N i e d e r s c h r i f t
über die
gemeinsame
Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses
und des Ältestenrates
27. Oktober 2009
Rathaus, Fünferplatz 2/II Großer Sitzungssaal/Zi. 204
- Ö f f e n t l i c h -
Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Maly
Referenten: berufsm. Stadtrat Köhler
berufsm. Stadtrat Riedel
Sitzungsteilnehmer: berufsm. Stadtrat Prölß
berufsm. Stadtrat Pluschke berufsm. Stadtrat Dr. Gsell StR. Schönfelder StRin Dr. Prölß-Kammerer StR Vogel StRin. Grützner-Kanis StRin Zadek StR Dix StR Brehm StR Seel StRin Wellhöfer StR Ulrich StRin Böhm StRin Penzkofer-Röhrl StR Tasdelen StRin Strohhacker StR Hamburger StR Groh StR Agathagelidis StRin Bär StRin Hölldobler-Schäfer StRin Prof. Dr. Lipfert StRin Rauch StR Dr. Reindl StR Sendner StR Mletzko StRin Dr. Alberternst
Sonstige Teilnehmer: Herr Meister, OrgA
Herr Rupp, PA Frau Pfeiffer-Beck, OrgA Herr Hahn, OrgA Frau Völkel, GSBV
Herr Sixt, GPR Herr Zeiser, Ref. I/M Herr Steckert Ref. II/M Herr Pech, Rödl & Partner Herr Linge, Rödl & Partner
Beginn: 14:01 Uhr
Ende: 14:25 Uhr
Schriftführerin: Frau Ströhlein
Vorsitzender Herr Dr. Maly: 00:02
Eröffnet den öffentlichen Teil der heutigen Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses, begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Mit der Hinzuziehung der Sachverständigen besteht Einverständnis. Zur Debatte steht die beiliegende Tagesordnung, mit der Einverständnis besteht. Es wird in die Tagesordnung eingetreten.
TOP 1
Sparpaket 2009, Stufe 2, Sachstand Ziffer 32, Erarbeitung von
Haushaltskonsolidierungsvorschlägen durch Rödl & Partner
hier: Projektabschlussbericht und Stellungnahme der Verwaltung bzgl. der Maßnahmenvorschläge
OBM Dr. Maly 00:18
Fragt nach, ob noch Erläuterungen oder Erklärungen abgegeben werden müssen.
StR Köhler 01:12
Erläutert den Sach- und Umsetzungsstand, bedankt sich bei Rödl & Partner sowie dem Organisationsamt für deren intensiven Einsatz und dem daraus resultierenden positiven Ergebnis.
OBM Dr. Maly 03:44
StR Riedel 03:46
Stimmt Herrn Köhler in fast allen Punkten zu. Verweist darauf, dass die Ergebnisse von den Rödl & Partner-Untersuchungen ein wesentlicher Meilenstein im Rahmen des 50 Millionen Euro Sparpaketes sind. Spricht sein Lob für die gute externe Beraterleistung im Hinblick auf das Wissen und Verstehen wie eine Kommune funktioniert, aus. Bedankt sich bei Rödl & Partner, den Fachreferaten und der internen Arbeitsgruppe für die gute Zusammenarbeit und den positiven vorliegenden konsensualen Vorschlag.
OBM Dr. Maly 06:02
StRin Wellhöfer 06:18
Stimmt dem gesamten Paket zu, beanstandet aber die Erhöhung der Museumskarten. Bedankt sich ebenfalls bei Rödl & Partner.
OBM Dr. Maly 10:11
StR Ulrich 10:16
Stimmt auch dem gesamten Paket zu und bedankt sich bei Rödl & Partner, den städtischen Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen sowie den Referenten und der Referentin.
OBM Dr. Maly 11:31
StRin Penzkofer-Röhrl 11:36
Bedankt sich bei den Mitarbeitenden und trägt die Einsparvorschläge uneingeschränkt mit.
OBM Dr. Maly 13:08
StR Brehm 13:10
Stimmt dem Gutachtensvorschlag uneingeschränkt zu und dankt der Verwaltung, dass dieses Paket in die Umsetzung gehen kann.
OBM Dr. Maly 14:26
Herr Sixt 14:28
Erklärt, dass die Personalvertretung von Anfang an über die Steuerungsgruppe in diesem Prozess mit eingebunden war und trotz anfänglicher Bedenken in Bezug auf den Sinn, die Realisierbarkeit und die Gerechtigkeit, nun aufgrund der angespannten Haushaltssituation und insbesondere wegen der intensiven Beratungen das Gesamtpaket akzeptiert. Fragt Frau Penzkofer-Röhrl, was sie mit der Bewertung, dass im Vergleich zu anderen Städten, die Stadt Nürnberg zu groß dimensioniert wäre, meint.
OBM Dr. Maly 15:54
StRin Penzkofer-Röhrl 15:58
Meint, dass bei einer Verschlankung der Verwaltung auch bei den „Häuptlingen“ gespart werden soll, ohne dass dadurch die Effektivität oder die Effizienz leidet.
OBM Dr. Maly 16:24
Herr Sixt 16:31
Möchte sich über die Anzahl der Referenten nicht äußern, wenn dies so gemeint war. Ist davon ausgegangen, dass die Aussage sich auf die Gesamtverwaltung bezogen hat.
OBM Dr. Maly 16:41
Erläutert dass die Zielgröße der Referentenzahl ab 2014 in der Vereinbarung zwischen der SPD und CSU präzise nachzulesen sei. Bedankt sich bei Rödl & Partner, den Referenten und dem Organisationsamt für die bis jetzt hervorragende erbrachte Leistung und ist der Meinung, daraus vieles in die 3. Stufe mitnehmen zu können.
StR Riedel 19:46
Stellt sich ergänzend zum Thema Verschlankung die Frage, wie sich in Zukunft die Einnahmen und Ausgabenseite wegen der Wirtschafts- und Finanzkrise und der von Berlin angedachten Steuersenkungen darstellen wird und ob auf Dauer mit dem uns zur Verfügung stehenden Geld auszukommen ist. Appelliert an die hier Anwesenden, mit ihren jeweiligen Abgeordneten in den Dialog zu treten, damit für die Kommunen ein entsprechender Ausgleich stattfindet. Setzt deswegen in der 3. Stufe auf Verschlankung und ist der Meinung, dass dies mit dem durchaus lesenswerten Management Summary von Rödl & Partner möglich ist.
OBM Dr. Maly 22:06
Abstimmung über den Gutachtensvorschlag des Ältestenrates.
Gutachtensvorschlag einstimmig beschlossen
OBM Dr. Maly 22:21
Abstimmung über den Gutachtensvorschlag des POA.
Gutachtensvorschlag einstimmig beschlossen
OBM Dr. Maly 22:26
Schließt hiermit die öffentliche Sitzung.
Der Vorsitzende:
Der Referent I: Der Referent II
Schriftführerin