumliche Planung

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 35.500 € Vorschlag: 35.500 €

Anmerkungen mit Teildeckung; Fristvermerk F 12.13 Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Durch den kontinuierlichen Ausbau von Kindertagesstätten wird die Zahl von Dienststelle: Kindertagesstätten in der Regie von freien Trägern weiter zunehmen. Für den bisher

schon laufenden und künftigen Betrieb zur Abwicklung der

Investitionskostenzuschüsse und der kind- und platzbezogenen Buchungszeit

sowie der Personalkostenzuschüsse ist die Stelle unabweisbar. Stellungnahme: Der erhebliche Aufgabenzuwachs aufgrund der Initiative des DLZ KiTa ist

nachvollziehbar, so dass die entsprechende Kapazität überplanmäßig zur Verfügung

gestellt wurde. Die Schaffung der beantragten Stelle wird unter Einbeziehung der

angebotenen Deckung befristet begutachtet (F 12.13).

Geschäftsbereich Referat V Dienststelle Amt für Kinder, Jugendliche und Familien lfd. Nr. 81 Tätigkeitsbereich J/B4 - Personalarbeit

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 0 € Vorschlag: 0 €

Anmerkungen mit Deckung (Restbetrag aus den Stellen Nr. 520.5231 und 520.5339) Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der J hat mittlerweile die Personalarbeit für rund 1.450 Mitarbeiter/innen (mit einer Dienststelle: hohen Anzahl an Teilzeitbeschäftigten) zu bewältigen. Dazu kommt die

Personalarbeit für jährlich nochmals rund 140 Praktikanten/innen. Weitere

Aufgabenmehrungen durch Personalzuwachs aufgrund des Ausbaus der

Kindertageseinrichtungen und Schulsozialarbeit sowie gesetzliche Veränderungen

(Eingliederungsmanagement, Impfschutz/Mutterschutz im Rahmen der

Biostoffverordnung u.a.) sind zu erwarten. Mit dem derzeitigen Personalstand ist die Bewältigung der Aufgaben nicht mehr möglich. Stellungnahme: Vor der Bereitstellung zusätzlicher Personalkapazität sollte geprüft werden,

inwieweit durch die Ausnutzung von Synergieeffekten die Aufgaben von PA

übernommen werden können.

Eine Begutachtung der beantragten Stellenschaffung kann deshalb zum Haushalt

2010 leider nicht erfolgen.

Geschäftsbereich Referat V Dienststelle Amt für Kinder, Jugendliche und Familien lfd. Nr. 82 Tätigkeitsbereich J/B4 - Abrechnung Tagespflege

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 70.050 € Vorschlag: 46.700 €

Anmerkungen ohne Deckung; Fristvermerk F 12.10 Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Im Rahmen der Verbesserung der Kinderbetreuung wird in Ergänzung des Ausbaus Dienststelle: von Kindertageseinrichtungen auch die Tagespflege verstärkt gefördert. Die

Verbuchung der Gebührenforderungen ist eine neue Aufgabe für J. Überplanmäßig

begutachtet wurde für das Jahr 2009 eine Aufstockung der Personalkapazität im

Umfang von 13 WAS, was jedoch für die Aufgabenerfüllung nicht ausreicht. Stellungnahme: Der Aufgabenzuwachs ist nachvollziehbar. Der dauerhafte Personalbedarf soll im

Rahmen einer Personalbemessung festgestellt werden. Die Schaffung einer Stelle

wird begutachtet. Sie erhält im Hinblick auf die geplante Personalbemessung einen Fristvermerk (F12.10).

Geschäftsbereich Referat V Dienststelle Amt für Kinder, Jugendliche und Familien lfd. Nr. 83 Tätigkeitsbereich J/B4-3 - Mittagessenzuschuss

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 36.890 € Vorschlag: 0 €

Anmerkungen ohne Deckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Der Jugendhilfeausschuss (JHA) hat am 25.10.2007 beschlossen, in Dienststelle: Kindertageseinrichtungen und an Schulen das Mittagessen zu bezuschussen. Der

Zuschuss wird unter der Bedingung gezahlt, dass das Kind einen Nürnberg-Pass

vorlegt. Die Hälfte der Haushaltsmittel wird von der Sigmund-Schuckert-Stiftung

bereitgestellt.

Für das Jahr 2009 wurde zur Abwicklung überplanmäßige Kapazität im Umfang von

26 WAS bereitgestellt. Zu den bisherigen Aufgaben kam neu hinzu, dass der

Freistaat Bayern einen Zuschuss von 1,- EUR pro Schulkind und Tag bezahlt. Dieser

Zuschuss ist halbjährlich abzurechnen. Zusätzlich sind Überprüfungen der

Abrechnungen der Einrichtungen vor Ort erforderlich. Es ist davon auszugehen,

dass sich die Zahl der Ganztagesbetreuung ab dem Schuljahr 2009/2010 weiter

erhöhen wird. Stellungnahme: Die Aufgabe entstand als Folge der verbesserten Kindertagesbetreuung und wurde

durch die zusätzliche staatliche Zuschussgewährung erneut ausgeweitet. In

Anbetracht der angespannten Haushaltssituation kann eine Begutachtung

zusätzlichen Kapazität leider nicht erfolgen. Es wird empfohlen zu prüfen, ob das

Thema innerhalb von J so priorisiert werden kann, dass die Aufgaben von

vorhandenem Personal übernommen werden können.

Geschäftsbereich Referat V Dienststelle Amt für Kinder, Jugendliche und Familien lfd. Nr. 84 Tätigkeitsbereich J/B4-5 - UVG/Übernahme von KiTa-Gebühren

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 156.900 € Vorschlag: 0 €

Anmerkungen ohne Deckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Mit dem weiteren Ausbau der Kindertageseinrichtungen wird das Angebot an Dienststelle: Plätzen weiter steigen und damit auch die Fallzahlen bei der Übernahme der

Gebühren. Aufgrund der allgemeinen wirtschaftlichen Lage ist auch im UVG-Bereich

mit einer Erhöhung der Fallzahlen zu rechnen. Die Gebührenübernahme für die

Mittags- und Nachmittagsbetreuung kam als neue Aufgabe hinzu. Die zusätzliche

Personalkapazität von drei Vollkräften wurde seit 2007 überplanmäßig begutachtet.

Stellungnahme: Der Aufgabenzuwachs ist nachvollziehbar. Nachdem sich verschiedene personalwirtschaftliche und organisatorische Maßnahmen verstetigt haben, soll der

dauerhafte Personalbedarf im Rahmen einer Personalbemessung festgestellt

werden. Im Hinblick hierauf und aufgrund der überplanmäßig vorhandenen

Personalkapazität wird die Schaffung zunächst zurückgestellt.

Geschäftsbereich Referat VI Dienststelle Baureferat lfd. Nr. 85 Tätigkeitsbereich Stabsstelle Vergabemanagement

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 23.350 € Vorschlag: 0 €

Anmerkungen ohne Deckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Die Anzahl der Submissionen hat in den letzten Jahren stark zugenommen. Dies Dienststelle: wird noch durch die hohe Investitionssumme im aktuellen MIP und die geplanten

Maßnahmen des Konjunkturpakets II verstärkt. Aus diesem Grund beantragt die

Dienststelle Personalkapazität im Umfang von 0,5 VK zur zeitnahen Nachrechnung

der Angebote. Stellungnahme: Die Aufgabe erscheint zwar wichtig, angesichts der angespannten

Haushaltssituation kann eine Begutachtung ohne Deckung jedoch leider nicht

erfolgen.

Es wird empfohlen zu prüfen, ob durch Prozessoptimierungen auch

dienststellenübergreifende Synergieeffekte erzielt werden können.

Geschäftsbereich Referat VI Dienststelle Stadtplanungsamt lfd. Nr. 86 Tätigkeitsbereich DLZ-Bau, städtebauliche Beratung, Team Planauflage und Team

Begutachtung

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 150.600 € Vorschlag: 75.300 €

Anmerkungen ohne Deckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Die Novellierungen des BauGB 2004/2007 und der BayBO 2008, eine kontinuierliche Dienststelle: Erhöhung der Fallzahlen und die gestiegenen Anforderungen aufgrund eines

Releasewechsels der elektronischen Bauakte führen zu einer dauerhaften

Mehrbelastung des Personals im DLZ-Bau Team Planauflage und Team

Begutachtung. Bisher von der Dienststelle durchgeführte Organisations- und

Strukturanpassungen fangen den Mehrbedarf an Arbeitskapazität nicht auf und

sorgen bei auch weiterhin anhaltendem Zustand für erhebliche Defizite in der

gesetzlich vorgegebenen Aufgabenerledigung sowie in der Außendarstellung der

Stadt Nürnberg. Stellungnahme: Aufgrund der Novellierungen des BauGB 2004/2007 sowie der BayBO 2008 nimmt

die Zahl der Bauberatungen stetig zu. Eine Aufstockung der Personalkapazität ist

aufgrund der gestiegenen Aufgaben notwendig. Die Dienststelle plant in

Abstimmung mit PA und OrgA eine weitere Effektivierung der Abläufe im DLZ-Bau. Vor diesem Hintergrund wird zunächst Kapazität in Höhe von einer VK begutachtet.

Geschäftsbereich Referat VI Dienststelle Amt für Geoinformation und Bodenordnung lfd. Nr. 87 Tätigkeitsbereich Geodatenmanagement - Projekt "Ein GIS für Nürnberg"

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 0 € Vorschlag: 0 €

Anmerkungen mit Deckung (Vorfinanzierung Gesamthaushalt); Fristvermerk F 12.11 Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Der Beschluss des POA vom 10.03.2009 zur Weiterentwicklung des Dienststelle: Geodatenmanagements in der Stadtverwaltung Nürnberg - Projekt "Ein GIS" sieht

die Einrichtung des zentralen Geodatenmanagements bei Geo und damit verbunden

die Schaffung von 2,0 VK vor. Stellungnahme: Im POA vom 10.03.2009 wurde der Aufbau eines zentralen Geodatenmanagements

bei Geo, verbunden mit einer entsprechenden Aufstockung der für die Umsetzung

erforderlichen Personalkapazitäten in Höhe von 2 VK (Geoinformatiker/in)

in VGr. V b/IV a, beschlossen. Die Schaffung der beiden Stellen wird begutachtet, damit die stadtweiten GIS-Projekte umgesetzt werden können.

Das POA-Gutachten sieht zudem eine Refinanzierung dieser 2 VK im Laufe des

Projektes vor. Eine erste Erfolgskontrolle soll nach 2 Jahren erfolgen. Die Stellen werden daher zeitlich befristet geschaffen (Fristvermerk F 12.11).

Geschäftsbereich Referat VI Dienststelle Bauordnungsbehörde lfd. Nr. 88 Tätigkeitsbereich Sondergutachten

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 150.600 € Vorschlag: 150.600 €

Anmerkungen ohne Deckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Mit der Novellierung der BayBO wurde die Klassifizierung der Bauvorhaben so Dienststelle: geändert, dass sich die Zahl der Maßnahmen mit umfassender bauaufsichtlicher

Prüfung erhöht hat. Dies beinhaltet auch die gebührenpflichtige

Brandschutzprüfung. Stellungnahme: Im Zuge der Novellierung der BayBO hat sich die Anzahl der Baugenehmigungen,

bei denen auch der bauliche Brandschutz geprüft werden muss, erhöht. Zur

Aufgabenerfüllung sind die beantragten Stellen notwendig. Darüber hinaus werden

sich auch die jährlichen Verwaltungseinnahmen erhöhen. Die Schaffung der beantragten Stellen wird begutachtet.

Geschäftsbereich Referat VI Dienststelle Bauordnungsbehörde lfd. Nr. 89 Tätigkeitsbereich Denkmalschutz

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 59.700 € Vorschlag: 0 €

Anmerkungen ohne Deckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Das Tätigkeitsprofil im Bereich Denkmalschutz hat sich im Laufe der letzten Jahre Dienststelle: durch neue Aufgaben, wie z. B. Archäologie, Ausweitung der Beratung auch im DLZ- Bau, Tag des offenen Denkmals sowie durch die Novellierung der BayBO verändert. Die damit verbundenen Kapazitätsengpässe wurden mit einer Mitarbeiterin, die seit der Wirksamkeit eines kw-Vermerks überplanmäßig beschäftigt ist, kompensiert. Stellungnahme: Der Bereich Denkmalschutz wurde im Jahr 2008 von H zu BoB verlagert. Im Zuge der

Verlagerung sowie im Rahmen der Haushaltsberatungen 2009 wurde bereits weitere

Personalkapazität für die Aufgabe Denkmalschutz begutachtet und geschaffen.

Angesichts der angespannten Haushaltssituation kann eine Begutachtung weiterer

Stellenkapazität ohne Deckung leider nicht erfolgen.

Geschäftsbereich Referat VI Dienststelle Hochbauamt lfd. Nr. 90 Tätigkeitsbereich Bereich Zentrale Aufgaben

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 84.300 € Vorschlag: 75.300 €

Anmerkungen ohne Deckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Im Auftrag der High-Level-Group wurde von H ein Entwicklungskonzept entworfen, Dienststelle: das vorsieht, eine Stelle im Bereich Zentrale Aufgaben als übergreifende Steuerungseinheit zu installieren.

Stellungnahme: Für ein wirkungsvolles Baukostencontrolling ist neben dem Aufbau einer Projektsteuerung eine Einheit notwendig, die eine übergreifende Qualitätssicherung

gewährleistet. Damit ist ein übergeordnetes Kosten-, Termin- und

Qualitätscontrolling verbunden, das laufend konzentrierte Informationen über

Projektstände der Amtsleitung und weiteren Gremien liefert. Zukünftig sollen

hierdurch Baukostenüberschreitungen und damit zusätzliche Zinsbelastungen für

die Stadt vermieden werden. Die Schaffung der beantragten Stelle wird begutachtet.

Geschäftsbereich Referat VI Dienststelle Hochbauamt lfd. Nr. 91 Tätigkeitsbereich Bereich Zentrale Aufgaben

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 150.600 € Vorschlag: 150.600 €

Anmerkungen ohne Deckung; Fristvermerk F 12.11 Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der In der High-Level-Group wurde u. a. festgelegt, bei H ein IT-unterstütztes Dienststelle: Controllinginstrument einzuführen, um eine wirkungsvolle Baukostensteuerung und ein standardisiertes Berichtswesen zu ermöglichen. Das Projekt befindet sich in der Anfangsphase und soll Ende 2011 abgeschlossen sein. Stellungnahme: Für die Einführung eines Controllingsystems auf der Basis von SAP muss

gemeinsam mit SKN ein Konzept erarbeitet werden. Um diese Datenstruktur zu

entwickeln, ist es notwendig, alle Prozesse aufzunehmen. Dazu müssen

ausgewählte Sachbearbeiter der Bereiche Neu-, Umbau und Sanierung,

Bauunterhalt, technischer Unterhalt sowie Servicebetriebe in den entsprechenden

Arbeitsgruppen mitarbeiten. Diese Kapazität muss entsprechend ausgeglichen

werden. Darüberhinaus muss ein Vertreter des Hochbauamtes das Projekt als

Ganzes betreuen, zuerst die interne Koordination der Arbeitsgruppen und in der

Umsetzungsphase die Betreuung der Mitarbeiter. Das Projekt startet im September

Die Schaffung der beantragten Stellen wird begutachtet. Sie erhalten einen

Fristvermerk (F 12.11).

Geschäftsbereich Referat VI Dienststelle Hochbauamt lfd. Nr. 92 Tätigkeitsbereich Bereich Technik

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 75.300 € Vorschlag: 75.300 €

Anmerkungen ohne Deckung; Fristvermerk F 12.11 Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Anhand des erhöhten Investitionsvolumens im MIP wurde von H der Personalbedarf Dienststelle: ermittelt und in der High-Level-Group vorgestellt.

Stellungnahme: Durch das gestiegene Investitionsvolumen im MIP kann die Durchführung der

geplanten Baumaßnahmen mit dem vorhanden Personal nicht geleistet werden. Die

Schaffung der beantragten Stelle wird begutachtet. Nachdem Ende des Jahres eine

Personalbemessung im Hochbauamt begonnen werden soll, erhält sie zunächst

einen Fristvermerk (F 12.11).

Geschäftsbereich Referat VI Dienststelle Hochbauamt lfd. Nr. 93 Tätigkeitsbereich Bereich Bau

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 132.600 € Vorschlag: 132.600 €

beantragt: 59.700 € Vorschlag: 59.700 €

Anmerkungen ohne Deckung; Fristvermerk F 12.11; Sperrvermerk X Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Anhand des erhöhten Investitionsvolumen im MIP wurde von H der Personalbedarf Dienststelle: ermittelt und in der High-Level-Group vorgestellt.

Stellungnahme: Durch das gestiegene Investitionsvolumen im MIP kann die Durchführung der

geplanten Baumaßnahmen mit dem vorhanden Personal nicht geleistet werden. Die

Schaffung der beantragten Stellen wird begutachtet. Nachdem Ende des Jahres eine

Personalbemessung im Hochbauamt begonnen werden soll, erhalten sie zunächst

einen Sperrvermerk (X) und einen Fristvermerk (F 12.11).

Geschäftsbereich Referat VI Dienststelle Hochbauamt lfd. Nr. 94 Tätigkeitsbereich Bereich Bau - Konjunkturpaket II

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 198.900 € Vorschlag: 132.600 €

Anmerkungen ohne Deckung; Fristvermerk F 12.11 Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Zur Abwicklung der Maßnahmen des Konjunkturpakets II, die einen Umfang von rd. Dienststelle: 15 Mio. €haben und bis Ende 2011 abgerechnet sein müssen, beantragt H 3,0 Bauingenieurstellen.

Stellungnahme: Der Ältestenrat hat aufgrund der aktuellen Haushaltslage am 27.05.2009 u.a.

beschlossen, Investitionsmaßnahmen zeitlich zu verschieben und die Baupauschale

für 2010 auszusetzen. Gleichzeitig wurden jedoch andere Maßnahmen vorgezogen,

sodass rein rechnerisch Personalkapazität im Umfang von 2,0 VK-Stellen fehlt. Es

wird zudem auf die Stellenschaffungen im Umfang von 3,0 Bauingenieurstellen zum

Haushalt 2010 (lfd. Nr. 452) verwiesen. Deshalb wird die Schaffung von 2,0 Stellen mit einem Fristvermerk (F 12.11) begutachtet.

Geschäftsbereich Referat VI Dienststelle Hochbauamt lfd. Nr. 95 Tätigkeitsbereich Bereich Bau - Stab Projektsteuerung

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 225.900 € Vorschlag: 150.600 €

beantragt: 84.300 € Vorschlag: 0 €

Anmerkungen ohne Deckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Im Auftrag der High-Level-Group wurde von H ein Entwicklungskonzept entworfen, Dienststelle: das vorsieht, eine Projektsteuerungseinheit als Stab dem Bereich Bau zuzuordnen, um damit u.a. eine wirkungsvolle Baukostensteuerung zu erreichen.

Stellungnahme: Für ein wirkungsvolles Baukostencontrolling ist eine maßnahmenbezogene

Projektsteuerung notwendig. Eine detaillierte Aufgabenabgrenzung der

Projektsteuerung zum Controlling im Bereich Zentrale Aufgaben, der

Fachbereichsleitungen und den Projektleitern wurde vorgelegt. Die Aufgaben der

Projektleitung und -steuerung sind vor allem unter dem Gesichtspunkt, dass die

Baumaßnahmen in der Regel durch externe Architekturbüros durchgeführt werden,

unstrittig. Trotz des erhöhten Risikos von Reibungsverlusten soll die

Projektsteuerung als Stab dem Bereich Bau zugeordnet werden. Nachdem derzeit noch kein IT-gestütztes Baukostencontrolling zur Verfügung steht, werden vorerst 2 Stellen zur Schaffung vorgeschlagen.

Geschäftsbereich Referat VI Dienststelle Hochbauamt lfd. Nr. 96 Tätigkeitsbereich Verwaltung und Finanzen

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 63.000 € Vorschlag: 63.000 €

beantragt: 63.000 € Vorschlag: 31.500 €

beantragt: 46.700 € Vorschlag: 23.350 €

Anmerkungen ohne Deckung; Fristvermerk F 12.11 Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Sachbearbeitung Haushalt: Der Personalmehrbedarf resultiert einerseits aus dem Dienststelle: gestiegenen Investitionsvolumen und andererseits aus der Einhaltung der kaufmännischen Vorgaben bei der Mittelbeantragung und -abrechnung.

Sachbearbeitung Zuschuss: Die bis Ende 2009 begutachtete Halbstelle soll auf eine

Vollkraftstelle aufgestockt und weitergeführt werden, weil noch für 11 IZBB-

Maßnahmen die Verwendungsnachweise erstellt werden müssen.

Kontenführung: Aufgrund des gestiegenen Investitionsvolumens haben sich die

Fallzahlen erhöht. Darüber hinaus sind die Buchungen, z. B. Steuerabzug bei

Betrieben gewerblicher Art, komplexer geworden.

Stellungnahme: Sachbearbeitung Haushalt: Durch die finanztechnische Bearbeitung des gesamten Haushaltswesens in SAP müssen systematisierte Regelungen aufgebaut werden,

damit eine geordnete Mittelbewirtschaftung und zeitnahe Erledigung der Vorgänge

zukünftig sichergestellt werden kann. Diese Neustrukturierung steht auch im engen

Zusammenhang mit der aktuell geplanten Einführung von SAP für das

Baukostencontrolling. Die Schaffung der beantragten Stelle wird begutachtet. Sie

erhält einen Fristvermerk (F 12.11).

Sachbearbeitung Zuschuss: Mit der derzeitigen Personalkapazität im Umfang von

1,5 VK kann der anfallende Arbeitsumfang bearbeitet werden. Nachdem auch für die

Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket II bis spätestens Ende 2011 die

Verwendungsnachweise gestellt sein müssen, wird die bis Ende 2009 befristete

Personalkapazität im Umfang von 0,5 VK bis Ende 2011 begutachtet. Die Stelle erhält einen Fristvermerk (F 12.11).

Kontenführung: Die Personalbemessung hat einen Mehrbedarf im Umfang von 0,5

VK ergeben. Nachdem davon ausgegangen wird, dass die Bauinvestitionen

langfristig wieder sinken werden, wird dieser Mehrbedarf zunächst auf 2 Jahre

befristet. Die Schaffung im Umfang von 0,5 VK wird begutachtet. Sie erhält einen

Fristvermerk (F 12.11).

Geschäftsbereich Referat VII Dienststelle Wirtschaftsreferat lfd. Nr. 97 Tätigkeitsbereich Regionale Kooperation und Projekte - EU-Strukturförderung 2007-2013

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 102.200 € Vorschlag: 0 €

Anmerkungen ohne Deckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Ref. VII - Regionale Kooperation und Projekte (Ref. VII/RK) ist mit der Generierung Dienststelle: von neuen Projekten für die regionale Entwicklung (EFRE) und aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) betraut. Die Stadt Nürnberg befindet sich mit ganz

Bayern in einer Konkurrenzsituation. Die Steuerung und Koordination des

Programm-Managements ist daher für Nürnberg wichtig. Die daraus resultierenden

umfangreichen und notwendigen Aufgaben können auf andere Mitarbeiter/innen

nicht übertragen werden.

Bei Ref. VII/RK ist auch die Betreuung und Koordinierung des Forums "Wirtschaft

und Infrastruktur" der Europäischen Metropolregion Nürnberg sowie die

Koordination und das Controlling für das asiatische Festival (Spirit-Asia)

angesiedelt. Auf die bis Ende 2013 beantragte Stelle sollen neben dem Programm-

Management auch die Erledigung dieser beiden Aufgabengebiete übertragen

werden. Stellungnahme: Für die Betreuung und Koordinierung des Forums "Wirtschaft und Infrastruktur" der

Europäischen Metropolregion wurden bei Ref. VII bereits zum Haushalt 2008 zu

Lasten des Gesamthaushaltes Personalressourcen im Umfang einer Vollkraftstelle

in VGr. IIH geschaffen. Hinsichtlich der noch bei Ref. VII für das asiatische Festival

(Spirit-Asia) anfallenden Aufgaben wird angeregt, die gesamte Veranstaltungs-

organisation einem Veranstalter zu übertragen.

Nachdem lt. Angaben von Ref. VII im Rahmen der EU-Strukturförderung 2007-2013

für Personalressourcen keine Fördermittel zu erwarten sind, kann angesichts der

angespannten Haushaltssituation eine Begutachtung ohne Deckung leider nicht

erfolgen.

Geschäftsbereich Referat VII Dienststelle Wirtschaftsreferat lfd. Nr. 98 Tätigkeitsbereich Europabüro

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 51.594 € Vorschlag: 0 €

Anmerkungen mit Deckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Die Bedeutung der europäischen Politik für die kommunale Ebene und die EU- Dienststelle: relevanten Aktivitäten in der Stadtverwaltung nehmen zu. Das gestiegene Interesse an EU-Förderprogrammen bindet immer mehr Kapazitäten für Stellungnahmen,

Recherchen und Veranstaltungen. Stellenplanmäßig werden derzeit

Personalressourcen im Umfang von insgesamt 1,72 Vollkräften im EU-Büro

eingesetzt. Zur Aufstockung der Stellenkapazitäten beantragt Ref. VII die Schaffung einer 0,78 Vollkraftstelle.

Stellungnahme: Zur Aufstockung der Kapazität sind gegen Deckung aus EU-Mitteln überplanmäßig

Personalressourcen im Umfang von bisher 0,20 VK begutachtet. Nachdem diese

Drittmittel nicht dauerhaft gesichert sind, kann die Schaffung von zusätzlicher

Kapazität leider nicht begutachtet werden.

Geschäftsbereich Referat VII Dienststelle Liegenschaftsamt lfd. Nr. 99 Tätigkeitsbereich Immobilienmanagement - Erbbaurechte

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 59.700 € Vorschlag: 0 €

Anmerkungen ohne Deckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Die Abteilung Immobilienmanagement befasst sich u.a. mit der Verwaltung von Dienststelle: Erbbaurechten. Im Rahmen von Umstrukturierungsmaßnahmen wurden Personalressourcen eingespart. Um die anfallenden Arbeiten fristgerecht erledigen

zu können, zeigt sich nun, dass die vorhandenen Personalressourcen nicht

ausreichen. Es können nicht alle Erbbauzinsanpassungen termingerecht

vorgenommen werden. Der Stadt entstehen Zins- und Einnahmeausfälle. Es wird die

Schaffung einer Stelle beantragt.

Stellungnahme: Im Rahmen der Haushaltskonsolidierungen 2003 und 2005 wurde vom Stadtrat

beschlossen, die Organisationsstruktur des Liegenschaftsamtes zu prüfen. Im

Einvernehmen mit LA wurde eine Neustrukturierung der Dienststelle erarbeitet und

vom POA am 11.07.2006 beschlossen. Nach den aufbauorganisatorischen

Veränderungen sind auch die jeweiligen Prozesse anzupassen.

Es wird erneut empfohlen, die Prozesse zu strukturieren und eine fundierte

Grundlage zur Steuerung der Prozesse zu erarbeiten. Die Schaffung der beantragten Kapazität kann vor diesem Hintergrund leider nicht begutachtet werden.

Geschäftsbereich Referat VII Dienststelle Liegenschaftsamt lfd. Nr. 100 Tätigkeitsbereich Immobilienmanagement - Veräußerung von bebauten Grundstücken

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 59.700 € Vorschlag: 0 €

Anmerkungen ohne Deckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Durch Erbschaften und Schenkungen nimmt der Bestand an Wohngebäuden und Dienststelle: Eigentumswohnungen im städtischen Besitz zu. Der möglichst schnelle Verkauf

dieser Objekte ist aus Wirtschaftlichkeitsgründen dringend geboten. Der

Zeitaufwand solcher Immobilien ist größer als bei unbebauten Grundstücken. Die zu

führenden Verhandlungen sind aufwändiger, weil die für die Kaufinteressenten zu

klärenden Fragen umfangreicher und komplexer sind als bei unbebauten

Grundstücken. Aufgrund der geänderten Rechtsgrundlage müssen größere

Grundstücke förmlich ausgeschrieben werden. Dies bringt erheblichen Aufwand mit

sich. Deshalb reicht die vorhandene Stellenkapazität in der Abteilung

Immobilienmanagement nicht aus. Die Schaffung einer Stelle wird beantragt.

Stellungnahme: Der Verkauf von unbebauten und bebauten Grundstücken ist originäre Aufgabe der

Abteilung Immobilienmanagment des Liegenschaftsamtes. Im Stellenplan von LA

stehen hierfür 10,95 VK zur Verfügung. Zusätzlich sind Personalressourcen im

Umfang einer Vollkraftstelle überplanmäßig zu Lasten des Gesamthaushaltes

begutachtet. Für eine bessere Planung und einen effektiven Personaleinsatz wird empfohlen, eine

Datengrundlage zu schaffen, die zu belastbaren Auswertungen führt. Auf

Aufgabenneuausrichtungen muss grundsätzlich flexibel reagiert werden. Deshalb

begründen Aufgabenveränderung nicht grundsätzlich den Einsatz zusätzlicher

Personalressourcen, sondern vielmehr in erster Linie eine zielgerichtete kapazitative Schwerpunktverlagerung.

Die Schaffung der beantragten Kapazität kann vor diesem Hintergrund leider nicht

begutachtet werden.

Geschäftsbereich Referat VII Dienststelle Liegenschaftsamt lfd. Nr. 101 Tätigkeitsbereich Immobilienverwaltung - Bestandsmanagement (Anmietungen)

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 66.300 € Vorschlag: 0 €

Anmerkungen ohne Deckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Aus dem Konjunkturpaket II erhält die Stadt Nürnberg staatliche Mittelzuweisungen, Dienststelle: die durch eine Komplementärfinanzierung aus städtischen Mitteln ergänzt werden sollen. Die Bauinvestitionen werden überwiegend für den Schulbereich vorgesehen.

Nachdem nicht alle bezuschussten Maßnahmen in den Schulferien durchzuführen

sind, wird es zu vorübergehenden Komplettauslagerungen gesamter Schulgebäude

kommen. Weil die Schulraumkapazitäten sehr begrenzt sind, werden vermehrt

Anmietungen zu tätigen sein und durch die Objektakquise ein großer

Arbeitsaufwand entstehen. Es ist davon auszugehen, dass auch bauliche

Anpassungsmaßnahmen erforderlich werden, denen häufig ein EU-weites

Vergabeverfahren vorzuschalten ist. Mit den vorhandenen Personalressourcen kann

eine solche Sonderaktion keineswegs qualifiziert im vorgegebenen Zeitrahmen

umgesetzt werden, damit die beim Geschäftsbereich des 3. BM von LA erwartete

Dienstleistungsfunktion erfüllt werden kann. Stellungnahme: In der Abteilung Immobilienverwaltung mit insgesamt 23,73 Vollkraftstellen ist das

Aufgabengebiet Anmietungen angesiedelt. Insbesondere umfasst dieses

Aufgabengebiet die Anmietung von Räumen, Flächen und Wohnraum für soziale

Zwecke.

Für die Akquise und Prüfung von Mietobjekten- und -angeboten sind zusätzlich zur

Stellenplankapazität für das Projekt Kindertagesstätten 2013 Personalressourcen im Umfang von 1,5 Vollkraftstellen überplanmäßig begutachtet. Die Mietobjektsuche bei

LA läuft bereits seit August 2008 und trägt auch dazu bei, einen allgemeinen

Überblick über zur Verfügung stehende Mietobjekte zu schaffen. Es ist naheliegend,

dass die daraus gewonnenen Erkenntnisse zu Synergien bei der notwendigen

Objektakquise für Ersatzschulräume führen.

Nachdem zu Lasten des Gesamthaushaltes für die Objektakquise bei LA bereits 1,5

Vollkraftstellen überplanmäßig begutachtet sind, kann angesichts der angespannten Haushaltssituation eine Schaffung der beantragten Kapazität leider nicht erfolgen.

Geschäftsbereich Referat VII Dienststelle Liegenschaftsamt lfd. Nr. 102 Tätigkeitsbereich Immobilienverwaltung - Bestandsmanagement (Dienstwohnungen)

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 59.700 € Vorschlag: 0 €

Anmerkungen ohne Deckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Im Zuge der Realisierung von Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen sind Dienststelle: Personalressourcen für die Verwaltung von Dienst-, Werkdienst- und Werkmietwohnungen reduziert worden.

LA hat die Aufgabe im Dienstwohnungsbereich Dienstleistungen zu erbringen. Diese

Aufgaben verlangt eine hochgradige Spezialisierung, so dass eine Übertragung auf

andere Mitarbeiter/innen nicht möglich ist. Die Schaffung der beantragten Personalkapazität ist im Sinne einer geordneten und sorgfältigen Immobilienverwaltung geboten. Stellungnahme: Im Rahmen der Haushaltskonsolidierung und der daraufhin zusammen mit LA

durchgeführten Organisationsuntersuchung wurden Veränderungspotentiale

festgestellt, aus denen unter Beteiligung von LA ein Umsetzungskonzept mit einem

Maßnahmenpaket zur Einsparung erarbeitet wurde.

Die Verwaltung von Dienst-, Werkdienst- und Werkmietwohnungen ist nach wie vor

originäre Aufgaben der Immobilienverwaltung und in der Stellenkapazität von LA

berücksichtigt.

Es wird angeregt, Kennzahlen zu entwickeln und für die Zukunft eine

Datengrundlage für einen effektiven Personaleinsatz zu schaffen. Die dauerhafte Auslastung einer Vollkraft wird derzeit nicht gesehen. Auch ist keine

Deckung vorhanden. Angesichts der angespannten Haushaltssituation kann eine

Begutachtung daher leider nicht erfolgen.

Geschäftsbereich Referat VII Dienststelle Liegenschaftsamt lfd. Nr. 103 Tätigkeitsbereich Immobilienverwaltung - Bestandsmanagement (allgemein)

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 33.432 € Vorschlag: 0 €

Anmerkungen ohne Deckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Im Zuge der Realisierung von Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen sind Dienststelle: Personalressourcen in der Abteilung Immobilienverwaltung reduziert worden.

Für die Anmietung im unbebauten Bereich und die Verwaltung von städtischen

Miteigentumsanteilen reicht die vorhandene Personalkapazität nicht aus. Eine

Übertragung auf andere Mitarbeiter/innen ist nicht möglich. Die Schaffung der beantragten Personalkapazität ist im Sinne einer geordneten und sorgfältigen Immobilienverwaltung geboten. Stellungnahme: Im Rahmen der Haushaltskonsolidierung und der daraufhin zusammen mit LA

durchgeführten Organisationsuntersuchung wurden Veränderungspotentiale

festgestellt, aus denen unter Beteiligung von LA ein Umsetzungskonzept mit einem

Maßnahmenpaket zur Einsparung erarbeitet wurde. Das Aufgabengebiet

Anmietungen im unbebauten Bereich ist originäre Aufgabe der

Immobilienverwaltung und in der Stellenkapazität der Dienststelle berücksichtigt.

Für die Notwendigkeit einer Aufstockung der Kapazitäten in der Abteilung

Immobilienverwaltung gibt es keine belastbaren Daten. Auch ist keine Deckung

vorhanden. Angesichts der angespannten Haushaltssituation kann eine

Begutachtung daher leider nicht erfolgen.

Geschäftsbereich Referat VII Dienststelle Liegenschaftsamt lfd. Nr. 104 Tätigkeitsbereich Sondernutzungen im öffentlichen Raum

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 104.600 € Vorschlag: 0 €

Anmerkungen ohne Deckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Ohne ausreichende Kontrollen im Bereich Sondernutzungen wird nach Aussagen Dienststelle: von LA in Kauf genommen, dass sich inkorrekte Nutzer finanziell und

organisatorisch besser stellen als erlaubniskonforme Nutzer. Um eine präventive

Überwachung gewährleisten zu können, sind zwei Überwachungskräfte erforderlich.

Zur Wahrnehmung der Aufgaben ist der Beginn und der Verlauf von

Sondernutzungen zu dokumentieren, um eine Gebühr für die gesamte Dauer

erheben zu können. Auch Erlaubnisnehmer drängten auf schärfere Kontrollen, da

sie Nachteile durch Konkurrenten erlitten. Aus rechtlichen Gründen könnten die

berechtigten Nutzer nicht gegen die unerlaubten Nutzer vorgehen. Dies könnte mit

öffentlich-rechtlichen Befugnissen nur die Stadtverwaltung. Nur die Einhaltung der

Auflagen und Bedingungen führte zur Genehmigungsfähigkeit der Nutzungen im

öffentlichen Raum ohne Beeinträchtigungen des Gemeinwohls und der Anlieger. Es

sei erforderlich, den einschlägigen Vorschriften Geltung zu verschaffen. Dies sei mit

den vorhandenen Personalressourcen nicht möglich. Die anfallenden Kosten für

Überwachungspersonal könnten durch entgangene Sondernutzungsgebühren,

Zwangsgelder, Bußgelder und der evtl. Einführung einer gebührenpflichtigen

Verwarnung finanziert werden. Stellungnahme: Das Aufgabengebiet Sondernutzungen im öffentlichen Raum ist organisatorisch der

Abteilung Immobilienverwaltung zugeordnet. Für die Sachbearbeitung von

Sondernutzungen wurde 2006 die Personalkapazität um eine Vollkraftstelle erhöht.

Darüber hinaus wurden zum Haushalt 2009 zur Aufstockung der Kapazität gegen

Deckung zusätzlich 0,3 VK geschaffen. Trotz Kapazitätsmehrungen werden weiterhin Personalforderungen gestellt.

Es wird angeregt, die einzelnen Prozesse zu analysieren und für den künftigen

Personaleinsatz Kennzahlen zu entwickeln. Bis Ergebnisse vorliegen, ist die

Beantragung einer budgetfinanzierten Personalausweitung vorstellbar. Aus Gründen der Wirtschaftlichkeit wird vorgeschlagen, auch Alternativen, wie z.B. die Beauftragung des Ermittlungsdienstes oder externer Dienstleister zu prüfen.

Aufgrund fehlender Daten sind die Personalforderungen von LA zudem nicht

verifizierbar. Angesichts der angespannten Haushaltssituation kann eine

Begutachtung auch wegen fehlender Deckung daher leider nicht erfolgen.

Geschäftsbereich Referat VII Dienststelle Liegenschaftsamt lfd. Nr. 105 Tätigkeitsbereich Datenverarbeitung

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 26.150 € Vorschlag: 0 €

Anmerkungen ohne Deckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Im Zuge der Einführung von SAP RE/FX und SAP LUM zeigt sich nach Angaben von Dienststelle: LA, dass für den dienststelleninternen Support und für die

dienststellenübergreifenden Abstimmungen und Optimierungen neben den für die

DV-Koordination vorhandenen 1,5 Vollkraftstellen zusätzlich Kapazität im Umfang

einer Halbstelle benötigt wird. Aufgrund des immobilienspezifischen

Spezialwissens, das nur bei LA vorhanden ist, stellen IT-interne Personalressourcen

ein wichtiges Bindeglied zu Ref. I/SKN dar. Die bisher von LA finanzierten

Personalressourcen im Umfang einer Halbstelle sollen künftig über den Stellenplan bereitgestellt werden. Stellungnahme: Für DV-Arbeiten sieht bisher der Stellenplan von LA eine VK als DV-Koordinator/in und 0,5 VK für die Sachbearbeitung/Datenerfassung vor.

Im Zuge der IT-Rezentralisierung wurde festgestellt, dass 0,31 VK-Stellen wegen

Aufgabenübertragung an OrgA/IuK einzusparen sind. Nachdem der Einsparbetrag

von LA über eine entsprechend hohe Budgetbelastung erbracht wurde, kann LA

über die Personalressourcen im Umfang von 0,31 VK weiterhin verfügen. Darüber

hinaus werden von LA zusätzlich 0,5 VK (budgetfinanziert) für die

Sachbearbeitung/Datenerfassung eingesetzt.

Sobald die Implementierung der neuen Software bei LA abgeschlossen ist, kann der

künftige Personaleinsatz in der DV-Betreuung geprüft und festgelegt werden. Eine

Aussage über die dauerhafte Auslastung der Kapazitäten ist aufgrund der fehlenden

Erfahrungen aus dem Echtbetrieb und mangels Datengrundlage derzeit nicht

möglich. Weil auch keine Deckung angeboten wurde, kann angesichts der

angespannten Haushaltssituation eine Begutachtung leider nicht erfolgen.

Geschäftsbereich Referat VII Dienststelle Liegenschaftsamt lfd. Nr. 106 Tätigkeitsbereich Technik

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 75.300 € Vorschlag: 0 €

Anmerkungen ohne Deckung Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Im Rahmen der Immobilienverwaltung und des Verkaufs bebauter Grundstücke ist Dienststelle: technisches Spezialwissen erforderlich, das über eine VK-Stelle nicht abgedeckt werden kann.

Nach Angaben der Dienststelle geht der zu betreuende kleine Bauunterhalt in

Umfang und Schwierigkeit über das hinaus, was in anderen nicht

liegenschaftsverwaltenden Dienststellen zu bearbeiten ist. Damit einher geht ein

größeres Betriebsrisiko, das sich nur mittels entsprechendem Fachwissen

eingrenzen lässt. Zur Vermeidung besonderer Risiken im Rahmen der

Betreiberhaftung sei es erforderlich, die Verkehrssicherung von bebauten und

unbebauten Grundstücken zu organisieren, dass ein Organisationsverschulden

nicht zur Last gelegt werden kann. Mit nur einer Stelle eines/r Bautechnikers/in lässt sich nach Einschätzung der Dienststelle dieses Risiko nicht lösen. Selbst im Falle

einer Fremdvergabe sei der interne Verwaltungs- Koordinierungs- und

Kontrollaufwand erheblich. LA finanziert derzeit über das Budget eine Halbstelle.

Nachdem die Aufgaben auf Dauer anfallen, sei eine stellenplanmäßige Kapazität

vorzusehen. Gleichzeitig wird beantragt, den bestehenden kw-Vermerk im Umfang

einer Halbstelle zu streichen. Stellungnahme: Im Jahr 2006 wurde die Bündelung technischer Aufgaben (Bauunterhalt,

Mängelbeseitigung, Aufmaß, Ortsbesichtigungen) und die Koordination von

Außendienstfahrten beschlossen und gleichzeitig festgelegt, ein

Auftragsmanagement für die technischen Leistungen und den Personaleinsatz für

Außendienste und Ortsbesichtigungen aufzubauen.

Aufgrund fehlender Daten sind die Personalforderungen von LA nicht

nachvollziehbar. Auch ist keine Deckung vorhanden. Angesichts der angespannten

Haushaltssituation kann eine Begutachtung daher leider nicht erfolgen.

Geschäftsbereich Referat VII Dienststelle Marktamt und Landwirtschaftsbehörde lfd. Nr. 107 Tätigkeitsbereich Verwaltung

Stellen Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt -zahl

beantragt: 0 € Vorschlag: 0 €

Anmerkungen mit Deckung; Fristvermerk F 12.10 Stellenvermerke Deckungshinweise

Begründung der Durch Aufgabenmehrungen vielfältiger Art im Bereich des Großmarktes ist nach Dienststelle: Aussagen der Dienststelle eine Mitwirkung des Inhabers der Stelle Nr. 720.2001

(Leiter/in des Großmarktes) für Aufgaben des Haushaltes, Controlling und

Betriebsabrechnung nicht mehr möglich. Zur Unterstützung für die

Sachbearbeitung im Bereich Haushalts- und Betriebswirtschaft wurden

überplanmäßig Personalressourcen im Umfang von bis zu 25 WAS bis zur

Entscheidung über den Stellenschaffungsantrag begutachtet. Die anfallenden

Personalkosten werden aus Mitteln von ML gedeckt. Stellungnahme: Im Jahr 2006 wurde im Auftrag von ML eine Projektstudie erstellt. Schwerpunkte der

Studie waren die Gestaltung bzw. Neuausrichtung der Strukturen der Bereiche

Marktaufsicht und Betriebstechnik. Mit dem Ziel, dass die Realisierung der in der Projektstudie erarbeiteten Maßnahmen

ohne Verzögerung beginnt und die Evaluierung der Ergebnisse ungehindert und

zeitnah stattfindet, wurden zur Unterstützung für die Sachbearbeitung im Bereich

„Haushalts- und Betriebswirtschaft“ überplanmäßig Personalressourcen im Umfang

von bis zu 25 WAS begutachtet.

Die Schaffung der beantragten Stelle wird begutachtet. Weil die Umsetzung der

Maßnahmen der Projektstudie noch andauert, kann über den künftigen

Personaleinsatz bei ML noch keine abschließende Aussage getroffen werden. Die

begutachtete Stelle erhält deshalb einen Fristvermerk (12.10).

Vom POA bereits begutachtete Stellenschaffungen zum Haushalt 2010

Überschrift Datum

Sachverhalt Begutachtung

Geschäftsbereich OBM

Bürgermeisteramt

Bildungsbüro 21.07.2009 Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) hat das Bundesprogramm „Lernen vor Ort“ als zentralen Bestandteil der Qualifizierungsinitiative der Bundesregierung aufgesetzt, um Bildungsangebote innovationsbereiter Kommunen drei bis fünf Jahre lang zu fördern. Die Stadt Nürnberg ist mit ihrem Förderantrag eine der erfolgreichen Kommunen und erhält für drei Jahre ca. 1,5 Mio. Euro. Mit Stadtratsbeschluss vom 24.06.2009 wurde die Verwaltung beauftragt, das Programm “Lernen vor Ort“ in Nürnberg durchzuführen und die dafür notwendigen finanziellen Mittel bereitzustellen bzw. die organisatorischen Schritte einzuleiten. Für die Einrichtung des Projektes im Bildungsbüro beantragte BgA für den Zeitraum vom 01.09.2009 bis 31.08.2012 Personalressourcen im Umfang von 5,5 Vollkraftstellen.

Der POA hat die Schaffung folgender Stellen begutachtet:

• 0,5 VK Projektkoordinator/in Lernen vor Ort (VGr. I b)

• 1,0 VK Wissensch. Sachbearbeiter/in Monitoring (VGr. I b; aufgrund geänderter Aufgabenverteilung VGr. IIH [siehe unten] )

• 0,5 VK Wissensch. Sachbearbeiter/in Monitoring (VGr. IIH)

• 0,5 VK Wissensch. Sachbearbeiter/in Übergänge (VGr. I b; aufgrund geänderter Aufgabenverteilung VGr. IIH [siehe unten] )

• 0,5 VK Wissensch. Sachbearbeiter/in Bildungsberatung (VGr. IIH)

• 0,5 VK Wissensch. Sachbearbeiter/in Diversity (VGr. IIH)

• 0,5 VK Sachbearbeiter/in Politische Bildung/Menschenrechte (VGr. III/II)

• 0,5 VK Wissensch. Sachbearbeiter/in Transfer/Nachhaltigkeit (VGr. IIH)

• 1,0 VK Sachbearbeiter/in Controlling (VGr. V b).

Aufgrund nachträglicher Veränderungen der Aufgabenverteilung haben sich die im POA-Gutachten begutachteten Stellenwerte für die Aufgaben Monitoring, Übergänge und Controlling geändert. Abweichend vom POA-Gutachten sollen die Stellen für die Aufgabenbereiche Monitoring und Übergänge in VGr. IIH sowie für Controlling in VGr. V c ausgewiesen werden.

Alle Stellen sollten ursprünglich mit einem Fristvermerk F 08.12 ausgewiesen werden. Im zwischenzeitlich vorliegenden Zuwendungsbescheid vom 08.09.2009 wurde zunächst eine Finanzierung für die erste Teilphase bis 31.12.2010 gewährt. Der Fristvermerk muss daher auf F 12.10 angepasst werden.

Geschäftsbereich Referat I

Amt für Organisation und Informationsverarbeitung

Einführung eines Bauinvestitionscontrolling 19.05.2009 Der Referent für Allgemeine Verwaltung und der Stadtkämmerer beabsichtigen die Einführung eines Bauinvestitionscontrollings (BIC) bei der Stadt Nürnberg, verbunden mit entsprechenden Änderungen der Organisationsstrukturen. In diesem Zusammenhang wird auch die Stabsstelle Verwaltungsreform der notwendigen Projektstruktur angepasst. Bei OrgA wird eine Stelle VGr. IV b alternativ BGr. A 10 (Sachbearbeiter/in) ausgewiesen. Sie führt die Dokumentation der Fortschritte und Ergebnisse beim Vollzug der Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung und Verwaltungsreform fort und nimmt die entsprechende Datenerfassung vor. Sie entlastet auch die jeweiligen Mitarbeiter/innen im Projekt Baukostencontrolling. Mit POA-Beschluss vom 19.05.2009 wurde der Einführung eines Bauinvestitionscontrollings, angesiedelt bei Ref. I und II, zugestimmt. Außerdem wurde die Schaffung von 1,0 VK in VGr. IV b (Sachbearbeiter/in) bei OrgA zum Haushalt 2010 begutachtet.

Der POA hat die Schaffung folgender Stellen begutachtet:

1,00 Sachbearbeiter/in (VGr. IV b)

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Überschrift Datum

Sachverhalt Begutachtung

Geschäftsbereich Referat II

Finanzreferat

Einführung eines Bauinvestitionscontrolling 19.05.2009 Der Referent für Allgemeine Verwaltung und der Stadtkämmerer beabsichtigen die Einführung eines Bauinvestitionscontrollings (BIC) bei der Stadt Nürnberg, verbunden mit entsprechenden Änderungen der Organisationsstrukturen.

Auf die Ausführungen in dieser Liste bei Ref. I/OrgA wird verwiesen.

Der POA hat die Schaffung folgender Stellen begutachtet:

1,00 Wiss. Sachbearbeiter/in (VGr. IIH)

Geschäftsbereich Referat IV

Museen der Stadt Nürnberg

Stellenkapazitäten für das Dokumentationszentrum Reichsparteitagsgelände 19.05.2009 Aufgrund erhöhten Besucherzuspruchs, zusätzlicher Projekte und der Inbetriebnahme des Memoriums Nürnberger Prozesse im Jahr 2010 ist eine Anpassung der Stellenkapazität für das Dokumentationszentrum Reichsparteitagsgelände erforderlich. Zum Haushalt 2010 sollen in einem ersten Schritt je eine Stelle für eine Verwaltungskraft und eine Stelle für eine/n wissenschaftl. Mitarbeiter/in geschaffen werden. Für das voraussichtlich Mitte 2010 in Betrieb gehende Memorium Nürnberger Prozesse wurden zum Haushalt 2011 zwei weitere Stellen (1,0 VK Verwaltungsfachkraft, 1,0 VK wissenschaftl. Mitarbeiter/in) begutachtet.

Der POA hat die Schaffung folgender Stellen begutachtet:

1,00 Verwaltungskraft (VGr. VI b) 1,00 wissenschaftl. Mitarbeiter/in (VGr. II)

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